Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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19.09.2014

Landtag beendet September-Sitzungswoche

Gegen 13 Uhr ist heute (19. September 2014) der dritte und damit letzte Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat zu Ende gegangen. Auf der Tagesordnung standen fünf Anträge der Fraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

19.09.2014

Europa- und Rechtspolitiker zu Gast in Zagreb

Mitglieder des Europa- und Rechtsausschuss des Landtages führt in der kommenden Woche (22. bis 25. September 2014) eine Informations- und Unterrichtungsfahrt nach Zagreb (Kroatien). Im jüngsten Mitgliedsland der Europäischen Union (EU), dessen Landesgrenzen zu Bosnien-Herzegowina, Serbien und Montenegro zugleich die EU-Außengrenze markieren, informieren sich die Abgeordneten unter anderem über den Strafvollzug, Strategien im Bereich der Meerespolitik, Erfahrungen mit der EU-Erweiterung sowie EU-Förderinstrumenten.
Lesen Sie hier weitere Informationen. 

19.09.2014

Landtag trauert um Wilfried Kroh

Wilfried Kroh. Foto: Landeshauptstadt Schwerin

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern trauert um Wilfried Kroh, der in dieser Woche plötzlich und unerwartet verstarb. Wilfried Kroh war dem Landtag in besonderer Weise verbunden und hat sich über viele Jahre mit großem Engagement um die Schlosskirche Schwerin verdient gemacht hat. Eng mit seinem Namen verbunden ist beispielsweise die Aktion "Kauf dir deinen Stern vom Himmel" zugunsten der Schlosskirche.

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider: „Als Vorsitzender des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Schwerin, 2. Vorsitzender des Schlosskirchengemeinderates oder auch als Vorsitzender der Schlosskirchenführungsgruppe setzte sich Wilfried Kroh für unser Gemeinwesen ein. Mit Wilfried Kroh verliert die Landeshauptstadt eine Persönlichkeit, die sich in herausragender Weise um Schwerin und die hier lebenden Menschen verdient gemacht hat. Der Landtag verliert einen verlässlichen Partner und Freund. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie.“

19.09.2014

9. Altenparlament wird vorbereitet

Im Beisein von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat sich gestern (18. September 2014) in Schwerin das Organisationskomitee des 9. Altenparlamentes konstituiert. Bei der ersten Beratung im Schweriner Schloss beriet das Gremium insbesondere über das weitere Vorgehen.

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (vorn) begrüßte die Mitglieder des Organisationskomitees des 9. Altenparlamentes im Schweriner Schloss.
Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (vorn) begrüßte die Mitglieder des Organisationskomitees des 9. Altenparlamentes im Schweriner Schloss. Foto: Landtag M-V

Festgelegt wurde bereits, dass das 9. Altenparlament im 1. Quartal des Jahres 2016 tagen soll. Über den genauen Termin ist indes noch zu entscheiden. Dem Komitee gehören Seniorinnen und Senioren verschiedener landesweit tätiger Vereine, Verbände und Institutionen an. Die Mitglieder verständigten sich darauf, dass Bernd Rosenheinrich (Landesseniorenbeirat) die Funktion des Vorsitzenden ausfüllen soll. Zu seinen Stellvertretern wurden Karin Utecht (Liga de Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege) und Jochen Rößler (Sozialverband VdK) bestimmt.

1999 trat Altenparlament erstmals im Landtag zusammen. Zuletzt tagten die Delegierten am 20. November 2013. 71 Seniorinnen und Senioren aus ganz Mecklenburg-Vorpommern fanden sich zusammen und tauschten sich zum damals 8. Mal über Anliegen der älteren Generationen zu diskutieren und den Landtagsabgeordneten Anregungen für ihre seniorenpolitischen Diskussionen zu geben.
Informationen zur bisherigen Arbeit des Altenparlamentes finden Sie hier.

