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Wahlurne
. Foto: WERK 3 Werbeagentur

Bundestagswahl am 22. September 2013

13 Abgeordnete aus M-V im neuen Bundestag

Am 22. September haben die Bundesbürger über die Zusammensetzung des 18. Deutschen Bundestages entschieden.
In Mecklenburg-Vorpommern stellten sich in den sechs Wahlkreisen 103 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl.

Für Mecklenburg-Vorpommern im Bundestag

NameParteiMandat
Dietrich MonstadtCDUDirektmandat Wahlkreis 12
Karin StrenzCDUDirektmandat Wahlkreis 13
Peter SteinCDUDirektmandat Wahlkreis 14
Dr. Angela MerkelCDUDirektmandat Wahlkreis 15
Matthias LietzCDUDirektmandat Wahlkreis 16
Eckhardt RehbergCDUDirektmandat Wahlkreis 17
Dr. Dietmar BartschDIE LINKELandesliste
Heidrun BluhmDIE LINKELandesliste
Kerstin KassnerDIE LINKELandesliste
Sonja SteffenSPDLandesliste
Frank JungeSPDLandesliste
Jeannine PflugradtSPDLandesliste
Dr. Harald TerpeB'90/DIE GRÜNENLandesliste

 

Gesamtübersicht mit Porträtfotos

 

Ausführliche Informationen, Downloads und Publikationen zur Bundestagswahl finden Sie unter anderem hier:

Internetseite des Deutschen Bundestages

Internetseite der Landeszentrale für politische Bildung M-V

Internetseite der Landeswahlleiterin M-V

Internetseite des Bundeswahlleiters 

 

87 Schulen in M-V nehmen am Projekt "Juniorwahl" teil

Demokratie verstehen und erleben

Parallel zur Bundestagswahl beteiligen sich bundesweit Tausende Schülerinnen und Schüler an dem Partizipationsprojekt "Juniorwahl". In Mecklenburg-Vorpommern sind 87 Schulen dabei.

Juniorwahl – das ist Üben und Erleben von Demokratie: parallel zu Landtagswahlen, Bundestagswahlen und Europawahlen werden im Unterricht simulierte Wahlen inhaltlich vorbereitet und durchgeführt. Das Projekt steht auf zwei Hauptsäulen: dem Unterricht und dem Wahlakt. Zum einen sind es die Lehrerinnen und Lehrer, die das Thema im Unterricht behandeln, zum anderen sind es die Schülerinnen und Schüler, die den Wahlakt selbst organisieren. Höhepunkt des Projektes ist eine landes- bzw. bundesweite Wahl – die Juniorwahl – in der Woche vor der echten Wahl als Online-Wahl am Computer durchgeführt wird. Punkt 18.00 Uhr wird dann am Wahlsonntag das Ergebnis bekannt gegeben.

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider ist Schirmherrin der Juniorwahl 2013 in Mecklenburg-Vorpommern. Damit alle interessierten Schulen teilnehmen können, unterstützt der Landtag das Projekt auch finanziell.

"Demokratie lebt vom Mitmachen. Deshalb ist es uns ein besonderes Anliegen, junge Menschen für Politik und ein demokratisches Miteinander zu begeistern."
Sylvia Bretschneider

Mehr Informationen zu Idee, Zielen, Organisation, Ergebnissen und Erfahrungen der Juniorwahl gibt es hier

Landtagswahl 2011

Am 4. September 2011 haben die Bürgerinnen und Bürger Mecklenburg-Vorpommerns einen neuen Landtag gewählt. Das aktive (wählen) wie das passive Wahlrecht (kandidieren) haben alle Bürger, die Deutsche im Sinne des Grundgesetzes sind, das 18. Lebensjahr vollendet und seit mindestens 37 Tagen ihren Hauptwohnsitz in Mecklenburg-Vorpommern haben. Sie stimmen über 71 Mandate des Landtages ab.

Am selben Tag trat die Kreisgebietsreform in Mecklenburg-Vorpommern in Kraft. Deshalb wurden zeitgleich zur Landtagswahl auch die Kreistage und Landräte in den sechs neuen Landkreisen gewählt. Bei Landrats- oder hauptamtlichen Bürgermeisterwahlen müssen die Kandidaten allerdings nicht im Wahlgebiet wohnen. Außerdem haben die Bürgerinnen und Bürger über die Namen der neuen Landkreise entschieden.

Bei den kommunalen Wahlen können Bürgerinnen und Bürger ab dem vollendeten 16. Lebensjahr ihre Stimme abgeben.

