17.05.2012
Europa- und Rechtsausschuss trifft Verfassungsrichter
Die Mitglieder des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben in Greifswald mit den Mitgliedern des Landesverfassungsgerichts zur Situation des höchsten Gerichtes des Landes beraten. Im Anschluss führten die Abgeordneten in der Hansestadt ebenfalls Gespräche mit Verwaltungsrichtern.
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16.05.2012
Tagesordnung zur kommenden Landtagssitzung liegt vor
Der Ältestenrat des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat sich heute über die Tagesordnung der zweitägigen Landtagssitzung in der kommenden Woche verständigt. Die Abgeordneten werden am Mittwoch und Donnerstag (23. und 24. Mai 2012) zu 7 Gesetzentwürfen und 14 Anträgen beraten. Die Landtagssitzung am Mittwoch beginnt um 10 Uhr mit der Aktuellen Stunde. Auf Antrag der CDU-Fraktion wird zum Thema „Arbeit muss sich lohnen – Kleine und mittlere Einkommen nicht weiter belasten“ diskutiert. Die Beratungen am Donnerstag beginnen um 9 Uhr mit der Fragestunde, in der Abgeordnete von Mitgliedern der Landesregierung Auskunft zu vorab eingereichten Fragen erhalten. Ebenfalls am Donnerstag wird eine von der Fraktion DIE LINKE beantragte Aussprache zum Thema „Situation in den Kitas des Landes und aktuelle Probleme bei der Umsetzung des Kifög M-V“ stattfinden. Die Landesregierung wird zudem zur Situation von Menschen mit Behinderungen in Mecklenburg-Vorpommern berichten. Der Sitzungstag am Mittwoch beginnt bereits um 8 Uhr mit der traditionellen ökumenischen Andacht, die der Abgeordnete Johann-Georg Jaeger (Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) im ehemaligen Pferdestall des Schweriner Schlosses halten wird. Beide Sitzungstage können live im Internet verfolgt werden.
Tagesordnung
16.05.2012
Öffentliche Anhörung zur Volksinitiative zu Theater- und Orchesterstrukturen / Sitzung und Internet-Übertragung beendet
Die Mitglieder des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben am heutigen Mittwoch (16. Mai 2012) in öffentlicher Sitzung Sachverständige im Zusammenhang mit der Volksinitiative "Für den Erhalt der Theater- und Orchesterstrukturen in Mecklenburg-Vorpommern" befragt. Die Sitzung im Plenarsaal des Landtages hatte um 13.00 Uhr begonnen und wurde als Audio-Signal live ins Internet übertragen. Gegen 15.45 Uhr endete die Anhörung.
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15.05.2012
Gärtner richten Orangerie für Sommersaison her
- Mabel Behnke von den Dreescher Werkstätten (links) und Michael Neumann, Gärtner-Azubi in der Landtagsverwaltung, rückten gemeinsam mit mehreren Kollegen die ersten Orangeriepflanzen an die frische Luft. Foto: Landtag M-V
Schlossgärtner Ralph Schmalz und Michael Neumann, Gärtner-Azubi im zweiten Lehrjahr, - beide sind Mitarbeiter der Verwaltung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern - haben heute (15. Mai 2012) damit begonnen, die ersten der mehr als 250 Orangerie-Pflanzen des Schweriner Schlosses wieder ins Freie zu stellen. Unterstützt wurden sie dabei von Facharbeitern der Dreescher Werkstätten aus Schwerin. Spätestens in der kommenden Woche werden alle Pflanzen wieder im Freien stehen. Die kälteempfindlichen Kübelpflanzen überwintern alljährlich in den Seitenflügeln der Orangerie und schmücken in der warmen Jahreszeit insbesondere deren Innenhof. Das Herrichten der Orangerie ist gewissermaßen auch Signal für geänderte Öffnungszeiten des Burggartens. Seit dieser Woche ist der Garten auf der Schweriner Schlossinsel bis zum Herbst spätestens ab 8 Uhr für die Öffentlichkeit zugänglich. Jeweils um 22 Uhr schließen dann die Tore.
