Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

zum Seitenanfang zum Seitenanfang

Heute: Landtag setzt Beratungen fort

Am heutigen Donnerstag (30. Juni 2022) setzen die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern ihre vorgestern begonnenen Beratungen im Plenarsaal des Schweriner Schlosses fort. Der dritte Sitzungstag beginnt um 9.00 Uhr mit der Befragung der Landesregierung. Anschließend werden die Abgeordenten den Landeshaushalt 2022/2023 in zweiter Lesung beraten. Das Sitzungsgeschehen kann durchgängig über den Livestream auf der Internetseite des Landtages verfolgt werden.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.
Hier finden Sie den aktualisierten Zeitplan der laufenden Sitzung.
Hier finden Sie den Zeitplan aller vier Sitzungstage.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach rund fünfstündigen Beratungen ist heute (28. Juni 2022) der erste von insgesamt vier Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz vor 20 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit 12 Tagesordnungspunkten.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Ökumenische Andacht vor Landtagssitzung

Der Erzbischof von Hamburg, Herr Dr. Stefan Heße, hält am kommenden Mittwoch (29. Juni 2022) vor der 26. Plenarsitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche. Beginn ist um 8.00 Uhr.

Öffentliche Sitzung der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“

Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages Mecklenburg-Vorpommern treten am kommenden Freitag (24. Juni 2022) zu ihrer zweiten Sitzung zusammen. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Landtages beginnt um 11:00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

"Tag der offenen Tür" im Landtag lockte rund 15.000 Besucher ins Schweriner Schloss

Rund 15.000 Besucherinnen und Besucher nutzten am vergangenen Sonntag (19. Juni 2022) die Gelegenheit, einen Blick hinter die Türen des Schweriner Schlosses zu werfen, die sonst üblicherweise verschlossen sind. Ein besonderes Highlight war auch in diesem Jahr der Plenarsaal als »Herzkammer der Demokratie« des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Die Möglichkeit, einmal auf dem Platz einer Abgeordneten oder eines Abgeordneten zu sitzen und den modernen Saal ganz in Ruhe zu betrachten, ließ sich kaum jemand entgehen. Aber auch in den Fraktionen und im Innenhof herrschte reges Treiben – der Mix aus Information und Unterhaltung kam bei den Akteuren und Gästen gleichermaßen gut an.
Hier finden Sie einige Impressionen des diesjährigen Tages der offenen Tür.

Präsidentenkonferenz: Bremische Erklärung zum Föderalismusdialog verabschiedet

Bei der Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der deutschen Landesparlamente, des Deutschen Bundestages und des Bundesrates (LPK) haben sich die Präsidentinnen und Präsidenten sowie Direktorinnen und Direktoren der deutschen Landesparlamente, des Bundestages und des Bundesrates unter dem Vorsitz des Bremer Bürgerschaftspräsidenten, Frank Imhoff, in den vergangenen Tagen in Bremen ausgetauscht und im Ergebnis zwei gemeinsame Erklärungen verabschiedet.
Hier gelangen Sie zur Bremischen Erklärung zum Föderalismusdialog.
Hier finden Sie die Erklärung zu den Ergebnissen der Konferenz zur Zukunft Europas.

Abgeordnete berieten zur Zukunft des Ostseeraumes

Mehr als 150 Delegierte aus den Staaten und Regionen des gesamten Ostseeraumes haben während der 31. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) in der vergangenen Woche im schwedischen Stockholm insbesondere über die Zukunft der Ostseeregion im Zeichen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine beraten. Unter Leitung der 1. Vizepräsidentin Beate Schlupp hatte eine Delegation des Landtages Mecklenburg-Vorpommern an den Beratungen teilgenommen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Dritter Untersuchungsausschuss der laufenden Wahlperiode nimmt Arbeit auf

Die 2. Vizepräsidentin des Landtages, Elke-Annette Schmidt, hat am heutigen Freitag (17. Juni 2022) den „3. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2“ konstituiert. Der Abgeordnete Sebastian Ehlers hat auf Vorschlag der CDU-Fraktion im Anschluss an einleitende Worte der 2. Vizepräsidentin den Vorsitz des Gremiums übernommen. Stellvertretender Vorsitzender ist auf Vorschlag der SPD-Fraktion der Abgeordnete Philipp da Cunha. Der Landtag hatte am 18. Mai 2022 während seiner 22. Sitzung die Einsetzung des Gremiums beschlossen. Den vom Parlament angenommen Antrag finden Sie hier.

Zweiter Untersuchungsausschuss der laufenden Wahlperiode nimmt Arbeit auf

Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat am heutigen Montag (13. Juni 2022) den „2. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika“ konstituiert. Der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes hat auf Vorschlag der AfD-Fraktion im Anschluss an einleitende Worte der Präsidentin den Vorsitz des Gremiums übernommen. Stellvertretender Vorsitzender ist auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE der Abgeordnete Torsten Koplin.

Der Landtag hatte am 9. März 2022 während seiner 13. Sitzung die Einsetzung des Gremiums beschlossen. Den vom Parlament angenommen Antrag finden Sie hier.

Juni-Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die Juni-Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert die Debatte „Klare Linie gegen Rechtsextremismus“ auf Antrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE. Zudem berichtet das Heft über die Debatten zur Verzahnung von Wissenschaft und Gesellschaft sowie zur Ernährungssicherheit in Mecklenburg-Vorpommern. Ein Schwerpunkt der Ausgabe ist die Einbringung des Landeshaushalts für die Jahre 2022 und 2023.  

 

Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten.

Hier können Sie die LandtagsNachrichten bestellen.

Haushaltsberatungen auf der Zielgeraden

Der Finanzausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat gestern (9. Juni 2022) seine Beratungen zum Doppelhaushalt 2022/2023 mit der Abstimmung über die seitens der Fraktionen eingereichten Änderungs- und Entschließungsanträge abgeschlossen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Aus dem Terminkalender des Landtages Mecklenburg-Vorpommern

Eine Übersicht der Termine in dieser Woche (6. bis 12. Juni 2022) finden Sie hier.

Abgeordneter vertritt Land in EU-Fachkommission

Tilo Gundlack, Abgeordneter des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, nimmt am 2./3. Juni 2022 an der 13. Sitzung der Fachkommission für natürliche Ressourcen (NAT) des Ausschusses der Regionen der Europäischen Union in Santiago de Compostela (Spanien) teil. Im Rahmen eines Meinungsaustausches werden die Kommissionsmitglieder insbesondere über Wege zu erschwinglichen Lebensmitteln und gerechten Einkommen für Landwirtinnen und Landwirte beraten.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Zeitplan des Landtages für das Jahr 2023 veröffentlicht

Der Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern für das kommende Jahr liegt vor. Die Übersicht für das Kalenderjahr 2023 weist in bewährter Form die Sitzungswochen des Landtages sowie der Ausschüsse des Landesparlamentes aus. Der Ältestenrat hatte sich zuvor dazu verständigt. Die Übersicht in Form eines Jahreskalenders zum Herunterladen finden Sie hier: Zeitplan 2023 (pdf)

Rechtsausschuss beriet zu Justizhaushalt

Die Mitglieder des Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben heute (25.05.2022) unter anderem die erfolgten Anhörungen zum Justizhaushalt 2022/2023 und zum Feiertagsgesetz MV ausgewertet.
Lesen Sie hier mehr zur heutigen Sitzung.

Finanzausschuss tagte

Am vergangenen Montag (23.05.2022) traten die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages zusammen, um die im Rahmen der Haushaltsberatungen 2022/2023 verbliebenen Einzelpläne des Landwirtschaftsministeriums und des Landesrechnungshofes zu erörtern.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die Mai-Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert die Debatte zur 100-Tage-Bilanz der Landesregierung. Zudem berichtet das Heft über die Aktuelle Stunde anlässlich des anhaltenden Ukraine-Konflikts sowie über die Debatten zur Ökologisierung der Landwirtschaft und über die Nutzung des Stiftungskapitals der Umwelt- und Klimastiftung MV.

Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten.

Hier können Sie die LandtagsNachrichten bestellen.

Landtag beendet Mai-Sitzungswoche

Die dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (20. Mai 2022) gegen kurz vor 17 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten am dritten und letzten Sitzungstag zu sieben Anträgen der Fraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier finden Sie ein Video der heutigen Sitzung.

Zweiter Sitzungstag beendet

Nach rund 12 ½-stündigen Beratungen ist heute (19. Mai 2022) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gegen kurz vor 21.30 Uhr zu Ende gegangen. Die heutige Sitzung begann zunächst mit der Befragung der Landesregierung. Schwerpunktmäßig berieten die Abgeordneten am heutigen Sitzungstag zu Anträgen, welche die Fraktionen in den Landtag einbrachten.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Ein Video der heutigen Sitzung finden Sie hier (Teil 1) bzw. hier (Teil 2).​​​​​​​

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach rund 11 ½-stündigen Beratungen ist heute (18. Mai 2022) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz vor 21.45 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 16 Tagesordnungspunkten, darunter unter anderem mit einem Antrag auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses und dem Tätigkeitsbericht 2021 des Petitionsausschusses.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Landtag gedenkt der ehemaligen Abgeordneten Bärbel Nehring-Kleedehn und Dr. Klaus-Michael Körner

Zu Beginn der heutigen Landtagssitzung erhoben sich die Anwesenden auf Bitten von Landtagspräsidentin Birgit Hesse von ihren Plätzen, um der kürzlich jeweils im Alter von 69 Jahren verstorbenen ehemaligen Abgeordneten des Landtages, Bärbel Nehring-Kleedehn und Dr. Klaus-Michael Körner, zu gedenken. In ihrer der Schweigeminute vorausgegangenen Rede würdigte sie das Engagement der beiden ehemaligen Parlamentarier im Rahmen ihrer jeweiligen politischen und gesellschaftlichen Funktion – als erste Finanzministerin (1990 bis 1996) und spätere Umweltministerin (bis 1998) des Landes erwarb sich Bärbel Nehring-Kleedehn große Verdienste bei der Gestaltung des ökonomischen Neubeginns in Mecklenburg-Vorpommern. Große Verdienste um das Land Mecklenburg-Vorpommern erwarb sich auch der promovierte Theologe Dr. Klaus-Michael Körner, welcher die Aufarbeitung der SED-Diktatur zu seiner Herzensangelegenheit machte und sich stets »gegen das Vergessen« stemmte – sei es als Zeitzeuge der Friedlichen Revolution 1998, als aktiver Abgeordneter (1998 bis 2011) oder auch als späterer Vorsitzender des Landeskulturrates.

Enquete-Kommission nimmt Arbeit auf

Am 16. Mai hat die Enquete-Kommission "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern" ihre Arbeit aufgenommen. Den Auftakt bildete die konsituierende Sitzung des Gremiums mit 13 Abgeordneten der sechs Fraktionen des Landtages und 12 nicht parlamentarischen Mitgliedern aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen. 

