Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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24.04.2015

Landtag beendet April-Sitzungswoche

Die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben heute (24. April 2015) ihre insgesamt dreitägigen Plenarberatungen beendet. Die letzte Abstimmung am dritten Sitzungstag erfolgte um kurz nach 15 Uhr. Beraten wurde zu insgesamt sechs Anträgen der Fraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

24.04.2015

Parlamentsforum Südliche Ostsee: Resolution zur Wissenschafts- und Hochschulkooperation

Eine Delegation des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat unter der Leitung von Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages,  vom 19. bis 21. April 2015 am Parlamentsforum Südliche Ostsee in Hamburg mitgewirkt. Insgesamt waren etwa 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus Anrainerländern der südlichen Ostsee in die Hansestadt gereist. Beraten wurde insbesondere zur Wissenschafts- und Hochschulkooperation. Verabschiedet hat das Parlamentsforum eine Resolution, die hierzu Feststellungen und Handlungsempfehlungen an die Entscheidungsträger auf regionaler, nationaler und europäischer Ebene enthält.
Lesen Sie hier einen Bericht.

23.04.2015

Landtag beendet zweiten Sitzungstag

Nach rund 12 ½ -stündigen Beratungen ist heute (23. April 2015) der zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat zu Ende gegangen. Insgesamt 16 Tagesordnungspunkte wurde aufgerufen, darunter zwölf Anträge der Fraktionen. Begonnen hatte die Sitzung mit der Fragestunde an die Landesregierung. Auf Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN debattierten die Abgeordneten am Vormittag zum Thema „Humanitäres Leid darf nicht Normalität sein – für ein entschlossenes europäisches Handeln in der Flüchtlingspolitik“.
Lesen Sie hier eine Zusammenfassung der heutigen Sitzung.

23.04.2015

Girls`Day: Junge Frauen lernen IT-Berufe im Landtag kennen

Angeleitet von Thomas Elwert, Leiter des IT-Referates der Landtagsverwaltung, bauten die Teilnehmerinnen unter anderem einen zerlegten Computer wieder zusammen.
Angeleitet von Thomas Elwert, Leiter des IT-Referates der Landtagsverwaltung, bauten die Teilnehmerinnen unter anderem einen zerlegten Computer wieder zusammen. Foto: Landtag M-V

Am heutigen Donnerstag (23.04.2015) haben sich anlässlich des diesjährigen Mädchen-Zukunftstages (Girls`Day) 16 junge Frauen im Landtag Mecklenburg-Vorpommern über verschiedene Berufe informiert. Begrüßt wurde sie am Morgen von der 1. Vizepräsidentin des Landtages Beate Schlupp. Mehrere Fraktionen und auch die Landtagsverwaltung boten am Girls`Day Plätze an. Die Teilnehmerinnen konnten sich beispielsweise unter dem Motto „Fit für IT?“ über Informationstechnik und die Arbeitsabläufe des IT-Referates der Parlamentsverwaltung informieren. Dabei prüften sie berufsbezogene Fähigkeiten, reparierten und warteten Computer und probierten sich an einfachen Programmierarbeiten. Zudem lernten die Schülerinnen Aufgaben und Arbeitsweise des Landesparlamentes kennen.

22.04.2015

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach rund 11-stündigen Beratungen ist heute (22. April 2015) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 21.15 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten zu insgesamt 14 Tagesordnungspunkten. Begonnen hatte die Sitzung mit der Aktuellen Stunde. Auf Antrag der SPD-Fraktion debattierten die Parlamentarier im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zum Thema „100 Tage gesetzlicher Mindestlohn in Deutschland“. Auf die Aktuelle Stunde folgten zunächst Debatten zu drei Gesetzentwürfen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

22.04.2015

Boxerinnen aus drei Nationen zu Gast im Schweriner Schloss

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat heute (22. April 2015) Boxerinnen, Trainer, Kampfrichter, Ärzte und Boxsport-Funktionäre aus Deutschland, Polen und Russland im Schweriner Schloss empfangen.

