Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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Videos aller drei Sitzungstage der vergangenen Woche online

Nachdem bereits ein Video des ersten Plenarsitzungstages des Landtages Mecklenburg-Vorpommern der vergangenen Woche (12. September 2018) im YouTube-Kanal des Landtages zur Verfügung stand, können seit heute auch die Videos des zweiten und dritten Sitzungstages (13. und 14. September 2018) aufgerufen werden. Über die Navigation lassen sich gezielt die Debatten zu einzelnen Tagesordnungspunkten abspielen.
Hier gelangen Sie zu den Videos.

Jugend im Landtag 2018

Wind of Change - Wir bringen Chaos in die Ordnung!

Alles in Ordnung? Für viele junge Leute in M-V nicht - und deshalb wollen rund 70 Jugendliche ab dem 25. September beim Projekt "Jugend im Landtag 2018" die gewohnte Ordnung im Politikalltag ein bisschen durcheinanderwirbeln und dafür sorgen, dass ihre Forderungen und Wünsche auf der Agenda der Abgeordneten nach oben wandern.

2016 - wenige Monate vor der Landtagswahl - hatten die Teilnehmenden von "JiL 2016" ein eigenes Jugend-Regierungsprogramm erarbeitet. Zwei Jahre später ist es an der Zeit, nachzubohren: Was ist aus unseren Forderungen und Vorschlägen geworden? Was wurde realisiert? Wo müssen wir dranbleiben?
Vier Tage lang wollen die Schülerinnen und Schüler, Azubis und Studenten gemeinsam an den für sie wichtigen Themen arbeiten und im Ergebnis dem Landtag ein "Jugend-Grundsatzprogramm" präsentieren und mit den Landespolitikern diskutieren. Ihr großes Ziel: Es soll sich was ändern, die Abgeordneten sollen die Sorgen und Nöte junger Menschen in M-V ernst nehmen und diese als Experten in eigener Sache stärker und kontinuierlich in ihre Entscheidungen einbeziehen. Auch deshalb hat bei der Mottowahl der Slogan "Wind of Change" das Rennen gemacht.

Jugend im Landtag ist ein gemeinsames Jugend-Beteiligungsprojekt von Landesjugendring und Landtag.

mehr Infos

Landtag beendet September-Sitzungswoche

Die insgesamt dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (14. September 2018) gegen 14.15 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten mehreren Anträgen der Fraktionen. Begonnen hatte der Sitzungstag im Schweriner Schloss um 9 Uhr.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Video der Landtagssitzung vom Mittwoch online

Das Video der 43. Plenarsitzung (12. September 2018)  des Landtages Mecklenburg-Vorpommern steht seit heute im YouTube-Kanal des Landtages zur Verfügung und kann jederzeit aufgerufen werden. Über die Navigation lassen sich gezielt die Debatten zu einzelnen Tagesordnungspunkten abspielen.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Video.

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die September-Ausgabe der "LandtagsNachrichten" informiert über die Plenarsitzungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern im Juni 2018. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der SPD-Fraktion zum Thema: "Wirtschaft - Kita - Theater - Sicherheit: Mecklenburg-Vorpommern auf gutem Weg". Weitere Themen des Heftes unter anderem: Landesweites kostenloses Schülerticket für den ÖPNV, Wassertouristik länderübergreifend stärken und höherer Mindestlohn bei öffentlichen Aufträgen. Informiert wird auch über Informationsfahrten von Landtagsausschüssen im In- und Ausland. Schließlich berichtet das Heft über den Besuch der Thailändischen Prinzessin Maha Chakri Sirindhorn im Schweriner Schloss sowie das Plenarsaal-Konzert im Rahmen der Konzertreihe "Unerhörte Orte" der Festspiele Mecklenburg-Vorpommern.

Zur aktuellen Ausgabe der Landtagsnachrichten

Hier können Sie die aktuelle Ausgabe als gedrucktes Exemplar bestellen.

Zweiter Sitzungstag beendet

Nach rund 10 1/2-stündigen Beratungen ist heute (13. September 2018) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gegen 19.30 Uhr zu Ende gegangen. Begonnen hatte die Sitzung mit der Fragestunde an die Landesregierung. Im Anschluss debattierte das Parlament zu Anträgen der Fraktionen. Auch morgen tagt der Landtag. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 9 1/2-stündigen Beratungen ist heute (12. September 2018) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 19.30 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 15 Tagesordnungspunkten. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der BMV-Fraktion zunächst zum Thema „Schulstart in Mecklenburg-Vorpommern“. Im Anschluss standen Gesetzentwürfe und Anträge auf der Tagesordnung. Der Landtag setzt seine Beratungen am morgigen Donnerstag ab 9 Uhr fort.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Österreichischer Botschafter zu Gast

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (6. September 2018) den Botschafter der Republik Österreich, S.E. Dr. Peter Huber, im Schweriner Schloss empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch sprachen die Vizepräsidentin, der Botschafter und Landtagsdirektor Armin Tebben über aktuelle politische Herausforderungen in Europa. Am Vormittag hatte Dr. Peter Huber an der Sitzung des Innen- und Europausschusses teilgenommen. Schwerpunktthema war der EU-Ratsvorsitz von Österreich. Im Juli hat Österreich für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen. Der Vorsitz steht unter dem Motto „Ein Europa, das schützt“.

Heute: Ausschüsse tagen im Schweriner Schloss

Fünf Ausschüsse des Landtages Mecklenburg-Vorpommern tagen am heutigen Donnerstag (6. September 2018) im Schweriner Schloss.

Die Mitglieder des Innen- und Europaausschusses haben vor der heutigen öffentlichen Anhörung von Sachverständigen zu Straßenausbaubeiträgen in nichtöffentlicher Sitzung den Botschafter der Republik Österreich zu Gast und beraten zu Schwerpunkten des EU-Ratsvorsitzes von Österreich. Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses beraten zunächst nichtöffentlich zur Bäderverkaufsordnung Mecklenburg-Vorpommern sowie zu Straßenausbaubeiträgen. Im Rahmen einer öffentlichen Anhörung befragen die Abgeordneten Sachverständige zum Konversionsbericht Mecklenburg-Vorpommern 2017. Der Finanzausschuss berät unter anderem den Landesfinanzbericht 2018 des Landesrechnungshofes. Der Petitionsausschuss befasst sich mit verschieden Anregungen, Beschwerden und Bitten von Bürgerinnen und Bürgern. Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses "NSU" beraten zu Beweisanträgen.
Weitere Informationen zu den heutigen Sitzungen finden Sie hier:
Tagesordnung Petitionsausschuss
Tagesordnung Innen- und Europaausschuss
Tagesordnung Finanzausschuss
Tagesordnung Wirtschaftsausschuss
Tagesordnung Parlamentarischer Untersuchungsausschuss "NSU"

Landtagsverwaltung informiert über Ausbildungsplätze

Die Landtagsverwaltung beteiligt sich am Samstag (8. September 2018) am Lehrstellentag der Schweriner Volkszeitung (SVZ). Von 11 bis 14 Uhr informieren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Personalreferates in der "Alten Druckerei" des medienhaus:nord (Gutenbergstraße 1, 19061 Schwerin) über Ausbildungsplätze in der Parlamentsverwaltung. Ab September 2019 sind Ausbildungsplätze in den Berufen Kauffrau/-mann für Büromanagement und Gärtner/in - Garten- und Landschaftsbau - zu besetzen.

