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Herzlich willkommen auf der Internetseite der Enquete-Kommission „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“!

Sehr geehrte Besucherinnen und Besucher,

ich freue mich über Ihr Interesse an der Enquete-Kommission.

In seiner 89. Sitzung am 14. Mai 2020 hat der Landtag Mecklenburg-Vorpommern beschlossen, eine Enquete-Kommission mit 21 Mitgliedern zum Thema „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ einzusetzen (Drucksache 7/4928). Die Fraktionen des Landtages haben 11 parlamentarische und 10 nicht parlamentarische Mitglieder für die Kommission benannt.

Aufgabe der Kommission ist es, unter Beteiligung der in den Bereich der medizinischen Versorgung involvierten Akteure, Gruppen und Organisationen die derzeitigen Rahmenbedingungen zu skizzieren und dem Landtag geeignete Maßnahmen zu empfehlen, um langfristig eine bedarfsgerechte, leistungsfähige und flächendeckende Gesundheitsversorgung im Land Mecklenburg-Vorpommern sicherzustellen. 

Als Anknüpfungspunkt dienen die bereits gewonnenen Erkenntnisse und bisherigen Ausarbeitungen, beispielsweise der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“. Weitere Feststellungen trifft die Kommission mit Hilfe von Gutachten sowie Anhörungen von Sachverständigen und anderen Sachkundigen.

Die Arbeit der Enquete-Kommission wird in einen Bericht münden, der dem Landtag bis zum Ende des zweiten Quartals 2021 vorgelegt wird.  

Die Enquete-Kommission tagt regulär mittwochs in den Ausschusssitzungswochen um 15.30 Uhr im Plenarsaal oder im Café Niklot. Die Sitzungen sind grundsätzlich öffentlich.

Auf diesen Seiten haben Sie die Möglichkeit, sich über die Mitglieder, die Beratungsgegenstände und die Aktivitäten der Kommission zu informieren.

Für weitere Fragen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung. Sie erreichen uns über die nebenstehenden Kontaktdaten.

Ihr

Jörg Heydorn, MdL

3. Sitzung am 19.08.2020 - Öffentlicher Vortrag und Beschluss über Anhörungsplan

Die Sitzung der Enquete-Kommission am 19. August 2020 begann mit einem öffentlichen Vortrag von Professor Dr. med. Giovanni Maio, Internist und Medizinethiker an der Universität Freiburg. Um der Veranstaltung den passenden Rahmen zu bieten und möglichst vielen interessierten Personen die Möglichkeit der Teilnahme zu eröffnen, wurde der Vortrag in den Innenhof des Schweriner Schlosses verlegt. Dort konnten die für die aktuellen Kulturveranstaltungen im Schweriner Schloss aufgebaute Bühne sowie die Bestuhlung genutzt werden.

Maio hielt ein Plädoyer für die Abkehr von der Profitfokussierung und für eine stärkere Patientenorientierung im Gesundheitswesen. Er kritisierte insbesondere das Finanzierungssystem mit Fallpauschalen (DRGs), welches gleichzeitig zu Unter- und Überversorgung führe. Einerseits sei eine medizinisch nicht indizierte Leistungsausweitung die Folge und anderseits erhielten unprofitable Patienten keine adäquate Versorgung. Für die elementar wichtige Kommunikation zwischen Arzt und Patient bliebe kaum Platz, da diese Leistung unzureichend vergütet werde.

Im Anschluss an den Vortrag folgte eine lebhafte Diskussionsrunde mit den Kommissionsmitgliedern.

Anschließend wurde die Sitzung im Café Niklot fortgesetzt. Hier erfolgte die Aussprache und Beschlussfassung zu Themenkomplexen und Anzuhörenden. Die Kommission beschloss einstimmig, für die kommende 4. Sitzung am 9. September 2020, Anhörungen von Vertretern des Wirtschaftsministeriums und der Krankenkassen durchzuführen. Diese sollen ihre Einschätzungen zum aktuellen Stand der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern darstellen und dabei auf bestehende Probleme und Lösungsvorschläge eingehen.

Um das geplante Anhörungsprogramm zu schaffen und allen Akteuren eine angemessene Redezeit einzuräumen, hat die Kommission beschlossen, am 30. September 2020 eine Sondersitzung durchzuführen. Die Enquete-Kommission kam außerdem überein, Sitzungen, die im Plenarsaal stattfinden, per Livestream zu übertragen und anschließend als Video zur Verfügung zu stellen. Der reguläre Sitzungsbeginn wurde nach Abstimmung von 15.00 Uhr auf 15.30 Uhr verschoben.

