Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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01.07.2015

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 11 ½ -stündigen Beratungen ist heute (1. Juli 2015) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 21.30 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten zu insgesamt 14 Tagesordnungspunkten. Begonnen hatte die Sitzung mit der Aktuellen Stunde. Auf Antrag der CDU-Fraktion debattierten die Abgeordneten im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zum Thema „Null Toleranz bei Gewalt gegen Polizeikräfte“. Auf die Aktuelle Stunde folgten Debatten zu Gesetzentwürfen und Anträgen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Zwischen Kabelsträngen sind die Mauerwerksreste sowie die Pfahlgründung zu erkennen.
Zwischen Kabelsträngen sind die Mauerwerksreste sowie die Pfahlgründung zu erkennen. Foto: Landesamt für Kultur und Denkmalpflege M-V

01.07.2015

Schloss: Mauerreste aus dem 15./16. Jahrhundert entdeckt

Archäologen des Landesamtes für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern sind bei Grabungen im Innenhof des Schlosses auf Reste eines Mauerwerks gestoßen, das einst im Spätmittelalter oder zur Zeit der Renaissance entstanden sein muss.

 

Das genaue Alter der auf Pfählen gegründeten und vermutlich hofseitigen Außenwand eines nicht mehr bestehenden Gebäudes lässt sich bisher nur schätzen.

 

Lesen Sie hier mehr zum Thema.

30.06.2015

Informationen zu "Kunst am Bau" übermittelt

 Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung die Unterrichtung „,Kunst am Bau‘ als Ausdrucksmerkmal der Baukultur in Mecklenburg-Vorpommern stärken“ übermittelt worden. Der Bericht geht auf einen Beschluss des Landtages aus dem Jahr 2014 zurück.
Hier gelangen Sie unmittelbar zur Unterrichtung.

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages, Dan D'Autremont, Susan D'Autremont und Maria Steinhagen, Abteilungsleiterin der Landtagsverwaltung (v.l.n.r.). Foto: Landtag M-V

30.06.2015

Kanadischer Parlamentspräsident zu Gast in Schwerin

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat in der vergangenen Woche den Präsidenten des Parlamentes der kanadischen Provinz Saskatchewan, Dan D'Autremont, im Schweriner Schloss empfangen. Er hielt sich gemeinsam mit Susan D'Autremont in Mecklenburg-Vorpommern auf.

Beate Schlupp erläuterte dem kanadischen Gast die aktuellen Schwerpunkte der hiesigen Parlamentsarbeit. Weitere Gespräche führte Dan D'Autremont unter anderem in der Landeszentrale für politische Bildung, im Dokumentationszentrum des Landes für die Opfer der Diktaturen in Deutschland, in Boltenhagen sowie auf dem Gut Grambow. Zum Besuch im Schweriner Schloss gehörte - neben dem obligatorischen Eintrag ins Gästebuch des Landtages und einer Schlossführung - auch ein Blick auf die Baustelle des künftigen Plenarsaals.

29.06.2015

Präsidentin warb für Schweriner Residenzensemble

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat den gestrigen (28. Juni 2015) Auftakt der 39. Tagung des UNESCO-Welterbekomitees in Bonn dazu genutzt, um für das Schweriner Residenzensemble zu werben. Die bis Mittwoch kommender Woche andauernde und seitens des Auswärtigen Amtes verantwortete Konferenz mit über 1200 Teilnehmern aus aller Welt bot dazu umfassend Gelegenheit.

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider. Foto: Landtag M-V

Deutschland ist in diesem Jahr Gastgeber, der jährlich einmal stattfindenden Tagung. 2014 hatten die Kultusminister der Länder das Schweriner Residenzensemble als Vertreter des romantischen Historismus auf die deutsche Vorschlagsliste (tentative list) für das UNESCO-Welterbe gesetzt. Derzeit geht es im Zuge des Bewerbungsverfahrens insbesondere darum, Entscheidern und Gremien den Kandidaten aus Mecklenburg-Vorpommern näher vorzustellen. Sylvia Bretschneider führte hierzu verschiedene Gespräche – etwa mit Prof. Dr. Maria Böhmer, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, oder Prof. Dr. Jörg Haspel, Präsident des Deutschen Nationalkomitees des Internationalen Rates für Kulturdenkmäler und schutzwürdige Bereiche (ICOMOS). Begleitet wurde sie von Landtagsdirektor Armin Tebben. Erste Gespräche gab es zudem über ein Jugendprojekt.