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- Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider. Foto: SPD-Fraktion
14.05.2012
Landtagspräsidentin eröffnet Deutsch-Polnische Medientage
Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat heute Abend (14. Mai 2012) im Festsaal des Schweriner Schlosses die 5. Deutsch-Polnischen Medientage eröffnet. Unter dem Motto „Länderspiele: Europa im Turnier“ tagen rund 300 Journalistinnen und Journalisten am Sitz des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, um über deutsch-polnische Themen zu sprechen. Ziel sei es, so die Veranstalter, in offener Atmosphäre über die aktuell wichtigsten Aspekte der journalistischen Arbeit in beiden Ländern und über die Verantwortung der Medien für die deutsch-polnischen Beziehungen zu diskutieren. Morgen (15. Mai 2012) wird zum 15. Mal der Deutsch-Polnische Journalistenpreis verliehen.
12.05.2012
Landesverfassung als Broschüre „op Platt“
Über den Landtag kann die Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern seit einigen Tagen wieder in einer Ausgabe in niederdeutscher Sprache bezogen werden. Eine neue Auflage wurde gedruckt.
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- Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, empfing im Schweriner Schloss den Generalkonsul der Republik Kroatien, Slavko Novokmet. Foto: Landtag M-V
10.05.2012
Kroatischer Generalkonsul zu Gast im Schweriner Schloss
Am heutigen Donnerstag (10. Mai 2012) hat der Generalkonsul der Republik Kroatien, Slavko Novokmet, dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern seinen Antrittsbesuch abgestattet. Empfangen wurde er dabei von der 1. Vizepräsidentin des Landtages, Beate Schlupp. Generalkonsul Novokmet legte im Gespräch dar, dass insbesondere der demographische Wandel in seinem Land die politischen Akteure vor große Herausforderungen stelle, wobei - neben einer stetig geringer werdenden Geburtenrate - vor allem auch die Abwanderung junger Menschen kontinuierlich zunehme. Beate Schlupp diskutierte mit dem kroatischen Gast außerdem die vielfältigen Anforderungen, denen sich die politischen Parteien vor dem Hintergrund sich stetig ändernder gesellschaftlicher Rahmenbedingungen zu stellen haben. Unter Bezugnahme auf die im Dezember 2011 stattgefundenen kroatischen Parlamentswahlen wies der Generalkonsul im Gespräch mit der Vizepräsidentin auf eine Besonderheit des kroatischen Wahlrechtes hin. Bereits vor der Wahl können in Kroatien mehrere Parteien so genannte „Vorwahlkoalitionen“ bilden, die dann bei der Wahl mit einer gemeinsamen Liste um Wählerstimmen werben.
10.05.2012
Heute: Fachausschüsse beraten zu Asbesttransporten, Fischereiaufsicht, Eingaben, Haushalt und Glücksspielwesen
Heute (10. Mai 2012) tagen insgesamt fünf Fachausschüsse des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Beraten wird unter anderem zu Asbesttransporten, der Fischereiaufsicht, dem Haushalt, Eingaben von Bürgern und dem Glücksspielwesen.
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10.05.2012
Abgeordnete des Landtages beteiligen sich am bundesweiten EU-Projekttag 2012 an Schulen
Zum sechsten bundesweiten EU-Projekttag haben sich auch in diesem Jahr wieder zahlreiche Schulen an Landtagsabgeordnete gewandt, um durch Diskussionen das Interesse und Wissen der Schülerinnen und Schüler bezogen auf die Europäische Union zu fördern. Zum Auftakt besucht Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider heute (10. Mai 2012) eine Neubrandenburger Gesamtschule.
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10.05.2012
Petitionsausschuss: Tätigkeitsbericht 2011 liegt als Broschüre vor
Über den Landtag Mecklenburg-Vorpommern kann ab sofort der Tätigkeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2011 als Broschüre bezogen werden.
Pressemitteilung
09.05.2012
Sitzungstermine 2013
- Zeitplan 2013. Foto: Landtag M-V
09.05.2012
„Europakoffer“ im Landtag angekommen
- Detlef Müller (links), Vorsitzender des Rechts- und Europaausschusses des Landtages, nahm während der Sitzung des Ausschusses einen Europakoffer aus den Händen von Reinhard Meyer, Chef der Staatskanzlei, entgegen. Foto: Landtag M-V
Anlässlich des heutigen Europatages (9. Mai 2012) ist den Mitgliedern des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern ein so genannter „Europakoffer“ übergeben worden. Für die Landesregierung überbrachte Reinhard Meyer, Chef der Staatskanzlei Mecklenburg-Vorpommern, symbolisch eines der Gepäckstücke, mit denen die Bildungsarbeit zum Thema Europa insbesondere an den Schulen landesweit unterstützt werden soll. Entwickelt wurde der Koffer von Staatskanzlei, Bildungsministerium und Europäischer Akademie Berlin.
