27.01.2012
Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider:
Eintreten für die Menschenwürde bleibt Verpflichtung
- Am 27. Januar 2012, dem Internationalen Holocaust-Gedenktag, gedachte der Landtag der Opfer des nationalsozialistischen Regimes. Ehrengast war der Holocaust-Überlebende Erich Kary. Foto: Cornelius Kettler
Am heutigen Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus (27. Januar 2012) hat Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider die Bedeutung des Respekts vor der Menschenwürde als Grundlage gesellschaftlichen Zusammenlebens hervorgehoben. Politischen Strömungen, welche die Ungleichwertigkeit von Menschen propagierten, müsse entschieden entgegengetreten werden. Dies sei angesichts der Gräueltaten in den Vernichtungslagern und an den Fronten des Weltkrieges eine Pflicht der heutigen Generation, sagte Sylvia Bretschneider während der Gedenkstunde des Landtages Mecklenburg-Vorpommern im Festsaal des Schweriner Schlosses.
Pressemitteilung
Rede der Landtagspräsidentin
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27.01.2012
Landtagspräsidentin nimmt Unterschriftenlisten entgegen
Landtagspräsidentin Sylvia Brestchneider wird am kommenden Donnerstag, 2. Februar 2012, am Rande der Landtagssitzung Unterschriftenlisten der Volksinitiative "Für den Erhalt der Theater- und Orchesterstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern" entgegennehmen. Vertreter der Initiative werden diese um 15.00 Uhr im Büro der Präsidentin überreichen. Der Termin wurde heute vereinbart.
27.01.2012
Tagesordnung und Zeitplan zur Landtagssitzung in der kommenden Woche liegen vor
Tagesordnung und Zeitplan der kommenden Landtagssitzung liegen vor. Die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern werden demnach am Mittwoch, Donnerstag und Freitag (1. - 3. Februar 2012) nächster Woche tagen. Beraten wird unter anderen zu 21 Anträgen der Fraktionen sowie zu drei Gesetzentwürfen. Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE debattieren Parlamentarier in der Aktuellen Stunde des Landtages am Mittwoch zum Thema "Zukunft der bäuerlichen Tierhaltung in Mecklenburg-Vorpommern". An diesem Tag ist ebenfalls die Wahl des Bürgerbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern vorgesehen. Zu wählen sind auch Mitglieder des Medienausschusses der Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern. Zudem ist über Beschlussempfehlungen des Europa- und Rechtsausschusses zur Aufhebung der Immunität zweier Abgeordneter der NPD-Fraktion zu entscheiden.
Tagesordnung
Zeitplan
27.01.2012
Ministerium berichtete Ausschuss zu Abwasserbeseitigung in Kleingärten
Die Mitglieder des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommen haben sich während ihrer jüngsten Sitzung mit 22 Eingaben von mehr als 26.000 Bürgerinnen und Bürgern zur Abwasserentsorgung in Kleingärten befasst. Gehört wurden dazu Vertreter des zuständigen Ministeriums für Landwirschaft, Uwelt und verbraucherschutz.
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27.01.2012
Beratung zur Haushaltsentlastung 2010 fortgesetzt
Der Finanzausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat sich auf seiner jüngsten Sitzung unter anderem mit der Haushaltsrechnung der Landesregierung für das Jahr 2010 befasst und auch zum Entwurf einer europäischen Verordnung beraten. Einen Bericht über die Ausschusssitzung finden Sie hier.
27.01.2012
Ausschuss beriet zu zahlreichen Rechtsfragen
Die Mitglieder des Europa- und Rechtsauschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben in dieser Woche europäische Rechtsetzungsvorhaben und Verfassungsrechtsstreitigkeiten diskutiert. Auch zu einer Immunitätsangelegenheit wurde beraten.
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- Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern 2012
27.01.2012
Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern
für das Jahr 2012
Der Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern für das Jahr 2012 steht selbstverständlich auch zum Herunterladen zur Verfügung. Herunterladen lässt sich die Jahresübersicht der Sitzungswochen des Landtages sowie der Landtagsausschüsse hier.
26.01.2012
Anhörung zur Polizeiausbildung an der Fachhochschule
Güstrow beschlossen
Die Mitglieder des Innenausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben heute (26.01.2012) eine Anhörung zur bekannt gewordenen Kritik an der Ausbildung am Fachbereich Polizei der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege in Güstrow beschlossen. Stattfinden wird die Anhörung voraussichtlich am 23. Februar 2012.
