Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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Landtag beendet Dezember-Sitzungswoche

Die insgesamt dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (14. Dezember 2018) gegen 14 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten mehrere Anträge der Fraktionen. Begonnen hatte der Sitzungstag im Schweriner Schloss um 9 Uhr.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Finanzausschuss zieht Bilanz

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben im Jahr 2018 unter anderem bei insgesamt 22 Sitzungen beraten, diskutiert und Entscheidungen getroffen.
Lesen Sie hier mehr zur Bilanz der Arbeit der vergangenen zwölf Monate.

Kommunalfinanzbericht 2018 online verfügbar

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist der Kommunalfinanzbericht 2018 des Landesrechnungshofes Mecklenburg-Vorpommern übermittelt worden. Der Bericht enthält empirische Analysen, bezieht zu aktuellen kommunalpolitischen Themen Stellung und berichtet über die Ergebnisse verschiedener Prüfungen. Seit heute steht das Papier online zur Verfügung.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Bericht.

Videos der Landtagssitzungen von Mittwoch und Donnerstag online

Die Videos der beiden Plenarsitzungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern von gestern (13. Dezember 2018) und vorgestern (12. Dezember 2018)  stehen nunmehr im YouTube-Kanal des Landtages zur Verfügung und kann jederzeit aufgerufen werden. Über die Navigation lassen sich gezielt die Debatten zu einzelnen Tagesordnungspunkten abspielen. Über die Navigation ("Mehr ansehen") lassen sich gezielt Debatten zu einzelnen Tagesordnungspunkten anschauen. 
Hier gelangen Sie unmittelbar zu den Videos.

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die Dezember-Ausgabe der "LandtagsNachrichten" informiert über die Plenarsitzungen des Landtages im November 2018. In der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht, 100 Jahre Gleichstellung - Vieles wurde erreicht, Vieles ist noch zu tun".  Auf der Tagesordnung standen ebenfalls die Forderung der Volksinitiative "Faire Straße" zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und eine Debatte zur Deponie Ihlenberg. Diskutiert wurde außerdem darüber, wie das Land im kommenden Jahr das 30-jährige Jubiläum der friedlichen Revolution begehen und ob es in Waren/Müritz einen zentralen Gedenkort geben soll. Schließlich berichtet das Heft über das Projekt Schlossbienen und die erfolgreiche Spendenaktion für die Schlosskirche "Kauf dir deinen Stern vom Himmel".

Zur aktuellen Ausgabe der Landtagsnachrichten

Hier können Sie die aktuelle Ausgabe als gedrucktes Exemplar bestellen.

Zweiter Sitzungstag beendet

Nach 8 1/2-stündigen Beratungen ist heute (13. Dezember 2018) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gegen 17.30 Uhr zu Ende gegangen. Begonnen hatte die Sitzung mit der Fragestunde an die Landesregierung. Im Anschluss debattierten die Abgeordneten zu Anträgen der Fraktionen und einer Unterrichtung der Landesregierung. Morgen setzt das Parlamente seine Beratungen ab 9 Uhr fort.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 11-stündigen Beratungen ist heute (12. Dezember 2018) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 21 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 14 Tagesordnungspunkten. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zunächst zum Thema „An der Schwelle zum Wahljahr 2019 - Mecklenburg-Vorpommern gestalten und nicht nur verwalten“. Im Anschluss standen Gesetzentwürfe und Anträge auf der Tagesordnung.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Schweigeminute für ehemalige Abgeordnete

Die Mitglieder des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben zu Beginn der heutigen Plenarsitzung (12. Dezember 2018) mit einer Schweigeminute der am 30. November 2018 verstorbenen ehemaligen Abgeordneten Dr. Ingrid Tschirch gedacht. Dr. Ingrid Tschirch war von Beginn der 1. Wahlperiode an bis zum Ende der 2. Wahlperiode 1998 Mitglied des Landtages. In der 1. Wahlperiode bekleidete sie das Amt der stellvertretenden Vorsitzenden der Fraktion Linke Liste/PDS. In der 2. Wahlperiode wurde sie zur stellvertretenden Schriftführerin gewählt und unterstützte das Präsidium während der Landtagssitzungen. Dr. Ingrid Tschirch war während beider Wahlperioden in mehreren Ausschüssen tätig, unter anderem als Mitglied im Landwirtschaftsausschuss, im Wirtschaftsausschuss, im Kultusausschuss sowie im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit, Soziales und Familie. Kommunalpolitisch engagierte sie sich ab 1994 neben ihrer Tätigkeit als Abgeordnete des Landtages als Kreistagsabgeordnete im Landkreis Parchim.

Expertenkommission zur Bestattungskultur tagte im Schloss

Am heutigen Montag (10. Dezember 2018) hat die Expertenkommission „Bestattungskultur in Mecklenburg-Vorpommern“ im Plenarsaal des Schweriner Schlosses getagt.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Sitzung.

