Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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Arbeiten an der Baumkrone.
Arbeiten an der Baumkrone. Foto: Landtag M-V

30.03.2015

Regelmäßige Baumkontrollen im Burggarten

Regelmäßige Kontrollen der Bäume des Burggartens auf der Schweriner Schlossinsel durch Fachleute sorgen für Sicherheit.

Das derzeit windige Wetters muss niemanden von einem Spaziergang rund um das Schweriner Schloss abhalten: Im Rahmen der so genannten Verkehrssicherungspflicht kontrollieren Mitarbeiter der Landtagsverwaltung - unterstützt von Baumsachverständigen - regelmäßig den Baumbestand der Gartenanlage. Besonderes im Blick haben die Experten dabei die älteren Bäume. Um Windbruch und damit eine Gefährdung von Menschen zu verhindern, werden zuweilen Äste oder ganze Kronen eingekürzt.

Ende vergangener Woche war dies beispielsweise bei einer Platane nahe des Südportals des Schlosses erforderlich. Ein Baumsachverständiger hatte empfohlen, die Krone des knapp 30 Meter hohen Baumes spürbar zu beschneiden.

Informationen zum Burggarten finden Sie hier.

27.03.2015

Enquete-Kommission hörte Experten an

Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ haben heute (27. März 2015) verschiedene Experten zum Thema „Alter und Gesundheit und Pflege“ angehört.
Lesen Sie hier einen Bericht.

27.03.2015

Finanzpolitiker besichtigen Flughafen Rostock-Laage und Hubschrauberstaffel der Polizei

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (26. März 2015) den Flughafen Rostock-Laage sowie die Hubschrauberstaffel der Polizei besichtigt.
Lesen Sie hier einen Bericht.

26.03.2015

Europa- und Rechtsausschuss beriet in zwei Sitzungen zum Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform

Die Mitglieder des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (25. März 2015) zum Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform beraten. Zunächst ließen sich die Abgeordneten durch die Justizministerin zum Stand der Umsetzung des Gerichtsstrukturneuordnungsgesetzes unterrichten. Später befragte der Ausschuss in öffentlicher Sitzung einen ersten Sachverständigen zum Gesetzentwurf des Volksbegehrens.
Lesen Sie hier einen Bericht über die gestrigen Sitzungen.

26.03.2015

Hochschulfinanzierung Thema im Bildungsausschuss

Die Mitglieder des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (25. März 2015) unter anderem zum "Sonderbericht über die Prüfung der Hochschulfinanzierung" des Landesrechnungshofes beraten.
Lesen Sie hier einen Bericht.

26.03.2015

Landtagspräsidentin warb für HELCOM-Aktionsplan gegen Meeres-Müll

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider. Foto: Landtag M-V

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat am vergangenen Wochenende während einer Veranstaltung des Verbandes „Die Küsten Union Deutschland e.V.“ in Neubrandenburg dafür geworben, gegen die Verschmutzung der Ostsee durch so genannten Meeres-Müll vorzugehen. Die Helsinki-Kommission für den Schutz der Meeres-Umwelt im Ostseeraum (HELCOM) wolle sich noch in diesem Jahr über einen Aktionsplan verständigen.

Lesen Sie hier einen Bericht.

25.03.2015

Öffentliche Anhörung zum Infektionsschutz

Die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern befragen am heutigen Mittwoch (25. März 2015) im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mehrere Sachverständige zu beabsichtigten Änderungen des Infektionsschutzausführungsgesetzes. Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 9 Uhr. Interessierte erhalten gegen Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses Zutritt zum Sitzungsaal.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung, einer Übersicht der Sachverständigen sowie zum Fragenkatalog.

24.03.2015

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider:
Volksbund leistet wichtigen Beitrag zum Abbau von Hass

Anlässlich des Parlamentarischen Abends des Landesverbandes Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. am heutigen Dienstag (24. März 2015) in Schwerin erklärt Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider:

„Unter dem Leitwort: Versöhnung über den Gräbern – Arbeit für den Frieden, leistet der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. einen wichtigen Beitrag, Hass abzubauen, damit dieser nie wieder weite Teile Europas und der Welt in den Abgrund stürzen kann.

