Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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06.03.2015

Tagesordnung und Zeitplan zur Landtagssitzung liegen vor

Die Tagesordnung und der Zeitplan der Plenarsitzungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in der kommenden Woche liegen vor. Die dreitägigen Beratungen im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnen am Mittwoch (11. März 2015) um 10 Uhr mit der Aktuellen Stunde. Auf Antrag der CDU-Fraktion debattieren die Abgeordneten dann zum Thema „Impfbereitschaft verbessern – Impfpflicht schützt die Gesundheit und rettet Leben“. Auf der Tagesordnung finden sich zudem insgesamt 22 Anträge, zwei Aussprachen sowie vier Gesetzentwürfe, darunter das Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform im Land. Beraten wird ebenfalls die Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage. Der zweite Sitzungstag (12. März 2015) beginnt um 9 Uhr mit der Fragestunde an die Landesregierung. Auch am Freitag (13. März 2015) beginnen die Beratungen um 9 Uhr. Alle Debatten können über via Livestream unmittelbar verfolgt werden. 
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.
Den Zeitplan können Sie hier einsehen.

06.03.2015

Heute: Enquete-Kommission tagt

Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beraten heute (6. März 2015) im Schweriner Schloss zu Potenzialen der Älteren in der Arbeitswelt, zu gesundheitlichen Selbsthilfestrukturen in Mecklenburg-Vorpommern sowie zum Thema „Alternde Gesellschaft und lebenslanges Lernen". Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 12 Uhr. Interessierte Besucher erhalten über den Eingang des Landtages Zutritt zum Sitzungssaal.
Lesen Sie hier mehr zur heutigen Sitzung.

05.03.2015

Anhörung zu Hochschulfinanzen beendet

Die Anhörung wurde als Livestream auf der Internetseite des Landtages übertragen. Foto: Landtag M-V

Am heutigen Donnerstag (5. März 2015) haben die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern Sachverständige zur Finanzierung der Hochschulen im Land. Anlass hierfür waren die Beratungen des Ausschusses zum Sonderbericht des Landesrechnungshofes über die Prüfung der Hochschulfinanzierung. Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt ist gegen 16 Uhr zu Ende gegangen. Begonnen hatte sie um 13 Uhr. Mit der Sitzung endete auch die heutige Liveübertragung aus dem Plenarsaal.
Informationen zur Sitzung sowie zur Arbeit des Finanzausschusses finden Sie hier.

05.03.2015

Europa-und Rechtsausschuss beriet zum Volksbegehren

Die Mitglieder des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich gestern (4. März 2015) über das Beratungsverfahren zum Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform verständigt. Diese Verständigung steht unter dem Vorbehalt einer möglichen Überweisung des Volksbegehrens durch den Landtag an den Ausschuss. Der Landtag berät in der kommenden Woche zum Volksbegehren.
Lesen Sie hier mehr zu gestrigen Sitzung.

04.03.2015

Broschüre zur Gedenkstunde des Landtages für die Opfer des Nationalsozialismus liegt vor

Eine neue Broschüre dokumentiert die Gedenkstunde des Landtages für die Opfer des Nationalsozialismus. Am 27. Januar hatte das Parlament in der Schweriner Schlosskirche der Opfer gedacht. Das Heft enthält die Rede des Gastredners und Zeitzeugen Horst Selbiger sowie die Ansprache von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider. Die 78-seitige Broschüre kann ab sofort bei der Landtagsverwaltung bestellt oder auf unserer Internetseite heruntergeladen werden.

Hier können Sie die Broschüre bestellen und herunterladen.

04.03.2015

Petitionsausschuss beriet vor Ort zur Nutzung von Ferienwohnungen

Mitglieder des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich gestern (3. März 2015) mit Vertretern des Landkreises Rostock und des Amtes Bad Doberan-Land sowie einem Petenten in Wittenbeck (Landkreis Rostock) zu einer Ortsbesichtigung getroffen. Anlass war eine Beschwerde gegen eine baubehördliche Nutzungsuntersagung für eine Ferienwohnnutzung.
Lesen Sie hier einen Bericht.

04.03.2015

Energiepolitische Konzeption für Mecklenburg-Vorpommern übermittelt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist die von der Landesregierung erarbeitete „Energiepolitische Konzeption für Mecklenburg-Vorpommern“ zugeleitet worden. Die Leitlinien „Energieland 2020“, das Konzept „(Bio)Energieland 2006“, der „Landesatlas Erneuerbare Energien Mecklenburg-Vorpommern 2011“ sowie der „Aktionsplan Klimaschutz Mecklenburg-Vorpommern 2010“ werden damit nach Angaben der Landesregierung zu einer energiepolitischen Gesamtkonzeption der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern fortentwickelt.
Hier können Sie die Konzeption nachlesen.

02.03.2015

Untersuchungsausschuss befragte drei weitere Zeugen

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH haben heute (2. März 2015) in öffentlicher Sitzung drei weitere Zeugen befragt.
Lesen Sie hier einen Bericht.

