Die aktuelle Ausgabe der Landtagsnachrichten informiert über Debatten und Beschlüsse der Mai-Plenarsitzungen des Landtages. In der Aktuellen Stunde ging es um Fragen der Verkehrssicherheit und ein generelles Tempolimit auf Autobahnen. Weitere Plenarthemen, über die berichtet wird, sind Mittellstandsförderung, Ökoenergie sowie Schul- und Jugendsozialarbeit. Ausführlich berichtet das Heft über drei große Veranstaltungen im Landtag: den Besuch von Bundespräsident Joachim Gauck, das Parlamentsforum Südliche Ostsee und den Tag der offenen Tür im Landtag.

Hier können Sie die Ausgabe lesen oder herunterladen.

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat am heutigen Montag (17. Juni 2013) mit einer Gedenkstunde an den Volksaufstand in der DDR vor dann genau 60 Jahren erinnert. „Der 17. Juni 1953 hat gezeigt, dass es zu jeder Zeit mutige Menschen gab, die sich gegen Unterdrückung und Freiheitsentzug auflehnten. Dies gilt es, ins Gedächtnis zu rufen“, heißt es in der Begründung des Landtagsbeschlusses vom 26. Oktober 2012 in Vorbereitung des Gedenkens. Im Konzertfoyer des Mecklenburgischen Staatstheaters Schwerin sprachen am Vormittag Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider und als Gastredner der Historiker und wissenschaftliche Leiter des DDR-Museums Berlin, Dr. Stefan Wolle, zu den geladenen Gästen.
Hier gelangen Sie zur Rede von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Rund 100 Schülerinnen und Schüler aus Rostock, Schwerin und Ludwigslus haben heute (17. Juni 2013) im Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern Ergebnisse verschiedener Projektarbeiten zum 60. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953 vorgestellt. Die Jugendlichen hatten sich im zu Ende gehenden Schuljahr umfassend und kreativ mit dem Geschehen vor nun 60 Jahren auseinandergesetzt. Zu sehen waren auch Arbeitsergebnisse Neubrandenburger Schülerinnen und Schüler – die daran Beteiligten konnten allerdings nicht selbst im Schweriner Schloss dabei sein. Die Jugendlichen zeigten ihre Projektarbeiten am Sitz des Landesparlamentes auf Einladung des Landtages, der Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR und der Landeszentrale für politische Bildung.

Anlässlich ihres 450-jährigen Bestehens bedankt sich die Mecklenburgische Staatskapelle Schwerin bei den Schwerinerinnen und Schweriner sowie deren Gästen heute (17. Juni 2013), am Tag des offiziellen Jubiläums, mit einem Wandelkonzert. Gemeinsam mit seinem Publikum wandert das Orchester derzeit quer durch die Altstadt der Landeshauptstadt. Zum Auftakt spielte ein Blechbläserensemble um 17 Uhr auf den Kolonnaden des Schweriner Schlosses und blies gewissermaßen zum Start. Enden wird das Konzert gegen 20 Uhr, wenn sich mehrere Ensembles zum abschließenden kammermusikalischen Finale zusammenschließen.

Aufgrund der Flutkatastrophe an der Elbe hat Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider heute (12. Juni 2013) im Benehmen mit den Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN das für den kommenden Mittwoch geplante Sommerfest des Landtages Mecklenburg-Vorpommern abgesagt.

Seit Jahren kennen sie Schwerin von Auftritten, Presseterminen oder privaten Besuchen – im Wahrzeichen der Landeshauptstadt waren die Musiker der Band ‚Keimzeit‘ bisher allerdings noch nie, wie sie glaubhaft versicherten. Vor einigen Tagen haben Hartmut Leisegang, Martin Weigel, Christian Schwechheimer, Norbert Leisegang und Gabriele Kienast das nun nachgeholt. Einen Vormittag lang schauten sie sich im Schweriner Schloss bei einer Führung ausgiebig um, blickten vom Dach des Landtagssitzes auf die Stadt, den Schlossgarten und den Schweriner See. Mit Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider tauschten sich die Bandmitglieder im Anschluss auch zu verschiedenen politischen Fragen aus und ließen sich von der Hausherrin des Schlosses die derzeitige Baustelle im Bereich des ehemaligen Festsaals zeigen. Dort wird der künftige Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern eingebaut.