Bald schon gibt es keine Zeitzeugen mehr, die von den grausigen Kriegen auf europäischem Boden berichten können. Die Kriegsgräberfürsorge ist eine Möglichkeit, Statistiken zu Opferzahlen, die unser Verstand kaum begreifen kann, über Gedenkstätten zu visualisieren. Wir müssen die Sinne schärfen, damit der Mensch hinter dem Feindbild wahrgenommen wird. So kann aus Angst und Feindschaft Versöhnung und Freundschaft werden.“

Botschafter Luis de Almeida Sampaio trug sich im Beisein von Vizepräsidentin Beate Schlupp ins Gästebuch des Landtages ein.
Botschafter Luis de Almeida Sampaio trug sich im Beisein von Vizepräsidentin Beate Schlupp ins Gästebuch des Landtages ein. Foto: Landtag M-V

23.03.2015

Botschafter Portugals zu Gast im Schweriner Schloss

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (23. März 2015) in Schwerin den Botschafter der Portugiesischen Republik, Luis de Almeida Sampaio, empfangen. Ausgetauscht haben sich beide zu bestehenden Kooperationen zwischen Deutschland und Portugal sowie deren Relevanz für unser Bundesland - etwa bei der Ausbildung junger Leute. Die Deutsch-Portugiesische Industrie-und Handelskammer (DPIHK) leiste hier hervorragende Arbeit, so ein Fazit.

Zur Sprache kamen ebenso die Herausforderungen der demographischen Entwicklung, die für Portugal wie Mecklenburg-Vorpommern wichtige Tourismuswirtschaft sowie die Zusammenarbeit im Ostseeraum. Der Botschafter erinnerte zudem daran, dass sein Land in diesem Jahr Partnerland der von Mecklenburg-Vorpommern ausgerichteten Nationalen Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft sei.

23.03.2015

Untersuchungsausschuss befragte weitere Zeugen

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH haben heute (23. März 2015) in öffentlicher Sitzung zwei weitere Zeugen vernommen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Regine Lück, 2. Vizepräsidentin, Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider und Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin (v.l.n.r.), legten an der Erschießungsmauer des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz zum Gedenken an die Opfer einen Kranz ab.
Regine Lück, 2. Vizepräsidentin, Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider und Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin (v.l.n.r.), legten an der Erschießungsmauer des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz zum Gedenken an die Opfer einen Kranz ab. Foto: Landtag M-V

20.03.2015

Ältestenrat des Landtages besuchte Krakau und Auschwitz

Die Mitglieder des Ältestenrates des Landtages Mecklenburg-Vorpommern sind gestern (19. März 2015) von einer dreitägigen Delegationsreise nach Krakau und Auschwitz (Polen) zurückgekehrt.

Die Abgeordneten haben im Rahmen der Reise unter anderem das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz besucht und dort im Namen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern der Opfer gedacht.

Zum Abschluss des Aufenthaltes in Krakau traf die Delegation aus Mecklenburg-Vorpommern Abgeordnete des Sejmik.

Lesen Sie hier einen Bericht.

Zeitplan des Landtages 2016. Foto: Landtag M-V

19.03.2015

Zeitplan des Landtages für 2016 liegt vor

Die Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern für das kommende Jahr liegt vor. Der Ältestenrat hat sich abschließend darüber verständigt. Dem Zeitplan lassen sich die Sitzungswochen des Landtages sowie der Fachausschüsse entnehmen.
Hier gelangen Sie zum Zeitplan.

18.03.2015

Untersuchungsausschuss befragte weitere Zeugen

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH haben heute (18. März 2015) zwei weitere Zeugen befragt.
Lesen Sie hier mehr zur Sitzung.

