Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

zum Seitenanfang zum Seitenanfang

Herzlich willkommen auf der Internetseite der Enquete-Kommission „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“!

Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher,

ich freue mich über Ihr Interesse an der Enquete-Kommission.

In seiner 89. Sitzung am 14. Mai 2020 hat der Landtag Mecklenburg-Vorpommern beschlossen, eine Enquete-Kommission mit 21 Mitgliedern zum Thema „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ einzusetzen (Drucksache 7/4928). Die Fraktionen des Landtages haben 11 parlamentarische und 10 nicht parlamentarische Mitglieder für die Kommission benannt.

Aufgabe der Kommission ist es, unter Beteiligung der in den Bereich der medizinischen Versorgung involvierten Akteure, Gruppen und Organisationen die derzeitigen Rahmenbedingungen zu skizzieren und dem Landtag geeignete Maßnahmen zu empfehlen, um langfristig eine bedarfsgerechte, leistungsfähige und flächendeckende Gesundheitsversorgung im Land Mecklenburg-Vorpommern sicherzustellen. 

Als Anknüpfungspunkt dienen die bereits gewonnenen Erkenntnisse und bisherigen Ausarbeitungen, beispielsweise der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“. Weitere Feststellungen trifft die Kommission mit Hilfe von Gutachten sowie Anhörungen von Sachverständigen und anderen Sachkundigen.

Die Arbeit der Enquete-Kommission wird in einen Bericht münden, der dem Landtag bis zum Ende des zweiten Quartals 2021 vorgelegt wird.  

Die Enquete-Kommission tagt regulär mittwochs in den Ausschusssitzungswochen um 15.30 Uhr im Plenarsaal oder im Café Niklot. Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich.

Auf diesen Seiten haben Sie die Möglichkeit, sich über die Mitglieder, die Beratungsgegenstände und die Aktivitäten der Kommission zu informieren.

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Sie erreichen uns über die nebenstehenden Kontaktdaten.

Ihr

Jörg Heydorn, MdL

9. Sitzung am 18.11.2020 - Öffentliche Anhörung von Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung

Die 9. Sitzung der Enquete-Kommission wurde aufgrund der Corona-Pandemie überwiegend als Videokonferenz durchgeführt. Nur wenige Kommissionsmitglieder nahmen im Plenarsaal an der Veranstaltung teil. Die Sitzung begann mit der Befragung von Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung.

Das erste Thema waren die im 2. Nachtragshaushalt des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Gesundheitsausgaben eingestellten Mittel. Matthias Schult (Leiter des Referats Haushalt im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit) erklärte, es seien Investitionen in verschiedenen Bereichen geplant. Für die Einzelförderung von Krankenhäusern seien 69,3 Millionen Euro eingestellt. Damit sollen unter anderem ein Hubschrauberlandeplatz in Parchim und eine Jugendpsychiatrie in Röbel gefördert werden. Weitere Mittel seien für den Ko-Finanzierungsanteil des Landes zum Krankenhauszukunftsgesetz (26 Millionen Euro), für Gesundheitszentren und Fortbildung (19 Millionen Euro) sowie ein Sonderprogramm Gesundheit und Prävention (5 Millionen Euro) eingeplant.

Das zweite Thema betraf die ressortübergreifende Zusammenarbeit der Landesregierung hinsichtlich der medizinischen Versorgung. Ina-Maria Ulbrich (Staatsekretärin im Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung) führte aus, im Landesraumentwicklungsprogramm sei das Ziel enthalten, Krankenhausstandorte in Ober- und Mittelzentren zu verorten. Auf diese Zentren sei auch der ÖPNV-Landesplan zugeschnitten. Im ländlichen Raum gebe es zudem vermehrt Rufbusse als Zubringer in das Hauptverkehrsnetz. Dr. Manfred Hunz (Leiter des Referates Krankenhauswesen und Rehabilitation im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit) gab an, der Landeskrankenhausplan reflektiere auf den Landesentwicklungsplan und bei der Krankenhausplanung sei mit beratender Stimme stets ein Vertreter des Energieministeriums dabei. Auch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur sei laut Frau Dr. Melanie Gahrau (Referatsleiterin Hochschulbau, Universitätsmedizin, Investitionen) in beratender Rolle in die Krankenhausplanung involviert. Dies betreffe vorwiegend die Universitätsmedizinen mit den Bereichen Forschung und Lehre. Kerstin Mieth (Referatsleiterin Pflege im Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung) betonte, bei der Weiterentwicklung der Pflegesozialplanung des Landes sei die Einbeziehung der Ressorts, mit denen es entsprechende Schnittstellen gebe, gewährleistet.