Nach einer kurzen Vorstellungsrunde sowie Aussprache und Abstimmung über allgemeine Kommissionsangelegenheiten gab der Vorsitzende Christian Winter am Ende bekannt, dass die Enquete-Kommission voraussichtlich einmal im Monat tagen wird.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse: Verzicht auf Dringlichkeitssitzung sinnvollste Lösung!

Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat bezogen auf eine für den morgigen Dienstag (17. Mai 2022) beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern nach Beratung mit den Mitgliedern des Ältestenrates entschieden, eine solche Sitzung nicht einzuberufen.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Ökumenische Andacht vor Landtagssitzung

Herr Friedrich Straetmanns, Staatssekretär des Ministeriums für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern, hält am kommenden Mittwoch (18. Mai 2022) vor der 22. Plenarsitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche. Beginn ist um 8.00 Uhr.

Abgeordnete bei Arbeitsgruppe für Klimawandel und Biodiversität im Ostseeraum

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages, und der Abgeordnete Philipp da Cunha vertraten den Landtag bei der fünften Sitzung der Arbeitsgruppe für Klimawandel und Biodiversität der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) in Mariehamn, Åland. Die Arbeitsgruppe beschloss eine Reihe von einschlägigen Empfehlungen – inklusive eines Vorschlags des hiesigen Landtages – für die Resolution der 31. Ostseeparlamentarierkonferenz.
Lesen Sie hier mehr zur Arbeitsgruppensitzung.

Dr. Monique Wölk in den Landtag nachgerückt

Die Greifswalderin Dr. Monique Wölk ist seit heute (10. Mai 2022) Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Sie rückte für Elisabeth Aßmann nach, die mit Ablauf des 30. April 2022 ihren Verzicht auf ihr Landtagsmandat erklärt hatte. Die Landeswahlleiterin hat Dr. Monique Wölk als Listennachfolgerin der Landesliste der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) bestimmt und Landtagspräsidentin Birgit Hesse darüber unterrichtet. Das Schreiben erreichte heute den Landtag. Die 46-jährige Dr. Monique Wölk gehört erstmals dem Parlament an.

Finanzpolitiker haben Beratungen fortgesetzt

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (05. Mai 2022) ihre Beratungen zum Doppelhaushalt 2022/2023 fortgesetzt. Justizministerin Jacqueline Bernhardt, Sozialministerin Stefanie Drese und Wissenschafts- und Kulturministerin Bettina Martin haben zu den Einzelplänen 09 (Justizministerium), 10 (Sozialministerium) sowie 13 (Wissenschafts- und Kulturministerium) vorgetragen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Finanzausschuss beginnt Beratungen zum Doppelhaushalt 2022/2023

Die Mitglieder der Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben ihre Beratungen zum Doppelhaushalt 2022/2023. Lesen Sie hier einen Bericht über die erste Sitzung dazu in der vergangenen Woche.

Gedenkveranstaltung des Landtages für die Opfer des Nationalsozialismus – Jom ha Scho´a

Landtagspräsidentin Birgit Hesse: Wo Parlamente scheitern, wird Willkür möglich!

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat heute (27. April 2022) mit einer Gedenkstunde der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Aufgrund der Corona-Pandemie hatte die für Ende Januar vorbereitete Veranstaltung nicht stattfinden können und wurde bewusst am Vorabend des israelischen Nationalfeiertages „Jom haSchoá“ nachgeholt. Landtagspräsidentin Birgit Hesse erinnerte in ihrer Gedenkrede an das Leid der Opfer und der sich daraus ergebenden Verpflichtung für die nachfolgenden Generationen. „Wo Parlamente und demokratische Willensbildung ausgehebelt werden, wo sie scheitern, wird Willkür möglich! Das muss unsere Lehre aus der Vergangenheit sein!“, mahnte Birgit Hesse. Deshalb gelte es, jungen Menschen den Wert der Demokratie wie auch deren Zerbrechlichkeit zu vermitteln.
Lesen Sie hier mehr dazu.

Landtag beendet Dringlichkeitssitzung

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Montag (25. April 2022) ist kurz nach 18 Uhr zu Ende gegangen. Unter der Überschrift des ersten Tagesordnungspunktes „Aktuelle Lage 'Corona-Virus'“ befassten sich die Abgeordneten unter anderem mit einem Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und DIE LINKE. Darüber hinaus beriet der Landtag heute in 1. Lesung zum Landesetat für die Jahre 2022/2023 sowie zum Kindertagesförderungsgesetz.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Einigkeit im Ständigen Ausschuss der BSPC – Ausschluss der Russischen Parlamente einstimmig beschlossen

Unter Beteiligung der 1. Vizepräsidentin des Landtages, Beate Schlupp, traten am gestrigen Mittwoch (20. April 2022) die Mitglieder des Ständigen Ausschusses der Ostseeparlamentarierkonferenz in Warschau zusammen, um vor dem Hintergrund der völkerrechtswidrigen Invasion Russlands in die Ukraine wegweisende Beschlüsse zum künftigen Umgang mit den Parlamenten der Russischen Föderation zu fassen.
Lesen Sie hier mehr.

Unterlagen zum Entwurf des Landeshaushaltes für die Jahre 2022/2023 verfügbar

Auf der Internetseite des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern können ab sofort die Unterlagen zum Entwurf des Landeshaushaltes für die Jahre 2022/2023 in elektronischer Form abgerufen werden.
Hier gelangen Sie unmittelbar zu den Unterlagen.

Landtag beendet April-Sitzungswoche

Die viertägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (8. April 2022) gegen kurz vor 14 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten am vierten und letzten Sitzungstag zu vier Anträgen der Fraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier finden Sie ein Video der heutigen Sitzung.

Erste Zusammenkunft der Delegation des Landtages beim Parlamentsforum Südliche Ostsee

Am Rande der Plenarberatungen in dieser Woche ist die Delegation des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beim Parlamentsforum Südliche Ostsee (PSO) erstmals zu einer Beratung zusammengekommen. Gegenstand des Gesprächs war die Wiederaufnahme der Arbeit des Parlamentsforums im Kontext des Krieges in der Ukraine. In einem Brief, entstanden unter Federführung des hiesigen Parlaments, bekunden die Präsidentinnen und Präsidenten sowie Leiterinnen und Leiter der deutschen Delegationen im Parlamentsforum Südliche Ostsee ihre Solidarität mit den polnischen Partnern, die bezogen auf die humanitären Folgen des Krieges in der Ukraine Herausragendes zur Unterstützung Geflüchteter leisten. Der militärische Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine wird darin scharf verurteilt und die Suspendierung der Kaliningrader Gebietsduma von der Jahreskonferenz 2022 sowie allen Beratungen im Rahmen des Parlamentsforums vorgeschlagen.
Lesen Sie hier mehr dazu.

Dritter Sitzungstag beendet

Nach rund 12 ½ -stündigen Beratungen ist heute (7. April 2022) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche dritte Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gegen kurz nach 21.30 Uhr zu Ende gegangen. Die heutige Sitzung begann zunächst mit der Befragung der Landesregierung. Schwerpunktmäßig berieten die Abgeordneten am heutigen Sitzungstag zu Anträgen, welche die Fraktionen in den Landtag einbrachten.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Ein Video der heutigen Sitzung finden Sie hier (Teil 1) bzw. hier (Teil 2).​​​​​​​

Landtag beendet zweiten Sitzungstag

Nach rund 10 ½ -stündigen Beratungen ist heute (6. April 2022) der zweite von vier Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz vor 20.30 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt neun Tagesordnungspunkten.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Ökumenische Andacht vor Landtagssitzung

Jugendliche der Evangelischen Jugend Mecklenburg halten am heutigen Mittwoch (6. April 2022) vor der 18. Plenarsitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche. Beginn ist um 8.00 Uhr.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach rund vierstündigen Beratungen ist heute (5. April 2022) der erste von vier Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz vor 20.15 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt sieben Tagesordnungspunkten.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Dringlichkeitssitzung zum Nachlesen

Die Debatten während der Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 24. März 2022 lassen sich ab sofort online nachlesen. Das Plenarprotokoll zur Sitzung liegt vor. Unter der Überschrift des einzigen Tagesordnungspunktes „Aktuelle Lage 'Corona-Virus'“ befassten sich die Abgeordneten mit einem Antrag der Landesregierung sowie einem Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Plenarprotokoll.

Rechtsausschuss tagte

Die Mitglieder des Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben heute (30.03.2022) unter anderem über das Gesetz über die Eilverkündungen im Land, das Gesetz zur Änderung des Feiertagsgesetzes MV und die Stiftung Klima- und Umweltschutz MV beraten.
Lesen Sie hier mehr zur heutigen Sitzung.

Landessiegerinnen und -sieger von „Jugend debattiert“ stehen fest

Am gestrigen Dienstag (29. März 2022) fand im Plenarsaal des Schweriner Schlosses das Landesfinale von „Jugend debattiert 2022“ statt. Landtagspräsidentin Birgit Hesse begrüßte als Schirmherrin die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Unter ca. 1.400 Schulen aus ganz Deutschland sind acht Finalistinnen und Finalisten aus unterschiedlichen Teilen Mecklenburg-Vorpommerns zu uns in den Landtag gekommen, um ihr Können unter Beweis zu stellen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Morgen: Innenausschuss hört Sachverständige zum Thema Cyberkriminalität

Die Mitglieder des Innenausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am morgigen Donnerstag (31. März 2022) auf Antrag der FDP-Fraktion verschiedene Sachverständige zum Thema „Cyberkriminalität verhindern - Mecklenburg-Vorpommerns kritische Infrastruktur vor Angriffen aus dem Netz schützen“ an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Landtages beginnt um 9 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses sowie eines tagesaktuellen Testnachweises über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Aufgrund der begrenzten Platzkapazitäten, die sich aus den aktuell zu beachtenden Abstandsregeln ergeben, wird eine vorherige Anmeldung über das Sekretariat des Innenausschusses empfohlen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.
Weitere Informationen finden Sie hier.

Heute: Öffentliche Anhörung des Sozialausschusses

Die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am heutigen Mittwoch (30. März 2022) auf Antrag der FDP-Fraktion verschiedene Sachverständige zum Thema „Digitalisierung als Lebensretter auf dem Land – Ersthelfer schneller alarmieren“ an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Landtages beginnt um 15:30 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses sowie eines tagesaktuellen Testnachweises über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Aufgrund der begrenzten Platzkapazitäten, die sich aus den aktuell zu beachtenden Abstandsregeln ergeben, wird eine vorherige Anmeldung über das Sekretariat des Sozialausschusses empfohlen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.
Weitere Informationen finden Sie hier.