26.06.2015

Petitionsausschuss beriet zum Schutz der Opfer häuslicher und sexualisierter Gewalt

Die Mitglieder des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (25. Juni 2015) öffentlich die Petition des Landesfrauenrates Mecklenburg-Vorpommern e.V. beraten. Mit seiner Eingabe möchte der Verein einen bedarfsgerechten Zugang zum Beratungs- und Hilfenetz für alle Menschen erreichen, die von häuslicher und sexualisierter Gewalt betroffen sind. Zur Sitzung waren neben Vertretern des Sozial-, des Innen- und des Finanzministeriums auch die Mitglieder der entsprechenden Fachausschüsse des Landtages, die kommunalen Interessenvertretungen sowie drei Vertreterinnen der Petenten eingeladen worden. 
Lesen Sie hier einen Bericht.

25.06.2015

Bildungsausschuss besuchte Europaschule in Ahlbeck und Kriegsgräberstätte sowie Jugendbegegnungsstätte in Kamminke

Die Mitglieder des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (24. Juni 2015) auf der Insel Usedom die Europäische Gesamtschule in Ahlbeck und die Kriegsgräberstätte sowie Jugendbegegnungsstätte in Kamminke besucht.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Tausende kamen zum "Tag der offenen Tür" des Landtages ins Schweriner Schloss

Das war ein toller Tag!

Am Sonntag lud der Landtag M-V zu seinem traditionellen "Tag der offenen Tür" ein - und Tausende kamen. Gäste von Nah und Fern, Große und Kleine, Landeskinder und Touristen erlebten einen interessanten, bunten, informativen und fröhlichen Tag im schönsten Landtagssitz Deutschlands.

Von der Niklothalle bietet sich ein schöner Blick auf Schlossbrücke, Alten Garten mit der Open-Air-Kulisse für La Traviata und die Schweriner Altstadt. Foto: Angelika Lindenbeck

22.06.2015

Lennéstraße vor dem Schloss zeitweilig gesperrt

In den kommenden drei Tagen ist die Lennéstraße unmittelbar vor dem Schweriner Schloss zeitweilig für den Verkehr gesperrt. Grund für die Verkehrsbeeinträchtigungen ist die Montage eines Baukranes.

Der rund 60 Meter hohe Kran wird zunächst bis Ende 2016 für die Bauarbeiten im Zusammenhang mit dem Bau des neuen Plenarsaals benötigt. Foto: Cornelius Kettler

Am Dienstag (23. Juni 2015) sowie am Mittwoch (24. Juni 2015) ist die Nutzung der Straße zwischen 6 Uhr und 19 Uhr nicht möglich. Dies schließt den Rad- und Fußgängerverkehr ein. Fußgänger gelangen in dieser Zeit über den Burggarten in den Schlossgarten bzw. zur Innenstadt. Fahrräder dürfen im Burggarten lediglich geschoben werden. Am Donnerstag (25. Juni 2015) gilt die beschriebene Verkehrsregelung zwischen 6 Uhr und 14.00 Uhr. Errichtet wird der Kran auf einem rund 50 Quadratmeter großen Sockel, dem bis zu 30 Meter tief in den Boden eingelassene Pfähle die erforderliche Stabilität geben. Der knapp 60 Meter hohe Kran wird für die Bauarbeiten im Zusammenhang mit dem Neubau eines Plenarsaals sowie den Umbau des bisherigen Plenarsaals zu einem Konferenzzentrum benötigt. Der 55 Meter lange Ausleger ermöglicht insbesondere den An- und Abtransport von Baumaterial sowohl in den Burgsee- als auch den Schlossgartenflügel. Damit wird die Baustelle weiterhin nahezu ausschließlich von außen erschlossen.

