Die Mitglieder des Bildungsausschusses befragten in der heutigen öffentlichen Anhörung Sachverständige und Vertreter der Volksinitiative „Für den Erhalt der Theater- und Orchesterstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern“. Die Vertreter der Initiative forderten von der Landespolitik eine auskömmliche finanzielle Unterstützung sowie die Erarbeitung eines zukunftsfähigen Konzeptes zur Stärkung und Entwicklung der Theater- und Orchesterstruktur in Mecklenburg-Vorpommern. Kultur kostet Geld, eine Gesellschaft ohne Kultur koste allerdings viel mehr, so der Initiator der Volksinitiative Torsten Koplin. Vor diesem Hintergrund diskutierten die Vertreter aus Politik, Kultur und Bildung über zukünftige Finanzierungskonzepte. Die Kulturförderung stehe in unmittelbarem Zusammenhang mit der wirtschaftlichen und touristischen Entwicklung in unserem Land. Die lebendige Kultur- und Theaterlandschaft sei als kulturelles Erbe zu verstehen. Daraus ergebe sich die Verantwortung sie zu erhalten und zu fördern. Die Erhaltung der Theater sei vor dem Hintergrund ihrer pädagogischen Bedeutung auch eine Investition in die Zukunft. Nicht zuletzt leiste die kulturelle und humanistische Bildung einen wesentlichen Beitrag zur Entwicklung einer offenen und demokratischen Gesellschaft. Die Beschlussfassung des Landtages über den Inhalt der Volksinitiative ist für die Juni‑Sitzung vorgesehen, so die Ausschussvorsitzende Ulrike Berger.

Drucksache 6/535

Mitteilung mit Fragen- und Sachverständigenkatalog

In seiner gestrigen Sitzung hat der Bildungsausschuss insbesondere die Einzelpläne 07 und 12 abschließend beraten. In intensiven Beratungen wurden Änderungsvorschläge der Fraktionen beraten und Empfehlungen für den Finanzausschuss erarbeitet.

In der heutigen Sitzung des Landtages wurde die o. g. Volksinitiative (Drucksache 6/535)  federführend an den Bildungsausschuss und mitberatend an den Finanzausschuss überwiesen.

Vorbehaltlich der Überweisung hat der Bildungsausschuss in seiner 10. Sitzung am 18. April 2012 beschlossen, am 16. Mai 2012 eine öffentliche Anhörung durchzuführen.

Die Beschlussfassung des Landtages über den Inhalt der Volksinitiative ist für die Juni‑Sitzung vorgesehen.

In einer Sondersitzung des Bildungsausschusses wurden die Beratungen zum Haushaltsgesetz 2012/2013 fortgesetzt.

Die Beratungen zum Haushaltsgesetz 2012/2013 wird der Bildungsausschuss in seiner 10. Sitzung am 18. April 2012 weiter durchführen.

In seiner 8. Sitzung hat der Bildungsausschuss die Beratungen zum Entwurf des Haushaltsgesetzes 2012/2013 begonnen.

Die Abstimmung über den Antrag der Fraktion DIE LINKE zur Durchführung einer Anhörung zu dem Thema: „Kulturelle Filmförderung in Mecklenburg-Vorpommern“ wurde vertagt.

Der Bildungsausschuss hat sich in seiner 6. Sitzung mit dem für ihn zuständigen Teil des Jahresberichtes des Landesrechnungshofes 2011 (Teil 2), Landesfinanzbericht 2011, Drucksache 6/229, befasst. Die Prüfungsergebnisse wurden ausgewertet und Schlussfolgerungen für den weiteren Umgang beraten. Der Bildungsausschuss hat sich darauf verständigt, diese in seiner weiteren Arbeit zu begleiten.

Der Bildungsauschuss hat sich während seiner 5. Sitzung durch den Bildungsminister, Mathias Brodkorb, über den Stand der Maßnahmen zur Übertragung der Schulträgerschaft der bisherigen Landesförderschulen in Neukloster, Neubrandenburg und Güstrow auf die Landkreise gemäß § 8 des Aufgabenzuordnungsgesetzes informieren lassen. In Vorbereitung auf die Beratungen des Haushaltsplanes 2012/2013 haben sich die Mitglieder des Ausschusses mit der Aufstellung des Haushaltes und den Haushaltsgrundsätzen befasst.

Der Ausschuss hat sich durch Bildungsminister Mathias Brodkorb über die Arbeit und Zusammensetzung eines Landeskulturbeirates sowie über den Stand der Gründung von Stiftungen unterrichten lassen.

In der 3. Sitzung des Bildungsausschusses berichtete Minister Brodkorb darüber, dass das Land mehr Geld für Klassenfahrten zur Verfügung stelle. Für die Reisekostenvergütung der Lehrkräfte bei Klassenfahrten würden rund 70.000 Euro mehr als bisher bereitgestellt. Damit wachse das Gesamtbudget von ursprünglich 429.500 auf 500.00 Euro pro Schuljahr.

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