18.09.2014

Landtag beendet zweiten Sitzungstag

Nach rund 11 -stündigen Beratungen ist heute (18. September 2014) der zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat zu Ende gegangen. Zu insgesamt 11 Tagesordnungspunkten wurde beraten, darunter zehn Anträge der Fraktionen. Die Opposition scheiterte unter anderem mit einem Antrag zur Entlassung des Ministers für Bildung, Wissenschaft und Kultur sowie dem Antrag, den seitens der Landesregierung für Ende September vorbereiteten Russlandtag abzusagen. Begonnen hatte die Sitzung mit der Fragestunde an die Landesregierung. Auch morgen (19. September 2014) tagt der Landtag. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

17.09.2014

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach rund 8 ½-stündigen Beratungen ist heute (17.September 2014) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 18.30 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten zu insgesamt 16 Tagesordnungspunkten.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Sitzung.

15.09.2014

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider: Erinnerung an einst verbotene Komponisten und deren Werke lebendig halten

Anlässlich des Auftaktes zur Konzertreihe des Internationalen Festivals „Verfemte Musik“ in Schwerin hat Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider heute (15. September 2014) im Mecklenburgischen Staatstheater an die Bedeutung der einst verbotenen Kunst erinnert. Es gelte, der in der Zeit von 1933 bis 1945 in Deutschland und anderen Teilen Europas verfolgten, verbotenen, gesellschaftlich isolierten, inhaftierten und ermordeten Musiker und anderer Künstler zu gedenken. Diesem Gedenken diene das Festival in besonderer Weise, da es die Musiker in ihren Werken weiterwirken lasse“, betonte die Landtagspräsidentin während ihrer Rede im Mecklenburgischen Staatstheater.

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider. Foto: SPD-Fraktion

Sylvia Bretschneider: „Auf dem Festival ‚Verfemte Musik‘ findet diejenige Kunst eine Bühne, die während des Nationalsozialismus verpönt und verboten war. Es ist die von den Nationalsozialisten als entartet bezeichnete und verbotene Musik von Juden, Kommunisten und Andersdenkenden. Es ist die Musik, die nicht in das menschenverachtende Weltbild, nicht in die verqueren Idealvorstellungen und nicht in das engstirnige Kunstverständnis der Nationalsozialisten, die sich paradoxer Weise zum Teil als große Kunstkenner ausgegeben haben, gepasst hat. Es ist aber auch die Musik, mit der sich die Komponisten gegen die Vorstellungen des nationalsozialistischen Terrorregimes aufbäumen und Gehör verschaffen wollten. Nach meiner - auch aus der Arbeit im Landtag gewachsenen - Auffassung kann deshalb gar nicht oft genug betont werden, wie wichtig es ist, das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus wachzuhalten und Demokratie wie Freiheit engagiert gegen die Feinde unserer Demokratie zu verteidigen.“

Zugleich bedankte sich Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider bei anwesenden Zeitzeugen und Musikern für deren Engagement im Zusammenhang mit dem Festival. „Während nicht wenige Gemälde und Skulpturen von verbotenen Künstlern die Zeit der Verfolgung überdauerten, gingen viele Noten verbotener Komponisten verloren oder geriet deren Musik in Vergessenheit. Das Zentrum für Verfemte Musik an der Hochschule für Musik und Theater Rostock und namentlich Herr Ahmels sowie die vielen Teilnehmer dieses Festivals haben sich mit ganzem Herzen der großen Aufgabe verschrieben, die Erinnerung an einst verbotene Komponisten und deren Werke lebendig zu halten. Für deren großartiges Engagement möchte ich mich auch im Namen des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern ausdrücklich bedanken“, so Sylvia Bretschneider.

Neben Konzerten werden im Rahmen des Festivals bis zum 5. Oktober 2014 Dokumentarfilme gezeigt und ein Schultheaterprojekt zum Leben von Anne Frank aufgeführt. Ebenfalls geplant sind Gespräche und eine Lesung mit Zeitzeugen.

15.09.2014

Parlamentspräsident aus Niederösterreich zu Gast in Mecklenburg-Vorpommern

Im Beisein von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider trug sich Landtagspräsident Ing. Hans Penz ins Gästebuch des Landtages ein.
Im Beisein von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider trug sich Landtagspräsident Ing. Hans Penz ins Gästebuch des Landtages ein. Foto: Landtag M-V

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat am Wochenende den Präsidenten des Niederösterreichischen Landtages, Ing. Hans Penz, im Schweriner Schloss begrüßt. Am Samstag trug sich der Parlamentspräsident ins Gästebuch des Landtages ein und erhielt im Anschluss eine Führung durch das Schloss. Gemeinsam mit Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider nahm der Gast zudem verschiedene Termine in Westmecklenburg wahr. Auf dem Programm standen dabei unter anderem Gespräche zum Tourismus in Boltenhagen (Landkreis Nordwestmecklenburg), der Besuch des Landeswettkampfes 2014 der Johanniter in Schwerin, die Besichtigung einer Grundschule in Ludwigslust sowie der Besuch der ‚Redefiner Hengstparaden‘ auf dem Landgestüt Redefin (Landkreis Ludwigslust-Parchim).

