Interregionale Zusammenarbeit der Parlamente im südlichen Ostseeraum
"Parlamentsforum Südliche Ostsee"
Ziel ist es, die bereits existierenden bilateralen Partnerschaften und sonstigen parlamentarischen Beziehungen auf regionaler Ebene stärker miteinander zu vernetzen. Eingebunden in diese grenzüberschreitende Zusammenarbeit sind auch Parlamentsvertreter der schwedischen Region Schonen, des Kaliningrader Gebietes der Russischen Föderation und seit 2008 der Woiwodschaft Ermland-Masuren sowie seit 2009 der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg.
Vorgeschichte
Die Präsidentin des Landtages M-V, Sylvia Bretschneider, hat im Oktober 2003 zu einer Konferenz zum Thema „Die Perspektiven der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit im südlichen Ostseeraum nach der EU-Osterweiterung“ eingeladen, an der Vertreter der Parlamente Schleswig-Holsteins, Mecklenburg-Vorpommerns sowie der Sejmiks der Woiwodschaften Westpommerns und Pommerns teilgenommen haben. Als traditioneller, alter Kulturraum hat unsere Region stets enge Kontakte zu den Ostseeanrainerstaaten gepflegt. Kooperationen im Ostseeraum, zu denen als einer der ganz wichtigen Bestandteile auch der kulturelle Austausch gehört, leisten durch die Einbeziehung aller Partner einen bedeutsamen Beitrag zum Zusammenwachsen und zur Stabilisierung der Region. Für die Kooperation im Ostseeraum hat Mecklenburg-Vorpommern auch einen ausdrücklichen Verfassungsauftrag. Artikel 11 der Landesverfassung enthält die Vorgabe, dass das Land Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen seiner Zuständigkeiten an dem Ziel mitwirkt, die europäische Integration zu verwirklichen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit, insbesondere im Ostseeraum, zu fördern.
Gründung des "Parlamentsforums Südliche Ostsee"
Nachfolgend fand eine Veranstaltung vom 25. bis 27. April 2004 in Danzig statt. Dort ist das Parlamentsforum Südliche Ostsee gegründet worden mit der Zielsetzung, die bereits existierenden bilateralen Partnerschaften zwischen vier Regionalparlamenten, nämlich zwischen Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, der Woiwodschaft Westpommern sowie der Woiwodschaft Pommern, und sonstige parlamentarische Beziehungen, auf regionaler Ebene, stärker miteinander zu vernetzen. Hierzu wurde eine Gemeinsame Erklärung über die interregionale Zusammenarbeit der Parlamente im südlichen Ostseeraum verabschiedet. Während der Veranstaltung ist u. a. verabredet worden, ein gemeinsames deutsch-polnisches Jugendprojekt zwischen diesen vier Parlamenten zu initiieren.