Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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21.11.2014

Plenarsaal-Neubau: Deckenabriss Ende des Monats abgeschlossen

Gearbeitet wird derzeit auf einer Fläche, die erst durch das Aufstellen eines Raumgerüstes im ehemaligen Festsaal entstanden ist.
Gearbeitet wird derzeit auf einer Fläche, die erst durch das Aufstellen eines Raumgerüstes im ehemaligen Festsaal entstanden ist. Foto: Landtag M-V

Im Zusammenhang mit dem Neubau des künftigen Plenarsaals des Landtages Mecklenburg-Vorpommern entfernen Bauarbeiter derzeit im ehemaligen Festsaal des Landtages eine so genannte Abhangdecke. Diese wurde einst in Leichtbauweise aus Gips und Metallgeflechten erstellt. Ende des Monats werden die Arbeiten abgeschlossen sein. Die Fläche, auf der die Bauarbeiter zurzeit die erforderlichen Arbeiten erledigen, wird danach um etwa zwei Meter erhöht. Möglich ist dies, da die Arbeitsfläche durch das Aufstellen mehrerer hoher Raumgerüste entstanden ist. Von der dann höheren Arbeitsfläche aus demontieren und erneuern Handwerker dann Zug um Zug die eigentliche Decke des künftigen Plenarsaals.

Die wesentlichen Arbeiten in diesem Bereich werden voraussichtlich ab Januar kommenden Jahres erfolgen. Der Plenarsaal wird später eine Höhe von insgesamt rund 10 Metern aufweisen. Die erneuerte Decke des künftigen Plenarsaals wird zugleich Fußboden künftig darüber liegender Büroräume des 6. Obergeschosses des Schweriner Schlosses sein. Nach Fertigstellung der Decke beginnt im kommenden Jahr der Rückbau des im Raum befindlichen Stahlbetons. Alle Arbeiten liegen weiterhin im Zeitplan. Auch verhält sich das Gebäude wie erwartet.
Weitere Informationen zur Baustelle finden Sie hier.

20.11.2014

Montag: Untersuchungsausschuss befragt Betriebsräte

Am kommenden Montag (24. November 2014) setzen die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften im Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern ihre Zeugenvernehmungen fort. Ab 10 Uhr befragen die Abgeordneten in öffentlicher Sitzung erstmals Mitglieder des Betriebsrates der der P+S Werften GmbH. Zudem wird der Vertreter einer Bank angehört. Interessierte Besucher erhalten über den Besuchereingang am Hauptportal des Schweriner Schlosses Zutritt zum Sitzungssaal. Für den Einlass benötigen sie ihren Personalausweis.
Hier finden Sie weitere Informationen zum Thema.
Die Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier.

19.11.2014

Aktuelle Stunde online nachlesbar

Die Aktuelle Stunde der Landtagssitzung vom Mittwoch vergangener Woche (12. November 2014) kann ab sofort online nachgelesen werden. Der vorläufige Protokollauszug dazu liegt vor. Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE hatten die Abgeordneten zum Thema „NSU-Mordserie – Handlungsempfehlungen auch in Mecklenburg-Vorpommern umsetzen“ debattiert.
Hier gelangen Sie zur Debatte.

18.11.2014

Sozialausschuss: Öffentliche Anhörung zum Rettungsdienst

Die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern befragen am Mittwoch kommender Woche (26. November 2014) verschiedene Experten zum von der Landesregierung vorgelegten Entwurf eines Rettungsdienstgesetzes Mecklenburg-Vorpommern. Die Öffentliche Anhörung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 9 Uhr. Interessierte erhalten über den Haupteingang des Landtages Zutritt zum Sitzungssaal.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung, zu einer Übersicht der Sachverständigen sowie zum Fragenkatalog.

