Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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30.01.2015

"Tag der offenen Tür" im Landtag am 21. Juni 2015

Für Tausende ein fester Termin im Jahreskalender - der "Tag der offenen Tür" im Landtag. Schließlich bietet sich die einmalige Gelegenheit, die Arbeit des Landesparlaments besser kennenzulernen, mit Abgeordneten zu diskutieren und nicht zuletzt das Schweriner Schloss als einstige Herzogsresidenz und heutiges politisches Zentrum des Landes zu erleben.

Tausende nutzten im vergangenen Jahr den "Tag der offenen Tür" im Landtag für einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik. Foto: Angelika Lindenbeck

In diesem Jahr lädt der Landtag am Sonntag, dem 21. Juni 2015, zur Begegnung mit der Landespolitik im "schönsten Landtagssitz Deutschlands" ein. 2014 hatte das bunte Programm mit seiner Mischung aus Information und Unterhaltung rund 20.000 Besucherinnen und Besucher angelockt.
Sehen Sie hier einen Film zum Tag der offenen Tür 2014.

An diesem Wochenende lohnt es auch, schon am Sonnabend (20. Juni 2015) auf der Schlossinsel vorbeizuschauen. Denn der Verein der Freunde des Schweriner Schlosses lädt zum traditionellen Schlossfest, bei dem das Schloss als Hauptresidenz der mecklenburgischen Herzöge und Großherzöge im Mittelpunkt steht.

29.01.2015

Landtag beendet Januar-Sitzungswoche

Nach rund 8 ½-stündigen Beratungen ist heute (29. Januar 2015) der zweite und letzte Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat zu Ende gegangen. Zu insgesamt zehn Tagesordnungspunkten wurde beraten, darunter sieben Anträge der Fraktionen. Begonnen hatte die Sitzung mit der Fragestunde an die Landesregierung.
Lesen Sie hier einen Bericht.

29.01.2015

Verein ehrt Landtagspräsidentin für Courage im Amt

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider ist heute (29. Januar 2015) in Schwerin mit dem „Couragepreis 2014“ des Vereins CSD Rostock e.V. ausgezeichnet worden. Die Präsidentin erhielt den erstmals verliehenen Preis laut Verein für ihr Einschreiten gegen im Plenum des Landtages vorgetragene Äußerungen.

Mitglieder des Vereins CJD Rostock e.V. und des Landesverbandes der Lesben und Schwulen in Mecklenburg-Vorpommern "Gaymeinsam" e.V. trafen Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (vorn, 2. v.l.) im Schweriner Schloss.
Mitglieder des Vereins CSD Rostock e.V. und des Landesverbandes der Lesben und Schwulen in Mecklenburg-Vorpommern "Gaymeinsam" e.V. trafen Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (vorn, 2. v.l.) im Schweriner Schloss. Foto: Landtag M-V

Am 3. Juli vergangenen Jahres hatte sie sich gegen die Verächtlichmachung von Menschen aufgrund deren sexueller Orientierung gewandt und gegen mehrere Abgeordnete der NPD-Fraktion Ordnungsmaßnahmen verhängt.

Zum ersten Mal seien in einem deutschen Parlament, schwulen- und lesbenfeindliche Redner in Ihre Schranken gewiesen und diesen aufgezeigt worden, dass Homophobie keine Meinungsäußerung darstelle, hieß es heute zur Begründung der Vergabe des Preises an die Landtagspräsidentin. Während der Übergabe am Rande der Landtagssitzung dankten Vorstandsmitglieder des CSD Rostock e.V. Sylvia Bretschneider deshalb ausdrücklich für „dieses klare Signal und für Ihren Einsatz“. Verliehen werde der Preis für „Courage im Amt“, so Hannes Möller, Vorsitzender des CSD Rostock. Seit heute ist Sylvia Bretschneider zudem Ehrenmitglied des Vereins.

Der Verein setzt sich dafür ein, die Öffentlichkeit über die Lebensbedingungen von gesellschaftlichen Minderheiten insbesondere homo-, bisexueller und transgender Menschen aufzuklären. Er verfolgt dies dadurch, dass er öffentliche Veranstaltungen, insbesondere den Christopher Street Day in Rostock durchführt, bei denen die Vielfalt und die vorhandenen Probleme sichtbar gemacht werden.