27.02.2015

TTIP-Anhörung: Video-Statements der Fraktionen im YouTube-Kanal des Landtages

Im Nachgang zur heutigen (27. Februar 2015) Anhörung des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zum beabsichtigten Freihandelsabkommen zwischen EU und USA (TTIP) haben sich einige Obleute der Fraktionen zu den Beratungen geäußert. Mit dem Berichterstatter des Europäischen Parlaments und Vorsitzenden des Ausschusses für internationalen Handel, Bernd Lange, fand bereits die dritte Sachverständigenanhörung zum Freihandelsabkommen im Ausschuss statt. Die Video-Statements finden Sie im YouTube-Kanal des Landtages. Weitere Informationen zu den TTIP-Anhörungen lassen sich auf der Anhörungsseite des Europa- und Rechtsausschusses nachlesen.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum aktuellen Video.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

27.02.2015

Aktuell: Enquete-Kommission beriet zu Pflege und Prävention

Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben heute (27. Februar 2015) im Schweriner Schloss zu den Themen Pflege und Prävention. Vorgestellt wird unter anderem der zweite Teil einer Grundlagenexpertise zum Themenfeld „Alter und Gesundheit/Pflege“ beraten.
Hier finden Sie weitere Informationen zur Sitzung und auch die angesprochene Studie.

26.02.2015

Landtag bildet seit 20 Jahren aus

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (Mitte) traf in dieser Woche ehemalige Auszubildende, die jüngst ihre Lehrzeit im Schloss erfolgreich beendeten. Deren Ausbilderinnen dankte sie bei der Gelegenheit für die Bereitschaft, junge Menschen beim Star
Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (Mitte) traf in dieser Woche ehemalige Auszubildende, die jüngst ihre Lehrzeit im Schloss erfolgreich beendeten. Deren Ausbilderinnen dankte sie bei der Gelegenheit für die Bereitschaft, junge Menschen beim Start ins Berufsleben zu unterstützen . Foto: Landtag M-V

Seit 20 Jahren bildet die Verwaltung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern junge Menschen in verschiedenen Berufen aus. Darauf hat Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider heute (26. Februar 2015) angesichts aktuell ausgeschriebener Ausbildungsplätze hingewiesen. Seit 1995 haben 78 Jugendliche innerhalb der Landtagsverwaltung Mecklenburg-Vorpommern einen Beruf erlernt oder befinden sich zurzeit noch in der Lehre.
Lesen Sie hier einen Bericht.

25.02.2015

Freitag: Berichterstatter gibt Auskunft zum beabsichtigten Freihandelsabkommen zwischen EU und USA

Am Freitag (27. Februar 2015) befragen die Mitglieder des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in öffentlicher Sitzung den Europaabgeordneten und Vorsitzenden des Ausschusses für Internationalen Handel im Europäischen Parlament, Bernd Lange, zur beabsichtigten Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der Europäischen Union und den USA (TTIP). Die Sitzung im Schweriner Schloss beginnt um 11 Uhr. Interessierte Besucherinnen und Besucher erhalten über den Eingang des Landtages Zugang zum Sitzungssaal.
Lesen Sie hier einen Bericht zur anstehenden Sitzung.
Zur Tagesordnung gelangen Sie hier.

24.02.2015

Aktueller Bericht zur Medienlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern liegt vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung der Bericht zur Entwicklung der Medienlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern 2014 zugeleitet worden. Die Landesregierung kommt damit einer Bitte des Landtages aus dem Jahr 2008 nach.
Hier können Sie den Bericht nachlesen.

24.02.2015

Volksbegehren erreicht erforderliche Unterstützung

Das Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform in Mecklenburg-Vorpommern ist zugelassen worden. Dies ist Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider heute (24. Februar 2015) von der für die Prüfung der im Dezember vergangenen Jahres überreichten Unterschriftenlisten zuständigen Landeswahlleiterin mitgeteilt worden.

Die nach Artikel 60 Absatz 1 Satz 3 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern und § 14 Absatz 2 Satz 2 Nummer 1 Volksabstimmungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern geforderte Anzahl von mindestens 120 000 gültigen Unterschriften wahlberechtigter Bürgerinnen und Bürger sei erreicht worden, so die Landeswahlleiterin. Nach §16 Absatz 1 des Volksabstimmungsgesetzes wird das zugelassene Volksbegehren in der zeitlich nächstmöglichen Landtagssitzung nach Maßgabe der Geschäftsordnung des Landtages behandelt. Damit wird das Volksbegehren während der Sitzungssitzungswoche des Landtages im März beraten.

23.02.2015

Untersuchungsausschuss befragte weiteren Zeugen

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH haben heute (23. Februar 2015) in öffentlicher Sitzung den Zeugen Dr. Thomas Knecht befragt, der im Jahr 2012 für eine Unternehmensberatung tätig war.
Lesen Sie hier mehr zur heutigen Sitzung.

20.02.2015

Bodenbelag des künftigen Plenarsaals wird getestet

Ein Teil des Bodens der Lobby des Landtages Mecklenburg-Vorpommern im dritten Obergeschoss des Schweriner Schlosses ist in dieser Woche mit einer neuen Oberfläche versehen worden – zu Testzwecken. Verlegt wurden mehrere Quadratmeter Parkett, gefertigt aus Eschenholz.
Lesen Sie hier einen Bericht.

