Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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23.01.2015

Bericht zur Umsetzung der Landkreis-Neuordnung vorgelegt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung der „Zweite Bericht der Landesregierung zum Fortgang der Umsetzung der Landkreisneuordnung Mecklenburg-Vorpommern“ übermittelt worden. Der Bericht umfasst 43 Seiten.
Hier können Sie den Bericht nachlesen.

23.01.2015

Agrarausschuss entsendet Abgeordnete in Beirat für Biosphärenreservat

Die Mitglieder des Agrarausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (22. Januar 2015) darüber entschieden, wer das Landesparlament künftig im Beirat des Amtes für das Biosphärenreservat Schaalsee-Elbe vertreten soll. Der Beirat begleitet den Aufbau des Biosphärenreservates Flusslandschaft Elbe.
Lesen Sie hier einen Bericht.

23.01.2015

Broschüre dokumentiert Festakt „20 Jahre Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern“

Eine neue Broschüre des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zeichnet die Festveranstaltung "20 Jahre Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern" vom 12. November 2014. Dokumentiert werden in dem 64-seitigen Heft die Reden der 1. Vizepräsidentin des Landtages, Beate Schlupp, des Ministerpräsidenten Erwin Sellering, der Präsidentin des Landesverfassungsgerichts, Hannelore Kohl, sowie des ehemaligen Landtagspräsidenten Rainer Prachtl – einst Vorsitzender der Kommission zur Erarbeitung einer Landesverfassung. Die Broschüre kann über unsere Internetseite unmittelbar heruntergeladen werden. Auch die Bestellung gedruckter Exemplare ist möglich. Der Versand erfolgt kostenfrei.

Hier gelangen Sie zum Download sowie zum Bestellformular.

23.01.2015

Heute: Enquete-Kommission beriet zur Mobilität im Alter

Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ haben heute (23. Januar 2015) Sachverständige zum Thema "Mobilität im Alter" angehört.
Hier finden Sie weitere Informationen dazu.

23.01.2015

Landtagssitzung: Tagesordnung und Zeitplan liegen vor

Tagesordnung und Zeitplan zu den zweitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in der kommenden Woche (28. und 29. Januar 2015) liegen vor. Der erste Sitzungstag beginnt um 10 Uhr mit der Aktuellen Stunde. Auf Antrag der SPD-Fraktion debattieren die Abgeordneten zum Thema „Gemeinsame Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen“. Auf der Tagesordnung finden sich zudem vier Gesetzentwürfe, elf Anträge der Fraktionen und eine Aussprache. Beraten wird ebenso zu den Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages, zum Umgang mit verschiedenen Vorschlägen, Bitten und Beschwerden aus der Bevölkerung sowie zum Bericht des Landesrechnungshofes zur Zukunft der kommunalen Wohnungsunternehmen. Am Donnerstag beginnen die Beratungen im Plenarsaal des Schweriner Schlosses um 9 Uhr. Beide Sitzungstage können durchgängig live im Internet verfolgt werden.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.
Den Zeitplan können Sie hier einsehen.

22.01.2015

Zeitzeuge traf Jugendliche im Schweriner Schloss

„Ich komme nicht, um Schuldgefühle zu wecken“, sagte Zwi Steinitz gleich zu Beginn seines Treffens mit Schülerinnen und Schülern aus Lübz, Parchim und Schwerin. „Ich will über eine Zeit berichten, die sich nicht wiederholen soll.“ Der 87-jährige Überlebende des Holocaust war auf Einladung von Landtagspräsidentin am 20. Januar im Schweriner Schloss zu Gast, um jungen Menschen von seinem Schicksal zu erzählen.

Zwi Steinitz mit Schülerinnen und Schülern aus Lübz, Parchim und Schwerin. Foto: Landtag M-V

Schülerinnen und Schüler des Eldenburg-Gymnasium Lübz, des Fridericianum Schwerin sowie der Goetheschule Parchim sind am Sitz des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am Dienstag (20. Januar 2014) mit dem Zeitzeugen und Holocaust-Überlebenden Zwi Steinitz ins Gespräch gekommen. Zwi Steinitz, geboren 1927, ist einziger Überlebender einer jüdischen Familie aus Posen. Die Familie wurde 1939 enteignet, interniert und geriet über Zwischenstationen in das Krakauer Ghetto. Eltern und auch der jüngere Bruder des Zeitzeugen wurden ins Vernichtungslager Belzec verschleppt. Zwi Steinitz entging dem Todestransport, kam jedoch nach Auschwitz, wo er in einem Nebenlager für die deutsche Kriegsindustrie als Schlosser arbeiten musste. Allein auf sich gestellt überlebte er unter anderem die Konzentrationslager Plaszow, Auschwitz und Buchenwald sowie zwei Todesmärsche. In Raben Steinfeld wurde er befreit. Heute lebt Zwi Steinitz in Israel. Zustande gekommen war der Kontakt über einen Lehrer des Lübzer Eldenburg-Gymnasiums, der mit seinen Schülern 2013 an den Begegnungstagen des Landtages in der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück teilgenommen hatte.