29.01.2015

Untersuchungsausschuss beschließt weitere Vernehmungen und Sondersitzung

Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses "Untersuchungsausschuss zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH" des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich gestern (28. Januar 2015) zu zwei weiteren Zeugenvernehmungen und einer Sondersitzung des Gremiums verständigt. Beraten hatten die Abgeordneten unmittelbar im Anschluss an die gestrige Landtagssitzung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

LN 1-2015

28.01.2015

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die Januar-Ausgabe der LandtagsNachrichten informiert über die Dezember-Plenarsitzungen des Landtages. In der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten über die Kosten der JVA Waldeck. Zu einer kontroversen Debatte kam es zudem während der Zweiten Lesung der Schulgesetz-Novelle. Konkret ging es um die Neuregelung der Landeszuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft. Die LandtagsNachrichten dokumentieren die Originaldebatte in Auszügen. Das Heft berichtet außerdem über öffentliche Anhörungen zum neuen Rettungsdienstgesetz und zum geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA (TTIP). Schließlich blickt das Blatt auf ein Treffen von Schülerinnen und Schülern mit dem Holocaust-Überlebenden Zwi Steinitz sowie den Empfang der Sternsinger im Landtag zurück.
Hier gelangen Sie zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten.

Frühere Ausgaben finden Sie in der Mediathek.

28.01.2015

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach rund 9 ½-stündigen Beratungen ist heute (28. Januar 2015) der erste von zwei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 19.30 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten zu insgesamt 12 Tagesordnungspunkten. Zu Beginn der heutigen Sitzung ging Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider zunächst kurz auf die Gedenkstunde des Landesparlamentes anlässlich des anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus ein. Unmittelbar im Anschluss an die Worte der Präsidentin debattierten die Parlamentarier im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zunächst auf Antrag der SPD-Fraktion zum Thema "Gemeinsame Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen".
Lesen Sie hier einen Bericht.

27.01.2015

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider: Unsere Stärke ist die Vielfalt im Denken und Handeln

Mit einer Schweigeminute gedachten die Gäste der Gedenkstunde der Opfer des Nationalsozialismus. Foto: Uwe Balewski

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat heute (27. Januar 2015) in Schwerin anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus an die Verantwortung der heute Lebenden appelliert, sich stets der Vergangenheit zu erinnern und daraus entscheidende Schlüsse für die Gegenwart zu ziehen. „Seit wir wissen, wie tief wir fallen können, begleitet uns die große Verantwortung, diesen moralischen Tiefpunkt menschlichen Daseins in der Geschichte unserer Gesellschaft in die Vergangenheit zu verbannen und doch in der Erinnerung lebendig zu erhalten“, sagte Sylvia Bretschneider am Abend bei der Gedenkstunde des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in der Schweriner Schlosskirche.

Als Gastredner sprach Horst Selbiger, Zeitzeuge und Ehrenvorsitzender von „Child Survivors Deutschland e.V. – Überlebende Kinder der Shoah“ zu den Gästen. Während der Gedenkstunde wurde der Opfer des Nationalsozialismus mit einer Schweigeminute gedacht.

Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Gedenkstunde.

Hier gelangen Sie zur Rede der Landtagspräsidentin.

27.01.2015

Ständiger Ausschuss der Ostseeparlamentarierkonferenz traf EU-Kommissar

Die BSPC-Vorsitzende Sylvia Bretschneider und der Europäische Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis (beide Bildmitte) mit dem BSPC-Vizevorsitzenden Jānis Vucāns und der Vorsitzenden der Baltischen Versammlung Giedrė Purvaneckienė. Foto: Landtag M-V

Unter Leitung der Vorsitzenden der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC), Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider, ist das höchste Führungsgremium der Organisation im belgischen Brüssel am vergangenen Freitag (23. Januar 2015) zur ersten Sitzung des Jahres zusammengekommen. Mitglieder aus Mecklenburg-Vorpommern, Lettland, Litauen, Estland, der Russischen Föderation, Dänemark, Finnland, den Åland-Inseln, Norwegen, Schweden, dem Deutschen Bundestag, der Baltischen Versammlung und des Nordischen Rats nahmen an der Sitzung teil. Zu Gast war der Europäische Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, Vytenis Andriukaitis.
Lesen Sie hier einen Bericht.