19.02.2015

Erlös des Weihnachtsfestes an Rostocker Sportler übergeben

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (Mitte) und Regine Lück, 2. Vizepräsidentin des Landtages, überbrachten in Rostock unter großem Hallo einen Scheck. Trainer Christian Demmin (6. v. rechts) nach ihn für den FSV Nordost Rostock e.V. entgegen.
Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (Mitte) und Regine Lück, 2. Vizepräsidentin des Landtages, überbrachten in Rostock unter großem Hallo einen Scheck. Trainer Christian Demmin (6. v. rechts) nach ihn für den FSV Nordost Rostock e.V. entgegen. Foto: Danny Gohlke

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat heute (19. Februar 2015) gemeinsam mit Regine Lück, 2. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, in Rostock-Dierkow einen Scheck über 1762,- Euro an den FSV Nordost Rostock e.V. übergeben. Der Breitensportverein zählt 540 Mit­glieder, zumeist Kinder und Jugendliche aus Dierkow und Toitenwinkel, und benötigt dringend einen turnierfähigen Sportplatz. Der Erlös des Weihnachtsfestes des Landtages soll dabei helfen, dieses Ziel schnell zu erreichen. Der FSV NordOst engagiert sich neben der eigentlichen Vereinsarbeit in sozialen Projekten, ist in Schulen präsent und gilt in der Kinder- und Jugendarbeit als feste Größe.

18.02.2015

Anhörung zur papierlosen Kommunikation

Die Mitglieder des Innenausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beraten in der kommenden Woche einen Bericht der Landesregierung zum Thema „Bürgernahe Verwaltung - papierlose Kommunikation erfordert sichere IT-Strukturen“. Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung befragen die Abgeordneten am Donnerstag (26. Februar 2015) verschiedene Experten. Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 9 Uhr.  Besucherinnen und Besucher erhalten gegen Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über den Eingang des Landtages Zutritt zum Sitzungssaal.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung, einer Liste der Anzuhörenden sowie zum Fragenkatalog.

17.02.2015

Sozialausschuss: Anhörung zur Ausbildungsplatzplanung für Erzieherinnen und Erzieher

Die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern befragen am 25. Februar 2015 in öffentlicher Sitzung Sachverständige zur Ausbildungsplatzplanung für Erzieherinnen und Erzieher in Mecklenburg-Vorpommern. Die öffentliche Anhörung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 9 Uhr.  Interessierte Besucherinnen und Besucher erhalten gegen Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über den Eingang des Landtages Zutritt zum Sitzungssaal.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung, einer Liste der Anzuhörenden sowie zum Fragenkatalog.

16.02.2015

Ausbildung im Landtag: Jetzt bewerben!

Die Verwaltung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern stellt in diesem Jahr in folgenden Berufen Auszubildende ein: Kauffrau/Kaufmann für Büromanagement, Fachinformatiker/in – Systemintegration sowie Gärtner/in – Garten- und Landschaftsbau. Die Ausbildungen beginnen voraussichtlich im September 2015 und erstrecken sich über drei Jahre. Ausbildungsort ist Schwerin. Die Bewerbungsfrist endet am 28. Februar 2015.
Hier finden Sie weitere Informationen.

16.02.2015

Jugendliche aus Laage debattieren im Plenarsaal

Heute (16. Februar 2015) haben rund 35 Schülerinnen und Schüler der Klasse 10 des RecknitzCampus Laage das Schweriner Schloss besucht und im Landtag Mecklenburg-Vorpommern ein Parlamentsspiel erlebt.

Ein Muss: Das Gruppenfoto im Plenarsaal zum Abschluss des Parlamentsspiels.
Ein Muss: Das Gruppenfoto im Plenarsaal zum Abschluss des Parlamentsspiels. Foto: Landtag M-V

Aufgeteilt in zwei Fraktionen befassten sich die Jugendlichen zunächst mit dem im Unterricht bereits erarbeiteten Thema „Videoüberwachung im öffentlichen Raum und an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern“. Am Mittag stellten sie im Plenarsaal des Landtages eine Landtagsdebatte nach und debattierten das Für und Wider von Videoüberwachung. Die Abstimmung fiel denkbar knapp aus: bei Stimmengleichheit von Befürwortern und Gegnern der Videoüberwachung galt der Antrag als abgelehnt, weil er keine Mehrheit im Parlament fand. Jenseits ihrer Rolle übrigens sprachen sich die meisten der Laager Schüler gegen Videoüberwachung aus.

16.02.2015

Finne steht EU-Ausschuss der Regionen vor

Am Mittwoch und Donnerstag vergangener Woche (11. und 12. Februar 2015) sind die Mitglieder des Ausschusses der Regionen (AdR) der Europäischen Union, darunter der Vorsitzende des Europa- und Rechtsausschusses Detlef Müller, zur ersten Sitzung der neuen Mandatsperiode zusammengekommen. Das Gremium bestimmte den Finnen Markku Markkula zum Präsidenten und beriet unter anderem eine Stellungnahme zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA (TTIP).

Der AdR bringt den Standpunkt der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften zu Rechtsvorschriften der Europäischen Union (EU) ein. Dies geschieht in Form von Stellungnahmen zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission. Die Kommission, der Europäische Rat und das Europäische Parlament müssen den Ausschuss der Regionen anhören, bevor sie Beschlüsse fassen, die die lokalen und regionalen Regierungen betreffen.
Lesen Sie hier einen Bericht über die jüngsten Beratungen des AdR.

13.02.2015

Umweltpreis: Bewerbungen noch bis Ende März möglich

Noch bis zum 31. März 2015 sind Bewerbungen um den Umweltpreis des Landtages Mecklenburg-Vorpommern möglich. Das Thema der Ausschreibung lautet: "Initiativen zum Schutz und zur Entwicklung von Gewässern als Habitat und natürliche Ressource“.

Zum mittlerweile 14. Mal vergibt das Landesparlament den Preis zum Gedenken an den mecklenburgischen Naturforscher, Kulturhistoriker und Literaten Ernst Boll (1817 bis 1868). Vergeben werden der mit 15.000 Euro dotierte „Umweltpreis“ sowie ein mit 10.000 Euro ausgestatteter „Jugendumweltpreis“.
Ausführliche Informationen sowie die Ausschreibungsunterlagen finden Sie hier.