Öffentliche Anhörung zu "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern" im Livestream

Am heutigen Mittwoch (5. Dezember 2018) werten die Mitglieder des Sozialausschusses die drei bisherigen Anhörungen der Reihe "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern" aus - gemeinsam mit denjenigen Jugendlichen, die als Anzuhörende befragt worden sind. Die öffentliche Anhörung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 9 Uhr und kann unter anderem online über den Livestream auf der Internetseite des Landtages verfolgt werden. 
Lesen Sie hier weitere Informationen zum Thema.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung und einer Übersicht der eingeladenen Sachverständigen. 

Donnerstag: Untersuchungsausschuss "NSU" tagt

Am Donnerstag (6. Dezember 2018) tagt der Parlamentarische Untersuchungsausschusses „NSU“. Die Tagesordnung zur Sitzung finden Sie hier.
Lesen Sie hier mehr zur anstehenden Sitzung.

Donnerstag: Innenausschuss berät zu Berichten

Am Donnerstag (6. Dezember 2018) tritt der Innen- und Europaausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zu seiner 49. Sitzung zusammen. Die umfangreiche Tagesordnung sieht unter anderem die Beratung zu verschiedenen Berichten des Ministeriums für Inneres und Europa vor.
Hier finden Sie weitere Informationen zur Sitzung.

Sozialausschuss beriet zu Kinderbetreuung und Pflege

Die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben heute (29. November 2018) abschließend zu beabsichtigten Änderungen des Kindertagesförderungsgesetzes beraten. Im Ergebnis empfiehlt der Ausschuss mehrheitlich dem Landtag die Annahme des Gesetzentwurfes mit wenigen Änderungen sowie die Annahme einer begleitenden Entschließung. Befasst haben sich die Abgeordneten ebenfalls mit dem Landespflegegesetz. 
Lesen Sie hier mehr über die heutige Sitzung.

Heute: Ausschuss hört Volksinitiative an

Am heutigen Donnerstag (29. November 2018) hören die Mitglieder des Innen- und Europaausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern Vertreter der Volksinitiative „FAIRE STRASSE –Volksinitiative gegen die Straßenausbaubeiträge in Mecklenburg-Vorpommern“ an. Die öffentliche Anhörung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 9 Uhr. Interessierte erhalten gegen Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses über den Eingang des Landtages Zugang zum Sitzungssaal. Im Anschluss an die Anhörung tritt der Ausschuss nichtöffentlich zu seiner 48. Sitzung zusammen.
Tagesordnung Anhörung
Tagesordnung 48. Sitzung

Videos aller drei Sitzungstage der vergangenen Woche online

Nachdem am Donnerstag bereits ein Video des ersten Plenarsitzungstages des Landtages Mecklenburg-Vorpommern der vergangenen Woche (21. November 2018) im YouTube-Kanal des Landtages zur Verfügung stand, können seit heute auch die Videos des zweiten und dritten Sitzungstages (22. und 23. November 2018) aufgerufen werden. Über die Navigation lassen sich gezielt die Debatten zu einzelnen Tagesordnungspunkten abspielen.
Hier gelangen Sie zu den Videos.

Landtag beendet November-Sitzungswoche

Die insgesamt dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (23. November 2018) gegen 12.30 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten mehrere Anträge der Fraktionen. Begonnen hatte der Sitzungstag im Schweriner Schloss um 9 Uhr.
Lesen Sie hier einen Bericht über den dritten Sitzungstag.

Zweiter Sitzungstag beendet

Nach etwas mehr als 10-stündigen Beratungen ist heute (22. November 2018) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern kurz vor 19.30 Uhr zu Ende gegangen. Begonnen hatte die Sitzung mit der Fragestunde an die Landesregierung. Im Anschluss debattierte das Parlament unter anderem zu Anträgen und einem Gesetzentwurf der Fraktionen sowie einer Volksinitiative.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Video der Landtagssitzung vom Mittwoch online

Das Video der gestern (21. November 2018) 49. Plenarsitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern steht seit heute im YouTube-Kanal des Landtages zur Verfügung und kann jederzeit aufgerufen werden. Über die Navigation lassen sich gezielt die Debatten zu einzelnen Tagesordnungspunkten abspielen. Über die Navigation ("Mehr ansehen") lassen sich gezielt Debatten zu einzelnen Tagesordnungspunkten anschauen. 
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Video.

Stellenausschreibung

Im Landtag Mecklenburg-Vorpommern wird zum frühestmöglichen Zeitpunkt eine Volljuristin/ein Volljurist  in Vollzeit gesucht. Zu den Aufgaben zählen: Mitarbeit bei der Erledigung der im Sekretariat des Rechtsausschusses sowie Internationale Angelegenheiten des Landtages anfallenden wissenschaftlichen und organisatorischen Aufgaben einschließlich der Vorbereitung, Betreuung und Nachbereitung von Ausschusssitzungen, Erarbeitung von Rechtsgutachten, Erstellung von Redeentwürfen.
Hier gelangen Sie zur Stellenausschreibung.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 11-stündigen Beratungen ist heute (21. November 2018) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 21 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 13 Tagesordnungspunkten. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der SPD-Fraktion zunächst zum Thema „100 Jahre Frauenwahlrecht, 100 Jahre Gleichstellung – Vieles wurde erreicht, Vieles ist noch zu tun“. Im Anschluss beriet das Parlament zu Gesetzentwürfen und Anträgen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Schweigeminute für ehemaligen Abgeordneten

Die Mitglieder des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben zu Beginn der heutigen Plenarsitzung (21. November 2018) mit einer Schweigeminute des am 12. November 2018 im Alter von 84 Jahren verstorbenen ehemaligen Abgeordneten Dr. Henning von Storch gedacht. Dr. Henning von Storch war von 2002 bis 2011 Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern und gehörte der CDU-Fraktion an. Sowohl in der 4. als auch in der 5. Wahlperiode eröffnete er als Alterspräsident die erste Sitzung des Landtages und leitete sie bis zur Wahl der Landtagspräsidentin. Dr. Henning von Storch war Mitglied im Landwirtschaftsausschuss sowie im Rechts- und Europaausschuss. Neben seiner Tätigkeit als Rechtsanwalt engagierte er sich in verschiedenen Funktionen auf kommunaler Ebene.

International unterwegs für das Parlament: Erste Vizepräsidentin in Trondheim und Riga

Die Jahreskonferenz 2019 der Ostseeparlamentarier wird auf Einladung des norwegischen Parlaments in Oslo (Norwegen) ausgerichtet. An einer ersten Sitzung zur Vorbereitung der Konferenz hat für den Landtag Mecklenburg-Vorpommern die Erste Vizepräsidentin Beate Schlupp am 12. und 13. November 2018 im norwegischen Trondheim mitgewirkt. Unmittelbar im Anschluss nahm sie vom 13. bis 14. November in Riga (Lettland) am 11. Ostseetourismusforum teil. Mehr als 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus dem gesamten Ostseeraum diskutierten über die Weiterentwicklung und Stärkung der Tourismusbranche. Besonders intensiv wurden Themen der zunehmenden transnationalen Vernetzung von touristischen Angeboten, Reduzierung von Umweltverschmutzungen und die Rolle vom digitalisierten Marketing besprochen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

"Brexit" Thema im Innen- und Europaausschuss

Währen der Sitzung des Innen- und Europaausschusses am vergangenen Donnerstag (15. November 2018) haben sich dessen Mitglieder unter anderem über die aktuellen Entwicklungen zu den EU-Austrittsverhandlungen des Vereinigten Königreichs Großbritannien ("Brexit") unterrichten lassen.
Lesen Sie hier mehr zur Sitzung.

Heute: Expertenkommission konstituiert sich

Die Mitglieder der Expertenkommission "Bestattungskultur in Mecklenburg-Vorpommern" kommen am heutigen Montag (19. November 2018) zu einer ersten Sitzung zusammen. Die 1. Vizepräsidentin des Landtages wird die konstituierende Sitzung des Gremiums eröffnen und die Sitzungsleitung später übergeben. Der Landtag hatte am 25. April 2018 beschlossen, eine Expertenkommission „Bestattungskultur in Mecklenburg-Vorpommern“ einzusetzen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Kommissionssitzung.

Sonntag: Gedenkstunde des Landes zum Volkstrauertag

Am morgigen Sonntag (18. November 2018) erinnert das Land Mecklenburg-Vorpommern in Wismar an alle Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Die Gedenkstunde des Landes zum Volkstrauertag, ausgerichtet durch den Landtag Mecklenburg-Vorpommern, beginnt um 12.30 Uhr im Rathaus der Hansestadt. Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages, spricht ein Grußwort. Zuvor erfolgt um 11.30 Uhr eine Kranzniederlegung auf dem Soldatenfriedhof an der Rostocker Straße.
Hier gelangen Sie zum Programm der Gedenkstunde.

Wirtschaftsausschuss beriet zu Psychischkrankengesetz

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben heute (15. November 2018) unter anderem zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Psychischkrankengesetzes" beraten und hierzu eine Beschlussempfehlung erarbeitet.
Lesen Sie hier mehr über die heutige Sitzung.

Sozialausschuss informierte sich über Neuordnung der Beratungslandschaft

Die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich gestern (14. November 2018) im Rahmen einer Informationsfahrt nach Greifswald und Anklam insbesondere über das Modellprojekt zur Neuordnung der Beratungslandschaft informiert, das seit dem 1. Januar 2018 umgesetzt wird. Dazu wurden Gespräche mit dem zuständigen Beigeordneten und Mitgliedern des Sozialausschusses des Kreistages Vorpommern-Greifswald geführt.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Fraktion umbenannt

Die dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern angehörende BMV-Fraktion hat sich umbenannt. Dies hat der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion der Landtagspräsidentin mitgeteilt. Die Fraktion heißt demnach seit gestern (13. November 2018) "Freie Wähler/Bürger für Mecklenburg-Vorpommern". Die Kurzform lautet "Freie Wähler/BMV".