Wahlen auf der Insel Rügen

Auf der Insel Rügen fanden die Wahlen zum Landtag M-V im Wahlkreis 33 (Rügen I) nicht am 4. September, sondern erst am 18. September statt. Grund war der plötzliche Tod von Udo Timm, der für die CDU als Direktkandidat im Wahkreis 33 nominiert war. Die Verschiebung des Wahltermins war erforderlich, damit die CDU einen neuen Direktkandidaten für diesen Wahlkreis benennen konnte. 
Bei dieser Wahl erzielten die Grünen mit 24,8 Prozent das beste Zweistimmenergebnis und gewannen ein Mandat hinzu, sodass sie nun mit sieben Abgeordneten im Landtag vertreten sind. Der SPD-Direktkandidat Ingulf Donig gewann den Wahlkreis und zieht mit Direktmandat in den Landtag ein. Allerdings verlor die SPD im Gesamtergebnis ein Mandat und verfügt nun über 27 Landtagssitze. Bei der CDU, den Linken und der FDP hatte das Rügener Wahlergebnis keinen Einfluss auf die Zahl ihrer Landtagsmandate.

Wahl der Landräte

Nach den Stichwahlen um die Landratsposten, die außer in Nordwestmecklenburg in allen weiteren fünf neuen Landkreisen erforderlich geworden waren, stehen die neuen Landräte fest:
Ludwigslust-Parchim: Rolf Christiansen (SPD)
Mecklenburgische Seenplatte: Heiko Kärger (CDU)
Vorpommern-Greifswald: Barbara Syrbe (DIE LINKE)
Vorpommern-Rügen: Ralf Drescher (CDU)
Landkreis Rostock: Thomas Leuchert (SPD)
Nordwestmecklenburg: Birgit Hesse (SPD)

 

Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern

Der Landtag Mecklenburg Vorpommern wird für die Dauer von fünf Jahren gewählt (Artikel 27 Landesverfassung).

Nach dem Landeswahlgesetz muss der Wahltag ein Sonntag oder gesetzlicher Feiertag sein. Der von der Landesregierung festgelegte Tag der Neuwahlen findet frühestens 57 und spätestens 59 Monate nach Beginn der Wahlperiode statt.

Das Wahlrecht umfasst das Recht des Einzelnen zu wählen (aktives Wahlrecht) oder gewählt zu werden (passives Wahlrecht).

Wer darf wählen?
Wer darf gewählt werden?
Wahlsystem

Wer darf wählen?

Wahlberechtigt ist jeder,

  • der Deutsche oder Deutscher im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes ist,
  • der das 18. Lebensjahr vollendet hat,
  • der nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist,
  • dessen ständiger Wohnsitz seit mindestens 37 Tagen im Wahlgbiet liegt,
  • der im Wählerverzeichnis eingetragen ist oder aber einen Wahlschein erhalten hat.

Vom Wahlrecht ausgeschlossen sind Personen

  • die infolge Richterspruchs das Wahlrecht nicht besitzen,
  • für die zur Besorgung aller ihrer Angelegenheiten ein Betreuer bestellt ist.

Wer darf gewählt werden?

Wählbar ist jeder Bürger,

  • der Deutscher im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 des Grundgesetzes ist,
  • der die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter besitzt,
  • der das 18. Lebensjahr vollendet hat und
  • dessen ständiger Wohnsitz seit mindestens drei Monaten im Land Mecklenburg-Vorpommern liegt.

Nicht wählbar ist,

  • wer vom Wahlrecht ausgeschlossen ist,
  • infolge Richterspruchs die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt oder
  • Deutscher im Sinne des Artikels 116 Absatz 1 ist, ohne die deutsche Staatsangehörigkeit zu besitzen, und diese Rechtsstellung durch Ausschlagung der deutschen Staatsangehörigkeit nach dem Gesetz erlangt hat.

Wahlvorschläge können von Parteien und politischen Vereinigungen sowie von Einzelbewerbern eingereicht werden. Parteien und politische Vereinigungen, die nicht mit mindestens einem für sie im Land gewählten Abgeordneten im Deutschen Bundestag oder Landtag vertreten sind, müssen spätestens am einundsechsigsten Tag vor der Wahl dem Landeswahlleiter ihre Beteiligung schriftlich angezeigt haben. Die Anzeige muss von mindestens drei Mitgliedern des Landesvorstandes unterzeichnet sein, Satzung und Programm sind beizufügen. Einzelbewerber benötigen für ihren Kreiswahlvorschlag mindestens 100 Unterstützungserklärungen von Wahlberechtigten des Wahlkreises.