12.02.2015

Bilanz 2014: Parlamentarische Arbeit zog 30.000 Besucher an

Im Jahr 2014 haben sich erneut rund 30.000 parlamentarisch interessierte Besucher unmittelbar im Schweriner Schloss, dem Sitz des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, über die Arbeit des Parlamentes informiert. Knapp 20.000 von ihnen nutzten hierzu den Tag der offenen Tür des Landtages am 15. Juni 2014. Betreut von Mitarbeiterinnen des Besucherdienstes sahen sich im Jahr 2014 insgesamt weitere 9.500 Gäste während des Parlamentsbetriebes im Landtag um. Im Vorjahr war der Zuspruch ähnlich hoch.
Lesen Sie hier einen Bericht.

11.02.2015

Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern 2015

Der Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern 2015 weist für das laufende Jahre sämtliche Sitzungswochen des Landesparlamentes und seiner Ausschüsse aus. Aufgeführt sind ebenso die Tagungswochen des Deutschen Bundestages sowie die Plenarsitzungen des Bundesrates.
Der Zeitplan des Landtages kann hier unmittelbar heruntergeladen werden.

10.02.2015

Youtube-Video zur Gedenkstunde des Landtages für die Opfer des Nationalsozialismus

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider und Zeitzeuge Horst Selbiger in der Schlosskirche. Foto: Uwe Balewski

Im YouTube-Kanal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern kann man sich seit heute (10. Februar 2015) einen Film zur Gedenkstunde des Landtages Mecklenburg-Vorpommern anlässlich des Holocaust-Gedenktages ansehen. Am 27. Januar hatte das Parlament in der Schweriner Schlosskirche der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Das Video zeigt Ausschnitte der Veranstaltung. Eingearbeitet wurden zudem Interviews mit dem Gastredner und Zeitzeugen Horst Selbiger sowie jugendlichen Gästen der Gedenkstunde. Weitere Informationen zur Gedenkstunde finden Sie hier.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum YouTube-Video.

Detlef Müller, Vorsitzender des Europa- und Rechtsausschusses. Foto: SPD-Fraktion

09.02.2015

Ausschussvorsitzender vertritt Land erneut im EU-Ausschuss der Regionen

Detlef Müller, Vorsitzender des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern wird auch künftig die Interessen des Landes im Ausschuss der Regionen (AdR) der Europäischen Union (EU) vertreten.

Am Mittwoch und Donnerstag (11. und 12. Februar 2015) wird Detlef Müller in Brüssel (Belgien) an der 110. Plenartagung des Gremiums teilnehmen. Es handelt sich um die konstituierende Sitzung des AdR für die 6. Mandatsperiode. Der Ausschuss der Regionen hat derzeit 353 Mitglieder aus allen 28 EU-Ländern. Deutschland entsendet 24 Vertreter, darunter zwei aus Mecklenburg-Vorpommern. Der Abgeordnete Andreas Texter gehört dem Ausschuss als stellvertretendes Mitglied an. Inhaltlich berät der AdR unter anderem zu einer Stellungnahme zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der EU und den USA (TTIP) sowie zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2015.
Lesen Sie hier mehr zur anstehenden Sitzung.

Aktuell wird der mittlere Teil der Decke des künftigen Plenarsaals erneuert. Am oberen Bildrand ist die Decke des 6. Obergeschosses zu erkennen.
Aktuell wird der mittlere Teil der Decke des künftigen Plenarsaals erneuert. Am oberen Bildrand ist die Decke des 6. Obergeschosses zu erkennen. Foto: Landtag M-V

06.02.2015

Künftiger Plenarsaal erhält neue Decke

Der künftige Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern erhält eine neue Decke. Vor dem Einbau der neuen Konstruktion ist die aus den 70er-Jahren des vergangenen Jahrhunderts stammende Decke zurückzubauen. Abbruch und Einbau erfolgen in drei Bauabschnitten.
Lesen Sie hier einen aktuellen Bericht von der Baustelle.

05.02.2015

Vizepräsidentin begrüßt Umweltexperten im Schloss

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages. Foto: CDU-Fraktion

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat heute (5. Februar 2015) im Schweriner Schloss die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Tagung der Gemeinsamen deutsch-polnischen Umweltkommission Mecklenburg-Vorpommern und Woiwodschaft Westpommern begrüßt. Unter Leitung von Umweltminister Dr. Till Backhaus und Robert Grzywacz - für Umwelt zuständiges Vorstandsmitglied des Marschallamtes der Woiwodschaft Westpommern - beraten rund 30 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern sowie des Marschallamtes Westpommern zu den Themen Biodiversität, Wasser- und Abfallwirtschaft, Natura 2000 sowie Immissionsschutz. Beate Schlupp unterstrich während ihrer Rede Plenarsaal des Landtages die Bedeutung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und erinnerte an gemeinsam erzielte Erfolge deutscher und polnischer Parlamentarier in Gremien wie der Ostseeparlamentarierkonferenz und dem Parlamentsforum Südliche Ostsee.

04.02.2015

Enquete-Kommission: Gutachten nachlesbar

Im Auftrag der seit April 2012 arbeitenden Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ haben Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mehrere Grundlagenexpertisen erstellt, die einzelne Bereiche des Aufgabenfeldes näher beleuchten. Die Gutachten lassen sich über unsere Internetseite aufrufen und nachlesen.
Hier gelangen Sie unmittelbar zu den Unterlagen.

