Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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Portugiesischer Botschafter zu Gast im Landtag

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (24. Mai 2018) Republik Portugal, S.E. Herr João Mira Gomes, im Schweriner Schloss empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch des Landtages erläuterte Beate Schlupp ihrem Gast zunächst die politische Situation in Mecklenburg-Vorpommern. Intensiv wurde über die Notwendigkeit diskutiert, die Menschen in Europa für das europäische Projekt und die Europäische Union zu begeistern. Der Botschafter machte während des Gesprächs das Interesse seines Landes am Aufbau von Beziehungen zu den Werften und Schiffsbaustandorten im Land deutlich. Bei einer Führung durch verschiedene Bereiche des Schweriner Schlosses zeigte sich der Gast begeistert vom Gebäude wie auch dem Ensemble und signalisierte der 1. Vizepräsidentin Beate Schlupp und dem ebenfalls anwesenden Landtagsdirektor Armin Tebben hinsichtlich der Weltkulturerbe-Bewerbung des Schweriner Residenzensembles seine Unterstützung.

Heute im Livestream: Petitionsausschuss berät zur Norddeutschen Philharmonie Rostock

Am heutigen Donnerstag (24. Mai 2018) beraten die Mitglieder des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zu einer Petition, die den Erhalt der Norddeutschen Philharmonie Rostock fordert. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 13.00 Uhr und kann über den Livestream auf der Internetseite des Landtages unmittelbar verfolgt werden.
Weitere Informationen zur Sitzung finden Sie hier.

NSU-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf

In Anwesenheit der 1. Vizepräsidentin Beate Schlupp hat sich am heutigen Donnerstag (24. Mai 2018) der Parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtages zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern konstituiert. Die Abgeordnete Ann Christin von Allwörden wurde auf Vorschlag der CDU-Fraktion kurz nach Beginn der Sitzung zur Vorsitzenden des Gremiums bestimmt. Der Landtag hatte am 26. April 2018 während seiner 35. Sitzung die Einsetzung des Gremiums beschlossen. Den vom Parlament angenommenen Antrag finden Sie hier. Ein Video der Landtagssitzung im YouTube-Kanal des Landtages zeigt die Debatte zum Antrag. Hier gelangen Sie unmittelbar zum Video.

Zweite öffentliche Anhörung des Sozialausschusses im Rahmen der Reihe „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“

Am heutigen Mittwoch (23. Mai 2018) beraten die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen der Anhörungsreihe „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ zum Thema "Übergangsmanagement Schule, Bildung und Beruf“. Neben anderen Sachverständigen werden zehn jugendliche Anzuhörende im Plenarsaal des Schweriner Schlosses befragt. Einige schriftliche Stellungnahmen liegen bereits vor und können online eingesehen werden. Die Sitzung hat um 9 Uhr begonnen und kann über den Livestream auf der Internetseite des Landtages unmittelbar verfolgt werden. Zudem erhalten Interessierte bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses Zugang zur Besuchertribüne des Plenarsaals.
Hier finden Sie weitere Informationen zur morgigen Anhörung.

Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit legt Tätigkeitsbericht vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern ein Bericht über seine Tätigkeit im Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2017 übermittelt worden. Die als Drucksache des Landtages veröffentlichte Unterrichtung beinhaltet den dreizehnten Tätigkeitsbericht gemäß § 33 Absatz 1 Landesdatenschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern (DSG M-V), den achten Tätigkeitsbericht gemäß § 38 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie den sechsten Tätigkeitsbericht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (IFG M-V).
Den Bericht können Sie hier einsehen.

Landtag beim MV-Tag 2018 in Rostock dabei

Am Pfingstwochenende lädt Mecklenburg-Vorpommern zum MV-Tag 2018 in die Hansestadt Rostock ein. Unter dem Motto „800 Jahre Rostock – Vielfalt entdecken im Land zum Leben“ präsentiert sich das Land in der Hansestadt. Auch der Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist am Samstag und Sonntag (19. und 20. Mai 2018) jeweils von 10 bis 18 Uhr mit dabei. Besucherinnen und Besucher haben am Stand des Landtages auf dem Neuen Markt die Möglichkeit, sich über die Arbeit des Landesparlamentes zu informieren und mit Abgeordneten ins Gespräch zu kommen.

Petitionsausschuss informierte sich vor Ort zur Friedländer Großen Wiese

Gestern (17. Mai 2018) haben sich die Mitglieder des Petitionsausschusses in Wilhelmsburg (Landkreis Vorpommern-Greifswald) zum Thema „Windkraft in der Friedländer Großen Wiese“ informiert. Die Ortsbesichtigung erfolgte öffentlich. Initiiert von der Bürgerinitiative „Freie Friedländer Wiese“ haben den Petitionsausschuss mehr als 1000 Einzelzuschriften erreicht, mit denen sich Petentinnen und Petenten gegen die Ausweisung von Windeignungsgebieten in der Friedländer Großen Wiese richten.
Lesen Sie hier einen Bericht über den gestrigen Termin.

Sozialausschuss hörte Sachverständige

Die Mitglieder des Sozialausschusses haben am Mittwoch (16. Mai 2018) im Rahmen einer öffentlichen Anhörung Sachverständige zum Thema "Altersfeststellung und Clearingverfahren bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern" befragt und im Anschluss in einer zweiten Sitzung weitere Themen nichtöffentlich beraten.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Sitzungen. 

Parlamentsforum beriet in Allenstein zur Entwicklung der Südlichen Ostsee

Auf Einladung der polnischen Partnerregion Ermland-Masuren hat eine Delegation des Landtages Mecklenburg-Vorpommern unter Leitung der 1. Vizepräsidentin Beate Schlupp vom 13. bis 15. Mai 2018 beim diesjährigen Parlamentsforum Südliche Ostsee mitgewirkt. Abgeordnete aus sieben verschiedenen Landesparlamenten und Gebietskörperschaften der Südlichen Ostsee waren in Sita bei Allenstein zusammenkommen. Unter dem Titel „Smart Specialisations – Smart Regions – intelligente Spezialisierungen von Regionen sowie deren Rolle und Beitrag zur dynamischen Entwicklung der Südlichen Ostsee“ berieten die Delegationen über Erfahrungen und neue Strategien zur gemeinschaftlichen Stärkung der Partnerregionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Innenausschuss beim Terrorabwehrzentrum in Berlin

Die Mitglieder des Innenausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern informieren sich heute (17 Mai 2017) in Berlin über die Arbeit des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ), das seit Dezember 2004 besteht. Dort werden die Analysespezialisten des Bundeskriminalamtes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz zentral zusammengeführt. Auch der Bundesnachrichtendienst, die Kriminal- und Verfassungsschutzämter der Länder, die Bundespolizei, das Zollkriminalamt und der Militärische Abschirmdienst arbeiten mit und sind in die Arbeitsabläufe des Terrorismusabwehrzentrums eingebunden. An den Termin im GTAZ schließt sich ein Informationsbesuch bei der Israelischen Botschaft an.
Tagesordnung

EU-Fördermittel für WLAN in Gemeinden

Ab heute (15. Mai 2018) können sich Kommunen um Fördermittel aus Brüssel zur Finanzierung von WLAN-Hotspots bewerben. Konkret geht es um Gutscheine im Rahmen des so genannten WiFi4EU-Programms der Europäischen Kommission im Wert von jeweils 15.000 Euro. Darauf weist Tilo Gundlack, Mitglied im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR), hin.
Hier finden Sie weitere Informationen.