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- Alarmübung im Schweriner Schloss: In weniger als zehn Minuten verließen etwa 130 Personen das Gebäude. Auch der Innenhof des Schlosses wurde komplett geräumt. Foto: Landtag M-V
26.01.2012
Alarmübung im Schweriner Schloss:
Gebäude in weniger als 10 Minuten geräumt
Im Schweriner Schloss ist heute Morgen (26. Januar 2012) um 9 Uhr ein Feueralarm ausgelöst worden. Das gesamte Gebäude wurde daraufhin evakuiert – zu Übungszwecken. Die in die Übung einbezogene Berufsfeuerwehr Schwerin bestätigte im Anschluss, dass nach 9 Minuten alle zu dieser Zeit im Schloss anwesenden rund 130 Personen das Gebäude verlassen hatten.
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25.01.2012
Polnische Botschaft informierte Energiepolitiker über
Pläne zum Bau von Atomkraftwerken
Der Energieausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat heute (25. Januar 2012) seine Beratungen zu Plänen der polnischen Regierung zum Bau von Atomkraftwerken sowie zum Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien in Polen fortgesetzt. Vertreter der polnischen Botschaft haben den Ausschussmitgliedern hierzu berichtet.
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Pressemitteilung
24.01.2012
Ostsee-Organisationen wollen engere Zusammenarbeit
in der Meerespolitik
Vertreter der wichtigsten Organisationen des Ostseeraumes mit maritimen Kompetenzen haben in Berlin über eine verbesserte Zusammenarbeit untereinander beraten. Für den Landtag Mecklenburg-Vorpommern nahm der Abgeordnete Jochen Schulte in seiner Funktion als Maritimer Berichterstatter der Ostseeparlamentarierkonferenz daran teil.
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23.01.2012
Agrarpolitiker besuchen Internationale Grüne Woche
Mitglieder des Agrarausschusses des Landtages haben am Samstag (21. Januar 2012) die Internationale Grüne Woche (IGW) besucht und dabei ein besonderes Augenmerk auf die Mecklenburg-Vorpommern-Halle gelegt.
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23.01.2012
Agrarausschuss beschließt öffentliche Anhörung
Die Mitglieder des Agrarausschusses haben sich im Zusammenhang mit Beratungen zur Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) der Europäischen Union auf eine Anhörung verständigt.
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23.01.2012
Petitionsausschuss beriet zur Zusammenarbeit von
Schulen und Bundeswehr
Der Petitionsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat in seiner jüngsten Sitzung zu neun Petitionen beraten. Dabei ging es auch um die Umsetzung einer zwischen der Bundeswehr und dem Bildungsministerium des Landes geschlossenen Kooperationsvereinbarung.
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- Foto: Landtag MV
20.01.2012
Baureport zur Schweriner Schlosskirche
Die historische Schlosskirche des Schweriner Schlosses mit ihrem bekannten Sternengewölbe wird derzeit umfassend saniert. Nach der bereits abgeschlossenen statischen Sicherung der Kirche wird seit einigen Wochen unmittelbar in der Kirche gearbeitet. Aufgrund dieser Baumaßnahmen ist die Kirche voraussichtlich noch bis 2013 nicht zugänglich. Mit einem Baureport auf der Internetseite des Landtages sollen sich alle Interessierten einen Eindruck vom Stand der Arbeiten verschaffen können. Informationen zum derzeitigen Baugeschehen und zahlreiche Fotos finden Sie hier
19.01.2011
Innenausschuss beriet zur Sicherheit in Fußball-Stadien
Die Mitglieder des Innenausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich heute (19. Januar 2012) etwa zwei Stunden lang mit den gewalttätigen Ausschreitungen während des Spieles der 2. Fußball-Bundesliga zwischen dem F.C. Hansa Rostock und dem FC St. Pauli am 19. November 2011 befasst. Unter anderem wurden Vertreter des Rostocker Vereins angehört.
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- Prof. Dr. Fritz Tack. Foto: Thomas Kläber
19.01.2011
Ausschussvorsitzender: Engagierte Arbeit des Agrarmarketingvereins stärkt Ernährungsbranche
Während der heutigen Sitzung (19. Januar 2012) des Agrarausschusses des Landtages haben sich dessen Mitglieder über die Arbeit des Vereins Agrarmarketing Mecklenburg-Vorpommern e.V. informieren lassen. Der Vorsitzende des Ausschusses, Prof. Dr. Fritz Tack, sprach hinterher von einer engagierten Arbeit des Vereins. Zur Internationalen Grünen Woche (IGW) sei ebenfalls beraten und hier dem Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz bezogen auf Messeauftritte kleinerer Unternehmen des Ernährungsgewerbes ein Prüfauftrag erteilt worden, so der Vorsitzende.