Volksinitiative übergibt Unterschriftenlisten

Die 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Beate Schlupp, hat heute (4. September 2018) Unterschriftenlisten der Volksinitiative „Faire Straße – Volksinitiative gegen Straßenausbaubeiträge in Mecklenburg-Vorpommern“ entgegengenommen. Nach Angaben der Initiatoren der Volksinitiative wurden mehr als 44.000 Unterstützer-Unterschriften gesammelt. Die Listen sind heute bereits an die Landeswahlleiterin weitergeleitet worden.  Sie prüft nun die Zulässigkeit der Volksinitiative. Bei der Prüfung geht es insbesondere darum, ob die erforderliche Zahl von 15.000 gültigen Unterschriften vom zum Zeitpunkt der Unterschriftsleistung wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern erreicht wurde. Gibt die Landeswahlleiterin dem Zulassungsantrag statt und informiert die Landtagspräsidentin darüber, veranlasst die Präsidentin, dass die Volksinitiative in der zeitlich nächstmöglichen Landtagssitzung nach Maßgabe der Geschäftsordnung des Landtages behandelt wird.

Donnerstag: Innen- und Europaausschuss hört Sachverständige zu Straßenausbaubeiträgen

Die Mitglieder des Innen- und Europaausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern befragen am Donnerstag (6. September 2018) im Rahmen einer öffentlichen Anhörung verschiedene Sachverständige zu zwei vorgelegten Gesetzentwürfen und einem Antrag, die sich zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verhalten. Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Hauptportal des Schweriner Schlosses Zugang zum Sitzungssaal.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung sowie einer Übersicht der geladenen Sachverständigen.  

Abgeordnete berieten zur Zukunft des Ostseeraumes

Mehr als 150 Delegierte aus den Staaten und Regionen des gesamten Ostseeraumes haben während der 27. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) in der vergangenen Woche auf den Åland-Inseln (Finnland) zu den Themen Zusammenarbeit, Nachhaltigkeit und intelligente Energiepolitik beraten. Unter Leitung der 1. Vizepräsidentin Beate Schlupp hatte eine Delegation des Landtages Mecklenburg-Vorpommern an den Beratungen teilgenommen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Montag: Untersuchungsausschuss zu Wohlfahrtsverbänden hört Zeugen

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Klärung der Förderstruktur, des Förderverfahrens und der Zuwendungspraxis für Zuschüsse aus Landesmitteln sowie der Verwendung dieser Landesmittel durch die in dem Verein "LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e. V." zusammengeschlossenen Spitzenverbände im Zeitraum von 2010 bis Ende 2016 befragen am Montag (3. September 2018) weitere Zeugen. Die öffentliche Zeugenvernehmung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 11 Uhr. Unmittelbar im Anschluss an die Zeugenbefragung tagt der Untersuchungsausschuss in gesonderter Sitzung nichtöffentlich.
Die Tagesordnungen der Sitzungen finden Sie hier:
Tagesordnung 14. Sitzung (Öffentliche Zeugenvernehmung)
Tagesordnung 15. Sitzung

Bericht zum Kommunalen Standarderprobungsgesetz vorgelegt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung der Zweite Abschlussbericht zum Kommunalen Standarderprobungsgesetz 2015 bis 2018 übermittelt worden.
Den Bericht finden Sie hier.

Protokoll der Landtagssitzung vom 27. Juni liegt vor

Sämtliche Debatten der Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vom 27. Juni 2018 lassen sich ab sofort online nachlesen. Das Plenarprotokoll liegt vollständig vor. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 19 Tagesordnungspunkten. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Parlamentarier auf Antrag der SPD-Fraktion zunächst zum Thema „Wirtschaft – Kita – Theater – Sicherheit: Mecklenburg-Vorpommern auf gutem Weg“. Zudem wählte der Landtag Anne Drescher erneut zur Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR.
Hier gelangen Sie zum unmittelbar Plenarprotokoll.

Nächste Woche: Ausschüsse tagen

Sechs Ausschüsse des Landtages Mecklenburg-Vorpommern tagen in der kommenden Woche (29. und 30. August 2018) im Schweriner Schloss.

Verkehrseinschränkungen am Montag

Am kommenden Montag, 13. August 2018, ist in der Zeit von 7 bis 15 Uhr das Parken auf der Schlossbrücke und in der Lennéstraße aufgrund von Kranarbeiten mit einem Spezialkran nicht möglich. Fußgänger und Radfahrer können passieren.

Schlossinsel am Samstag Teil der "Schlossgartenlust"

Aufgrund der Veranstaltung „Schlossgartenlust 2018“, die den Schlossgarten und die Schlossinsel in eine Märchenwelt verwandelt, ist der Burggarten des Schweriner Schlosses am Samstag (4. August 2018) lediglich bis 14 Uhr öffentlich zugänglich.  Das Schlossmuseum kann zu den üblichen Öffnungszeiten erreicht werden. Nach Schließung des Schlossmuseums an diesem Tag ist die Schlossinsel dann bis 24 Uhr ebenfalls öffentlich nicht mehr zugänglich. Gäste der „Schlossgartenlust“ erhalten ab 17 Uhr Zugang zum Schlossgarten und zur Schlossinsel.

Konzerte im neuen Plenarsaal

Musik an einem besonderen Ort – das erleben heute (27. Juli 2018) Konzertgäste der Festspiele Mecklenburg-Vorpommern im Schweriner Schloss.

Im Rahmen der Konzertreihe „Unerhörte Orte“ wird der neue Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zweimal zum Konzertsaal - um 18 Uhr sowie um 21 Uhr. Musikerinnen und Musiker des Berliner „STEGREIF.orchester“ spielen Werke von Brahms und Beethoven. Das Ensemble werde sich mit großer Experimentierfreude im Raum bewegen, so die Ankündigung der Veranstalter. Seit ihrer Gründung im Jahr 1990 haben sich die Festspiele Mecklenburg-Vorpommern zum drittgrößten Klassikfestival Deutschlands entwickelt. Pro Jahr erleben etwa 80.000 Besucherinnen und Besucher die großen Stars der klassischen Musikszene aber auch junge Nachwuchskünstler aus den Bereichen Jazz und Neue Musik. Als Spielstätten fungieren herrschaftliche Anwesen, prunkvolle Schlossparks, Backsteinkathedralen, Bauernscheunen, Fabrikhallen oder - heute erstmals - der Plenarsaal des Landtages. Unser Foto entstand zu Beginn des ersten Konzertes am heutigen Abend.