Projekt ausgeweitet: Fünf Bienenstöcke auf dem Dach des Schweriner Schlosses

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat das Projekt „Schweriner Schlossbienen“ ausgeweitet. Vor wenigen Tagen sind vier weitere Bienenvölker auf dem Schlossdach aufgestellt worden.

Im Frühjahr 2017 war das Vorhaben mit einem ersten Bienenstock des Imkers Dr. Mirko Lunau aus Cambs (Landkreis Ludwigslust-Parchim) gestartet. Auch die vier weiteren Bienenvölker stammen aus dem Bestand des Imkers. Landtagsdirektor Armin Tebben: „Die Bienen auf dem Dach des Schweriner Schlosses sind eine echte Erfolgsgeschichte. Der am Projekt beteiligte Imker schwärmt von der Vitalität und auch Robustheit des hier 2017 angesiedelten ersten Bienenvolkes. Auch die ersten Erträge im laufenden Jahr sind geradezu sensationell. Bei dem schon länger auf dem Schlossdach angesiedelten Bienenvolk ist in den vergangenen vier Wochen bereits ein Ertrag von rund 35 Kilogramm verzeichnet worden. Andere Völker des Imkers brachten es in den Zeitraum auf nur etwas mehr als 7 Kilogramm. Mit der Ausweitung des Projektes wollen wir einen kleinen Beitrag leisten und insbesondere auf die Bedeutung der Bienen für unser Ökosystem aufmerksam machen. Dass die Schlossbienen auch optisch zu identifizieren sind, freut mich ungemein.“
Hier gelangen Sie zu einer Bildergalerie.

Aktuelle Stunde nachlesen

Im Rahmen der Aktuellen Stunde haben die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zu Beginn der Landtagssitzung am vergangenen Mittwoch (25. April 2018) auf Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „Die Partnerschaft zwischen dem Leningrader Gebiet und Mecklenburg-Vorpommern auch in schwierigen Zeiten weiter pflegen und verstärken“ debattiert. Mittlerweile liegt zusätzlich zum Video der betreffenden Sitzung auch der vorläufige Protokollauszug der Debatte vor.
Hier können Sie die Debatte nachlesen.

Georgischer Botschafter zu Gast im Landtag

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (2. Mai 2018) den Botschafter des Staates Georgien,  S. E Herr Dr. rer. pol. Elguja Khokrishvili, im Schweriner Schloss empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch des Landtages tauschten sich Beate Schlupp und ihr Gast zunächst zum Filmkunstfest M-V aus, dessen diesjähriges Partnerland Georgien ist. Der Botschafter informierte im Anschluss über die aktuelle politische Situation in Georgien und wies auf die seit vielen Jahren bestehende enge Bindung an die Europäische Union (EU) hin. Gleichwohl begreife sich Georgien aufgrund seiner geografischen Lage als Korridor zwischen Europa und Asien und verfolge das Ziel, sich als Handels- und Umschlagsplatz etablieren, schilderte der Gast. Neben weiteren wirtschaftspolitischen Fragen erörterten Beate Schlupp und der Botschafter auch mögliche Städtepartnerschaften.

Tilo Gundlack übernimmt Berichterstattung in europäischer Fachkommission

MdL Tilo Gundlack hat die Berichterstattung für den „Aktionsplan: Finanzierung nachhaltigen Wachstums“ in der Fachkommission für Wirtschaft (ECON) des Ausschusses der Regionen (AdR) übernommen. Lesen Sie hier einen ausführlichen Bericht.

Videos der April-Landtagssitzungen online

Die drei Plenarsitzungstage des Landtages Mecklenburg-Vorpommern der vergangenen Woche (25., 26. und 27. April 2018) stehen seit heute im YouTube-Kanal des Landtages zur Verfügung und können jederzeit aufgerufen werden. Über die Navigation lassen sich gezielt die Debatten zu einzelnen Tagesordnungspunkten abspielen.
Hier gelangen Sie zu den Videos.

Landtag beendet April-Sitzungswoche

Die insgesamt dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (27. April 2018) gegen 18.30 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten zu zehn Tagesordnungspunkten. Begonnen hatte der Sitzungstag im Schweriner Schloss um 9 Uhr.
Lesen Sie hier eine Zusammenfassung der heutigen Sitzung.

Video der ersten Anhörung aus der Reihe "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern" online

Im Sozialausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern ist im Januar dieses Jahres eine erste öffentliche Anhörung im Rahmen der Reihe "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern" zum Thema "Teilhabe und Mitwirkung von Jugendlichen" erfolgt. Die Mitglieder des Ausschusses sowie zehn Jugendliche, die die Anhörungsreihe kontinuierlich begleiten, haben das Thema zusammen mit den dazu eingeladenen Sachverständigen beraten. Im YouTube-Kanal des Landtages steht nunmehr ein Video der Anhörung zur Verfügung.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Video.

Video der gestrigen Landtagssitzung online

Das Video der gestrigen Plenarsitzung (25. April 2018)  des Landtages Mecklenburg-Vorpommern steht seit heute im YouTube-Kanal des Landtages zur Verfügung und kann jederzeit aufgerufen werden. Über die Navigation lassen sich gezielt die Debatten zu einzelnen Tagesordnungspunkten abspielen.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Video.

Girls’Day und Boys‘Day im Landtag

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages, hat heute (26. April 2016) 20 Mädchen und zwei Jungen im Schweriner Schloss begrüßt, die anlässlich des Girls’Day bzw. Boys’Day hinter die Kulissen des Landtages geblickt haben. „Ich kann Euch versprechen, dass ihr hier wenig Routine finden werdet“, sagte Beate Schlupp zum Auftakt. Nach dem Gespräch mit der 1. Vizepräsidentin, einer Schlossführung, einem Besuch der heutigen Landtagssitzung informierten sich zwei Mädchen sowie die beiden Jungen in verschiedenen Bereiche der Parlamentsverwaltung. Die anderen Schülerinnen und Schüler informierten sich bei den Fraktionen der SPD und DIE LINKE über deren politische Arbeit. Seit 2001 gibt es den Girls'Day und seit 2011 den Boys‘Day, an denen berufsbezogene Klischees abgebaut werden sollen.

Landtag berät Jahresbericht 2017 des Petitionsausschusses

Die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beraten heute (26. April 2018) den Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2017. Erreicht haben den Petitionsausschuss im vergangenen Jahr insgesamt 728 Eingaben, darunter 15 Sammel- und eine größere Massenpetition.
Lesen Sie hier mehr zum Jahresbericht des Petitionsausschusses.

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die April-Ausgabe der "LandtagsNachrichten" informiert über die Plenarsitzungen des Landtages im März 2018. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der CDU-Fraktion das Thema „Neue Bundesregierung: Stabile Verhältnisse - wichtig für Mecklenburg-Vorpommern". Debatten-Zusammenfassungen gibt es zur Novellierung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes. Dabei geht es unter anderem um Regelungen für eine bessere Terrorabwehr. Informiert wird auch über die Debatte zur möglichen Einführung einer dualen Berufsausbildung mit Abitur; über Wege und Regelungen, den Frauenanteil im Landtag und in Kommunalvertretungen zu erhöhen; und über eine bessere Beteiligung von Standortgemeinden an den Erlösen von Windenergieanlagen. Schließlich gibt es einen ausführlichen Bericht über das Landesfinale "Jugend debattiert" und über die international besetzte Veranstaltung im Brüsseler EU-Informationsbüro von Mecklenburg-Vorpommern unter dem Thema "Schöne Verwandte - die Schlösser Schwerin und Chambord". 