Pressemitteilung
- Rudolf Borchert, Vorsitzender des Energieausschusses. Foto: SPD-Fraktion
09.05.2012
Beschluss des Energieausschusses zur stärkeren Zusammenarbeit mit Polen
Auf der Grundlage eines Antrages der Fraktion DIE LINKE (Drucksache 6/72) hat sich der Energieausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern heute (9. Mai 2012) abschließend mit dem Thema „Umfassende Zusammenarbeit mit der Republik Polen auf dem Energiesektor“ befasst und eine Beschlussempfehlung verabschiedet. Rudolf Borchert, Vorsitzender des Ausschusses, teilte mit, dass die Entscheidung hierzu einstimmig fiel.
Pressemitteilung
09.05.2012
Jugendprojekttag im Landtag: Alles egal - oder hast du die Wahl?
- Die Holocaust-Überlebende Batsheva Dagan (r.), Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (l.) und Moderatorin Manja Graaf bei der Eröffnung des Projekttages . Foto: Andreas Postrach
Rund um das Thema „Verantwortung für das eigene Handeln“ diskutierten die Schülerinnen und Schüler mit Abgeordneten und weiteren Experten u.a. über Menschlichkeit und Solidarität in der Zeit der Nazidiktatur, über Mobbing in der Schule und im Internet, über Ausschreitungen im Fußball, über Demokratie und Extremismus und über Zukunftsperspektiven in Mecklenburg-Vorpommern.
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08.05.2012
Europaausschussvorsitzende der Landtage beraten in München
Der Erfahrungsaustausch sowie die aktuelle und zukünftige Rolle der Europaausschüsse der Landtage standen zu Wochenbeginn in München im Mittelpunkt von Beratungen der Vorsitzenden der für Europafragen zuständigen Ausschüsse. Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern wurde auf der Tagung in durch Detlef Müller, den Vorsitzenden des Europa- und Rechtsausschusses, vertreten.
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04.05.2012
Aktionskünstler überreichen Vizepräsidentin des Landtages besonderes Kunstobjekt
- Sooze Boehm (links), Mitarbeiterin der so genannten „Blauschäferei“, überreichte Vizepräsidentin Silke Gajek ein für den Landtag Mecklenburg-Vorpommern gedachtes Kunstobjekt. Foto: Landtag M-V
Silke Gajek, 3. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (4. Mai 2012) in Schwerin ein nicht alltägliches Geschenk des Künstlerpaares Bertamaria Reetz und Rainer Bonk entgegen genommen: ein blaues Schaf. Das Kunstobjekt aus Kunststoff war Teil einer Herde, mit der die Künstler aus Köln und Rheinberg (Nordrhein-Westfalen) seit drei Jahren durch Europa ziehen. Die Aktion unter Schirmherrschaft des vormaligen EU-Parlamentspräsidenten Jerzy Karol Buzek soll nicht nur ein originelles Fotomotiv sein, sondern auch Denkanstöße liefern. Erst bei genauerem Hinsehen sei erkennbar, so die Künstler, dass es sich bei den blauen Schafen um jeweils identische Figuren handelt. Die Gleichheit der Figuren transportiere dabei eine zentrale Botschaft der Kunstaktion. Sie laute: Alle sind gleich. Jeder ist wichtig. Überreicht wurde Silke Gajek das für den Landtag bestimmte Exemplar von Sooze Boehm, einer Mitarbeiterin der so genannten „Blauschäferei“. Zu sehen ist die besondere Herde auf der „Schwimmenden Wiese“ in Schwerin noch bis zum morgigen Samstag.
04.05.2012
Landtagspräsidentin für ostseeweite Vernetzung der Tourismuspolitik
Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat sich heute (4. Mai 2012) bei einer Tagung in Warnemünde für eine ostseeweite Vernetzung der Tourismuspolitik ausgesprochen.
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30.04.2012
40 Jahre Thünen-Museum: Abgeordnete bei Feierstunde dabei
Abgeordnete des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben an einer Feierstunde anlässlich des 40-jährigen Bestehens des an den Landwirt, Agrar- und Wirtschaftswissenschaftler sowie Sozialreformer Johann Heinrich von Thünen (1783 - 1850) erinnernden Museums in Tellow teilgenommen.
