Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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01.09.2014

Heute: Untersuchungsausschuss tagt

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH kommen am heutigen Montag (1. September 2014) im Schweriner Schloss zu ihrer ersten Sitzung nach der parlamentarischen Sommerpause zusammen. Die nicht öffentliche Sitzung im Plenarsaal beginnt um 10 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

29.08.2014

Landtagspräsidenten fordern Beteiligung bei Neuordnung der Finanzbeziehungen

Die Landtagspräsidentinnen und Landtagspräsidenten haben im Rahmen ihrer Sonderkonferenz am 29. August 2014 in Berlin ihre Forderung bekräftigt, in die anstehende Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen eingebunden zu werden.

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider. Foto: SPD-Fraktion

"Wir teilen die Zielstellung von Bund und Ländern, das notwendige Gesetzesvorhaben noch in dieser Wahlperiode des Deutschen Bundestages abzuschließen. Das setzt voraus, dass bis Sommer 2015 die inhaltlichen Klärungen erfolgen", sagte die Vorsitzende der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates, Sylvia Bretschneider, nach Abschluss der Beratung.

„Die Gesetzgeber in den Ländern, und damit die Parlamente, haben das Recht und die Pflicht, die Prozesse der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen mit zu gestalten, weil diese ganz konkrete Auswirkungen auf die Haushalte der Länder und Kommunen und damit auf das Leben der Menschen vor Ort haben. Aus Sicht der Landtagspräsidentinnen und  Präsidenten reicht es nicht aus, den Bundesrat zu beteiligen", betonte Bretschneider.

Am 11.Dezember 2014 wird die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) die Vorschläge der Länderfinanzminister beraten. Am 15. Dezember 2014 werden die Präsidentinnen und Präsidenten der Landesparlamente sich mit dem Ergebnis auf einer weiteren Sonderkonferenz in Berlin befassen.

29.08.2014

„WIR. Erfolg braucht Vielfalt“ – Landtag Mecklenburg-Vorpommern beim Festival „Jamel rockt den Förster“ dabei

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist heute und morgen (29. und 30. August 2014) beim Festival „Jamel rockt den Förster“ dabei. Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat in diesem Jahr die Schirmherrschaft der 8. Auflage des Open-Air-Rockfestivals auf dem Forsthof Jamel (Landkreis Nordwestmecklenburg) übernommen. “Spaß und Zivilcourage im Doppelpack” lautet das Motto. Der Landtag wird am zweiten Festival-Tag (30. August 2014) vor Ort sein.
Hier finden Sie weitere Informationen.

v. l. n. r.: MdL Jochen Schulte, MdL Dr. André Brie, Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider, stellv. Landtagsdirektor Bodo Bahr, MdL Silke Gajek, MdL Detlef Müller, MdL Dietmar Eifler. Foto: Landtag M-V

28.08.2014

Ostseeparlamentarierkonferenz: Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider übernimmt Vorsitz

Eine Delegation des Landtages unter der Leitung der Präsidentin Sylvia Bretschneider nahm vom 23. bis 26. August an der 23. Ostseeparlamentarierkonferenz im polnischen Olsztyn teil. Die rund 200 Teilnehmenden befassten sich mit der Zusammenarbeit in der Ostseeregion, umweltpolitischen Herausforderungen, dem gemeinsamen Kulturerbe sowie nachhaltigen wirtschaftlichen, sozialen und politischen Beziehungen in der Ostseeregion. Die Ostseeparlamentarierkonferenz im kommenden Jahr wird der Landtag M-V ausrichten.

Einen ausführlichen Bericht zur Konferenz können Sie hier lesen.