Zur aktuelle Ausgabe der Landtagsnachrichten

Hier können Sie die aktuelle Ausgabe als gedrucktes Exemplar bestellen.

Videos des Landesfinales "Jugend debattiert" online

Im YouTube-Kanal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern lassen sich zwei neue Videos aufrufen. Sie zeigen die beiden Finaldebatten des Landesfinales "Jugend debattiert" vom 10. April 2018. Gezeigt werden die Debatten der Klassenstufen 8 bis 10 (Sekundarstufe 1) und 11 bis 13 (Sekundarstufe 2).
Hier gelangen Sie zu den Videos.

Abgeordneter berät in Brüssel zu europäischen Wirtschaftsthemen

Morgen (24. April 2018) wird der Abgeordnete Tilo Gundlack in Brüssel (Belgien) an einer Sitzung der Fachkommission für Wirtschaft (ECON) des Ausschusses der Regionen (AdR) der Europäischen Union (EU) mitarbeiten. Schwerpunkte der Sitzung werden Abstimmungen über Stellungnahmen zu Fragen der öffentlichen Auftragsvergabe sowie Reformvorschlägen zur europäischen Wirtschafts- und Währungsunion sein. Zur Sitzung wird die für das Thema Handel zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström erwartet.
Lesen Sie hier mehr zur morgigen Sitzung.

Russischer Botschafter zu Gast im Landtag

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (20. April 2018) den Botschafter der Russischen Föderation,  S.E. Sergej J. Netschajew, im Schweriner Schloss empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch des Landtages tauschten sich Beate Schlupp und ihr Gast unter anderem zu aktuellen politischen Fragen aus. Bezogen auf Mecklenburg-Vorpommern ging es dabei um Themen aus den Bereichen Wirtschaft und Landwirtschaft. Vom Sitz des Landtages zeigte sich der Botschafter nach Blicken in den Plenarsaal, das Schlossmuseum und den Innenhof des Schweriner Schlosses begeistert. Interessiert ließ er sich den Stand der Welterbe-Bewerbung und auch die diesjährige Kooperation mit dem Mecklenburgischen Staatstheater erläutern.

Agrarausschuss informiert sich vor Ort über Landesforschungsanstalt für Landwirtschaft und Fischerei

Die Mitglieder des Agrarausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern informieren sich am Donnerstag (19. April 2018) im Rahmen eines Informationsbesuchs über die Landesforschungsanstalt für Landwirtschaft und Fischerei. Die auswärtige Sitzung des Ausschusses führt an die Standorte der Forschungsanstalt in Gülzow-Prüzen (Landkreis Rostock) und Hohen Wangelin (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte).
Weitere Informationen zur Sitzung finden Sie hier.

Volksinitiative übergibt Unterschriftenlisten

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat heute (17. April 2018) im Schweriner Schloss von Vertreterinnen und Vertretern der „Volksinitiative für eine kostenfreie Schülerbeförderung in Mecklenburg-Vorpommern“ zwei Kartons mit Unterschriftenlisten entgegengenommen. Die im Landkreis Vorpommern-Rügen auf den Weg gebrachte Initiative will landesweit Änderungen bei Beförderung von Schülerinnen, Schülern und Auszubildenden erreichen. Nach Angaben von Mitinitiatorin Claudia Metz wurden insgesamt rund 17.720 Unterschriften gesammelt. Beate Schlupp kündigte die unmittelbare Weitergabe der Listen an die Landeswahlleiterin an. Dort wird geprüft, ob die erforderliche Unterstützung der Volksinitiative erreicht werden konnte. Gemäß Artikel 59 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern „kann der Landtag durch Volksinitiative mit Gegenständen der politischen Willensbildung befasst werden“. Erforderlich hierfür ist, dass mindestens 15.000 Wahlberechtigte die Volksinitiative unterzeichnen.

Morgen: Expertengespräch zum Netzausbau

Die Mitglieder des Energieausschusses des Landtages befragen morgen (18. April 2018) verschiedene Experten zum Thema „Übertragungsnetze und Netzausbau in Mecklenburg-Vorpommern“. Die nichtöffentliche Sitzung im Schweriner Schloss beginnt um 10 Uhr.
Hier finden Sie weitere Informationen zur anstehenden Sitzung.

Französische Botschafterin zu Gast im Landtag

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (16. April 2018) die Botschafterin der Französischen Republik,  I.E. Anne-Marie Descôtes, im Schweriner Schloss empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch des Landtages tauschten sich Beate Schlupp und der Gast aus dem westlichen Nachbarland der Bundesrepublik zunächst zur europäischen Agrarpolitik aus. Zur Sprache kamen hier auch die Herausforderungen, welche beispielsweise die Populationen von Biber, Kormoran und Wolf für die Land- und Fischereiwirtschaft mit sich bringen. Besonders interessiert zeigte sich die Botschafterin an den Metropolregionen Hamburg und Stettin sowie den sich daraus ergebenden Chancen für Mecklenburg-Vorpommern. Die demografische Entwicklung und der Fachkräftemangel wurden im weiteren Gesprächsverlauf ebenso erörtert wie Fragen der Inneren Sicherheit und der Bildungspolitik. Unmittelbar vor der Ankunft im Landtag hatte die Botschafterin die Landwirtschaftliche Erzeuger-Genossenschaft Rastow e.G besucht. Anne-Marie Descôtes ist seit dem 6. Juni 2017 Botschafterin Frankreichs in Deutschland.

Abgeordneter vertritt Land in EU-Fachkommission

Tilo Gundlack, Abgeordneter des Landtages und Mitglied des Ausschusses der Regionen (AdR) der Europäischen Union, vertritt heute (16. April 2018) in Nantes (Frankreich) das Land Mecklenburg-Vorpommern bei einer Sitzung der Fachkommission für natürliche Ressourcen (NAT) des Ausschusses der Regionen. Beraten wird zu regionaler Lebensmittelerzeugung und Direktvermarktung. Der Ausschuss der Regionen ist eine beratende Einrichtung, die die Belange von regionalen und lokalen Gebietskörperschaften, zum Beispiel Bundesländer, Landkreise, Städte und Gemeinden, in der Europäischen Union vertritt.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Aktuelle Stellenausschreibungen

Im Landtag Mecklenburg-Vorpommern werden zum frühestmöglichen Zeitpunkt zur Bearbeitung von im Justitiariat anfallenden Arbeiten sowie zur Mitarbeit bei der Erledigung der Aufgaben im Sekretariat des Rechtsausschusses sowie Internationale Angelegenheiten des Parlamentes je eine Volljuristin/ ein Volljurist gesucht. Ausgeschrieben sind zwei Stellen in Vollzeit, befristet bis zum 31.12.2019. Bewerbungen sind bis zum 3. Mai 2018 möglich.
Hier finden Sie weitere Informationen.

Siegerinnen und Sieger des Landesfinales "Jugend debattiert" stehen fest

Vier Jugendliche aus Grevesmühlen, Neubrandenburg, Schwerin und Wismar haben sich heute (10. April 2018) im Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern für das Bundesfinale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ in Berlin qualifiziert. Dort treten die Siegerinnen und Sieger am 16. Juni 2018 gegen Konkurrenz aus allen anderen Bundesländern an.