21.01.2015

YouTube-Video zeigt Besuch der Sternsinger im Landtag

Im YouTube-Kanal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern kann seit heute (21. Januar 2015) ein Video vom Empfang der Sternsinger im Landtag Mecklenburg-Vorpommern. In der vergangenen Woche waren rund 150 Kinder und deren Begleiter im Schweriner Schloss zu Gast. Weitere Informationen zum Besuch finden Sie hier.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum YouTube-Video.

Architekt Tilman Joos (rechts) gibt Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider, Landtagsdirektor Armin Tebben und Beate Schlupp 1. Vizepräsidentin des Landtages, Informationen zu den Musterflächen.
Architekt Tilman Joos (rechts) gibt Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (links), Landtagsdirektor Armin Tebben und Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages, Informationen zu den Musterflächen. Foto: Landtag M-V

20.01.2015

Plenarsaal-Neubau: Auswahl von Materialien und Farben steht an

Anfang Februar wird in der Lobby des Landtages, unmittelbar vor dem derzeitigen Plenarsaal, eine Musterfläche Parkett verlegt. Diese so genannte Lauffläche soll dazu dienen, Erkenntnisse über die Belastbarkeit des Materials und den für einen solchen Bodenbeleg erforderlichen Pflegeaufwand zu gewinnen.

Dies steht im Zusammenhang mit anstehenden Entscheidungen darüber, welche Materialien und Farben beim Ausbau des künftigen Plenarsaals verwendet werden sollen. Um unter anderem den Mitgliedern des Ältestenrates sowie den Mitgliedern der Parlamentarischen Baukommission einen Eindruck davon zu vermitteln, wie Wände und Boden des Sitzungssaales später einmal aussehen könnten, waren bereits auf der Baustelle kurzzeitig kleinere Musterflächen geschaffen worden. Zu sehen waren auf Mauerwerk aufgebrachte farbige Lasuren und Schlämme, Wandverkleidungen sowie einige Quadratmeter Holzparkett. Aktuell wird auf der Baustelle der Rückbau der derzeitigen Decke des Raumes vorbereitet.
Weitere Informationen zur Plenarsaal-Baustelle finden Sie hier.

20.01.2015

Originaldokumente zum beabsichtigten Freihandelsabkommen zwischen EU und USA veröffentlicht

Im Vorfeld der anstehenden Verhandlungsrunde zum Transatlantischen Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union (EU) und den USA, kurz TTIP, die im Februar 2015 beginnen soll, hat die EU-Kommission Originaldokumente veröffentlicht, die in die Beratungen einfließen werden.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

20.01.2015

Ausschüsse informieren sich auf Grüner Woche

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern besuchen am Donnerstag (22. Januar 2015) die Internationale Grüne Woche in Berlin. Die auswärtige Sitzung beginnt um 10 Uhr. Informationen zum Wirtschaftsausschuss finden Sie hier.

Bereits am Samstag (17. Januar 2015) hatten Mitglieder des Agrarausschusses den Ländertag "Mecklenburg-Vorpommern" dazu genutzt, um sich auf der Messe zu informieren und insbesondere mit Unternehmern der Ernährungsbranche Gespräche zu führen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

19.01.2015

Untersuchungsausschuss hörte weitere Zeugen

Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses "Untersuchungsausschuss zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH" des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben heute (19. Januar 2015) zwei weitere Zeugen befragt. Die ebenfalls geplante Vernehmung eines dritten Zeugen wurde verschoben.
Lesen Sie hier einen Bericht.

16.01.2015

Bericht zum Standarderprobungsgesetz liegt vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung ein Bericht zum Stand der Umsetzung des Gesetzes zur Erprobung der Öffnung von landesrechtlichen Standards für kommunale Körperschaften für den Zeitraum von August 2012 bis Dezember 2014 übermittelt worden. Ziel ist es unter anderem, neue Maßnahmen zum Bürokratieabbau zu erproben, auszuwerten und erfolgreiche Modelle für eine landesweite Übernahme zu prüfen.
Hier können Sie den Bericht nachlesen.

