Aktuelles
Freitag: Ausschuss tagt erst ab 12.30 Uhr / Zeuge erkrankt
Am Freitag (24. Januar 2025) setzt der Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Stiftung Klima- und Umweltschutz MV seine Beweiserhebung fort. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 12.30 Uhr mit der Vernehmung des Zeugen Matthias Warnig. Ursprünglich war der Beginn der Sitzung um 9 Uhr vorgesehen. Aufgrund der Erkrankung des Zeugen Gerhard Schröder verschiebt sich der Beginn der Sitzung nunmehr.
Hier gelangen Sie zur aktualisierten Tagesordnung der Sitzung.
Vizepräsidentin Beate Schlupp vertrat Landtag bei Europakonferenz der Landtage
Zu Beginn dieser Woche hat die 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-VorpommernBeate Schlupp in Begleitung von Direktor Armin Tebben an der Europakonferenz der Landtage teilgenommen. Im Vordergrund der Tagung standen die Beratungen zur Europa-Erklärung, die im Rahmen der Konferenz verabschiedet wurde.
In ihrer gemeinsamen Erklärung heben die Präsidentinnen und Präsidenten insbesondere den Schutz der Demokratie und der freien europäischen Lebensweise als eine zentrale Aufgabe für die kommenden Jahre hervor. Dabei betonen sie die Bedeutung der Europäischen Union als Friedensprojekt, das es gegen Bedrohungen von innen wie von außen zu schützen gelte.
Zudem sollen die Regionalparlamente, die als Vermittler zwischen den Bürgerinnen und Bürgern der Europäischen Union fungierten, stärker bei Gesetzgebungsverfahren auf EU-Ebene berücksichtigt werden.
Beteiligt an der jährlichen Konferenz sind die deutschen und österreichischen Landesparlamente, der Südtiroler Landtag, der Deutsche Bundestag sowie die deutschen und österreichischen Bundesräte und das Parlament der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens. Der Vorsitz der Konferenz wechselt in regelmäßigem Turnus: In diesem Jahr hatte der Landtag Baden-Württemberg zusammen mit dem Salzburger Landtag diesen inne.
Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus im Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar hat der Landtag Mecklenburg-Vorpommern heute eine Gedenksunde veranstaltet, an der rund 80 Gäste teilnahmen, darunter Abgeordnete, Schülerinnen und Schüler aus Schwerin sowie Fachleute, die sich mit der Aufarbeitung des NS-Unrechts befassen.
Rede der Landtagspräsidentin Birgit Hesse
Die Präsidentin des Landtages Birgit Hesse eröffnete die Veranstaltung mit einer eindringlichen Rede, in der sie die Grausamkeit der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft und die Verantwortung der heutigen Gesellschaft betonte: „Wir gedenken heute, 80 Jahre nach den schrecklichen Gräueltaten der Nationalsozialisten, der Millionen von Menschen, die ausgegrenzt, verfolgt, verhaftet, misshandelt und ermordet wurden ... In unserem Gedenken müssen wir uns darüber im Klaren sein, dass wir nicht einer Statistik gedenken oder einer Opferzahl. Jeder dieser Menschen hatte einen Namen, eine Familie, Freunde – jede und jeder besaß Würde, hatte ein Leben.“
In ihrer Rede erinnerte Birgit Hesse an die Verbrechen, die sich nicht nur in Auschwitz, Dachau oder Buchenwald, sondern auch in den Städten und Gemeinden Mecklenburg-Vorpommerns abspielten. Sie betonte, dass die Ereignisse der NS-Zeit eine Mahnung seien, wie schnell demokratische Werte untergraben werden können, und rief dazu auf, die Demokratie zu schützen und sich aktiv für ein respektvolles Miteinander einzusetzen: „Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, die aus den Trümmern des Zweiten Weltkrieges erwuchs, ist kein Selbstläufer. Sie verlangt von uns, aufzustehen, wenn Menschen herabgewürdigt werden. Sie lebt von unserer Bereitschaft, für sie einzutreten und sie zu verteidigen – gegen Hass und gegen Lügen, vor allem aber gegen Gleichgültigkeit.“
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Dezember-Ausgabe der LANDTAGSNACHRICHTEN
Die Dezember-Ausgabe der LandtagsNachrichten fasst die Aktuelle Stunde der November-Sitzung zum Thema „Vom mutigen Umbruch zum Aufbruch in Freiheit – 35 Jahre friedliche Revolution“ auf Antrag der Fraktion der SPD zusammen. Weitere Themen sind die Debatten zur Schulgesetznovelle, zu der Rückzahlung der Corona-Soforthilfen, sowie zum Schutz der jüdischen Gemeinschaft. Testen Sie Ihr Wissen beim Kalender-Quiz und gewinnen Sie mit etwas Glück einen der beliebten Landtagskalender 2025.
Videos zum Schweriner Schloss
Virtueller Rundgang durchs Schloss
Kommen Sie mit auf 360ᵒ-Tour, und erkunden Sie den Plenarsaal und das Schweriner Schloss.