03.02.2015

Videos der Januar-Plenarsitzungen sind online

Medienvertreter filmen Teile der Plenarsitzungen für ihre Berichterstattung. Die komplette Sitzung kann man sich im Live-Stream oder rückblickend auf dem YouTube-Kanal des Landtages ansehen. Foto: Uwe Balewski

Am 28. und 29. Januar fanden die 86. und die 87. Plenarsitzung des Landtages statt. In der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten zum Thema Flüchtlingspolitik. Weitere Themen der Beratungen am 28. Januar waren u.a. die Zweite Lesung und Schlussabstimmung des neuen Rettungsdienstgesetzes, die Gerichtsstrukturreform und eine Aussprache zum Thema "10 Jahre Hartz IV und die Folgen für Mecklenburg-Vorpommern". Am 29. Januar standen u.a. der Bericht des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages, das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP, die Hochschulfinanzen und die Jugend- und Schulsozialarbeit auf der Agenda.
Die Videos beider Sitzungen, gegliedert nach Tagesordnungspunkten, können Sie sich auf dem YouTube-Kanal des Landtages anschauen.

03.02.2015

Aktuelle Stunde zur Flüchtlingspolitik zum Nachlesen

In der Aktuellen Stunde am 28. Januar debattierte der Landtag auf Antrag der SPD-Fraktion das Thema "Gemeinsame Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen".
Den Wortlaut der Debatte können Sie hier nachlesen:

30.01.2015

"Tag der offenen Tür" im Landtag am 21. Juni 2015

Für Tausende ein fester Termin im Jahreskalender - der "Tag der offenen Tür" im Landtag. Schließlich bietet sich die einmalige Gelegenheit, die Arbeit des Landesparlaments besser kennenzulernen, mit Abgeordneten zu diskutieren und nicht zuletzt das Schweriner Schloss als einstige Herzogsresidenz und heutiges politisches Zentrum des Landes zu erleben.

Tausende nutzten im vergangenen Jahr den "Tag der offenen Tür" im Landtag für einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik. Foto: Angelika Lindenbeck

In diesem Jahr lädt der Landtag am Sonntag, dem 21. Juni 2015, zur Begegnung mit der Landespolitik im "schönsten Landtagssitz Deutschlands" ein. 2014 hatte das bunte Programm mit seiner Mischung aus Information und Unterhaltung rund 20.000 Besucherinnen und Besucher angelockt.
Sehen Sie hier einen Film zum Tag der offenen Tür 2014.

An diesem Wochenende lohnt es auch, schon am Sonnabend (20. Juni 2015) auf der Schlossinsel vorbeizuschauen. Denn der Verein der Freunde des Schweriner Schlosses lädt zum historischen Schlossfest ein, bei dem das höfische Treiben des
19. Jahrhunderts wieder auflebt.

29.01.2015

Landtag beendet Januar-Sitzungswoche

Nach rund 8 ½-stündigen Beratungen ist heute (29. Januar 2015) der zweite und letzte Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat zu Ende gegangen. Zu insgesamt zehn Tagesordnungspunkten wurde beraten, darunter sieben Anträge der Fraktionen. Begonnen hatte die Sitzung mit der Fragestunde an die Landesregierung.
Lesen Sie hier einen Bericht.

29.01.2015

Verein ehrt Landtagspräsidentin für Courage im Amt

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider ist heute (29. Januar 2015) in Schwerin mit dem „Couragepreis 2014“ des Vereins CSD Rostock e.V. ausgezeichnet worden. Die Präsidentin erhielt den erstmals verliehenen Preis laut Verein für ihr Einschreiten gegen im Plenum des Landtages vorgetragene Äußerungen.

Mitglieder des Vereins CJD Rostock e.V. und des Landesverbandes der Lesben und Schwulen in Mecklenburg-Vorpommern "Gaymeinsam" e.V. trafen Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (vorn, 2. v.l.) im Schweriner Schloss.
Mitglieder des Vereins CSD Rostock e.V. und des Landesverbandes der Lesben und Schwulen in Mecklenburg-Vorpommern "Gaymeinsam" e.V. trafen Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (vorn, 2. v.l.) im Schweriner Schloss. Foto: Landtag M-V

Am 3. Juli vergangenen Jahres hatte sie sich gegen die Verächtlichmachung von Menschen aufgrund deren sexueller Orientierung gewandt und gegen mehrere Abgeordnete der NPD-Fraktion Ordnungsmaßnahmen verhängt.

Zum ersten Mal seien in einem deutschen Parlament, schwulen- und lesbenfeindliche Redner in Ihre Schranken gewiesen und diesen aufgezeigt worden, dass Homophobie keine Meinungsäußerung darstelle, hieß es heute zur Begründung der Vergabe des Preises an die Landtagspräsidentin. Während der Übergabe am Rande der Landtagssitzung dankten Vorstandsmitglieder des CSD Rostock e.V. Sylvia Bretschneider deshalb ausdrücklich für „dieses klare Signal und für Ihren Einsatz“. Verliehen werde der Preis für „Courage im Amt“, so Hannes Möller, Vorsitzender des CSD Rostock. Seit heute ist Sylvia Bretschneider zudem Ehrenmitglied des Vereins.

