Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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03.09.2015

Sondersitzung des Landtages zum Doppelhaushalt 2016/2017

Am kommenden Dienstag, dem 8. September, 14.00 Uhr, tritt der Landtag zu einer Sondersitzung zusammen. Einziger Tagesordnungspunkt: Der Haushaltsplan des Landes für die kommenden zwei Jahre.

Bevor der Haushaltsplan für die kommenden zwei Jahre beschlossen wird, wartet noch viel Arbeit auf die Abgeordneten. Foto: Uwe Balewski

In der Ersten Lesung wird Finanzministerin Heike Polzin den Entwurf für den Doppelhaushalt 2016/2017 erläutern und begründen. In einer Generaldebatte nehmen die Fraktionen Stellung zum Entwurf der Landesregierung und legen ihre finanzpolitischen Schwerpunkte dar. Anschließend wird der Entwurf für den Doppelhaushalt 2016/2017 zur Detailberatung in den Finanzausschuss (federführend) sowie alle anderen Fachausschüsse (mitberatend) überwiesen.
Seit 2006 kann Mecklenburg-Vorpommern einen Haushalt vorweisen, in dem die Ausgaben nicht höher als die Einnahmen sind. Auch der Doppelhaushalt 2016/2017 soll ohne neue Kredite auskommen.
Insgesamt plant das Land für 2016 Einnahmen und Ausgaben in Höhe von rund 7,8 Mrd. Euro, 2017 soll das Budget 7,5 Mrd. Euro betragen.
Tagesordnung
Zeitplan
Entwurf zum Haushaltsgesetz 2016/2017
Entwurf zum Haushaltsbegleitgesetz 2016/2017
Entwurf Mittelfristige Finanzplanung 2015-2020

02.09.2015

Ostseeparlamentarierkonferenz endet mit Resolution

Zum Abschluss der 24. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) haben die Delegierten gestern (1. September 2015) in Rostock einstimmig eine 57 Punkte umfassende Resolution verabschiedet. Rund 180 Abgeordnete nationaler wie regionaler Parlamente des Ostseeraums hatten insgesamt drei Tage lang zu verschiedenen politischen Fragen beraten. Die diesjährige Konferenz stand unter der Überschrift „Ostseeregion – Modellregion für Innovationen im Gesundheits- und Sozialwesen“. In Rostock übergab Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider den BSPC-Vorsitz an Jānis Vucāns, Leiter der Delegation des Parlamentes der lettischen Republik. Lettland wird die Jahreskonferenz 2016 in Riga ausrichten.

Die gestern beschlossene Resolution finden Sie hier.

Lesen Sie hier einen Bericht über die 24. Ostseeparlamentarierkonferenz.

31.08.2015

Ostseeparlamentarierkonferenz eröffnet

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider. Foto: Landtag M-V

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat heute (31.08.2015) in Rostock die 24. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) eröffnet. In ihrer Funktion als Vorsitzende der Konferenz gab sie zu Beginn der Beratungen einen Bericht zur Arbeit verschiedener Repräsentanten und Gremien der Ostseeparlamentarierkonferenz während der vergangenen zwölf Monate.

In Rostock beraten bis einschließlich morgen rund 180 Abgeordnete nationaler und regionaler Parlamente aus dem gesamten Ostseeraum sowie BSPC-Beobachter und weitere geladene Gäste zum Thema "Ostseeregion - Modellregion für Innovationen im Gesundheits- und Sozialwesen".

Mecklenburg-Vorpommern ist nach 2001 zum nun zweiten Mal Gastgeber der Konferenz. Damals tagten die Parlamentarier in Greifswald.

Hier gelangen Sie zum Bericht der Landtagspräsidentin.

Landtagsdirektor Armin Tebben (links) und Bauleiter Marek Sander auf der Baustelle.
Landtagsdirektor Armin Tebben (links) und Bauleiter Marek Sander auf der Baustelle. Foto: Landtag M-V

25.08.2015

Lobby-Umbau liegt im Zeitplan

Die Bauarbeiten in der Lobby des Landtages Mecklenburg-Vorpommern kommen gut voran. Davon überzeugte sich Landtagsdirektor Armin Tebben unmittelbar auf der Baustelle. Nach der letzten Sitzung des Landtages vor der parlamentarischen Sommerpause begannen die Arbeiten vor dem derzeitigen Plenarsaal des Parlamentes. Sie stehen im Zusammenhang mit dem Bau des neuen Plenarsaals.