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (hintere Reihe, 3. v. rechts) begrüßte in Schwerin deutsche, polnische und russische Boxerinnen.
Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (hintere Reihe, 3. v. rechts) begrüßte in Schwerin deutsche, polnische und russische Boxerinnen. Foto: Landtag M-V

Die Sportlerinnen zählen zu den besten Boxerinnen ihrer Länder und wollen sich aktuell bei einem Turnier in Schwerin für die Teilnahme an den nächsten Olympischen Spielen empfehlen. Einige von ihnen haben bereits Titel bei Weltmeisterschaften und auf nationaler Ebene errungen. Sylvia Bretschneider machte deutlich, dass sich der Landtag dem Sport verbunden fühle und wünschte den jungen Frauen für den anstehenden Wettkampf viel Erfolg. Jürgen Kyas, Präsident des Deutschen Boxsport-Verbandes e.V. und Vizepräsident der European Boxing Confederation, bedankte sich im Namen der Gäste für die Einladung und unterstrich bei dieser Gelegenheit die Bedeutung des traditionsreichen Standortes Schwerin für den Boxsport.

22.04.2015

Landtag gedachte verstorbener Abgeordneter

Zu Beginn der heutigen Plenarsitzung (22. April 2015) hat der Landtag Mecklenburg-Vorpommern mit einer Schweigeminute der verstorbenen ehemaligen Abgeordneten Joachim Willhöft und Frank-Ronald Lohse gedacht. Im Namen des Landtages sprach Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider den Angehörigen ihr Beileid aus. Joachim Willhöft gehörte dem Landtag während der 1. Wahlperiode an, Frank-Ronald Lohse war von 2002 bis 2006 Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Beide gehörten der SPD-Landtagsfraktion an.

21.04.2015

Betonelemente wechseln die Baustelle

Werden bei den Schlossfestspielen wiederverwertet: Betonelemente aus dem ehemaligen Festsaal des Schweriner Schlosses.
Werden bei den Schlossfestspielen wiederverwertet: Betonelemente aus dem ehemaligen Festsaal des Schweriner Schlosses. Foto: Landtag M-V

Von der Plenarsaal-Baustelle zur Wiederverwertung auf den Alten Garten der Landeshauptstadt: Einige Stahlbetonelemente, die in den vergangenen Wochen aus dem ehemaligen Festsaal des Schweriner Schlosses herausgeschnitten wurden, lagern derzeit auf dem Alten Garten. Knapp 20 Tonnen des entfernten Stahlbetons werden beim Aufbau von Bühnenbild und Zuschauertribünen der diesjährigen Schlossfestspiele unmittelbar wiederverwendet - als Ballast verschiedener Unterkonstruktionen. Die übrigen bisher auf der Baustelle im Schloss ausgebauten Betonelemente sind auf üblichem Wege entsorgt worden. Sie werden zerkleinert und voraussichtlich im Straßen- und Wegebau verwendet.
Informationen zum Geschehen auf der Baustelle finden Sie hier. 

Manfred Dachner, Vorsitzender des Petitionsausschusses. Foto: SPD-Fraktion

21.04.2015

Petitionsausschuss legt Jahresbericht vor

Der Vorsitzende des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Manfred Dachner, hat heute (21. April 2015) während der Landespressekonferenz in Schwerin den Tätigkeitsbericht des Gremiums für das vergangene Jahr vorgestellt. 2014 richteten die Bürgerinnen und Bürger insgesamt 420 Eingaben an den Petitionsausschuss. 28 Eingaben wurden als Sammelpetitionen eingereicht. Insgesamt nutzten im vergangenen Jahr 3.397 Menschen ihr Recht, Vorschläge, Bitten und Beschwerden an den Landtag zu richten.

Hier gelangen Sie zur Pressemitteilung.

21.04.2015

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die April-Ausgabe der LandtagsNachrichten informiert über die März-Plenarsitzungen des Landtages. In der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten darüber, wie man die Impfbereitschaft in der Bevölkerung verbessern kann. Zu einer kontroversen Debatte kam es zum Antrag des erfolgreichen Volksbegehrens, die Gerichtsstruktur-Reform rückgängig zu machen. Der Landtag behandelte den entsprechenden Gesetzentwurf der Volksinitiative in Erster Lesung. Die LandtagsNachrichten dokumentieren die Originaldebatte in Auszügen. Das Heft berichtet außerdem ausführlich über die Fahrt des Ältestenrates in die Gedenkstätte Auschwitz.
Hier gelangen Sie zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten.

Frühere Ausgaben finden Sie in der Mediathek.

20.04.2015

Video zur Beratung einer Petition zum Musikprogramm des NDR verfügbar

Seit heute (20. April 2015) steht im YouTube-Kanal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern ein Video zur Beratung einer Petition zum Musikprogramm des NDR zur Verfügung. Die Mitglieder des Petitionsausschusses des Landesparlamentes hatten am vergangenen Donnerstag in öffentlicher Sitzung eine Petition beraten, mit der sich eine Bürgerinitiative für mehr deutschsprachige Musik im NDR-Hörfunkprogramm NDR 1 Radio MV einsetzt. Weitere Informationen zum Thema finden Sie hier.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum YouTube-Video.