Niederösterreich ist das von der Fläche her größte Bundesland Österreichs und umschließt die österreichische Bundeshauptstadt Wien. Hauptstadt des Bundeslandes Niederösterreich ist St. Pölten. Mecklenburg-Vorpommern und Niederösterreich arbeiten an verschiedenen Stellen eng zusammen. Dies gilt beispielsweise für den Tourismus, der in beiden Regionen eine wichtige Säule der Wirtschaft darstellt.

12.09.2014

Enquete-Kommission beriet Gutachten zur Mobilität

Die Mitglieder der Enquete-Kommission des Landtages Mecklenburg-Vorpommern „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ haben am heutigen Freitag (12. September 2014) unter anderem erste Ergebnisse eines Gutachtens zum Thema „Mobilität im Alter in M-V“.
Hier finden Sie weitere Informationen zur Sitzung.
Eine Präsentation zum angesprochenen Gutachten sie hier anschauen.

12.09.2014

Finanzausschuss tagte zu Finanzkonzept 2020 und BAFöG

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben am gestrigen Donnerstag (11. September 2014) unter anderem zum Finanzkonzept 2020, zur BAföG-Finanzierung sowie zum Europa- und Ostseebericht der Landesregierung beraten.
Lesen Sie hier einen Bericht.

12.09.2014

Wirtschaftsausschuss tagte

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern  haben sich in dieser Woche verschiedenen Berichten des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit sowie dem Architekten-und Ingenieurgesetz Mecklenburg-Vorpommern befasst.
Lesen Sie hier einen Bericht.

12.09.2014

Ausschussvorsitzender informiert sich über aktuelle Daten der Tourismusbranche

Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Dietmar Eifler, hat sich gestern (11. September 2014) in Rostock über aktuelle Trends und Entwicklungen in der Tourismusbranche informiert. Anlass war die Vorstellung des Tourismusbarometers des Ostdeutschen Sparkassenverbandes.
Lesen Sie hier einen Bericht.

11.09.2014

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider sprach zu den Parlamentspräsidenten Europas

In ihrer Eigenschaft als gegenwärtige Präsidentin der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) hat Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider heute (11. September 2014) im Rahmen der Konferenz der Präsidenten der Parlamente des Europarates im norwegischen Oslo die dringende Notwendigkeit der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit gerade in Zeiten der Krise hervorgehoben.

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider während Ihrer Rede im Rahmen der Konferenz der europäischen Parlamentspräsidenten in Oslo am 11. September 2014.
Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider während Ihrer Rede im Rahmen der Konferenz der europäischen Parlamentspräsidenten in Oslo am 11. September 2014. Foto: Landtag M-V

Die Ostseeparlamentarierkonferenz sei Anfang der 90er-Jahre in einer Zeit des grundlegenden politischen Wandels gegründet worden, um eine Plattform des ständigen parlamentarischen Dialoges zur Überwindung des kalten Krieges zu schaffen und um die Ostsee als Meer des Friedens zu etablieren, sagte Sylvia Bretschneider bei der Konferenz im Storting, dem norwegischen Parlament.  Dies müsse man vor Augen haben, wenn man sehe, wie die östliche Nachbarschaft der Ostsee durch Gewalt zerstört werde. Die Krise in der Ukraine sei in einem dramatischen Stadium. Sie betonte weiter, wie wichtig es sei, Gewalt und gewaltsame Verletzungen des internationalen Rechts und der Menschenrechte zu verdammen.