26.01.2015

Finanz- und Bildungspolitiker berieten Sonderbericht zur Hochschulfinanzierung

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben am vergangenen Donnerstag (22. Januar 2015) gemeinsam mit den Abgeordneten des Bildungsausschusses den Sonderbericht des Landesrechnungshofes zur Prüfung der Hochschulfinanzierung beraten.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Sitzung.

26.01.2014

Europa- und Rechtsausschuss: Vertreter des Brüsseler Informationsbüros des Landes zu Gast

In der ersten Sitzung des Europa- und Rechtsausschusses des Jahres  2015 haben dessen Mitglieder in der vergangenen Woche über das von der EU-Kommission vorgelegte Investitionsprogramm sowie das Arbeitsprogramm der Kommission für das laufende Jahr beraten. Ein Vertreter des Informationsbüros des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Brüssel informierte die Abgeordneten zudem über die Verhandlungen zum Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) und die dazu von der Kommission angekündigte Transparenz-Initiative, wonach die Öffentlichkeit genau und umfassend über die Absichten der EU bei den Verhandlungen informiert werden soll.
Lesen Sie hier einen Bericht.

23.01.2015

Broschüre dokumentiert Festakt „20 Jahre Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern“

Eine neue Broschüre des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zeichnet die Festveranstaltung "20 Jahre Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern" vom 12. November 2014 nach. Dokumentiert werden in dem 64-seitigen Heft die Reden der 1. Vizepräsidentin des Landtages, Beate Schlupp, des Ministerpräsidenten Erwin Sellering, der Präsidentin des Landesverfassungsgerichts, Hannelore Kohl, sowie des ehemaligen Landtagspräsidenten Rainer Prachtl – einst Vorsitzender der Kommission zur Erarbeitung einer Landesverfassung. Die Broschüre kann über unsere Internetseite unmittelbar heruntergeladen werden. Auch die Bestellung gedruckter Exemplare ist möglich. Der Versand erfolgt kostenfrei.

Hier gelangen Sie zum Download sowie zum Bestellformular.

23.01.2015

Bericht zur Umsetzung der Landkreis-Neuordnung vorgelegt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung der „Zweite Bericht der Landesregierung zum Fortgang der Umsetzung der Landkreisneuordnung Mecklenburg-Vorpommern“ übermittelt worden. Der Bericht umfasst 43 Seiten.
Hier können Sie den Bericht nachlesen.

23.01.2015

Agrarausschuss entsendet Abgeordnete in Beirat für Biosphärenreservat

Die Mitglieder des Agrarausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (22. Januar 2015) darüber entschieden, wer das Landesparlament künftig im Beirat des Amtes für das Biosphärenreservat Schaalsee-Elbe vertreten soll. Der Beirat begleitet den Aufbau des Biosphärenreservates Flusslandschaft Elbe.
Lesen Sie hier einen Bericht.

23.01.2015

Heute: Enquete-Kommission beriet zur Mobilität im Alter

Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ haben heute (23. Januar 2015) Sachverständige zum Thema "Mobilität im Alter" angehört.
Hier finden Sie weitere Informationen dazu.

22.01.2015

Zeitzeuge traf Jugendliche im Schweriner Schloss

„Ich komme nicht, um Schuldgefühle zu wecken“, sagte Zwi Steinitz gleich zu Beginn seines Treffens mit Schülerinnen und Schülern aus Lübz, Parchim und Schwerin. „Ich will über eine Zeit berichten, die sich nicht wiederholen soll.“ Der 87-jährige Überlebende des Holocaust war auf Einladung von Landtagspräsidentin am 20. Januar im Schweriner Schloss zu Gast, um jungen Menschen von seinem Schicksal zu erzählen.