20.04.2015

Arbeiten an der Drehbrücke der Schlossinsel

Bis Anfang Juni werden die Arbeiten an der Drehbrücke dauern. Passiert werden kann sie jedoch durchgängig.
Bis Anfang Juni werden die Arbeiten an der Drehbrücke dauern. Passiert werden kann sie jedoch durchgängig. Foto: Landtag M-V

Seit heute (20. April 2015) ist die Drehbrücke zwischen Schweriner Schlossinsel und Schlossgarten lediglich einseitig begehbar. Grund hierfür ist die Sanierung des Denkmals. Begonnen haben die Arbeiten bereits in der vergangenen Woche. Enden werden sie Anfang Juni. In den kommenden Wochen werden die Unterkonstruktion der Brücke gereinigt, der Belag erneuert,  die Mechanik kontrolliert und oberhalb der Wasserlinie Mauerwerksfugen verschlossen. Die Querung der Brücke bleibt durchgängig möglich - allerdings nur zu Fuß. Radfahrerinnen und Radfahrer werden gebeten, an der Engstelle abzusteigen und ihre Räder zu schieben. 

20.04.2015

Finanzausschuss beriet zu Ehrenamtsstiftung, Volksbegehren, Landesfinanzbericht und Hochschulen

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages haben am vergangenen Donnerstag (16. April 2015) zur Errichtung und zum Betrieb der Ehrenamtsstiftung Mecklenburg-Vorpommern, zum Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform, zum Landesfinanzbericht sowie zum Sonderbericht zur Finanzierung der Hochschulen im Land beraten.
Lesen Sie hier einen Bericht.

17.04.2015

Ausschuss hörte Sachverständige zum Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform an

Die Mitglieder des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben am Mittwoch (15. April 2015) im Rahmen einer öffentlichen Anhörung Antragsteller und Sachverständige zum Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform befragt.
Lesen Sie hier einen Bericht.

17.04.2015

Ausschussvorsitzender vertrat Land in EU-Gremium

Detlef Müller, Vorsitzender des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages, hat während der 111. Plenartagung des EU-Ausschusses der Regionen (16. und 17. April 2015) in Brüssel das Land Mecklenburg-Vorpommern vertreten. Auf der Tagesordnung der Sitzung des Gremiums der Europäischen Union (EU) fanden sich Themen mit unmittelbarer Relevanz für Mecklenburg-Vorpommern. Beraten wurde unter anderem zur Sicherung des Einkommens von Milchbauern, zum Verkehr, zum kulturellen Erbe in Europa sowie zum nachhaltigen Bauen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

16.04.2015

Delegation des Landtages beim 13. Parlamentsforum Südliche Ostsee in Hamburg

Eine Delegation des Landtages Mecklenburg-Vorpommern unter der Leitung der 1. Vizepräsidentin Beate Schlupp wird vom 19. bis 21. April 2015 am Parlamentsforum Südliche Ostsee teilnehmen. Das diesjährige Zusammentreffen wird von der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg ausgerichtet. Die Abgeordneten werden sich mit dem Schwerpunkthema Wissenschafts- und Hochschulkooperation in der Südlichen Ostsee befassen.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

15.04.2015

Donnerstag: Innenpolitiker befragen Experten zu kommunalen Wohnungsunternehmen

Die Mitglieder des Innenausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern befragen am morgigen Donnerstag (16. April 2015) in öffentlicher Sitzung mehrere Sachverständige zum Sonderbericht des Landesrechnungshofes zur Zukunft der kommunalen Wohnungsunternehmen im Land. Die Anhörung im Plenarsaal des Landtages beginnt um 9 Uhr. Besucherinnen und Besucher erhalten gegen Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über den Eingang des Landtages Zutritt zum Sitzungssaal.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung und einer Übersicht der Sachverständigen.

Martha Schuldt und Patrick Rossa von der Europaschule Rövershagen haben - stellvertretend für ihre Projektgruppe - von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider die Auszeichnung im bundesweiten Wettbewerb "Aktiv für Demokratie und Toleranz 2014" entgegengenommen. Foto: Reinhard Klawitter

14.04.2015

Aktiv für Demokratie und Toleranz

Am 14. April wurden im Plenarsaal des Schlosses sieben Projekte aus Norddeutschland als Preisträger im bundesweiten Wettbewerb „Aktiv für Demokratie und Toleranz“ 2014 geehrt. Unter den Ausgezeichneten sind auch zwei Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern.

