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Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC)

Seit 1991 unterstützt die Ostseeparlamentarierkonferenz die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Ostseeraum. Die Konferenz setzt sich aus Vertretern nationaler sowie regionaler Parlamente zusammen.

Als repräsentatives Gremium dient die Konferenz der Stärkung der gemeinsamen Identität des Ostseeraumes durch eine enge Zusammenarbeit auf der Grundlage der Gleichheit, der Einleitung und Begleitung politischer Maßnahmen, die zusätzliche demokratische Legitimität und Befugnisse verleihen, der Förderung der Zusammenarbeit staatlicher und nichtstaatlicher Institutionen - insbesondere mit dem Ostseerat - und dient als Forum für Diskussionen und den Informationsaustausch zwischen Parlamenten sowie anderen Gremien und Organisationen auf internationaler und interregionaler Ebene. Im Jahr 2002 wurde der Konferenz der Beobachterstatus bei der Helsinki-Kommission zuerkannt.

Zusammensetzung

Gemäß der Geschäftsordnung der Konferenz können die beteiligten Parlamente Delegationen, die sich im Regelfall aus vier bis fünf Abgeordneten zusammensetzen, zu den einmal jährlich stattfindenden Konferenzen entsenden. Im Landtag Mecklenburg-Vorpommern werden die Teilnehmer durch die Fraktionen zu Beginn der Legislaturperiode bestimmt.

Gegen den Menschenhandel

Arbeitsgruppe Zivile Sicherheit

Gemeinsamer Artikel der Mitglieder der Arbeitsgruppe „Zivile Sicherheit“der Ostseeparlamentarierkonferenz

Bei der Ostseeparlamentarierkonferenz 2009 war der Menschenhandel das zentrale Thema. Im Rahmen dieser Konferenz wurde eine Arbeitsgruppe „Zivile Sicherheit“ ins Leben gerufen, die sich intensiv mit dem Thema Menschenhandel auseinandergesetzt hat. Für den Landtag Mecklenburg-Vorpommern wirkt Dr. Armin Jäger (CDU-Fraktion) in dieser Arbeitsgruppe mit.
Bei ihrer diesjährigen Konferenz auf den Aland Inseln vom 29. bis 31. August 2010 wird die Ostseeparlamentarierkonferenz voraussichtlich eine Resolution an die Regierungen der Ostseeanrainerstaaten und die EU-Mitgliedsstaaten verabschieden, die unter anderem einen Beitrag zur Bekämpfung des Menschenhandels enthalten wird.

Für diese geplante Resolution hat die Arbeitsgruppe „Zivile Sicherheit“ sechs Empfehlungen erarbeitet. Alle Mitglieder haben einen gemeinsamen Artikel zu diesem Thema unterzeichnet, der in den beteiligten Ländern veröffentlicht und diskutiert wird. Artikel „Menschenhandel“Empfehlungen für die Resolution

Gremien

Kontakt

Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Ausschuss für Europa- und Bundesangelegenheiten, Jusitz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung und Immunitätsangelegenheiten sowie
Sekretariat für Internationale Angelegenheiten des Landtages
Lennéstraße 1
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