Über der Lobby entsteht gewissermaßen dessen Technikzentrale. Hierfür war es erforderlich, die bisherige Decke des Raumes abzubrechen und diese durch eine entsprechend tragfähige Stahlbetondecke zu ersetzen. Im Zuge der Abbrucharbeiten wurden in der Lobby auch die bisherigen Stützpfeiler entfernt. Die Lage des Raumes innerhalb des Gebäudes machte es erforderlich, dass während des Betonierens zwei Betonpumpen zum Einsatz kamen. So ließ sich das Material durch das Südportal ins dritte Obergeschoss transportieren. Derzeit verkleiden Trockenbauer bereits die Decke. Alle Arbeiten werden laut Bauleiter Marek Sander bis zum 4. September beendet sein. Im Anschluss sind Lobby und derzeitiger Plenarsaal wieder uneingeschränkt nutzbar.

24.08.2015

Volksentscheid am 6. September 2015

Am 6. September 2015 stimmen die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen eines Volksentscheides über den Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung der mit der Gerichtsstrukturreform beschlossenen Änderungen ab. Der genannte Gesetzentwurf erreichte den Landtag über ein Volksbegehren und wurde in den parlamentarischen Gremien beraten. Nach Zweiter Lesung lehnte das Parlament den Gesetzentwurf am 3. Juni 2015 mehrheitlich ab. Im Ergebnis kommt es nun zum Volksentscheid.
Hier gelangen Sie zu weiteren Informationen.

21.08.2015

Neuer Flyer informiert über Burggarten

Ab sofort ist ein neuer Flyer über den Burggarten des Schweriner Schlosses erhältlich. Das Faltblatt enthält einen Plan und vielfältige Informationen, die sich ausgezeichnet bei einem Rundgang über die Schlossinsel nutzen lassen. Maßgeblich erarbeitet wurde der Flyer durch Magnus Stein, der in den vergangenen zwölf Monaten bei der Landtagsverwaltung ein Freiwilliges Soziales Jahr in der Denkmalpflege absolviert hat.

Für Besucherinnen und Besucher liegt das kostenlose Faltblatt im Südportal des Schlosses aus.

Hier können Sie den Flyer online herunterladen.

20.08.2015

Mittelfristige Finanzplanung 2015 bis 2020 vorgelegt

Dem Landtag ist durch die Landesregierung die Mittelfristige Finanzplanung 2015 bis 2020 des Landes Mecklenburg-Vorpommern einschließlich Investitionsplanung zugeleitet wurden. Die Unterrichtung liegt nunmehr als Drucksache vor und kann hier eingesehen werden.

14.08.2015

Halbjahresbilanz: Besucherdienst zählt rund 5000 Gäste

In den ersten sechs Monaten des Jahres 2015 haben sich 5076 Gäste, darunter 2049 Schülerinnen und Schüler, im Schweriner Schloss Aufgaben, Zusammensetzung und Arbeitsweise des Landtages Mecklenburg-Vorpommern erläutern lassen. Im Rahmen von Landtagssitzungen wurden 54 Gruppen betreut. Etwa jede zweite Gruppe führte ein Gespräch mit mindestens einer oder einem Abgeordneten. Insgesamt zählte der Besucherdienst im ersten Halbjahr 192 Besuchergruppen . Im Vorjahreszeitraum waren es 166 Gruppen bzw. 4321 Besucherinnen und Besucher. Die Mehrzahl der Gruppen reiste aus Mecklenburg-Vorpommern an. Mit 1333 Gästen konnten im Juni die meisten Gäste gezählt werden. 24 Gruppen kamen aus dem Ausland.

06.08.2015

Juli-Sitzung des Landtages nachlesen

Das Protokoll der Plenarsitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vom 1. Juli 2015 liegt vor. Debattiert haben die Abgeordneten an diesem Tag unter anderem zum Thema "Null Toleranz bei Gewalt gegen Polizisten", zur Errichtung eines Sondervermögens, zum Entwurf eines Gesetzes über die Studierendenwerke sowie zur Geburtshilfe, zur Gerichtsstruktur und zur Debatte über Wölfe im Land.
Hier gelangen Sie zum Plenarprotokoll der Sitzung.