21.06.2015

Knapp 30.000 Besucher beim "Tag der offenen Tür" im Landtag

Zwischen 25.000 und 30.000 Gäste haben den diesjährigen Tag der offenen Tür des Landtages Mecklenburg-Vorpommern dazu genutzt, um sich im Landesparlament umzuschauen. Die Besucherzahl lag deutlich über der des Vorjahres, bilanzierte Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider.

Vivian, Ella und Lena (v.l.) sorgten im vergangenen Jahr für Informationen und gute Laune. Foto: Angelika Lindenbeck

Die einmalige Gelegenheit, die Arbeit des Landesparlaments besser kennenzulernen, mit Abgeordneten zu diskutieren und nicht zuletzt das Schweriner Schloss als einstige Herzogsresidenz und heutiges politisches Zentrum des Landes zu erleben, ließen sich die Besucherinnen und Besucher nicht nehmen.

Podiumsdiskussionen im Plenarsaal fanden ebenfalls regen Anklang. Gleiches galt für die Angebote der Fraktionen. Dicht umlagert war die Baustelle für den neuen Plenarsaal und die archäologischen Grabungen im Innenhof des Schlosses. Auch die Nachfrage nach Führungen bis in die goldene Kuppel auf dem Schlossdach war groß. Der Burggarten der Schlossinsel - hier präsentierten sich im Rahme der WIR-Meile zahlreiche Vereine, Verbände und Institutionen - sowie die Bereiche vor den beiden Schlossportalen waren durchgängig gut besucht. 

Zum Programm

18.06.2015

Jugend fragt nach 2015

Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus: vom 6. bis 9. Juli werden rund 40 junge Leute aus ganz M-V frischen Wind ins Schweriner Schloss bringen. Bei ihrem Projekt "Jugend fragt nach" wollen sie schauen, was aus den Vorschlägen und Forderungen von "Jugend im Landtag 2014" geworden ist, und zugleich auch mit den Abgeordneten über neue Themen diskutieren.

Dieses Gruppenfoto entstand 2013 bei "Jugend fragt nach". Foto: Tino Höfert

Das Vorbereitungsteam hat das Programm so gut wie fertig. Wichtige Themenfelder des Projektes sind: Schule und Medien, Migration sowie Jung sein in MV. Neu in diesem Jahr: an das Jugendprojekt schließt sich nahtlos ein "Generationenforum" an. Dabei wollen Jugendliche und Mitglieder des Altenparlaments ausloten, für welche gemeinsamen Interessen sie sich künftig auch gemeinsam engagieren wollen.

Weitere Infos zum Projekt und zur Anmeldung
Das war "Jugend im Landtag 2014"

Die Überlebende Batsheva Dagan und Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider mit den Zehntklässlern aus Ueckermünde. Foto: Landtag M-V

17.06.2015

Video zum Ravensbrück-Projekt des Landtages online

Im Rahmen der Jugendbegegnungstage des Landtages in der Mahn- und Gedenkstätte Ravensbrück beschäftigten sich Schülerinnen und Schüler des Greifen-Gymnasiums Ueckermünde mit der Schreckenszeit des Nationalsozialismus und trafen die Holocaust-Überlebende Batsheva Dagan.

Ein Video zu den beiden Projekttagen am 18. und 19. Mai kann man sich auf dem YouTube-Kanal des Landtages anschauen.

16.06.2015

Parlamentspräsidenten beenden Jahreskonferenz

Die Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages, des Bundesrates und des Südtiroler Landtages haben sich heute (16. Juni 2015) zum Abschluss ihre dreitägigen Beratungen in Mecklenburg-Vorpommern auf gemeinsame Positionen zu Einbindung regionaler Parlamente durch die Europäische Kommission, zur digitalen Grundversorgung sowie zu Jugendprojekten verständigt.