16.01.2015

Enquete-Kommission berät Gutachten zu Gesundheit und Pflege

Die Mitlieder der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages Mecklenburg-Vorpommern befassen sich heute (16. Januar 2015) mit ersten Ergebnissen eines Gutachtens zum Thema „Alter und Gesundheit/Pflege“. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 12 Uhr. Interessierte Besucherinnen und Besucher erhalten bei Vorlage des Personalausweises über das Hauptportal des Schlosses Zutritt zum Sitzungssaal.
Weitere Informationen sowie Auszüge des genannten Gutachtens finden Sie hier.

16.01.2015

Finanz- und Innenpolitiker hörten Sachverständige zu Kommunalfinanzen

Die Mitglieder des Finanzausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (15. Januar 2015) gemeinsam mit den Abgeordneten des Innenausschusses Sachverständige zum Thema „Aktueller Sachstand zur Umsetzung der Sonderhilfen für die Kommunen“ angehört.
Lesen Sie hier einen Bericht über die gemeinsame Sitzung sowie die anschließende alleinige Beratung des Finanzausschusses.

15.01.2015

Beratungen zum Rettungsdienstgesetz abgeschlossen

Die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (14. Januar 2015) ihre Beratungen zum Rettungsdienstgesetz abgeschlossen.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

13.01.2015

Sternsinger aus ganz Mecklenburg-Vorpommern zu Gast

Er ist schon eine lange Tradition: Der Sternsinger-Empfang im Landtag Anfang eines jeden neuen Jahres. Kinder im ganzen Land freuen sich darauf, denn sie wissen: Der Tag im schönsten Landtagssitz Deutschlands wird ein tolles Erlebnis.

Erinnerungsfoto mit Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider und den Bischöfen Norbert Werbs und Andreas von Maltzahn im Plenarsaal des Schweriner Schlosses. Foto: Angelika Lindenbeck

Dafür hatten sich auch in diesem Jahr rund 150 Kinder und ihre Begleiter aus 29 katholischen und auch drei evangelischen Kirchgemeinden auf dem Weg nach Schwerin gemacht. Hier schlüpften sie extra noch einmal in ihre Sternsinger-Kostüme, mit denen sie beim diesjährigen Dreikönigssingen in ihren Heimatgemeinden von Haus zu Haus gezogen waren und Geld für notleidende Kinder in aller Welt gesammelt hatten. Diesmal stand die Aktion unter dem Motto „Gesunde Ernährung für Kinder auf den Philippinen und weltweit“. Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider dankte den Mädchen und Jungen für ihr Engagement und ermutigte sie, auch weiterhin mitfühlend und hilfsbereit zu sein. Zum Sternsinger-Programm im Schloss gehörten neben einer Fragerunde mit der Landtagspräsidentin die Besichtigung der historischen Räume des Schlossmuseums, ein Mittagessen im Schlosscafé und das Puppentheaterstück „Wie Kater Zorbas der kleinen Möwe das Fliegen beibrachte“.
Hier finden Sie weitere Informationen zum Thema. 
Alle Fotos des Sternsingerempfangs finden Sie in der Bildergalerie.

13.01.2015

Rechnungshof-Bericht zur Hochschulfinanzierung liegt vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist der Sonderbericht des Landesrechnungshofes über die Prüfung der Hochschulfinanzierung zugeleitet worden. Der Landesrechnungshof hatte auf Bitten der Landesregierung und der staatlichen Hochschulen Mecklenburg-Vorpommerns die Finanzierung des staatlichen Hochschulsystems mit Ausnahme der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege untersucht.
Hier können Sie den Bericht nachlesen.

13.01.2015

Untersuchungsausschuss hörte weitere Zeugen

Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses "Untersuchungsausschuss zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH" des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (12. Januar 2015) drei weitere Zeugen befragt.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Weitere Informationen zu den anstehenden Sitzungen des Untersuchungsausschusses finden Sie hier.

09.01.2015

Konversionsbericht 2014 übermittelt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung der Konversionsbericht Mecklenburg-Vorpommern 2014 zugeleitet worden. Dieser hat Informationen über die Umnutzung im Land gelegener ehemaliger militärischer Liegenschaften für zivile Zwecke zum Inhalt. Mit dem Bericht kommt die Landesregierung einem Landtagsbeschluss aus dem Jahr 2009 nach. Die Unterrichtung liegt nunmehr als Drucksache des Landtages vor.
Hier können Sie den Bericht nachlesen.