Unter dem TOP 2 beschloss die Enquete-Kommission eine Empfehlung an die Landesregierung bezüglich der Fördermittelvergabe aus dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG). Des Weiteren entschied die Kommission unter dem TOP 3 über Anzuhörende für die Sitzungen am 25. November und 2. Dezember 2020.

 

Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

8. Sitzung am 21.10.2020 - Öffentliche Anhörung von Vertretern der Wissenschaft

Am 21.10.2020 wurden in der Sitzung der Enquete-Kommission Vertreter der Wissenschaft angehört. Vor Ort anwesend waren Prof. Dr. Steffen Fleßa und Prof. Dr. med. Wolfgang Hoffmann. Prof. Dr. med. Reinhard Busse, Dr. Adam Pilny und Dr. Martin Albrecht wurden per Video zugeschaltet.

Prof. Dr. Steffen Fleßa (Lehrstuhl für Allgemeine Betriebswirtschaftslehre und Gesundheitsmanagement an der Universität Greifswald) machte hinsichtlich der Krankenhausstruktur den Zielkonflikt zwischen Kosten, Qualität und Erreichbarkeit deutlich. Er empfahl, die Politik sollte Rahmenbedingungen vorgeben, z. B. welche Distanz zumutbar sei.  Elementare Faktoren für ein zukunftsfähiges Gesundheitswesen seien Innovationen und Führungskräfte, die eine Kooperation und Partizipation sowohl mit Patienten als auch Mitarbeitern förderten. Prof. Dr. med. Wolfgang Hoffmann (Geschäftsführender Direktor im Institut für Community Medicine und Abteilungsleiter der Versorgungsepidemiologie und Community Health) plädierte für die Integration von IT- und eHealth-Strukturen, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken. So könnte die vorhandene Versorgung unterstützt und Leistungen, die in einer Region nicht vorhanden seien, dennoch bereitgestellt werden. Prof. Dr. med. Reinhard Busse (Fachgebietsleiter Management im Gesundheitswesen an der TU Berlin) machte sich für eine Zentralisierung von Krankenhausleistungen stark. Dies führte im Ergebnis zu einer verbesserten Outcome-Qualität und einer effizienteren Nutzung der personellen Ressourcen. Dr. Adam Pilny (Wissenschaftler am RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung e.V.) stellte ein Maßnahmenbündel vor, um die Herausforderungen der medizinischen Versorgung zu meistern. Um eine sektorenübergreifende Versorgung zu fördern sei die zentrale Frage, wie Anreize zur stärkeren Ambulantisierung der Medizin gesetzt werden könnten. Weiterhin sollten u. a. der rechtliche Ordnungsrahmen vereinfacht und die Attraktivität der Gesundheitsberufe gesteigert werden. Dr. Martin Albrecht (Geschäftsführer und Bereichsleiter Gesundheitspolitik am IGES Institut) erinnerte daran, eine Zentralisierung sei nur durch eine Stärkung des Rettungsdienstes zu gewährleisten. Dafür sei der Rettungsdienst durch eine Erhöhung der Krankentransportkapazitäten und die Nutzung des Telenotarztes zu entlasten.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Allgemeine Kommissionsangelegenheiten“ beschloss die Enquete-Kommission im weiteren Arbeitsverlauf über das Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) zu beraten. Weiterhin entschied die Kommission über die Einzuladenden für die Sitzungen am 18. und 25. November 2020.

 

Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

7. Sitzung am 14.10.2020 - Öffentliche Anhörung von Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen und des Rettungsdienstes

Die 7. Sitzung am 14. Oktober 2020 begann mit der Anhörung von Vertreterinnen und Vertretern der Kommunen und des Rettungsdienstes zur Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern. Einmal mehr wurden die Herausforderungen demografischer Wandel und Fachkräftemangel verdeutlicht, die insbesondere den ländlichen Raum betreffen.