Schweriner Schloss beteiligt sich an der „Earth Hour“

Morgen Abend (26. März 2022) bleibt das Schweriner Schloss zwischen 20.30 Uhr und 21.30 Uhr dunkel und der Sitz des Landtages Mecklenburg-Vorpommern wird nicht angestrahlt. Hintergrund hierfür ist die Beteiligung an der „Earth Hour“, einer weltweiten Umwelt- und Klimaschutzaktion. Ihren Anfang nahm die jährlich jeweils im März stattfindende Aktion im Jahr 2007 in Sydney. Das Schweriner Schloss ist zum wiederholten Mal dabei.

Landtag beendet Dringlichkeitssitzung

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Donnerstag (24. März 2022) ist kurz vor 12.30 Uhr zu Ende gegangen. Unter der Überschrift des einzigen Tagesordnungspunktes „Aktuelle Lage 'Corona-Virus'“ befassten sich die Abgeordneten mit einem Antrag der Landesregierung sowie einem Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Neue Vergütungsregelung schränkt Urlaub für Schwerbehinderte ein - Petitionsausschuss sieht Handlungsbedarf

In seiner heutigen Sitzung befasste sich der Petitionsausschuss mit einer Änderung der Urlaubsregelung für Behinderte in Tagesgruppen, die in einer Werkstatt betreut werden und erörterte diese mit einem Vertreter des Sozialministeriums und dem Bürgerbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern, dem hierzu ebenfalls zahlreiche Petitionen vorliegen.
Lesen Sie hier mehr zur heutigen Sitzung.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse stößt Austausch zu Landtagsbeschluss zur Stiftung Klima- und Umweltschutz MV an

Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat sich heute (18. März 2022) im Anschluss an eine von ihr initiierte Beratung im Schweriner Schloss zu einem Landtagsbeschluss vom 1. März 2022, der in Teilen die Stiftung Klima- und Umweltschutz MV betrifft, geäußert.
Lesen Sie hier mehr.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse in Doppelfunktion in New York

Landtagspräsidentin Birgit Hesse bricht in ihrer Doppelfunktion als Parlamentspräsidentin und Präsidentin des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern e.V. (TMV) am Sonntagabend (20. März 2022) nach New York (USA) auf. Anlass für die Dienstreise ist eine gemeinsame Pressekonferenz des Landestourismusverbandes und der Usedomer Musikfestspiele mit dem New York Philharmonic Orchestra zu den planten Konzerten des Orchesters bei den Usedomer Musikfestspielen im Mai dieses Jahres. Den Aufenthalt in New York nutzt Landtagspräsidentin Birgit Hesse zudem für weitere Termine mit Bezug zu ihrer politischen Arbeit. Über das Auswärtige Amt wurde hierfür durch das Protokoll des Landtages in Zusammenarbeit mit dem deutschen Generalkonsulat in New York ein Programm ausgearbeitet.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Dringlichkeitssitzung zum Nachlesen

Die Debatten während der Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 1. März 2022 lassen sich ab sofort online nachlesen. Das Plenarprotokoll zur Sitzung liegt vor. Unter der Überschrift des einzigen Tagesordnungspunktes „Klare Haltung einnehmen zum militärischen Vorgehen Russlands gegen die Ukraine und dessen Konsequenzen für die Landespolitik“ befassten sich die Abgeordneten mit zwei Anträgen der Fraktionen des Landtages.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Plenarprotokoll.

Landtag gedenkt der Opfer terroristischer Gewalt

Zu Beginn der Landtagssitzung haben die Abgeordneten mit einer Schweigeminute der Opfer terroristischer Gewalt gedacht. Landtagspräsidentin Birgit Hesse betonte in ihrer Eröffnungsrede die Bedeutung des heutigen Gedenktags: „Der 11. März steht für den Kampf gegen Extremismus und Terrorismus sowie gegen verfassungsfeindliche und gewaltbereite Bestrebungen. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, dafür zu sorgen, dass die Opfer nicht allein gelassen oder vergessen werden.“

Der 11. März wird ab diesem Jahr jährlich als nationaler Gedenktag begangen. Damit knüpft Deutschland an den Europäischen Gedenktag für die Opfer des Terrorismus an, den die EU nach den Anschlägen in Madrid 2004 eingeführt hatte. 
Hier können Sie die Rede nachlesen.

Landtag beendet März-Sitzungswoche

Die dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (11. März 2022) um 18.45 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten am dritten und letzten Sitzungstag zu neun Anträgen der Fraktionen.

Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier finden Sie ein Video der heutigen Sitzung.

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die März-Ausgabe der LandtagsNachrichten beleuchtet die Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern anlässlich des Krieges in der Ukraine vom 1. März. Zudem fasst sie das Geschehen der Januar-Sitzungswoche zusammen und berichtet unter anderem über die Einsetzung der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“, sowie über die Debatten zu Niedriglohn, Cyberkriminalität oder Heizkosten.

Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten

Hier können Sie die LandtagsNachrichten bestellen

Zweiter Sitzungstag beendet

Nach rund 13-stündigen Beratungen ist heute (10. März 2021) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gegen kurz vor 22 Uhr zu Ende gegangen. Die heutige Sitzung begann zunächst mit der Befragung der Landesregierung. Im Anschluss berieten die Abgeordneten mehrere Anträge der Fraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Ein Video der heutigen Sitzung finden Sie hier (Teil 1) bzw. hier (Teil 2).​​​​​​​

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach rund 12-stündigen Beratungen ist heute (9. März 2022) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz vor 22.00 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 12 Tagesordnungspunkten.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Ökumenische Andacht vor Landtagssitzung

Herr Volkmar Seyffert, Pastor der Schlosskirchengemeinde, und Diakon Klaus Schmidt, Fachreferent Beratungsdienste und seit vielen Jahren verbunden mit der Communauté von Taizé, halten am heutigen Mittwoch (9. März 2022) vor der 13. Plenarsitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche. Beginn ist um 8.00 Uhr.

Gesandter der israelischen Botschaft zu Gast im Landtag

Gestern (03.03.22) empfing Landtagspräsidentin Birgit Hesse den Gesandten der Botschaft des Staates Israel, Aaron Sagui, zu einem Arbeitsgespräch im Schweriner Schloss. Bestimmendes Thema war der gegenwärtig in der Ukraine herrschende Krieg und dessen Auswirkungen. Beide bekräftigten außerdem ihr Bestreben, den Austausch zwischen beiden Ländern noch weiter zu intensivieren, insbesondere durch Austauschprogramme auf Ebene der Schulen. Abschließend führte Landtagspräsidentin Birgit Hesse den Botschaftsgesandten, Aaron Sagui, noch durch den Plenarsaal und die Schlosskirche, welcher sich vom Residenzensemble beeindruckt zeigte.

Ausbildungsplätze ausgeschrieben

Die Verwaltung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern stellt Auszubildende für folgende Berufe ein:

Kauffrau/Kaufmann für Büromanagement (w/m/d)

Gärtner/in - Garten- und Landschaftsbau (w/m/d)

Die Ausbildung beginnt voraussichtlich im September dieses Jahres. Bewerbungen sind bis zum 1. April 2022 möglich.
Hier gelangen Sie zur Ausschreibung.

Transparenzregister veröffentlicht

Gemäß Anlage 7 der Geschäftsordnung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern führt die Präsidentin eine öffentliche Liste, in der alle Verbände und Vereine, die Interessen gegenüber dem Landtag vertreten, auf Antrag eingetragen werden.
Hier gelangen Sie zum Transparenzregister (Stand: 1. März 2022) 

Ostseeparlamentarierkonferenz – Kooperationsform eingefroren

Die Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) hat auf den Angriffs der Russischen Föderation auf die Ukraine reagiert. Der BSPC-Vorsitz hat erklärt, dass der Einsatz von Waffengewalt gegen die Grundprinzipien der parlamentarischen Kooperation im Ostseeraum verstoße, die unter den gegebenen Umständen nicht fortgesetzt werden könne. Landtagpräsidentin Birgit Hesse teilt diese Auffassung.
Lesen Sie hier mehr dazu.

Landtag beendet Dringlichkeitssitzung

Die seitens der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Dienstag (1. März 2022) ist gegen kurz nach 14 Uhr zu Ende gegangen. Unter der Überschrift des einzigen Tagesordnungspunktes „Klare Haltung einnehmen zum militärischen Vorgehen Russlands gegen die Ukraine und dessen Konsequenzen für die Landespolitik“ befassten sich die Abgeordneten mit zwei Anträgen der Fraktionen des Landtages. Die Sitzung begann mit einer Rede von Landtagspräsidentin Birgit Hesse. Sie verurteilte den am 24. Februar erfolgten Angriff der russischen Armee auf die Ukraine als Bruch des Völkerrechts, welcher durch nichts zu rechtfertigen sei.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Ein Video der heutigen Sitzung finden Sie hier (Teil 1) bzw. hier (Teil 2).

Landtagspräsidentin Birgit Hesse: Bruch des Völkerrechts durch nichts zu rechtfertigen!

Landtagspräsidentin Birgit Hesse ist zu Beginn der heutigen Sitzung (1. März 2022) auf den Krieg in der Ukraine eingegangen. Der russische Präsident Wladimir Putin habe mit dem Angriff auf die Ukraine eine rote Linie überschritten. Europa stehe vor einer Eskalation, die als unvorstellbar gegolten habe, der Bruch des Völkerrechts sei durch nichts zu rechtfertigen, so Birgit Hesse. Nach den Worten der Landtagspräsidentin erhoben sich die Abgeordneten aller Fraktionen für Demokratie, Diplomatie, Menschlichkeit und Frieden. Der Opfer des Krieges gedachten die Parlamentarier mit einer Schweigeminute.
Sehen Sie hier die Rede der Präsidentin.
Hier können Sie die Rede nachlesen.

Finanzausschuss tagte

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben am vergangenen Donnerstag (24. Februar 2022) unter anderem zum Kommunalfinanzbericht 2021 des Landesrechnungshofes sowie über die Finanzierung der Transfergesellschaft für die derzeitigen Beschäftigten der MV-Werften beraten.
Lesen Sie hier mehr über die Sitzung.

Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur legt Jahresbericht vor

Dem Landtag ist durch die Landesbeauftragte für Mecklenburg-Vorpommern für die Aufarbeitung der SED-Diktatur der Tätigkeitsbericht nach dem Aufarbeitungsbeauftragtengesetz M-V für das Jahr 2021 übermittelt worden.
Hier gelangen Sie unmittelbar zu dieser Unterrichtung.

Landtagspräsidentin wirbt in New York für Mecklenburg-Vorpommern

Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat heute (23. Februar 2022) den Ältestenrat des Landtages über eine von ihr beabsichtigte Dienstreise in ihrer Doppelfunktion als Parlamentspräsidentin und Präsidentin des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern e.V. (TMV) nach New York informiert. Anlass für die Dienstreise ist eine gemeinsame Pressekonferenz des Landestourismusverbandes und der Usedomer Musikfestspiele mit dem New York Philharmonic Orchestra.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Rechtsausschuss tagte

Die Mitglieder des Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben heute (23.02.2022) unter anderem über den Tätigkeitsbericht des Landesdatenschutzbeauftragten und die Corona-Situation in den Haftanstalten des Landes beraten. Darüber hinaus ließen sich die Ausschussmitglieder durch die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz über das Besetzungsverfahren der Landesgleichstellungsbeauftragten unterrichten.
Lesen Sie hier mehr zur heutigen Sitzung.