Ausschuss berät Studie zur Lehrerausbildung

Die Mitglieder des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beraten heute (14. November 2018) unter anderem eine Studie zur Lehrerausbildung sowie zur Anhörungsreihe des Sozialausschusses „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

1. Vizepräsidentin des Landtages bei Gedenkveranstaltungen in Berlin

Beate Schlupp: 9. November ist Mahnung und Auftrag!

In zahlreichen Orten auch in Mecklenburg-Vorpommern wird seit gestern an die jüdischen Opfer der Reichspogromnacht 1938 erinnert.

Denn heute vor 80 Jahren in der Nacht auf den 10. November brannten in Deutschland Synagogen, wurden Juden getötet, geschlagen und gequält, Läden geplündert und zerstört. Die Ausschreitungen waren von der nationalsozialistischen Führung organisiert, die die Diskriminierung und Verfolgung jüdischer Bürger seit 1933 systematisch vorantrieb. „Der 9. November ist daher für uns Deutsche Mahnung, die Erinnerung an die Verbrechen von damals wachzuhalten“, sagte die 1. Vizepräsidentin des Landtages, Beate Schlupp, die am heutigen Freitag (9. November 2018) in Berlin an der Gedenkstunde des Deutschen Bundestages sowie an der Gedenkveranstaltung vom Zentralrat der Juden in Deutschland teilgenommen hat. „Der 9. November ist für uns aber auch Auftrag, jeglicher Art menschenverachtender Tendenzen entschieden entgegen- und für unsere demokratische Ordnung und Werte einzutreten – gerade vor dem Hintergrund, dass der 9. November auch ein Tag der Demokratie ist“. Heute vor 100 Jahren wurde in Berlin die Republik ausgerufen und heute vor 29 Jahren fiel die innerdeutsche Grenze.

Petitionsausschuss: Wasserrechtliche Erlaubnis zum Betrieb einer Wassermühle angekündigt

Während der gestrigen Sitzung (8. November 2018) des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern wurde erneut zu einer in Rüting (Landkreis Nordwestmecklenburg) gelegenen Wassermühle beraten. Ein Petent bemüht sich seit knapp 23 Jahren um die wasserrechtliche Erlaubnis zum Betrieb seiner Wassermühle. Während der Ausschussberatung wurde seitens des Ministeriums für Landwirtschaft und Umwelt angekündigt, dass der Petent noch in diesem Jahr die vorläufige wasserrechtliche Erlaubnis zum Betrieb seiner Wassermühle erhalten werde.
Lesen Sie hier einen Bericht über die gestrige Sitzung.

Stellenausschreibung

Im Landtag Mecklenburg-Vorpommern wird zum frühestmöglichen Zeitpunkt zur Unterstützung des Sekretariates eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses ein/e Bürosachbearbeiter/in gesucht. Bei Vorliegen der entsprechenden Voraussetzungen ist eine Eingruppierung in Entgeltgruppe 6 vorgesehen. Die Tätigkeit ist befristet bis zum Ende des Sekretariates des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses, längstens bis zum Ende der Wahlperiode.
Hier gelangen Sie zur Stellenausschreibung.

Heute: Finanzausschuss hört Sachverständige an

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern befragen heute (9. November 2018) verschiedene Sachverständige zum von der Landesregierung vorgelegten Entwurf des Nachtragshaushaltsgesetzes 2019 und dem entsprechenden Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes.
Hier finden Sie die Tagesordnung, eine Übersicht der geladenen Sachverständigen und den Fragenkatalog. 

Chinesischer Botschafter zu Gast im Landtag

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat gestern (8. November 2018) den Botschafter der Volksrepublik China, S.E. Shi Mingde, am Sitz des Landtages empfangen. Bei einem Rundgang zeigte sich der Botschafter sehr beeindruckt vom Schweriner Schloss, das er von einem Besuch in Schwerin aus dem Jahr 1972 kannte. Zuvor sprachen die 1. Vizepräsidentin und der Botschafter über agrar- und energiepolitische Themen sowie über die Digitalisierung. Seit 2012 ist S.E. Shi Mingde Botschafter in Deutschland.

Expertengespräch im Rechtsausschuss

Die Mitglieder des Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich heute (7. November 2018) unter anderem mit beabsichtigten Änderungen der Landesverfassung befasst. Anlässlich eines Expertengespräches dazu war der Präsident des Landesverfassungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern, OLG-Präsident a.D. Burkhard Thiele, zu Gast. Auf der Facebook-Seite des Landtages fasst der Vorsitzende des Rechtsausschusses die heutige Sitzung zusammen.
Hier gelangen Sie zum Videobeitrag.