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (vorn, 4.v.l.) ist in diesem Jahr Gastgeberin der Konferenz Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages, des Bundesrates und des Südtiroler Lan
Gruppenfoto vor dem Tagungshotel in Seebad Hohe Düne: Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider (vorn, 4.v.l.) ist in diesem Jahr Gastgeberin der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen und österreichischen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages, des Bundesrates und des Südtiroler Landtages. Foto: Landtag M-V

Sylvia Bretschneider, Präsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, führte den Vorsitz der Konferenz. Die deutsche sowie die österreichische Konferenz hatten gestern (15. Juni 2015) in Seebad Hohe Düne zunächst getrennt voneinander getagt. In Seeheilbad Heiligendamm erfolgten heute dann gemeinsame Beratungen, in deren Ergebnis eine Erklärung zur Einbindung der regionalen Parlamente mit Gesetzgebungsbefugnis durch die Europäische Kommission, die Erklärung "Der digitale öffentliche Raum und die Wahrung der Meinungsvielfalt und die digitale Grundversorgung" sowie eine Entschließung zu Jugendprojekten in den Landesparlamenten verabschiedet wurden.

Die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates tagt in der Regel einmal jährlich unter wechselndem Vorsitz. Die gemeinsame Konferenz mit den Präsidentinnen und Präsidenten der österreichischen Landesparlamente und des Südtiroler Landtags findet alle zwei Jahre statt.

Hier gelangen Sie zu den in Heiligendamm gefassten Beschlüssen.

15.06.2015

Innenausschusses informierte sich in französischer Region

Die Mitglieder des Innenausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben vom 7. bis 12. Juni 2015 die französische Region Languedoc-Roussillon besucht. Im Mittelpunkt der Informationsfahrt standen Gespräche zu den Themen Polizei, Sicherheit, Migration sowie der Kommunalpolitik in einem Flächenland.
Lesen Sie hier einen Bericht.

11.06.2015

Aktuelle Stunde zum Streikrecht nachlesbar

Die Aktuelle Stunde der Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vom vergangenen Mittwoch (3. Juni 2015) kann ab sofort online nachgelesen werden. Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE hatten die Abgeordneten im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zum Thema „Durchsetzung guter Arbeitsbedingungen mittels Streik auch in Mecklenburg-Vorpommern nicht diskreditieren - Einschränkung des Streikrechts entgegentreten“ debattiert.
Hier gelangen Sie zum vorläufigen Protokollauszug.

09.06.2015

Eckwerte der Hochschulentwicklung 2016 – 2020 vorgelegt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern sind durch die Landesregierung die Eckwerte der Hochschulentwicklung für die Jahre 2016 bis 2020 übermittelt worden. Die Unterrichtung liegt mittlerweile als Drucksache vor und kann online eingesehen werden.
Hier gelangen Sie unmittelbar zur Unterrichtung.

05.06.2015

Landtag beim Demokratiefest in Lübtheen dabei

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist am kommenden Samstag (6. Juni 2015) beim Demokratie-Kinder- und Familienfest in Lübtheen (Landkreis Ludwigslust-Parchim) dabei.

Landtag vor Ort am 1. Mai in Waren/Müritz: Abgeordnete des Landtages mit weiteren Unterstützern des Demokratie-Bündnisses "WIR. Erfolg braucht Vielfalt". Foto: Landtag M-V

Zwischen 11 und 16 Uhr haben Besucherinnen und Besucher am Stand des Landesparlamentes die Möglichkeit, mit Abgeordneten ins Gespräch zu kommen und ihre Meinungen, Fragen oder auch Anregungen zur Landespolitik zu äußern. Geben wird es zudem ein Quiz rund um die Politik. Regine Lück, 2. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, wird das Fest gemeinsam mit der Bürgermeisterin der Stadt Lübtheen, Ute Lindenau,  eröffnen.

Lesen Sie hier weitere Informationen.

29.05.2015

Slawischer Burgwall älter als angenommen

Der im Rahmen von Bauarbeiten im Innenhof des Schweriner Schlosses freigelegte slawische Burgwall ist neuesten Erkenntnissen zufolge wohl im Jahr 942 errichtet worden und damit noch einmal 23 Jahre älter als bisher angenommen. Diese Angabe bezieht sich auf die ältesten Bauteile des Walls.