07.01.2015

Plenarprotokolle der November-Sitzungen nachlesbar

Ab sofort stehen die Plenarprotokolle der Sitzungen der Landtages Mecklenburg-Vorpommern aus dem November 2014 zum Nachlesen zur Verfügung. Die Protokolle zeichnen die Beratungen vom 12., 13. und 14. November 2014 nach. Hier gelangen Sie unmittelbar zu den Dokumenten:
Plenarprotokoll 12. November 2014
Plenarprotokoll 13. November 2014
Plenarprotokoll 14. November 2014

Vorläufige Protokollauszüge zu ausgewählten Tagesordnungspunkten der Beratungen des Landtages im vergangenen Monat finden zudem Sie hier.

05.01.2014

YouTube-Video vom 10. Jugendgeschichtstag online

Im YouTube-Kanal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern kann seit heute (5. Januar 2015) ein Video vom 10. Jugendgeschichtstag aufgerufen werden. Ende November vergangenen Jahres hatten rund 150 Jugendliche im Rahmen des Projektes „Zeitensprünge“ im Plenarsaal des Schweriner Schlosses Ergebnisse eigener Forschungen zur regionalen Geschichte ihrer Heimatorte vorgestellt.

v.l. Die Linke-Abgeordnete Jacqueline Bernhardt und Vize-Präsidentin Silke Gajek im Gespräch mit Rudolph Conrades (Projektleiter des „Geschichtspfades Freiheit Schwerin“) und den Zeitenspringerinnen Annemarie Borck und Charleen Ratke. Foto: Jonas Knopp

Das Projekt „Zeitensprünge“ der Stiftung Demokratische Jugend und des Landesjugendrings Mecklenburg-Vorpommern wird auch in diesem Jahr fortgesetzt. Bis Ende Januar sind Bewerbungen um finanzielle Unterstützung möglich.
Hier gelangen Sie zum YouTube-Video.

02.01.2015

Schlosskirche: Sternenhimmel-Aktion erbringt 2014 Spendeneinnahmen in Höhe von mehr als 42.000 Euro

Im Rahmen der Spendenaktion „Kauf dir deinen Stern vom Himmel“ lässt sich die Patenschaft für einen oder mehrere Sterne erwerben und so die Sanierung des Schweriner Schlosses unterstützen. Im vergangenen Jahr konnten Spenden in Höhe von mehr als 42.000 Euro verbucht werden. Insgesamt 785 Sterne fanden Patinnen oder Paten.

8758 goldene Sterne zieren das Deckengewölbe der Schweriner Schlosskirche. Foto: Jörn Lehmann

8758 goldene Sterne strahlen vom leuchtend blauen Gewölbehimmel der Schweriner Schlosskirche. 7012 davon - rund 80 Prozent - sind mittlerweile verkauft, natürlich nur symbolisch. Seit dem Start der Benefizaktion im Sommer 2005 sind auf diese Weise stattliche 411.535,- Euro zusammengekommen. Nicht nur Einzelpersonen übernehmen Patenschaften, sondern auch Familien, Vereine, Verbände und Unternehmen. Immer wieder werden Sterne auch verschenkt – zur Weihnachtszeit besonders häufig.

Rund 340.000 Euro aus dem Spendentopf sind mit in die Sanierung der Schlosskirche geflossen. Die Kirche ist fertig – die Spendenaktion aber geht weiter. Erlöse fließen in die Sanierung des Schweriner Schlosses.

Weitere Informationen zur Spendenaktion sowie dazu, wie Sie Sternenpatin bzw. Sternenpate werden können, finden Sie hier.

30.12.2014

Ausflug zur Schlossinsel lohnt immer!

Im und am Schweriner Schloss, dem Sitz des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, ist immer etwas los - auch zu Silvester und am Neujahrstag wird dies so sein. Der auf der Schlossinsel gelegene Burggarten ist am morgigen Silvestertag (31. Dezember 2014) und am Neujahrstag (1. Januar 2015) wie an allen anderen Tagen von etwa 6 Uhr morgens bis zum Einbruch der Dunkelheit für jedermann zugänglich - bei freiem Eintritt.