17.11.2014

Freigelegter slawischer Burgwall lockte 400 Besucher

Die offene Baugrube im Innenhof des Schweriner Schlosses lockte zahlreiche Interessierte an.
Die offene Baugrube im Innenhof des Schweriner Schlosses lockte zahlreiche Interessierte an. Foto: Landtag M-V

Rund 400 Besucherinnen und Besucher haben am Samstag (15. November 2014) die Möglichkeit genutzt, sich einen Eindruck von den bei Bauarbeiten im Innenhof zutage getretenen archäologischen Funden zu verschaffen. Zwischen 10.30 Uhr und 13.00 Uhr waren Blicke auf die freigelegten Teile des einstigen slawischen Burgwalls möglich. Der Wall konnte mittlerweile auf die Zeit um das Jahr 965 datiert werden. Es handelt sich damit um das älteste Bauwerk Schwerins. In dieser Woche beginnen nunmehr die Vorbereitungen zur Sicherung des historischen Fundes. Der freigelegte Teil des einstigen Burgwalls wird ausgebaut, konserviert und soll später ausgestellt werden.

Allen die am Samstag nicht dabei sein konnten steht im YouTube-Kanal des Landtages ein aktuelles Video zu den Grabungen im Innenhof des Schlosses zur Verfügung. Hier gelangen Sie unmittelbar zum Video.

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Foto: CDU-Fraktion

15.11.2014

Sonntag: Gedenkstunde des Landes zum Volkstrauertag

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern lädt am morgigen Sonntag (16. November 2014) zur Gedenkstunde des Landes anlässlich des Volkstrauertages nach Wismar ein. Im Rathaus der Hansestadt werden Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages, und Bürgermeister Thomas Beyer die Gäste begrüßen. Die Gedenkansprache hält Bischof Dr. Andreas von Maltzahn, Bischof im Sprengel Mecklenburg und Pommern. Lorenz Caffier, Innenminister des Landes und Landesvorsitzender des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V., spricht das Totengedenken. Die Gedenkstunde beginnt um 12.30 Uhr. Bereits um 11.30 werden auf dem Soldatenfriedhof in Wismar, Rostocker Straße, zum Gedenken an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft Kränze abgelegt.
Hier gelangen Sie zum Programm der Gedenkstunde.

14.11.2014

Landtag beendet November-Sitzungswoche

Die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben heute (14. November 2014) gegen kurz vor 13 Uhr ihre Plenarberatungen beendet. Debattiert wurde heute zu insgesamt vier Anträge der Fraktionen. Am 10. Dezember 2014 tritt der Landtag Mecklenburg-Vorpommern zu seiner nächsten Sitzung zusammen.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

13.11.2014

Landtag beendet zweiten Sitzungstag

Nach rund 11-stündigen Beratungen ist heute (13. November 2014) der zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat zu Ende gegangen. Zu insgesamt 11 Tagesordnungspunkten wurde beraten, darunter neun Anträge der Fraktionen. Begonnen hatte die Sitzung mit der Fragestunde an die Landesregierung.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

13.11.2014

Youtube-Video des Festaktes zum Jubiläum der Landesverfassung online

v.l. Beate Schlupp (Vizepräsidentin des Landtages), Erwin Sellering (Ministerpräsident), Hannelore Kohl (Präsidentin des Landesverfassungsgerichts), Rainer Prachtl (Landtagspräsident 1990 - 1998 und Vorsitzender der Verfassungskommission). Foto: Uwe Balewski

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat gestern (12. November 2014) im Anschluss an die Landtagssitzung mit einer Feierstunde an den 20. Jahrestag der Landesverfassung von Mecklenburg-Vorpommern erinnert. Ein aktuelles Video im YouTube-Kanal des Landtages zeichnet den Festakt nach. Hier gelangen Sie unmittelbar zum Video.

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages, Ministerpräsident Erwin Sellering, die Präsidentin des Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern Hannelore Kohl und Rainer Prachtl, Landtagspräsident von 1990 bis 1998 sowie Vorsitzender der Kommission zur Erarbeitung einer Landesverfassung, sprachen gestern zu den Gästen.
Die Rede der 1. Vizepräsidentin des Landtages, Beate Schlupp, können Sie hier nachlesen.