Wahlsystem

Das Landeswahlgesetz sieht eine so genannte personalisierte Verhältniswahl vor. Jeder Wähler hat zwei Stimmen. Mit der sogenannten Erststimme wird eine Direktbewerberin oder ein Direktbewerber des Wahlkreises gewählt. Dabei ist gewählt, wer die meisten Stimmen auf sich vereinigt (relative Mehrheit). Da es 36 Landtags-Wahlkreise gibt, ziehen 36 direkt gewählte Abgeordnete ins Parlament ein. Die restlichen 35 Sitze werden über die Landeslisten der Parteien vergeben.

Mit der Zweitstimme wählt man eine Partei und somit die sich dahinter verbergende Landesliste. Die Zweitstimme ist für die Sitzverteilung im Landtag ausschlaggebend. Sie entscheidet über die Fraktionsstärke und damit über die Möglichkeiten von Mehrheits- und Koalitionsbildungen. Die Verteilung der Sitze erfolgt auf Grundlage des so genannten Hare/Niemeyer-Verfahrens. Dieses gewährleistet eine möglichst proportionale Umrechung der abgegebenen Stimmen in Mandate. Auf die so errechnete Zahl der Mandate einer Partei werden die errungenen Direktmandate angerechnet. Die verbleibenden Mandate werden nach der Reihenfolge der Kandidaten auf der Landesliste der Partei vergeben.

Hare/Niemeyer-Verfahren
Bei dem Hare/Niemeyer-Verfahren wird die Stimmenzahl des jeweiligen Wahlvorschlages mit der Anzahl der insgesamt zu vergebenden Abgeordnetensitze, also 71, multipliziert und durch die Gesamtzahl aller zu berücksichtigenden Stimmen dividiert. Dabei erhält jede Landesliste zunächst so viele Sitze, wie sich für sie ganze Zahlen ergeben. Sind danach noch Sitze zu vergeben, so werden diese in der Reihenfolge der höchsten Zahlenbruchteile auf die Landeslisten verteilt. Die für die Parteien so ermittelten Abgeordnetensitze werden zunächst mit den direkt gewählten Kandidaten der Wahlkreise besetzt. Die verbleibenden Mandate erhalten die Bewerber auf den Parteilisten in der Listenreihenfolge.

Überhangmandate und Ausgleichsmandate
Bei der Kombination von Verhältniswahlsystem und Persönlichkeitswahl können sich Überhangmandate ergeben. Erringt eine Partei über die Wahlkreise mehr Sitze, als ihr auf Grund der Zweitstimmen zustehen, entstehen sogenannten Überhangmandate. In diesem Fall wird die Gesamtzahl der Landtagsmandate soweit erhöht, bis das errechnete Verhältnis der Sitze zwischen den Parteien wieder stimmt (Ausgleichsmandate). Die Gesamtzahl der Abgeordneten erhöht sich um die Zahl der Überhang- und Ausgleichsmandate.
Bislang kam es jedoch bei keiner Landtagswahl zu so genannten Überhangmandaten.

Fünf-Prozent-Klausel
Die auf eine Partei entfallenen Stimmen werden nicht in der Sitzverteilung berücksichtigt, wenn sie weniger als fünf Prozent der abgegebenen gültigen Stimmen betragen. Damit soll die Arbeitsfähigkeit des Parlamentes erhalten und einer Zersplitterung der Parteienlandschaft vorgebeugt werden.  

Irrtum: Ungültige Stimmzettel beeinflussen die Wahl
Das Gerücht, ein ungültiger Wahlzettel könne die Wahl beeinflussen, hält sich wacker. Doch ungültige Wahlzettel haben auf das Parlament genauso viel Einfluss wie nicht wählen zu gehen – nämlich gar keinen. „Weder Wahlenthaltung noch ein ungültiger Stimmzettel sind eine sinnvolle Aktion. Wer Protest zeigen will, müsste sich für eine Oppositionspartei entscheiden oder eine eigene Partei gründen“, sagt Wahlforscher Kai Arzheimer von der Universität Mainz. In der Statistik werden die ungültigen Stimmen zwar angegeben, aber die wichtige Fünf-Prozent-Hürde wird anhand der gültigen und nicht der abgegebenen Stimmen berechnet.

Ergebnisse Landtagswahl 2011

Zu den Wahlergebnissen der Landtagswahl 2011

Landtagswahlen in M-V

Sämtliche Informationen über Wahlen in M-V finden Sie auf der Internetseite der Landeswahlleiterin M-V.