Auch der verschneite Burggarten - wie hier oberhalb der Orangerie - lockte in den vergangenen Tagen Besucherinnen und Besucher auf die Schlossinsel.
Der verschneite Burggarten - wie hier oberhalb der Orangerie - lockte in den vergangenen Tagen Besucherinnen und Besucher auf die Schlossinsel. Foto: Landtag M-V

Plätze an denen sich Erinnerungsfotos schießen lassen gibt es im Burggarten zuhauf – etwa vor oder hinter einem überdimensionalen Bilderrahmen, oberhalb der Grotte, vor der Orangerie oder auf der Liebesinsel. Wer den Spaziergang mit einen Rundgang durch das Schlossmuseum verbinden möchte, kann dies Silvester zwischen 10 und 16 Uhr sowie am Neujahrstag zwischen 12 und 17 Uhr tun. Über den Eingang des Museums lassen sich zudem die Schweriner Schloss Localitäten erreichen. Im 2. Obergeschoss des Schlosses - zugänglich auch über einen Fahrstuhl - befindet sich das Café. An den Neujahrsbrunch (11 bis 14 Uhr) schließt sich bis 17 Uhr die Café-Zeit an. Ab Freitag (2. Januar 2015) hat das Café dann wie gewohnt dienstags bis sonntags von 10 bis 17 Uhr geöffnet. Neben Landtag, Museum und Gastronomie nutzt auch die Schlosskirchengemeinde einen besonderen Teil des Schlosses. In der Schlosskirche wird am Silvesterabend ab 17 Uhr ein für jedermann zugänglicher Gottesdienst gefeiert. Am Neujahrstag (01.01.2015) lädt die Gemeinde ebenfalls um 17 Uhr zu einer Andacht ein. Die Kirche ist über den Eingang des Landtages zu erreichen.

30.12.2014

Plenarsitzungen auf YouTube

Auf dem YouTube-Kanal des Landtages können Sie Videoaufzeichnungen der Plenarsitzungen anschauen. Sie können dabei anhand der verlinkten Tagesordnung einzelne Debatten auswählen.
Ganz aktuell stehen bereits Videos der Dezember-Sitzungen zur Ansicht zur Verfügung.
Hier gelangen Sie zu den Videos.

23.12.2014

Publikationen des Landtages kostenlos bestellen

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hält Broschüren zu verschiedenen Themen und Veranstaltungen bereit, die Interessierten kostenfrei zugeschickt werden. Bestellt werden kann das Material nicht nur telefonisch oder per Post – sondern auch online. Aber schauen Sie selbst: Hier gelangen Sie zu unserem Angebot.

23.12.2014

Informationen und Filme zu archäologischen Grabungen im Innenhof des Schweriner Schloses

Die im Innenhof des Schweriner Schlosses freigelegten Teile des Burgwalls werden nun gesichert.
Die im Innenhof des Schweriner Schlosses freigelegten Teile des Burgwalls werden nun gesichert. Foto: Ralf Roletschek

In den vergangenen Wochen und Monaten waren die archäologischen Arbeiten im Zusammenhang mit Bauarbeiten im Innenhof des Schweriner Schlosses immer wieder Gegenstand von Medienberichten. Auch seitens des Landtages wurden Arbeitsschritte und Funde dokumentiert.

Informationen und Videos - etwa zu den in einer Tiefe von 4,50 Meter entdeckten Überresten eines slawischen Burgwalls aus der Zeit um das Jahr 965 - finden Sie hier.

22.12.2014

Informationen zu den jüngsten Beratungen des EU-Ausschusses der Regionen nachlesbar

In den vergangenen Tagen sind die Ergebnisse der jüngsten  Tagung des EU-Ausschusses der Regionen (AdR) bekannt gegeben und in sämtlichen Sprachen der EU-Mitgliedsländer veröffentlicht worden. Der Ausschuss der Regionen vertritt die regionalen und lokalen Gebietskörperschaften in der Europäischen Union. Die Landtagsabgeordneten Detlef Müller und Andreas Texter (stellvertretendes AdR-Mitglied) vertreten in dem europäischen Gremium die Interessen des Landes Mecklenburg-Vorpommern.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Dezember-Sitzung des AdR.
Allgemein Informationen zum Ausschuss der Regionen finden Sie hier.