Bestehende Mechanismen, Netzwerke und Institutionen müssten in jeder Hinsicht dafür genutzt werden, den politischen Dialog und vertrauensbildende Kommunikation fortzusetzen um Wege und Möglichkeiten zur Entschärfung der Krise zu finden. „Als Repräsentanten unserer Bürger haben wir eine Verpflichtung gegenüber unseren Bürgern zur Lösung von Konflikten beizutragen. Wir müssen alle Anstrengungen unternehmen, um Konflikte durch politischen Dialog und nicht durch Waffen zu lösen. Parlamentarische Zusammenarbeit ist in dieser Hinsicht ein kraftvoller Hebel um im Rahmen eines transparenten, demokratischen und politisch fruchtbaren Prozesses mit Krisensituationen umzugehen“ betonte Sylvia Bretschneider.
Hier finden Sie weitere Informationen.

11.09.2014

Ausschuss über Justizministerkonferenz unterrichtet

Die Mitglieder des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich während ihrer gestrigen Sitzung (10. September 2014) durch Landesjustizministerin Uta-Maria Kuder unter anderem von der jüngsten Justizministerkonferenz berichten lassen. Beraten haben die Abgeordneten zudem über aktuelle europapolitische Themen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

10.09.2014

Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ 2013 liegt vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung der Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ Mecklenburg-Vorpommern 2013 übermittelt worden. Den Bericht können Sie hier nachlesen.

10.09.2014

Plenarprotokolle der Juli-Sitzungswoche komplett

Ab sofort lassen sich auch die Debatten der letzten Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vor der diesjährigen parlamentarischen Sommerpause (4. Juli 2014) nachlesen - in Papierform und online. Das Plenarprotokoll der Sitzung, bei der unter anderem zum gemeinsam von den Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN eingebrachten Antrag „Demonstrationskultur für Demokratie und Toleranz“ debattiert wurde, liegt nunmehr vor. Damit stehen nun alle Plenarprotokolle der Juli-Sitzungen des Landtages (71., 72. + 73. Sitzung) zur Verfügung.
Hier gelangen Sie zum Plenarprotokoll der Sitzung vom 4. Juli 2014.
Weitere Plenarprotokolle finden Sie hier.

09.09.2014

PUA setzt Zeugen-Vernehmungen fort

Nach der parlamentarischen Sommerpause setzt der P+S Werften-Untersuchungsausschuss des Landtages seine Zeugenvernehmungen fort. Insgesamt wurden 20 neue Vernehmungen beschlossen.

2012 mussten die P+S Werften Stralsund und Wolgast Insolvenz anmelden. Foto: Jens Büttner (dpa)

Als erster Zeuge erschien gestern (08.09.2014) Torsten Moschell, der Mitglied der Geschäftsführung der P+S Werften GmbH war. Allerdings verweigerte er auf Anraten seiner Rechtsanwältin die Aussage. Als weitere Zeugen hörte der Ausschuss Finanz-Staatssekretär a.D. Dr. Jost Mediger sowie den früheren P+S-Geschäftsführer Dr. Dieter Brammertz.
Bericht zur gestrigen Zeugenvernehmung

05.09.2014

Energiepolitiker informierten sich bei Bundesamt und Windenergieunternehmen

Die Mitglieder des Energieausschusses des Landtags Mecklenburg-Vorpommern haben sich in dieser Woche in Rostock beim Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) sowie einem in der Hansestadt ansässigen Unternehmen der Windenergiebranche umgesehen.
Einen Bericht über die auswärtige Sitzung finden Sie hier.

05.09.2014

Neues Belüftungssystem getestet

Landtagsdirektor Armin Tebben verfolgte den Test im Plenarsaal. Zu erkennen ist, wie sich die "gefärbte" Luft von der Decke aus langsam im Raum verteilt.
Landtagsdirektor Armin Tebben verfolgte den Test im Plenarsaal. Zu erkennen ist, wie sich die "gefärbte" Luft von der Decke aus langsam im Raum verteilt. Foto: Landtag M-V

Im derzeitigen Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern ist heute (5. September 2014) ein neues Lüftungssystem getestet worden. Bei einer Rauchsimulation wurden die künftigen Luftströme im Raum sichtbar gemacht. Ziel der veränderten Lüftung ist es, den Raum optimal mit Frischluft zu versorgen und zugleich Zugluft zu vermeiden. Ab der kommenden Landtagssitzungswoche erfolgt der Luftaustausch im Plenarsaal auf diese Weise. Bewährt sich das System, könnte die hierfür erforderliche Technik im derzeit im Bau befindlichen künftigen Plenarsaal ebenfalls zum Einsatz kommen. Die Baukommission des Landtages wird voraussichtlich im Oktober dieses Jahres zur in den künftigen Plenarsaal einzubauenden Lüftungstechnik beraten. Eingesetzt wird ein solches System bereits unter anderem in der Schweriner Sport- und Kongresshalle.
Hier gelangen Sie zu weiteren Informationen.