Zwi Steinitz mit Schülerinnen und Schülern aus Lübz, Parchim und Schwerin. Foto: Landtag M-V

Schülerinnen und Schüler des Eldenburg-Gymnasium Lübz, des Fridericianum Schwerin sowie der Goetheschule Parchim sind am Sitz des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am Dienstag (20. Januar 2014) mit dem Zeitzeugen und Holocaust-Überlebenden Zwi Steinitz ins Gespräch gekommen. Zwi Steinitz, geboren 1927, ist einziger Überlebender einer jüdischen Familie aus Posen. Die Familie wurde 1939 enteignet, interniert und geriet über Zwischenstationen in das Krakauer Ghetto. Eltern und auch der jüngere Bruder des Zeitzeugen wurden ins Vernichtungslager Belzec verschleppt. Zwi Steinitz entging dem Todestransport, kam jedoch nach Auschwitz, wo er in einem Nebenlager für die deutsche Kriegsindustrie als Schlosser arbeiten musste. Allein auf sich gestellt überlebte er unter anderem die Konzentrationslager Plaszow, Auschwitz und Buchenwald sowie zwei Todesmärsche. In Raben Steinfeld wurde er befreit. Heute lebt Zwi Steinitz in Israel. Zustande gekommen war der Kontakt über einen Lehrer des Lübzer Eldenburg-Gymnasiums, der mit seinen Schülern 2013 an den Begegnungstagen des Landtages in der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück teilgenommen hatte.

21.01.2015

YouTube-Video zeigt Besuch der Sternsinger im Landtag

Im YouTube-Kanal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern kann seit heute (21. Januar 2015) ein Video vom Empfang der Sternsinger im Landtag Mecklenburg-Vorpommern. In der vergangenen Woche waren rund 150 Kinder und deren Begleiter im Schweriner Schloss zu Gast. Weitere Informationen zum Besuch finden Sie hier.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum YouTube-Video.

Architekt Tilman Joos (rechts) gibt Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider, Landtagsdirektor Armin Tebben und Beate Schlupp 1. Vizepräsidentin des Landtages, Informationen zu den Musterflächen.
Architekt Tilman Joos (rechts) gibt Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (links), Landtagsdirektor Armin Tebben und Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages, Informationen zu den Musterflächen. Foto: Landtag M-V

20.01.2015

Plenarsaal-Neubau: Auswahl von Materialien und Farben steht an

Anfang Februar wird in der Lobby des Landtages, unmittelbar vor dem derzeitigen Plenarsaal, eine Musterfläche Parkett verlegt. Diese so genannte Lauffläche soll dazu dienen, Erkenntnisse über die Belastbarkeit des Materials und den für einen solchen Bodenbeleg erforderlichen Pflegeaufwand zu gewinnen.

Dies steht im Zusammenhang mit anstehenden Entscheidungen darüber, welche Materialien und Farben beim Ausbau des künftigen Plenarsaals verwendet werden sollen. Um unter anderem den Mitgliedern des Ältestenrates sowie den Mitgliedern der Parlamentarischen Baukommission einen Eindruck davon zu vermitteln, wie Wände und Boden des Sitzungssaales später einmal aussehen könnten, waren bereits auf der Baustelle kurzzeitig kleinere Musterflächen geschaffen worden. Zu sehen waren auf Mauerwerk aufgebrachte farbige Lasuren und Schlämme, Wandverkleidungen sowie einige Quadratmeter Holzparkett. Aktuell wird auf der Baustelle der Rückbau der derzeitigen Decke des Raumes vorbereitet.
Weitere Informationen zur Plenarsaal-Baustelle finden Sie hier.

20.01.2015

Originaldokumente zum beabsichtigten Freihandelsabkommen zwischen EU und USA veröffentlicht

Im Vorfeld der anstehenden Verhandlungsrunde zum Transatlantischen Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union (EU) und den USA, kurz TTIP, die im Februar 2015 beginnen soll, hat die EU-Kommission Originaldokumente veröffentlicht, die in die Beratungen einfließen werden.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

20.01.2015

Ausschüsse informieren sich auf Grüner Woche

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern besuchen am Donnerstag (22. Januar 2015) die Internationale Grüne Woche in Berlin. Die auswärtige Sitzung beginnt um 10 Uhr. Informationen zum Wirtschaftsausschuss finden Sie hier.