Mit Zusammentritt des neu gewählten Landtages der 2. Wahlperiode am 15. November 1994 trat die Verfassung von Mecklenburg-Vorpommern in Kraft. Deren Entwurf war der von der genannten Verfassungskommission seit 1991 erarbeitet und vom Landtag im Jahr 1993 beschlossenen worden. Am 12. Juni 1994 wurde die Verfassung in einem Volksentscheid von der Mehrheit der an der Abstimmung teilnehmenden Stimmberechtigten gebilligt.
Die Landesverfassung im Wortlaut sowie Informationen zu deren Entstehung finden Sie hier.

12.11.2014

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach rund 7-stündigen Beratungen ist heute (12. November 2014) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz nach 17 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten zu insgesamt 11 Tagesordnungspunkten. Zu Beginn der heutigen Landtagssitzung debattierten die Parlamentarier im Plenarsaal des Schweriner Schlosses auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema „NSU-Mordserie – Handlungsempfehlungen auch in Mecklenburg-Vorpommern umsetzen“.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Sitzung.

11.11.2014

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die neue Ausgabe der LandtagsNachrichten informiert über die Oktober-Plenarsitzungen des Landtages. In der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten über den Start des neuen Schuljahres. Kontroverse Debatten gab es zur Frage einer personalisierten Kennzeichnung für Polizeibeamte bei Großeinsätzen und zu einem möglichen Klagerecht für Tierschutzverbände. Weitere Themen: die Novellierung des Rettungsdienstgesetzes, die Beteiligung der Länderparlamente an der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen und die Jahresberichte 2013 von Petitionsausschuss und Bürgerbeauftragtem. Die „Schlossgeschichte“ erzählt von der Fertigstellung der Silberkammer und von den sensationellen archäologischen Funden im Schloss-Innenhof.
zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten

 

 

07.11.2014

Enquete-Kommission informiert sich über Projekte anderer Bundesländer

Am heutigen Freitag (7. November 2014) haben sich die Mitglieder der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages im Plenarsaal des Schweriner Schlosses über Erfahrungen im Land Brandenburg mit dem Modellprojekt „Dorfkümmerer“ informiert. Des Weiteren berichtete Susanne Tatje, Demografie-Beauftragte der Stadt Bielefeld, über ihre Arbeit.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

07.11.2014

Finanzausschuss beriet zum Schulgesetz

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben während ihrer gestrigen Sitzung (6. November 2014) unter anderem zu einer beabsichtigten Änderung des Schulgesetzes beraten und sich auf zwei nichtöffentliche Anhörungen im Zusammenhang mit der Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen ab dem Jahr 2020 sowie der Umsetzung der Sonderhilfen für die Kommunen verständigt.
Lesen Sie hier einen Bericht.

06.11.2014

Innenausschuss unterstützt Brauchtumspflege

Die Mitglieder des Innenausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich während ihrer heutigen (6. November 2014) Sitzung unter anderem mit rechtlichen Problemen von Brauchtumsveranstaltungen im öffentlichen Raum befasst.   Brauchtumspflege - etwa Ernte-Dank-Umzüge oder Feiern zu Stadtjubiläen -  sollen, so das Fazit, angemessen gefeiert werden können und Unterstützung erfahren. Beraten haben die Abgeordneten zudem zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landes- und Kommunalwahlgesetzes".
Lesen Sie hier einen Bericht über die Sitzung.

05.11.2014

Energieausschuss hört Experten zum Netzentgelt

Die Mitglieder des Energieausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern befragen am heutigen Mittwoch (5. November 2014) im Rahmen einer Öffentlichen Anhörung Sachverständige zum Thema „Bundesweit einheitliches Netzentgelt einführen: Kosten für den Netzausbau regional fair verteilen“. Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 9 Uhr. Interessierte erhalten über den Haupteingang des Landtages Zugang zum Sitzungssaal.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

04.11.2014

Abgeordnete informierten sich zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen EU und USA

Die Mitglieder des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben am heutigen Dienstag (4. November 2014) einen Experten zu den aktuellen Verhandlungen zwischen der EU-Kommission und den USA über ein Freihandelsabkommen (TTIP) befragt. Im Anschluss an diese öffentliche Anhörung befasste sich der Ausschuss in nichtöffentlicher Sitzung mit aktuellen europapolitischen Themen, einer beabsichtigten Änderung des Landes- und Kommunalwahlgesetzes sowie einem Bericht zur Metropolregion Hamburg 2014.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