Schlossinnenhof am Wochenende geöffnet

Am Samstag und Sonntag (28. und 29. Juli 2018) steht der Innenhof des Schweriner Schlosses wieder interessierten Besucherinnen und Besuchern offen. Von 12.00 Uhr bis 17.30 Uhr kann der Innenhof über das Hauptportal betreten werden. Der Eintritt ist frei. In den vergangenen Wochen war der Zugang aufgrund der für das Open-Air-Schauspiel "Dracula" aufgebauten Bühne und Tribüne nicht möglich. Seit heute ist der Innenhof jedoch frei von Aufbauten jeder Art.

Informationen zu Abgeordneten der Jahre 1990 bis 2016 online

Seit heute (20. Juni 2018) lassen sich auf der Internetseite des Landtages Mecklenburg-Vorpommern auch Informationen zu allen ehemaligen Abgeordneten des Landesparlamentes aufrufen. Online verfügbar sind damit nun auch Angaben zu denjenigen Abgeordneten, die dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern zwischen 1990 und 2016 (1. bis 6. Wahlperiode) angehört haben.
Hier gelangen Sie zu den Übersichten. 

Agrarausschuss befasst sich mit Ernteergebnissen

Der Agrarausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern nimmt die Schilderungen des Bauernverbandes zur aktuellen Getreide- und Rapsernte in Mecklenburg-Vorpommern sowie zur Situation der Viehhalter zum Anlass, unmittelbar nach der Sommerpause dazu zu beraten. Dies kündigte die Ausschussvorsitzende Elisabeth Aßmann, heute (20. Juli 2018) an.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Abgeordnete beim EU-Ausschuss der Regionen

Tilo Gundlack und Jochen Schulte, Abgeordnete des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, haben in der vergangenen Woche (4. und 5. Juli 2018) während der Plenarberatungen des Ausschusses der Regionen (AdR) der Europäischen Union (EU) in Brüssel die Interessen des Landes vertreten. Beraten wurde unter anderem zu den Schwerpunkten der österreichischen Ratspräsidentschaft, zur Klimaschutzpolitik, zur Stärkung von Wachstum und Zusammenhalt in den EU-Grenzregionen sowie zu unlauteren Handelspraktiken bei Geschäftsbeziehungen zwischen Unternehmen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Aktuelle Stunde nachlesen

Im Rahmen der Aktuellen Stunde während der Landtagssitzung am vergangenen Mittwoch (27. Juni 2018) haben die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern auf Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „Wirtschaft – Kita – Theater – Sicherheit: Mecklenburg-Vorpommern auf gutem Weg“ debattiert. Mittlerweile liegt zusätzlich zum Video der betreffenden Sitzung auch der vorläufige Protokollauszug der Debatte vor.
Hier können Sie die Debatte nachlesen.

Unterrichtung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtkonvention vorgelegt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist eine Stellungnahme der Landesregierung zum Bericht zur Evaluation des Maßnahmeplans der Landesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtkonvention zugeleitet worden. Wissenschaftlich untersucht und bewertet wurde der Stand der Umsetzung des Maßnahmeplans im Zeitraum September 2013 bis Dezember 2016.
Hier gelangen Sie unmittelbar zur Unterrichtung.

Videos aller drei Sitzungstage der vergangenen Woche online

Nachdem am Donnerstag bereits ein Video des ersten Plenarsitzungstages des Landtages Mecklenburg-Vorpommern der vergangenen Woche (27. Juni 2018) im YouTube-Kanal des Landtages zur Verfügung stand, können seit heute auch die Videos des zweiten und dritten Sitzungstages (28. und 29. Juni 2018) aufgerufen werden. Über die Navigation lassen sich gezielt die Debatten zu einzelnen Tagesordnungspunkten abspielen.
Hier gelangen Sie zu den Videos.

Landtag beendet Juni-Sitzungswoche

Die insgesamt dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (29. Juni 2018) gegen 17.30 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten unter anderem zu acht Anträgen der Fraktionen. Begonnen hatte der Sitzungstag im Schweriner Schloss um 9 Uhr.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Sitzung.

Erlöse des Sommerfestes werden gespendet

Die während des traditionellen Sommerfestes des Landtages Mecklenburg-Vorpommern im Burggarten des Schweriner Schlosses gestern (28. Juni 2018) durch den Verkauf von Wertmarken und Tombola-Losen eingenommenen Gelder werden gespendet. Speisen und Getränke waren während des Festes gegen Abgabe von Wertmarken zu erhalten, die die Gäste vorab und während des Festes erwerben konnte. Die auf diesem Wege erzielten Einnahmen in Höhe von 4650,- Euro erhält der Verein „WIR. Erfolg braucht Vielfalt“.

Die Einnahmen aus dem gestrigen Verkauf der Tombola-Lose in Höhe von insgesamt 2988,- Euro kommen dem Projekt „Deutsch-Rumänische-Israelische Jugendbegegnung - Jüdisches Leben vor, während und nach der Shoah“ zugute. Bereits seit 2011 arbeiten Jugendliche der Europaschule Rövershagen in Workcamps des Volksbundes Deutscher Kriegsgräberfürsorge in der rumänischen Kleinstadt Radauti (deutsch Radautz) gemeinsam mit einheimischen Jugendlichen. Möglich wurde dies durch zahlreiche Unterstützer, die für die diesjährige Tombola Sachpreise zur Verfügung gestellt hatten.
Hier finden Sie eine Übersicht der Unterstützer der Tombola.

Landtag beendet zweiten Sitzungstag

Nach rund 8 1/2-stündigen Beratungen ist heute (28. Juni 2018) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gegen 17.30 Uhr zu Ende gegangen. Begonnen hatte die Sitzung mit der Fragestunde an die Landesregierung. Im Anschluss debattierte das Parlament zu Anträgen der Fraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Video der gestrigen Landtagssitzung online

Das Video der gestrigen Plenarsitzung (27. Juni 2018)  des Landtages Mecklenburg-Vorpommern steht seit heute im YouTube-Kanal des Landtages zur Verfügung und kann jederzeit aufgerufen werden. Über die Navigation lassen sich gezielt die Debatten zu einzelnen Tagesordnungspunkten abspielen.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Video.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 10-stündigen Beratungen ist heute (27. Juni 2018) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz nach 20 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 19 Tagesordnungspunkten. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der SPD-Fraktion zunächst zum Thema „Wirtschaft – Kita – Theater – Sicherheit: Mecklenburg-Vorpommern auf gutem Weg“. Unmittelbar im Anschluss wählte der Landtag Anne Drescher erneut zur Landesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR. Das Parlament folgte einstimmig einem entsprechenden Wahlvorschlag der Landesregierung. Danach beriet das Parlament zunächst zu mehreren Gesetzentwürfen. Der Landtag setzt seine Beratungen am morgigen Donnerstag ab 9 Uhr fort.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Video zeichnet Tag der offenen Tür des Landtages nach

Ein neues Video im YouTube-Kanal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vermittelt einen Eindruck vom Geschehen während des Tages der offenen Tür des Landtages am vergangenen Sonntag (17. Juni 2018).
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Video. 