Aktuell sind Archäologen auf der Baustelle im Innenhof des Schlosses in einer Tiefe von 2,50 Metern auf altes Steinpflaster gestoßen.
Archäologen begleiten die Bauarbeiten im Schloss-Innenhof. Foto: Landtag M-V

27.08.2014

Video: Baustelle als Fundgrube

Im Schloss-Innenhof wird zurzeit eine Kabeltrasse gelegt, die Versorgungsleitungen aufnehmen soll. Parallel zu den Bauarbeiten suchen Archäologen nach Zeugnissen früherer Zeiten - mit Erfolg. Sie fanden Flechtwerk, eine Feuerstelle, Tierknochen, Scherben und Schmuck aus jungslawischer Zeit. Die Funde werden dokumentiert und gesichert. Sie liefern Erkenntnisse zum Leben auf der Schlossinsel vor rund 1000 Jahren! Einen Film über die Grabungen gibt es auf unserem YouTube-Kanal.

Den Film ansehen

26.08.2014

Bericht zur Metropolregion Hamburg 2014 nachlesbar

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung der Bericht zur Metropolregion Hamburg 2014 zugeleitet worden. Bei der Metropolregion Hamburg handelt es sich um eine Verwaltungskooperation von Ländern und Landkreisen. Sie dient als Plattform für eine länderübergreifende Zusammenarbeit und beruht auf den Prinzipien Konsens und Freiwilligkeit. Seit dem 1. Mai 2012 gehören das Land Mecklenburg-Vorpommern, der Landkreis Nordwestmecklenburg sowie das Gebiet des Altkreises Ludwigslust, der heute Teil des Landkreises Ludwigslust-Parchim ist, der Metropolregion an.
Hier können Sie den Bericht nachlesen.

22.08.2014

Bericht zur Attraktivität staatlicher Gärten und Parks vorgelegt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung ein Prüfbericht zur Steigerung der Attraktivität der staatlichen Gärten und Parks übermittelt worden. Der Bericht wurde aufgrund eines Beschlusses des Landtages vom Herbst vergangenen Jahres erstellt.
Hier gelangen Sie zum Prüfbericht.

20.08.2014

Konzept zu Regionalzentren für demokratische Kultur übermittelt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung die Fortschreibung des Konzeptes zur Einrichtung von Regionalzentren für demokratische Kultur in Mecklenburg-Vorpommern übermittelt worden.
Hier können Sie das Konzept nachlesen.

20.08.2014

Schlosskirche: 3/4 aller Sterne haben Paten

Im Zuge der Benefiz-Aktion "Kauf Dir Deinen Stern vom Himmel" sind mittlerweile für 6654 der insgesamt 8758 goldenen Sterne des Sternenhimmels der Schweriner Schlosskirche Patenschaften übernommen worden. Anders formuliert: Rund 3/4 aller Sterne haben Paten. Seit dem Start der Spendenaktion im Sommer 2005 sind auf diese Weise rund 393.000 Euro zusammengekommen. Die Paten stammen nicht nur in Deutschland, sondern auch aus zahlreichen europäischen Ländern wie Polen, den Niederlanden, Schweden, Norwegen, Großbritannien oder Bosnien. Spender aus den USA haben die Aktion ebenfalls unterstützt. Patenschaften können auch weiterhin übernommen werden - 2104 Sterne sind noch zu haben.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

19.08.2014

Besondere Unterschriften übergeben

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat gestern (18. August 2014) im Schweriner Schloss Teilnehmerinnen und Teilnehmer eines vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge verantworteten Workcamps empfangen und sich im Namen des Parlamentes für deren ehrenamtliches Engagement bedankt.