Der Verein setzt sich dafür ein, die Öffentlichkeit über die Lebensbedingungen von gesellschaftlichen Minderheiten insbesondere homo-, bisexueller und transgender Menschen aufzuklären. Er verfolgt dies dadurch, dass er öffentliche Veranstaltungen, insbesondere den Christopher Street Day in Rostock durchführt, bei denen die Vielfalt und die vorhandenen Probleme sichtbar gemacht werden.

29.01.2015

Untersuchungsausschuss beschließt weitere Vernehmungen und Sondersitzung

Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses "Untersuchungsausschuss zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH" des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich gestern (28. Januar 2015) zu zwei weiteren Zeugenvernehmungen und einer Sondersitzung des Gremiums verständigt. Beraten hatten die Abgeordneten unmittelbar im Anschluss an die gestrige Landtagssitzung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

LN 1-2015

28.01.2015

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die Januar-Ausgabe der LandtagsNachrichten informiert über die Dezember-Plenarsitzungen des Landtages. In der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten über die Kosten der JVA Waldeck. Zu einer kontroversen Debatte kam es zudem während der Zweiten Lesung der Schulgesetz-Novelle. Konkret ging es um die Neuregelung der Landeszuschüsse für Schulen in freier Trägerschaft. Die LandtagsNachrichten dokumentieren die Originaldebatte in Auszügen. Das Heft berichtet außerdem über öffentliche Anhörungen zum neuen Rettungsdienstgesetz und zum geplanten Transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA (TTIP). Schließlich blickt das Blatt auf ein Treffen von Schülerinnen und Schülern mit dem Holocaust-Überlebenden Zwi Steinitz sowie den Empfang der Sternsinger im Landtag zurück.
Hier gelangen Sie zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten.

Frühere Ausgaben finden Sie in der Mediathek.

28.01.2015

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach rund 9 ½-stündigen Beratungen ist heute (28. Januar 2015) der erste von zwei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 19.30 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten zu insgesamt 12 Tagesordnungspunkten. Zu Beginn der heutigen Sitzung ging Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider zunächst kurz auf die Gedenkstunde des Landesparlamentes anlässlich des anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus ein. Unmittelbar im Anschluss an die Worte der Präsidentin debattierten die Parlamentarier im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zunächst auf Antrag der SPD-Fraktion zum Thema "Gemeinsame Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen".
Lesen Sie hier einen Bericht.

27.01.2015

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider: Unsere Stärke ist die Vielfalt im Denken und Handeln

Mit einer Schweigeminute gedachten die Gäste der Gedenkstunde der Opfer des Nationalsozialismus. Foto: Uwe Balewski

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat heute (27. Januar 2015) in Schwerin anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus an die Verantwortung der heute Lebenden appelliert, sich stets der Vergangenheit zu erinnern und daraus entscheidende Schlüsse für die Gegenwart zu ziehen. „Seit wir wissen, wie tief wir fallen können, begleitet uns die große Verantwortung, diesen moralischen Tiefpunkt menschlichen Daseins in der Geschichte unserer Gesellschaft in die Vergangenheit zu verbannen und doch in der Erinnerung lebendig zu erhalten“, sagte Sylvia Bretschneider am Abend bei der Gedenkstunde des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in der Schweriner Schlosskirche.

Als Gastredner sprach Horst Selbiger, Zeitzeuge und Ehrenvorsitzender von „Child Survivors Deutschland e.V. – Überlebende Kinder der Shoah“ zu den Gästen. Während der Gedenkstunde wurde der Opfer des Nationalsozialismus mit einer Schweigeminute gedacht.

Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Gedenkstunde.

Hier gelangen Sie zur Rede der Landtagspräsidentin.

27.01.2015

Ständiger Ausschuss der Ostseeparlamentarierkonferenz traf EU-Kommissar

Die BSPC-Vorsitzende Sylvia Bretschneider und der Europäische Gesundheitskommissar Vytenis Andriukaitis (beide Bildmitte) mit dem BSPC-Vizevorsitzenden Jānis Vucāns und der Vorsitzenden der Baltischen Versammlung Giedrė Purvaneckienė. Foto: Landtag M-V

Unter Leitung der Vorsitzenden der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC), Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider, ist das höchste Führungsgremium der Organisation im belgischen Brüssel am vergangenen Freitag (23. Januar 2015) zur ersten Sitzung des Jahres zusammengekommen. Mitglieder aus Mecklenburg-Vorpommern, Lettland, Litauen, Estland, der Russischen Föderation, Dänemark, Finnland, den Åland-Inseln, Norwegen, Schweden, dem Deutschen Bundestag, der Baltischen Versammlung und des Nordischen Rats nahmen an der Sitzung teil. Zu Gast war der Europäische Kommissar für Gesundheit und Verbraucherschutz, Vytenis Andriukaitis.
Lesen Sie hier einen Bericht.

26.01.2015

Finanz- und Bildungspolitiker berieten Sonderbericht zur Hochschulfinanzierung

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben am vergangenen Donnerstag (22. Januar 2015) gemeinsam mit den Abgeordneten des Bildungsausschusses den Sonderbericht des Landesrechnungshofes zur Prüfung der Hochschulfinanzierung beraten.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Sitzung.