Die AG „Kriegsgräber“ von der Europaschule Rövershagen wurde für ihr Projekt „Sinti und Roma in den beiden Weltkriegen“ geehrt, der Schweriner Verein „Die Platte lebt e.V.“ nahm die Auszeichnung insbesondere für sein Demokratiefest im Mai 2014 in der größten Plattenbausiedlung Schwerins entgegen. Bundesweit hat das „Bündnis für Demokratie und Toleranz – gegen Extremismus und Gewalt“ 66 Initiativen und Projekte für ihr vorbildliches und nachahmenswertes zivilgesellschaftliches Engagement für Demokratie und Toleranz als Preisträger ausgewählt.

13.04.2015

Anhörung zum Gutachten zu kommunalen Sozialausgaben in Mecklenburg-Vorpommern

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich am vergangenen Donnerstag (9. April 2015) gemeinsam mit den Abgeordneten des Innenausschusses und des Sozialausschusses mit dem Gutachten zur „Analyse der kommunalen Sozialausgaben in Mecklenburg-Vorpommern und im Ländervergleich“ befasst. Der Autor des durch den Landesrechnungshof in Auftrag gegebenen Gutachtens wurde während einer nicht öffentlichen Anhörung dazu befragt.
Lesen Sie hier einen Bericht.

10.04.2015

Stahlträger der Decke des künftigen Plenarsaals eingebaut

Auf der Baustelle des künftigen Plenarsaals des Landtages Mecklenburg-Vorpommern sind heute (10. April 2015) mehrere schwere Stahlträger montiert worden. Sie bilden das Grundgerüst der Decke des Raumes, welche zugleich Boden des 6. Obergeschosses sein wird.

Bauarbeiter montierten die Stahlträger.
Bauarbeiter montierten die Stahlträger. Foto: Landtag M-V

Ein mobiler Kran hatte die heute angelieferten Träger so hoch angehoben, dass diese über ein Fenster unmittelbar auf die Baustelle gelangten. Zuvor eigens montierte Schienen ermöglichten dann den Transport der Stahlträger zu den für sie vorgesehenen Stellen. Nach dem in den vergangenen Wochen erfolgten Abbruch alter und Einbau neuer Stahlbetonunterzüge konnten die Träger eingepasst werden. Arbeiter stellen nun den ersten Bauabschnitt der Decke - das so genannte Mittelfeld - fertig. Die Decke wird komplett aus Stahl gebaut. Zug um Zug werden in den kommenden Wochen auch die beiden weiteren Abschnitte der Decke erneuert. Aus statischen Gründen sind drei  Bauabschnitte erforderlich. Im Sommer verlagert sich der Schwerpunkt der Arbeiten auf der Baustelle gewissermaßen nach unten. Dann beginnt der Abbruch derjenigen Betonelemente, die einst die Tribünen des ehemaligen Festsaales des Schweriner Schlosses trugen. Die Bauarbeiten liegen weiterhin im Zeitplan.
Weitere Informationen zum Geschehen auf der Baustelle finden Sie hier.

09.04.2015

Girls'Day 2015: Landtag vergibt 8 Plätze

Unter der Überschrift „Fit für IT?“ stellt sich der Landtag am diesjährigen Girls`Day - Mädchen-Zukunftstag- (23. April 2015) als Arbeits- und Ausbildungsort für so genannte IT-Berufe vor. Insgesamt acht Plätze sind zu vergeben. Eine Anmeldung ist ausschließlich online möglich. Die Teilnehmerinnen (ab 8. Klasse) lernen Informationstechnik und Arbeitsabläufe kennen, können ihre Eignung für einen IT-Beruf prüfen und einen Blick hinter die Kulissen des IT-Referates einer Parlamentsverwaltung werfen. Bei einem Eignungstest werden berufsbezogene Fähigkeiten abgefragt, beim Ausprobieren am Nachmittag geht es darum, von „außen“ auf einen Rechner zuzugreifen und eine Fernwartung vornehmen. Auch einfache Programmierübungen sind geplant. Die Landtagsverwaltung beteiligt sich seit 2003 an der jährlichen Aktion.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Angebot der Landtagsverwaltung.

09.04.2015

Elterninitiative übergibt Petition an den Petitionsausschuss

Dem Petitionsausschuss ist vor Beginn der heutigen Sitzung (9. April 2015) eine Petition übergeben worden, mit der die Petenten die Stärkung von Mitspracherechten der Eltern bei der Vollverpflegung in den Kindertagesstätten sowie eine Essensabrechnung nach dem tatsächlichen Verbrauch fordern. Hintergrund dieser Petition ist die seit dem 1. Januar 2015 geltende Regelung des Kindertagesförderungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern.
Lesen Sie hier einen Bericht.