Die Mitglieder des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern werden im August weitere Experten zum von der Landesregierung vorgelegten Gesetzentwurf zur Neuordnung der Gerichtsstruktur im Land befragen. Darauf verständigte sich das Gremium einvernehmlich im Anschluss an die am Donnerstag (6. Juni 2013) zu Ende gegangen zweitägigen Befragungen von insgesamt 46 Sachverständigen zum Thema.

Weitere Informationen dazu sowie Berichte über die  in dieser Woche (5. und 6 Juni 2013) erfolgten Beratungen finden Sie hier.

Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der zweitägigen Anhörung sowie einer Liste der benannten Sachverständigen.

Vertreter der Regionalparlamente von Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Hamburg, Westpommern, Pommern, Ermland-Masuren, Schonen und Kaliningrad haben heute (4. Juni 2013) in Schwerin zum Abschluss des XI. Parlamentsforums Südliche Ostsee eine Resolution verabschiedet, die verschiedene Forderungen zu europäischen Strategien für die Region formuliert. Rund 40 Parlamentarier hatten vom 2. bis 4. Juni 2013 gemeinsam mit Experten aus den genannten Regionen zu den Themen Erneuerbare Energien und Ausbau der Energieinfrastruktur, Tourismus, Integrierte Meerespolitik, Jugend im Ostseeraum und Kultur beraten.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.
Fotos und einen weiteren Bericht finden Sie hier.
Hier können Sie die verabschiedete Resolution nachlesen.
Pressemitteilung

Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlamentes, hat heute Abend (3. Juni 2013) im Rahmen des XI. Parlamentsforums Südliche Ostsee zu den rund 90 Teilnehmern sowie etwa 80 Studierenden und Schülern aus Rostock, Schwerin und Lübz gesprochen. Auf die Rede unter der Überschrift "Europa im 21. Jahrhundert" folgte eine Diskussion mit Abgeordeten der im Parlamentsforum vertretenen Regionalparlamente. Auch die Studierenden und Schüler wurden einbezogen. Das knapp zweistündige Geschehen im Plenarsaal des Schweriner Schlosses konnte live im Internet verfolgt werden. Gegen Ende der Veranstaltung trugt sich Martin Schulz in das Gästebuch des Landtages ein. Zur Erinnerung an seinen Besuch in Schwerin überreichte Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider dem Gast symbolisch einen Stern des Sternenhimmels der seit Pfingsten nach zweijähriger Sanierung wieder zugänglichen Schlosskirche.

Hier finden Sie weitere Informationen zum Parlamentsforum Südliche Ostsee. 

Die aktuelle Ausgabe der Landtagsnachrichten informiert über Debatten und Beschlüsse der Plenarsitzungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern im vergangenen Monat. Während der Aktuellen Stunde im April ging es um zusätzliche Gelder für die Kommunen. Weitere Themen: Willkommenskultur in Mecklenburg-Vorpommern, Abitur nach 12 oder 13 Schuljahren sowie der Umgang mit Steuersündern. Das Heft dokumentiert die Debatte über Bürgschaften für die Werften und berichtet über die Zeugenvernehmungen im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH. Darüber hinaus gibt es Informationen zur Geschichte des Schlosses und zur sanierten Schlosskirche sowie eine Postkarten-Aktion mit einer Gewinnchance.
Hier können Sie die Ausgabe lesen oder herunterladen.

Im Anschluss an seine Rede trugen sich Bundespräsident Joachim Gauck und dessen Lebensgefährtin Daniela Schadt noch im Plenarsaal in das Gästebuch des Landtages ein. Am Ende des etwa einstündigen Besuchs stand eine spontane Stippvisite des Staatsoberhauptes in der frisch sanierten Schlosskirche, die seit Pfingsten wieder zugänglich ist. Die Ansprache des Bundespräsidenten und auch die heutige Rede der Landtagspräsidentin wurden live ins Internet übertragen. Beide Reden können nachgelesen werden. Hier gelangen Sie zu den Ansprachen:
Rede Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider
Rede Bundespräsident Joachim Gauck

„Wir freuen uns natürlich sehr über die Auszeichnung", sagte die Projektkoordinatorin Yvonne Griep. Der mit 5000 Euro dotierte 2. Preis gehe nicht nur an den Landesjugendring, sondern genauso an die engagierten Jugendlichen, Abgeordneten und Unterstützenden, fügte sie hinzu.
Sechs jugendliche Teilnehmer waren bei der Auszeichnung in Berlin dabei und berichteten von JiL12 und ihrem Engagement bei der Umsetzung der Verabredungen. Das Jugendbeteiligungsprojekt JiL lebe von den Begegnungen und Interaktionen der Jugendlichen mit den Abgeordneten des Landtages, betonte Yvonne Griep. Das sei 2012 wirklich sehr gut gelungen, und der Prozess, an den Ergebnissen weiter zu arbeiten, laufe noch. Das könne jeder im Weblog http://www.jil.inmv.de online nachlesen.