26.01.2014

Europa- und Rechtsausschuss: Vertreter des Brüsseler Informationsbüros des Landes zu Gast

In der ersten Sitzung des Europa- und Rechtsausschusses des Jahres  2015 haben dessen Mitglieder in der vergangenen Woche über das von der EU-Kommission vorgelegte Investitionsprogramm sowie das Arbeitsprogramm der Kommission für das laufende Jahr beraten. Ein Vertreter des Informationsbüros des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Brüssel informierte die Abgeordneten zudem über die Verhandlungen zum Transatlantischen Handels- und Investitionsabkommen (TTIP) und die dazu von der Kommission angekündigte Transparenz-Initiative, wonach die Öffentlichkeit genau und umfassend über die Absichten der EU bei den Verhandlungen informiert werden soll.
Lesen Sie hier einen Bericht.

23.01.2015

Broschüre dokumentiert Festakt „20 Jahre Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern“

Eine neue Broschüre des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zeichnet die Festveranstaltung "20 Jahre Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern" vom 12. November 2014 nach. Dokumentiert werden in dem 64-seitigen Heft die Reden der 1. Vizepräsidentin des Landtages, Beate Schlupp, des Ministerpräsidenten Erwin Sellering, der Präsidentin des Landesverfassungsgerichts, Hannelore Kohl, sowie des ehemaligen Landtagspräsidenten Rainer Prachtl – einst Vorsitzender der Kommission zur Erarbeitung einer Landesverfassung. Die Broschüre kann über unsere Internetseite unmittelbar heruntergeladen werden. Auch die Bestellung gedruckter Exemplare ist möglich. Der Versand erfolgt kostenfrei.

Hier gelangen Sie zum Download sowie zum Bestellformular.

23.01.2015

Agrarausschuss entsendet Abgeordnete in Beirat für Biosphärenreservat

Die Mitglieder des Agrarausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (22. Januar 2015) darüber entschieden, wer das Landesparlament künftig im Beirat des Amtes für das Biosphärenreservat Schaalsee-Elbe vertreten soll. Der Beirat begleitet den Aufbau des Biosphärenreservates Flusslandschaft Elbe.
Lesen Sie hier einen Bericht.

22.01.2015

Zeitzeuge traf Jugendliche im Schweriner Schloss

„Ich komme nicht, um Schuldgefühle zu wecken“, sagte Zwi Steinitz gleich zu Beginn seines Treffens mit Schülerinnen und Schülern aus Lübz, Parchim und Schwerin. „Ich will über eine Zeit berichten, die sich nicht wiederholen soll.“ Der 87-jährige Überlebende des Holocaust war auf Einladung von Landtagspräsidentin am 20. Januar im Schweriner Schloss zu Gast, um jungen Menschen von seinem Schicksal zu erzählen.

Zwi Steinitz mit Schülerinnen und Schülern aus Lübz, Parchim und Schwerin. Foto: Landtag M-V

Schülerinnen und Schüler des Eldenburg-Gymnasium Lübz, des Fridericianum Schwerin sowie der Goetheschule Parchim sind am Sitz des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am Dienstag (20. Januar 2014) mit dem Zeitzeugen und Holocaust-Überlebenden Zwi Steinitz ins Gespräch gekommen. Zwi Steinitz, geboren 1927, ist einziger Überlebender einer jüdischen Familie aus Posen. Die Familie wurde 1939 enteignet, interniert und geriet über Zwischenstationen in das Krakauer Ghetto. Eltern und auch der jüngere Bruder des Zeitzeugen wurden ins Vernichtungslager Belzec verschleppt. Zwi Steinitz entging dem Todestransport, kam jedoch nach Auschwitz, wo er in einem Nebenlager für die deutsche Kriegsindustrie als Schlosser arbeiten musste. Allein auf sich gestellt überlebte er unter anderem die Konzentrationslager Plaszow, Auschwitz und Buchenwald sowie zwei Todesmärsche. In Raben Steinfeld wurde er befreit. Heute lebt Zwi Steinitz in Israel. Zustande gekommen war der Kontakt über einen Lehrer des Lübzer Eldenburg-Gymnasiums, der mit seinen Schülern 2013 an den Begegnungstagen des Landtages in der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück teilgenommen hatte.

21.01.2015

YouTube-Video zeigt Besuch der Sternsinger im Landtag

Im YouTube-Kanal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern kann seit heute (21. Januar 2015) ein Video vom Empfang der Sternsinger im Landtag Mecklenburg-Vorpommern. In der vergangenen Woche waren rund 150 Kinder und deren Begleiter im Schweriner Schloss zu Gast. Weitere Informationen zum Besuch finden Sie hier.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum YouTube-Video.

Architekt Tilman Joos (rechts) gibt Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider, Landtagsdirektor Armin Tebben und Beate Schlupp 1. Vizepräsidentin des Landtages, Informationen zu den Musterflächen.
Architekt Tilman Joos (rechts) gibt Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (links), Landtagsdirektor Armin Tebben und Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages, Informationen zu den Musterflächen. Foto: Landtag M-V

20.01.2015

Plenarsaal-Neubau: Auswahl von Materialien und Farben steht an

Anfang Februar wird in der Lobby des Landtages, unmittelbar vor dem derzeitigen Plenarsaal, eine Musterfläche Parkett verlegt. Diese so genannte Lauffläche soll dazu dienen, Erkenntnisse über die Belastbarkeit des Materials und den für einen solchen Bodenbeleg erforderlichen Pflegeaufwand zu gewinnen.