Thomas Deiters (stellv. Vorsitzender des Städte- und Gemeindetages M-V e. V.) berichtete von der Sorge vieler Mitglieder, es gebe zu wenig Haus- und Fachärzte. Die Anstrengungen der Kommunen, z. B. die Bereitstellung von Praxisräumen, seien oft ohne Erfolg. Dirk Flörke (Bürgermeister in Parchim) kritisierte die Schließung der Pädiatrie der Asklepios Klinik in Parchim. Er schlug vor, diese Fachabteilung durch andere Bereiche quersubventionieren zu lassen. Lars Prahler (Bürgermeister in Grevesmühlen) betonte das Kriterium der Erreichbarkeit in der Gesundheitsversorgung und empfahl, sich bei künftigen Entscheidungen am Landesentwicklungsplan zu orientieren. Matthias Köpp (Geschäftsführendes Vorstandsmitglied im Landkreistag M-V e. V.) erklärte, er halte die aktuelle Anzahl von Krankenhäusern und das angebotene Leistungsspektrum für angemessen. Er sprach sich gegen eine Reduzierung der Standorte oder Fachabteilungen aus. Laura Isabelle Marisken (Bürgermeisterin der Gemeinde Ostseebad Heringsdorf) wies darauf hin, ihre Gemeinde könne einige Erreichbarkeitsstandards nicht einhalten. Sie befürworte eine grenzüberschreitende Kooperation hinsichtlich der Notfallrettung und mit dem Krankenhaus in Swinemünde. Sandra Nachtweih (Bürgermeisterin in Pasewalk) verdeutlichte die hohe Bedeutung des Krankenhauses ihrer Stadt als Wirtschaftsfaktor und für die Bevölkerung. Insgesamt wurde die Gesundheitsversorgung von den kommunalen Vertretern als gut eingeschätzt.

Dr. Timm Laslo (Betriebsleiter im Eigenbetrieb Rettungsdienst, Landkreis Vorpommern-Greifswald) sprach sich für eine Ausweitung der Luftrettung, insbesondere nachts, aus. So sei eine zeitnahe notfallmedizinische Versorgung aller Regionen sicherzustellen. Zusammen mit Prof. Dr. med. Klaus Hahnenkamp (stellv. Ärztlicher Vorstand der Universitätsmedizin Greifswald) stellte Dr. Laslo das Projekt „Land|Retter“ vor, eine Smartphone-basierte Ersthelferalarmierung mit Unterstützung durch einen Telenotarzt. Elementar sei die Übertragung solcher Projekte in die Regelversorgung. Dies würde jedoch häufig an den starren Sektorengrenzen scheitern. Prof. Hahnenkamp schlug außerdem die Erweiterung des Telenotarztes auf Hubschrauber vor. Jan-Hendrik Hartlöhner (Landesgeschäftsführer des DRK Landesverbandes M-V e. V.) hob die Bedeutung des Ehrenamtes für den Rettungsdienst und den Katastrophenschutz hervor. Außerdem regte er die Stärkung der Resilienz der Bevölkerung an. Die Selbsthilfefähigkeiten müssten verbessert werden, um diese im Notfall anwenden zu können.

Unter dem Tagesordnungspunkt „Allgemeine Kommissionsangelegenheiten“ wurde über das weitere Vorgehen der Enquete-Kommission beraten. Die Kommissionsmitglieder autorisierten den Vorsitzenden Jörg Heydorn, Verhandlungen mit potentiellen Gutachtern zu führen. Zudem beriet die Kommission über eine Positionierung zur Verteilung der Mittel aus dem im Rahmen des Krankenhauszukunftsgesetzes errichteten Krankenhauszukunftsfonds.

 

Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

6. Sitzung am 30.09.2020 - Öffentliche Anhörung des ambulanten Sektors

In der 6. Sitzung der Enquete-Kommission am 30.09.2020 wurden Vertreter des ambulanten Sektors zum Stand der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern befragt. Dabei kristallisierte sich der Fachkräftemangel als eines der Hauptprobleme heraus.