Landtag beendet Dringlichkeitssitzung

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Montag (21. Februar 2022) ist gegen kurz nach 15 Uhr zu Ende gegangen. Unter der Überschrift des einzigen Tagesordnungspunktes „Aktuelle Lage 'Corona-Virus'“ befassten sich die Abgeordneten mit einem Antrag der Landesregierung sowie zwei Anträgen der Fraktionen des Landtages.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Landtagspräsidentin dankt Einsatzkräften

Zu Beginn der heutigen (21. Februar 2022) Dringlichkeitssitzung hat Landtagspräsidentin Birgit Hesse die Leistungen der vielen Helferinnen und Helfern von Feuerwehr, Technischem Hilfswerk und Polizei bei deren Einsätzen während der Stürme in den vergangenen Tagen gewürdigt.
Lesen Sie hier mehr dazu.

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die aktuelle Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin zu Beginn der Sitzungswoche im Januar. Zudem berichtet das Heft über die Einsetzung des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten sowie weiterer militant rechter und rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern sowie über die Debatten zu den Themen „Mehr Studienplätze in der Humanmedizin“ und „Demonstrationskultur“. Außerdem erfahren Sie alles über die Bibliothek des Landtages.
Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten.
Hier können Sie die LandtagsNachrichten bestellen.

Bericht zur Plenartagung des EU-Ausschusses der Regionen

Vom 26. bis 27. Januar 2022 hat der Landtagsabgeordnete Tilo Gundlack Mecklen­burg­-Vorpommern bei der online ausgerichteten 148. Plenartagung des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) vertreten.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ als Publikation erschienen

Die während der 89. Sitzung des 7. Landtages am 14. Mai 2020 eingesetzte Enquete-Kommission „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ hatte dem Parlament zum Ende der vergangenen Legislaturperiode den Abschlussbericht zu ihrer Tätigkeit übermittelt. Nun liegt der Bericht als Broschüre vor. Aufgabe der Kommission war es, unter Beteiligung der für den Bereich der medizinischen Versorgung relevanten Akteure die derzeitigen Rahmenbedingungen zu skizzieren und Handlungsempfehlungen abzuleiten, um langfristig eine bedarfsgerechte, leistungsfähige und flächendeckende Gesundheitsversorgung in Mecklenburg-Vorpommern sicherzustellen.
Die Bericht können Sie hier einsehen.

Heute: NDR-Film über das Schweriner Schloss

„Tausend Jobs im Märchenschloss - Die guten Geister von Schwerin“ lautet der Titel einer Reportage im Rahmen des NDR-Formats „die nordstory“, die heute (4. Februar 2022) ab 20:15 Uhr im NDR Fernsehen und danach in der ARD-Mediathek zu sehen ist. Die Autorin und ihr Team waren über Monate immer wieder am bzw. im Schweriner Schloss und haben Geschichten eingesammelt und weitererzählt.
Hier geht es unmittelbar zum Film.

Bericht nach dem Landesausführungsgesetz zum SGB XII vorgelegt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung die Unterrichtung „Evaluierung der tatsächlichen Leistungsentwicklung in der Sozial- und Eingliederungshilfe - Bericht nach § 22 des Landesausführungsgesetzes SGB XII“ zugeleitet worden.
Den Bericht können Sie hier einsehen.

Landtag beendet Januar-Sitzungswoche

Die dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (28. Januar 2022) gegen 15.30 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten am dritten und letzten Sitzungstag zu fünf Anträgen der Fraktionen und einem Antrag der Landesregierung.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier finden Sie ein Video der heutigen Sitzung.

#WeRemember

Diese Woche stand vielerorts im Zeichen des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus. Nachdem am Donnerstag die Abgeordneten im Plenarsaal an die Verbrechen des NS-Regimes und das millionenfache Leid erinnert haben, möchten wir Ihnen daran anknüpfend den Kurzfilm „I Chose Life“ über die Zeitzeugin Batsheva Dagan (geb. 1925 in Lodz) sowie eines ihrer Bücher ans Herz legen.
Alle Informationen dazu finden Sie hier.

Zweiter Sitzungstag beendet

Nach knapp 12-stündigen Beratungen ist heute (27. Januar 2022) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gegen kurz nach 21 Uhr zu Ende gegangen. Die heutige Sitzung begann zunächst mit einer Rede von Landtagspräsidentin Birgit Hesse aus Anlass des heutigen Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus. Daran schlossen sich die Befragung der Landesregierung sowie die Aktuelle Stunde zum Thema „Friedlicher Protest ist immer legitim, Angriffe auf Polizei, Demokratie und Rechtsstaat sind es nicht“ an.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Ein Video der heutigen Sitzung finden Sie hier (Teil 1) bzw. hier (Teil 2).​​​​​​​

Landtag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat heute (27. Januar 2022) vor Beginn der Plenarberatungen der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Landtagspräsidentin Birgit Hesse erinnerte an das unermessliche Leid der Opfer des Nationalsozialismus, für welches das Geschehen im Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz zum Synonym geworden sei. Die Entmenschlichung wehrloser Opfer und die perfide Perfektionierung von Massentötungen in der Zeit des Nationalsozialismus seien in der Geschichte beispiellos, so Birgit Hesse.
Lesen Sie hier mehr zum heutigen Gedenken.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach rund 11 ½-stündigen Beratungen ist heute (26.01.2022) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz vor 21.45 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 11 Tagesordnungspunkten.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Ökumenische Andacht vor Landtagssitzung

Die Tradition der ökumenischen Andachten in der Schlosskirche zu Beginn des ersten Sitzungstages einer Landtagswoche wird auch im neuen Jahr fortgesetzt. Am heutigen Mittwoch (26. Januar 2022) werden der Beauftragte der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland, Herr Kirchenrat Markus Wiechert, sowie der Leiter des Katholischen Büros Mecklenburg-Vorpommern, Herr Dr. Nagler, diese Andacht gemeinsam halten. Beginn: 8.00 Uhr

Abgeordneter vertritt Land bei Plenartagung des EU-Ausschusses der Regionen

Vom 26. bis 27. Januar 2022 wird der Landtagsabgeordnete Tilo Gundlack Mecklen­burg­-Vorpommern bei der online ausgerichteten 148. Plenartagung des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) vertreten. Die Kommunal- und Regionalvertreter werden unter anderem mit den EU-Kommissaren für Demografie und Landwirtschaft über die Entwicklung des ländlichen Raums debattieren.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Besonderer Ausschuss hat sich konstituiert

Heute hat sich der besondere Ausschuss konstituiert. Diesen sieht die Landesverfassung vor, um dem Parlament Mitglieder und stellvertretende Mitglieder für das Landesverfassungsgericht vorzuschlagen. Elke-Annette Schmidt, 2. Vizepräsidentin des Landtages, eröffnete die Sitzung des Gremiums. Die Mitglieder tagten Corona-bedingt in einer Präsenz- und Videokonferenz. Den Vorsitz des Ausschusses hat Michael Noetzel (Fraktion DIE LINKE) übernommen, der gleichzeitig Vorsitzender des Rechtsausschusses ist.
Lesen Sie hier den Bericht.

„NSU“-Untersuchungsausschuss nimmt Arbeit auf

In Anwesenheit von Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat sich am gestrigen Montag (17. Januar 2022) der 1. Parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtages zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten sowie weiterer militant rechter und rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern konstituiert. Die Abgeordnete Martina Tegtmeier wurde auf Vorschlag der SPD-Fraktion kurz nach Beginn der Sitzung zur Vorsitzenden des Gremiums bestimmt. Der Landtag hatte am 16. Dezember 2021 während seiner 5. Sitzung die Einsetzung des Gremiums beschlossen. Den vom Parlament angenommenen Antrag finden Sie hier.

Landtagssitzung vom 15. Dezember 2021 nachlesen

Sämtliche Debatten der Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vom 15. Dezember 2021 lassen sich ab sofort online nachlesen. Das Plenarprotokoll liegt vollständig vor. Beraten haben die Abgeordneten an diesem Tag zu insgesamt acht Tagesordnungspunkten. Im Rahmen einer Regierungserklärung skizzierte die Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, zunächst die Schwerpunkte der Regierungsarbeit entlang der 8. Wahlperiode. Im Anschluss daran berieten die Parlamentarier zu mehreren Gesetzentwürfen und Anträgen der Fraktionen.
Hier gelangen Sie zum unmittelbar zum Plenarprotokoll.

Landtag beendet Dringlichkeitssitzung

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Donnerstag (13. Januar 2022) ist gegen kurz nach 15:30 Uhr zu Ende gegangen. Unter der Überschrift des einzigen Tagesordnungspunktes „Aktuelle Situation auf den MV Werften“ befassten sich die Abgeordneten mit einem Bericht der Landesregierung sowie zwei Anträgen der Fraktionen des Landtages.

Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Sternsinger zu Gast im Schweriner Schloss

Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat am heutigen Dreikönigstag (6. Januar 2022) Kinder der Kindertagesstätte St. Anna im Schweriner Schloss begrüßt - stellvertretend für alle derzeit in Mecklenburg-Vorpommern für Kinderprojekte Spenden sammelnde Sternsingerinnen und Sternsinger. Die Kinder brachten den traditionellen Dreikönigssegen für das neue Jahr „20+C+M+B+22“ (Christus Mansionem Benedicat = Christus segne dieses Haus) am Portal des Landtages sowie am Büro der Präsidentin an. Anschließend lud die Landtagspräsidentin sie zu Lebkuchen und einem wärmenden Fruchtpunsch in den Bischofskeller ein. Begleitet wurden die Kinder von ihrer Erzieherin und dem Leiter des Katholischen Büros Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Norbert Nagler.
Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung.

Steffi Pulz-Debler in den Landtag nachgerückt

Steffi Pulz-Debler aus Parchim ist seit dem 4. Januar 2022 Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Sie rückte für Simone Oldenburg nach, die mit Ablauf des 31. Dezember 2021 den Verzicht auf ihr Landtagsmandat erklärt hatte. Die Landeswahlleiterin hat Steffi Pulz-Debler als Listennachfolgerin der Landesliste der Partei DIE LINKE bestimmt und Landtagspräsidentin Birgit Hesse darüber unterrichtet. Das Schreiben erreichte gestern den Landtag. Die 40-jährige Steffi Pulz-Debler gehört erstmals dem Parlament an.