Finanzausschuss besuchte Rostocker Werft

Eine auswärtige Sitzung führte die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern heute (21. Juni 2018) zum Rostocker Standort des Unternehmens MV Werften. Lesen Sie hier, wie der Vorsitzende des Finanzausschusses, Dr. Gunter Jess, den Besuch zusammenfasst.

Bericht zur Hospiz- und Palliativversorgung im Land vorgelegt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung der Evaluationsbericht „Die Hospiz- und Palliativversorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ zugeleitet worden. Der Landtag hatte mit Beschluss vom 8. Dezember 2016 zur Drucksache 7/80 die Landesregierung beauftragt, die Bedarfsentwicklung in der ambulanten sowie stationären Palliativ- und Hospizversorgung im Hinblick auf eine bedarfsgerechte Versorgung vor allem im ländlichen Raum durch ein wissenschaftliches Institut zu evaluieren und dem Parlament einen Evaluationsbericht vorzustellen.
Hier gelangen Sie zum Bericht.

"Tag der offenen Tür" im Landtag lockte mehr als 20.000 Besucher ins Schweriner Schloss

Die richtige Mischung

Neuer Plenarsaal, Thronsaal, Schlosskirche, Niklothalle, Innenhof - und alles auf einen Streich: Diese Mischung von Information und Unterhaltung kam an. Der Strom der Besucherinnen und Besucher riss den ganzen Tag über nicht ab.

Highlight war erwartungsgemäß der neue Plenarsaal. Die Möglichkeit, mal auf dem Platz eines Abgeordneten zu sitzen und den modernen Saal ganz in Ruhe zu betrachten, ließ sich kaum jemand entgehen. Aber auch in den Fraktionen und im Innenhof herrschte reges Treiben. Fazit der Akteure und Gäste gleichermaßen: Politik muss nicht langweilig sein, mit den Abgeordneten kann man reden, das Schloss ist toll, und der neue Plenarsaal richtig gut gelungen.

zum Programm

Finanzausschuss informierte sich über Bürgschaftsverfahren der MV Werften

Während der heutigen (14. Juni 2018) Sitzung des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich dessen Mitglieder unter anderem über den aktuellen Stand des Bürgschaftsverfahrens der MV Werften unterrichten lassen. Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Dr. Gunter Jess, hat die Beratung zusammengefasst.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Sozialausschuss hörte Sachverständige zum Thema „Zähne putzen in Kitas?!“

Die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben heute (13. Juni 2018) im Rahmen einer öffentlichen Anhörung Sachverständige zum Thema „Zähne putzen in Kitas?!" befragt.
Lesen Sie hier mehr zu der Anhörung und auch der anschließenden nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses.

Energieausschuss informiert sich im Rostocker Institut für Informatik

Der Energieausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern tagt am heutigen Mittwoch (13. Juni 2018) in Rostock. Die Ausschussmitglieder informieren sich am Institut für Informatik der Universität Rostock über das Forschungsprofil des Instituts im Bereich Digitalisierung sowie über den Forschungsverbund "Netz-Stabil". Die Sitzung im Konrad-Zuse-Haus beginnt um 10 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Wirtschaftsausschuss informierte sich in Norditalien

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich in der vergangenen Woche (5. bis 8. Juni 2018) im Rahmen einer Unterrichtungsfahrt in Norditalien unter anderem in Mailand und Bologna über die dortige Industrie- und Ernährungswirtschaft, bestehende Kooperationen zu Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern im Bereich der Gesundheitswirtschaft sowie die Berücksichtigung ökologischer Belange bei Bauprojekten informiert. Zudem nahmen die Abgeordneten am 12. Deutsch-Italienischen Wirtschaftsforum teil, das von der Deutsch-Italienischen Handelskammer in Zusammenarbeit mit einer italienischen Wirtschaftstageszeitung veranstaltet wurde.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Untersuchungsausschuss tagte

Die Mitglieder des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben heute (11. Juni 2018) in öffentlicher Sitzung den Vizepräsidenten des Landesrechnungshofes Mecklenburg-Vorpommern, Reinhard Arenskrieger, als Zeugen befragt. Im Anschluss daran beriet das Gremium nichtöffentlich. Aufgabe des Ausschusses ist die Klärung der Förderstruktur, des Förderverfahrens und der Zuwendungspraxis für Zuschüsse aus Landesmitteln sowie der Verwendung dieser Landesmittel durch die in dem Verein "LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e. V." zusammengeschlossenen Spitzenverbände im Zeitraum von 2010 bis Ende 2016.
Lesen Sie hier eine Zusammenfassung der heutigen Beratungen.

Finanzausschuss auf Informationsbesuch in Brüssel

Der Finanzausschuss hat vom 5. Juni bis 7. Juni 2018 einen Informationsbesuch in Brüssel durchgeführt. Das Ziel der Reise bestand darin, sich mit Abgeordneten des Europaparlaments, Vertretern der Europäischen Kommission, der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland in Brüssel und des Informationsbüros des Landes Mecklenburg-Vorpommern sowie der Europäischen Zentralbank (EZB) über die neusten Entwicklungen in den für Mecklenburg-Vorpommern wichtigsten Politikbereichen auszutauschen. Lesen Sie hier einen ausführlichen Bericht.

Innen- und Europaausschuss im schottischen Parlament

Die Mitglieder des Innen- und Europaausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommerns haben sich mit Vertretern des Ausschusses für Gleichstellung und Menschenrechte, mit dem Minister für Internationale Entwicklung und Europa sowie Abgeordneten des Ausschusses für Kultur, Tourismus, Europa und Auswärtige Fragen des schottischen Parlaments sowie Vertretern des Flüchtlingsrates getroffen. Festzustellen ist, im Parlament herrscht große Einigkeit darüber, dass der Brexit für Großbritannien viele Verschlechterungen bedeuten wird. In Schottland stimmten 62 Prozent für den Verbleib in der europäischen Union. Das Land hat, ganz ähnlich wie Mecklenburg-Vorpommern, mit der demographischen Entwicklung zu kämpfen. Der Verbleib von Unionsbürgern und auch die Integration von Zuwanderern sowie die Gewinnung von jungen Menschen und Familien aus ganz Europa und darüber hinaus, wird in Schottland als wesentliche Zukunftsaufgabe gesehen. Neben dem Thema Brexit informierten sich die Parlamentarier über Katastrophenhilfe und Terrorbekämpfung.

Informationsreise des Innen- und Europaausschusses nach London und Edinburgh

Hauptthema der Reise des Innen- und Europaausschusses nach London und Edinburgh ist der Brexit und seine Auswirkungen auf den Bereich des Innenministeriums und der Wirtschaft. Das Bleiberecht, das Meldewesen, die kommunalen Herausforderungen und Fragen zur Staatsangehörigkeit wurden im Lichte des Brexit ausführlich beleuchtet. Die Innenpolitiker interessierten sich aber auch für innere Sicherheit, Integration vor dem Hintergrund der Flüchtlingsbewegungen und als Medienausschuss für die Einhaltung der Standards in der englischen Presse. Besonders beeindruckend empfanden die Abgeordneten den Besuch bei der Metropolitan Police. 17000 öffentliche Kameras werden dort tagtäglich ausgewertet. In London und ganz Großbritannien gehören Kameras zum öffentlichen Leben dazu. Zudem informierten sich die Ausschussmitglieder über Rettungsstrategien sowie Organisation der Feuerwehren und des Katastrophenschutzes. Der Ausschuss reist nun weiter nach Schottland.