„Gute Debatten lenken Aufmerksamkeit auf Themen, beantworten Fragen und zeigen Alternativen auf. Darum geht es bei jeder Debatte eines Parlamentes. Zu guten Debatten gehört eine klare und verständliche Sprache. Besonders wichtig sind gute Argumente. Diese dürfen auch scharf formuliert werden, wenn die Fairness gewahrt bleibt. All das haben wir beim heutigen Landesfinale von „Jugend debattiert“ erlebt. Die Kraft des Wortes und der freien Rede standen im Mittelpunkt. Gewonnen haben heute alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, denn sie haben sich hervorragend geschlagen. Den Erstplatzierten wünsche ich viel Glück für das Bundesfinale in Berlin“, so das Fazit von Dr. Mignon Schwenke, 2. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern und Gastgeberin des heutigen Landesfinales.

Lesen Sie hier einen Bericht über das heutige Landesfinale.

Jahresbericht 2017 des Bürgerbeauftragten liegt vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist der Jahresbericht 2017 des Bürgerbeauftragten des Landes übermittelt worden. Die Unterrichtung wurde als Drucksache veröffentlicht und kann online eingesehen werden.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Bericht.

Broschüre dokumentiert Gedenkstunde des Landtages

Eine neue Broschüre dokumentiert die Gedenkstunde des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vom 25. Januar 2018 anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus. Nachzulesen sind die Reden der 1. Vizepräsidentin des Landtages Beate Schlupp und des Gastredners Jens-Jürgen Ventzki, dessen Vater - Mitglied der Waffen-SS und Gauamtsleiter - nach der Besetzung der polnischen Stadt Łódź durch deutsche Truppen von den Nationalsozialisten als Oberbürgermeister eingesetzt worden war. Teil der von den Besatzern im Frühjahr 1940 in „Litzmannstadt“ umbenannten Stadt war das so genannte „Ghetto Litzmannstadt“.
Die Broschüre kann hier kostenfrei bestellt oder auch online heruntergeladen werden.
Hier gelangen Sie unmittelbar zur Broschüre.

Stellungnahme zur Resolution des Parlamentsforums Südliche Ostsee übermittelt

Mitte Mai 2018 treffen sich die Partner des „Parlamentsforums Südliche Ostsee“ zum dann 16. Mal. Auf den jährlichen Parlamentsforen werden aktuelle Themen der Ostseeregion aufgegriffen, diskutiert und Resolutionen verabschiedet. Die Landesregierung hat dem Landtag jetzt eine Stellungnahme zu der im vergangenen Jahr während des 15. Parlamentsforums in Stettin angenommenen Resolution übermittelt.
Die Stellungnahme der Landesregierung können Sie hier nachlesen.

AdR-Mitglied Tilo Gundlack informiert

EU-Fördergutscheine zum Ausbau des Internetzugangs in den Kommunen

Um Fördergutscheine für Wifi-Hotspots können sich jetzt Gemeinden und Gemeindeverbände bewerben. Wie Landtagsabgeordneter Tilo Gundlack, Mitglied im EU-Ausschuss der Regionen (AdR), informiert, fördert die Europäische Kommission im Rahmen des WiFi4EU-Programms mittels Gutscheinen im Wert von 15.000 Euro WiFi-Hotspots. Seit dem 20. März 2018 ist dazu ein Registrierungsportal geöffnet. Dort müssen sich interessierte Gemeinden und Städte zunächst anmelden. Der erste Aufruf zur Bewerbung beginnt am 15. Mai 2018 um 13:00 MEZ. Registrierte Gemeinden können dann im sogenannten Windhund-Verfahren ihre Bewerbung um einen WiFi4EU-Gutschein einreichen. Einen ausführlichen Bericht finden Sie hier.

Schweriner Schloss setzt Zeichen für Klimaschutz

Morgen Abend (24. März 2018) bleibt das Schweriner Schloss zwischen 20.30 Uhr und 21.30 Uhr dunkel. Besser gesagt: Der Sitz des Landtages Mecklenburg-Vorpommern wird nicht angestrahlt. Hintergrund hierfür ist die Beteiligung an der so genannten „Earth Hour“, einer weltweiten Klima- und Umweltschutzaktion des WWF. Ihren Anfang nahm die jährlich jeweils im März stattfindende Aktion im Jahr 2007 in Sydney. Das Schweriner Schloss ist zum wiederholten Mal dabei. Nach Angaben der Veranstalter nehmen in Deutschland in diesem Jahr mehr als 360 Städte an der Aktion teil.

Vizepräsidentin bei Arbeitsgruppe "Migration und Integration" der Ostseeparlamentarierkonferenz

Am Sonntag und Montag (18./19. März 2018) ist die Arbeitsgruppe „Migration und Integration“ der Ostseeparlamentarierkonferenz in Stockholm (Schweden) zu einer Beratung zusammengekommen. Auf Einladung des Schwedischen Parlaments ( „Riksdagen“) haben rund 30 Abgeordnete mit Experten dazu beraten, wie den Herausforderungen von Migration und Integration noch besser begegnet werden kann. Die 1. Vizepräsidentin Beate Schlupp wirkt für den Landtag Mecklenburg-Vorpommern in der Arbeitsgruppe mit.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Aktuelle Stunde nachlesen

Im Rahmen der Aktuellen Stunde haben die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zu Beginn der Landtagssitzung am vergangenen Mittwoch (14. März 2018) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema „Neue Bundesregierung: stabile Verhältnisse - wichtig für Mecklenburg-Vorpommern"“ debattiert. Seit heute liegt der vorläufige Protokollauszug der Debatte vor.
Hier können Sie die Debatte nachlesen.

Spanische Botschafterin besucht Landtag

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (12. März 2018) die Botschafterin des Königreichs Spanien, I.E. María Victoria Morera Villuendas, im Schweriner Schloss empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch des Landtages sprachen Beate Schlupp und ihr Gast zunächst über die Schweriner Welterbebewerbung. Botschafterin I.E. María Victoria Morera Villuendas war heute erstmals in Schwerin und zeigte sich beeindruckt vom Schloss, dem Residenzensemble und der Stadt insgesamt. Die Botschafterin stellte die Themen Energie und Digitalisierung als zentrale Themen des europäischen Binnenmarktes dar, woraufhin  sich Gastgerberin und Gast zu erneuerbaren Energien austauschten. Weitere Themen des Gesprächs waren: der Tourismus in  Spanien und Mecklenburg-Vorpommern, die Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens sowie Fragen der Deregulierung, Bürgernähe und Transparenz behördlicher Entscheidungen. 

Mitglieder des Finanzausschusses informierten sich in Rostock

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich am vergangenen Donnerstag (8. März 2018) in Rostock bei der Universitätsmedizin Rostock, beim Leibniz-Institut für Ostseeforschung sowie beim dortigen Finanzamt über deren Arbeit, Herausforderungen und künftige Vorhaben informiert.
Lesen Sie hier einen Bericht. 

Heute: Abgeordneter vertritt Land in EU-Fachkommission

Tilo Gundlack, Abgeordneter des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, vertritt heute (9. März 2018) im belgischen Brüssel bei der Sitzung der „Fachkommission für Natürliche Ressourcen" des Ausschusses der Regionen (AdR) der Europäischen Union (EU) die Interessen des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Der AdR ist eine beratende Einrichtung der EU, die sich aus lokal und regional gewählten Vertretern aller 28 Mitgliedsländer zusammensetzt. Diese können über den Ausschuss Stellungnahmen zu denjenigen EU-Rechtsvorschriften abgeben, die sich direkt auf ihre Regionen und Städte auswirken.
Lesen Sie hier mehr zur heutigen Sitzung der Fachkommission.