30.10.2014

"Tag der offenen Tür" im Landtag am 21. Juni 2015

Für Tausende ein fester Termin im Jahreskalender - der "Tag der offenen Tür" im Landtag. Schließlich bietet sich die einmalige Gelegenheit, die Arbeit des Landesparlaments besser kennenzulernen, mit Abgeordneten zu diskutieren und nicht zuletzt das Schweriner Schloss als einstige Herzogsresidenz und heutiges politisches Zentrum des Landes zu erleben.

Tausende nutzten in diesem Jahr den "Tag der offenen Tür" im Landtag für einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik. Foto: Angelika Lindenbeck

Im kommenden Jahr lädt der Landtag am Sonntag, dem 21. Juni 2015, zur Begegnung mit der Landespolitik im "schönsten Landtagssitz Deutschlands" ein. 2014 hatte das bunte Programm mit seiner Mischung aus Information und Unterhaltung rund 20.000 Besucherinnen und Besucher angelockt.
Das war der Tag der offenen Tür 2014

An diesem Wochenende lohnt es auch, schon am Sonnabend (20. Juni) am Schloss vorbeizuschauen. Denn der Verein der Freunde des Schweriner Schlosses lädt zum traditionellen Schlossfest, bei dem das Schloss als Hauptresidenz der mecklenburgischen Herzöge und Großherzöge im Mittelpunkt steht.

30.10.2014

Öffentliche Anhörung im Innenausschuss

Am heutigen Donnerstag (30. Oktober 2014) befragt der Innenausschuss des Landtages in einer Öffentlichen Anhörung Sachverständige von Landkreistag, Städte- und Gemeindetag sowie Justiz zur geplanten Änderung des Landes- und Kommunalwahlgesetzes. Die Anhörung findet im Plenarsaal des Schweriner Schlosses statt und beginnt um 9.00 Uhr.
Der Einlass für Zuschauer erfolgt über den Besucherzugang am Hauptportal. Für den Check-in wird der Personalausweis benötigt.

Beratung im Plenarsaal
Die Anhörung im Innenausschuss findet im Plenarsaal statt. Foto: Uwe Balewski

Der Landtag hatte den Gesetzentwurf der Landesregierung am 17. September in Erster Lesung debattiert und zur Detailberatung in den Innenausschuss, den Europa- und Rechtsausschuss sowie den Sozialausschuss überwiesen.
Bei der Gesetzesnovelle geht es u.a. um den Neuzuschnitt einzelner Wahlkreise, da aufgrund von Bevölkerungsbewegungen der jetzige Zuschnitt nicht mehr den verfassungsrechtlichen Vorgaben entspricht.
Klicken Sie hier, um zum Sachverständigen- und Fragenkatalog für die Anhörung zu gelangen.

29.10.2014

Bildungsausschuss tagt mit öffentlicher Anhörung

Am heutigen Mittwoch (29. Oktober 2014) ab 13.00 Uhr wird der Bildungsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern im Plenarsaal des Schweriner Schlosses tagen und dabei 19 Sachverständige – darunter zum Beispiel Träger freier Schulen und Dachverbände sowie Schulleiter – in einer öffentlichen Anhörung zu Wort kommen lassen.

Der Bildungsausschuss des Landtages. Foto: Landtag M-V

Hintergrund ist die geplante Änderung des Schulgesetzes, um die Finanzierung der Privatschulen neu zu regeln. Der Landtag hatte die Gesetzesnovelle am 17. September in Erster Lesung debattiert und zur Detailberatung in den Bildungsausschuss sowie den Finanzausschuss überwiesen. 
Der Einlass für Zuschauer erfolgt über den Besucherzugang am Hauptportal. Für den Check-in wird der Personalausweis benötigt.

Hier gelangen Sie zur Tagesordnung, in welcher die teilnehmenden Sachverständigen sowie der Fragenkatalog für die Anhörung aufgelistet sind.