Axel Rambow (Vorsitzender des Vorstandes der Kassenärztlichen Vereinigung M-V) plädierte dafür, die Bürokratie, die insbesondere aufgrund hoher gesetzlicher Regelungsdichte bestehe, zu reduzieren sowie die Einflussnahme des Landes und die Selbstverwaltung zu stärken. Um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken, seien insbesondere die Studienplätze für Humanmedizin in den kommenden fünf Jahren um 50% zu erhöhen. Wolfgang Abeln (Vorsitzender des Vorstandes der Kassenzahnärztlichen Vereinigung M-V) schloss sich den Ausführungen von Herrn Rambow vollständig an. Die benannten Probleme bestünden auch im kassenzahnärztlichen Bereich. Viele Zahnarztpraxen würden nicht nachbesetzt. Es sei Aufgabe des Gesetzgebers, Anreize für die Gründung einer Zahnarztpraxis auch im ländlichen Raum zu schaffen. Dies sollte unter frühzeitiger Einbindung der KZV erfolgen. Dr. Andreas Oling (Chirurgische Praxisklinik Schwerin Mitte) wies darauf hin, dass viele stationär durchgeführte Operationen auch ambulant möglich seien, da eine Vielzahl ärztlicher Eingriffe grundsätzlich nicht zu anschließendem Pflegebedarf führe. Die Fortbildungen der Ärzte und Pflegekräfte seien an eine voranschreitende Ambulantisierung anzupassen. Auf die Bedeutung der Prävention machte Dr. Alexander Kuhr (Zahnarzt) aufmerksam. Durch Aufklärung des Patienten und durch Prophylaxe hätten beispielsweise Karieserkrankungen deutlich abgenommen. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung für zahnärztliche Leistungen seien auch deshalb gesunken, weil nicht alle Leistungen in der Zahnmedizin vollständig erstattet würden. Prof. Dr. med. Andreas Crusius (Präsident der Ärztekammer M-V) kritisierte das Finanzierungs-System der Fallpauschalen (DRG-System) als Hauptursache für mögliche Fehlanreize und Fehlentwicklungen. Die Behandlung des Patienten müsse stets vor ökonomischen Gesichtspunkten stehen. Zudem wies er auf die Wichtigkeit der kleinen Krankenhäuser in der Fläche für die Versorgungssicherheit hin und sprach sich ebenfalls für eine Erhöhung der Studienplätze im Medizinbereich aus. Die durch Präventionsmaßnahmen in der Zahngesundheit erzielten Erfolge hob auch Prof. Dr. Dietmar Oesterreich (Präsident der Zahnärztekammer M-V) hervor. Im Vordergrund stünden nun die Herausforderungen durch den demographischen Wandel. Diesen sei zu begegnen, um eine gute, wohnortnahe Versorgung auch in Zukunft sicherstellen zu können. Dr. Dr. Georg Engel (Präsident der Apothekerkammer M-V) erklärte, dass der Fachkräftemangel auch die Apotheken betreffe. Diese seien zwar derzeit noch gut aufgestellt, damit dies so bleibe, seien aber Bürokratieabbau und eine Erhöhung der Studienplätze erforderlich. Zudem steige die Konkurrenz durch die Versandapotheken. Er wies darauf hin, dass eine Vollversorgung nur durch die örtlichen Apotheken gewährleistet sei. 

Unter dem Tagesordnungspunkt „Allgemeine Kommissionsangelegenheiten“ beschloss die Enquete-Kommission die Einzuladenden für die Anhörung der Vertreter der Wissenschaft und der Patientenvertreter sowie die Beantragung einer Sondersitzung für den 04.11.2020.

 

Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung

5. Sitzung am 16.09.2020 - Öffentliche Anhörung der Krankenhäuser

Am 16.09.2020 begann die Sitzung der Enquete-Kommission mit der Anhörung von Vertreterinnen und Vertretern der Krankenhäuser. Prof. Dr. Christian Schmidt (Ärztlicher Vorstand der Universitätsmedizin Rostock) führte aus, die Krankenhauslandschaft in Mecklenburg-Vorpommern sei im Bundesvergleich gut aufgestellt. Belegt werden könne dies durch eine hohe Eigenversorgungsquote, die mit 93,5 Prozent über dem Bundesdurchschnitt liege. Im Hinblick auf die künftige Entwicklung seien jedoch ein erheblicher Bevölkerungsrückgang und die Erhöhung des Durchschnittsalters zu beachten. Prof. Dr. Klaus Hahnenkamp (Stellv. Ärztlicher Vorstand der Universitätsmedizin Greifswald) plädierte für die Beibehaltung der in Corona-Zeiten eingeführten Clusterstruktur, in der die Maximalversorger als Koordinierungsstelle dienen und so die Patientenströme steuern. Die intersektorale Zusammenarbeit habe gut funktioniert und es sei eine Vertrauensbasis bei den Beteiligten geschaffen worden. Wie alle Anzuhörenden befürwortete auch Silke Ritschel (Geschäftsführerin im Sana-Krankenhaus Rügen) diese Idee. Sie merkte jedoch an, es seien dann klar definierte und abgestufte Versorgungspfade notwendig.