18. März 2015

Landtagspräsidentin trägt Forderungen zu Schiffsabwässern vor

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider  hat in ihrer Funktion als Vorsitzende der Ostseeparlamentarierkonferenz jüngst in Brüssel während des ersten paneuropäischen Dialogs mit Vertretern der Kreuzfahrtbranche, der europäischen Seehäfen und des Küsten- und Meerestourismus auf Forderungen der Ostseeparlamentarier im Zusammenhang mit der Beseitigung der Schiffsabwässer und der Entsorgung in den Häfen hingewiesen. Über 200 Akteure waren einer Einladung der Europäischen Kommission zu dem Treffen gefolgt und diskutierten mit den europäischen Institutionen über die Chancen und Herausforderungen der Branche.
Lesen Sie hier einen Bericht.

18.03.2015

"Tag der offenen Tür" im Landtag am 21. Juni 2015

Für Tausende ein fester Termin im Jahreskalender - der "Tag der offenen Tür" im Landtag. Schließlich bietet sich die einmalige Gelegenheit, die Arbeit des Landesparlaments besser kennenzulernen, mit Abgeordneten zu diskutieren und nicht zuletzt das Schweriner Schloss als einstige Herzogsresidenz und heutiges politisches Zentrum des Landes zu erleben.

Tausende nutzten im vergangenen Jahr den "Tag der offenen Tür" im Landtag für einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik. Foto: Angelika Lindenbeck

In diesem Jahr lädt der Landtag am Sonntag, dem 21. Juni 2015, zur Begegnung mit der Landespolitik im "schönsten Landtagssitz Deutschlands" ein. 2014 hatte das bunte Programm mit seiner Mischung aus Information und Unterhaltung rund 20.000 Besucherinnen und Besucher angelockt.

Zum Programm
Appetit-Macher: der Film vom Tag der offenen Tür 2014 auf unserem YouTube-Kanal


An diesem Wochenende lohnt es sich, schon ab Freitag (19. Juni 2015) auf der Schlossinsel vorbeizuschauen. Unter dem Motto "Schweriner Schlossfest" lädt die Stadt zu einem bunten, dreitägigen Fest mit vielfältigen Unterhaltungs- und Informationsangeboten ein. Das Festwochenende startet am Freitag mit einem romantischen Lichtspektakel am Schloss, am Sonnabend lädt der Verein der Freunde des Schweriner Schlosses die Besucher zu einer Zeitreise ins 19. Jahrhundert ein, und am Sonntag beim "Tag der offenen Tür" im Landtag kann man die heutige Nutzung des Schlosses erleben.

18.03.2015

Landtagsdebatte zur Impfpflicht nachlesbar

Die in der vergangenen Woche im Rahmen der Aktuellen Stunde geführte Debatte des Landtages zu einer möglichen Impfpflicht kann ab sofort online nachgelesen werden. Auf Antrag der CDU-Fraktion hatten die Abgeordneten in der vergangenen Woche zum Thema „Impfbereitschaft verbessern – Impfpflicht schützt die Gesundheit und rettet Leben“ debattiert. Die zum Auftakt des ersten Sitzungstages (11. März 2015) geführte Debatte liegt mittlerweile als vorläufiger Protokollauszug vor.
Hier können Sie alle Reden zum Thema nachlesen.

16.03.2015

Jugendliche aus Neubrandenburg debattierten im Plenarsaal

Ein Muss: Das Gruppenfoto im Plenarsaal zum Abschluss des Parlamentsspiels.
Ein Muss: Das Gruppenfoto im Plenarsaal zum Abschluss des Parlamentsspiels. Foto: Landtag M-V

Heute (16. März 2015) haben Schülerinnen und Schüler des Sportgymnasiums Neubrandenburg das Schweriner Schloss besucht und im Landtag Mecklenburg-Vorpommern ein Parlamentsspiel erlebt. Aufgeteilt in zwei Fraktionen befassten sich die Jugendlichen zunächst mit dem im Unterricht bereits erarbeiteten Thema „Videoüberwachung im öffentlichen Raum und an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern“. Am Mittag dann stellten Zehntklässlerinnen und Zehntklässler im Plenarsaal des Landtages eine Landtagsdebatte nach und diskutierten das Für und Wider der Videoüberwachung.