Heute: Öffentliche Anhörung zum Landespflegegesetz

Die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern befragen heute (7. November 2018) im Rahmen einer öffentlichen Anhörung Sachverständige zu seitens der Landesregierung vorgeschlagenen Änderungen des Landespflegegesetzes.
Lesen Sie hier mehr zur heutigen Sitzung. 

Bildungsausschuss befasst sich mit der Erinnerung an den Fall der Mauer 1989

Während der heutigen (7. November 2018) Sitzung des Bildungsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern erläutern unter anderem die Landesbeauftragte für Mecklenburg-Vorpommern für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR, Anne Drescher, und der Direktor der Landeszentrale für politische Bildung Mecklenburg-Vorpommern, Jochen Schmidt, das Konzept „Gedächtnisort Friedliche Revolution 1989 in Mecklenburg-Vorpommern“.
Weitere Informationen zur Sitzung finden Sie hier.

Untersuchungsausschuss zum NSU sichtet erste Akten

Den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss des Landtages zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern haben erste angeforderte Akten erreicht. Darüber hat die Vorsitzende des Ausschusses, Ann Christin von Allwörden, informiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Heute: Untersuchungsausschuss zu Wohlfahrtsverbänden hört Zeugen

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Klärung der Förderstruktur, des Förderverfahrens und der Zuwendungspraxis für Zuschüsse aus Landesmitteln sowie der Verwendung dieser Landesmittel durch die in dem Verein "LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e. V." zusammengeschlossenen Spitzenverbände im Zeitraum von 2010 bis Ende 2016 befragen am heutigen Montag (5. November 2018) zwei weitere Zeugen. Die öffentliche Zeugenvernehmung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 11 Uhr. Unmittelbar im Anschluss an die Befragung tagt der Untersuchungsausschuss in gesonderter Sitzung nichtöffentlich.
Die Tagesordnungen der Sitzungen finden Sie hier:
Tagesordnung 18. Sitzung (Öffentliche Zeugenvernehmung)
Tagesordnung 19. Sitzung

Aktuelle Stunde nachlesen

Im Rahmen der Aktuellen Stunde während der Landtagssitzung am vergangenen Mittwoch (24. Oktober 2018) haben die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern auf Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "Innere Sicherheit hat erste Priorität - der Pakt für Sicherheit und Ordnung nimmt die letzten Hürden" debattiert. Mittlerweile liegt zusätzlich zum Video der betreffenden Sitzung auch der vorläufige Protokollauszug der Debatte vor.
Hier können Sie die Debatte nachlesen.

Landtag beendet Oktober-Sitzungswoche

Die insgesamt dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (26. Oktober 2018) gegen 12.15 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten mehrere Anträge der Fraktionen. Begonnen hatte der Sitzungstag im Schweriner Schloss um 9 Uhr.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Zweiter Sitzungstag beendet

Nach rund 13-stündigen Beratungen ist heute (25. Oktober 2018) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gegen 22 Uhr zu Ende gegangen. Begonnen hatte die Sitzung mit der Fragestunde an die Landesregierung. Im Anschluss debattierte das Parlament zu Anträgen der Fraktionen. Morgen setzen die Abgeordneten ihre Beratungen ab 9 Uhr fort.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Video der Landtagssitzung vom Mittwoch online

Das Video der 46. Plenarsitzung (24. Oktober 2018)  des Landtages Mecklenburg-Vorpommern steht seit heute im YouTube-Kanal des Landtages zur Verfügung und kann jederzeit aufgerufen werden. Über die Navigation lassen sich gezielt die Debatten zu einzelnen Tagesordnungspunkten abspielen.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Video.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 9 1/2-stündigen Beratungen ist heute (24. Oktober 2018) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 19.30 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 11 Tagesordnungspunkten. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der CDU-Fraktion zunächst zum Thema „Innere Sicherheit hat erste Priorität - der Pakt für Sicherheit und Ordnung nimmt die letzten Hürden“. Im Anschluss berieten die Parlamentarier zu Gesetzentwürfen, Anträgen und dem Bericht des Bürgerbeauftragten des Landes für das Jahr 2017. Der Landtag setzt am morgigem Donnerstag (25. Oktober 2018) seine Beratungen ab 9 Uhr fort.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Abgeordneter bei Fachkommission für Wirtschaft des EU-Ausschusses der Regionen

Gestern (23. Oktober 2018) hat Tilo Gundlack, Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, für das Land an der 20. Sitzung der Fachkommission für Wirtschaft (ECON) des Ausschusses der Regionen (AdR) mitgewirkt. Eine von ihm erarbeitete Stellungnahme zum „Aktionsplan: Finanzierung nachhaltigen Wachstums“ nahm die Fachkommission einstimmig an.
Lesen Sie hier einen Bericht. 