Altenparlament tagte im Schweriner Schloss

Hier finden Sie die Beschlüsse des 10. Altenparlamentes, das heute (6.6.2018) im Schweriner Schloss tagte. Auch weitere Dokumente, wie die Tagesordnung der heutigen Sitzung, sind einsehbar.

Wissenschaftlicher Beirat für die Bewerbung des Residenzensembles Schwerin zur Aufnahme in die Welterbeliste der UNESCO tagte im Schloss / Beate Schlupp: Nächste Schritte sind gut vorbereitet!

Der wissenschaftliche Beirat für die Bewerbung des Residenzensembles Schwerin zur Aufnahme in die Welterbeliste der UNESCO hat heute (25. Mai 2018) zum vierten Mal im Schweriner Schloss getagt. Beraten wurde über die weitere Arbeit am Nominierungsdossier. Der Kulturwissenschaftler Dr. Christian Ottersbach stellte das von ihm im Auftrag der Stadt erarbeitete Gutachten vor, das als Grundlage für den Schweriner Antrag dienen soll. Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, nahm an der Sitzung teil und sieht die weiteren Schritte gut vorbereitet.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Portugiesischer Botschafter zu Gast im Landtag

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (24. Mai 2018) Republik Portugal, S.E. Herr João Mira Gomes, im Schweriner Schloss empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch des Landtages erläuterte Beate Schlupp ihrem Gast zunächst die politische Situation in Mecklenburg-Vorpommern. Intensiv wurde über die Notwendigkeit diskutiert, die Menschen in Europa für das europäische Projekt und die Europäische Union zu begeistern. Der Botschafter machte während des Gesprächs das Interesse seines Landes am Aufbau von Beziehungen zu den Werften und Schiffsbaustandorten im Land deutlich. Bei einer Führung durch verschiedene Bereiche des Schweriner Schlosses zeigte sich der Gast begeistert vom Gebäude wie auch dem Ensemble und signalisierte der 1. Vizepräsidentin Beate Schlupp und dem ebenfalls anwesenden Landtagsdirektor Armin Tebben hinsichtlich der Weltkulturerbe-Bewerbung des Schweriner Residenzensembles seine Unterstützung.

Heute im Livestream: Petitionsausschuss berät zur Norddeutschen Philharmonie Rostock

Am heutigen Donnerstag (24. Mai 2018) beraten die Mitglieder des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zu einer Petition, die den Erhalt der Norddeutschen Philharmonie Rostock fordert. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 13.00 Uhr und kann über den Livestream auf der Internetseite des Landtages unmittelbar verfolgt werden.
Weitere Informationen zur Sitzung finden Sie hier.

NSU-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf

In Anwesenheit der 1. Vizepräsidentin Beate Schlupp hat sich am heutigen Donnerstag (24. Mai 2018) der Parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtages zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern konstituiert. Die Abgeordnete Ann Christin von Allwörden wurde auf Vorschlag der CDU-Fraktion kurz nach Beginn der Sitzung zur Vorsitzenden des Gremiums bestimmt. Der Landtag hatte am 26. April 2018 während seiner 35. Sitzung die Einsetzung des Gremiums beschlossen. Den vom Parlament angenommenen Antrag finden Sie hier. Ein Video der Landtagssitzung im YouTube-Kanal des Landtages zeigt die Debatte zum Antrag. Hier gelangen Sie unmittelbar zum Video.

Zweite öffentliche Anhörung des Sozialausschusses im Rahmen der Reihe „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“

Am heutigen Mittwoch (23. Mai 2018) beraten die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen der Anhörungsreihe „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ zum Thema "Übergangsmanagement Schule, Bildung und Beruf“. Neben anderen Sachverständigen werden zehn jugendliche Anzuhörende im Plenarsaal des Schweriner Schlosses befragt. Einige schriftliche Stellungnahmen liegen bereits vor und können online eingesehen werden. Die Sitzung hat um 9 Uhr begonnen und kann über den Livestream auf der Internetseite des Landtages unmittelbar verfolgt werden. Zudem erhalten Interessierte bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses Zugang zur Besuchertribüne des Plenarsaals.
Hier finden Sie weitere Informationen zur morgigen Anhörung.

Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit legt Tätigkeitsbericht vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Mecklenburg-Vorpommern ein Bericht über seine Tätigkeit im Zeitraum vom 1. Januar 2016 bis zum 31. Dezember 2017 übermittelt worden. Die als Drucksache des Landtages veröffentlichte Unterrichtung beinhaltet den dreizehnten Tätigkeitsbericht gemäß § 33 Absatz 1 Landesdatenschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern (DSG M-V), den achten Tätigkeitsbericht gemäß § 38 Absatz 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie den sechsten Tätigkeitsbericht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (IFG M-V).
Den Bericht können Sie hier einsehen.

Landtag beim MV-Tag 2018 in Rostock dabei

Am Pfingstwochenende lädt Mecklenburg-Vorpommern zum MV-Tag 2018 in die Hansestadt Rostock ein. Unter dem Motto „800 Jahre Rostock – Vielfalt entdecken im Land zum Leben“ präsentiert sich das Land in der Hansestadt. Auch der Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist am Samstag und Sonntag (19. und 20. Mai 2018) jeweils von 10 bis 18 Uhr mit dabei. Besucherinnen und Besucher haben am Stand des Landtages auf dem Neuen Markt die Möglichkeit, sich über die Arbeit des Landesparlamentes zu informieren und mit Abgeordneten ins Gespräch zu kommen.

Petitionsausschuss informierte sich vor Ort zur Friedländer Großen Wiese

Gestern (17. Mai 2018) haben sich die Mitglieder des Petitionsausschusses in Wilhelmsburg (Landkreis Vorpommern-Greifswald) zum Thema „Windkraft in der Friedländer Großen Wiese“ informiert. Die Ortsbesichtigung erfolgte öffentlich. Initiiert von der Bürgerinitiative „Freie Friedländer Wiese“ haben den Petitionsausschuss mehr als 1000 Einzelzuschriften erreicht, mit denen sich Petentinnen und Petenten gegen die Ausweisung von Windeignungsgebieten in der Friedländer Großen Wiese richten.
Lesen Sie hier einen Bericht über den gestrigen Termin.

Sozialausschuss hörte Sachverständige

Die Mitglieder des Sozialausschusses haben am Mittwoch (16. Mai 2018) im Rahmen einer öffentlichen Anhörung Sachverständige zum Thema "Altersfeststellung und Clearingverfahren bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern" befragt und im Anschluss in einer zweiten Sitzung weitere Themen nichtöffentlich beraten.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Sitzungen. 