13.03.2015

Landtag beendet März-Sitzungswoche

Heute (13. März 2015) sind die insgesamt dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten am dritten Sitzungstag zu Anträgen und parlamentarischen Initiativen der Fraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Die Ostsee.
Die Ostsee. Foto: NordNordWest/Wikipedia

13.03.2015

Aktueller Bericht zur Zusammenarbeit im Ostseeraum liegt vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist der Jahresbericht der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern zur Zusammenarbeit im Ostseeraum für den Zeitraum 2014/2015 zugeleitet worden.

Der Bericht gliedert sich in zwei Teile. Einerseits werden die neuen Entwicklungen auf der Ebene der multilateralen Zusammenarbeit und der politikfeldübergreifenden Strategien dargestellt. Der zweite Teil stellt die Bezüge der Ostseepolitik der Landesregierung zu den Inhalten der Resolutionen des 12. Parlamentsforums Südliche Ostsee und der 23. Ostseeparlamentarierkonferenz dar.

Hier können Sie den Bericht nachlesen.

13.03.2015

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die März-Ausgabe der LandtagsNachrichten informiert über die Januar-Plenarsitzungen des Landtages. In der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten über die gemeinsame Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen. Zu einer kontroversen Debatte kam es zum Bericht des Innenministers darüber, inwieweit die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages in Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt werden. Die LandtagsNachrichten dokumentieren die Originaldebatte in Auszügen. Das Heft berichtet außerdem über die Gedenkveranstaltung des Landtages am 27. Januar für die Opfer des Nationalsozialismus, bei der der Holocaust-Überlebende Horst Selbiger über sein Schicksal berichtete. Schließlich gibt es aktuelle Informationen zum Stand des Plenarsaal-Neubaus.
 
Hier gelangen Sie zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten.

Frühere Ausgaben finden Sie in der Mediathek.

12.03.2015

Umweltpreis: Bewerbungen noch bis Ende März möglich

Noch bis zum 31. März 2015 sind Bewerbungen um den Umweltpreis des Landtages Mecklenburg-Vorpommern möglich. Das Thema der Ausschreibung lautet: "Initiativen zum Schutz und zur Entwicklung von Gewässern als Habitat und natürliche Ressource“.

Zum mittlerweile 14. Mal vergibt das Landesparlament den Preis zum Gedenken an den mecklenburgischen Naturforscher, Kulturhistoriker und Literaten Ernst Boll (1817 bis 1868). Vergeben werden der mit 15.000 Euro dotierte „Umweltpreis“ sowie ein mit 10.000 Euro ausgestatteter „Jugendumweltpreis“.
Ausführliche Informationen sowie die Ausschreibungsunterlagen finden Sie hier.

Mit speziellem Gerät werden die Stahlbeton-Elemente zerschnitten.
Mit speziellem Gerät werden die Stahlbeton-Elemente zerschnitten. Foto: Landtag M-V

10.03.2015

Plenarsaal-Baustelle: Erster Stahlbeton herausgeschnitten

Auf der Baustelle des künftigen Plenarsaales des Landtages Mecklenburg-Vorpommern werden aktuell die ersten größeren Betonelemente entfernt. Im Bereich der Decke des Raumes sind Bauarbeiter damit beschäftigt, einen tonnenschweren so genannten Stahlbeton-Unterzug zu zerschneiden und abzutransportieren. Ein erster solcher Betonriegel wurde bereits zerlegt und Stück für Stück abtransportiert.

Eingesetzt wird auf der Baustelle spezielles Arbeitsgerät, mit dem die Betonteile in knapp 300 Kilogramm schwere Scheiben bzw. Blöcke zugeschnitten werden können. Ein 6 Meter langes und speziell beschichtetes Stahlseil fräst sich durch das Material. Wasser mindert die Staubentwicklung.

Lesen Sie hier einen Bericht.