Besucher verfolgen die Plenarsitzung. Foto: Uwe Balewski

22.10.2014

Aktuelle Stunde zum Start des neuen Schuljahres

In seiner Aktuellen Stunde am 15. Oktober debattierte der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion das Thema "Erfolgreicher Schulstart 2014/2015".
Das Wortprotokoll dieser Debatte können Sie hier lesen.

21.10.2014

Plenarsitzungen auf YouTube

Auf dem YouTube-Kanal des Landtages können Sie die Videoaufzeichnung der Plenarsitzungen anschauen. Sie können dabei anhand der verlinkten Tagesordnung einzelne Debatten auswählen.
Ganz aktuell sind jetzt die Oktober-Sitzungen der vergangenen Woche hochgeladen.
Zu den Videos

17.10.2014

Landtag beendet Oktober-Sitzungswoche

Gegen 13 Uhr ist heute (17. Oktober 2014) der dritte und damit letzte Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat zu Ende gegangen. Auf der Tagesordnung standen vier Anträge der Fraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider. Foto: Landtag M-V

02.10.2014

Landtagspräsidentin beim Ostseetourismusforum

Die Präsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern und derzeitige Vorsitzende der Ostseeparlamentarierkonferenz, Sylvia Bretschneider, hat gestern (1. Oktober 2014) im schwedischen Karlskrona auf die Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im Ostseeraum hingewiesen. Sie sprach auf dem 7. Ostseetourismusforum vor Fachleuten der Tourismusbranche.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Aktuell sind Archäologen auf der Baustelle im Innenhof des Schlosses in einer Tiefe von 2,50 Metern auf altes Steinpflaster gestoßen.
Archäologen begleiten die Bauarbeiten im Schloss-Innenhof. Foto: Landtag M-V

27.08.2014

Video: Baustelle als Fundgrube

Im Schloss-Innenhof wird zurzeit eine Kabeltrasse gelegt, die Versorgungsleitungen aufnehmen soll. Parallel zu den Bauarbeiten suchen Archäologen nach Zeugnissen früherer Zeiten - mit Erfolg. Sie fanden Flechtwerk, eine Feuerstelle, Tierknochen, Scherben und Schmuck aus jungslawischer Zeit. Die Funde werden dokumentiert und gesichert. Sie liefern Erkenntnisse zum Leben auf der Schlossinsel vor rund 1000 Jahren! Einen Film über die Grabungen gibt es auf unserem YouTube-Kanal.

Den Film ansehen

Webcam vom Schweriner Schloss

Das Schweriner Schloss. Foto: Jörn Lehmann

Rundum-Blick

Weitere Live-Eindrücke liefert die Webcam der Schweriner IT- und Service GmbH aus 70 Metern Höhe vom Hauptturm des Schweriner Schlosses.

Die Webcam der Schweriner Stadtwerke gewährt einen aktuellen Blick vom Alten Garten auf das Schloss, das Staatliche Museum, das Theater und den Schweriner See.

Termin der nächsten Landtagssitzung:

14. November 2014 (Beginn: 9.00 Uhr)

vorheriger Monat nächster Monat November
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In der nicht öffentlichen Sitzung, gleich im Anschluss an die Zeugenvernehmung, berät der Ausschuss...

10:00 Uhr - 18:00 Uhr

In seiner 44. Sitzung wird der Parlamentarische Untersuchungsausschuss ab 10 Uhr Herrn Guido...

Di25 Presse Landespressekonferenz
14:00 Uhr - 16:00 Uhr

09:00 Uhr - 12:00 Uhr

In seiner 60. Sitzung führt der Sozialausschuss am 26. November 2014 eine Anhörung durch zum...

Alle Termine anzeigen

80., 81. + 82. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 12., 13. + 14. November 2014

Tagesordnung
Zeitplan
Beschlussprotokoll 80. Sitzung
Beschlussprotokoll 81. Sitzung
Beschlussprotokoll 82. Sitzung

77., 78. + 79. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 15., 16. + 17. Oktober 2014

Tagesordnung
Zeitplan
Beschlussprotokoll 77. Sitzung
Beschlussprotokoll 78. Sitzung
Beschlussprotokoll 79. Sitzung

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