19.12.2014

Dezember-Sitzung des Landtages: Aktuelle Stunde und Debatte zum Schulgesetz nachlesbar

In der Aktuellen Stunde am 10. Dezember 2014 stand das Thema "JVA Waldeck" auf der Tagesordnung. Foto: Uwe Balewski

Erste Debatten aus den Sitzungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in der vergangenen Woche können ab sofort online nachgelesen werden. Der Verlauf der Aktuellen Stunde zum von der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN beantragten Thema „JVA Waldeck - Öffentlichkeit endlich umfassend informieren“ sowie die Redebeiträge anlässlich der zweiten Lesung des Gesetzentwurfes der Fraktionen der SPD und CDU zur Änderung des Schulgesetzes liegen als vorläufige Protokollauszüge vor und können hier nachgelesen werden:
Protokollauszug Aktuelle Stunde vom 10. Dezember 2014
Protokollauszug Debatte Schulgesetz vom 10.Dezember 2014

18.12.2014

Jahresbericht 2013 der Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen übermittelt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung der Jahresbericht 2013 der Landesbeauftragten für Mecklenburg-Vorpommern für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR zugeleitet worden. Die Unterrichtung liegt nunmehr als Drucksache des Landtages vor.
Hier können Sie den Bericht nachlesen.

17.12.2014

Faltblatt zur Arbeit der Enquete-Kommission erstellt

Ein neues Faltblatt informiert über die Arbeit der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages Mecklenburg-Vorpommern.

Das Faltblatt und weiteres Informationsmaterial über den Landtag Mecklenburg-Vorpommern und das Schweriner Schloss können Sie zudem hier kostenlos bestellen.

Hier gelangen Sie unmittelbar zum Faltblatt der Enquete-Kommission.

Informationen zur Enquete-Kommission, deren Mitgliedern und Berichte über bisherige Sitzungen des Gremiums finden Sie hier. Am 16. Januar 2015 kommen die Mitglieder zu ihrer nächsten Sitzung zusammen. Im Plenarsaal des Schweriner Schlosses werden der Enquete-Kommission dann die Handlungsempfehlungen zum Thema „Alter und Gesundheit/Pflege“ vorgestellt.

17.12.2014

EU-Fachkommission erarbeitet Stellungnahme zum Freihandelsabkommen mit den USA

Die Mitglieder der Fachkommission für Wirtschafts- und Sozialpolitik des EU-Ausschusses der Regionen (AdR) haben heute (17. Dezember 2014) im belgischen Brüssel einen Beschluss zur Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) gefasst. Auf Grundlage der Vorarbeit des deutschen AdR-Mitglieds Markus Töns verständigten sie sich auf den Entwurf einer Stellungnahme, mit der auch Anregungen umgesetzt werden, die der Vorsitzende des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Detlef Müller, im Auftrag des Landes übermittelt hatte.
Lesen Sie hier einen Bericht über die am Nachmittag zu Ende gegangene Sitzung.

16.12.2014

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider: Landesparlamente weiter in Gespräche zu Bund-Länder-Finanzen einbezogen

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat gestern (15. Dezember 2014) in Berlin gemeinsam mit dem Präsidenten des Sächsischen Landtages, Dr. Matthias Rößler, auf einer Sonderkonferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates über Gespräche anlässlich der jüngsten Verhandlungen zu den künftigen Bund-Länder-Finanzbeziehungen berichtet.

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider. Foto: Landtag M-V

Gegenüber dem Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz, Dr. Dietmar Woidke, sowie der ehemaligen Thüringischen Ministerpräsidentin, Christine Lieberknecht, habe sie gemeinsam mit Dr. Matthias Rößler das Interesse der Landesparlamente an der Sicherung und Stärkung ihrer Budgethoheit hervorgehoben. Auch die Einbindung der kommunalen Interessen unter Beachtung des Konnexitätsprinzips sei angesprochen worden, erläuterte Sylvia Bretschneider. Sie führt derzeit den Vorsitz der Präsidentenkonferenz. Deren Dresdner Erklärung aus dem Jahr 2012 sowie die Beteiligung der Landesparlamente im Rahmen der zweiten Föderalismuskommission seien ebenso thematisiert worden. „Es bestand am Ende Einvernehmen darüber, dass die Landesparlamente in die weiteren Beratungen zur Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen adäquat einbezogen werden müssen“, erläuterte Sylvia Bretschneider in der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern.

Im Anschluss an die gestrige Präsidentenkonferenz erklärte Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider: „Kernanliegen der Landesparlamente ist es weiterhin, politischen Gestaltungsspielraum auf Landesebene quantitativ zu sichern und qualitativ zu stärken. Das Königsrecht der Landesparlamente in ihrer Funktion als Haushaltsgesetzgeber muss gewahrt bleiben.“

Gebilligt hat die Konferenz zudem eine Vorlage des Landtages Baden-Württemberg, mit der eine Initiative der Vorsitzenden der EU-Ausschüsse nationalen Parlamente zur Stärkung der Rolle der nationalen und regionalen Parlamente unterstützt wird. Die deutschen Landesparlamente hatten im Sommer gefordert, stärker in die europapolitischen Entscheidungsprozesse eingebunden zu werden. Nur so könnten die Landesparlamente ihre Brückenfunktion zwischen Europa und den Bürgerinnen und Bürgern wirksam ausüben.