09.03.2015

Enquete-Kommission beriet Potenziale Älterer in der Arbeitswelt und Selbsthilfestrukturen

Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben am Freitag (6. März 2015) im Schweriner Schloss zu Potenzialen der Älteren in der Arbeitswelt, zu gesundheitlichen Selbsthilfestrukturen in Mecklenburg-Vorpommern sowie zum Thema „Alternde Gesellschaft und lebenslanges Lernen" beraten.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Die Anhörung wurde als Livestream auf der Internetseite des Landtages übertragen. Foto: Landtag M-V

09.03.2015

Finanzausschuss hörte Sachverständige zu Hochschulfinanzen

Am vergangenen Donnerstag (5. März 2015) haben die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern Sachverständige zur Finanzierung der Hochschulen im Land angehört. Anlass hierfür waren die Beratungen des Ausschusses zum Sonderbericht des Landesrechnungshofes über die Prüfung der Hochschulfinanzierung.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Anhörung.

06.03.2015

Informationsabend zur Rolle des Pay-TV

Abgeordnete des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich jüngst mit dem Thema "Pay-TV" (Bezahlfernsehen) und dessen Rolle innerhalb des in Deutschland verfügbaren Medienangebots befasst. Anlass war ein Parlamentarischer Informationsabend der Sky Deutschland Service Center GmbH. Das Unternehmen mit Sitz in Schwerin hatte Ende Februar Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verbänden zur Diskussion in das Schweriner Schloss eingeladen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

05.03.2015

Europa-und Rechtsausschuss beriet zum Volksbegehren

Die Mitglieder des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich gestern (4. März 2015) über das Beratungsverfahren zum Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform verständigt. Diese Verständigung steht unter dem Vorbehalt einer möglichen Überweisung des Volksbegehrens durch den Landtag an den Ausschuss. Der Landtag berät in der kommenden Woche zum Volksbegehren.
Lesen Sie hier mehr zu gestrigen Sitzung.

04.03.2015

Broschüre zur Gedenkstunde des Landtages für die Opfer des Nationalsozialismus liegt vor

Eine neue Broschüre dokumentiert die Gedenkstunde des Landtages für die Opfer des Nationalsozialismus. Am 27. Januar hatte das Parlament in der Schweriner Schlosskirche der Opfer gedacht. Das Heft enthält die Rede des Gastredners und Zeitzeugen Horst Selbiger sowie die Ansprache von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider. Die 78-seitige Broschüre kann ab sofort bei der Landtagsverwaltung bestellt oder auf unserer Internetseite heruntergeladen werden.

Hier können Sie die Broschüre bestellen und herunterladen.

04.03.2015

Petitionsausschuss beriet vor Ort zur Nutzung von Ferienwohnungen

Mitglieder des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich gestern (3. März 2015) mit Vertretern des Landkreises Rostock und des Amtes Bad Doberan-Land sowie einem Petenten in Wittenbeck (Landkreis Rostock) zu einer Ortsbesichtigung getroffen. Anlass war eine Beschwerde gegen eine baubehördliche Nutzungsuntersagung für eine Ferienwohnnutzung.
Lesen Sie hier einen Bericht.

04.03.2015

Energiepolitische Konzeption für Mecklenburg-Vorpommern übermittelt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist die von der Landesregierung erarbeitete „Energiepolitische Konzeption für Mecklenburg-Vorpommern“ zugeleitet worden. Die Leitlinien „Energieland 2020“, das Konzept „(Bio)Energieland 2006“, der „Landesatlas Erneuerbare Energien Mecklenburg-Vorpommern 2011“ sowie der „Aktionsplan Klimaschutz Mecklenburg-Vorpommern 2010“ werden damit nach Angaben der Landesregierung zu einer energiepolitischen Gesamtkonzeption der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern fortentwickelt.
Hier können Sie die Konzeption nachlesen.

02.03.2015

Untersuchungsausschuss befragte drei weitere Zeugen

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH haben heute (2. März 2015) in öffentlicher Sitzung drei weitere Zeugen befragt.
Lesen Sie hier einen Bericht.