Bulgarischer Botschafter zu Gast im Landtag

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (8. März 2018) den Botschafter der Republik Bulgarien,  S.E. Radi Naidenov, im Schweriner Schloss empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch des Landtages tauschten sich Beate Schlupp und ihr Gast unter anderem zu folgenden Themen aus: Entwicklung der Parteien in Bulgarien und Vergleich mit der Situation in Deutschland, Beitritt Bulgariens zum Schengen-Raum und zur Eurozone und den damit zusammenhängenden Anforderungen, Entwicklung und Stellung Bulgariens in der Europäischen Union (EU), Digitalisierung. Vor seinem Gespräch mit Beate Schlupp hatte der Botschafter bereits den Mitgliedern des Innen- und Europaausschusses die Schwerpunkte des EU-Ratsvorsitzes seines Landes erläutert.

Heute: Ausschüsse tagen

Drei Ausschüsse des Landtages Mecklenburg-Vorpommern tagen am heutigen Donnerstag (8. März 2018) im Schweriner Schloss.

Die Mitglieder des Agrarausschusses beraten mit Experten zum Tierschutz in der Sauenhaltung. Im Innen- und Europaausschuss stellt der Botschafter der Republik Bulgarien die Schwerpunkte des EU-Ratsvorsitzes seines Landes vor. Beraten werden zudem mehrere Gesetzentwürfe der Landesregierung. Der Petitionsausschuss befasst sich mit Vorschlägen, Bitten und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern. Weitere Informationen zu den heutigen Sitzungen finden Sie hier:
Tagesordnung Petitionsausschuss
Tagesordnung Innen- und Europaausschuss
Tagesordnung Agrarausschuss

Wirtschafts- und Finanzpolitiker informieren sich in Rostock und Berlin

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern informieren sich heute (8. März 2018) in Rostock bei der Universitätsmedizin Rostock, beim Leibniz-Institut für Ostseeforschung sowie beim dortigen Finanzamt über deren Arbeit, Herausforderungen und künftige Vorhaben. Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses besuchen die Internationale Tourismusbörse in Berlin (ITB).
Tagesordnung Finanzausschuss
Tagesordnung Wirtschaftsausschuss  

Schwedischer Botschafter zu Gast im Landtag

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (6. März 2018) den Botschafters des Königreichs Schweden, S.E. Per Anders Thöresson, im Schweriner Schloss empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch des Landtages tauschten sich Beate Schlupp und ihr Gast zu verschiedenen politischen Themen aus.

So zeigte sich der Botschafter interessiert an bestehenden Kooperationen zwischen Schweden und Mecklenburg-Vorpommern. Beate Schlupp schilderte in diesem Zusammenhang das Engagement des Landtages innerhalb der Ostseeparlamentarierkonferenz, der auch das schwedische Parlament angehört. Die Vizepräsidentin nannte ebenso das Parlamentsforum Südliche Ostsee, in dem sich neben weiteren Partnerregionen aus dem Ostseeraum auch Abgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern und der schwedischen Region Schonen engagieren. S.E. Per Anders Thöresson wies seinerseits darauf hin, dass Schweden aktuell den Vorsitz im Ostseerat führe.

Diskutiert haben Beate Schlupp und der schwedische Botschafter zudem über Projekte im Energiebereich – hier insbesondere zum deutsch-schwedischen Projekt „Hansa Power Bridge“, einem geplantes Seekabel zwischen Deutschland und Schweden zur Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung durch die Ostsee.

Vizepräsidentin ernennt Bürgerbeauftragten

Die 1. Vizepräsidentin des Landtages, Beate Schlupp, hat heute Matthias Crone offiziell für eine weitere Amtszeit zum Bürgerbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern ernannt. Im Turmzimmer des Schlosses überreichte Beate Schlupp dem bisherigen und neuen Bürgerbeauftragten die Ernennungsurkunde. Matthias Crone wurde während der Landtagssitzung am 14. Dezember 2017 auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, DIE LINKE und BMV (siehe Drucksache 7/1508) mit 54 von 64 abgegebenen Stimmen für weitere sechs Jahre gewählt. Acht Abgeordnete stimmten mit Nein, zwei Stimmen waren ungültig. Matthias Crone ist seit dem 1. März 2012 Bürgerbeauftragter des Landes. 

Das Plenarprotokoll des 14. Dezember 2017 können Sie hier einsehen. 

Vizepräsidentin des Landtages wirbt in Brüssel für Aufnahme des Schweriner Schlosses in UNESCO-Welterbeliste

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat gestern Abend (27. Februar 2018) in Brüssel (Belgien) die Veranstaltung „Schöne Verwandte – Die Schlösser Schwerin und Chambord“ dazu genutzt, um auf internationalem Parkett für die Aufnahme des Schweriner Schlosses und weiterer Teile des Residenzensembles der Landeshauptstadt in die UNESCO-Welterbeliste zu werben. Etwa 130 Gäste waren einer Einladung des Informationsbüros des Landes bei der Europäischen Union (EU) zu diesem besonderen Themenabend im Rahmen des Europäischen Kulturerbejahres 2018 gefolgt. Geschichte, Gemeinsamkeiten und Perspektiven des Schweriner Schlosses sowie des in Frankreich gelegenen Schlosses Chambord kamen in einer Rede der Vizepräsidentin wie auch während eines Podiumsgesprächs - hier vertrat Armin Tebben, Direktor des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, die Landtagsverwaltung - immer wieder zur Sprache.
Lesen Sie hier die Rede der 1. Vizepräsidentin.

Untersuchungsausschuss befragte Zeugen

Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben heute (26. Februar 2018) erste Zeugen zu Prüfungen im Land tätiger Wohlfahrtsverbände durch den Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern befragt. Aufgabe des Ausschusses ist die Klärung der Förderstruktur, des Förderverfahrens und der Zuwendungspraxis für Zuschüsse aus Landesmitteln sowie der Verwendung dieser Landesmittel durch die in dem Verein "LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e. V." zusammengeschlossenen Spitzenverbände im Zeitraum von 2010 bis Ende 2016.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Internationale Anhörung in Kaliningrad

Im Rahmen einer internationalen Anhörung in Kaliningrad hat die Erste Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Beate Schlupp, die Regionale Innovationsstrategie des Landes vorgestellt. Auf Einladung der Kaliningrader Gebietsduma hatten sich dort am 19. und 20. Februar 2018 parlamentarische Delegationen aus den sieben Mitgliedsregionen des Parlamentsforums Südliche Ostsee versammelt. Sie berieten zu forschungs- und entwicklungspolitischen Schwerpunkten im Zusammenhang mit der Vergabe europäischer Fördermittel. Neben der Vizepräsidentin vertraten die Abgeordneten Dirk Friedriszik, Nikolaus Kramer und Karsten Kolbe den Landtag.
Lesen Sie einen Bericht auf der Seite Blickpunkt Europa und Internationales.

Agrarausschuss auf Praxisexkursion zur Sauenhaltung

Aktuell steht der Antrag der Fraktion DIE LINKE "Mehr Tierschutz in der Sauenhaltung" (Drucksache 7/1031) auf der Agenda des Agrarausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Der eigentlichen Beratung sind ein Besuch in der Armin Roder & Söhne GbR in Viecheln (Amt Gnoien), der am 1. März 2018 stattfindet, sowie ein öffentliches Expertengespräch am 8. März 2018 vorgeschaltet.
Näheres zum Thema finden Sie auf der Seite des Agrarausschusses.