02.04.2015

Jüngste Landtagsdebatten nachlesbar

Das Plenarprotokoll der Landtagsitzung vom 11. März 2015 liegt vor und kann ab sofort online eingesehen werden. Debattiert haben die Abgeordneten an diesem Tag unter anderem zu einer möglichen Impfpflicht, dem Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform, zu einer Stiftung für Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement in Mecklenburg-Vorpommern, zur Besteuerung von Vermögen sowie zum Atomausstieg.
Hier gelangen sie unmittelbar zum Plenarprotokoll.

02.04.2015

Landesfinanzbericht 2014 liegt vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist der Landesfinanzbericht 2014 des Landesrechnungshofes zugeleitet worden. Mit dem Bericht legt der Landesrechnungshof den zweiten Teil seines Jahresberichts vor. Zusammen mit dem Kommunalfinanzbericht stellt dieser die Basis für die Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2013 dar.
Hier gelangen Sie zum Landesfinanzbericht 2014.

01.04.2015

Vorbereitungen für das Parlamentsforum Südliche Ostsee

Unter Leitung von Vizepräsidentin Beate Schlupp (Foto) arbeitete am 26. und 27. März eine Delegation des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in Kiel an der Vorbereitung des
13. Parlamentsforums Südliche Ostsee mit. Das diesjährige Parlamentsforum widmet sich der „Wissenschafts- und Hochschulkooperation im Ostseeraum“.

Die Parlamentarier erarbeiteten im Rahmen des Vorbereitungstreffens einen ersten Resolutionsentwurf, der auf der Jahreskonferenz, die vom 19. bis 21. April 2015 von der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg ausgerichtet werden wird, weiter konkretisiert werden soll.
Einen Bericht zu diesem Vorbereitungstreffen können Sie hier lesen.

31.03.2015

Jugend fragt nach 2015

Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus: vom 6. bis 9. Juli werden rund 40 junge Leute aus ganz M-V frischen Wind ins Schweriner Schloss bringen. Bei ihrem Projekt "Jugend fragt nach" wollen sie schauen, was aus den Vorschlägen und Forderungen von "Jugend im Landtag 2014" geworden ist, und zugleich auch mit den Abgeordneten über neue Themen diskutieren.

Viel Spaß gab´s schon beim Vorbereitungstreffen für "Jugend fragt nach 2015". Foto: JMMV

Das Vorbereitungsteam traf sich in der vergangenen Woche in Rostock bereits zum zweiten Mal. Wichtige Themenfelder sind benannt: Schule und Medien, Migration sowie Jung sein in MV. Damit es wieder vier rundum tolle Tage für die Teilnehmenden werden, gibt es aber noch viel zu tun. Die ersten "Safe the Date"-Briefe an die Abgeordneten haben die Orgas übrigens bereits im Januar verschickt. Neu in diesem Jahr: an das Jugendprojekt schließt sich nahtlos ein "Generationenforum" an. Dabei wollen Jugendliche und Mitglieder des Altenparlaments ausloten, für welche gemeinsamen Interessen sie sich künftig auch gemeinsam engagieren wollen.

Arbeiten an der Baumkrone.
Arbeiten an der Baumkrone. Foto: Landtag M-V

30.03.2015

Regelmäßige Baumkontrollen im Burggarten

Regelmäßige Kontrollen der Bäume des Burggartens auf der Schweriner Schlossinsel durch Fachleute sorgen für Sicherheit.

Das derzeit windige Wetters muss niemanden von einem Spaziergang rund um das Schweriner Schloss abhalten: Im Rahmen der so genannten Verkehrssicherungspflicht kontrollieren Mitarbeiter der Landtagsverwaltung - unterstützt von Baumsachverständigen - regelmäßig den Baumbestand der Gartenanlage. Besonderes im Blick haben die Experten dabei die älteren Bäume. Um Windbruch und damit eine Gefährdung von Menschen zu verhindern, werden zuweilen Äste oder ganze Kronen eingekürzt.

Ende vergangener Woche war dies beispielsweise bei einer Platane nahe des Südportals des Schlosses erforderlich. Ein Baumsachverständiger hatte empfohlen, die Krone des knapp 30 Meter hohen Baumes spürbar zu beschneiden.

Informationen zum Burggarten finden Sie hier.