Ulrike Stolschewski-Mielke (links) und zwei Teilnehmerinnen übergaben Vizepräsidentin Beate Schlupp (2. v.l.) die gesammelten Handabdrücke.
Ulrike Stolschewski-Mielke (links) und zwei Teilnehmerinnen übergaben Vizepräsidentin Beate Schlupp (2. v.l.) die gesammelten Handabdrücke. Foto: Landtag M-V

Die knapp 40 Jugendlichen aus Russland, der Ukraine, Polen, Belarus, Frankreich, Moldawien und Deutschland hatten in der Landeshauptstadt seit dem 5. August auf zwei Friedhöfen Kriegsgräber gepflegt. In der vergangenen Woche widmeten sie zudem einen Tag der Aktion „Rote Hand“, die sich gegen den Einsatz von Kindersoldaten richtet und unter anderem vom Volksbund Mecklenburg-Vorpommern mitgetragen wird. In der Schweriner Innenstadt sammelten sie insgesamt 202 Handabdrücke von Menschen, die dieses Anliegen unterstützen. Vizepräsidentin Beate Schlupp nahm diese Abdrücke wie auch die Bitte entgegen, sich des Anliegens anzunehmen. Heute werden die jungen Leute im Rahmen einer Feierstunde verabschiedet, morgen reisen sie nach Hause.

18.08.2014

Ab Ende August: Weitere Fahrradstellplätze vor dem Schloss

Am Fuße der so genannten Westbastion des Schlosses entstehen Stellplätze für Fahrräder.
Am Fuße der so genannten Westbastion des Schlosses entstehen Stellplätze für Fahrräder. Foto: Landtag M-V

Am heutigen Montag (18. August 2014) haben Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Dreescher Werkstätten aus Schwerin damit begonnen, vor dem Burgseeflügel des Schweriner Schlosses eine Fläche für den Bau von Fahrradstellplätzen herzurichten. Insgesamt entstehen am Fuß der so genannten Westbastion an der Lennéstraße 35 Stellplätze für Fahrräder. Die Arbeiten werden voraussichtlich bis zum 28. August 2014 andauern. Unmittelbar im Anschluss sind die Stellplätze nutzbar. Die neuen Abstellmöglichkeiten ersetzen die im Zusammenhang mit der Baustelle des künftigen Plenarsaals des Landtages weggefallenen Stellplätze vor dem Museumseingang.

Diese Goldperle - ein Zeugnis höfischer Kultur - wurde bei den Arbeiten im Innenhof des Schlosses gefunden.
Diese Goldperle - ein Zeugnis höfischer Kultur - wurde bei den Arbeiten im Innenhof des Schlosses gefunden. Foto: Landesamt für Kultur und Denkmalpflege M-V

14.08.2014

Archäologen finden Schmuckstück und Steinpflaster

Nach Flechtwerk, einer Feuerstelle, Knochen und Scherben jungslawischer Herkunft sind Archäologen bei Arbeiten im Innenhof des Schweriner Schlosses auf weitere Fundstücke gestoßen. Zutage gefördert haben die Experten unter anderem eine Goldperle aus höfischer Kultur. Das beschädigte Schmuckstück hat in etwa die Größe eines Daumennagels. In zweieinhalb Metern Tiefe wurde zudem ein Steinpflaster freigelegt, das nach Einschätzung von Grabungsleiterin Marlies Konze zur Befestigung und Entwässerung der einstigen Wallanlage diente. Das Landesamt für Kultur- und Denkmalpflege begleitet das von der Landtagsverwaltung verantwortete Bauvorhaben. Im Innenhof des Schlosses wird ein 43 Meter langer begehbarer Versorgungskanal gebaut.
Lesen Sie hier mehr über die Bauarbeiten.

12.08.2014

Aktuelle Ausgabe der LandtagsNachrichten online

Die aktuelle Ausgabe der LandtagsNachrichten berichtet über die Plenarsitzungen im Juli 2014. Das Heft informiert u.a. über die Debatte in der Aktuellen Stunde zur Theater- und Orchesterlandschaft in M-V. Weitere Themen sind eine gemeinsame Erklärung der Fraktion SPD, CDU, DIE LINKE und B'90/DIE GRÜNEN zur Demonstrationskultur im Land, die Anerkennung des Diploms als Hochschulabschluss, die Medienbildung in den Schulen und die Ölerkundung in Vorpommern. Darüber hinaus gibt es einen ausführlichen Bericht über das Beteiligungsprojekt "Jugend im Landtag" sowie über archäologische Ausgrabungen im Schloss-Innenhof.
Hier können Sie die Ausgabe herunterladen oder online lesen
Die LandtagsNachrichten können Sie hier auch kostenlos als Printausgabe abonnieren.