Diskutiert wurde auch eine Entwicklung hin zu mehr Zentralisierung und Spezialisierung in der Krankenhauslandschaft. Johannes Rasche (Geschäftsführer im Helios Hanseklinikum Stralsund) sprach sich dagegen aus, defizitäre Klinikstrukturen, möglicherweise sogar durch Subventionen, aufrecht zu erhalten. Ziel sollte stattdessen sein, über Portalkliniken oder eine schnelle Notfallversorgung das Zentrum für die jeweils erforderliche Indikation anzusteuern. Eine gute Qualität sei über bestimmte Mengen und die Konzentration von Leistungen zu gewährleisten. Dem hielt Jan Weyer (Geschäftsführer der DRK Krankenhäuser in M-V) entgegen, auch kleine Krankenhäuser würden eine gute Behandlungsqualität gewährleisten. Dies zeige sich u. a. durch die hohe Inanspruchnahme der Häuser.

Als Chance für die Zukunft wurde von Kai Firneisen (Geschäftsführer im Kreiskrankenhaus Demmin) und Uwe Borchmann (Geschäftsführer der Krankenhausgesellschaft M-V) das Potential der Digitalisierung genannt. Darüber hinaus konnte Herr Firneisen von einem innovativen Projekt für Personalgewinnung in Argentinien berichten. Es müssten Lösungen gefunden werden, um den Fachkräftemangel abzufedern. Als zentrale Botschaft befand Herr Borchmann, alle 37 Krankenhäuser im Land seien bedarfsnotwendig und das Dreieck aus Qualität, Menge und Erreichbarkeit sei richtig zu verstehen.

Als externer Krankenhausvertreter nahm Dr. Josef Düllings (Hauptgeschäftsführer im St. Vincenz-Krankenhaus Paderborn und im Verband der Krankenhausdirektoren Deutschlands) an der Anhörung teil. Aus seiner Sicht sei die Frage einer zukünftigen bedarfsgerechten Versorgung aus Patientensicht zu denken. Als Idee nannte er die Wiedereinführung der Polikliniken, die es bereits in der DDR gegeben habe. Auch Prof. Dr. Schmidt befürwortete eine solche Überlegung.

Im Anschluss an eine intensive Diskussion präsentierte der Vorsitzende der Kommission, Jörg Heydorn, die wichtigsten Eckpunkte des Entwurfes für ein Gesetz für ein Zukunftsprogramm Krankenhäuser (Krankenhauszukunftsgesetz – KHZG). Über den weiteren Umgang soll in den kommenden Sitzungen beraten werden.

Abschließend wurden allgemeine Kommissionsangelegenheiten besprochen.

 

Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung

4. Sitzung am 09.09.2020 - Öffentliche Anhörung des Wirtschaftsministeriums und der Krankenkassen

Die 4. Sitzung der Enquete-Kommission begann mit der Anhörung von Dr. Manfred Hunz und Susanne Roca-Heilborn als Vertreter/in des Wirtschaftsministeriums. Dr. Hunz erklärte, eine leistungsfähige medizinische Versorgung sei ein elementarer Bestandteil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Es gebe jedoch Herausforderungen wie den demographischen Wandel und den Fachkräftemangel, die sich gerade im Flächenland Mecklenburg-Vorpommern bemerkbar machten. Er begrüße es, dass die Selbstverwaltung so gut in der Kommission vertreten sei, um gemeinsam Lösungen zu finden. Für mehr Zusammenarbeit und bessere Vernetzung habe die Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Sektorenübergreifende Versorgung“ bereits ihre Arbeit aufgenommen. Auch die Digitalisierung werde z. B. durch die elektronische Patientenakte (ePA) weiter vorangetrieben. Für eine stärkere Nutzung der Telemedizin sei der Breitbandausbau von hoher Bedeutung und im System der Fallpauschalen (DRGs) sei es wichtig, Fehlentwicklungen zu korrigieren.

In der folgenden Diskussion wurde unter anderem der Personalmangel im öffentlichen Gesundheitsdienst angesprochen. Frau Roca-Heilborn verwies auf den Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst des Bundes. Insgesamt würden 4 Milliarden Euro bereitgestellt, um die Gesundheitsbehörden in ganz Deutschland personell aufzustocken, zu modernisieren und besser zu vernetzen.