Parlamentsforum beriet in Allenstein zur Entwicklung der Südlichen Ostsee

Auf Einladung der polnischen Partnerregion Ermland-Masuren hat eine Delegation des Landtages Mecklenburg-Vorpommern unter Leitung der 1. Vizepräsidentin Beate Schlupp vom 13. bis 15. Mai 2018 beim diesjährigen Parlamentsforum Südliche Ostsee mitgewirkt. Abgeordnete aus sieben verschiedenen Landesparlamenten und Gebietskörperschaften der Südlichen Ostsee waren in Sita bei Allenstein zusammenkommen. Unter dem Titel „Smart Specialisations – Smart Regions – intelligente Spezialisierungen von Regionen sowie deren Rolle und Beitrag zur dynamischen Entwicklung der Südlichen Ostsee“ berieten die Delegationen über Erfahrungen und neue Strategien zur gemeinschaftlichen Stärkung der Partnerregionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Innenausschuss beim Terrorabwehrzentrum in Berlin

Die Mitglieder des Innenausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern informieren sich heute (17 Mai 2017) in Berlin über die Arbeit des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ), das seit Dezember 2004 besteht. Dort werden die Analysespezialisten des Bundeskriminalamtes und des Bundesamtes für Verfassungsschutz zentral zusammengeführt. Auch der Bundesnachrichtendienst, die Kriminal- und Verfassungsschutzämter der Länder, die Bundespolizei, das Zollkriminalamt und der Militärische Abschirmdienst arbeiten mit und sind in die Arbeitsabläufe des Terrorismusabwehrzentrums eingebunden. An den Termin im GTAZ schließt sich ein Informationsbesuch bei der Israelischen Botschaft an.
Tagesordnung

EU-Fördermittel für WLAN in Gemeinden

Ab heute (15. Mai 2018) können sich Kommunen um Fördermittel aus Brüssel zur Finanzierung von WLAN-Hotspots bewerben. Konkret geht es um Gutscheine im Rahmen des so genannten WiFi4EU-Programms der Europäischen Kommission im Wert von jeweils 15.000 Euro. Darauf weist Tilo Gundlack, Mitglied im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR), hin.
Hier finden Sie weitere Informationen.

Projekt ausgeweitet: Fünf Bienenstöcke auf dem Dach des Schweriner Schlosses

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat das Projekt „Schweriner Schlossbienen“ ausgeweitet. Vor wenigen Tagen sind vier weitere Bienenvölker auf dem Schlossdach aufgestellt worden.

Im Frühjahr 2017 war das Vorhaben mit einem ersten Bienenstock des Imkers Dr. Mirko Lunau aus Cambs (Landkreis Ludwigslust-Parchim) gestartet. Auch die vier weiteren Bienenvölker stammen aus dem Bestand des Imkers. Landtagsdirektor Armin Tebben: „Die Bienen auf dem Dach des Schweriner Schlosses sind eine echte Erfolgsgeschichte. Der am Projekt beteiligte Imker schwärmt von der Vitalität und auch Robustheit des hier 2017 angesiedelten ersten Bienenvolkes. Auch die ersten Erträge im laufenden Jahr sind geradezu sensationell. Bei dem schon länger auf dem Schlossdach angesiedelten Bienenvolk ist in den vergangenen vier Wochen bereits ein Ertrag von rund 35 Kilogramm verzeichnet worden. Andere Völker des Imkers brachten es in den Zeitraum auf nur etwas mehr als 7 Kilogramm. Mit der Ausweitung des Projektes wollen wir einen kleinen Beitrag leisten und insbesondere auf die Bedeutung der Bienen für unser Ökosystem aufmerksam machen. Dass die Schlossbienen auch optisch zu identifizieren sind, freut mich ungemein.“
Hier gelangen Sie zu einer Bildergalerie.

Vizepräsidentin des Landtages wirbt in Brüssel für Aufnahme des Schweriner Schlosses in UNESCO-Welterbeliste

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat gestern Abend (27. Februar 2018) in Brüssel (Belgien) die Veranstaltung „Schöne Verwandte – Die Schlösser Schwerin und Chambord“ dazu genutzt, um auf internationalem Parkett für die Aufnahme des Schweriner Schlosses und weiterer Teile des Residenzensembles der Landeshauptstadt in die UNESCO-Welterbeliste zu werben. Etwa 130 Gäste waren einer Einladung des Informationsbüros des Landes bei der Europäischen Union (EU) zu diesem besonderen Themenabend im Rahmen des Europäischen Kulturerbejahres 2018 gefolgt. Geschichte, Gemeinsamkeiten und Perspektiven des Schweriner Schlosses sowie des in Frankreich gelegenen Schlosses Chambord kamen in einer Rede der Vizepräsidentin wie auch während eines Podiumsgesprächs - hier vertrat Armin Tebben, Direktor des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, die Landtagsverwaltung - immer wieder zur Sprache.
Lesen Sie hier die Rede der 1. Vizepräsidentin.

Delegation des Landtages kommende Woche in Kaliningrad

Unter Leitung der 1. Vizepräsidentin Beate Schlupp wird eine Delegation des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vom 19. bis 21. Februar 2018 in Kaliningrad an einer internationalen Anhörung mitwirken. Auf Einladung der dortigen Gebietsduma kommen parlamentarische Delegationen aus den sieben Mitgliedsregionen des Parlamentsforums Südliche Ostsee zusammen und beraten zu forschungs- und entwicklungspolitischen Schwerpunkten im Zusammenhang mit der Vergabe europäischer Fördermittel.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Europapolitische Schwerpunkte des Landes dargelegt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist eine Unterrichtung der Landesregierung zu den Europapolitischen Schwerpunkten des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2018 zugeleitet worden. In deren Mittelpunkt steht die Auswertung des Arbeitsprogramms 2018 der Europäischen Kommission.
Hier gelangen Sie unmittelbar zur Unterrichtung.

Jahresbericht 2017 der Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist der Jahresbericht 2017 der Landesbeauftragten für Mecklenburg-Vorpommern für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR übermittelt worden. Die Unterrichtung wurde als Drucksache veröffentlicht und steht ab sofort auch in der Online-Datenbank des Landtages zur Verfügung. 
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Jahresbericht.

Gemälde "Niklots Tod" wieder am angestammten Platz

Das Gemälde „Niklots Tod“ befindet sich seit heute (30. Januar 2018) wieder am angestammten Platz im 3. Obergeschoss des Schweriner Schlosses. Es war im Oktober 2013 mit Beginn der Bauarbeiten zum neuen Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern abgehängt und fachgerecht eingelagert worden. Das Gemälde markiert ab sofort wieder den Abschluss eines jeden Rundgangs durch das Schlossmuseum. Besucherinnen und Besucher gelangen im Anschluss über die so genannte Rote Marmortreppe aus dem Gebäude. Auf dem Weg zur Treppe können sie aufgrund der Wegeführung nun einen Blick in den neuen Plenarsaal werfen, der im September vergangenen Jahres eingeweiht wurde.
Lesen Sie hier Informationen zum Gemälde.

