Öffentliche Anhörungen
Anhörung zum Thema "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes (LPlG)"
Der Wirtschaftsausschuss hat in seiner 60. Sitzung am 22. Februar 2024 eine öffentliche Anhörung zum Thema "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesplanungsgesetzes (LPlG)" durchgeführt.
An der Anhörung haben Thomas Murche, WEMAG AG, Rechtanwältin Dr. Mahand Vogt, Fachanwältin für Verwaltungsrecht, Prof. Dr. Sabine Schlacke, Lehrstuhl für Öffentliches Recht der Universität Greifswald, Dr. Nils Wegner, Stiftung Umweltenergierecht, Arp Fittschen, Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern e. V., Johann-Georg Jaeger, Landesverband Erneuerbare Energien Mecklenburg-Vorpommern e. V., Karl Schmude, Regionaler Planungsverband Westmecklenburg, Christoph von Kaufmann, Amt für Raumordnung und Landesplanung Mecklenburgische Seenplatte, Dr. Dirk Sudhaus, Fachagentur zur Förderung eines natur- und umweltverträglichen Ausbaus der Windenergie an Land e. V., Gerhard Quast, Stadtpräsident der Stadt Altentreptow, Sven Flechner, Bürgermeister der Stadt Penzlin, Robert Vogt, ENERTRAG SE und Hans-Kurt van de Laar und Annette Böck-Friese, Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern e. V. teilgenommen.
Hier finden Sie die Präsentationen der Anzuhörenden.
Stellungnahmen der Sachverständigen:
Rechtanwältin Dr. Mahand Vogt, Fachanwältin für Verwaltungsrecht
Prof. Dr. Sabine Schlacke, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Universität Greifswald
Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern e. V.
Regionaler Planungsverband Westmecklenburg
Amt für Raumordnung und Landesplanung Mecklenburgische Seenplatte
Fachagentur zur Förderung eines natur- und umweltverträglichen Ausbaus der Windenergie an Land e. V.
Gerhard Quast, Stadtpräsident der Stadt Altentreptow
Sven Flechner, Bürgermeister der Stadt Penzlin
Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern e. V.
Weitere Stellungnahme:
Anhörung im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 des Landes Mecklenburg-Vorpommern - Themenblock "Energie"
Der Wirtschaftsausschuss hat in seiner 51. Sitzung am 26. Oktober 2023 eine öffentliche Anhörung im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum Themenblock "Energie" durchgeführt.
An der Anhörung haben Gunnar Wobig, Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH, Jens Aurel Scharner, Rostock Port GmbH, Andree Iffländer, WindEnergy Network e. V., Frank Heitmann, Gesellschaft für Bildung und demokratische Teilhabe e. V. i. G., Martin Müller, UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG, Florian Stanko, Bundesverband Geothermie e. V., Johann-Georg Jaeger, Landesverband Erneuerbare Energien Mecklenburg-Vorpommern e. V. und Hans-Kurt van de Laar, Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern e. V. teilgenommen.
Das Sitzungsprotokoll finden Sie hier.
Stellungnahmen der Sachverständigen:
Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH
Gesellschaft für Bildung und demokratische Teilhabe e. V. i. G.
UKA Umweltgerechte Kraftanlagen GmbH & Co. KG
Anhörung im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 des Landes Mecklenburg-Vorpommern - Themenblock "Verkehr"
Der Wirtschaftsausschuss hat in seiner 49. Sitzung am 19. Oktober 2023 eine öffentliche Anhörung im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum Themenblock "Verkehr" durchgeführt.
An der Anhörung haben Jan Bleis, VDV-Landesgruppe Nord, Daniel Bischof, Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH, Stefan Lösel, Verkehrsgesellschaft Ludwigslust-Parchim mbH, Lothar Matzkeit, Nahverkehr Schwerin GmbH, Dipl.-Ing. (FH) Ronny Seidel, Ingenieurrat Mecklenburg-Vorpommern, Tim Birkholz und Jan van Leeuwen, AGFK Mecklenburg-Vorpommern und Horst Krumpen, ADFC Mecklenburg-Vorpommern teilgenommen.
Das Sitzungsprotokoll finden Sie hier.
Stellungnahmen der Sachverständigen:
Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH
Anhörung im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 des Landes Mecklenburg-Vorpommern - Themenblock "Wirtschaft, Tourismus, Arbeit"
Der Wirtschaftsausschuss hat in seiner 49. Sitzung am 19. Oktober 2023 eine öffentliche Anhörung im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025 des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum Themenblock "Wirtschaft, Tourismus, Arbeit" durchgeführt.