05.08.2015

Bericht zum Alleenbestand an Bundes- und Landesstraßen liegt vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung der Bericht zur Sicherstellung des Schutzes, des Erhalts und der Mehrung des Alleenbestandes in Mecklenburg-Vorpommern übermittelt worden. Die Landesregierung folgt damit einem Beschluss des Parlamentes aus dem Jahr 2007. Der Bericht ist im 5-jährigen Turnus zu erstellen und wurde erstmals zum 31.12 2008 vorgelegt (Drucksache 5/2126). Die vorgelegte Unterrichtung umfasst den Berichtszeitraum von 2008 bis 2013.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum aktuellen Bericht.

23.07.2015

Diabetes-Sommercamp im Landtag zu Gast

Trotz der parlamentarischen Sommerpause ist der Plenarsaal nicht verwaist - viele Gäste nutzen auch die Sommermonate für eine Stippvisite im Landtag. Heute waren auf Einladung von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider rund 40 Kinder und Jugendliche im Schloss, die sich zurzeit im Diabetiker-Camp des MediKlin Müritz-Klinikums Waren/Müritz erholen.

Erinnerungsfoto im Plenarsaal. Foto: Landtag M-V

Für viele der 6- bis 18-Jährigen war es der erste Besuch in Schwerin und im Schloss. Bei einem Rundgang konnten sie im Thronsaal einen Eindruck von der Pracht der herzoglichen Wohn- und Festräume gewinnen, im Plenarsaal dann ging es um die heutige Nutzung des Schlosses als Parlamentssitz. Krönender Abschluss waren ein leckeres Mittagessen im Schloss-Café und eine Rundfahrt mit der Weißen Flotte.
Das Diabetesteam des MediClin Müritz-Klinikums führt jeden Sommer ein Diabetes-Schulungscamp an der Mecklenburgischen Seenplatte durch. Die Kinder und Jugendlichen verbringen gemeinsam fünf Tage in einem altersgerechten sowie alltagsnahen Umfeld und werden in dieser Zeit von einem spezialisierten Diabetesteam betreut und geschult. Ziel ist es, einen routinierten Umgang mit der Stoffwechselerkrankung Diabetes mellitus Typ 1 zu erlernen. Viele gemeinsame Unternehmungen und Erlebnisse - wie der Ausflug nach Schwerin - sorgen dafür, dass es für die Teilnehmenden ein richtiges Ferienlager ist, in dem sie viel erleben und neue Freundschaften schließen können.

21.07.2015

Parlamentspräsident aus Australien zu Gast

Einen weitgereisten Gast begrüßte Landtags-Vizepräsidentin Beate Schlupp am 20. Juli im Schweriner Schloss: Mr Donald Thomas Harwin aus dem australischen Bundesstaat New South Wales.

Mr Donald Thomas Harwin trug sich ins Gästebuch des Landtages ein. Foto: Landtag M-V

Der Präsident des Legislative Council des bevölkerungsreichsten Bundesstaates von Australien besuchte auf seiner Deutschland-Tour auch den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. Er interessierte sich insbesondere für die Aufgaben und Zuständigkeiten der Bundesländer im föderalen System der Bundesrepublik und für die konkrete Organisation der Parlamentsarbeit. Zuvor hatte er bereits andere Landtage, z.B. in Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt, besucht. Auf seinem Reiseplan standen auch noch Brandenburg, Bayern und der Bundestag in Berlin. Nach Schwerin sei er auch wegen seines wunderbaren Landtagssitzes gekommen, bekannte Harwin im Gespräch mit Beate Schlupp. Bei einem ausführlichen Rundgang konnte sich der Australier einen Eindruck vom Reiz des Schweriner Schlosses, aber auch von den Herausforderungen einer denkmalgerechten Parlamentsnutzung verschaffen.

20.07.2015

Fassade am Bischofshaus eingerüstet

Schon wieder „verschandelt“ ein Baugerüst die schöne Optik, mag sich mancher Besucher im Schweriner Burggarten denken. Aber eigentlich ist das Gerüst am Bischofshaus ein Grund zur Freude, kündet es doch davon, dass das Land auch die laufende Bauunterhaltung am Schloss nicht vernachlässigt.