"Jugend im Landtag 2018"

Jugend-Grundsatzprogramm liegt vor

"Jugend im Landtag" wurde volljährig! Genau vor 18 Jahren starteten Landtag und Landesjugendring ihr gemeinsames Jugend-Beteiligungsprojekt. Vom 25.- 28. September 2018 waren rund 80 junge Menschen im Alter von 15 bis 25 Jahren vier Tage im Landtag, um zu den Themenfeldern Zukunftsland MV, Schule, Europa und Gleichstellung, Medienbildung/Digitalisierung und Kreativer Protest miteinander arbeiten, Ideen für ein jugendgerechteres Mecklenburg-Vorpommern zu entwickeln und diese mit den Landtagsabgeordneten zu diskutieren.

Ihre Forderungen haben die Jugendlichen in einem Jugendgrundsatzprogramm für Mecklenburg-Vorpommern zusammengestellt.

NSU-Untersuchungsausschuss hat getagt

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern hat heute (18. Oktober 2018) getagt. Auf der Facebook-Seite des Landtages äußert sich die Vorsitzende des Gremiums zu den heutigen Sitzungen.
Hier gelangen Sie zum Videobeitrag.

Sitzungsmarathon zur Landesverfassung im Rechtsausschuss

In heute (17. Oktober 2018) zwei öffentlichen Anhörungen sowie im Rahmen einer regulären Ausschusssitzung haben sich die Mitglieder des Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern mit beabsichtigten Änderungen der Landesverfassung befasst.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Sitzungen.
Auf der Facebook-Seite des Landtages äußert sich zudem der Vorsitzende des Rechtsausschusses zu den heutigen Sitzungen.
Hier gelangen Sie zum Videobeitrag.

Finanzausschuss besuchte Landgestüt Redefin

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben heute (17. Oktober 2018) im Rahmen eines Informationsbesuches das Landgestüt Redefin besichtigt.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Vier öffentliche Anhörungen in der kommenden Woche

Drei Ausschüsse des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zeichnen in der kommenden Woche für insgesamt vier öffentliche Anhörungen verantwortlich. Am Mittwoch (17. Oktober 2018) geht es um beabsichtigte Änderungen am Kindertagesförderungsgesetz des Landes (KiFöG M-V) sowie der Landesverfassung. Am Donnerstag (18. Oktober 2018) wird zur Änderung des Psychischkrankengesetz beraten.
Lesen Sie hier mehr zu den öffentlichen Anhörungen. 

Volksinitiative zugelassen

Die Volksinitiative „Faire Straße – Volksinitiative gegen Straßenausbaubeiträge in Mecklenburg-Vorpommern“ wird zugelassen. Die hierfür erforderlichen Voraussetzungen nach Artikel 59 der Landesverfassung sind erfüllt. Dies hat die Landeswahlleiterin der Präsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern mitgeteilt. Ein entsprechendes Schreiben erreichte heute (12. Oktober 2018) den Landtag. Die 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Beate Schlupp, hatte am 4. September 2018 von den Initiatoren gesammelte Unterschriftenlisten entgegengenommen und zur Prüfung an die Landeswahlleiterin weitergereicht.

Abgeordneter beim EU-Ausschuss der Regionen

Heute und morgen (8. + 9. Oktober 2018) arbeitet Jochen Schulte, Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, im belgischen Brüssel in seiner Funktion als stellvertretendes Mitglied des Ausschusses der Regionen (AdR) der Europäischen Union (EU) bei der 131. Plenartagung des AdR mit. Anlässlich der Europäischen Woche der Regionen und Städte werden die AdR-Mitglieder unter Beteiligung von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der für Regionalpolitik zuständigen EU-Kommissarin Corina Crețu unter anderem über Möglichkeiten diskutieren, den Zusammenhalt innerhalb der Europäischen Union zu stärken.
Lesen Sie hier einen Vorbericht zu den Beratungen in Brüssel.

Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ Mecklenburg-Vorpommern 2017 liegt vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung der Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ Mecklenburg-Vorpommern 2017 übermittelt worden.
Den Bericht können Sie hier einsehen.

Bienenweidenkatalog für das Land übermittelt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung der Bienenweidenkatalog für das Land zugeleitet worden. Informiert wird darin unter anderem über Möglichkeiten zur Verbesserung der Bienenweide und des Artenreichtums. Die Unterrichtung wurde als Drucksache des Landtages veröffentlicht.
Hier gelangen Sie unmittelbar zur Drucksache.

Petitionsausschuss informierte sich zur Wassermühle in Rüting

Am Donnerstag (4. Oktober 2018) haben sich die Mitglieder des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern während einer auswärtigen Sitzung in Rüting (Landkreis Nordwestmecklenburg) mit einer Petition zu einer im Ort gelegenen Wassermühle befasst. Der Petent bemüht sich seit knapp 23 Jahren um die wasserrechtliche Erlaubnis zum Betrieb seiner Wassermühle, die im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Vertrages erteilt werden soll.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