16.12.2014

Jugendliche debattierten im Plenarsaal

Zum Abschluss des Parlamentsspiels gab es ein Gruppenfoto im Plenarsaal.
Zum Abschluss des Parlamentsspiels gab es ein Gruppenfoto im Plenarsaal. Foto: Landtag M-V

Gestern (15. Dezember 2014) haben 24 Schülerinnen und Schüler der Klasse 9 der Regionalen Schule „Siegfried Marcus“ aus Malchin das Schweriner Schloss besucht und im Landtag Mecklenburg-Vorpommern ein Parlamentsspiel erlebt. Um einen möglichst guten Eindruck von der Arbeit eines Parlamentes zu vermitteln, lehnt sich das Parlamentsspiel eng an das tatsächliche Geschehen im Schloss an. Aufgeteilt in zwei Fraktionen befassten sich die Jugendlichen zunächst mit dem im Unterricht bereits erarbeiteten Thema „Handy-Verbot an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern“. Am Mittag dann stellten sie im Plenarsaal des Landtages eine Landtagsdebatte nach und debattierten das Für und Wider eines Verbotes von Mobiltelefonen während der Schulzeit. Bei der Schlussabstimmung des Antrags, Handy-Verbote an Schulen einzuführen, fand dieser keine Mehrheit.

15.12.2014

Bericht zur Sicherheit papierloser Kommunikation vorgelegt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung eine Unterrichtung zum Thema „Bürgernahe Verwaltung - papierlose Kommunikation erfordert sichere IT-Strukturen“ zugeleitet worden. Die Landesregierung kommt damit einem Prüfauftrag des Landesparlamentes nach. Am 16. Mai hatten die Abgeordneten mehrheitlich einen entsprechenden Beschluss gefasst.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Bericht der Landesregierung.

12.12.2014

Weihnachtsfeier des Landtages

Mit einem Konzert in der Schweriner Schlosskirche eröffnete der Landtag gestern seine traditionelle Weihnachtsfeier. Der Kinderchor der Rostocker Singakademie stimmte die Gäste mit einem bunten Mix weihnachtlicher Lieder, von traditionellen deutschen Weihnachtsliedern bis hin zu weltbekannten Songs wie Jingle Bells und A star is shining tonight musikalisch auf die Weihnachtszeit ein.

Der Kinderchor der Rostocker Singakademie gestaltete das Weihnachtskonzert in der Schweriner Schlosskirche. Foto: Rainer Cordes

Das Konzert klang wie in jedem Jahr mit dem gemeinsamen Singen des Klassikers "Oh du fröhliche ..." aus. Im Anschluss nutzten die rund 300 Gäste, darunter viele ehemalige Abgeordnete, Mitglieder von Partnerparlamenten, Vertreter des konsularischen Korps, von Vereinen und Verbänden, der Kirchen sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Fraktionen und der Landtagsverwaltung,  den Abend auf dem stimmungsvollen Weihnachtsmarkt im Schloss-Innenhof für Begegnungen und Gespräche jenseits der Alltagshektik.

In ihrem Grußwort blickte Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider auf ein ereignis- und arbeitsreiches Jahr 2014 zurück.

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (Bildmitte) empfing die ehemaligen Abgeordneten im Schweriner Schloss.
Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (Bildmitte) empfing die ehemaligen Abgeordneten im Schweriner Schloss. Foto: Landtag M-V

11.12.2014

Ehemalige Abgeordnete zu Gast im Schweriner Schloss

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat heute (11. Dezember 2014) ehemalige Mitglieder des Landtages Mecklenburg-Vorpommern an deren alter Wirkungsstätte begrüßt. Traditionell treffen sich die in einem Verein zusammengeschlossenen einstigen Abgeordneten anlässlich des Weihnachtsfestes des Landesparlamentes im Schweriner Schloss.