28.03.2015

"Tag der offenen Tür" im Landtag am 21. Juni 2015

Für Tausende ein fester Termin im Jahreskalender - der "Tag der offenen Tür" im Landtag. Schließlich bietet sich die einmalige Gelegenheit, die Arbeit des Landesparlaments besser kennenzulernen, mit Abgeordneten zu diskutieren und nicht zuletzt das Schweriner Schloss als einstige Herzogsresidenz und heutiges politisches Zentrum des Landes zu erleben.

Tausende nutzten im vergangenen Jahr den "Tag der offenen Tür" im Landtag für einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik. Foto: Angelika Lindenbeck

In diesem Jahr lädt der Landtag am Sonntag, dem 21. Juni 2015, zur Begegnung mit der Landespolitik im "schönsten Landtagssitz Deutschlands" ein. 2014 hatte das bunte Programm mit seiner Mischung aus Information und Unterhaltung rund 20.000 Besucherinnen und Besucher angelockt.

Zum Programm
Appetit-Macher: der Film vom Tag der offenen Tür 2014 auf unserem YouTube-Kanal


An diesem Wochenende lohnt es sich, schon ab Freitag (19. Juni 2015) auf der Schlossinsel vorbeizuschauen. Unter dem Motto "Schweriner Schlossfest" lädt die Stadt zu einem bunten, dreitägigen Fest mit vielfältigen Unterhaltungs- und Informationsangeboten ein. Das Festwochenende startet am Freitag mit einem romantischen Lichtspektakel am Schloss, am Sonnabend lädt der Verein der Freunde des Schweriner Schlosses die Besucher zu einer Zeitreise ins 19. Jahrhundert ein, und am Sonntag beim "Tag der offenen Tür" im Landtag kann man die heutige Nutzung des Schlosses erleben.

27.03.2015

Enquete-Kommission hörte Experten an

Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ haben heute (27. März 2015) verschiedene Experten zum Thema „Alter und Gesundheit und Pflege“ angehört.
Lesen Sie hier einen Bericht.

27.03.2015

Finanzpolitiker besichtigen Flughafen Rostock-Laage und Hubschrauberstaffel der Polizei

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (26. März 2015) den Flughafen Rostock-Laage sowie die Hubschrauberstaffel der Polizei besichtigt.
Lesen Sie hier einen Bericht.

26.03.2015

Europa- und Rechtsausschuss beriet in zwei Sitzungen zum Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform

Die Mitglieder des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (25. März 2015) zum Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform beraten. Zunächst ließen sich die Abgeordneten durch die Justizministerin zum Stand der Umsetzung des Gerichtsstrukturneuordnungsgesetzes unterrichten. Später befragte der Ausschuss in öffentlicher Sitzung einen ersten Sachverständigen zum Gesetzentwurf des Volksbegehrens.
Lesen Sie hier einen Bericht über die gestrigen Sitzungen.

26.03.2015

Hochschulfinanzierung Thema im Bildungsausschuss

Die Mitglieder des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (25. März 2015) unter anderem zum "Sonderbericht über die Prüfung der Hochschulfinanzierung" des Landesrechnungshofes beraten.
Lesen Sie hier einen Bericht.

26.03.2015

Landtagspräsidentin warb für HELCOM-Aktionsplan gegen Meeres-Müll

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider. Foto: Landtag M-V

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat am vergangenen Wochenende während einer Veranstaltung des Verbandes „Die Küsten Union Deutschland e.V.“ in Neubrandenburg dafür geworben, gegen die Verschmutzung der Ostsee durch so genannten Meeres-Müll vorzugehen. Die Helsinki-Kommission für den Schutz der Meeres-Umwelt im Ostseeraum (HELCOM) wolle sich noch in diesem Jahr über einen Aktionsplan verständigen.

Lesen Sie hier einen Bericht.

24.03.2015

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider:
Volksbund leistet wichtigen Beitrag zum Abbau von Hass

Anlässlich des Parlamentarischen Abends des Landesverbandes Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. am heutigen Dienstag (24. März 2015) in Schwerin erklärt Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider:

„Unter dem Leitwort: Versöhnung über den Gräbern – Arbeit für den Frieden, leistet der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. einen wichtigen Beitrag, Hass abzubauen, damit dieser nie wieder weite Teile Europas und der Welt in den Abgrund stürzen kann.

