- Ausschusssitzung am 2. November 2011. Foto: Uwe Balewski
Nächste Sitzung voraussichtlich am 30. Mai 2012
Ausschuss berät zum Vergabegesetz
Der Wirtschaftsausschuss hat in seiner Sitzung am 10. Mai 2012 beschlossen, noch vor der parlamentarischen Sommerpause die Beratungen zu den Änderungen im Vergaberecht abzuschließen. Dazu soll - vorbehaltlich der Genehmigung durch die Landtagspräsidentin und der Überweisung der Vorlagen an den Ausschuss - am 30. Mai 2012 um 13 Uhr eine Anhörung durchgeführt werden. Gegenstand der Anhörung werden sowohl der Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und SPD Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Vergabegesetzes Mecklenburg-Vorpommern (Drucksache 6/721) als auch der Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE Entwurf eines Gesetzes über die Vergabe öffentlicher Aufträge in Mecklenburg-Vorpommern (Drucksache 6/726) sein.
Erst im Juni 2012 wird der Ausschuss über die Umsetzung des Masterplans Gesundheitswirtschaft auf Drucksache 5/4517 beraten.
Die Mitteilung zur nächsten Sitzung finden Sie zu einem späteren Zeitpunkt unter "Dokumente".
Ausschuss besucht Internationale Tourismusbörse in Berlin
Azubi-Rückgang Herausforderung für Tourismusbranche
Abgeordnete des Wirtschaftsausschusses haben am 8. März 2012 die Internationale Tourismusbörse (ITB) in Berlin besucht. Die Parlamentarier nahmen auch am 15. Tourismusforum des Ostdeutschen Sparkassenverbandes teil, bei dem das Iberotel Fleesensee als Landessieger und "Leuchtturm der Tourismuswirtschaft" ausgezeichnet wurde. Anlässlich des Besuchs erklärte der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Dietmar Eifler: „Bei der Vorstellung des diesjährigen Tourismusbarometers wurde deutlich, dass Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2011 trotz erheblicher wetterbedingter Einbußen im Camping seinen Spitzenplatz behaupten konnte. Eine Herausforderung für die Branche ist der deutliche Rückgang der Zahl der Auszubildenden und die wachsende Zahl unbesetzter Stellen. Hier wurde empfohlen, Rückstände beim Lohnniveau und den Weiterbildungsangeboten abzubauen. Ich freue mich, dass im Tourismusforum mit dem Iberotel Fleesensee und der Seetel-Gruppe auf Usedom zwei Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt wurden, die sie sich besonders um ihre Auszubildenden und Mitarbeiter bemühen. Nur so kann auch zukünftig der Fachkräftebedarf der Branche gedeckt werden.“
Das waren die Themen im Wirtschaftsausschuss
In der der Sitzung am 19. April 2012 hat der Wirtschaftsausschuss die Beratungen zum Doppelhaushalt für die Jahre 2012/ 2013 abgeschlossen. Mehrheitlich empfiehlt der Ausschuss die unveränderte Annahme. Außerdem hat der Ausschuss dem Gesetzentwurf für ein Kohlendioxid-Speicherungsausschlussgesetz Mecklenburg-Vorpommern auf Drucksache 6/385 einstimmig zugestimmt.
In seiner Sitzung am 23. Februar 2012 beriet der Ausschuss über den Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2011 (Teil 2) auf Landtags-Drucksache 6/229 und ließ sich die Sachverhalte von Vertretern des Landesrechnungshofes und des Wirtschaftsministeriums näher erläutern.
Am 26. Januar 2012 berichtete der Geschäftsführer der "Invest in Mecklenburg-Vorpommern GmbH" über deren Tätigkeit bei der Akquisition von neuen Unternehmen für Mecklenburg-Vorpommern.
Bereits in der Sitzung am 19. Januar 2012 informierte sich der Ausschuss über die geplante Lieferung asbesthaltiger Abfälle zur Deponie Ihlenberg. Staatssekretär Rudolph erklärte dazu, es gebe keinerlei vertragliche Verpflichtung der IAG bzw. des Landes M-V zur Abnahme des Mülls. Die früher vorgesehene Entsorgung werde auf Grundlage des entsprechenden im Auftrag der Landesregierung erstellten Rechtsgutachtens nicht erfolgen.
Am 8. Dezember 2011 stellte Wirtschaftsminister Harry Glawe im Ausschuss den Konversionsbericht 2011 (Drucksache 6/184) vor. Außerdem kündigte er an, die Gesetzesnovelle zum Vergabegesetz werde im Mai 2012 den Landtag erreichen. Das neue Mittelstandsförderungsgesetz soll im Oktober 2012 in erster Lesung im Landtag behandelt werden.
Bereits am 1. Dezember 2011 informierte Ministerpräsident Erwin Sellering den Ausschuss über die Perspektiven der Außenwirtschaft in der neuen Wahlperiode. Als mögliche Schwerpunkte kommen dabei St. Petersburg, Vietnam und Brasilien in Betracht. Dazu soll Ende des 1. Quartals 2012 ein neues Konzept vorliegen. Auch darüber wird dann im Ausschuss beraten werden.
Ausschuss für Wirtschaft, Bau und Tourismus
Wirtschaftsausschuss
- Vizepräsidentin Beate Schlupp gratuliert dem neuen Vorsitzenden Dietmar Eifler. Foto: BALEWSKI
Am 2. November 2011 hat sich der Wirtschaftsausschuss der 6. Wahlperiode konstituiert. Neuer Vorsitzender ist der Abgeordnete Dietmar Eifler (CDU), zu seinem Stellvertreter wurde Rainer Albrecht (SPD) bestimmt.
