Aktuelles
Morgen: Landtagssitzung im Schweriner Schloss
Am morgigen Mittwoch (24. April 2024) beginnen die Plernarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Tagesordnung und der Zeitplan zur aktuellen Sitzungswoche liegen vor. Die insgesamt dreitägen Beratungen im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnen um 10 Uhr, mit der Aktuellen Stunde. Auf Antrag der AfD-Fraktion wird zum Thema "Es reicht - Ausländerkriminalität bekämpfen statt verschleiern" debattiert. Die Sitzungen am Donnerstag und Freitag beginnen bereits jeweils um 9 Uhr. Die Tagesordnung weist unter anderem 29 Anträge der Fraktionen, sieben Gesetztentwürfe, sieben von Fraktionen beantragte Aussprachen sowie Beratungen zum Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2023 und zum Kommunalfinanzbericht 2023 des Landsesrechnungshofes aus.
Den Zeitplan finden Sie hier.
Ökumenische Andacht vor Landtagssitzung
Im Vorfeld der 78. Plenarsitzung des Landtages am Mittwoch (24. April 2024) wird die Abgeordnete Frau Jutta Wegner, Herr Wolfgang von Rechenberg (Referent für Schulangelegenheiten im Landeskirchenamt der Nordkirche) sowie Schülerinnen und Schüler der Niels-Stensen-Schule Schwerin mit ihrem Schulleiter Herr Paul Zehe die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche halten.
Beginn ist um 8.00 Uhr.
Petitionsausschuss legt Jahresbericht vor
Der Petitionsausschuss hat dem Landtag seinen Bericht für das Jahr 2023 vorgelegt. Im Jahr 2023 haben den Landtag 256 Petitionen erreicht. Damit liegt die Zahl der Petitionen in etwa so hoch wie im Vorjahr. Von diesen 256 Petitionen sind zehn Eingaben sogenannte Sammelpetitionen, die von mehreren Menschen unterzeichnet wurden.
Einen Schwerpunkt der Eingaben bildete die Kritik an der Arbeitsweise von Behörden. Neben zahlreichen Beschwerden über die Behilfestelle beim Landesamt für Finanzen wegen langer Bearbeitungszeiten kritisierten Petenten den Zugang zu Behörden, der über die Corona-Pandemie hinaus eingeschränkt blieb. Weitere Schwerpunkte sind die Bereiche Bildung und Energie.
Sie wollen wissen, wie Ihr Wahlkreis abgestimmt hat oder wie die Sitzverteilung im Parlament aussehen wird? Weitere Hochrechnungen und Prognosen bzw. Ergebnisse finden Sie hier.
März-Ausgabe der LANDTAGSNACHRICHTEN
Die März-Ausgabe der LandtagsNachrichten fasst die Aktuelle Stunde der Januar-Sitzung zum Thema „Vertrauen stärken – Zusammenhalt festigen – Demokratie verteidigen“ zusammen. Weitere Themen sind die Debatten zu einer Impfoffensive gegen Humane Papillomviren (HPV), einer Bezahlkarte für Asylsuchende sowie die Mehrwertsteuerabsenkung für Verpflegung in Kita, Schulen und Pflegeeinrichtungen.
Videos zum Schweriner Schloss
Virtueller Rundgang durchs Schloss
Kommen Sie mit auf 360ᵒ-Tour, und erkunden Sie den Plenarsaal und das Schweriner Schloss.