11.08.2014

Publikationen des Landtages kostenlos bestellen

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hält Broschüren zu verschiedenen Themen und Veranstaltungen bereit, die Interessierten kostenfrei zugeschickt werden. Bestellt werden kann das Material nicht nur telefonisch oder per Post – sondern auch online. Aber schauen Sie selbst: Hier gelangen Sie zu unserem Angebot.

08.08.2014

Boden des künftigen Plenarsaals mit Stahlträgern verstärkt

Derzeit wird auf den eingebauten Stahlträgern ein Holzboden montiert. Dieser erhält eine Schutzschicht und wird dann zur Arbeitsfläche. Ab Herbst werden darauf Gerüste errichtet, um Arbeiten an der Decke des Raumes zu ermöglichen.
Derzeit wird auf den im künftigen Plenarsaal des Landtages eingebauten Stahlträgern ein Holzboden montiert. Foto: Landtag M-V

Schritt für Schritt schreiten die Arbeiten auf der Baustelle des künftigen Plenarsaales des Landtages Mecklenburg-Vorpommern voran. Im Juli sind mehr als 30 Tonnen Stahl auf der Baustelle verbaut worden. Mit Stahlträgern verschiedener Größe konnte der Boden des Raumes verstärkt werden. Aktuell wird auf den Stahlträgern ein Holzboden aufgebracht. Dieser erhält später eine Schutzschicht und wird dann zur Arbeitsfläche. Ab Herbst werden darauf Gerüste errichtet. Von diesen aus erfolgt zunächst die Demontage der im Raum vorhandenen Deckenkonstruktion.
Hier finden Sie Bilder zum Transport von Stahlträgern auf die Baustelle.

08.08.2014

Stifter zu Gast am Schweriner Schloss

Die 3. Vizepräsidentin des Landtages, Silke Gajek (4. v. links), begrüßte die Mitglieder des Vorstandes der Stiftung Lebendige Stadt vor dem Hauptportal des Schweriner Schlosses.
Die 3. Vizepräsidentin des Landtages, Silke Gajek (4. v. links), begrüßte die Mitglieder des Vorstandes der Stiftung "Lebendige Stadt" vor dem Hauptportal des Schweriner Schlosses. Foto: Cornelius Kettler

Mitglieder des Vorstandes der in Hamburg ansässigen Stiftung „Lebendige Stadt“ sind gestern Abend (7. August 2014) von der 3. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Silke Gajek, vor dem Schweriner Schloss begrüßt worden. Die Gruppe, darunter der ehemalige Ministerpräsident von Schleswig-Holstein Peter Harry Carstensen und der einstige Kölner Oberbürgermeister Fritz Schramma, verschaffte sich im Anschluss an eine Stadtführung einen Eindruck vom Wahrzeichen der Landeshauptstadt. Verbunden sind die Stifter dem Schloss ohnehin. Ihre Stiftung hat auf Initiative der IHK zu Schwerin die Arbeit an einem neuen Konzept zur Beleuchtung des Gebäudes beratend und finanziell unterstützt. Nicht zuletzt dank dieses Engagements werden Vorder- und Dachfronten des Schlosses seit 2011 abends in besonderer Weise mit Licht in Szene gesetzt.

01.08.2014

Plenarprotokoll zur 71. Landtagssitzung liegt vor

Ab sofort lassen sich alle Debatten wie auch der gesamte Verlauf der 71. Sitzung des Landtages vom 2. Juli 2014 nachlesen. Das entsprechende Plenarprotoll liegt vor. Beraten haben die Abgeordneten zu insgesamt 14 Tagesordnungspunkten. Zu Beginn der Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses debattierten die Parlamentarier auf Antrag der CDU-Fraktion zum Thema „Ein Theaterkonzept für das ganze Land – Entwicklungsperspektiven für die Theater in Mecklenburg und Vorpommern".
Hier können Sie die Beratungen nachlesen.