Die Arbeiten am Bischofshaus sind die wichtigste Maßnahme der laufenden Bauunterhaltung in diesem Jahr. Foto: Landtag M-V

Zunächst wird ein Restaurator die Fassade unter die Lupe nehmen, dabei auch den Zustand jeder einzelnen Terrakotta-Kachel prüfen und die erforderlichen Maßnahmen festlegen. Auch die Fensterrahmen und Fensterflügel werden bei Bedarf instand gesetzt, neu gestrichen und Verschleißteile wie Scharniere, Fensteroliven u.ä. erneuert. Damit auch künftig die Dachentwässerung funktioniert und die Fassade nicht durch unsachgemäß abfließendes Wasser geschädigt wird, werden auch die Dachrinnen und Abflussrohre inspiziert und bei Bedarf repariert bzw. erneuert.
Verantwortlich für diese Bauunterhaltungsmaßnahmen ist der Landesbetrieb für Bau und Liegenschaften (BBL). Wenn alles planmäßig läuft, sollen die Gerüste Ende des Jahres fallen – und die schöne Optik ist dann noch schöner!

16.07.2015

Alt werden und jung bleiben

Das war eine gelungene Premiere! Unmittelbar nach dem Jugend-Beteiligungsprojekt "Jugend fragt nach" trafen sich Jugendliche und Senioren am 10. Juli zu einem "Generationen-Dialog". Am Ende waren sich alle einig: Die Diskussion miteinander war nicht nur spannend und wichtig, sie sollte auch eine feste Tradition werden.

Die Chemie stimmt. Foto: Landesjugendring M-V

Die Teilnehmenden des Jugendprojekts "Jugend fragt nach" präsentierten den Delegierten des Altenparlaments die Forderungen und Vorschläge an die Landespolitik, die sie in den vorangegangenen drei Tagen erarbeitet hatten. Im Gegenzug informierten die Vertreterinnen und Vertreter der Großeltern-Generation über die Beschlüsse des Altenparlaments. Beide Seiten stellten fest, dass es trotz des Altersunterschieds viele gemeinsame Probleme und Forderungen an die Landespolitik gibt. Im Mittelpunkt der Diskussionen von Jung und Alt standen die Themenfelder Mitwirkung in der Landespolitik, Mobilität, Wohnen, Willkommenskultur und Bildung. Am Nachmittag kamen dann Abgeordnete von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu den Gesprächen hinzu, hörten aufmerksam zu und diskutierten mit den Teilnehmern Wege zur Weiterarbeit und Umsetzung von Ideen.
Ein Video zum Generationenforum gibt es auf dem YouTube-Kanal des Landtages.

10.07.2015

"Jugend fragt nach"-Video online

Müde waren sie alle - aber auch froh gestimmt und zufrieden, als sich die rund 30 jungen Leute gestern voneinander verabschiedeten und zurück in ihre Heimatorte fuhren. Hinter ihnen lagen vier spannende, anregende und begeisternde Tage bei dem Beteiligungsprojekt von Landesjugendring und Landtag "Jugend fragt nach" und dem abschließenden Generationenforum.

"Jugend fragt nach" war toll. Foto: JMMV

Im Mittelpunkt der Projekt-Workshops standen die Themen "Schule und Medien", "Willkommenskultur" und "Jung sein in MV". Höhepunkt waren die Präsentation der Arbeitsergebnisse und Forderungen an die Landespolitik und die Diskussionen dazu mit Abgeordneten aller vier demokratischen Landtagsfraktionen.
Ergebnisse, Forderungen, Verabredungen, Fotos und den jfn-Blog gibt es hier
Zum Video 
Zur Bildergalerie

07.07.2015

"Aktuelle Stunde" zum Nachlesen online

"Null Toleranz bei Gewalt gegen Polizeikräfte" lautete das Thema der Aktuellen Stunde im Landtag am 1. Juli.
Die Debatte im Wortlaut können Sie hier nachlesen.

02.07.2015

Juli-Ausgabe der LandtagsNachrichten

Die neue Ausgabe der "LandtagsNachrichten" informiert über die Plenarsitzungen des vergangenen Monats.  In der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Streikrecht und Tarifeinheitsgesetz. Auf der Tagesordnung stand erneut das Thema Gerichtsstrukturreform. Mit den Stimmen der Koalition lehnte der Landtag den Gesetzentwurf des Volksbegehrens zum Stopp der Reform ab, sodass es nun am 6. September zum Volksentscheid kommt. Das Heft berichtet außerdem über die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Landesparlamente und bietet einen ausführlichen Rückblick auf den "Tag der offenen Tür" des Landtages. Im Zentrum dieser Rückschau steht die Gesprächsrunde im Plenarsaal zum Thema "Welterbe Schloss - mehr als ein Traum!"