16. Ernst-Boll-Umweltpreis ausgeschrieben / Unterlagen online verfügbar

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern schreibt zum 16. Mal den Ernst-Boll-Umweltpreis aus. Zum Thema „Clevere Lösungen für weniger Kunststoff im Alltag“ können sich Einzelpersonen, Gruppen, Verbände sowie juristische Personen bis zum 31. Januar 2019 am Wettbewerb beteiligen. Die Projekte, Leistungen oder Initiativen müssen einen ausschreibungs- sowie landesbezogenen Charakter haben und dürfen noch nicht anderweitig prämiert sein. Auszeichnungen werden in den Kategorien „Umweltpreis“ (dotiert mit 15.000 Euro) und „Jugendumweltpreis“ (dotiert mit 10.000 Euro) vergeben. In jeder Kategorie sind mehrere Preisträger möglich.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.
Die Ausschreibungsunterlagen finden Sie in der rechten Spalte und auch hier

Abgeordneter vertritt Landtag in EU-Fachkommission

Tilo Gundlack, Abgeordneter des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, nimmt heute (1. Oktober 2018) an der 20. Sitzung der Fachkommission für natürliche Ressourcen (NAT) des Ausschusses der Regionen der Europäischen Union (EU) in Belgiens Hauptstadt Brüssel teil. Beraten werden Stellungnahme-Entwürfe zur digitalen Umgestaltung der Gesundheitsversorgung und Pflege, zu Strategieplänen zur Entwicklung des ländlichen Raumes, zur Risikobewertung in der Lebensmittelversorgungskette, zur Neugestaltung der Rahmenbedingungen für die Verbraucher sowie zum Europäischen Meeres- und Fischereifonds.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Jugend im Landtag 2018 erfolgreich beendet

Wind of Change - Wir bringen Chaos in die Ordnung!

Frischen Wind brachten sie auf jeden Fall in den Landtag - rund 70 junge Menschen aus dem ganzen Bundesland. Vier Tage lang diskutierten sie miteinander und mit den Abgeordneten ihre Themen und Vorstellungen für ein jugendgerechtes Mecklenburg-Vorpommern. Und sorgten dabei gleich in doppelter Hinsicht für (konstruktives) Chaos: Indem sie scheinbar bekannte Probleme aus ihrem Blickwinkel beleuchteten und außerdem im ganzen Haus bunte, kreative Botschaften verteilten, die zeigten: Diese jungen Leute haben Ziele und Werte und wollen sich aktiv in die Gestaltung und Entwicklung des Landes einbringen.

„Bei dem Projekt Jugend im Landtag geht es darum, Jugendlichen auf Augenhöhe zu begegnen, ihnen zuzuhören und ihre Anliegen ernst zu nehmen", betont Landtags-Vizepräsidentin Beate Schlupp. Zugleich sollen sie ein Gefühl dafür bekommen, wie Entscheidungen in einem demokratischen System zustande kommen. "Wenn ankommt, dass zu politischer Arbeit immer auch Geduld, Ausdauer und Kompromissbereitschaft gehören und dass wir Abgeordnete auch an Themen dran sind, die Jugendliche nicht nur interessieren, sondern die wichtig für sie sind, ist bereits viel gewonnen", ist sich Schlupp sicher. 

Bewusst war eine Sitzungswoche der Landtagsausschüsse ausgewählt worden, damit die Teilnehmenden das Parlament bei der Arbeit erleben und sogar an der öffentlichen Anhörung des Sozialausschusses zum Thema "Jung sein in M-V" teilnehmen konnten. Zugleich waren vielfältige spontane Begegnungen zwischen Jugendlichen und Abgeordneten möglich.

In den Workshops beschäftigten sich die "Jillies" mit den Themen „Schule: Mehr als Gymnasium?!", „1,2 oder 3 – Zukunftsland M-V", „Ein Europa für alle", „Medienbildung/Digitalisierung" und "Kreativer Protest". Ihr dabei entwickeltes Jugend-Grundsatzprogramm für Mecklenburg-Vorpommern diskutierten sie dann am Donnerstag mit Abgeordneten aller Landtagsfraktionen.

So bunt war "Jugend im Landtag 2018"

Parlamentsstenografen tagten im Schweriner Schloss

Der Verband der Parlaments- und Verhandlungsstenografen hielt vom 21. bis 23. September 2018 eine Fachtagung in der Landeshauptstadt ab. Er trifft sich jährlich an einem Parlamentssitz, um einen engen fachlichen Austausch zwischen den Stenografischen Diensten und Protokollierungsdiensten, in denen Redakteure tätig sind, zu ermöglichen.

Die 2. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Mignon Schwenke, begrüßte im Schweriner Schloss die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, die aus dem gesamten Bundesgebiet angereist waren.

Landtag beendet September-Sitzungswoche

Die insgesamt dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (14. September 2018) gegen 14.15 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten mehreren Anträgen der Fraktionen. Begonnen hatte der Sitzungstag im Schweriner Schloss um 9 Uhr.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Video der Landtagssitzung vom Mittwoch online

Das Video der 43. Plenarsitzung (12. September 2018)  des Landtages Mecklenburg-Vorpommern steht seit heute im YouTube-Kanal des Landtages zur Verfügung und kann jederzeit aufgerufen werden. Über die Navigation lassen sich gezielt die Debatten zu einzelnen Tagesordnungspunkten abspielen.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Video.