26.02.2015

Landtag bildet seit 20 Jahren aus

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (Mitte) traf in dieser Woche ehemalige Auszubildende, die jüngst ihre Lehrzeit im Schloss erfolgreich beendeten. Deren Ausbilderinnen dankte sie bei der Gelegenheit für die Bereitschaft, junge Menschen beim Star
Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (Mitte) traf in dieser Woche ehemalige Auszubildende, die jüngst ihre Lehrzeit im Schloss erfolgreich beendeten. Deren Ausbilderinnen dankte sie bei der Gelegenheit für die Bereitschaft, junge Menschen beim Start ins Berufsleben zu unterstützen . Foto: Landtag M-V

Seit 20 Jahren bildet die Verwaltung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern junge Menschen in verschiedenen Berufen aus. Darauf hat Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider heute (26. Februar 2015) angesichts aktuell ausgeschriebener Ausbildungsplätze hingewiesen. Seit 1995 haben 78 Jugendliche innerhalb der Landtagsverwaltung Mecklenburg-Vorpommern einen Beruf erlernt oder befinden sich zurzeit noch in der Lehre.
Lesen Sie hier einen Bericht.

24.02.2015

Volksbegehren erreicht erforderliche Unterstützung

Das Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform in Mecklenburg-Vorpommern ist zugelassen worden. Dies ist Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider heute (24. Februar 2015) von der für die Prüfung der im Dezember vergangenen Jahres überreichten Unterschriftenlisten zuständigen Landeswahlleiterin mitgeteilt worden.

Die nach Artikel 60 Absatz 1 Satz 3 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern und § 14 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 Volksabstimmungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern geforderte Anzahl von mindestens 120 000 gültigen Unterschriften wahlberechtigter Bürgerinnen und Bürger sei erreicht worden, so die Landeswahlleiterin. Nach §16 Absatz 1 des Volksabstimmungsgesetzes wird das zugelassene Volksbegehren in der zeitlich nächstmöglichen Landtagssitzung nach Maßgabe der Geschäftsordnung des Landtages behandelt. Damit wird das Volksbegehren während der Sitzungssitzungswoche des Landtages im März beraten.

19.02.2015

Erlös des Weihnachtsfestes an Rostocker Sportler übergeben

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (Mitte) und Regine Lück, 2. Vizepräsidentin des Landtages, überbrachten in Rostock unter großem Hallo einen Scheck. Trainer Christian Demmin (6. v. rechts) nach ihn für den FSV Nordost Rostock e.V. entgegen.
Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (Mitte) und Regine Lück, 2. Vizepräsidentin des Landtages, überbrachten in Rostock unter großem Hallo einen Scheck. Trainer Christian Demmin (6. v. rechts) nach ihn für den FSV Nordost Rostock e.V. entgegen. Foto: Danny Gohlke

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat heute (19. Februar 2015) gemeinsam mit Regine Lück, 2. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, in Rostock-Dierkow einen Scheck über 1762,- Euro an den FSV Nordost Rostock e.V. übergeben. Der Breitensportverein zählt 540 Mit­glieder, zumeist Kinder und Jugendliche aus Dierkow und Toitenwinkel, und benötigt dringend einen turnierfähigen Sportplatz. Der Erlös des Weihnachtsfestes des Landtages soll dabei helfen, dieses Ziel schnell zu erreichen. Der FSV NordOst engagiert sich neben der eigentlichen Vereinsarbeit in sozialen Projekten, ist in Schulen präsent und gilt in der Kinder- und Jugendarbeit als feste Größe.

11.02.2015

Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern 2015

Der Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern 2015 weist für das laufende Jahre sämtliche Sitzungswochen des Landesparlamentes und seiner Ausschüsse aus. Aufgeführt sind ebenso die Tagungswochen des Deutschen Bundestages sowie die Plenarsitzungen des Bundesrates.
Der Zeitplan des Landtages kann hier unmittelbar heruntergeladen werden.

Webcam vom Schweriner Schloss

Das Schweriner Schloss. Foto: Jörn Lehmann

Rundum-Blick

Weitere Live-Eindrücke liefert die Webcam der Schweriner IT- und Service GmbH aus 70 Metern Höhe vom Hauptturm des Schweriner Schlosses.

Die Webcam der Schweriner Stadtwerke gewährt einen aktuellen Blick vom Alten Garten auf das Schloss, das Staatliche Museum, das Theater und den Schweriner See.

Termin der nächsten Landtagssitzung:

22. April 2015 (Beginn: 10.00 Uhr)

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88., 89. + 90. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 11., 12. + 13. März 2015

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