Materialien zu Anhörungen des Bildungsausschusses
Die meisten Ausschusssitzungen dienen dem internen Austausch oder der internen Information. Diese Sitzungen sind nicht öffentlich, um die Meinungsbildung oder auch die Kompromissfindung zu erleichtern. Im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren oder bei der Vorbereitung sonstiger Entscheidungen des Landtages beauftragt der Landtag in der Regel die fachlich zuständigen Ausschüsse mit der Detailberatung. Um sich ein umfassendes Bild von dem Thema und den möglichen Konsequenzen von Entscheidungen machen zu können, laden sich die Ausschüsse häufig Sachverständige und von der Entscheidung direkt Betroffene zu ihren Beratungen ein. In den öffentlichen oder auch nicht öffentlichen Anhörungen legen die Experten dann ihre Sicht auf die geplante Entscheidung dar. Alle Fraktionen können für diese Anhörung einzuladende Experten benennen. Die Statements der Sachverständigen werden in den Folgeberatungen des Ausschusses gegeneinander abgewogen und bei der Beschlussempfehlung für den Landtag einbezogen.
Öffentliche Anhörung zur 4. Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes
Hier finden Sie den Gesetzentwurf der Landesregierung (LT-Drs. 8/2810).
Die Tagesordnung mit der Liste der Sachverständigen und den Fragenkatalog können Sie hier einsehen.
Die eingereichten Stellungnahmen sind hier aufgezeigt:
-Hanse- und Universitätsstadt Rostock (ADrs. 8/180-1)
-Kita gGmbH (ADrs. 8/180-2)
-unaufgeforderte Stellungnahme KAV M-V e.V. (ADrs. 8/180-3)
-Landesverband für Kindertagespflege M-V e.V. (ADrs. 8/180-4)
-Institut Lernen & Leben e.V. (ADrs. 8/180-5)
-Städte- und Gemeindetag M-V e. V. (ADrs. 8/180-6)
-LIGA M-V e.V. (ADrs. 8/180-7)
-CJD Nord e.V. (ADrs. 8/180-8)
-Kita-Landeselternrat M-V (ADrs. 8/180-9)
-Landkreis Vorpommern-Greifswald (ADrs. 8/180-10)
-Landkreistag M-V e.V. (ADrs. 8/180-11)
-ver.di Bezirk Schwerin (ADrs. 8/180-12)
-unaufgeforderte Stellungnahme GEW M-V (ADrs. 8/180-13)
Das Protokoll der Anhörung wird hier verlinkt.
Öffentliche Anhörung am 11. Januar 2024 zur Volksinitiative gemäß Artikel 59 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern - „Betreuungsschlüssel für Kindertageseinrichtungen in M-V senken“ - Drs. 8/2776 -
Die Landtagsdrucksache zur Volksinitiative finden Sie hier - Drs. 8/2776
Die Tagesordnung zur öffentlichen Anhörung mit der Liste der VertreterInnen und den eingeladenen Sachverständigen können Sie hier einsehen - Mitteilung.
Hier gelangen Sie zum Protokoll der Sitzung: 49. Sitzung am 11. Januar 2024
Öffentliche Anhörung am 1. Juni 2023 zum Gesetzentwurf der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Entwurf eines dritten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes Mecklenburg-Vorpommern
Den Gesetzenwurf können Sie hier einsehen - Drs. 8/1743
Die Tagesordnung mit der Sachverständigenliste und dem Fragenkatalog finden Sie hier.
Die eingereichten Stellungnahmen sind hier einsehbar:
- Prof. Dr. Pieroth - Universität Münster (ADrs. 8/97-2)
- Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 8/97-6)
Das Protokoll der Sitzung können Sie hier einsehen.
Öffentliche Anhörung am 12. Januar 2023 zur 3. Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes
Hier finden Sie die Drs. 8/1489 zum Gesetzentwurf.
Die Tagesordnung mit der Sachverständigenliste und dem Fragenkatalog können Sie hier einsehen: Mitteilung 28. Sitzung.
Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier:
- Kita gGmbH - ADrs. 8/82
- JUL gemeinnützige GmbH - ADrs. 8/82-1
- Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern - ADrs. 8/82-2
- Städte- und Gemeindetag M-V e.V. - ADrs. 8/82-3
- Senator und zweiter Stellv. des OB Rostock - ADrs. 8/82-4
- LIGA MV e.V. - ADrs. 8/82-5
- Leiterin der Kita "Schneckenhaus" in Krakow am See - ADrs. 8/82-6
- DRK Kreisverband Parchim e.V. - ADrs. 8/82-7
- GEW Landesverband M-V - ADrs. 8/82-8
- ver.di Landesbezirk Nord M-V - ADrs. 8/82-9
Das Wortprotokoll zur Sitzung finden Sie hier.
Öffentliche Anhörung am 12. Mai 2022 zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes
Hier finden Sie die Drucksache 8/610 zum Gesetzentwurf.
Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:
Kita gGmbH - ADrs. 8/32-4
Städte- u. Gemeindetag M-V e.V. - ADrs. 8/32-6
Verband der Kleinen u. Mittelgroßen Kitaträger Berlin e.V. - ADrs. 8/32-7
Ver.di Landesbezirk Nord - ADrs. 8/32-8
Landkreis Ludwigslust-Parchim - ADrs. 8/32-9
Landkreistag M-V - ADrs. 8/32-10
LIGA M-V e.V. - ADrs. 8/32-11
Hier finden Sie das Wortprotokoll zur Sitzung.