Daniel Seiffert Mitglied des Landtages

Der Greifswalder Daniel Seiffert ist für Jacqueline Bernhardt, die mit Ablauf des 31. Dezember 2021 den Verzicht auf ihr Landtagsmandat erklärt hatte, in den Landtag Mecklenburg-Vorpommern nachgerückt. Die Landeswahlleiterin hat Landtagspräsidentin Birgit Hesse darüber informiert, dass der 38-Jährige mit Wirkung zum 4. Januar 2022 dem Parlament angehört. Daniel Seiffert ist erstmals Mitglied des Landtages.

Ab morgen: Gottesdienste der Schlosskirchengemeinde

Die Schlosskirchengemeinde lädt auch in diesem Jahr zu den Feiertagen in den Schlossinnenhof und in die Schlosskirche. An Heiligabend können Sie unter freiem Himmel, umringt vom Schweriner Schloss, mit einer Christvesper um 16.30 Uhr und um 18.30 Uhr besinnlich in die Weihnachtsfeierlichkeiten starten. An den beiden Weihnachtstagen, an Silvester und Neujahr öffnen sich dann die Türen der Schlosskirche für weitere Gottesdienste.
Hier finden Sie alle Informationen dazu.

Finanzausschuss beriet kurz vor Weihnachten

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages sind am heutigen Nachmittag (23. Dezember 2021) zusammengekommen, um unter anderem zur Situation der MV Werften zu beraten. Zudem ging es um Stellen beim Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (LfDI) und Vorlagen des Finanzministeriums im Zusammenhang mit der aktuellen Corona-Lage.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Kommunalfinanzbericht 2021 online verfügbar

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist der Kommunalfinanzbericht 2021 des Landesrechnungshofes Mecklenburg-Vorpommern übermittelt worden. Der Bericht enthält empirische Analysen, bezieht zu aktuellen kommunalpolitischen Themen Stellung und berichtet über die Ergebnisse verschiedener Prüfungen. Seit heute steht das Papier online zur Verfügung.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Bericht.

Landtag beendet Dezember-Sitzungswoche

Die dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (17. Dezember 2021) gegen 16.30 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten am dritten und letzten Sitzungstag zu sechs Anträgen der Fraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Simone Oldenburg erklärt Verzicht auf Mandat

Die langjährige Abgeordnete Simone Oldenburg hat heute (17. Dezember 2021) gegenüber Landtagspräsidentin Birgit Hesse formal den Verzicht auf ihr Landtagsmandat zum 31. Dezember 2021 erklärt. Die ehemalige Fraktionsvorsitzende zog am 4. Oktober 2011 erstmals in den Landtag ein. Im Ergebnis der Landtagswahl vom 26. September 2021 war Simone Oldenburg über die Landesliste ihrer Partei, DIE LINKE, ins Parlament gelangt. Seit dem 15. November 2021 bekleidet die studierte Pädagogin und Gymnasiallehrerin das Amt der Ministerin für Bildung und Kindertagesförderung sowie der stellvertretenden Ministerpräsidentin.

Dezember-Ausgabe der LANDTAGSNACHRICHTEN

Die Dezember-Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert die Wahl der Ministerpräsidentin und stellt das neue Kabinett sowie die neuen ständigen Ausschüsse des Landtages der 8. Wahlperiode vor. Zudem berichtet das Heft über die Dringlichkeitssitzung am 3. Dezember zum Thema „Aktuelle Lage ‚Corona-Virus‘“.

Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten.
Hier können Sie die LandtagsNachrichten bestellen.
 

Zweiter Sitzungstag beendet

Nach rund 13 ½ -stündigen Beratungen ist heute (16. Dezember 2021) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gegen kurz nach 23 Uhr zu Ende gegangen. Die heutige Sitzung begann zunächst mit der Befragung der Landesregierung.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Jacqueline Bernhardt erklärt Verzicht auf Mandat

Die langjährige Abgeordnete Jacqueline Bernhardt hat heute (16. Dezember 2021) gegenüber Landtagspräsidentin Birgit Hesse formal den Verzicht auf ihr Landtagsmandat zum 31. Dezember 2021 erklärt. Die 44-Jährige nun ehemalige Abgeordnete zog am 4. Oktober 2011 erstmals in den Landtag ein. Im Ergebnis der Landtagswahl vom 26. September 2021 war Jacqueline Bernhardt über die Landesliste ihrer Partei, DIE LINKE, ins Parlament gelangt. Seit dem 15. November 2021 bekleidet die studierte Volljuristin das Amt der Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 10- stündigen Beratungen ist heute (15.12.2021) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz nach 20.15 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt acht Tagesordnungspunkten.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Dringlichkeitssitzung zum Nachlesen

Die Debatten während der Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 3. Dezember 2021 lassen sich ab sofort online nachlesen. Das Plenarprotokoll zur Sitzung liegt vor. Unter der Überschrift des einzigen Tagesordnungspunktes „Aktuelle Lage 'Corona-Virus'“ befassten sich die Abgeordneten mit einem Antrag der Landesregierung sowie zwei Anträgen der Fraktionen des Landtages.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Plenarprotokoll.

Anna-Konstanze Schröder in den Landtag nachgerückt

Anna-Konstanze Schröder aus Sassen-Trantow (Landkreis Vorpommern-Greifswald) ist seit dem 8. Dezember 2021 Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Sie rückte für Jochen Schulte nach, der mit Ablauf des 30. November 2021 seinen Verzicht auf sein Landtagsmandat erklärt hatte. Die Landeswahlleiterin hat Anna-Konstanze Schröder als Listennachfolgerin der Landesliste der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) bestimmt und Landtagspräsidentin Birgit Hesse darüber unterrichtet. Das Schreiben erreichte heute den Landtag. Die 41-jährige Anna-Konstanze Schröder gehört erstmals dem Parlament an.

Abgeordneter vertrat Landtag im Europäischen Ausschuss der Regionen

Der Abgeordnete Tilo Gundlack vertrat das Land Mecklenburg-Vorpommern beim digital stattfindenden 147. Plenum des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR). Im Mittelpunkt der zweitägigen Beratungen (1. bis 2. Dezember 2021) der Regional- und Kommunalvertreter der EU standen die Themen Gesundheit, ökologische Landwirtschaft, Jugendbeteiligung, Bekämpfung von Obdachlosigkeit sowie die EU-Wettbewerbspolitik.
Näheres dazu finden Sie hier.

Rechtsausschuss tagte

Die Mitglieder des Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben heute (08.12.2021) unter anderem über die aktuelle Lage in den Justizvollzugsanstalten des Landes in Bezug auf die Corona-Pandemie beraten. Darüber hinaus sind 13 Wahlprüfungsangelegenheiten im Rechtsausschuss behandelt worden.
Lesen Sie hier mehr zur heutigen Sitzung.

Landtag beendet Dringlichkeitssitzung

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Freitag (3. Dezember 2021) ist gegen kurz vor 14:00 Uhr zu Ende gegangen. Unter der Überschrift des einzigen Tagesordnungspunktes „Aktuelle Lage 'Corona-Virus'“ befassten sich die Abgeordneten mit einem Antrag der Landesregierung sowie zwei Anträgen der Fraktionen des Landtages.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Das Video der Sitzung lässt sich hier aufrufen.

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Diese Ausgabe der LandtagsNachrichten stellt die Fraktionen sowie die Abgeordneten des Landtages vor und dokumentiert den Weg zum neuen Landtag. Mit einem Blick zurück beleuchtet die aktuelle Ausgabe die Konstituierende Landtagssitzung, informiert über die Mitglieder des Präsidiums und beinhaltet den Zeitplan für das Jahr 2022.

Rechtsausschuss der neuen Wahlperiode tagte erstmals

Am 1. Dezember 2021 hat der Rechtsausschuss der neuen Wahlperiode ein erstes Mal getagt. Der Abgeordnete Michael Noetzel wurde zum Vorsitzenden bestimmt, der Abgeordnete Prof. Dr. Robert Northoff zu seinem Stellvertreter. In der kommenden Woche wir der Ausschuss - vorbehaltlich der Zustimmung der Präsidentin - zu einer Sondersitzung zusammenkommen.
Lesen Sie hier mehr zur ersten Sitzung.

Gegen Gewalt an Frauen -
Schloss erstrahlt in Orange

Der Schutz vor Gewalt ist ein wesentliches Element von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Anlässlich der Anti-Gewalt-Wochen 2021 und der sogenannten Orange Days leuchtet das Schweriner Schloss seit dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen (25. November) bis einschließlich Sonntag in Orange. Wie wichtig es ist, für das Thema zu sensibilisieren, zeigt die Statistik: Allein die Zahl der gemeldeten Fälle von Gewalt in der Partnerschaft ist 2020 um 4,9 Prozent gestiegen. Die Orange Days machen auf die Benachteiligung von Frauen und Gewalt gegen Frauen aufmerksam. Die Aktionstage enden mit dem Tag der Menschenrechte am 10. Dezember. 

Ausschüsse des Landtages tagen Anfang Dezember erstmals / Tag der offenen Tür am 19. Juni 2022

Die Ausschüsse des Landtages Mecklenburg-Vorpommern der 8. Wahlperiode werden sich am 1. und 2. Dezember 2021 konstituieren. Heute (17. November 2021) hat der Ältestenrat die Zuordnungen bezogen auf die Ausschussvorsitzenden sowie die stellvertretenden Ausschussvorsitzenden vorgenommen.  Verständigt wurde sich zudem darauf, dass der nächste Tag der offenen Tür des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 19. Juni 2022 stattfinden soll.
Lesen Sie hier mehr dazu.

Welt-Frühgeborenentag -
Schloss leuchtet lila

Zum heutigen (17.11.2021) Welt-Frühgeborenentag leuchtet das Schweriner Schloss am Abend und in der Nacht in der Farbe lila. Der Aktionstag soll auf die kleinen Patientinnen und Patienten, ihre Familien sowie die Folgen und Risiken für die weitere Entwicklung zu früh geborener Kinder aufmerksam machen. Um ein sichtbares Zeichen für ihre Belange zu setzen, werden weltweit regionale Wahrzeichen lila angestrahlt. Ins Leben gerufen hat den Aktionstag die EFCNI (European Foundation for the Care of  Newborn Infants).

Landtag beendet zweiten Sitzungstag der neuen Wahlperiode / Manuela Schwesig erneut Ministerpräsidentin

Die zweite Landtagssitzung der neuen Wahlperiode ist heute (15. November 2021) gegen kurz nach 16.15 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt vier Tagesordnungspunkten – zunächst mit der Wahl der Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Aktualisierter Zeitplan des Landtages für das Jahr 2021 liegt vor

Der überarbeitete Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern für das laufende Jahr liegt vor. Die Übersicht für den Rest des Kalenderjahres 2021 weist in bewährter Form die Sitzungstermine des Landtages sowie der Ausschüsse des Landesparlamentes aus. Der Ältestenrat hatte sich zuvor dazu verständigt. Die Übersicht in Form einer PDF-Datei zum Herunterladen finden Sie hier:
Aktualisierter Zeitplan 2021

Mittwoch: Vorläufiger Ausschuss tagt

Am Mittwoch (10. November 2021) kommen die Mitglieder des während der konstituierenden Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern eingesetzten vorläufigen Ausschusses zu einer zweiten Beratung zusammen. Die Sitzung beginnt um 13.00 Uhr.
Informationen dazu finden Sie hier.