Dies steht im Zusammenhang mit anstehenden Entscheidungen darüber, welche Materialien und Farben beim Ausbau des künftigen Plenarsaals verwendet werden sollen. Um unter anderem den Mitgliedern des Ältestenrates sowie den Mitgliedern der Parlamentarischen Baukommission einen Eindruck davon zu vermitteln, wie Wände und Boden des Sitzungssaales später einmal aussehen könnten, waren bereits auf der Baustelle kurzzeitig kleinere Musterflächen geschaffen worden. Zu sehen waren auf Mauerwerk aufgebrachte farbige Lasuren und Schlämme, Wandverkleidungen sowie einige Quadratmeter Holzparkett. Aktuell wird auf der Baustelle der Rückbau der derzeitigen Decke des Raumes vorbereitet.
Weitere Informationen zur Plenarsaal-Baustelle finden Sie hier.

13.01.2015

Rechnungshof-Bericht zur Hochschulfinanzierung liegt vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist der Sonderbericht des Landesrechnungshofes über die Prüfung der Hochschulfinanzierung zugeleitet worden. Der Landesrechnungshof hatte auf Bitten der Landesregierung und der staatlichen Hochschulen Mecklenburg-Vorpommerns die Finanzierung des staatlichen Hochschulsystems mit Ausnahme der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege untersucht.
Hier können Sie den Bericht nachlesen.

02.01.2015

Schlosskirche: Sternenhimmel-Aktion erbringt 2014 Spendeneinnahmen in Höhe von mehr als 42.000 Euro

Im Rahmen der Spendenaktion „Kauf dir deinen Stern vom Himmel“ lässt sich die Patenschaft für einen oder mehrere Sterne erwerben und so die Sanierung des Schweriner Schlosses unterstützen. Im vergangenen Jahr konnten Spenden in Höhe von mehr als 42.000 Euro verbucht werden. Insgesamt 785 Sterne fanden Patinnen oder Paten.

8758 goldene Sterne zieren das Deckengewölbe der Schweriner Schlosskirche. Foto: Jörn Lehmann

8758 goldene Sterne strahlen vom leuchtend blauen Gewölbehimmel der Schweriner Schlosskirche. 7012 davon - rund 80 Prozent - sind mittlerweile verkauft, natürlich nur symbolisch. Seit dem Start der Benefizaktion im Sommer 2005 sind auf diese Weise stattliche 411.535,- Euro zusammengekommen. Nicht nur Einzelpersonen übernehmen Patenschaften, sondern auch Familien, Vereine, Verbände und Unternehmen. Immer wieder werden Sterne auch verschenkt – zur Weihnachtszeit besonders häufig.

Rund 340.000 Euro aus dem Spendentopf sind mit in die Sanierung der Schlosskirche geflossen. Die Kirche ist fertig – die Spendenaktion aber geht weiter. Erlöse fließen in die Sanierung des Schweriner Schlosses.

Weitere Informationen zur Spendenaktion sowie dazu, wie Sie Sternenpatin bzw. Sternenpate werden können, finden Sie hier.

23.12.2014

Publikationen des Landtages kostenlos bestellen

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hält Broschüren zu verschiedenen Themen und Veranstaltungen bereit, die Interessierten kostenfrei zugeschickt werden. Bestellt werden kann das Material nicht nur telefonisch oder per Post – sondern auch online. Aber schauen Sie selbst: Hier gelangen Sie zu unserem Angebot.

23.12.2014

Informationen und Filme zu archäologischen Grabungen im Innenhof des Schweriner Schloses

Die im Innenhof des Schweriner Schlosses freigelegten Teile des Burgwalls werden nun gesichert.
Die im Innenhof des Schweriner Schlosses freigelegten Teile des Burgwalls werden nun gesichert. Foto: Ralf Roletschek

In den vergangenen Wochen und Monaten waren die archäologischen Arbeiten im Zusammenhang mit Bauarbeiten im Innenhof des Schweriner Schlosses immer wieder Gegenstand von Medienberichten. Auch seitens des Landtages wurden Arbeitsschritte und Funde dokumentiert.

Informationen und Videos - etwa zu den in einer Tiefe von 4,50 Meter entdeckten Überresten eines slawischen Burgwalls aus der Zeit um das Jahr 965 - finden Sie hier.

Webcam vom Schweriner Schloss

Das Schweriner Schloss. Foto: Jörn Lehmann

Rundum-Blick

Weitere Live-Eindrücke liefert die Webcam der Schweriner IT- und Service GmbH aus 70 Metern Höhe vom Hauptturm des Schweriner Schlosses.

Die Webcam der Schweriner Stadtwerke gewährt einen aktuellen Blick vom Alten Garten auf das Schloss, das Staatliche Museum, das Theater und den Schweriner See.

Termin der nächsten Landtagssitzung:

11. März 2015 (Beginn: 10.00 Uhr)

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Fr06 Ausschüsse Enquete-Kommission
12:00 Uhr - 15:00 Uhr

In der 33. Sitzung der Enquete-Kommission am 6. März 2015 werden Vorträge zu den Themen „Potenziale...

Im Anschluss an die Zeugenvernehmung berät der Ausschuss in nicht öffentlicher Sitzung über...

13:00 Uhr - 18:00 Uhr

In der heutigen Zeugenvernehmung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses wird ab 13 Uhr zum...

10:00 Uhr - 18:00 Uhr

In seiner 59. Sitzung wird ab 10:00 Uhr der Minister für Wirtschaft, Bau und Tourismus Harry Glawe...

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88., 89. + 90. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 11., 12. + 13. März 2015

Tagesordnung
Zeitplan
Beschlussprotokoll 88. Sitzung
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Beschlussprotokoll 90. Sitzung

86. + 87. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 28. + 29. Januar 2015

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