Zweiter Sitzungstag beendet

Nach rund 10 1/2-stündigen Beratungen ist heute (13. September 2018) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gegen 19.30 Uhr zu Ende gegangen. Begonnen hatte die Sitzung mit der Fragestunde an die Landesregierung. Im Anschluss debattierte das Parlament zu Anträgen der Fraktionen. Auch morgen tagt der Landtag. Die Sitzung beginnt um 9 Uhr.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 9 1/2-stündigen Beratungen ist heute (12. September 2018) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 19.30 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 15 Tagesordnungspunkten. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der BMV-Fraktion zunächst zum Thema „Schulstart in Mecklenburg-Vorpommern“. Im Anschluss standen Gesetzentwürfe und Anträge auf der Tagesordnung. Der Landtag setzt seine Beratungen am morgigen Donnerstag ab 9 Uhr fort.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Österreichischer Botschafter zu Gast

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (6. September 2018) den Botschafter der Republik Österreich, S.E. Dr. Peter Huber, im Schweriner Schloss empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch sprachen die Vizepräsidentin, der Botschafter und Landtagsdirektor Armin Tebben über aktuelle politische Herausforderungen in Europa. Am Vormittag hatte Dr. Peter Huber an der Sitzung des Innen- und Europausschusses teilgenommen. Schwerpunktthema war der EU-Ratsvorsitz von Österreich. Im Juli hat Österreich für sechs Monate den Vorsitz im Rat der Europäischen Union übernommen. Der Vorsitz steht unter dem Motto „Ein Europa, das schützt“.

Landtagsverwaltung informiert über Ausbildungsplätze

Die Landtagsverwaltung beteiligt sich am Samstag (8. September 2018) am Lehrstellentag der Schweriner Volkszeitung (SVZ). Von 11 bis 14 Uhr informieren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Personalreferates in der "Alten Druckerei" des medienhaus:nord (Gutenbergstraße 1, 19061 Schwerin) über Ausbildungsplätze in der Parlamentsverwaltung. Ab September 2019 sind Ausbildungsplätze in den Berufen Kauffrau/-mann für Büromanagement und Gärtner/in - Garten- und Landschaftsbau - zu besetzen.

Volksinitiative übergibt Unterschriftenlisten

Die 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Beate Schlupp, hat heute (4. September 2018) Unterschriftenlisten der Volksinitiative „Faire Straße – Volksinitiative gegen Straßenausbaubeiträge in Mecklenburg-Vorpommern“ entgegengenommen. Nach Angaben der Initiatoren der Volksinitiative wurden mehr als 44.000 Unterstützer-Unterschriften gesammelt. Die Listen sind heute bereits an die Landeswahlleiterin weitergeleitet worden.  Sie prüft nun die Zulässigkeit der Volksinitiative. Bei der Prüfung geht es insbesondere darum, ob die erforderliche Zahl von 15.000 gültigen Unterschriften von zum Zeitpunkt der Unterschriftsleistung wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürgern erreicht wurde. Gibt die Landeswahlleiterin dem Zulassungsantrag statt und informiert die Landtagspräsidentin darüber, veranlasst die Präsidentin, dass die Volksinitiative in der zeitlich nächstmöglichen Landtagssitzung nach Maßgabe der Geschäftsordnung des Landtages behandelt wird.

Donnerstag: Innen- und Europaausschuss hört Sachverständige zu Straßenausbaubeiträgen

Die Mitglieder des Innen- und Europaausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern befragen am Donnerstag (6. September 2018) im Rahmen einer öffentlichen Anhörung verschiedene Sachverständige zu zwei vorgelegten Gesetzentwürfen und einem Antrag, die sich zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen verhalten. Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Hauptportal des Schweriner Schlosses Zugang zum Sitzungssaal.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung sowie einer Übersicht der geladenen Sachverständigen.  

Abgeordnete berieten zur Zukunft des Ostseeraumes

Mehr als 150 Delegierte aus den Staaten und Regionen des gesamten Ostseeraumes haben während der 27. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) in der vergangenen Woche auf den Åland-Inseln (Finnland) zu den Themen Zusammenarbeit, Nachhaltigkeit und intelligente Energiepolitik beraten. Unter Leitung der 1. Vizepräsidentin Beate Schlupp hatte eine Delegation des Landtages Mecklenburg-Vorpommern an den Beratungen teilgenommen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Bericht zum Kommunalen Standarderprobungsgesetz vorgelegt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung der Zweite Abschlussbericht zum Kommunalen Standarderprobungsgesetz 2015 bis 2018 übermittelt worden.
Den Bericht finden Sie hier.

Nächste Landtagssitzung:
23. Januar 2019 (Beginn: 10 Uhr)

52., 53. und 54. Sitzung des Landtages M-V am 12., 13. und 14. Dezember 2018

Webcam vom Schweriner Schloss

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