Konstituierende Sitzung zum Nachlesen

Die Reden, Debatten und Wahlen der Konstituierenden Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 26. Oktober 2021 lassen sich ab sofort online nachlesen. Das Plenarprotokoll zur Sitzung liegt vor. Begonnen hatte die erste Landtagssitzung der 8. Wahlperiode traditionell mit einer Eröffnungsrede des Alterspräsidenten. Anschließend befassten sich die Abgeordneten mit der Geschäftsordnung und wählten das Präsidium.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Plenarprotokoll.

Vorläufiger Ausschuss tagte

Am heutigen Montag (1. November 2021) sind die Mitglieder des während der konstituierenden Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern eingesetzten vorläufigen Ausschusses zu einer ersten Beratung zusammengekommen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Erklärung der Landtagsverwaltung zu Vorwürfen gegen den Haussicherheitsdienst des Landtages Mecklenburg-Vorpommern

Im Internet wird seit knapp zwei Wochen öffentlich der Vorwurf erhoben, es habe Fehlverhalten des Haussicherheitsdienstes des Landtages gegeben. Dazu hat die Landtagsverwaltung heute eine Erklärung abgegeben.
Hier gelangen Sie zur Presseerklärung.

Neue Wahlperiode hat begonnen / Birgit Hesse erneut Landtagspräsidentin

Nach knapp 3 ½ -stündigen Beratungen ist gestern (26. Oktober 2021) die Konstituierende Sitzung des Landtages der 8. Wahlperiode gegen kurz vor 17.30 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten unter anderem mit der Geschäftsordnung, dem Abgeordnetengesetz sowie der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Außerdem wählten die Parlamentarier Birgit Hesse erneut zur Präsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Beate Schlupp (1. Vizepräsidentin) und Elke-Annette Schmidt (2. Vizepräsidentin) komplettieren das Präsidium.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Das Video der Sitzung finden Sie hier.

Heute: Bildungsausschuss tagt

Die Mitglieder des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern treten am heutigen Mittwoch (13. Oktober 2021) zu einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen, um sich durch den Aufsichtsratsvorsitzenden über personelle Veränderungen der Universitätsmedizin Rostock unterrichten zu lassen. Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 11 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Europäische Fachkommission für Natürliche Ressourcen tagte

Am Montag, den 27. September 2021 vertrat der Abgeordnete Tilo Gundlack das Land Mecklenburg-Vorpommern bei der 9. Sitzung der Fachkommission für Natürliche Ressourcen (NAT) des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR). Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Themen ökologische Landwirtschaft, Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum, Krebsbekämpfung sowie nachhaltige Meereswirtschaft.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Stabilitätsbericht MV 2021 liegt vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist seitens der Landesregierung der Stabilitätsbericht Mecklenburg-Vorpommern 2021 übermittelt worden. Gegenstand ist die aktuelle Haushaltslage und die Finanzplanung des Landes. Der Bericht thematisiert u.a. die Ausgaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie sowie die Einhaltung der Regelungen zur Schuldenbremse.
Den vollständigen Bericht finden Sie hier.

Heute: Landtagswahl live
auf www.landtag-mv.de

Wenn am heutigen Sonntag (26. September 2021) die Wahllokale schließen, wird der Verlauf des Abends zeigen, wen die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern in den nächsten Landtag gewählt haben. Wer den Ausgang der Wahl live verfolgen möchte, der kann das hier auf der Internetseite des Landtages tun: Ab 18 Uhr werden die jeweils aktuellen Hochrechnungen und Ergebnisse zu sehen sein. Die Daten und Grafiken dafür kommen von der Deutschen Presseagentur (dpa), welche amtliche Daten der Landeswahlleiterin aufbereitet. Auch detailliertere Ansichten, wie etwa die Stimmverteilung in den Wahlkreisen und die Sitzverteilung im Parlament werden wir auf unserer Homepage zur Verfügung stellen. Reinklicken lohnt sich!

Finanzausschuss tagte

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben am Donnerstag (23. September 2021) unter anderem zu drei Anträgen des Finanzministeriums zur Freigabe und Umschichtung von Mitteln aus dem MV-Schutzfonds beraten.
Lesen Sie hier mehr über die gestrige Sitzung.

„Sukkot XXL“ im Burggarten

Im Burggarten läuft aktuell die Festwoche SUKKOT XXL unter der Schirmherrschaft von Landtagspräsidentin Birgit Hesse. Nachdem heute die „Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Mecklenburg-Vorpommern" unter der Leitung ihrer Vorsitzenden Maria Schümann im Jüdisch-Christlichen Dialog für eine weltoffene Gesellschaft geworben hat, spielt am Nachmittag das Landespolizeiorchester gemeinsam mit Alexander Zakharenko, dem Kantor der Jüdischen Gemeinde Magdeburg, im Schlossinnenhof. Zum traditionellen Laubhüttenfest lädt die Jüdische Gemeinde Schwerin gemeinsam mit dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern noch bis Dienstag, 28. September, zu Konzerten, Dialogen und Diskussionen in und um die Sukka ein.
Lesen Sie hier das komplette Programm.

Kultur im Innenhof des Schweriner Schlosses

Landtagspräsidentin Birgit Hesse:
Veranstaltungsreihe „AufgeSCHLOSSen. Eine Bühne in MV“ ist Zeichen der Zuversicht!

Unter der Überschrift „AufgeSCHLOSSen. Eine Bühne in MV“ wird das Schweriner Schloss ab 15. Juli 2021 erneut Schauplatz einer Veranstaltungsreihe, die Kulturschaffenden eine Bühne gibt. Dies kündigte Landtagspräsidentin Birgit Hesse heute (13. Juli 2021) in Schwerin an. Unter ihrer Schirmherrschaft werden im Innenhof des Schlosses in der Zeit vom 15. Juli bis zum 3. Oktober Künstlerinnen und Künstler unterschiedlicher Genres zu erleben sein, die aufgrund der Corona-Krise lange Zeit wenige bis gar keine Möglichkeiten hatten, vor Publikum aufzutreten. Geplant sind derzeit 41 öffentliche Veranstaltungen – darunter auch Filmvorführungen, Veranstaltungen des Landtages und ein Gastronomie-Event. Landtagspräsidentin Birgit Hesse: „Mit unserem Vorhaben möchten wir vor allem zwei Dinge miteinander verbinden: Künstlerinnen und Künstler sollen auftreten können und dem Publikum möchten wir die Möglichkeit bieten, Kultur in einer besonderen Umgebung zu erleben. Zugleich soll unser Format ein Zeichen der Zuversicht aussenden und signalisieren, dass wieder etwas geht. Ich freue mich drauf!“
Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung.
Hier gelangen Sie zur Programmansicht.

Bildungs- und Wirtschaftsausschuss beraten zur Universitätsmedizin Rostock

Die Mitglieder des Bildungsausschusses und des Wirtschaftsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beraten am Dienstag (21. September 2021) in gemeinsamer nichtöffentlicher Sitzung zur Situation der Universitätsmedizin Rostock. Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 11 Uhr. Darüber hinaus treten am Donnerstag (23. September 2021) um 9 Uhr die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses ein weiteres Mal zusammen, um über die Corona-Maßnahmen der Landesregierung zu beraten.
Hier gelangen Sie zu den Tagesordnungen.

Bericht zur Lage der mittelständischen Wirtschaft im Land

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist seitens der Landesregierung der Bericht über die Lage der mittelständischen Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern übermittelt worden. Der Bericht stellt unter anderem die Mittelstandspolitik der Landesregierung mit den eingeleiteten und durchgeführten Fördermaßnahmen, ihrer jeweiligen Zielsetzung und ihres finanziellen Umfangs sowie deren Ergebnisse und Auswirkungen für den Berichtszeitraum ab 2019 dar.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Dokument.

„Butter bei die Fische“- Jugend tischt auf

Am gestrigen Abend (14.09.) ging es im Landtag um die Themen, die die jungen Menschen in Mecklenburg-Vorpommern bewegen. Zusammen mit 13 Abgeordneten aus allen vier Fraktionen diskutierten sie über Bildung, Umwelt, Mitwirkung und Vielfalt. Am späten Nachmittag begrüßte Landtagspräsidentin Birgit Hesse alle Jugendlichen und Abgeordneten im Innenhof des Schlosses.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Viel Unterstützung für Schwerins Welterbe-Bewerbung

Gestern Abend auf dem Schlossinnenhof trafen Schwerins Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier, Stralsunds Oberbürgermeister Dr. Alexander Badrow, Landtagspräsidentin Birgit Hesse und der Vorsitzende des Welterbe Fördervereins Schwerin, Joachim Brenncke zusammen, um über den aktuellen Stand der Bewerbung Schwerins für das UNESCO-Welterbe zu sprechen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

30 Jahre Kooperation im Ostseeraum

Am 30. August 2021 kamen mehr als 150 Abgeordnete, hochrangige Gäste und Sachverständige in digitalem Rahmen zusammen, um das 30. Jubiläum der Ostseeparlamentarierkonferenz zu begehen und die aktuellsten politischen, gesellschaftlichen und ökologischen Herausforderungen im Ostseeraum zu besprechen. Auch Abgeordnete des Landtages Mecklenburg-Vorpommern waren dabei.
Lesen Sie hier einen Bericht.

„Jugend debattiert mit Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten“

Landtagspräsidentin Birgit Hesse:
Demokratie lebt von Reibung!

Anlässlich der heutigen (8. September 2021) Veranstaltung „Jugend debattiert mit Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten im Rahmen der Juniorwahl zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern“ im Plenarsaal des Schweriner Schlosses erklärt Landtagspräsidentin Birgit Hesse: „Demokratie lebt von Reibung – nur so kann sie ihre ganze Energie entfachen, nur so wird sie für uns alle spürbar, greifbar, erfahrbar. Wir haben in den vergangenen Jahren erlebt, wie sich Streitkultur und Meinungsbildung mitunter in eine Richtung entwickelt haben, die nicht nur unschön, sondern gefährlich ist – für unser gesellschaftliches Miteinander, für unsere demokratischen Grundwerte und manchmal sogar für das Wohlergehen und die Unversehrtheit Einzelner. Zu lernen und zu erfahren, dass friedliches Erörtern, ein sachlicher Austausch und Zuhören können viel mehr bringen als Häme, Hass und Hetze, ist ein wertvoller Baustein für die eigene Persönlichkeit, unser Urteilsvermögen und unseren Umgang mit anderen."
Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung.

