Aktuelles

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach rund 11-stündigen Beratungen ist heute (24. April 2024) der erste von insgesamt drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz vor 21.30 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit 13 Tagesordnungspunkten.

Finanzausschuss tagte

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hörten am Donnerstag (11. April 2024) verschiedene Sachverständige unter anderem zur geplanten Anpassung der Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezüge 2024 und 2025 an.

Petitionsausschuss legt Jahresbericht vor

Der Petitionsausschuss hat dem Landtag seinen Bericht für das Jahr 2023 vorgelegt. Im Jahr 2023 haben den Landtag 256 Petitionen erreicht. Damit liegt die Zahl der Petitionen in etwa so hoch wie im Vorjahr. Von diesen 256 Petitionen sind zehn Eingaben sogenannte Sammelpetitionen, die von mehreren Menschen unterzeichnet wurden. 

Einen Schwerpunkt der Eingaben bildete die Kritik an der Arbeitsweise von Behörden. Neben zahlreichen Beschwerden über die Behilfestelle beim Landesamt für Finanzen wegen langer Bearbeitungszeiten kritisierten Petenten den Zugang zu Behörden, der über die Corona-Pandemie hinaus eingeschränkt blieb. Weitere Schwerpunkte sind die Bereiche Bildung und Energie.

 

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Weitere Statistiken zur Landtagswahl 2021

März-Ausgabe der LANDTAGSNACHRICHTEN

Die März-Ausgabe der LandtagsNachrichten fasst die Aktuelle Stunde der Januar-Sitzung zum Thema „Vertrauen stärken – Zusammenhalt festigen – Demokratie verteidigen“ zusammen. Weitere Themen sind die Debatten zu einer Impfoffensive gegen Humane Papillomviren (HPV), einer Bezahlkarte für Asylsuchende sowie die Mehrwertsteuerabsenkung für Verpflegung in Kita, Schulen und Pflegeeinrichtungen.

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Virtueller Rundgang durchs Schloss

Kommen Sie mit auf 360ᵒ-Tour, und erkunden Sie den Plenarsaal und das Schweriner Schloss.

dpa Nachrichten

07:43 Uhr

Polizei findet 25 Cannabispflanzen und Zyankali in Wohnung

Rostock (dpa/mv) -

25 Cannabispflanzen und giftige chemische Substanzen hat die Polizei am Mittwochabend in einer Wohnung in Rostock sichergestellt. Etwa zehn Mieter des Hauses wurden in der Folge evakuiert, wie die Polizei in der Nacht zu Donnerstag mitteilte. Außer den zwei Aufzuchtzelten mit Pflanzen hätten die Einsatzkräfte laut eigenen Angaben diverse Betäubungsmittel,…

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06:03 Uhr

Bunt und insektenfreundlich: Gärtnereien starten in Saison

Bremen/Apen (dpa) -

Farbenfrohe und insektenfreundliche Pflanzen sind nach Angaben des Wirtschaftsverbandes Gartenbau Norddeutschland zunehmend gefragt. «Das wird eine schöne bunte Saison für Mensch und Tier», sagte Präsidiumsmitglied Dirk Klefer, der eine Gärtnerei in Apen im Kreis Ammerland betreibt. Die Gartenbaubetriebe in Norddeutschland starten demnach am Freitag, den 26.…

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05:42 Uhr

Entscheidung über Anbindung für Rügener LNG-Terminal

Leipzig/Mukran (dpa/mv) -

Im Streit um das Rügener Terminal für Flüssigerdgas (LNG) steht eine höchstrichterliche Entscheidung an. Das Bundesverwaltungsgericht will am Donnerstag seine Entscheidung über Klagen von Umweltverbänden gegen die Anbindungsleitung des umstrittenen Rügener Flüssigerdgas (LNG)-Terminals bekannt geben. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und der Naturschutzbund…

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