Bald schon gibt es keine Zeitzeugen mehr, die von den grausigen Kriegen auf europäischem Boden berichten können. Die Kriegsgräberfürsorge ist eine Möglichkeit, Statistiken zu Opferzahlen, die unser Verstand kaum begreifen kann, über Gedenkstätten zu visualisieren. Wir müssen die Sinne schärfen, damit der Mensch hinter dem Feindbild wahrgenommen wird. So kann aus Angst und Feindschaft Versöhnung und Freundschaft werden.“

Botschafter Luis de Almeida Sampaio trug sich im Beisein von Vizepräsidentin Beate Schlupp ins Gästebuch des Landtages ein.
Botschafter Luis de Almeida Sampaio trug sich im Beisein von Vizepräsidentin Beate Schlupp ins Gästebuch des Landtages ein. Foto: Landtag M-V

23.03.2015

Botschafter Portugals zu Gast im Schweriner Schloss

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (23. März 2015) in Schwerin den Botschafter der Portugiesischen Republik, Luis de Almeida Sampaio, empfangen. Ausgetauscht haben sich beide zu bestehenden Kooperationen zwischen Deutschland und Portugal sowie deren Relevanz für unser Bundesland - etwa bei der Ausbildung junger Leute. Die Deutsch-Portugiesische Industrie-und Handelskammer (DPIHK) leiste hier hervorragende Arbeit, so ein Fazit.

Zur Sprache kamen ebenso die Herausforderungen der demographischen Entwicklung, die für Portugal wie Mecklenburg-Vorpommern wichtige Tourismuswirtschaft sowie die Zusammenarbeit im Ostseeraum. Der Botschafter erinnerte zudem daran, dass sein Land in diesem Jahr Partnerland der von Mecklenburg-Vorpommern ausgerichteten Nationalen Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft sei.

23.03.2015

Untersuchungsausschuss befragte weitere Zeugen

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH haben heute (23. März 2015) in öffentlicher Sitzung zwei weitere Zeugen vernommen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Regine Lück, 2. Vizepräsidentin, Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider und Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin (v.l.n.r.), legten an der Erschießungsmauer des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz zum Gedenken an die Opfer einen Kranz ab.
Regine Lück, 2. Vizepräsidentin, Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider und Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin (v.l.n.r.), legten an der Erschießungsmauer des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz zum Gedenken an die Opfer einen Kranz ab. Foto: Landtag M-V

20.03.2015

Ältestenrat des Landtages besuchte Krakau und Auschwitz

Die Mitglieder des Ältestenrates des Landtages Mecklenburg-Vorpommern sind gestern (19. März 2015) von einer dreitägigen Delegationsreise nach Krakau und Auschwitz (Polen) zurückgekehrt.

Die Abgeordneten haben im Rahmen der Reise unter anderem das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz besucht und dort im Namen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern der Opfer gedacht.

Zum Abschluss des Aufenthaltes in Krakau traf die Delegation aus Mecklenburg-Vorpommern Abgeordnete des Sejmik.

Lesen Sie hier einen Bericht.

Zeitplan des Landtages 2016. Foto: Landtag M-V

19.03.2015

Zeitplan des Landtages für 2016 liegt vor

Die Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern für das kommende Jahr liegt vor. Der Ältestenrat hat sich abschließend darüber verständigt. Dem Zeitplan lassen sich die Sitzungswochen des Landtages sowie der Fachausschüsse entnehmen.
Hier gelangen Sie zum Zeitplan.

18. März 2015

Landtagspräsidentin trägt Forderungen zu Schiffsabwässern vor

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider  hat in ihrer Funktion als Vorsitzende der Ostseeparlamentarierkonferenz jüngst in Brüssel während des ersten paneuropäischen Dialogs mit Vertretern der Kreuzfahrtbranche, der europäischen Seehäfen und des Küsten- und Meerestourismus auf Forderungen der Ostseeparlamentarier im Zusammenhang mit der Beseitigung der Schiffsabwässer und der Entsorgung in den Häfen hingewiesen. Über 200 Akteure waren einer Einladung der Europäischen Kommission zu dem Treffen gefolgt und diskutierten mit den europäischen Institutionen über die Chancen und Herausforderungen der Branche.
Lesen Sie hier einen Bericht.

18.03.2015

Landtagsdebatte zur Impfpflicht nachlesbar

Die in der vergangenen Woche im Rahmen der Aktuellen Stunde geführte Debatte des Landtages zu einer möglichen Impfpflicht kann ab sofort online nachgelesen werden. Auf Antrag der CDU-Fraktion hatten die Abgeordneten in der vergangenen Woche zum Thema „Impfbereitschaft verbessern – Impfpflicht schützt die Gesundheit und rettet Leben“ debattiert. Die zum Auftakt des ersten Sitzungstages (11. März 2015) geführte Debatte liegt mittlerweile als vorläufiger Protokollauszug vor.
Hier können Sie alle Reden zum Thema nachlesen.