An der Anhörung haben Peter Volkmann, Industrie- und Handelskammern in Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Gunnar Pohl, Arbeitsgemeinschaft der Handwerkskammern in Mecklenburg-Vorpommern, Lars Schwarz, Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e. V., Ursula Goldacker, Invest in Mecklenburg-Vorpommern GmbH, Lars Bauer und Heike Anna Hildebrand, BioCon Valley GmbH, Robert Fankhauser, Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern, Tobias Woitendorf, Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern e. V., Knut Schäfer, Tourismusverband Rügen e. V. und Dr. Christian Bülow, Welcome Center Vorpommern-Rügen teilgenommen.
Das Sitzungsprotokoll finden Sie hier.
Stellungnahmen der Sachverständigen:
Arbeitsgemeinschaft der Handwerkskammern in Mecklenburg-Vorpommern
Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e. V.
Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern e. V.
Anhörung zum Thema „Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts“
Der Wirtschaftsausschuss hat in seiner 42. Sitzung am 29. Juni 2023 eine öffentliche Anhörung zum Thema „Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Vergaberechts“ durchgeführt.
An der Anhörung haben Landrat Stefan Sternberg, Landkreistag MV, Lars Schwarz und Kathrin Köhn, Vereinigung der Unternehmensverbände für MV, Ingo Schlüter, DGB Nord, Prof. Dr. Thorsten Schulten, Hans-Böckler-Stiftung, Lars Wiedemann, Auftragsberatungsstelle MV als Vertreter der IHK zu Schwerin, Dr. Gunnar Pohl, Handwerkskammer Schwerin, Carsten Friede, Landesinnung der Gebäudereiniger Nordost, Holger Bannuscher und Björn Schugardt, Ingenieurkammer MV, Univ.-Prof. Dr. Florian Rödl, Freie Universität Berlin, Stephan Bach und Kerstin Geginat, Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit des Saarlandes und Carl-Henning Clodius, Fachanwalt für Vergaberecht teilgenommen.
Das Sitzungsprotokoll finden Sie hier.
Stellungnahmen der Sachverständigen:
Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern e. V.
Vereinigung der Unternehmensverbände für Mecklenburg-Vorpommern e. V.
Prof. Dr. Thorsten Schulten, Hans-Böckler-Stiftung
Industrie- und Handelskammer und Handwerkskammer
Landesinnung der Gebäudereiniger Nordost
Ingenieurkammer Mecklenburg-Vorpommern
Univ.-Prof. Dr. Florian Rödl, Freie Universität Berlin
Ministerium für Arbeit, Soziales, Frauen und Gesundheit des Saarlandes
Carl-Henning Clodius, Fachanwalt für Vergaberecht
Anhörung zum Thema „Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Aufgabenzuordnungsgesetzes“
Der Wirtschaftsausschuss hat in seiner 37. Sitzung am 15. Mai 2023 eine öffentliche Anhörung zum Thema „Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Aufgabenzuordnungsgesetzes“ durchgeführt.
An der Anhörung haben Jens-Uwe Zingler, Wirtschaftsministerium M-V, Arp Fittschen, Städte- und Gemeindetag M-V und Matthias Köpp, Landkreistag M-V teilgenommen.
Das Sitzungsprotokoll finden Sie hier.
Stellungnahmen der Sachverständigen:
Jens-Uwe Zingler, Wirtschaftsministerium M-V
Anhörung zum Thema „Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien und Denkmalschutz“
Der Wirtschafts- sowie der Wissenschafts- und Europaausschuss haben in einer gemeinsamen Sitzung am 4. Mai 2023 auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine öffentliche Anhörung zum Thema „Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien und Denkmalschutz“ durchgeführt.
An der Anhörung haben Dr. Ramona Dornbusch, Landeskonservatorin vom Landesamt für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Detlef Jantzen, Landesarchäologe vom Landesamt für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern, Hans Behn, Präsident der Archäologischen Gesellschaft für Mecklenburg und Vorpommern e. V., Prof. Dr. Sabine Schlacke, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, insbesondere Verwaltungs- und Umweltrecht, Universität Greifswald, Prof. Dr. Hans-Jörg Karlsen, Lehrstuhl für Ur- und Frühgeschichte, Universität Rostock, Dr. Mahand Vogt, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Verwaltungsrecht, Johann-Georg Jaeger, Vorstandsvorsitzender des Landesverbandes Erneuerbare Energien Mecklenburg-Vorpommern e. V., Jörn Kolbe, Landesvorsitzender für Mecklenburg-Vorpommern des Bundesverbandes WindEnergie e. V., Prof. Dr.-Ing. Sabine Bock, Architekturhistorikerin und Robert Vogt, Regionalleiter Mecklenburg-Vorpommern von ENERTRAG SE, teilgenommen.