Delegation des Landtages kommende Woche in Kaliningrad

Unter Leitung der 1. Vizepräsidentin Beate Schlupp wird eine Delegation des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vom 19. bis 21. Februar 2018 in Kaliningrad an einer internationalen Anhörung mitwirken. Auf Einladung der dortigen Gebietsduma kommen parlamentarische Delegationen aus den sieben Mitgliedsregionen des Parlamentsforums Südliche Ostsee zusammen und beraten zu forschungs- und entwicklungspolitischen Schwerpunkten im Zusammenhang mit der Vergabe europäischer Fördermittel.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Europapolitische Schwerpunkte des Landes dargelegt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist eine Unterrichtung der Landesregierung zu den Europapolitischen Schwerpunkten des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2018 zugeleitet worden. In deren Mittelpunkt steht die Auswertung des Arbeitsprogramms 2018 der Europäischen Kommission.
Hier gelangen Sie unmittelbar zur Unterrichtung.

Jahresbericht 2017 der Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist der Jahresbericht 2017 der Landesbeauftragten für Mecklenburg-Vorpommern für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR übermittelt worden. Die Unterrichtung wurde als Drucksache veröffentlicht und steht ab sofort auch in der Online-Datenbank des Landtages zur Verfügung. 
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Jahresbericht.

Gemälde "Niklots Tod" wieder am angestammten Platz

Das Gemälde „Niklots Tod“ befindet sich seit heute (30. Januar 2018) wieder am angestammten Platz im 3. Obergeschoss des Schweriner Schlosses. Es war im Oktober 2013 mit Beginn der Bauarbeiten zum neuen Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern abgehängt und fachgerecht eingelagert worden. Das Gemälde markiert ab sofort wieder den Abschluss eines jeden Rundgangs durch das Schlossmuseum. Besucherinnen und Besucher gelangen im Anschluss über die so genannte Rote Marmortreppe aus dem Gebäude. Auf dem Weg zur Treppe können sie aufgrund der Wegeführung nun einen Blick in den neuen Plenarsaal werfen, der im September vergangenen Jahres eingeweiht wurde.
Lesen Sie hier Informationen zum Gemälde.

Aktuelle Stunde nachlesen

Im Rahmen der Aktuellen Stunde haben die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zu Beginn der Landtagssitzung am vergangenen Mittwoch (24. Januar 2018) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Keine Rüstungsexporte aus Mecklenburg-Vorpommern - Alternativen für betroffene Wirtschaftsstandorte schaffen“ debattiert. Seit heute liegt der vorläufige Protokollauszug der Debatte vor.
Hier können Sie die Debatte nachlesen.

Videos aller drei Sitzungstage der vergangenen Woche online

Nachdem am Freitag bereits Videos der ersten beiden Plenarsitzungstage des Landtages Mecklenburg-Vorpommern der vergangenen Woche (24. und 25. Januar 2018) im YouTube-Kanal des Landtages zur Verfügung standen, kann seit heute auch das Video des dritten Sitzungstages (26. Januar 2018) aufgerufen werden. Über die Navigation lassen sich gezielt die Debatten zu einzelnen Tagesordnungspunkten abspielen.
Hier gelangen Sie zu den Videos.   

Landtag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Vizepräsidentin Beate Schlupp: Wachsam bleiben!

Anlässlich des bevorstehenden Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus hat Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, heute Abend (25. Januar 2018) während einer Gedenkstunde des Parlamentes im Schweriner Schloss eingefordert, stets wachsam zu bleiben gegenüber Entwicklungen, die im Ergebnis in Hass, Ausgrenzung oder gar Gewalt gegen Minderheiten münden können. Als Gastredner sprach Jens-Jürgen Ventzki, dessen Vater - Mitglied der Waffen-SS und Gauamtsleiter - nach der Besetzung der polnischen Stadt Łódź durch deutsche Truppen von den Nationalsozialisten als Oberbürgermeister eingesetzt worden war. Teil der von den Besatzern im Frühjahr 1940 in „Litzmannstadt“ umbenannten Stadt war das so genannte „Ghetto Litzmannstadt“.

Unmittelbar vor der Gedenkstunde hatte Beate Schlupp in der Nähe des neuen Plenarsaals eine Gedenktafel enthüllt. Die Bronzeplatte trägt die Aufschrift "Zum ehrenden Gedenken an die Abgeordneten des Landtages, die nach 1933 Opfer totalitärer Verfolgung wurden".

Lesen Sie hier mehr zur heutigen Gedenkstunde.

Ukrainische Arbeitgeberdelegation zu Gast im Landtag

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, und Philipp da Cunha, Vorsitzender des auch für internationale Angelegenheiten zuständigen Rechtsausschusses, haben heute (24. Januar 2018) Vertreterinnen und Vertreter ukrainischer Arbeitgeberverbände im Schloss empfangen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Anhörung des Sozialausschusses im Livestream

Jung sein in M-V

Der Sozialausschuss startet am heutigen Mittwoch (17. Januar 2018) seine Anhörungsreihe zum Thema "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern". Diese Anhörungen sollen kontinuierlich begleitet werden von zehn Jugendlichen, die mit den elf Abgeordneten und den jeweiligen, für das spezielle Thema eingeladenen Sachverständigen zusammen die verschiedenen Themen beraten. Am Mittwoch steht der Themenkomplex "Teilhabe und Mitwirkung von Jugendlichen" auf der Tagesordnung. Die Anhörung ist öffentlich und findet im Plenarsaal statt.

Der Sozialausschuss hat insgesamt sechs thematische Anhörungen geplant. Dabei sollen folgende Themen zur Sprache kommen:

17.01.2018

Teilhabe und Mitwirkung von Jugendlichen 

23.05.2018

Übergangsmanagement Schule, Bildung und Beruf

26.09.2018

Medienbildung für junge Leute im Kontext der Digitalisierung

2019

Mobilität im ländlichen Raum

2019

Ehrenamt und Erprobungsräume

2019

Kinderarmut und Chancengleichheit

Außerdem sind zwei weitere öffentliche Anhörungen vorgesehen, in denen die benannten jugendlichen Sachverständigen zusammen mit den Abgeordneten die gewonnenen Erkenntnisse auswerten.

Sachverständigenliste und Fragenkatalog

Hier gibt es weitere Informationen

Vizepräsidentin des Landtages beim Strategic BSTC-Meeting in Kopenhagen

Die 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Beate Schlupp, vertritt das Parlament am 15. und 16. Januar 2018 während des „Strategischen Baltic Sea Tourism Center (BSTC)-Meetings“ im dänischen Kopenhagen und stellt die Arbeit der von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider geleiteten Arbeitsgruppe Nachhaltiger Tourismus der Ostseeparlamentarierkonferenz vor.

Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Finanzausschuss mit neuem Vorsitzenden

Der Abgeordnete Dr. Gunter Jess steht seit gestern (11. Januar 2018) dem Finanzausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vor. Während der gestrigen Ausschusssitzung wurde der neue Vorsitzende auf Vorschlag der AfD-Fraktion eingesetzt. In der 7. Wahlperiode des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat die Fraktion der AfD das Vorschlagsrecht für den Vorsitz im Finanzausschuss. Erarbeitet hat der Finanzausschuss gestern auch zwei Beschlussempfehlungen für den Landtag.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Sternsinger zu Gast im Landtag

Etwa 100 Sternsinger aus Kirchgemeinden in ganz Mecklenburg-Vorpommern haben heute (9. Januar 2018) den Landtag besucht.  Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages, begrüßte die Jungen und Mädchen im Plenarsaal des Schweriner Schlosses. "Indem ihr über das Schicksal von Altersgefährten in Indien und in anderen Ländern sprecht und Spenden für sie sammelt, zeigt ihr Mitgefühl und Hilfsbereitschaft. Darüber bin ich sehr froh, und ich möchte euch ermutigen, auch weiterhin mitfühlend und hilfsbereit zu sein", sagte Beate Schlupp zu den Sternsingern. Bischof Dr. Andreas von Maltzahn und Stefan Krinke, Propst der katholischen Propsteigemeinde St. Anna in Schwerin, sprachen ebenfalls zu den Kindern. Zum Programm der jungen Gäste gehörte auch ein Parlamentsspiel.

Hier können Sie einen ausführlichen Bericht lesen.

Wikipedia-Artikel zum Residenzensemble Schwerin

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat als aktives Mitglied der unabhängigen Online-Enzyklopädie Wikipedia einen Wikipedia-Artikel unter der Überschrift „Residenzensemble Schwerin“ veröffentlicht. Der Beitrag ist seit gestern aufrufbar. Es wird das Ensemble als Kulturlandschaft des romantischen Historismus beschrieben und der zurückzulegende Weg zur Aufnahme in die UNESCO-Liste des Welterbes dargestellt.

Der Landtag unterstützt gemeinsam mit der Landeshauptstadt Schwerin und dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Mecklenburg-Vorpommern den Antrag für das "Weltkulturerbe Schlossensemble Schwerin". Seit dem Jahr 2014 steht das Residenzensemble auf der deutschen Kandidatenliste. Die Aufnahme in diese Liste ist Voraussetzung, um die Bewerbung vor das Welterbekomitee der UNESCO zu bringen. Neben der fachlich-fundierten Arbeit an den Antragsunterlagen kommt der Öffentlichkeitsarbeit eine wichtige Rolle zu. Veranstaltungen, Flyer und Broschüren informieren über das Vorhaben.
Hier gelangen Sie zum Wikipedia-Artikel.

Neue Grafik zeigt Sitzordnung des Landtages

Eine neue Grafik auf unserer Internetseite zeigt die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern entsprechend der Sitzordnung im neuen Plenarsaal. Antworten auf Fragen danach, wer wo oder auch neben wem sitzt und welcher Fraktion die oder der Abgeordnete angehört, lassen sich mit wenigen Klicks beantworten. Durch einen Klick auf die jeweilige Fraktion lassen sich die Profile der einzelnen Abgeordneten im Detail anschauen.
Hier gelangen Sie unmittelbar zur Sitzordnung.

Zeitplan des Landtages für das Jahr 2018

Der Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern 2018 weist die Sitzungswochen des Landtages sowie der Ausschüsse des Landesparlamentes im laufenden Kalenderjahr aus. Die Übersicht in Form eines Jahreskalenders finden Sie hier.

Landtag spendet Einnahmen des Weihnachtsfestes

Die Einnahmen des diesjährigen Weihnachtsfestes des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vom 14. Dezember 2017 in Höhe von insgesamt 2169 Euro werden an zwei Vereine gespendet. Einen Teil des Erlöses erhält der Förderverein Kleinkunst Insel Usedom e.V. für das in den Kaiserbädern zu Pfingsten 2018 zum bereits 19. Mal stattfindende und ehrenamtlich organisierte Kleinkunstfestival. Unterstützt wird ebenfalls der Verein der Freunde des Schweriner Schlosses e.V., dessen Mitglieder seit Jahren eine Vielzahl an kulturellen Projekten und Veranstaltungen verantworten. Künftig beabsichtigt der Verein zudem Angebote für Kinder und Jugendliche mit Bezug zum kulturellen Erbe der Region Schwerin zu unterbreiten.

Videos zeigen Landtagsdebatten der vergangenen Woche

Drei neue Videos im YouTube-Kanal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern dokumentieren die Sitzungstage des Parlamentes am Mittwoch, Donnerstag und Freitag der vergangenen Woche (13., 14. und 15. Dezember 2017).
Nach Aufruf eines Videos lassen sich die Debatten der Abgeordneten zu allen Tagesordnungspunkten unkompliziert direkt auswählen. Unmittelbar unter dem Videobild findet sich die entsprechende Übersicht. Interessierte müssen lediglich den Button "Mehr anzeigen" klicken.
Hier gelangen Sie zu den Videos.

Korrektur

Stasi-Überprüfungskommission legt Abschlussbericht vor

Aufgrund eines Büroversehens sind falsche Angaben bezogen auf die Anzahl der aus Altersgründen für eine Überprüfung nicht infrage kommenden Abgeordneten sowie hinsichtlich der angeschriebenen Mitglieder des Landtages im Abschlussbericht der Kommission aufgeführt. Ein Zahlendreher war Ursache hierfür. Die falschen Angaben wurden berichtigt. Der Abschlussbericht der Kommission des Landtages gemäß § 48 Abgeordnetengesetz Mecklenburg-Vorpommern steht ab sofort in korrigierter Form online zur Verfügung.

Hier gelangen Sie zum Bericht.

Stasi-Überprüfungskommission legt Abschlussbericht vor

Die Kommission des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gemäß § 48 Abgeordnetengesetz Mecklenburg-Vorpommern hat dem Landtag den Abschlussbericht zur ihrer Tätigkeit übermittelt. Der Bericht wurde heute (19. Dezember 2017) veröffentlicht. Die Kommission prüft auf Antrag, ob Landtagsabgeordnete hauptamtlich oder inoffiziell für den Staatssicherheitsdienst der DDR tätig waren.

Den Bericht finden Sie hier:

Video der Haushaltsdebatte online

Im YouTube-Kanal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern steht seit heute (15. Dezember 2017) ein aktuelles Video der Beratungen des Parlamentes zum Haushalt des Landes für die Jahre 2018 und 2019 zur Verfügung. Am Mittwoch hatten die Abgeordneten knapp zehn Stunden zur Finanzplanung debattiert und den Haushalt im Ergebnis verabschiedet. Abgestimmt worden waren zuvor unter anderem 128 Änderungsanträge.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Video. 

Kommunalfinanzbericht des Landesrechnungshofes liegt vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist der Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2017 - hier: Kommunalfinanzbericht 2017 - zugeleitet worden. Die Unterrichtung wurde als Drucksache des Landtages (Drs. 7/1511) veröffentlicht.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Bericht. 