Mit speziellem Gerät werden die Stahlbeton-Elemente zerschnitten.
Mit speziellem Gerät werden die Stahlbeton-Elemente zerschnitten. Foto: Landtag M-V

10.03.2015

Plenarsaal-Baustelle: Erster Stahlbeton herausgeschnitten

Auf der Baustelle des künftigen Plenarsaales des Landtages Mecklenburg-Vorpommern werden aktuell die ersten größeren Betonelemente entfernt. Im Bereich der Decke des Raumes sind Bauarbeiter damit beschäftigt, einen tonnenschweren so genannten Stahlbeton-Unterzug zu zerschneiden und abzutransportieren. Ein erster solcher Betonriegel wurde bereits zerlegt und Stück für Stück abtransportiert.

Eingesetzt wird auf der Baustelle spezielles Arbeitsgerät, mit dem die Betonteile in knapp 300 Kilogramm schwere Scheiben bzw. Blöcke zugeschnitten werden können. Ein 6 Meter langes und speziell beschichtetes Stahlseil fräst sich durch das Material. Wasser mindert die Staubentwicklung.

Lesen Sie hier einen Bericht.

09.03.2015

Enquete-Kommission beriet Potenziale Älterer in der Arbeitswelt und Selbsthilfestrukturen

Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben am Freitag (6. März 2015) im Schweriner Schloss zu Potenzialen der Älteren in der Arbeitswelt, zu gesundheitlichen Selbsthilfestrukturen in Mecklenburg-Vorpommern sowie zum Thema „Alternde Gesellschaft und lebenslanges Lernen" beraten.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Die Anhörung wurde als Livestream auf der Internetseite des Landtages übertragen. Foto: Landtag M-V

09.03.2015

Finanzausschuss hörte Sachverständige zu Hochschulfinanzen

Am vergangenen Donnerstag (5. März 2015) haben die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern Sachverständige zur Finanzierung der Hochschulen im Land angehört. Anlass hierfür waren die Beratungen des Ausschusses zum Sonderbericht des Landesrechnungshofes über die Prüfung der Hochschulfinanzierung.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Anhörung.

06.03.2015

Informationsabend zur Rolle des Pay-TV

Abgeordnete des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich jüngst mit dem Thema "Pay-TV" (Bezahlfernsehen) und dessen Rolle innerhalb des in Deutschland verfügbaren Medienangebots befasst. Anlass war ein Parlamentarischer Informationsabend der Sky Deutschland Service Center GmbH. Das Unternehmen mit Sitz in Schwerin hatte Ende Februar Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verbänden zur Diskussion in das Schweriner Schloss eingeladen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

11.02.2015

Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern 2015

Der Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern 2015 weist für das laufende Jahre sämtliche Sitzungswochen des Landesparlamentes und seiner Ausschüsse aus. Aufgeführt sind ebenso die Tagungswochen des Deutschen Bundestages sowie die Plenarsitzungen des Bundesrates.
Der Zeitplan des Landtages kann hier unmittelbar heruntergeladen werden.

Webcam vom Schweriner Schloss

Das Schweriner Schloss. Foto: Jörn Lehmann

Rundum-Blick

Weitere Live-Eindrücke liefert die Webcam der Schweriner IT- und Service GmbH aus 70 Metern Höhe vom Hauptturm des Schweriner Schlosses.

Die Webcam der Schweriner Stadtwerke gewährt einen aktuellen Blick vom Alten Garten auf das Schloss, das Staatliche Museum, das Theater und den Schweriner See.

Termin der nächsten Landtagssitzung:

3. Juni 2015 (Beginn: 10.00 Uhr)

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Di28 Presse Landespressekonferenz
14:00 Uhr - 16:00 Uhr

Do30 Presse Landespressekonferenz
11:00 Uhr - 12:30 Uhr

Alle Termine anzeigen

91., 92. + 93. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 22., 23. + 24. April 2015

Tagesordnung
Zeitplan
Beschlussprotokoll 91. Sitzung
Beschlussprotokoll 92. Sitzung
Beschlussprotokoll 93. Sitzung

88., 89. + 90. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 11., 12. + 13. März 2015

Tagesordnung
Zeitplan
Beschlussprotokoll 88. Sitzung
Beschlussprotokoll 89. Sitzung
Beschlussprotokoll 90. Sitzung

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