Anschließend präsentierten die Vertreter/innen der Krankenkassen ihre Sichtweisen auf die Gesundheitsversorgung. Kassenübergreifend wurden die großen Chancen einer besseren Verzahnung des ambulanten und stationären Sektors betont. Marita Moskwyn (Leiterin für Ärztliche Versorgung bei der AOK Nordost) nannte das Projekt „Gesundheit in Templin“, in dem mehrere Mediziner koordiniert und vernetzt zusammenarbeiteten. Der Landesgeschäftsführer der BARMER, Henning Kutzbach, stellte mit einem 10-Punkte-Programm einen Lösungsansatz für eine Umsetzung der Sektorenüberwindung vor. Der wirtschaftliche und gesellschaftliche Druck sei mittlerweile so groß, dass Veränderungen vorgenommen werden sollten. Sabine Hansen, Leiterin der Landesvertretung der DAK, griff mit dem Zukunftsansatz, regionale Pflegekompetenzzentren zu bilden, einen Vorschlag der Enquete-Kommission „Älter werden in M-V“ auf. Die Leiterin der Landesvertretung des vdek, Kirsten Jüttner, lobte das Projekt „Land|Rettung “, welches sowohl digitale als auch verzahnende Elemente beinhalte. Eine multidisziplinäre, sektorenübergreifende und digitale Versorgungsstruktur im Bereich der Hauterkrankungen soll das Projekt „TeleDermatologie“ der TK ermöglichen, vorgestellt durch die Leiterin der Landesvertretung der TK, Manon Austenat-Wied.

Angeregt wurde außerdem eine Zentralisierung und Spezialisierung im stationären Bereich, um die Qualität der Leistungen zu verbessern. Zudem verwiesen die Krankenkassenvertreter/innen auf die Investitionsverpflichtung des Landes.

Abschließend wurden allgemeine Kommissionsangelegenheiten besprochen.

 

Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung

3. Sitzung am 19.08.2020 - Öffentlicher Vortrag und Beschluss über Anhörungsplan

Die Sitzung der Enquete-Kommission am 19. August 2020 begann mit einem öffentlichen Vortrag von Professor Dr. med. Giovanni Maio, Internist und Medizinethiker an der Universität Freiburg. Um der Veranstaltung den passenden Rahmen zu bieten und möglichst vielen interessierten Personen die Möglichkeit der Teilnahme zu eröffnen, wurde der Vortrag in den Innenhof des Schweriner Schlosses verlegt. Dort konnten die für die aktuellen Kulturveranstaltungen im Schweriner Schloss aufgebaute Bühne sowie die Bestuhlung genutzt werden.

Maio hielt ein Plädoyer für die Abkehr von der Profitfokussierung und für eine stärkere Patientenorientierung im Gesundheitswesen. Er kritisierte insbesondere das Finanzierungssystem mit Fallpauschalen (DRGs), welches gleichzeitig zu Unter- und Überversorgung führe. Einerseits sei eine medizinisch nicht indizierte Leistungsausweitung die Folge und anderseits erhielten unprofitable Patienten keine adäquate Versorgung. Für die elementar wichtige Kommunikation zwischen Arzt und Patient bliebe kaum Platz, da diese Leistung unzureichend vergütet werde.

Im Anschluss an den Vortrag folgte eine lebhafte Diskussionsrunde mit den Kommissionsmitgliedern.

Anschließend wurde die Sitzung im Café Niklot fortgesetzt. Hier erfolgte die Aussprache und Beschlussfassung zu Themenkomplexen und Anzuhörenden. Die Kommission beschloss einstimmig, für die kommende 4. Sitzung am 9. September 2020, Anhörungen von Vertretern des Wirtschaftsministeriums und der Krankenkassen durchzuführen. Diese sollen ihre Einschätzungen zum aktuellen Stand der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern darstellen und dabei auf bestehende Probleme und Lösungsvorschläge eingehen.

Um das geplante Anhörungsprogramm zu schaffen und allen Akteuren eine angemessene Redezeit einzuräumen, hat die Kommission beschlossen, am 30. September 2020 eine Sondersitzung durchzuführen. Die Enquete-Kommission kam außerdem überein, Sitzungen, die im Plenarsaal stattfinden, per Livestream zu übertragen und anschließend als Video zur Verfügung zu stellen. Der reguläre Sitzungsbeginn wurde nach Abstimmung von 15.00 Uhr auf 15.30 Uhr verschoben.