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- Dietmar Eifler. Foto: CDU-Fraktion
19.01.2012
Ausschussvorsitzender: Umfassender Bericht zu verhinderten Asbesttransporten
Das Wirtschaftsministerium des Landes Mecklenburg-Vorpommern hat heute (19. Januar 2012) die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Frage der verhinderten Entsorgung asbesthaltiger Abfälle auf der Deponie Ihlenberg unterrichtet. Der Vorsitzende des Ausschusses, Dietmar Eifler, zeigte sich im Anschluss an die Sitzung zufrieden. Das Ministerium habe umfassend informiert, so Eifler.
Pressemitteilung
Bericht
18.01.2012
Ausschuss beriet zum Entwurf
des polnischen Atomenergieprogramms
Der Energieausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat sich heute (18.01.2012) mit dem Entwurf des Polnischen Atomenergieprogramms befasst. Anlass war eine Stellungnahme der Landesregierung zur grenzüberschreitenden Strategischen Umweltprüfung im Zusammenhang mit den bisherigen Planungen.
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18.01.2012
Europa- und Rechtsausschuss billigt Staatsvertrag zur elektronischen Fußfessel und empfiehlt Aufhebung der Immunität eines Abgeordneten
Der Europa- und Rechtsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat heute (19. Januar 2012) unter anderem den Staatsvertrag zur so genannten elektronischen Fußfessel gebilligt. Zudem empfiehlt das Gremium die Aufhebung der Immunität eines Abgeordneten.
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17.01.2012
Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider: Arbeit der Musikschulen im Land ist Erfolgsgeschichte
Anlässlich des heute (17. Januar 2012) im Schweriner Schloss ausgerichteten Parlamentarischen Abends des Landesverbandes der Musikschulen in Mecklenburg-Vorpommern e.V. hat Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider die Arbeit der 20 Musikschulen im Land als "Erfolgsgeschichte" gewürdigt.
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16.01.2012
Sternsinger zu Gast im Schweriner Schloss
- Die Sternsinger mit Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider im Plenarsaal. Foto: Angelika Lindenbeck
Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat am 16. Januar 2012 im Schweriner Schloss Sternsinger aus ganz Mecklenburg-Vorpommern empfangen.
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12.01.2011
Regierungserklärung des Ministerpräsidenten und Aussprache hierzu zum Nachlesen
Die Regierungserklärung, welche Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) am 14. Dezember 2011 im Landtag Mecklenburg-Vorpommern abgegeben hat, kann nunmehr nachgelesen werden. Gleiches gilt für die Aussprache der Abgeordneten des Landtages hierzu. Das Plenarprotokoll der betreffenden Landtagssitzung liegt vor und gibt auch die Beratungen zu allen anderen an diesem Tag behandelten Tagesordnungspunkte im Wortlaut wieder.
Das Plenarprotokoll finden Sie hier.
09.01.2012
Amtszeit der Mitglieder des Medienausschusses der Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern endet
Mit Ablauf des Monats Januar 2012 endet die fünfjährige Amtszeit des derzeitigen Medienausschusses des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Die Landesregierung hat dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern nun Informationen zur Entsendung und Wahl von Mitgliedern in den Medienausschuss der Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern (MMV) für die fünfte Amtszeit eine Unterrichtung zukommen lassen. Der Medienausschuss besteht aus 11 Mitgliedern von in Mecklenburg-Vorpommern beheimateten Organisationen. Er nimmt gemäß Landesrundfunkgesetz die Interessen der Allgemeinheit auf dem Gebiet des Rundfunks wahr. Die Mitglieder entscheiden unter anderem über die Zulassung privater Rundfunkveranstalter, Übertragungskapazitäten oder auch Verstöße gegen das Rundfunkgesetz und stellen den Haushaltsplan der Medienanstalt fest.
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05.01.2012
Zweiter Bericht zur Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes veröffentlicht
Dem Landtag ist vor wenigen Tagen der Zweite Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Nichtraucherschutzgesetzes Mecklenburg-Vorpommern zugeleitet worden. Weitere Informationen sowie den Bericht im Wortlaut finden Sie hier.