Die Sachverständigen trugen ihre mündlichen Stellungnahmen vor und beantworteten die Fragen der Abgeordneten. In diesem Rahmen wurde der in Mecklenburg-Vorpommern einmalige Bestand an historischen Baudenkmälern und archäologischen Fundstellen hervorgehoben. Es wurde dafür plädiert, das Denkmalschutzgesetz nicht zu reformieren, da auch unter Berücksichtigung der Denkmalpflege die Energiewende bewältigt werden könne. Dabei wurde herausgestellt, dass die Raumwirkung eines Denkmals im einzelnen Fall durch den Bau von Windenergie- und Photovoltaikanlagen erheblich beeinträchtigt werden könne. In rechtlicher Hinsicht wurde klargestellt, dass bei einer erheblichen Beeinträchtigung des Umgebungsschutzes eines Denkmals die denkmalschutzrechtliche Genehmigung der entsprechenden Anlage versagt werden könne. Durch die Änderungen im Erneuerbaren-Energie-Gesetz (EEG) lägen jedoch Erneuerbare-Energien-Anlagen nun im überragenden öffentlichen Interesse, bis die Stromerzeugung im Bundesgebiet nahezu treibhausgasneutral sei. Bei einer Abwägungsentscheidung seien daher erneuerbare Energien vorrangige Belange. Von einigen Sachverständigen wurde vorgeschlagen, das Ziel des Klimaschutzes auch im Denkmalschutzgesetz stärker zu verankern und die denkmalschutzrechtlichen Belange frühzeitig im Rahmen der Raumordnung und Bauplanung zu berücksichtigen.
Das Sitzungsprotokoll finden Sie hier.
Stellungnahmen der Sachverständigen:
Archäologische Gesellschaft für Mecklenburg und Vorpommern e. V.
Prof. Dr.-Ing. Sabine Bock, Architekturhistorikerin
Dr. Mahand Vogt, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Verwaltungsrecht
Bundesverband WindEnergie e. V. Landesverband Mecklenburg-Vorpommern
Anhörung zum Thema „Perspektiven und Herausforderungen für den Campingtourismus in Mecklenburg-Vorpommern"
Der Wirtschaftsausschuss hat in seiner 25. Sitzung am 3. November 2022 auf Antrag der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP eine öffentliche Anhörung zum Thema "Perspektiven und Herausforderungen für den Campingtourismus in Mecklenburg-Vorpommern" durchgeführt. An der Anhörung haben Vertreter des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern e. V., des Bundesverbandes der Campingwirtschaft in Deutschland/Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e. V. (BVCD/MV), der Haveltourist GmbH & Co. KG, der WoKra Krakow am See GmbH, des Ferienidylls am Rätzsee und des Naturcampingplatzes zum Hexenwäldchen, des Ecocamping e. V. und der Fachberater der Campingwirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern teilgenommen.
Das Sitzungsprotokoll finden Sie hier.
Stellungnahmen der Sachverständigen:
Bundesverband der Campingwirtschaft in Deutschland e. V., Landesverband Mecklenburg-Vorpommern
Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern e. V.
Fachberater für die Campingwirtschaft
NaturCampingplatz "Zum Hexenwäldchen"
Anhörung zum Thema „Fortschritte und Perspektiven bei Wind-, Sonnen- und Wasserstoffenergie in Mecklenburg-Vorpommern“
Der Wirtschaftsausschuss hat in seiner 23. Sitzung am 27. Oktober 2022 auf Antrag der Fraktion der FDP eine öffentliche Anhörung zum Thema „Fortschritte und Perspektiven bei Wind-, Sonnen- und Wasserstoffenergie in Mecklenburg-Vorpommern“ durchgeführt. An der Anhörung haben Vertreter der Akademie für Nachhaltige Entwicklung Mecklenburg-Vorpommern, der Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH, des Bundesverbandes WindEnergie e. V., Landesverband Mecklenburg-Vorpommern, des Solarverbandes Mecklenburg-Vorpommern e. V., des Landesverbandes Erneuerbare Energien Mecklenburg-Vorpommern e. V. , der WEMAG AG, der Hochschule Stralsund, der Universität Rostock, der ENERTRAG SE und der E.DIS AG teilgenommen.
Das Sitzungsprotokoll finden Sie hier.
Stellungnahmen der Sachverständigen:
Landes- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH
Landesverband der Erneuerbaren Energien Mecklenburg-Vorpommern e. V.
Europäisches Institut für Klima und Energie e. V.
Institut für Regenerative EnergieSysteme der Hochschule Stralsund
Bundesverband WindEnergie e. V., Landesverband Mecklenburg-Vorpommern