 

Hier gelangen Sie zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten.

Frühere Ausgaben finden Sie in der Mediathek.

Die nächste Ausgabe der LandtagsNachrichten (6-2015) erscheint zur ersten Plenarsitzung nach der parlamentarischen Sommerpause am 23. September.
Leider wurden wegen des Poststreiks die Ausgaben 4-2015 und 5-2015 mit erheblicher Verspätung zugestellt. Das bedauern wir sehr!

Zwischen Kabelsträngen sind die Mauerwerksreste sowie die Pfahlgründung zu erkennen.
Zwischen Kabelsträngen sind die Mauerwerksreste sowie die Pfahlgründung zu erkennen. Foto: Landesamt für Kultur und Denkmalpflege M-V

01.07.2015

Schloss: Mauerreste aus dem 15./16. Jahrhundert entdeckt

Archäologen des Landesamtes für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern sind bei Grabungen im Innenhof des Schlosses auf Reste eines Mauerwerks gestoßen, das einst im Spätmittelalter oder zur Zeit der Renaissance entstanden sein muss.

 

Das genaue Alter der auf Pfählen gegründeten und vermutlich hofseitigen Außenwand eines nicht mehr bestehenden Gebäudes lässt sich bisher nur schätzen.

 

Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Tausende kamen zum "Tag der offenen Tür" des Landtages ins Schweriner Schloss

Das war ein toller Tag!

Am Sonntag lud der Landtag M-V zu seinem traditionellen "Tag der offenen Tür" ein - und Tausende kamen. Gäste von Nah und Fern, Große und Kleine, Landeskinder und Touristen erlebten einen interessanten, bunten, informativen und fröhlichen Tag im schönsten Landtagssitz Deutschlands.

Von der Niklothalle bietet sich ein schöner Blick auf Schlossbrücke, Alten Garten mit der Open-Air-Kulisse für La Traviata und die Schweriner Altstadt. Foto: Angelika Lindenbeck

19.06.2015

Zeitplan des Landtages für 2015

Der Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern 2015 weist für das laufende Jahre sämtliche Sitzungswochen des Landesparlamentes und seiner Ausschüsse aus. Aufgeführt sind ebenso die Tagungswochen des Deutschen Bundestages sowie die Plenarsitzungen des Bundesrates.
Der Zeitplan des Landtages kann hier heruntergeladen werden.

Zeitplan 2016 des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Landtag M-V

19.06.2015

Zeitplan des Landtages für 2016

Dem Zeitplan des Landtages lassen sich die Sitzungswochen des Landtages sowie der Fachausschüsse entnehmen.
Hier gelangen Sie zum Zeitplan.

Webcam vom Schweriner Schloss

Das Schweriner Schloss. Foto: Jörn Lehmann

Rundum-Blick

Weitere Live-Eindrücke liefert die Webcam der Schweriner IT- und Service GmbH aus 70 Metern Höhe vom Hauptturm des Schweriner Schlosses.

Die Webcam der Schweriner Stadtwerke gewährt einen aktuellen Blick vom Alten Garten auf das Schloss, das Staatliche Museum, das Theater und den Schweriner See.

Termin der nächsten Landtagssitzung:

23. September 2015 (Beginn: 10.00 Uhr)

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10:00 Uhr - 13:00 Uhr

In der heutigen nicht öffentlichen Sitzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses geht es...

09:00 Uhr - 12:30 Uhr

Während der 78. Sitzung wird der Energieausschuss seine Mitberatung zum "Bericht zur...

09:00 Uhr - 12:00 Uhr

In der kommenden Sitzung berät der Sozialausschuss zunächst zu den Finanzen der Vergangenheit,...

12:00 Uhr - 16:00 Uhr

Hier: Tagesordnung der 74. Sitzung und Änderungsmitteilung

Alle Termine anzeigen

96., 97. + 98. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 1., 2. + 3. Juli 2015

Tagesordnung
Zeitplan
Beschlussprotokoll 96. Sitzung
Beschlussprotokoll 97. Sitzung
Beschlussprotokoll 98. Sitzung

94. + 95. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 3. + 4. Juni 2015

Tagesordnung
Zeitplan
Beschlussprotokoll 94. Sitzung
Beschlussprotokoll 95. Sitzung

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