Bereits am Samstag (17. Januar 2015) hatten Mitglieder des Agrarausschusses den Ländertag "Mecklenburg-Vorpommern" dazu genutzt, um sich auf der Messe zu informieren und insbesondere mit Unternehmern der Ernährungsbranche Gespräche zu führen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

19.01.2015

Untersuchungsausschuss hörte weitere Zeugen

Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses "Untersuchungsausschuss zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH" des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben heute (19. Januar 2015) zwei weitere Zeugen befragt. Die ebenfalls geplante Vernehmung eines dritten Zeugen wurde verschoben.
Lesen Sie hier einen Bericht.

16.01.2015

Bericht zum Standarderprobungsgesetz liegt vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung ein Bericht zum Stand der Umsetzung des Gesetzes zur Erprobung der Öffnung von landesrechtlichen Standards für kommunale Körperschaften für den Zeitraum von August 2012 bis Dezember 2014 übermittelt worden. Ziel ist es unter anderem, neue Maßnahmen zum Bürokratieabbau zu erproben, auszuwerten und erfolgreiche Modelle für eine landesweite Übernahme zu prüfen.
Hier können Sie den Bericht nachlesen.

16.01.2015

Finanz- und Innenpolitiker hörten Sachverständige zu Kommunalfinanzen

Die Mitglieder des Finanzausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (15. Januar 2015) gemeinsam mit den Abgeordneten des Innenausschusses Sachverständige zum Thema „Aktueller Sachstand zur Umsetzung der Sonderhilfen für die Kommunen“ angehört.
Lesen Sie hier einen Bericht über die gemeinsame Sitzung sowie die anschließende alleinige Beratung des Finanzausschusses.

13.01.2015

Rechnungshof-Bericht zur Hochschulfinanzierung liegt vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist der Sonderbericht des Landesrechnungshofes über die Prüfung der Hochschulfinanzierung zugeleitet worden. Der Landesrechnungshof hatte auf Bitten der Landesregierung und der staatlichen Hochschulen Mecklenburg-Vorpommerns die Finanzierung des staatlichen Hochschulsystems mit Ausnahme der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege untersucht.
Hier können Sie den Bericht nachlesen.

13.01.2015

Untersuchungsausschuss hörte weitere Zeugen

Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses "Untersuchungsausschuss zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH" des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (12. Januar 2015) drei weitere Zeugen befragt.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Weitere Informationen zu den anstehenden Sitzungen des Untersuchungsausschusses finden Sie hier.

09.01.2015

Konversionsbericht 2014 übermittelt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung der Konversionsbericht Mecklenburg-Vorpommern 2014 zugeleitet worden. Dieser hat Informationen über die Umnutzung im Land gelegener ehemaliger militärischer Liegenschaften für zivile Zwecke zum Inhalt. Mit dem Bericht kommt die Landesregierung einem Landtagsbeschluss aus dem Jahr 2009 nach. Die Unterrichtung liegt nunmehr als Drucksache des Landtages vor.
Hier können Sie den Bericht nachlesen.

05.01.2014

YouTube-Video vom 10. Jugendgeschichtstag online

Im YouTube-Kanal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern kann seit heute (5. Januar 2015) ein Video vom 10. Jugendgeschichtstag aufgerufen werden. Ende November vergangenen Jahres hatten rund 150 Jugendliche im Rahmen des Projektes „Zeitensprünge“ im Plenarsaal des Schweriner Schlosses Ergebnisse eigener Forschungen zur regionalen Geschichte ihrer Heimatorte vorgestellt.

v.l. Die Linke-Abgeordnete Jacqueline Bernhardt und Vize-Präsidentin Silke Gajek im Gespräch mit Rudolph Conrades (Projektleiter des „Geschichtspfades Freiheit Schwerin“) und den Zeitenspringerinnen Annemarie Borck und Charleen Ratke. Foto: Jonas Knopp

Das Projekt „Zeitensprünge“ der Stiftung Demokratische Jugend und des Landesjugendrings Mecklenburg-Vorpommern wird auch in diesem Jahr fortgesetzt. Bis Ende Januar sind Bewerbungen um finanzielle Unterstützung möglich.
Hier gelangen Sie zum YouTube-Video.

02.01.2015

Schlosskirche: Sternenhimmel-Aktion erbringt 2014 Spendeneinnahmen in Höhe von mehr als 42.000 Euro

Im Rahmen der Spendenaktion „Kauf dir deinen Stern vom Himmel“ lässt sich die Patenschaft für einen oder mehrere Sterne erwerben und so die Sanierung des Schweriner Schlosses unterstützen. Im vergangenen Jahr konnten Spenden in Höhe von mehr als 42.000 Euro verbucht werden. Insgesamt 785 Sterne fanden Patinnen oder Paten.

