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Expertenkommission "Bestattungskultur in Mecklenburg-Vorpommern"

Der Landtag von Mecklenburg-Vorpommern hat in seiner 34. Sitzung am 25. April 2018 beschlossen, eine Expertenkommission „Bestattungskultur in Mecklenburg-Vorpommern“ einzusetzen. Der dazu mehrheitlich beschlossene Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BMV (Drucksache 7/2017, pdf) gibt der Kommission den Auftrag, bis zum 31. Dezember 2019 einen Bericht zu erarbeiten, in dem Änderungen der gesetzlichen Vorschriften über Bestattungen und zur ärztlichen Leichenschau geprüft und erörtert werden sollen.

2. Sitzung am 10. Dezember 2018

Expertenkommission nimmt Beratungen auf

Heute (10.12.2018) hat die Expertenkommission ihre inhaltliche Arbeit begonnen. Anhand eines kurzen historischen Überblick des Kommissionsmitglieds Torsten Lange erörterte die Kommission einige Grundsatzfragen zu Leichenschau, Friedhofspflicht und Trauerbegleitung.

Auf Grundlage der zuvor eingereichten Vorschläge für die Strukturierung der weiteren Arbeit hat sich die Kommission außerdem darüber verständigt, im kommenden Jahr 2019 anhand des Aufbaus des Bestattungsgesetzes vorzugehen. Nach Möglichkeit soll jeder inhaltliche Abschnitt mit einem Kurzreferat eines Kommissionsmitgliedes eröffnet werden. Für die erste Sitzung am 21. Januar 2019 ist dafür Dr. med. Klaus-Peter Philipp vorgesehen, der insbesondere zur Leichenschau vortragen wird. Über jedes Thema soll dann in der anschließenden Sitzung anhand von eingereichten Vorlagen über mögliche Gesetzesänderungen abgestimmt werden. Dabei kam die Kommission auch überein, ergänzend über Themen außerhalb des Gesetzes zu beraten wie etwa die Frage des Sterbegeldes.

Die Sitzungen der Expertenkommission beginnen immer um 11 Uhr und finden im Plenarsaal des Schweriner Schlosses statt. Die Sitzungen sind öffentlich. Besucher erhalten gegen Vorlage eines amtlichen Lichtbildausweises Zutritt zur Besuchertribüne.

Hier finden Sie die Tagesordnungen der Expertenkommission (interner link).

Hier finden Sie nähere Informationen zur Zusammensetzung der Expertenkommission (interner link).

1. Sitzung am 19. November 2018

Konstituierung der Expertenkommission

Am Montag (19.11.2018) hat sich die Expertenkommission zur Bestattungskultur in Mecklenburg-Vorpommern konstituiert. Unter Leitung der Ersten Vizepräsidentin Beate Schlupp wählte das Gremium Professor Dr. jur. Heinrich Lang einvernehmlich zum Vorsitzenden. Anschließend wurde die Landtagsabgeordnete Martina Tegtmeier (SPD) zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. 

Die 20 Experten aus den fünf Landtagsfraktionen, von Universitäten und von diversen Verbänden verständigten sich ferner darauf, künftig regelmäßig in den Sitzungswochen des Landtags zu tagen. Die Kommissionsmitglieder waren sich einig, dass die Beratungen öffentlich sein sollen und auch Anhörungen für die weitere Arbeit sinnvoll sind.

Die Sitzungen werden jeweils montags um 11 Uhr im Plenarsaal stattfinden.

Die Tagesordnungen der Sitzungen der Expertenkommission "Bestattungskultur in Mecklenburg-Vorpommern" finden Sie hier (interner link).

Ausschüsse

Haben Sie Anregungen an uns?

Fragen der Bestattungskultur betreffen uns alle. Viele haben deshalb auch Ideen, was anders besser geregelt werden könnte, wo vielleicht eine Regelung zusätzlich notwendig ist, oder wo es vielleicht eine Regelung zuviel gibt.

Die Expertenkommission Bestattungskultur hat sich deshalb in ihrer zweiten Sitzung am 10. Dezember 2018 darauf verständigt, auch Anliegen aus der Bevölkerung in ihre Arbeit einfließen zu lassen. 

Wenn Sie sich an die Expertenkommission Bestattungskultur wenden wollen, weil Sie Änderungsbedarf im Bestattungsrecht unseres Bundeslandes sehen, dann schreiben Sie uns doch einfach eine E-Mail mit einem konkreten Änderungs-, Ergänzungs- oder Streichungsvorschlag unter bestattungskultur@landtag-mv.de. Oder wenden Sie sich per Post an die Expertenkommission Bestattungskultur beim Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Lennéstraße 1, 19053 Schwerin.

Bitte beachten Sie, dass wir Ihnen leider nicht bei konkreten Einzelproblemen helfen können. Wir können weder in Verwaltungsverfahren eingreifen, in einem Rechtsstreit mit Behörden oder Privaten tätig werden noch eine rechtliche Beratung vornehmen.

Unsere Zuständigkeit ist es allein, Vorschläge für den landesrechtlichen Rahmen der Bestattungskultur zu erarbeiten und an den Landtag zu übermitteln.

Es geht also um generelle Regelungen, nicht um Einzelfälle.  

Kontakt

Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Expertenkommission "Bestattungskultur in M-V"
Lennéstraße 1
19053 Schwerin

Leiter des Sekretariates:
Knud Winkelmann

Telefon: 0385/525 1600
Telefax: 0385/525 1605

bestattungskultur@landtag-mv.de