 

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2. Sitzung - Einführende Präsentation und Beschluss über weiteres Vorgehen

In der 2. Sitzung der Enquete-Kommission hat der Vorsitzende Jörg Heydorn das neue Kommissionsmitglied Dr. med. dent. Alexander Kuhr vorgestellt. Kuhr ersetzt bei der AfD-Fraktion Herrn MdL Dirk Lerche.

Als thematische Einführung präsentierte der Kommissionsvorsitzende die Ergebnisse der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ für den Themenbereich „Gesundheit und Pflege“. Dabei ging er auf die grundlegenden Problemstellungen, die wichtigsten Leitfragen und die abgeleiteten Handlungsempfehlungen ein. Der demografische Wandel und die aus diesem resultierenden Probleme sind größtenteils immer noch aktuell. Diese können in der jetzigen Untersuchung wieder aufgegriffen werden und als Anhaltspunkte dienen. Gefragt sind innovative Lösungsansätze und die Einbeziehung neuer technologischer Möglichkeiten, um den Herausforderungen in der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern zu begegnen.

Die Kommission hat sich auf einen Zeitplan und das weitere Vorgehen verständigt. Aufgrund der engen zeitlichen Rahmenbedingungen herrscht Einigkeit darüber, dass die Ziele nur durch eine strukturierte Arbeitsweise erreichbar sind. In der kommenden 3. Sitzung am 19. August 2020 soll diesbezüglich ein Anhörungsplan erörtert werden.

Bei einer Stimmenthaltung stimmte die Enquete-Kommission außerdem dem Vorschlag zu, Professor Dr. med. Giovanni Maio als Vortragsredner für die nächste Sitzung einzuladen. Maio ist ein namhafter Experte im Bereich der Medizinethik. Der Vortrag soll Probleme der medizinischen Versorgung aufzeigen und damit Denkanstöße für die weitere Arbeit der Kommission geben.

 

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Enquete-Kommission nimmt Arbeit auf

Am 18. Juni 2020 kam die Enquete-Kommission „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Landtagspräsidentin Birgit Hesse begrüßte die 21 Mitglieder des Gremiums und wünschte der Kommission für ihre Arbeit alles Gute und viel Erfolg.  

Auch der Vorsitzende Jörg Heydorn hieß die Mitwirkenden herzlich willkommen. In der Kommission sind Abgeordnete aus den vier Landtagsfraktionen und Experten aus den unterschiedlichsten Bereichen des Gesundheitswesens vertreten. Eine Mitgliederübersicht finden Sie hier. Auf ein gemeinsames Foto auf der roten Marmortreppe folgten eine kurze Vorstellungsrunde und die Aussprache über allgemeine Kommissionsangelegenheiten. Als Obleute der Fraktionen fungieren die Abgeordneten Herr Julian Barlen (SPD), Herr Sebastian Ehlers (CDU), Herr Dr. Gunter Jess (AfD) und Herr Torsten Koplin (DIE LINKE).

Die Kommission verständigte sich darauf, die Vorgehensweise und die gewonnenen Erkenntnisse der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ als Orientierung zu nutzen. In dieser Kommission ist unter anderem der Themenbereich „Gesundheit und Pflege“ behandelt worden.

Zunächst sollen die unterschiedlichen Akteure des Gesundheitswesens die Möglichkeit erhalten, ihre Ansichten zum aktuellen Stand der medizinischen Versorgung zu präsentieren. Aus diesen Darstellungen soll dann herausdifferenziert werden, welchen Themen und Fragen im Rahmen von Grundlagenexpertisen vertieft nachgegangen werden soll. Das ausdrückliche Ziel der Enquete-Kommission ist eine Konsenslösung, die möglichst von allen Mitgliedern getragen wird.

Abschließend hat sich die Kommission darauf geeinigt, ihre nächsten Sitzungen grundsätzlich mittwochs in den Ausschusssitzungswochen um jeweils 15 Uhr durchzuführen.

 

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Ausschüsse

Kontakt

Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Enquete-Kommission
"Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern"
Lennéstraße 1
19053 Schwerin

Referatsleiterin:
Anne-Kristin Adam

Telefon: 0385/525 1610

enquete@landtag-mv.de