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Landtag Live

Live-Stream Plenarsitzung

In der Regel tritt der Landtag M-V einmal monatlich zu mehrtägigen öffentlichen Plenarsitzungen zusammen. Interessenten können die Sitzung auf der Gästetribüne des Plenarsaals verfolgen. Unser Livestream bringt die Debatten und Abstimmungen aber auch direkt auf Ihren Computer.

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Aktuelles

Heute: Landtagssitzung im Schweriner Schloss

Am heutigen Mittwoch (24. April 2024) kommen die Abgeordneten zu den Plenarsitzungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche zusammen – die insgesamt dreitägigen Beratungen im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnen um 10 Uhr mit der Aktuellen Stunde. Auf Antrag der AfD-Fraktion debattieren die Abgeordneten diesmal zum Thema „Es reicht - Ausländerkriminalität bekämpfen statt verschleiern“. Die Sitzungen am Donnerstag und Freitag beginnen bereits jeweils um 9 Uhr. Die Tagesordnung weist unter anderem 29 Anträge der Fraktionen, sieben Gesetzentwürfe, sieben seitens der Fraktionen beantragte Aussprachen sowie Beratungen zum Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2023 und zum Kommunalfinanzbericht 2023 des Landesrechnungshofes aus.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.
Den Zeitplan finden Sie hier.
    

Finanzausschuss tagte

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hörten am Donnerstag (11. April 2024) verschiedene Sachverständige unter anderem zur geplanten Anpassung der Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezüge 2024 und 2025 an.

Petitionsausschuss legt Jahresbericht vor

Der Petitionsausschuss hat dem Landtag seinen Bericht für das Jahr 2023 vorgelegt. Im Jahr 2023 haben den Landtag 256 Petitionen erreicht. Damit liegt die Zahl der Petitionen in etwa so hoch wie im Vorjahr. Von diesen 256 Petitionen sind zehn Eingaben sogenannte Sammelpetitionen, die von mehreren Menschen unterzeichnet wurden. 

Einen Schwerpunkt der Eingaben bildete die Kritik an der Arbeitsweise von Behörden. Neben zahlreichen Beschwerden über die Behilfestelle beim Landesamt für Finanzen wegen langer Bearbeitungszeiten kritisierten Petenten den Zugang zu Behörden, der über die Corona-Pandemie hinaus eingeschränkt blieb. Weitere Schwerpunkte sind die Bereiche Bildung und Energie.

 

Sie wollen wissen, wie Ihr Wahlkreis abgestimmt hat oder wie die Sitzverteilung im Parlament aussehen wird? Weitere Hochrechnungen und Prognosen bzw. Ergebnisse finden Sie hier.

Weitere Statistiken zur Landtagswahl 2021

März-Ausgabe der LANDTAGSNACHRICHTEN

Die März-Ausgabe der LandtagsNachrichten fasst die Aktuelle Stunde der Januar-Sitzung zum Thema „Vertrauen stärken – Zusammenhalt festigen – Demokratie verteidigen“ zusammen. Weitere Themen sind die Debatten zu einer Impfoffensive gegen Humane Papillomviren (HPV), einer Bezahlkarte für Asylsuchende sowie die Mehrwertsteuerabsenkung für Verpflegung in Kita, Schulen und Pflegeeinrichtungen.

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Virtueller Rundgang durchs Schloss

Kommen Sie mit auf 360ᵒ-Tour, und erkunden Sie den Plenarsaal und das Schweriner Schloss.

dpa Nachrichten

18:11 Uhr

Autofahrer offenbar seit Jahren ohne Führerschein unterwegs

Schwerin (dpa/mv) -

Bei einer Verkehrskontrolle in Schwerin haben Beamte einen Autofahrer ohne Führerschein erwischt - offenbar hatte er diesen bereits vor Jahren abgeben müssen. Seine Fahrerlaubnis war ihm wegen einer Verkehrsstraftat im Jahr 2011 entzogen worden, wie das Landeswasserschutzpolizeiamt am Mittwoch mitteilte. Eine neue war ihm demnach nicht erteilt worden. Es…

Lesen Sie hier einen Bericht.
18:10 Uhr

Landtag beschließt neues Kita-Gesetz

Schwerin (dpa/mv) -

Der Landtag in Schwerin hat nach hitziger Debatte am Mittwoch das neue Kita-Gesetz beschlossen. Demnach wird der Betreuungsschlüssel von derzeit einer Fachkraft je 15 Kinder auf 1:14 gesenkt. Neben der Verbesserung der Betreuung bei den Vier- bis Sechs-Jährigen gibt es Entlastung der Fachkräfte durch Assistentinnen, die bei mehrjähriger Berufserfahrung…

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17:36 Uhr

Schule wegen Feuer evakuiert: Verdacht auf Brandstiftung

Greifswald (dpa/mv) -

Wegen eines Feuers ist eine Greifswalder Schule evakuiert worden. Am Mittwochvormittag habe eine Brandmeldeanlage am Humboldtgymnasium angeschlagen, teilte die Polizei mit. Nach ersten Ermittlungen war das Feuer in einer Toilette in der ersten Etage ausgebrochen. Der Brand konnte laut Feuerwehr schnell gelöscht werden, da Lehrkräfte bereits mit einem…

Lesen Sie hier einen Bericht.