8758 goldene Sterne zieren das Deckengewölbe der Schweriner Schlosskirche. Foto: Jörn Lehmann

8758 goldene Sterne strahlen vom leuchtend blauen Gewölbehimmel der Schweriner Schlosskirche. 7012 davon - rund 80 Prozent - sind mittlerweile verkauft, natürlich nur symbolisch. Seit dem Start der Benefizaktion im Sommer 2005 sind auf diese Weise stattliche 411.535,- Euro zusammengekommen. Nicht nur Einzelpersonen übernehmen Patenschaften, sondern auch Familien, Vereine, Verbände und Unternehmen. Immer wieder werden Sterne auch verschenkt – zur Weihnachtszeit besonders häufig.

Rund 340.000 Euro aus dem Spendentopf sind mit in die Sanierung der Schlosskirche geflossen. Die Kirche ist fertig – die Spendenaktion aber geht weiter. Erlöse fließen in die Sanierung des Schweriner Schlosses.

Weitere Informationen zur Spendenaktion sowie dazu, wie Sie Sternenpatin bzw. Sternenpate werden können, finden Sie hier.

30.12.2014

Plenarsitzungen auf YouTube

Auf dem YouTube-Kanal des Landtages können Sie Videoaufzeichnungen der Plenarsitzungen anschauen. Sie können dabei anhand der verlinkten Tagesordnung einzelne Debatten auswählen.
Ganz aktuell stehen bereits Videos der Dezember-Sitzungen zur Ansicht zur Verfügung.
Hier gelangen Sie zu den Videos.

23.12.2014

Publikationen des Landtages kostenlos bestellen

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hält Broschüren zu verschiedenen Themen und Veranstaltungen bereit, die Interessierten kostenfrei zugeschickt werden. Bestellt werden kann das Material nicht nur telefonisch oder per Post – sondern auch online. Aber schauen Sie selbst: Hier gelangen Sie zu unserem Angebot.

23.12.2014

Informationen und Filme zu archäologischen Grabungen im Innenhof des Schweriner Schloses

Die im Innenhof des Schweriner Schlosses freigelegten Teile des Burgwalls werden nun gesichert.
Die im Innenhof des Schweriner Schlosses freigelegten Teile des Burgwalls werden nun gesichert. Foto: Ralf Roletschek

In den vergangenen Wochen und Monaten waren die archäologischen Arbeiten im Zusammenhang mit Bauarbeiten im Innenhof des Schweriner Schlosses immer wieder Gegenstand von Medienberichten. Auch seitens des Landtages wurden Arbeitsschritte und Funde dokumentiert.

Informationen und Videos - etwa zu den in einer Tiefe von 4,50 Meter entdeckten Überresten eines slawischen Burgwalls aus der Zeit um das Jahr 965 - finden Sie hier.

22.12.2014

Informationen zu den jüngsten Beratungen des EU-Ausschusses der Regionen nachlesbar

In den vergangenen Tagen sind die Ergebnisse der jüngsten  Tagung des EU-Ausschusses der Regionen (AdR) bekannt gegeben und in sämtlichen Sprachen der EU-Mitgliedsländer veröffentlicht worden. Der Ausschuss der Regionen vertritt die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften in der Europäischen Union. Die Landtagsabgeordneten Detlef Müller und Andreas Texter (stellvertretendes AdR-Mitglied) vertreten in dem europäischen Gremium die Interessen des Landes Mecklenburg-Vorpommern.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Dezember-Sitzung des AdR.
Allgemein Informationen zum Ausschuss der Regionen finden Sie hier.

