Beschlussempfehlungen und Berichte
Auf dieser Seite können Sie die akutellen Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses einsehen. Alle weiteren Beschlussempfehlungen finden Sie in der Landtagsdokumentation der Mediathek.
Beschlussempfehlung und Bericht des Petitionsausschusses
gemäß § 10 Absatz 2 des Gesetzes zur Behandlung von Vorschlägen, Bitten
und Beschwerden der Bürger sowie über den Bürgerbeauftragten des Landes
Mecklenburg-Vorpommern (Petitions- und Bürgerbeauftragtengesetz - PetBüG M-V)
- Drucksache 7/6202 -
in Verbindung mit
Änderungsantrag
der Abgeordneten Manfred Dachner und Thomas Würdisch, Fraktion der SPD, Christiane Berg, Fraktion der CDU, Jens-Holger Schneider, Fraktion der AfD, sowie Eva-Maria Kröger, Fraktion DIE LINKE
zu der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (1. Ausschuss) - Drucksache 7/6202 -
- Drucksache 7/6233 -
Beschlussempfehlung und Bericht des Petitionsausschusses
zu der Unterrichtung durch den Bürgerbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf der Drucksache 7/5995
26. Bericht des Bürgerbeauftragten gemäß § 8 Absatz 7 des Petitions- und Bürgerbeauftragtengesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Petitions- und Bürgerbeauftragtengesetz - PetBüG M-V) für das Jahr 2020
- Drucksache 7/6203 -
Beschlussempfehlung und Bericht des Petitionsausschusses
gemäß § 10 Absatz 2 des Gesetzes zur Behandlung von Vorschlägen, Bitten
und Beschwerden der Bürger sowie über den Bürgerbeauftragten des Landes
Mecklenburg-Vorpommern (Petitions- und Bürgerbeauftragtengesetz - PetBüG M-V)
- Drucksache 7/6076 -
Beschlussempfehlung und Bericht des Petitionsausschusses
zu der Unterrichtung durch den Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit auf der Drucksache 7/5046 und der Unterrichtung durch die Landesregierung auf der Drucksache 7/5665
Fünfzehnter Tätigkeitsbericht gemäß Artikel 59 der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie Stellungnahme der Landesregierung zum Fünfzehnten Tätigkeitsbericht
Berichtszeitraum: 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2019
Siebenter Tätigkeitsbericht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Mecklenburg-Vorpommern (IFG M-V) sowie Stellungnahme der Landesregierung zum Siebenten Bericht über die Umsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes
Berichtszeitraum: 1. Januar 2018 bis 31. Dezember 2019
- Drucksache 7/6075 -
Beschlussempfehlung und Bericht des Petitionsausschusses
gemäß § 10 Absatz 2 des Gesetzes zur Behandlung von Vorschlägen, Bitten
und Beschwerden der Bürger sowie über den Bürgerbeauftragten des Landes
Mecklenburg-Vorpommern (Petitions- und Bürgerbeauftragtengesetz - PetBüG M-V)
- Drucksache 7/5751 -
Beschlussempfehlung und Bericht des Petitionsausschusses
gemäß § 10 Absatz 2 des Gesetzes zur Behandlung von Vorschlägen, Bitten
und Beschwerden der Bürger sowie über den Bürgerbeauftragten des Landes
Mecklenburg-Vorpommern (Petitions- und Bürgerbeauftragtengesetz - PetBüG M-V)
- Drucksache 7/5623 -
Beschlussempfehlung und Bericht des Petitionsausschusses
gemäß § 10 Absatz 2 des Gesetzes zur Behandlung von Vorschlägen, Bitten
und Beschwerden der Bürger sowie über den Bürgerbeauftragten des Landes
Mecklenburg-Vorpommern (Petitions- und Bürgerbeauftragtengesetz - PetBüG M-V)
- Drucksache 7/5476 -
Beschlussempfehlung und Bericht des Petitionsausschusses
gemäß § 10 Absatz 2 des Gesetzes zur Behandlung von Vorschlägen, Bitten
und Beschwerden der Bürger sowie über den Bürgerbeauftragten des Landes
Mecklenburg-Vorpommern (Petitions- und Bürgerbeauftragtengesetz - PetBüG M-V)
- Drucksache 7/5028 -
in Verbindung mit
Änderungsantrag
des Abgeordneten Manfred Dachner, Fraktion der SPD
zu der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (1. Ausschuss) - Drucksache 7/5028 -
- Drucksache 7/5073 -