Heute: Bildungsausschuss berät zur Situation der Universitätsmedizin Rostock

Die Mitglieder des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beraten am heutigen Dienstag (7. September 2021) in nichtöffentlicher Sitzung zur Situation der Universitätsmedizin Rostock. Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Der Landtag beim SVZ-Lehrstellentag 2021

Am Stand mit der Nummer 60 präsentiert sich der Landtag Mecklenburg-Vorpommern beim diesjährigen SVZ-Lehrstellentag. Am Dienstag, 7. September 2021, können sich interessierte Jugendliche und deren Familien dort in der Zeit von 14 bis 18 Uhr über eine Berufsausbildung in der Parlamentsverwaltung informieren. In der „Alten Druckerei“ in Schwerin stellen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Personalreferats die Ausbildungsgänge „Kaufleute für Büromanagement“, „Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste – Bibliothek“ und „Gärtner/in - Garten- und Landschaftsbau“ vor.
Die Ausbildung junger Menschen hat im Landtag Mecklenburg-Vorpommern Tradition: Mit Beginn des aktuellen Ausbildungsjahres sind es 92, die hier gelernt haben oder derzeit ihre Ausbildung absolvieren.

Landtagpräsidentin Birgit Hesse: Kindern und Jugendlichen zuzuhören stärkt unsere Demokratie!

Landtagpräsidentin Birgit Hesse hat heute (28. August 2021) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses die 1. Konferenz der Kinder- und Jugendparlamente in Mecklenburg-Vorpommern eröffnet. Auf Einladung des Landtages kommen Mitglieder von Gremien aus verschiedenen Regionen des Landes zusammen, um sich auszutauschen und mit Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Kindern und Jugendlichen zuzuhören stärke unsere Demokratie, so Birgit Hesse.
Lesen Sie hier mehr zur heutigen Konferenz.

Montag: Ostseeparlamentarierkonferenz

Am 30. August 2021 wird die Ostseeparlamentarierkonferenz 30 Jahre parlamentarische Zusammenarbeit in der Ostseeregion feiern. Unter dem von der jetzigen schwedischen Präsidentschaft gewählten Motto „Nachhaltige Demokratie – Entgegnung und Anpassung an eine Welt im Wandel“ werden sich unter Beteiligung von Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern Vertreterinnen und Vertreter nationaler und regionaler Parlamente sowie parlamentarischer Organisationen in digitalem Format versammeln, um sich über die aktuellsten gemeinsamen Themen auszutauschen und Empfehlungen und Forderungen an die Regierungen der Ostseestaaten zu verabschieden. Für den Landtag ist unter anderem die 1. Vizepräsidentin und Leiterin der Delegation, Beate Schlupp, dabei.
Lesen Sie hier mehr zur anstehenden Konferenz.

"Wir wirken mit!"
1. Konferenz der Kinder- und Jugendparlamente

Am 28. August ist es so weit: Unsere 1. Konferenz der Kinder- und Jugendparlamente geht an den Start - und es werden rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer dabei sein, auf die ein intensiver Tag voller Einblicke wartet: ins Schloss, in den Plenarsaal und in das Parlamentsgeschehen. Landtagspräsidentin Birgit Hesse wird die jungen Engagierten begrüßen, und eine Reihe weiterer Abgeordneter freut sich schon darauf, mit den Kindern und Jugendlichen ins Gespräch zu kommen. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Eindrücke, Sorgen und Wünsche die Teilnehmenden aus ihrer Region mitgebracht haben, und was getan werden kann, um die politische Beteiligung von Kindern und Jugendlichen weiter zu fördern. An dem Austausch im Schweriner Schloss werden Beteiligungsgremien aus sieben Städten vertreten sein. Ziel ist es, die Kinder und Jugendlichen zu ermutigen, sich weiter in ihren Orten und Regionen einzubringen. 

Sondersitzung des Finanzausschusses

Der Finanzausschuss hat am 19. August 2021 eine Sondersitzung durchgeführt. In dieser 119. Sitzung haben die Ausschussmitglieder unter anderem sechs Anträge des Finanzministeriums zur Freigabe und Umschichtung von Mitteln aus dem MV-Schutzfonds behandelt.
Mehr dazu erfahren Sie hier.

Landtage von Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein erinnern gemeinsam an den Bau der Berliner Mauer vor 60 Jahren

Mit einer gemeinsamen Veranstaltung im Innenhof des Schweriner Schlosses haben heute (Freitag, 13. August 2021) der Landtag Mecklenburg-Vorpommern und der Schleswig-Holsteinische Landtag an den Bau der Berliner Mauer vor 60 Jahren erinnert. An jenem 13. August 1961 wurde für die Bürgerinnen und Bürger der damaligen DDR der letzte noch offene Weg in den Westen verschlossen. Die Vertreterinnen und Vertreter der beiden Parlamente gedachten der Ereignisse von damals. Vor rund 120 Gästen, darunter auch 40 Schülerinnen und Schüler aus Schwerin, betonten die Präsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Birgit Hesse, und die Vizepräsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Aminata Touré, die schmerzlichen Folgen für die Bürgerinnen und Bürger in der DDR und erinnerten an auseinandergerissene Familien, Freundschaften, Verbindungen und an die noch immer ungezählten Todesopfer entlang der Grenze.
Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse: Landtag trauert um Norbert Baunach

Der Landtag trauert um seinen ehemaligen Abgeordneten Norbert Baunach. Er gehörte dem Parlament als Mitglied der SPD-Fraktion von 1994 bis 2011 an. In dieser Zeit hatte er unter anderem den Vorsitz des Bauausschusses inne. Ein großes Anliegen war ihm der Sport im Land: So war er beispielsweise Mitglied im Präsidium des Landessportbundes (LSB), Präsident des Boxerverbandes Mecklenburg-Vorpommern und Mitglied des Aufsichtsrats des HC Empor Rostock. Landtagspräsidentin Birgit Hesse erklärte: „Die Nachricht vom Tod Norbert Baunachs ist eine sehr traurige. Sein Engagement für den Sport in Mecklenburg-Vorpommern bleibt unvergessen. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie.“ Baunach war am 22. Juli 2021 nach schwerer Krankheit verstorben.

„Klingende Utopien – #2021JLID“ – Bundesjazzorchester spielt im Innenhof

Am kommenden Donnerstag (12. August) wird im Schlossinnenhof der Stummfilm-Klassiker „Das Cabinet des Dr. Caligari“ zu sehen sein. Das Besondere: Das renommierte Bundesjazzorchester spielt dazu erstmals die Neuvertonung des Hollywood-Filmkomponisten Jeff Beal. Unter dem Titel „Klingende Utopien – #2021JLID“ würdigt die junge Jazz-Avantgarde die frühen jüdischen Filmschaffenden mit einer spannenden Multimedia-Mischung aus Stummfilm, Orchester und Vokalensemble. Der Auftritt ist eingebettet in das Festjahr „#2021JLID – Jüdisches Leben in Deutschland“, das gerade bis Ende Juli 2022 verlängert wurde. Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat die Schirmherrschaft für die Veranstaltung übernommen.
Die Tickets für das Konzert sind kostenlos beim Stadtmarketing Schwerin erhältlich.

Kühlungsborn: Abgeordnete diskutieren zu Munitionsbergung in der Ostsee

Im Rahmen der internationalen Aktivitäten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern werden die 1. Vizepräsidentin des Landtages Beate Schlupp – als Beobachterin bei HELCOM - sowie der Abgeordnete Philipp da Cunha als Mitglied der Arbeitsgruppe „Klimawandel und Biodiversität“ der Ostseeparlamentarierkonferenz am kommenden Donnerstag (12. August 2021) in Kühlungsborn an einer Veranstaltung zum Thema "Altmunition und Munitionsbergung in der Ostsee" teilnehmen. Veranstalter ist die vom Landtag gegründete Stiftung Klima- und Umweltschutz MV.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die neue Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert die Aktuelle Stunde der Juni-Sitzungswoche zum Thema „Gute Ideen für gute Arbeit - Mecklenburg-Vorpommern weiter voranbringen“. Beantragt hatte das Thema die Fraktion der SPD. Zudem berichtet das Heft über die Debatten zu Tourismusorten in Mecklenburg-Vorpommern, zu Konzepten gegen Lernlücken sowie zu Solaranlagen auf Ackerflächen. Zum Start der Reihe „AufgeSCHLOSSen. Eine Bühne in MV“ im Innenhof des Schweriner Schlosses gibt die Ausgabe einen Überblick über die geplanten Veranstaltungen von Juli bis September.

Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten.

Hier können Sie die LandtagsNachrichten bestellen.

Landtag trauert um Wolfgang Remer

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern trauert um Wolfgang Remer, den langjährigen Präsidenten und Ehrenpräsident des Landessportbundes Mecklenburg-Vorpommern.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse: Wolfgang Remer war lange Jahre das Gesicht des organisierten Sports in Mecklenburg-Vorpommern und hat viele Dinge im Sinne der Sportlerinnen und Sportler aller Sparten bewegt. Meinungsstark, streitbar und stets auf der Suche nach der besten Lösung für den Sport im Land hat er sich engagiert. Für seine Arbeit erfuhr er viel Wertschätzung. Mit Wolfgang Remer verlieren wir zugleich einen Menschen, der jenseits des Sports Haltung bewies. Über Jahre unterstützte er das landesweite Bündnis „WIR. Erfolg braucht Vielfalt“ und hat dort immer wieder Projekte im Sinne eines demokratischen, freiheitlichen und weltoffenen Mecklenburg- Vorpommern befördert. Auch dafür gebührt ihm Dank. Wir werden Wolfgang Remer ein ehrendes Andenken bewahren. Unsere Gedanken sind heute bei seiner Familie.“

Bericht zur Medienlandschaft im Land

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist seitens der Landesregierung der Bericht zur Entwicklung der Medienlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern (2016 bis 2020) übermittelt worden. Die Unterrichtung enthält auch einen Exkurs zu den Auswirkungen der Corona-Krise.
Den Bericht finden Sie hier.