05.09.2014

Wirtschaftsausschuss beriet zu Ferienwohnungen

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich in dieser Woche abschließend mit dem Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Landesweites Moratorium für vorhandene Ferienwohnungen bzw. -häuser in Wohngebieten und unbeplanten Innenbereichen“ befasst und sich auf eine Beschlussempfehlung dazu verständigt. Hierzu wird der Landtag im September beraten.
Mehr zur jüngsten Sitzung können Sie hier nachlesen.

05.09.2014

Landtagspräsidentin informierte Europa- und Rechtsausschuss

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat in dieser Woche die Mitglieder des Europa- und Rechtsausschusses über die „Europapolitische Erklärung der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates vom 15. bis 17. Juni 2014 in Hamburg“ unterrichtet. Die Erklärung fordert unter anderem eine Vertiefung der direkten Beziehungen von Landesparlamenten zu EU-Institutionen sowie Zugang zu den gleichen Informationsquellen, die dem Bund und den Landesregierungen offen stehen. Mehr zu diesem und den weiteren behandelten Themen finden Sie auf der Seite des Ausschusses.
Hier gelangen Sie zu einem Bericht über die jüngste Sitzung.

05.09.2014

Tötung von Ferkeln Thema im Agrarausschuss

Die Mitglieder des Agrarausschusses des Landtages haben sich während ihrer Beratung in dieser Woche durch das Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz über bestehende Leitlinien für tierschutzkonforme Verfahren zur Ferkeltötung informieren lassen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

05.09.2014

Petitionsausschuss begrüßte Berliner Kollegen

Auch die Mitglieder des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern sind in dieser Woche zu ihrer ersten Sitzung nach der parlamentarischen Sommerpause zusammengekommen. Beraten haben die Abgeordneten im Schweriner Schloss im Beisein von Andreas Kugler, dem Vorsitzenden des Petitionsausschusses im Berliner Abgeordnetenhaus, der als Gast an der Sitzung teilnahm.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Sitzung.

Die neuen Fahrradstellplätze liegen unmittelbar an der Lennéstraße.
Die neuen Fahrradstellplätze liegen unmittelbar an der Lennéstraße. Foto: Landtag M-V

05.09.2014

Zusätzliche Fahrradstellplätze vor dem Schloss

Am Schweriner Schloss stehen insgesamt 46 neue Fahrradstellplätze zur Verfügung. In der zweiten August-Hälfte wurde eine Fläche vor dem zur Lennéstraße gelegenen Burgseeflügel von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Dreescher Werkstätten entsprechend hergerichtet. Seit dieser Woche lassen sich dort Fahrräder abstellen und anschließen. Die neuen Stellplätze ersetzen die am Südportal des Schlosses im Zusammenhang mit der Baustelle des künftigen Plenarsaals des Landtages weggefallenen Abstellmöglichkeiten.

03.09.2014

Aikido-Sportler zu Gast im Schweriner Schloss

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (Mitte) mit Aikido-Meister Toshiro Suga (2.v. links), dem Schweriner Lehrer Piere Congard (3.v.l.), dem Präsidenten des Bundesverbandes FDAV e.V., Hermann Dreyer, (5.v.l.) und weiteren Sportlern.
Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (Mitte) mit Aikido-Meister Toshiro Suga (2.v. links), dem Schweriner Lehrer Piere Congard (3.v.l.), dem Präsidenten des Bundesverbandes FDAV e.V., Hermann Dreyer, (5.v.l.) und weiteren Sportlern. Foto: Landtag M-V