Aktuelle Stunde nachlesen

Im Rahmen der Aktuellen Stunde haben die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zu Beginn der Landtagssitzung am vergangenen Mittwoch (24. Januar 2018) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Keine Rüstungsexporte aus Mecklenburg-Vorpommern - Alternativen für betroffene Wirtschaftsstandorte schaffen“ debattiert. Seit heute liegt der vorläufige Protokollauszug der Debatte vor.
Hier können Sie die Debatte nachlesen.

Videos aller drei Sitzungstage der vergangenen Woche online

Nachdem am Freitag bereits Videos der ersten beiden Plenarsitzungstage des Landtages Mecklenburg-Vorpommern der vergangenen Woche (24. und 25. Januar 2018) im YouTube-Kanal des Landtages zur Verfügung standen, kann seit heute auch das Video des dritten Sitzungstages (26. Januar 2018) aufgerufen werden. Über die Navigation lassen sich gezielt die Debatten zu einzelnen Tagesordnungspunkten abspielen.
Hier gelangen Sie zu den Videos.   

Landtag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Vizepräsidentin Beate Schlupp: Wachsam bleiben!

Anlässlich des bevorstehenden Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus hat Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, heute Abend (25. Januar 2018) während einer Gedenkstunde des Parlamentes im Schweriner Schloss eingefordert, stets wachsam zu bleiben gegenüber Entwicklungen, die im Ergebnis in Hass, Ausgrenzung oder gar Gewalt gegen Minderheiten münden können. Als Gastredner sprach Jens-Jürgen Ventzki, dessen Vater - Mitglied der Waffen-SS und Gauamtsleiter - nach der Besetzung der polnischen Stadt Łódź durch deutsche Truppen von den Nationalsozialisten als Oberbürgermeister eingesetzt worden war. Teil der von den Besatzern im Frühjahr 1940 in „Litzmannstadt“ umbenannten Stadt war das so genannte „Ghetto Litzmannstadt“.

Unmittelbar vor der Gedenkstunde hatte Beate Schlupp in der Nähe des neuen Plenarsaals eine Gedenktafel enthüllt. Die Bronzeplatte trägt die Aufschrift "Zum ehrenden Gedenken an die Abgeordneten des Landtages, die nach 1933 Opfer totalitärer Verfolgung wurden".

Lesen Sie hier mehr zur heutigen Gedenkstunde.

Ukrainische Arbeitgeberdelegation zu Gast im Landtag

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, und Philipp da Cunha, Vorsitzender des auch für internationale Angelegenheiten zuständigen Rechtsausschusses, haben heute (24. Januar 2018) Vertreterinnen und Vertreter ukrainischer Arbeitgeberverbände im Schloss empfangen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Anhörung des Sozialausschusses im Livestream

Jung sein in M-V

Der Sozialausschuss startet am heutigen Mittwoch (17. Januar 2018) seine Anhörungsreihe zum Thema "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern". Diese Anhörungen sollen kontinuierlich begleitet werden von zehn Jugendlichen, die mit den elf Abgeordneten und den jeweiligen, für das spezielle Thema eingeladenen Sachverständigen zusammen die verschiedenen Themen beraten. Am Mittwoch steht der Themenkomplex "Teilhabe und Mitwirkung von Jugendlichen" auf der Tagesordnung. Die Anhörung ist öffentlich und findet im Plenarsaal statt.

Der Sozialausschuss hat insgesamt sechs thematische Anhörungen geplant. Dabei sollen folgende Themen zur Sprache kommen:

17.01.2018

Teilhabe und Mitwirkung von Jugendlichen 

23.05.2018

Übergangsmanagement Schule, Bildung und Beruf

26.09.2018

Medienbildung für junge Leute im Kontext der Digitalisierung

2019

Mobilität im ländlichen Raum

2019

Ehrenamt und Erprobungsräume

2019

Kinderarmut und Chancengleichheit

Außerdem sind zwei weitere öffentliche Anhörungen vorgesehen, in denen die benannten jugendlichen Sachverständigen zusammen mit den Abgeordneten die gewonnenen Erkenntnisse auswerten.

Sachverständigenliste und Fragenkatalog

Hier gibt es weitere Informationen

Vizepräsidentin des Landtages beim Strategic BSTC-Meeting in Kopenhagen

Die 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Beate Schlupp, vertritt das Parlament am 15. und 16. Januar 2018 während des „Strategischen Baltic Sea Tourism Center (BSTC)-Meetings“ im dänischen Kopenhagen und stellt die Arbeit der von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider geleiteten Arbeitsgruppe Nachhaltiger Tourismus der Ostseeparlamentarierkonferenz vor.

Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Finanzausschuss mit neuem Vorsitzenden

Der Abgeordnete Dr. Gunter Jess steht seit gestern (11. Januar 2018) dem Finanzausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vor. Während der gestrigen Ausschusssitzung wurde der neue Vorsitzende auf Vorschlag der AfD-Fraktion eingesetzt. In der 7. Wahlperiode des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat die Fraktion der AfD das Vorschlagsrecht für den Vorsitz im Finanzausschuss. Erarbeitet hat der Finanzausschuss gestern auch zwei Beschlussempfehlungen für den Landtag.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Wikipedia-Artikel zum Residenzensemble Schwerin

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat als aktives Mitglied der unabhängigen Online-Enzyklopädie Wikipedia einen Wikipedia-Artikel unter der Überschrift „Residenzensemble Schwerin“ veröffentlicht. Der Beitrag ist seit gestern aufrufbar. Es wird das Ensemble als Kulturlandschaft des romantischen Historismus beschrieben und der zurückzulegende Weg zur Aufnahme in die UNESCO-Liste des Welterbes dargestellt.

Der Landtag unterstützt gemeinsam mit der Landeshauptstadt Schwerin und dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Mecklenburg-Vorpommern den Antrag für das "Weltkulturerbe Schlossensemble Schwerin". Seit dem Jahr 2014 steht das Residenzensemble auf der deutschen Kandidatenliste. Die Aufnahme in diese Liste ist Voraussetzung, um die Bewerbung vor das Welterbekomitee der UNESCO zu bringen. Neben der fachlich-fundierten Arbeit an den Antragsunterlagen kommt der Öffentlichkeitsarbeit eine wichtige Rolle zu. Veranstaltungen, Flyer und Broschüren informieren über das Vorhaben.
Hier gelangen Sie zum Wikipedia-Artikel.

Neue Grafik zeigt Sitzordnung des Landtages

Eine neue Grafik auf unserer Internetseite zeigt die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern entsprechend der Sitzordnung im neuen Plenarsaal. Antworten auf Fragen danach, wer wo oder auch neben wem sitzt und welcher Fraktion die oder der Abgeordnete angehört, lassen sich mit wenigen Klicks beantworten. Durch einen Klick auf die jeweilige Fraktion lassen sich die Profile der einzelnen Abgeordneten im Detail anschauen.
Hier gelangen Sie unmittelbar zur Sitzordnung.