05.01.2012
Ausschuss prüft Sammelpetition zu Schulfahrten
Insgesamt 4974 Bürgerinnen und Bürger haben sich mit einer Eingabe zum Thema Schulfahrten in Mecklenburg-Vorpommern an den Petitionsausschuss gewandt. Der Ausschuss prüft nun die Eingabe.
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04.01.2012
Burggarten am Schweriner Schloss lädt auch im Winter zu Spaziergängen ein
Der auf der Schweriner Schlossinsel gelegene Burgarten steht auch im Winter täglich Besucherinnen und Besuchern für Spaziergänge offen. Mit beginnender Tageshelligkeit werden die Tore geöffnet. Bis zum Einbruch der Dunkelheit ist dort dann ein Verweilen möglich. Im Frühjahr ändern sich die Öffnungszeiten wieder. Voraussichtlich ab 15. Mai wird der Garten auf der Schweriner Schlossinsel spätestens ab 8 Uhr für die Öffentlichkeit zugänglich sein. Jeweils um 23 Uhr schließen dann die Tore. Weitere Informationen zum Burggarten des Schweriner Schlosses finden Sie hier.
03.01.2012
Internetseite des Landtages:
Blicke in und auf das Schweriner Schloss
Die jüngst überarbeitete Internetseite des Landtages Mecklenburg-Vorpommern will umfassend über die Arbeit des Parlamentes und seiner Ausschüsse informieren. Auf der Startseite finden Sie aktuelle Informationen und zahlreiche Verweise. So werden Besucherinnen und Besucher der Seite beispielsweise über den Button "Landtag" zu den Abgeordneten und Fraktionen des Parlamentes geführt. Hier finden sich auch Informationen zu allen Ausschüssen.
In besonderer Weise wird der Petitionsauschuss dargestellt. Wer auf der Startseite den Begriff "Petition" anklickt erfährt mehr über dessen Mitglieder und deren Aufgaben. Zusätzlich werden Informationen geliefert zu allem, was im Zusammenhang mit einer Petition oder auch Eingabe zu beachten ist.
Auf den Seiten hinter dem Begriff "Mitmachen" werden Interessierte zum Besuch des Parlamentes sowie zur Teilnahme an besonderen Projekten eingeladen. Hier finden sich auch Angebote, die speziell für Schulklassen konzipiert wurden.
Die Mediathek bietet unter anderem Zugriff auf alle Drucksachen des Landtages, Pressemitteilungen, Fotos und auch die Webcam, über die das Schloss jederzeit von außen angeschaut werden kann.
Heutige Nutzung und Historie des Schlosses sowie des Burggartens und auch der Orangerie stellen die Seiten der Rubrik "Schloss" ausführlich vor. Dort finden sich auch Informationen zu den Bemühungen um eine mögliche Aufnahme in die Welterbeliste der UNESCO.
Fühlen Sie sich eingeladen und schauen Sie sich um auf der Internetseite des Landtages Mecklenburg-Vorpommern!
30.12.2011
Petitionsausschuss zieht Bilanz
Während der fünften Wahlperiode des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in den Jahren 2006 bis 2011 haben den Petitionsausschuss insgesamt 4.797 Eingaben erreicht. Mehr als 100.000 Bürgerinnen und Bürger wandten sich an das Gremium.
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30.12.2011
Landtag: Mehr als 8.000 Besucher im Jahr 2011
Mehr als 300 Besuchergruppen haben sich im Jahr 2011 unmittelbar vor Ort über den Landtag Mecklenburg-Vorpommern informiert. Darüber hinaus wurden im Schweriner Schloss zum „Tag der offenen Tür“ und zu Projekten wie „Jugend hakt nach“ oder dem Parlamentsspiel tausende weitere Besucher bzw. Teilnehmer gezählt. Auch die Möglichkeit, Sitzungen des Landtages von der Besuchertribüne aus zu verfolgen, wurde von vielen Gruppen, hier insbesondere Schulklassen, wahrgenommen.
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27.12.2011
Beleuchtung erneuert
Unmittelbar vor Weihnachten ist die Beleuchtung in der Lennéstraße am Schweriner Schloss und auf der Brücke zur Innenstadt wieder in Betrieb genommen worden.