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat heute (3. September 2014) Aikido-Sportler aus verschiedenen Regionen Deutschlands sowie dem Ausland im Schweriner Schloss empfangen. Die Anhänger der japanischen Kampfkunst, darunter auch Sportler aus Mecklenburg-Vorpommern, halten sich derzeit zu einem Lehrgang in der Landeshauptstadt auf und legen verschiedene Prüfungen ab. Gefeiert werden dabei auch das 30-jährige Bestehen des deutschlandweiten Aikido-Verbandes FDAV e.V. sowie die Tatsache, dass Aikido seit nunmehr 20 Jahren in Schwerin gelehrt wird. Zahlreiche der anwesenden Sportlerinnen und Sportler engagieren sich für ihre Sportart als Trainer oder tragen Verantwortung in Vereinen und Verbänden. Nicht zuletzt dieses Engagement würdigte die Landtagspräsidentin in ihrem Grußwort an die Gäste.

02.09.2014

Rechenschaftsberichte der Fraktionen veröffentlicht

Die Rechenschaftsberichte der Fraktionen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern für das Jahr 2013 liegen vor. Diese wurden entlang der Vorgaben des Abgeordnetengesetzes Mecklenburg-Vorpommern erstellt, geprüft und nunmehr veröffentlicht.
Hier können Sie die Berichte einsehen.

29.08.2014

Landtagspräsidenten fordern Beteiligung bei Neuordnung der Finanzbeziehungen

Die Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten haben im Rahmen ihrer Sonderkonferenz am 29. August 2014 in Berlin ihre Forderung bekräftigt, in die anstehende Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen eingebunden zu werden.

"Wir teilen die Zielstellung von Bund und Ländern, das notwendige Gesetzesvorhaben noch in dieser Wahlperiode des Deutschen Bundestages abzuschließen. Das setzt voraus, dass bis Sommer 2015 die inhaltlichen Klärungen erfolgen", sagte die Vorsitzende der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates, Sylvia Bretschneider, nach Abschluss der Beratung.

„Die Gesetzgeber in den Ländern, und damit die Parlamente, haben das Recht und die Pflicht, die Prozesse der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen mit zu gestalten, weil diese ganz konkrete Auswirkungen auf die Haushalte der Länder und Kommunen und damit auf das Leben der Menschen vor Ort haben. Aus Sicht der Landtagspräsidentinnen und  Präsidenten reicht es nicht aus, den Bundesrat zu beteiligen", betonte Bretschneider.

Am 11.Dezember 2014 wird die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) die Vorschläge der Länderfinanzminister beraten. Am 15. Dezember 2014 werden die Präsidentinnen und Präsidenten der Landesparlamente sich mit dem Ergebnis auf einer weiteren Sonderkonferenz in Berlin befassen.

v. l. n. r.: MdL Jochen Schulte, MdL Dr. André Brie, Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider, stellv. Landtagsdirektor Bodo Bahr, MdL Silke Gajek, MdL Detlef Müller, MdL Dietmar Eifler. Foto: Landtag M-V

28.08.2014

Ostseeparlamentarierkonferenz: Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider übernimmt Vorsitz

Eine Delegation des Landtages unter der Leitung der Präsidentin Sylvia Bretschneider nahm vom 23. bis 26. August an der 23. Ostseeparlamentarierkonferenz im polnischen Olsztyn teil. Die rund 200 Teilnehmenden befassten sich mit der Zusammenarbeit in der Ostseeregion, umweltpolitischen Herausforderungen, dem gemeinsamen Kulturerbe sowie nachhaltigen wirtschaftlichen, sozialen und politischen Beziehungen in der Ostseeregion. Die Ostseeparlamentarierkonferenz im kommenden Jahr wird der Landtag M-V ausrichten.

Einen ausführlichen Bericht zur Konferenz können Sie hier lesen.

Aktuell sind Archäologen auf der Baustelle im Innenhof des Schlosses in einer Tiefe von 2,50 Metern auf altes Steinpflaster gestoßen.
Archäologen begleiten die Bauarbeiten im Schloss-Innenhof. Foto: Landtag M-V

27.08.2014

Video: Baustelle als Fundgrube

Im Schloss-Innenhof wird zurzeit eine Kabeltrasse gelegt, die Versorgungsleitungen aufnehmen soll. Parallel zu den Bauarbeiten suchen Archäologen nach Zeugnissen früherer Zeiten - mit Erfolg. Sie fanden Flechtwerk, eine Feuerstelle, Tierknochen, Scherben und Schmuck aus jungslawischer Zeit. Die Funde werden dokumentiert und gesichert. Sie liefern Erkenntnisse zum Leben auf der Schlossinsel vor rund 1000 Jahren! Einen Film über die Grabungen gibt es auf unserem YouTube-Kanal.

