Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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Präsidentin des Landtages und Vizepräsidenten

(vl) Silke Gajek, Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider, Beate Schlupp, Regine Lück. Foto: Uwe Balewski

Sylvia Bretschneider ist während der konstituierenden Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 4. Oktober 2011 erneut zur Parlamentspräsidentin gewählt worden. Sie steht seit 2002 an der Spitze des Parlaments. In geheimer Abstimmung erhielt die Neubrandenburgerin 66 Stimmen und damit alle Stimmen der Fraktionen SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Die SPD als stärkste Fraktion hatte Bretschneider für eine dritte Amtszeit nominiert. Zur 1. Vizepräsidentin wählte der Landtag die CDU-Abgeordnete Beate Schlupp. Die Abgeordneten bestimmten weiterhin Regine Lück von der Fraktion DIE LINKE zur 2. Vizepräsidentin sowie Silke Gajek von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur 3. Vizepräsidentin.

Aufgaben und Wahl der Landtagspräsidentin und der Vizepräsidentinnen

Ältestenrat

Dem Ältestenrat gehörten nicht, wie man vielleicht vermuten könnte, die ältesten Abgeordneten des Landtages an. Er besteht aus der Landtagspräsidentin, den Vizepräsidentinnen und je einem Vertreter der fünf Fraktionen.

Aufgaben und Zusammensetzung des Ältestenrates

Öffentliche Anhörung im Plenarsaal
Öffentliche Anhörung im Plenarsaal. Foto: U. Balewski

Ausschüsse

"Zur Vorbereitung seiner Verhandlungen und Beschlüsse setzt der Landtag Ausschüsse ein, deren Zusammensetzung dem Stärkeverhältnis der Fraktionen zu entsprechen [...] hat." (Art. 33 Abs. 1 LVerf)
Welche Ausschüsse gibt es im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, wie arbeiteten sie, womit beschäftigen sie sich.

Ausschüsse

Enquete-Kommission

Der 6. Landtag hat in seiner Sitzung am 1. Februar 2012 eine Enquete-Kommission eingesetzt zum Thema "Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern". Diese Kommission aus 21 Mitgliedern wird voraussichtlich Ende März ihre Arbeit aufnehmen.

Bereits in der vergangenen 5. Wahlperiode gab es eine Enquete-Kommision zur "Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung". Sie wurde im Dezember 2006 eingesetzt und beendete ihre Arbeit am 6. Mai 2011. Sie befasste sich vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung und des Auslaufens des Solidarpaktes II mit den Kreis- und Gemeindestrukturen. Näheres ist der Dokumentation zur Arbeit der Enquete-Kommission zu entnehmen, die unter anderem den Abschlussbericht enthält. Sie kann auch als Druckwerk über das Referat Öffentlichkeitsarbeit beim Landtag unter e-mail oeffentlichkeitsarbeit@landtag-mv.de oder unter Telefon 0385-525-2113 bestellt werden.  

Enquete-Kommission "Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern"

Weitere Gremien des Landtages M-V

Um bestimmte, über die parlamentarische Sacharbeit hinausgehende Fragen zu behandeln - beispielsweise Fragen des Verfassungsschutzes, des Brief- und Postgeheimnisses, spezieller Befugnisse der Polizei oder eine Stasi-Belastung von Abgeordneten - hat der Landtag weitere Gremien eingesetzt: