Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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Ausschüsse des Landtages Mecklenburg-Vorpommern

Die Themen, die der Landtag zu behandeln hat, sind vielseitig und komplex. Um sich mit den Einzelheiten der Gesetzentwürfe, Anträge und Sachfragen sorgsam befassen zu können, bildet das Parlament Fachausschüsse.

 

In seiner 2. Sitzung am 1. November 2016 setzte der Landtag Mecklenburg-Vorpommern für die Dauer der gesamten 7. Wahlperiode folgende Ausschüsse ein:

Petitionsausschuss
Innen- und Europaausschuss
Rechtsausschuss
Finanzausschuss
Wirtschaftsausschuss
Agrarausschuss
Bildungsausschuss
Energieausschuss
Sozialausschuss 

Jeder Ausschuss hat je 10 Mitglieder, die von den Fraktionen entsprechend dem Stärkeverhältnis benannt werden. Demnach benennt die Fraktion der SPD je vier Mitglieder, die Fraktion der CDU, die Fraktion der AfD und die Fraktion DIE LINKE benennen je zwei Mitglieder. Die Fraktion der BMV kann je Ausschuss ein Mitglied benennen (Grundmandat).

Aufgaben und Arbeitsweise der Ausschüsse

Gemäß Artikel 33 der Landesverfassung setzt der Landtag zur Vorbereitung seiner Verhandlungen Ausschüsse ein. Diese werden im Rahmen der ihnen vom Landtag erteilten Aufträge tätig. Sie können sich auch unabhängig von Aufträgen mit Angelegenheiten aus ihrem Aufgabengebiet befassen und hierzu dem Landtag Empfehlungen geben.

Einen großen Teil ihrer Arbeit leisten die Abgeordneten in dem Ausschuss, dem sie angehören. Dort konzentrieren sie sich auf ein spezielles Gebiet der Politik. Sie beraten gemeinsam alle dazugehörigen Gesetze und Anträge, die der Landtag an den zuständigen Ausschuss überwiesen hat. Wird eine Vorlage zugleich in mehrere Ausschüsse überwiesen, so wird ein Ausschuss als federführend bestimmt. Die beteiligten Ausschüsse beraten grundsätzlich getrennt und teilen das Ergebnis ihrer Beratungen dem federführenden Ausschuss schriftlich mit.

Der Ältestenrat des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat sich über die Beratungstermine und -räume der ständigen Ausschüsse für die regulären Sitzungen in den Ausschusssitzungswochen verständigt. Danach tagen die Ausschüsse in den Ausschusswochen wie folgt:

Sitzungstermine der Ausschüsse  

 

Petitionsausschuss (1. Ausschuss)

Donnerstag, 13:00 Uhr

Raum 357

Innen- und Europaausschuss (2. Ausschuss) 
Unterausschuss-NSU

Donnerstag, 09:00 Uhr

Donnerstag, 11:00 Uhr

Plenarsaal/Raum 479

Plenarsaal/Raum 479

Rechtsausschuss (3. Ausschuss)

Mittwoch, 13:00 Uhr

Raum 357

Finanzausschuss (4. Ausschuss)

Donnerstag, 13:00 UhrPlenarsaal/Raum 479

Wirtschaftsausschuss (5. Ausschuss)

Donnerstag, 09:00 UhrRaum 260

Agrarausschuss (6. Ausschuss)

Donnerstag, 09:00 UhrRaum 357

Bildungsausschuss (7. Ausschuss)

Mittwoch, 13:00 UhrRaum 260

Energieausschuss (8. Ausschuss)

Mittwoch, 08:30 UhrRaum 357

Sozialausschuss (9. Ausschuss)

Mittwoch, 09:00 UhrRaum 260
Untersuchungsausschuss "Wohlfahrtsverbände" Montag, 11:00 UhrRaum 260/Plenarsaal
Untersuchungsausschuss "NSU"Donnerstag, 11:30 Uhr
Freitag, 9:00 Uhr
Plenarsaal
Plenarsaal

 


Ausschüsse tagen nicht öffentlich

Ausschusssitzungen beraten in der Regel nicht öffentlich. Und das aus gutem Grund: Lösungsvorstellungen entwickeln, unterschiedliche Auffassungen austauschen, Kompromisse finden - das gelingt in einer internen Diskussion leichter als im Rampenlicht der Öffentlichkeit. Aber der Ausschuss kann auch beschließen, für einzelne Sitzungen oder Tagesordnungspunkte die Öffentlichkeit zuzulassen.

Öffentliche und Nichtöffentliche Anhörungen

Um die notwendigen Informationen einzuholen und komplizierte Sachverhalte aus verschiedenen Perspektiven zu beleuchten, bitten die Ausschüsse Sachverständige um schriftliche Stellungnahmen und / oder laden sie zu Anhörungen ein, die häufig öffentlich stattfinden, aber in bestimmten Fällen auch nicht öffentlich durchgeführt werden. In diesen Anhörungen werden die Experten zu möglichen Auswirkungen von Gesetzesvorhaben befragt. In der folgenden Auswertung wägt der Ausschuss die Anmerkungen und Vorschläge ab und erarbeitet gegebenenfalls Änderungen im Gesetzentwurf. Als Ergebnis der Ausschussberatungen unterbreitet der federführende Ausschuss dem Landtag schließlich eine Beschlussempfehlung.

Ausschüsse

Sitzungskalender

Die Jahresübersicht über alle Plenar- und Ausschusssitzungen können Sie sich als PDF-Datei herunterladen.

Sitzungsplan 2018
Sitzungsplan 2019

Chronik der 6. Wahlperiode

Die Dokumentation informiert ausführlich über die Arbeit des Landtages und seiner Fachausschüsse in der 6. Wahlperiode.

Die Chronik der 6. Wahlperiode ist nur als Download erhältlich.