19.12.2014

Dezember-Sitzung des Landtages: Aktuelle Stunde und Debatte zum Schulgesetz nachlesbar

In der Aktuellen Stunde am 10. Dezember 2014 stand das Thema "JVA Waldeck" auf der Tagesordnung. Foto: Uwe Balewski

Erste Debatten aus den Sitzungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in der vergangenen Woche können ab sofort online nachgelesen werden. Der Verlauf der Aktuellen Stunde zum von der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN beantragten Thema „JVA Waldeck - Öffentlichkeit endlich umfassend informieren“ sowie die Redebeiträge anlässlich der zweiten Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktionen der SPD und CDU zur Änderung des Schulgesetzes liegen als vorläufige Protokollauszüge vor und können hier nachgelesen werden:
Protokollauszug Aktuelle Stunde vom 10. Dezember 2014
Protokollauszug Debatte Schulgesetz vom 10.Dezember 2014

18.12.2014

Jahresbericht 2013 der Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen übermittelt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung der Jahresbericht 2013 der Landesbeauftragten für Mecklenburg-Vorpommern für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR zugeleitet worden. Die Unterrichtung liegt nunmehr als Drucksache des Landtages vor.
Hier können Sie den Bericht nachlesen.

17.12.2014

Faltblatt zur Arbeit der Enquete-Kommission erstellt

Ein neues Faltblatt informiert über die Arbeit der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages Mecklenburg-Vorpommern.

Das Faltblatt und weiteres Informationsmaterial über den Landtag Mecklenburg-Vorpommern und das Schweriner Schloss können Sie zudem hier kostenlos bestellen.

Hier gelangen Sie unmittelbar zum Faltblatt der Enquete-Kommission.

Informationen zur Enquete-Kommission, deren Mitgliedern und Berichte über bisherige Sitzungen des Gremiums finden Sie hier. Am 16. Januar 2015 kommen die Mitglieder zu ihrer nächsten Sitzung zusammen. Im Plenarsaal des Schweriner Schlosses werden der Enquete-Kommission dann die Handlungsempfehlungen zum Thema „Alter und Gesundheit/Pflege“ vorgestellt.

17.12.2014

EU-Fachkommission erarbeitet Stellungnahme zum Freihandelsabkommen mit den USA

Die Mitglieder der Fachkommission für Wirtschafts- und Sozialpolitik des EU-Ausschusses der Regionen (AdR) haben heute (17. Dezember 2014) im belgischen Brüssel einen Beschluss zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) gefasst. Auf Grundlage der Vorarbeit des deutschen AdR-Mitglieds Markus Töns verständigten sie sich auf den Entwurf einer Stellungnahme, mit der auch Anregungen umgesetzt werden, die der Vorsitzende des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Detlef Müller, im Auftrag des Landes übermittelt hatte.
Lesen Sie hier einen Bericht über die am Nachmittag zu Ende gegangene Sitzung.

16.12.2014

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider: Landesparlamente weiter in Gespräche zu Bund-Länder-Finanzen einbezogen

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat gestern (15. Dezember 2014) in Berlin gemeinsam mit dem Präsidenten des Sächsischen Landtages, Dr. Matthias Rößler, auf einer Sonderkonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates über Gespräche anlässlich der jüngsten Verhandlungen zu den künftigen Bund-Länder-Finanzbeziehungen berichtet.

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider. Foto: Landtag M-V

Gegenüber dem Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, Dr. Dietmar Woidke, sowie der ehemaligen Thüringischen Ministerpräsidentin, Christine Lieberknecht, habe sie gemeinsam mit Dr. Matthias Rößler das Interesse der Landesparlamente an der Sicherung und Stärkung ihrer Budgethoheit hervorgehoben. Auch die Einbindung der kommunalen Interessen unter Beachtung des Konnexitätsprinzips sei angesprochen worden, erläuterte Sylvia Bretschneider. Sie führt derzeit den Vorsitz der Präsidentenkonferenz. Deren Dresdner Erklärung aus dem Jahr 2012 sowie die Beteiligung der Landesparlamente im Rahmen der zweiten Föderalismuskommission seien ebenso thematisiert worden. „Es bestand am Ende Einvernehmen darüber, dass die Landesparlamente in die weiteren Beratungen zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen adäquat einbezogen werden müssen“, erläuterte Sylvia Bretschneider in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern.