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26.04.2012
Girls'Day im Landtag: Schülerinnen lernen IT-Berufe kennen
- Kriste Bartelt (vorn) aus Neustadt-Glewe hat zusammen mit anderen Teilnehmerinnen des diesjährigen Girls'Day zunächst ganz praktisch Computer auf- und abgebaut, um an diesen dann zu arbeiten. Foto: Landtag M-V
Sieben Schülerinnen haben sich heute (26.04.2012) in der Landtagsverwaltung während des diesjährigen Girls'Day 2012 über Berufe aus dem Bereich der Informationstechnik (IT) informiert. Unter der Überschrift "Fit für IT? wurde ihnen der Landtag Mecklenburg-Vorpommern als Arbeits- und Ausbildungsort für IT-Berufe vorgestellt. Unter anderem warteten sie dann mittels besonderer Software über den von ihnen bedienten Computer jeweils den Rechner einer anderen Teilnehmerin. Auch ein Programmierspiel absolvierten die Acht- und Neuntklässlerinnen aus Crivitz und Neustadt-Glewe. Die Teilnehmerinnen haben heute ebenfalls einen Eignungstest für IT-Berufe absolviert und konnten Blicke hinter die Kulissen des IT-Referates einer Parlamentsverwaltung werfen. Zudem gab es Gelegenheit zu einem Gespräch mit Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider. In mehreren Fraktionen des Landtages haben sich heute ebenfalls junge Frauen im Rahmen des Girls'Day umgesehen.
26.04.2012
Ausstellung „Gino Kuhn – Im Tigerkäfig der Stasi“ im Schweriner Schloss eröffnet
Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat heute (26. April 2012) im Landtag die Ausstellung des Künstlers Gino Kuhn unter der Überschrift „Gino Kuhn – Im Tigerkäfig der Stasi“ eröffnet. Der Künstler ist ehemaliger politischer Häftling der DDR und verarbeitet seine Hafterlebnisse in seinen Werken.
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Rede der Landtagspräsidentin
24.04.2012
Landtagspräsidentin nimmt in Berlin an Gesprächen zur Kooperation im Ostsee-Raum teil
Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat heute (24.04.2012) den Landtag Mecklenburg-Vorpommern bei den Ostseetagen in Berlin vertreten, zu denen durch das Auswärtige Amt im Rahmen der Präsidentschaft des Ostseerates eingeladen worden war. Während des Ostsee-Parlamentarierdialoges im Deutschen Bundestag tauschten sich Parlamentarier aus den Ostsee-Anrainerstaaten zu verschiedenen Themen aus, die über die jeweiligen Landesgrenzen hinaus von Belang sind.
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18.04.2012
Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider: Nutzung des Schweriner Schlosses als Machtzentrum für UNESCO-Bewerbung entscheidend
Anlässlich eines Fachvortrages im Zusammenhang mit der beabsichtigten Bewerbung zur Aufnahme des Schweriner Schlosses auf die Welterbe-Liste der UNESCO hat Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider heute (18. April 2012) in der Landeshauptstadt die über 1000 Jahre andauernde Funktion des Gebäudes als politisches Machtzentrum hervorgehoben. Dies sei ein für den Erfolg des Vorhabens möglicherwiese entscheidendes Kriterium, so Sylvia Bretschneider.
Pressemitteilung
16.04.2012
Deutsche und ausländische Offiziere zu Gast
im Schweriner Schloss
- Silke Gajek, 3. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, sprach in der Orangerie des Schweriner Schlosses zu deutschen und ausländischen Teilnehmern eines Lehrgangs der Führungsakademie der Bundeswehr. Foto: Landtag M-V
Am heutigen Montag (16. April 2012) hat die 3. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Silke Gajek, rund 80 deutsche und ausländische Offiziere im Schweriner Schloss begrüßt. Die Soldaten statteten dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern im Rahmen des Lehrganges „Generalstabs-/Admiralstabsdienst mit internationaler Beteiligung“ der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg einen Besuch ab. Neben einer kurzen Einführung in die Nutzungsgeschichte des Schweriner Schlosses und Informationen zum Parlamentssitz hob Silke Gajek in ihrer Rede auch die touristischen und kulturellen Besonderheiten der Landeshauptstadt Schwerin hervor.