 

Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung

2. Sitzung - Einführende Präsentation und Beschluss über weiteres Vorgehen

In der 2. Sitzung der Enquete-Kommission hat der Vorsitzende Jörg Heydorn das neue Kommissionsmitglied Dr. med. dent. Alexander Kuhr vorgestellt. Kuhr ersetzt bei der AfD-Fraktion Herrn MdL Dirk Lerche.

Als thematische Einführung präsentierte der Kommissionsvorsitzende die Ergebnisse der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ für den Themenbereich „Gesundheit und Pflege“. Dabei ging er auf die grundlegenden Problemstellungen, die wichtigsten Leitfragen und die abgeleiteten Handlungsempfehlungen ein. Der demografische Wandel und die aus diesem resultierenden Probleme sind größtenteils immer noch aktuell. Diese können in der jetzigen Untersuchung wieder aufgegriffen werden und als Anhaltspunkte dienen. Gefragt sind innovative Lösungsansätze und die Einbeziehung neuer technologischer Möglichkeiten, um den Herausforderungen in der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern zu begegnen.

Die Kommission hat sich auf einen Zeitplan und das weitere Vorgehen verständigt. Aufgrund der engen zeitlichen Rahmenbedingungen herrscht Einigkeit darüber, dass die Ziele nur durch eine strukturierte Arbeitsweise erreichbar sind. In der kommenden 3. Sitzung am 19. August 2020 soll diesbezüglich ein Anhörungsplan erörtert werden.

Bei einer Stimmenthaltung stimmte die Enquete-Kommission außerdem dem Vorschlag zu, Professor Dr. med. Giovanni Maio als Vortragsredner für die nächste Sitzung einzuladen. Maio ist ein namhafter Experte im Bereich der Medizinethik. Der Vortrag soll Probleme der medizinischen Versorgung aufzeigen und damit Denkanstöße für die weitere Arbeit der Kommission geben.

 

Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung

Enquete-Kommission nimmt Arbeit auf

Am 18. Juni 2020 kam die Enquete-Kommission „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Landtagspräsidentin Birgit Hesse begrüßte die 21 Mitglieder des Gremiums und wünschte der Kommission für ihre Arbeit alles Gute und viel Erfolg.  

Auch der Vorsitzende Jörg Heydorn hieß die Mitwirkenden herzlich willkommen. In der Kommission sind Abgeordnete aus den vier Landtagsfraktionen und Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen des Gesundheitswesens vertreten. Eine Mitgliederübersicht finden Sie hier. Auf ein gemeinsames Foto auf der roten Marmortreppe folgten eine kurze Vorstellungsrunde und die Aussprache über allgemeine Kommissionsangelegenheiten. Als Obleute der Fraktionen fungieren die Abgeordneten Herr Julian Barlen (SPD), Herr Sebastian Ehlers (CDU), Herr Dr. Gunter Jess (AfD) und Herr Torsten Koplin (DIE LINKE).

Die Kommission verständigte sich darauf, die Vorgehensweise und die gewonnenen Erkenntnisse der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ als Orientierung zu nutzen. In dieser Kommission ist unter anderem der Themenbereich „Gesundheit und Pflege“ behandelt worden.

Zunächst sollen die unterschiedlichen Akteure des Gesundheitswesens die Möglichkeit erhalten, ihre Ansichten zum aktuellen Stand der medizinischen Versorgung zu präsentieren. Aus diesen Darstellungen soll dann herausdifferenziert werden, welchen Themen und Fragen im Rahmen von Grundlagenexpertisen vertieft nachgegangen werden soll. Das ausdrückliche Ziel der Enquete-Kommission ist eine Konsenslösung, die möglichst von allen Mitgliedern getragen wird.

Abschließend hat sich die Kommission darauf geeinigt, ihre nächsten Sitzungen grundsätzlich mittwochs in den Ausschusssitzungswochen um jeweils 15 Uhr durchzuführen.

 

Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung

Ausschüsse

Kontakt

Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Enquete-Kommission
"Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern"
Lennéstraße 1
19053 Schwerin

Referatsleiterin:
Anne-Kristin Adam

Telefon: 0385/525 1610

enquete@landtag-mv.de