Die Schweriner Schlosskirche ist heute (16. Mai 2013) nach Abschluss aller erforderlichen Sanierungsarbeiten und gut zweijähriger Bauzeit wieder an die Schlosskirchengemeinde übergeben worden. In ihrer Ansprache erinnerte Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, an die geleistete Arbeit und übergab die im Landtagsgebäude befindliche Kirche formal an Regionalpastor Holger Marquardt.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Hintergrund ist der aktuell stattfindende Friedensprozess in Kolumbien, der den seit über 50 Jahren andauernden Konflikt mit der FARC beenden soll.  Das Interesse der Delegation an den deutsch-deutschen Erfahrungen galt sowohl der Gedenkstätten-, Aufarbeitungs- und Erinnerungsarbeit als auch dem Themenkomplex Rehabilitation, Entschädigung und Wiedergutmachung. Überdies gewährte die Delegation Einblicke in die komplexe und schwierige Arbeit der Friedenskommission, die sich mit Fragen der Landreform, Eingliederung der Rebellen in die Politik, Lösung des Drogenproblems und Entschädigung der Opfer befasst. Bei dem zweitägigen Aufenthalt in Mecklenburg-Vorpommern stehen auch der Besuch des Dokumentationszentrums des Landes für die Opfer der Diktaturen in Schwerin und ein Gespräch beim Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge auf dem Programm.

Gestiftet als Dank für die Lebensleistung des Unternehmers Dr. h.c. Herbert Quandt setzt sich die nach ihm benannte Stiftung für die Stärkung und Fortentwicklung einer freiheitlichen und solidarischen Gesellschaft ein.

Mit Susanne Klatten, Vorsitzende des Stiftungsrates, Vorstand Dr. Christof Eichert und Dr. Roland Löffler, Leiter des Themenfeldes "Bürger und Gesellschaft" bei der Herbert-Quandt-Stiftung, sprach die Landtagspräsidentin über verschiedene aktuelle Projekte der Herbert-Quandt-Stiftung in Mecklenburg-Vorpommern. Thematisiert wurden auch die Rahmenbedingungen für das Stiftungswesen in unserem Bundesland. Mecklenburg-Vorpommern verfügt mit landesweit rund 160 Stiftungen über eine vergleichsweise geringe Stiftungsdichte. In Hamburg wirken beispielsweise mehr als 1.000 Stiftungen.

Der Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern für das Jahr 2014 liegt vor und kann online abgefrufen werden. Der Übersicht lassen sich insbesondere die Sitzungswochen des Landtages und seiner Ausschüsse entnehmen.
Hier können Sie den Zeitplan herunterladen.

Der Vorsitzende des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Manfred Dachner, hat heute (23. April 2013) in Schwerin den Tätigkeitsbericht des Gremiums für das Jahr 2012 vorgestellt. Insgesamt 667 Eingaben richteten Bürgerinnen und Bürger an den Ausschuss. Der Landtag wird sich während der morgigen Plenarsitzung mit dem Bericht befassen.
Pressemitteilung
Hier können Sie den Bericht online nachlesen.

Der Aufbau des Gerüstes vor dem Burgseeflügels des Schweriner Schlosses kommt gut voran. Das Gerüst steht mittlerweile nahezu vollständig. Heute (16. April 2013) kam ein Kranwagen zum Einsatz, mit dem Material bis vor die oberen Etagen befördert werden konnte. Nach Abschluss der Montage aller Metallelemente wird die Fassade mit einer Plane verhüllt. Danach werden die Fenster des 1. bis 7. Geschosses aufgearbeitet. Gearbeitet wird auch unmittelbar an der 1.400 m² großen Fassade. Risse in Fensterstürzen, Schäden an Zierelementen und Putzschäden sind zu sanieren. Die Fassade wird anschließend malermäßig instand gesetzt. Nach Angaben des für die Arbeiten verantwortlichen Betriebes für Bau und Liegenschaften Mecklenburg-Vorpommern (bbl-MV) sollen die Bauarbeiten bis Ende November 2013 abgeschlossen sein.
Weitere Informationen zum Thema "Bauen am Schloss" finden Sie hier.

Was schon geschafft ist, lesen Sie hier