Im Anschluss an die gestrige Präsidentenkonferenz erklärte Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider: „Kernanliegen der Landesparlamente ist es weiterhin, politischen Gestaltungsspielraum auf Landesebene quantitativ zu sichern und qualitativ zu stärken. Das Königsrecht der Landesparlamente in ihrer Funktion als Haushaltsgesetzgeber muss gewahrt bleiben.“

Gebilligt hat die Konferenz zudem eine Vorlage des Landtages Baden-Württemberg, mit der eine Initiative der Vorsitzenden der EU-Ausschüsse nationalen Parlamente zur Stärkung der Rolle der nationalen und regionalen Parlamente unterstützt wird. Die deutschen Landesparlamente hatten im Sommer gefordert, stärker in die europapolitischen Entscheidungsprozesse eingebunden zu werden. Nur so könnten die Landesparlamente ihre Brückenfunktion zwischen Europa und den Bürgerinnen und Bürgern wirksam ausüben.

12.12.2014

Weihnachtsfeier des Landtages

Mit einem Konzert in der Schweriner Schlosskirche eröffnete der Landtag gestern seine traditionelle Weihnachtsfeier. Der Kinderchor der Rostocker Singakademie stimmte die Gäste mit einem bunten Mix weihnachtlicher Lieder, von traditionellen deutschen Weihnachtsliedern bis hin zu weltbekannten Songs wie Jingle Bells und A star is shining tonight musikalisch auf die Weihnachtszeit ein.

Der Kinderchor der Rostocker Singakademie gestaltete das Weihnachtskonzert in der Schweriner Schlosskirche. Foto: Rainer Cordes

Das Konzert klang wie in jedem Jahr mit dem gemeinsamen Singen des Klassikers "Oh du fröhliche ..." aus. Im Anschluss nutzten die rund 300 Gäste, darunter viele ehemalige Abgeordnete, Mitglieder von Partnerparlamenten, Vertreter des konsularischen Korps, von Vereinen und Verbänden, der Kirchen sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktionen und der Landtagsverwaltung,  den Abend auf dem stimmungsvollen Weihnachtsmarkt im Schloss-Innenhof für Begegnungen und Gespräche jenseits der Alltagshektik.

In ihrem Grußwort blickte Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider auf ein ereignis- und arbeitsreiches Jahr 2014 zurück.

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (Bildmitte) empfing die ehemaligen Abgeordneten im Schweriner Schloss.
Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (Bildmitte) empfing die ehemaligen Abgeordneten im Schweriner Schloss. Foto: Landtag M-V

11.12.2014

Ehemalige Abgeordnete zu Gast im Schweriner Schloss

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat heute (11. Dezember 2014) ehemalige Mitglieder des Landtages Mecklenburg-Vorpommern an deren alter Wirkungsstätte begrüßt. Traditionell treffen sich die in einem Verein zusammengeschlossenen einstigen Abgeordneten anlässlich des Weihnachtsfestes des Landesparlamentes im Schweriner Schloss.

Webcam vom Schweriner Schloss

Das Schweriner Schloss. Foto: Jörn Lehmann

Rundum-Blick

Weitere Live-Eindrücke liefert die Webcam der Schweriner IT- und Service GmbH aus 70 Metern Höhe vom Hauptturm des Schweriner Schlosses.

Die Webcam der Schweriner Stadtwerke gewährt einen aktuellen Blick vom Alten Garten auf das Schloss, das Staatliche Museum, das Theater und den Schweriner See.

Termin der nächsten Landtagssitzung:

11. März 2015 (Beginn: 10.00 Uhr)

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Mi25 Ausschüsse Energieausschuss
09:00 Uhr - 12:00 Uhr

09:00 Uhr - 12:00 Uhr

13:00 Uhr - 16:00 Uhr

Im Rahmen der 64. Sitzung des Petitionsausschusses am 26.02.2015 berät und beschließt der Ausschuss...

13:00 Uhr - 17:00 Uhr

Hier können Sie die Tagesordnung der 90. Sitzung des Finanzausschusses einsehen.

Alle Termine anzeigen

86. + 87. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 28. + 29. Januar 2015

Tagesordnung
Zeitplan
Beschlussprotokoll 86. Sitzung
Beschlussprotokoll 87. Sitzung

83., 84. + 85. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 10., 11. + 12. Dezember 2014

Tagesordnung
Zeitplan
Beschlussprotokoll 83. Sitzung
Beschlussprotokoll 84. Sitzung
Beschlussprotokoll 85. Sitzung

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