Aktuelle Stunde am 1. Februar 2012 zum Thema "Zukunft der bäuerlichen Tierhaltung in Mecklenburg-Vorpommern"
Im Plenarsaal des Schweriner Schlosses führt der Landtag seine Debatten und Abstimmungen durch. Foto: Uwe Balewski

15.07.2014

Videos von Juli-Plenarsitzungen online

In seinen öffentlichen Plenarsitzungen am 2., 3. und 4. Juli beriet der Landtag über insgesamt 34 Tagesordnungspunkte. Alle drei Sitzungen kann man sich auf dem YouTube-Kanal des Landtages anschauen. Die Filme sind mit Sprungmarken versehen, sodass man sich auch nur zu einzelnen Tagesordnungspunkten die Originaldebatte auswählen kann.

Hier geht´s zu den Plenar-Videos.

Einsatz eines mobilen Krans am Südportal des Schlosses.
Einsatz eines mobilen Krans am Südportal des Schlosses. Foto: Landtag M-V

30.06.2014

Baukran am Südportal des Schlosses erst ab Jahresende

Der im Bereich des Südportals des Schweriner Schlosses im Zusammenhang mit dem Umbau des derzeitigen Festsaals zum künftigen Plenarsaal erforderliche stationäre Baukran wird nun doch erst später, Ende 2014 oder Anfang 2015, aufgestellt – nach der touristischen Hauptsaison. Zunächst war vorgesehen, den 45 Meter hohen Kran ab Ende Juni 2014 zu errichten. Möglich wurde die Verschiebung durch optimierte Bauabläufe und kurzzeitige Einsätze eines mobilen Krans. Mit solch schwerem Gerät sind heute (30. Juni 2014) beispielsweise rund 10 Tonnen Stahl auf die Baustelle transportiert worden. Das Material dient zur Verstärkung des Fußbodens des künftigen Plenarsaals über dem 2. Obergeschoss.

Hier finden Sie weitere Informationen zum Bauvorhaben.

Webcam vom Schweriner Schloss

Das Schweriner Schloss. Foto: Jörn Lehmann

Rundum-Blick

Weitere Live-Eindrücke liefert die Webcam der Schweriner IT- und Service GmbH aus 70 Metern Höhe vom Hauptturm des Schweriner Schlosses.

Die Webcam der Schweriner Stadtwerke gewährt einen aktuellen Blick vom Alten Garten auf das Schloss, das Staatliche Museum, das Theater und den Schweriner See.

Termin der nächsten Landtagssitzung:

17. September 2014 (Beginn: 10.00 Uhr)

vorheriger Monat nächster Monat September
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10:00 Uhr - 16:30 Uhr

12:00 Uhr - 15:00 Uhr

Hier: Tagesordnung zur 71. Sitzung am 3. September 2014

09:00 Uhr - 12:00 Uhr

hier: Tagesordnung der 53. Sitzung des Wirtschaftsausschusses

13:00 Uhr - 16:30 Uhr

Der Finanzausschuss wird die Beratungen zum Landesfinanzbericht fortsetzen, sich durch die...

Alle Termine anzeigen

71., 72. + 73. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 2., 3. + 4. Juli 2014

Tagesordnung
Zeitplan
Beschlussprotokoll 71. Sitzung
Beschlussprotokoll 72. Sitzung
Beschlussprotokoll 73. Sitzung

68., 69. + 70. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 14., 15. + 16. Mai 2014

Tagesordnung
Zeitplan
Beschlussprotokoll 68. Sitzung
Beschlussprotokoll 69. Sitzung
Beschlussprotokoll 70. Sitzung

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