Landtag beendet zweiten Sitzungstag

Nach rund 9-stündigen Beratungen ist heute (14. Dezember 2017) der zweite von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 18.00 Uhr zu Ende gegangen. Im Anschluss besuchten Abgeordnete und Gäste ein vorweihnachtliches Konzert in der Schlosskirche und die traditionelle Weihnachtsfeier im Innenhof des Schlosses. Beraten hatten die Abgeordneten zuvor zu insgesamt 17 Tagesordnungspunkten. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Parlamentarier zu Beginn auf Antrag der SPD-Fraktion zunächst zum Thema „Wer nach vorne will, muss auf die Überholspur wechseln – Mehr Wettbewerbsfähigkeit durch höhere Löhne“.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 13 1/2-stündigen Beratungen ist heute (13. November 2017) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 23.25 Uhr zu Ende gegangen. Intensiv befasst haben sich die Abgeordneten mit dem Haushalt des Landes Mecklenburg-Vorpommern für die Jahre 2018 und 2019.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Finanzausschuss informiert sich über aktuellen Stand zum Bürgschaftsverfahren betreffend die MV Werften

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich heute (7. Dezember 2017) unter anderem von der Landesregierung über den aktuellen Stand zum Bürgschaftsverfahren betreffend die MV Werften berichten lassen. Auf der Internetseite des Finanzausschusses fasst der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Tilo Gundlack, das Ergebnis der Beratung zusammen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Migration und Integration: Arbeitsgruppe der Ostseeparlamentarierkonferenz nimmt Arbeit auf

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (5. Dezember 2017) in Hamburg den Landtag bei der konstituierenden Sitzung der Arbeitsgruppe „Migration und Integration“ der Ostseeparlamentarierkonferenz vertreten. Erörtert wurden Themenschwerpunkte für die Arbeit der kommenden zwei Jahre. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer verständigten sich auf ein umfangreiches Arbeitsprogramm. Seit 1991 unterstützt die Ostseeparlamentarierkonferenz die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Ostseeraum. Die Konferenz setzt sich aus Vertretern nationaler sowie regionaler Parlamente zusammen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Nachrücker für ausgeschiedene Abgeordnete benannt

Horst Förster aus Penzlin (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) und der Schweriner Jens-Holger Schneider sind seit heute (5. Dezember 2017) Abgeordnete des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes hat beide als Listennachfolger der Landesliste der Partei Alternative für Deutschland bestimmt und die 1. Vizepräsidentin des Landtages Beate Schlupp am heutigen Tag darüber unterrichtet. Horst Förster ist für Leif-Erik Holm und Jens-Holger Schneider für Enrico Komning in den Landtag Mecklenburg-Vorpommern nachgerückt. Die bisherigen Abgeordneten Leif-Erik Holm und Enrico Komning, beide Mitglieder der AfD-Fraktion, hatten mit Ablauf des 30. November 2017 auf ihre Landtagsmandate verzichtet.

Abgeordneter vertritt Land in EU-Fachkommission

Tilo Gundlack, Abgeordneter des Landtages und Mitglied des Ausschusses der Regionen (AdR) der Europäischen Union, ist zurzeit in Brüssel, um das Land Mecklenburg-Vorpommern bei der 16. Sitzung der Fachkommission für natürliche Ressourcen (NAT) des Ausschusses der Regionen zu vertreten. Diskutiert wird heute über Themen zum Verbraucherschutz und zu Ausführungen des Vertreters der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bei der EU zur Absichtserklärung zwischen der WHO und dem AdR. Zudem gibt es eine Unterrichtung über die Sturmkatastrophe in Polen. Der Ausschuss der Regionen ist eine beratende Einrichtung, die die Belange von regionalen und lokalen Gebietskörperschaften, zum Beispiel Bundesländer, Landkreise, Städte und Gemeinden, in der Europäischen Union vertritt.

» Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Umweltpreis des Landtages verliehen

Die 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Beate Schlupp, hat heute (8. November 2017) in Schwerin den Umweltpreis 2016/2017 des Landtages Mecklenburg-Vorpommern verliehen. Im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zeichnete sie gemeinsam mit der Vorsitzenden des Agrarausschusses des Landtages und Jury-Vorsitzenden, Elisabeth Aßmann, jeweils drei Preisträger in den Kategorien „Umweltpreis" und „Jugendumweltpreis" aus. Seit 1992 lobt der Landtag Mecklenburg-Vorpommern den Umweltpreis aus - zum Gedenken an Ernst Boll, einem bedeutenden Naturforscher und Historiker aus Neubrandenburg (1817 – 1868). Der mit insgesamt 25.000 Euro dotierte Preis ist bis heute der einzige deutsche Umweltpreis, der von einem Parlament vergeben wird.
Pressemitteilung zur Preisverleihung.
Bericht in den Landtagsnachrichten 8-2017

Internationale Fachtagung des Deutschen Nationalkomitees von ICOMOS im Schweriner Schloss

Vom 5. - 7. November 2017 werden Teilnehmerinnen und Teilnehmer der internationale Fachtagung „SCHLOSS - STADT - GARTEN. DIE RESIDENZ ALS HISTORISCHE KULTURLANDSCHAFT“ des Deutschen Nationalkomitees von ICOMOS im Schweriner Schloss tagen. ICOMOS, der Internationale Rat für Denkmalpflege, setzt sich weltweit für den Schutz und Erhalt von Denkmälern, historischen Anlagen, Ensembles und Gebäuden ein.

Seit 2014 ist das „Residenzensemble Schwerin – Kulturlandschaft des romantischen Historismus“ als einmaliges Beispiel für die letzte Blüte höfischer Kultur im 19. Jahrhundert in Europa auf der deutschen Tentativliste für künftige Bewerbungen verzeichnet. Die Aufnahme in die nationale Tentativliste ist Voraussetzung für eine Nominierung als UNESCO-Weltkulturerbe. Ein wichtiger Schritt auf dem weiteren Weg zum Welterbe ist die international ausgerichtete ICOMOS-Fachtagung im neuen Plenarsaal des Schweriner Schlosses.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Video zeigt erste Landtagssitzung im neuen Plenarsaal

Ein neues Video im YouTube-Kanal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern dokumentiert den ersten Sitzungstag (27. September 2017) des Landtages der gestern zu Ende gegangenen Sitzungswoche des Parlamentes. Am Mittwoch tagten die Abgeordneten erstmals im neuen Plenarsaal des Landtages.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Video.

Heute: Neuer Plenarsaal wird eingeweiht

Am heutigen Dienstag (26. September 2017) wird der neue Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern mit einer Festveranstaltung feierlich eingeweiht. Neben den Mitgliedern des Landtages wurden eine Vielzahl von Repräsentanten des öffentlichen Lebens dazu eingeladen. Alle ehemaligen Landtagspräsidenten haben ihre Teilnahme zugesagt. Den Festvortrag wird der Präsident des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Norbert Lammert, halten. Die Feierstunde beginnt um 11 Uhr.

„Das Volk ist in einer Demokratie der Souverän. Dass die Bürgerinnen und Bürger die ersten sind, die noch vor der offiziellen Eröffnung einen Blick in diese zentrale Stätte der demokratischen Auseinandersetzung werfen, ist daher konsequent,“ so Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider.

Das Geschehen im Plenarsaal kann ab 11 Uhr über den Livestream auf unserer Internetseite verfolgt werden.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern bei Facebook

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist nun auch bei Facebook vertreten. Dadurch sollen neue Zielgruppen erreicht werden, die sich auch über politische Themen eher aus sozialen Medien informieren. Doch der Landtag will auf Facebook nicht nur über das parlamentarische Geschehen im Schweriner Schloss informieren, sondern interessierte Bürgerinnen und Bürger auch über das Baugeschehen auf dem Laufenden halten und weiteres Interessantes rund ums Schloss berichten. Die Adresse auf Facebook lautet: Landtag Mecklenburg-Vorpommern / Schweriner Schloss.

Nächste Landtagssitzung:
30. Mai 2018 (Beginn: 10 Uhr)

Webcam vom Schweriner Schloss

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