Zeitplan des Landtages für das Jahr 2018

Der Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern 2018 weist die Sitzungswochen des Landtages sowie der Ausschüsse des Landesparlamentes im laufenden Kalenderjahr aus. Die Übersicht in Form eines Jahreskalenders finden Sie hier.

Korrektur

Stasi-Überprüfungskommission legt Abschlussbericht vor

Aufgrund eines Büroversehens sind falsche Angaben bezogen auf die Anzahl der aus Altersgründen für eine Überprüfung nicht infrage kommenden Abgeordneten sowie hinsichtlich der angeschriebenen Mitglieder des Landtages im Abschlussbericht der Kommission aufgeführt. Ein Zahlendreher war Ursache hierfür. Die falschen Angaben wurden berichtigt. Der Abschlussbericht der Kommission des Landtages gemäß § 48 Abgeordnetengesetz Mecklenburg-Vorpommern steht ab sofort in korrigierter Form online zur Verfügung.

Hier gelangen Sie zum Bericht.

Video der Haushaltsdebatte online

Im YouTube-Kanal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern steht seit heute (15. Dezember 2017) ein aktuelles Video der Beratungen des Parlamentes zum Haushalt des Landes für die Jahre 2018 und 2019 zur Verfügung. Am Mittwoch hatten die Abgeordneten knapp zehn Stunden zur Finanzplanung debattiert und den Haushalt im Ergebnis verabschiedet. Abgestimmt worden waren zuvor unter anderem 128 Änderungsanträge.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Video. 

Kommunalfinanzbericht des Landesrechnungshofes liegt vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist der Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2017 - hier: Kommunalfinanzbericht 2017 - zugeleitet worden. Die Unterrichtung wurde als Drucksache des Landtages (Drs. 7/1511) veröffentlicht.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Bericht. 

Landtag beendet zweiten Sitzungstag

Nach rund 9-stündigen Beratungen ist heute (14. Dezember 2017) der zweite von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 18.00 Uhr zu Ende gegangen. Im Anschluss besuchten Abgeordnete und Gäste ein vorweihnachtliches Konzert in der Schlosskirche und die traditionelle Weihnachtsfeier im Innenhof des Schlosses. Beraten hatten die Abgeordneten zuvor zu insgesamt 17 Tagesordnungspunkten. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Parlamentarier zu Beginn auf Antrag der SPD-Fraktion zunächst zum Thema „Wer nach vorne will, muss auf die Überholspur wechseln – Mehr Wettbewerbsfähigkeit durch höhere Löhne“.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 13 1/2-stündigen Beratungen ist heute (13. November 2017) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 23.25 Uhr zu Ende gegangen. Intensiv befasst haben sich die Abgeordneten mit dem Haushalt des Landes Mecklenburg-Vorpommern für die Jahre 2018 und 2019.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Finanzausschuss informiert sich über aktuellen Stand zum Bürgschaftsverfahren betreffend die MV Werften

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich heute (7. Dezember 2017) unter anderem von der Landesregierung über den aktuellen Stand zum Bürgschaftsverfahren betreffend die MV Werften berichten lassen. Auf der Internetseite des Finanzausschusses fasst der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Tilo Gundlack, das Ergebnis der Beratung zusammen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Migration und Integration: Arbeitsgruppe der Ostseeparlamentarierkonferenz nimmt Arbeit auf

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (5. Dezember 2017) in Hamburg den Landtag bei der konstituierenden Sitzung der Arbeitsgruppe „Migration und Integration“ der Ostseeparlamentarierkonferenz vertreten. Erörtert wurden Themenschwerpunkte für die Arbeit der kommenden zwei Jahre. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer verständigten sich auf ein umfangreiches Arbeitsprogramm. Seit 1991 unterstützt die Ostseeparlamentarierkonferenz die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Ostseeraum. Die Konferenz setzt sich aus Vertretern nationaler sowie regionaler Parlamente zusammen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Abgeordneter vertritt Land in EU-Fachkommission

Tilo Gundlack, Abgeordneter des Landtages und Mitglied des Ausschusses der Regionen (AdR) der Europäischen Union, ist zurzeit in Brüssel, um das Land Mecklenburg-Vorpommern bei der 16. Sitzung der Fachkommission für natürliche Ressourcen (NAT) des Ausschusses der Regionen zu vertreten. Diskutiert wird heute über Themen zum Verbraucherschutz und zu Ausführungen des Vertreters der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bei der EU zur Absichtserklärung zwischen der WHO und dem AdR. Zudem gibt es eine Unterrichtung über die Sturmkatastrophe in Polen. Der Ausschuss der Regionen ist eine beratende Einrichtung, die die Belange von regionalen und lokalen Gebietskörperschaften, zum Beispiel Bundesländer, Landkreise, Städte und Gemeinden, in der Europäischen Union vertritt.

» Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Video zeigt erste Landtagssitzung im neuen Plenarsaal

Ein neues Video im YouTube-Kanal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern dokumentiert den ersten Sitzungstag (27. September 2017) des Landtages der gestern zu Ende gegangenen Sitzungswoche des Parlamentes. Am Mittwoch tagten die Abgeordneten erstmals im neuen Plenarsaal des Landtages.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Video.

Heute: Neuer Plenarsaal wird eingeweiht

Am heutigen Dienstag (26. September 2017) wird der neue Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern mit einer Festveranstaltung feierlich eingeweiht. Neben den Mitgliedern des Landtages wurden eine Vielzahl von Repräsentanten des öffentlichen Lebens dazu eingeladen. Alle ehemaligen Landtagspräsidenten haben ihre Teilnahme zugesagt. Den Festvortrag wird der Präsident des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Norbert Lammert, halten. Die Feierstunde beginnt um 11 Uhr.

„Das Volk ist in einer Demokratie der Souverän. Dass die Bürgerinnen und Bürger die ersten sind, die noch vor der offiziellen Eröffnung einen Blick in diese zentrale Stätte der demokratischen Auseinandersetzung werfen, ist daher konsequent,“ so Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider.

Das Geschehen im Plenarsaal kann ab 11 Uhr über den Livestream auf unserer Internetseite verfolgt werden.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern bei Facebook

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist nun auch bei Facebook vertreten. Dadurch sollen neue Zielgruppen erreicht werden, die sich auch über politische Themen eher aus sozialen Medien informieren. Doch der Landtag will auf Facebook nicht nur über das parlamentarische Geschehen im Schweriner Schloss informieren, sondern interessierte Bürgerinnen und Bürger auch über das Baugeschehen auf dem Laufenden halten und weiteres Interessantes rund ums Schloss berichten. Die Adresse auf Facebook lautet: Landtag Mecklenburg-Vorpommern / Schweriner Schloss.

Nächste Landtagssitzung:
12. September 2018 (Beginn: 10 Uhr)

Webcam vom Schweriner Schloss

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