10.12.2014

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die aktuelle Ausgabe der LandtagsNachrichten informiert über die November-Plenarsitzungen des Landtages. In der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten über Konsequenzen auch für Mecklenburg-Vorpommern aus der NSU-Mordserie. Eine kontroverse und zum Teil sehr emotionale Debatte gab es bei der Aussprache zum Thema "25 Jahre Mauerfall". Das Heft berichtet außerdem über die Festveranstaltung des Landtages aus Anlass des 20-jährigen Jubiläums der Landesverfassung, über den 10. Jugendgeschichtstag im Schloss sowie über den Einsatz von Praktikantinnen und Praktikanten in der Landtagsverwaltung. 
zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten

Frühere Ausgaben finden Sie in der Mediathek.

09.12.2014

Bericht zu Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages liegt vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist seitens der Landesregierung der Bericht zum Stand der Umsetzung der Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Deutschen Bundestages übermittelt worden. Der Bericht liegt mittlerweile als Landtagsdrucksache vor.
Hier können Sie den Bericht nachlesen.

09.12.2014

Unterschriftenlisten für Volksbegehren übergeben

Amtsgerichtsdirektor Axel Peters (vorn) überreichte gemeinsam mit den Rechtsanwälten Dr. Axel Schöwe (links) und Klaus Nicolai die Unterschriftenlisten für das Volksbegehren an Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider.
Amtsgerichtsdirektor Axel Peters (vorn) überreichte gemeinsam mit den Rechtsanwälten Dr. Axel Schöwe (links) und Klaus Nicolai die Unterschriftenlisten für das Volksbegehren an Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider. Foto: Landtag M-V

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat heute (9. Dezember 2014) im Schweriner Schloss Unterschriftenlisten im Zusammenhang mit dem „Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform nach den Vorgaben des Gerichtsstrukturneuordnungsgesetzes vom 11.11.2013“ entgegen genommen. Überreicht wurden diese durch mehrere Vertreter des Volksbegehrens. Für das angestrebte Volksbegehren sind gemäß Artikel 60 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern 120 000 gültige Unterschriften erforderlich. Die Listen werden nun zunächst von der Landeswahlleiterin geprüft. Nach Angaben der Initiatoren des Volksbegehrens sind mehr als 149 000 Unterschriften gesammelt worden.

30.10.2014

"Tag der offenen Tür" im Landtag am 21. Juni 2015

Für Tausende ein fester Termin im Jahreskalender - der "Tag der offenen Tür" im Landtag. Schließlich bietet sich die einmalige Gelegenheit, die Arbeit des Landesparlaments besser kennenzulernen, mit Abgeordneten zu diskutieren und nicht zuletzt das Schweriner Schloss als einstige Herzogsresidenz und heutiges politisches Zentrum des Landes zu erleben.

Tausende nutzten in diesem Jahr den "Tag der offenen Tür" im Landtag für einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik. Foto: Angelika Lindenbeck

Im kommenden Jahr lädt der Landtag am Sonntag, dem 21. Juni 2015, zur Begegnung mit der Landespolitik im "schönsten Landtagssitz Deutschlands" ein. 2014 hatte das bunte Programm mit seiner Mischung aus Information und Unterhaltung rund 20.000 Besucherinnen und Besucher angelockt.
Das war der Tag der offenen Tür 2014

An diesem Wochenende lohnt es auch, schon am Sonnabend (20. Juni) am Schloss vorbeizuschauen. Denn der Verein der Freunde des Schweriner Schlosses lädt zum traditionellen Schlossfest, bei dem das Schloss als Hauptresidenz der mecklenburgischen Herzöge und Großherzöge im Mittelpunkt steht.

Webcam vom Schweriner Schloss

Das Schweriner Schloss. Foto: Jörn Lehmann

Rundum-Blick

Weitere Live-Eindrücke liefert die Webcam der Schweriner IT- und Service GmbH aus 70 Metern Höhe vom Hauptturm des Schweriner Schlosses.

Die Webcam der Schweriner Stadtwerke gewährt einen aktuellen Blick vom Alten Garten auf das Schloss, das Staatliche Museum, das Theater und den Schweriner See.

Termin der nächsten Landtagssitzung:

28. Januar 2015 (Beginn: 9.00 Uhr)

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Di27 Presse Landespressekonferenz
14:00 Uhr - 16:00 Uhr

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83., 84. + 85. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 10., 11. + 12. Dezember 2014

Tagesordnung
Zeitplan
Beschlussprotokoll 83. Sitzung
Beschlussprotokoll 84. Sitzung
Beschlussprotokoll 85. Sitzung

80., 81. + 82. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 12., 13. + 14. November 2014

Tagesordnung
Zeitplan
Beschlussprotokoll 80. Sitzung
Beschlussprotokoll 81. Sitzung
Beschlussprotokoll 82. Sitzung

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