04.04.2012
Landtag liegt Bericht zur Situation von Menschen mit Behinderungen in Mecklenburg-Vorpommern vor
- Im Oktober 2010 fand im Schweriner Schloss erstmals ein Tag der Menschen mit Behinderungen statt. Foto: Uwe Balewski
Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern hat dem Landtag mit einem Bericht über die Situation von Menschen mit Behinderungen in Mecklenburg-Vorpommern unterrichtet. Der übermittelte Bericht wurde im Auftrag des Ministeriums für Arbeit, Gleichstellung und Soziales durch das Unternehmen Prognos AG erstellt und gliedert sich in zwei Teile und weist auch Handlungsempfehlungen auf. Den Bericht finden Sie hier.
03.04.2012
Kommission zur Prüfung einzelner Festlegungen des Abgeordnetengesetzes eingesetzt
Am 16. November 2011 hatte der Landtag zusammen mit Änderungen des Abgeordnetengesetzes eine entsprechende Entschließung hierzu angenommen. Die Kommission hat sich in der vergangenen Woche als Unterkommission des Ältestenrates konstituiert. Deren Mitglieder werden vor dem Hintergrund der demografischen und wirtschaftlichen Entwicklung des Landes unter anderem folgende Punkte im Hinblick auf ihre Angemessenheit prüfen: die Anzahl der Abgeordneten und Größe der Wahlkreise, die Regelungen zum Übergangsgeld und zur Altersentschädigung sowie die Regelung der zusätzlichen Entschädigung für die Ausübung besonderer parlamentarischer Funktionen. Die Kommission, der alle Mitglieder des Ältestenrates angehören, wird auch externe Sachverständige in ihre Arbeit einbeziehen. Bis zur Sommerpause 2013 sollen dem Landtag Vorschläge zu den genannten Punkten unterbreitet werden.
Landtagsbeschluss vom 16.11.2011 (Drucksache 6/112)
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29.03.2012
Ausschussvorsitzender: Werft-Arbeitsplätze für ein Jahr gesichert
Der Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Dietmar Eifler, hat im Anschluss an die heutige Sitzung (29. März 2012) des Gremiums die Politik der Landesregierung begrüßt, mit Bürgschaften und teilweise auch Darlehen die Arbeitsfähigkeit der Werften im Land zu sichern. So seien beispielsweise die Werft-Arbeitsplätze im Unternehmen Nordic Yards im kommenden Jahr gesichert.
Pressemitteilung
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- Ralf Wieland, Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin, trug sich im Beisein von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider ins Gästebuch des Landtages ein. Foto: Landtag M-V
29.03.2012
Präsident des Berliner Abgeordnetenhauses zu Gast im Schweriner Schloss
Der Präsident des Abgeordnetenhauses von Berlin ist heute (29. März 2012) von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider im Schweriner Schloss empfangen worden. An den Eintrag ins Gästebuch des Landtages Mecklenburg-Vorpommern schloss sich ein Gedankenaustausch zu anstehenden Beratungen der Präsidentinnen und Präsidenten aller deutschen Länderparlamente an. Auch die Öffentlichkeitsarbeit beider Häuser wurde angesprochen – hier insbesondere die Darstellung parlamentarischer Arbeit im Internet. Ralf Wieland war am 27. Oktober 2011 zum Präsidenten des Abgeordnetenhauses von Berlin gewählt worden und hatte den heutigen Besuch in Schwerin mit Antrittsbesuchen in Kiel und Hamburg verbunden.
28.03.2012
Abgeordnete vermitteln bei geplanten Straßenbauarbeiten
im Landkreis Ludwigslust-Parchim
Mitglieder des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben bei einem Ortstermin in der Gemeinde Borkow, Ortsteil Woserin, (Landkreis Ludwigslust-Parchim) im Zusammenhang mit geplanten Straßenbauarbeiten vermitteln können und eine für alle Seiten akzeptable Lösung erreicht.
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- Foto: Landtag MV
20.01.2012
Baureport zur Schweriner Schlosskirche
Die historische Schlosskirche des Schweriner Schlosses mit ihrem bekannten Sternengewölbe wird derzeit umfassend saniert. Nach der bereits abgeschlossenen statischen Sicherung der Kirche wird seit einigen Wochen unmittelbar in der Kirche gearbeitet. Aufgrund dieser Baumaßnahmen ist die Kirche voraussichtlich noch bis 2013 nicht zugänglich. Mit einem Baureport auf der Internetseite des Landtages sollen sich alle Interessierten einen Eindruck vom Stand der Arbeiten verschaffen können. Informationen zum derzeitigen Baugeschehen und zahlreiche Fotos finden Sie hier