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20.12.2011
Abschlussbericht der Enquete-Kommission zur kommunalen Selbstverwaltung liegt vor
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU hatte der Landtag am 6. Dezember 2006 beschlossen, eine Enquete-Kommission "Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung" einzusetzen. Der Auftrag: Die aktuelle Situation der Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern vor dem Hintergrund der zu erwartenden finanziellen und demografischen Entwicklung und in Bezug auf die Funktionalreform zu analysieren, zu bewerten und Handlungsperspektiven zur Ausgestaltung dauerhaft leistungsfähiger Gemeindestrukturen aufzuzeigen. Mit dem Ende der 5. Wahlperiode hat die Kommission ihre Arbeit abgeschlossen. Die vorliegende Publikation dokumentiert die Arbeit der Kommission.
Den Abschlussbericht finden Sie hier.
Die Dokumentation, die den Abschlussbericht, Fotos, die Plenardebatte, den Landtagsbeschluss sowie eine CD mit allen relevanten Landtagsdrucksachen und Beratungsunterlagen umfasst, die zum Teil nicht im gedruckten Exemlar des Berichts enthalten sind (z.B. Kommissionsdrucksachen und Kommissionsprotokolle), kann auch kostenlos als gedruckte Ausgabe bezogen werden. Die Lieferung erfolgt per Post frei Haus. Bestellungen nimmt das Referat Öffentlichkeitsarbeit des Landtages Mecklenburg-Vorpommern per E-Mail (oeffentlichkeitsarbeit (at) landtag-mv.de), telefonisch unter der Rufnummer 0385 – 5 25 21 13 sowie per Briefpost unter der Adresse Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Referat Öffentlichkeitsarbeit, Lennéstr. 1, 19053 Schwerin, entgegen.
19.12.2011
Benefiz-Aktion zugunsten der Schweriner Schlosskirche wird fortgesetzt
Die erfolgreiche Benefiz-Aktion "Kauf Dir Deinen Stern vom Himmel" zugunsten der Schweriner Schlosskirche geht weiter. 4.726 der insgesamt 8758 goldenen Sterne des Sternenhimmels der Kapelle haben mittlerweile Paten gefunden. Dabei sind insgesamt 292.636,- Euro eingenommen worden, die ausschließlich zur Sanierung des Gebäudes eingesetzt werden. Etwa 4.000 Sterne können noch erworben werden. Sie suchen nach einem nicht alltäglichen Weihnachtsgeschenk?
Hier erfahren Sie mehr:
16.12.2011
Erlös des Weihnachtsfestes gespendet
Der Erlös des diesjährigen Weihnachtsfestes des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in Höhe von 1874,91 Euro wird der Mahn- und Gedenkstätte Wöbbelin (Landkreis Ludwigslust-Parchim) gespendet. Dies teilte Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider heute (16. Dezember 2011) in Schwerin mit.
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13.12.2011
Neueste LandtagsNachrichten: Debatte zum rechsextremen Terror / Informationen zur Finanzierung von Abgeordneten und Fraktionen
Am 16. November verabschiedete der Landtag das novellierte Abgeordnetengesetz, das auch die Entschädigung der Abgeordneten ("Diäten") und die Finanzierung der Fraktionen regelt. Das Heft informiert ausführlich über Grundentschädigung, Kostenpauschale, Übergangsgeld und Altersversorgung der Abgeordneten. Es berichtet über weitere Beschlüsse der November-Sitzungen des Landtages und dokumentiert die Debatte zum Thema "NSU als rechtsextremes Terrornetzwerk - eine Gefahr für Mecklenburg-Vorpommern".
aktuelle Ausgabe der LandtagsNachrichten
Die LandtagsNachrichten können auch kostenlos als gedruckte Ausgabe über ein Abonnement bezogen werden. Die Lieferung erfolgt per Post frei Haus. Bestellungen nimmt das Referat Öffentlichkeitsarbeit des Landtages Mecklenburg-Vorpommern per E-Mail (oeffentlichkeitsarbeit (at) landtag-mv.de), telefonisch unter der Rufnummer 0385 – 5 25 21 13 sowie per Briefpost unter der Adresse Landtag Mecklenburg-Vorpommern, Referat Öffentlichkeitsarbeit, Lennéstr. 1, 19053 Schwerin, entgegen.
Ältere Ausgaben finden Sie in der Mediathek
28.11.2011
Landtag Mecklenburg-Vorpommern spart mit neuer Technik Steuergeld und Papier
Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern wird in der neuen Wahlperiode den Verbrauch von Papier deutlich verringern und damit jährlich Kosten in sechsstelliger Höhe sparen.
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