Den Film ansehen

11.08.2014

Publikationen des Landtages kostenlos bestellen

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hält Broschüren zu verschiedenen Themen und Veranstaltungen bereit, die Interessierten kostenfrei zugeschickt werden. Bestellt werden kann das Material nicht nur telefonisch oder per Post – sondern auch online. Aber schauen Sie selbst: Hier gelangen Sie zu unserem Angebot.

08.08.2014

Boden des künftigen Plenarsaals mit Stahlträgern verstärkt

Derzeit wird auf den eingebauten Stahlträgern ein Holzboden montiert. Dieser erhält eine Schutzschicht und wird dann zur Arbeitsfläche. Ab Herbst werden darauf Gerüste errichtet, um Arbeiten an der Decke des Raumes zu ermöglichen.
Derzeit wird auf den im künftigen Plenarsaal des Landtages eingebauten Stahlträgern ein Holzboden montiert. Foto: Landtag M-V

Schritt für Schritt schreiten die Arbeiten auf der Baustelle des künftigen Plenarsaales des Landtages Mecklenburg-Vorpommern voran. Im Juli sind mehr als 30 Tonnen Stahl auf der Baustelle verbaut worden. Mit Stahlträgern verschiedener Größe konnte der Boden des Raumes verstärkt werden. Aktuell wird auf den Stahlträgern ein Holzboden aufgebracht. Dieser erhält später eine Schutzschicht und wird dann zur Arbeitsfläche. Ab Herbst werden darauf Gerüste errichtet. Von diesen aus erfolgt zunächst die Demontage der im Raum vorhandenen Deckenkonstruktion.
Hier finden Sie Bilder zum Transport von Stahlträgern auf die Baustelle.

Aktuelle Stunde am 1. Februar 2012 zum Thema "Zukunft der bäuerlichen Tierhaltung in Mecklenburg-Vorpommern"
Im Plenarsaal des Schweriner Schlosses führt der Landtag seine Debatten und Abstimmungen durch. Foto: Uwe Balewski

15.07.2014

Videos von Juli-Plenarsitzungen online

In seinen öffentlichen Plenarsitzungen am 2., 3. und 4. Juli beriet der Landtag über insgesamt 34 Tagesordnungspunkte. Alle drei Sitzungen kann man sich auf dem YouTube-Kanal des Landtages anschauen. Die Filme sind mit Sprungmarken versehen, sodass man sich auch nur zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Originaldebatte auswählen kann.

Hier geht´s zu den Plenar-Videos.

Webcam vom Schweriner Schloss

Das Schweriner Schloss. Foto: Jörn Lehmann

Rundum-Blick

Weitere Live-Eindrücke liefert die Webcam der Schweriner IT- und Service GmbH aus 70 Metern Höhe vom Hauptturm des Schweriner Schlosses.

Die Webcam der Schweriner Stadtwerke gewährt einen aktuellen Blick vom Alten Garten auf das Schloss, das Staatliche Museum, das Theater und den Schweriner See.

Termin der nächsten Landtagssitzung:

15. Oktober 2014 (Beginn: 10.00 Uhr)

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Im Anschluss an die Zeugenvernehmung wird der Ausschuss in nicht öffentlicher Sitzung beraten.

10:00 Uhr - 18:00 Uhr

Zunächst hört der Parlamentarische Untersuchungsausschuss den Zeugen Michael Koch,...

Alle Termine anzeigen

74., 75. + 76. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 14., 15. + 16. Mai 2014

Tagesordnung
Zeitplan
Beschlussprotokoll 74. Sitzung
Beschlussprotokoll 75. Sitzung
Beschlussprotokoll 76. Sitzung

71., 72. + 73. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 2., 3. + 4. Juli 2014

Tagesordnung
Zeitplan
Beschlussprotokoll 71. Sitzung
Beschlussprotokoll 72. Sitzung
Beschlussprotokoll 73. Sitzung

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