Mitarbeiter des Landesamtes für Kultur und Denkmalpflege sichern im Innenhof des Schweriner Schlosses derzeit Hölzer des slawischen Burgwalls.
Mitarbeiter des Landesamtes für Kultur und Denkmalpflege sichern im Innenhof des Schweriner Schlosses derzeit Hölzer des slawischen Burgwalls. Foto: Landtag M-V

Nach Angaben von Marlies Konze, Grabungsleiterin des Landesamtes für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern, haben so genannte dendrochronologische Untersuchungen ergeben, dass das für verschiedene Bohlen verwendete Holz im Jahr 942 geschlagen worden sein muss. Diese Datierung sei vom Deutschen Archäologischen Institut in Berlin nach Begutachtung der Jahresringe derjenigen Hölzer vorgenommen worden, die beim Bau des ersten und damit ältesten Walls verwendet wurden. Das Grabungsteam in Schwerin erhielt die Informationen in dieser Woche.

Nach Einschätzung von Marlies Konze war der erste nun bekannte Burgwall etwa 4 bis 4 1/2 Meter breit und ebenso hoch. Rund 25 Jahre später sei dieser offenbar überbaut, verstärkt und erweitert worden, was sich aus den bisherigen Funden herleiten lasse, so Konze. Welcher Fürst der Obotriten für den Bau des ursprünglichen Walls verantwortlich ist, lässt sich bisher nicht sagen. Für die Zeit um 942 lasse sich zurzeit kein Name nennen, erläuterte die Grabungsleiterin.

Gearbeitet wird auf der Baustelle aktuell in einer Tiefe von etwa 3,50 Metern. Die geborgenen Bauhölzer des ehemaligen Burgwalls werden gesichert und zunächst in einer Halle in Schwerin-Süd gelagert.

22.05.2015

1050 Jahre altes Holzpaddel entdeckt - Besichtigung über Pfingsten möglich

Im Innenhof des Schweriner Schlosses wurde gestern (21. Mai) während archäologischer Arbeiten ein 1050 Jahre altes Holzpaddel entdeckt. Mitarbeiter des Landesamtes für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern legten den Fund frei.

Grabungsmitarbeiter Christian Erl beim Freilegen des Paddels. Foto: Landesamt für Kultur und Denkmalpflege

Das vollständig erhaltene und 90 Zentimeter lange Paddel befand sich zwischen Hölzern des slawischen Burgwalls aus dem Jahr 965. Aktuell legen die Experten Teile des Walls frei, zerlegen dessen Elemente fachmännisch und sichern so den Fund dauerhaft.
Das Holzpaddel wird nun zunächst in einer Flüssigkeit gegen Verwitterung geschützt. Während des Pfingstwochenendes haben Besucherinnen und Besucher des Schweriner Schlosses die Möglichkeit, einen Blick auf den besonderen Fund zu werfen. Durch ein Fenster am Fuße des Treppenaufgangs zu den Museumsräumen kann das Paddel am Samstag, Sonntag und Montag angeschaut und auch fotografiert werden. Der Zugang ist über das Südportal des Schlosses kostenfrei möglich, auch wenn man keinen Besuch des Schlossmuseums plant.

19.06.2015

Zeitplan des Landtages für 2015

Der Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern 2015 weist für das laufende Jahre sämtliche Sitzungswochen des Landesparlamentes und seiner Ausschüsse aus. Aufgeführt sind ebenso die Tagungswochen des Deutschen Bundestages sowie die Plenarsitzungen des Bundesrates.
Der Zeitplan des Landtages kann hier heruntergeladen werden.

Zeitplan 2016 des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Landtag M-V

19.06.2015

Zeitplan des Landtages für 2016

Dem Zeitplan des Landtages lassen sich die Sitzungswochen des Landtages sowie der Fachausschüsse entnehmen.
Hier gelangen Sie zum Zeitplan.

Webcam vom Schweriner Schloss

Das Schweriner Schloss. Foto: Jörn Lehmann

Rundum-Blick

Weitere Live-Eindrücke liefert die Webcam der Schweriner IT- und Service GmbH aus 70 Metern Höhe vom Hauptturm des Schweriner Schlosses.

Die Webcam der Schweriner Stadtwerke gewährt einen aktuellen Blick vom Alten Garten auf das Schloss, das Staatliche Museum, das Theater und den Schweriner See.

Termin der nächsten Landtagssitzung:

2. Juli 2015 (Beginn: 9.00 Uhr)

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96., 97. + 98. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 1., 2. + 3. Juli 2015

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