Austausch zu EU-weitem Regelwerk für digitalen Raum

In der vergangenen Woche hat der Landtagsabgeordnete Tilo Gundlack in seiner Funktion als Mitglied im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) gemeinsam mit dem Landesverband der Europa-Union eine digitale Veranstaltung mit dem Titel „Gesetz über digitale Dienste und Märkte – Digitale Maßnahmenpakete der EU ordnen das Netz?“ ausgerichtet.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Ostseeparlamentarier und Stiftung im Gespräch

Am Freitag (11. Juni 2021 trafen sich im Schweriner Schloss auf Einladung von Landtagspräsidentin Birgit Hesse und Initiative von Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages, Vertreter der vom Landtag eingesetzten Stiftung Klima- und Umweltschutz MV und Mitglieder der Delegation des Landtages bei der Ostseeparlamentarierkonferenz. Im Gespräch ging es unter anderem um eine mögliche Unterstützung lokaler Projekte und Initiativen bei der Beseitigung der in der Ostsee versenkten Munition. Gesprochen wurde auch darüber, die Stiftung im Rahmen der diesjährigen Ostseeparlamentarierkonferenz vorzustellen.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Mehrere Petitionen abgeschlossen

809 Petitionen, mit denen sich die Petenten gegen den Bau von Windkraftanlagen in der Friedländer Große Wiese wandten, sowie 494 Petitionen, mit denen die Petenten die Streichung konkreter Windeignungsgebiete in der Friedländer Großen Wiese und im Moldenhauer Bruch sowie die Unterschutzstellung der Friedländer Großen Wiese forderten, sind vom Landtag abschließend behandelt worden.
Lesen Sie hier mehr dazu.

Landtag beendet letzten Sitzungstag der Wahlperiode

Der regulär letzte Sitzungstag des Landtages der 7. Legislaturperiode ist heute (11. Juni 2021) gegen kurz vor 16.30 Uhr zu Ende gegangen. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der SPD-Fraktion zunächst zum Thema „Gute Ideen für gute Arbeit - Mecklenburg-Vorpommern weiter voranbringen“. Unmittelbar im Anschluss daran befasste sich der Landtag mit einer Unterrichtung der Landesregierung, einem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen sowie acht Anträgen der Opposition.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der heutigen Sitzung.

Digitale Baustelle über vier Etagen zu entdecken

Interessierten ist es ab sofort möglich, die sich über vier Etagen des Schweriner Schlosses erstreckende Baustelle im Burgseeflügel virtuell zu besichtigen. Über einen auf verschiedenen Bannern rund um das Schloss ausgewiesenen QR-Code gelangen Interessierte direkt zur 360° Baustellen-Tour. Per Klick auf die leuchtenden Kreise erhalten Besucherinnen und Besucher dann einen exklusiven Einblick in die verschiedenen Gebäudeteile. Die dort an verschiedener Stelle aufzufindenden blinkenden Infopunkte enthalten weitere Hintergrundinformationen.
Hier gelangen Sie zur 360° Baustellen-Tour.

Zweiter Sitzungstag beendet

Nach rund 11 ½ -stündigen Beratungen ist heute (10. Juni 2021) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gegen kurz nach 20.30 Uhr zu Ende gegangen. Die heutige Sitzung begann zunächst mit der Befragung der Landesregierung. Im Anschluss berieten die Abgeordneten mehrere Anträge der Fraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der heutigen Sitzung.

Juni-Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die aktuelle Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert unter anderem die Aktuelle Stunde der Mai-Sitzungswoche zum Thema „Zukunft gestalten - Freiheit der Kinder und Jugendlichen bewahren und Familien fördern“ auf Antrag der Fraktion der AfD. Zudem berichtet das Heft über die Debatte zum Landesbehindertengleichstellungsgesetz sowie über die Dringlichkeitssitzung am 31. Mai anlässlich der Zukunft der MV Werften. Mit einem Blick zurück beleuchtet die aktuelle Ausgabe die Geschehnisse vor 30 Jahren im und rund um das Schweriner Schloss. Diesmal erinnern sich vier Mitglieder des ersten Landtages nach der Wiedervereinigung an politische Themen sowie den Umgang im Parlament.

Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten:

Hier können Sie die LandtagsNachrichten bestellen.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach mehr als 13-stündigen Beratungen ist heute (9. Juni 2021) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 23.15 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 31 Tagesordnungspunkten. Die Sitzung begann um 10 Uhr mit einem Rückblick von Landtagspräsidentin Birgit Hesse auf die zu Ende gehende Wahlperiode.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Ein Video der heutigen Sitzung finden Sie hier (Teil 1) bzw. hier (Teil 2).​​​​​​​​​​​​​​

Video und Bericht zur Dringlichkeitssitzung

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Montag (31. Mai 2021) ist gegen 13:15 Uhr zu Ende gegangen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Tag der Menschen mit Behinderungen – diesmal digital

Der Landtag richtet am morgigen Freitag (28. Mai 2021) den „Tag der Menschen mit Behinderungen“ aus. Wegen der Corona-Pandemie kann die Veranstaltung allerdings nicht so stattfinden, wie es ursprünglich geplant war. Die vorgesehene Inklusionsmeile mit Ständen von Vereinen und Verbänden für Menschen mit Behinderungen ist abgesagt, stattdessen werden Menschen mit Behinderungen sich und ihre Tätigkeit in einem Film vorstellen.

„Der Tag der Menschen mit Behinderungen ist wichtig, weil er ein Schlaglicht auf die Lebenswirklichkeit der Betroffenen wirft. Gleichzeitig geht es darum, an diesem Tag zu zeigen, was wir in MV noch schaffen müssen, um eine inklusive Gesellschaft ohne Barrieren und Vorurteile zu ermöglichen“, betont Landtagspräsidentin Birgit Hesse die Bedeutung der Initiative des Landtages.

Um den „Tag der Menschen mit Behinderungen“ trotz aller Einschränkungen Wirklichkeit werden zu lassen, haben mehrere Arbeitsgruppen eine digitale Variante erarbeitet. Die inhaltlichen Schwerpunkte liegen auf den Themen Gesundheit, Barrierefreiheit, Bildung und politische Partizipation.

Der Landtag überträgt die Veranstaltung ab 10 Uhr im Livestream.
Mehr zum „Tag der Menschen mit Behinderungen“ erfahren Sie hier.

Hier gelangen Sie zu einer Videoeinladung.

Öffentliche Sitzung der Enquete-Kommission

Die Mitglieder der Enquete-Kommission treten am morgigen Mittwoch (26. Mai 2021) zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Abgeordneten werden unter anderem zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission und den dazu erarbeiteten Handlungsempfehlungen der Fraktionen beraten. Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 15.30 Uhr und kann über den Livestream auf der Internetseite des Landtages verfolgt werden.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Abgeordneter vertrat Land in Fachgremium des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

Der Landtagsabgeordnete Tilo Gundlack beteiligte sich an den Arbeiten des Governance-Ausschusses des Kongresses der Gemeinden und Regionen beim Europarat, der am 12. Mai 2021 in digitaler Form zusammentrat. Die Mitglieder des Ausschusses verabschiedeten zwei Berichte zu den Themen „Territoriale Solidarität und die Rolle der Regionen“ und „Zukunft des Gemeinderats“, zu denen jeweils ein Entschließungsentwurf und eine Empfehlung folgten.
Näheres dazu können Sie hier nachlesen.

Landtag beendet Mai-Sitzungswoche

Die zweitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (6. Mai 2021) gegen kurz nach 18 Uhr zu Ende gegangen. Die heutige Sitzung begann zunächst mit der Befragung der Landesregierung. Im Anschluss berieten die Abgeordneten zu mehreren Anträgen der Fraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der heutigen Sitzung.

Vizepräsidentin Beate Schlupp: Keine Selbstverständlichkeit, in einer Demokratie zu leben!

Mit Blick auf den Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkrieges, welcher sich am kommenden Samstag (8. Mai 2021) zum 76. Mal jährt, richtete die 1. Vizepräsidentin des Landtages, Beate Schlupp, zu Beginn der heutigen Landtagssitzung einige Worte ans Parlament.
Die vollständige Rede können Sie hier nachlesen.

Mai-Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die Mai-Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert die Aktuelle Stunde der April-Sitzungswoche zum Thema „Aus Respekt vor der Schöpfung - in Tierwohl investieren“ auf Antrag der Fraktion der CDU. Zudem berichtet das Heft über die Debatten zur Schließung der Majorel-Callcenter-Standorte sowie zur Thematik „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“. Mit einem Blick zurück beleuchtet die aktuelle Ausgabe die Geschehnisse vor 30 Jahren im und rund um das Schweriner Schloss. Diesmal erinnert sich Armin Tebben, der Direktor des Landtages, an seine Mitarbeit als zweiter Sekretär beim Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Vorfälle in Rostock-Lichtenhagen im Jahr 1992.

Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten:

Hier können Sie die LandtagsNachrichten bestellen.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 7 ½ -stündigen Beratungen ist heute (5. Mai 2021) der erste von zwei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz nach 17.30 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 21 Tagesordnungspunkten. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der AfD-Fraktion zunächst zum Thema „Zukunft gestalten - Freiheit der Kinder und Jugendlichen bewahren und Familien fördern“. Unmittelbar im Anschluss daran beriet das Parlament zu mehreren Gesetzentwürfen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der heutigen Sitzung.

Abgeordneter vertritt Landtag im Europäischen Ausschuss der Regionen

Der Abgeordnete Tilo Gundlack vertritt das Land Mecklenburg-Vorpommern beim digital stattfindenden 144. Plenum des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR). Im Mittelpunkt der dreitägigen Beratungen (5. bis 7. Mai 2021) der Regional- und Kommunalvertreter der EU stehen die Themen Gesundheit und digitale Bildung.
Näheres dazu finden Sie hier.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse erleidet Sprunggelenksfraktur

Landtagspräsidentin Birgit Hesse kann an den Landtagssitzungen am Mittwoch und Donnerstag (5. und 6. Mai 2021) aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen. Die Leitung der Landtagssitzungen teilen sich deshalb die Vizepräsidentinnen Beate Schlupp und Dr. Mignon Schwenke. Bei einem Reitunfall hatte sich Birgit Hesse in der vergangenen Woche einen Bruch des Sprunggelenks zugezogen. Dieser wird am Mittwoch im Sana HANSE-Klinikum Wismar operiert.

Heute: Anhörung des „NSU“-Untersuchungsausschusses

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern treten am heutigen Freitag (23. April 2021) ab 9.30 Uhr im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zu einer öffentlichen Anhörung zusammen.
Lesen Sie hier mehr zur Sitzung.

Rechtsausschuss hörte Sachverständige zum Landesministergesetz

Der Rechtsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat am gestrigen Mittwoch (21. April 2021) im Rahmen einer öffentlichen Anhörung insgesamt vier Sachverständige zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesministergesetzes und des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse Parlamentarischer Staatssekretäre“ befragt.
Lesen Sie hier einen Bericht.

April-Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die April-Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert sowohl die Aktuelle Stunde der März-Sitzungswoche als auch die Dringlichkeitssitzung am 25. März. In der Aktuellen Stunde hatten die Abgeordneten zum Thema „Kosten der Corona-Pandemie gerecht verteilen – Vermögensabgabe jetzt“ auf Antrag der Fraktion DIE LINKE debattiert. Zudem berichtet das Heft über die Debatten zum Bestattungsgesetz sowie zu den Plänen, die Zusammenarbeit in der Metropolregion Stettin zu intensivieren.

Mit einem Blick zurück beleuchtet die aktuelle Ausgabe die Geschehnisse vor 30 Jahren im und rund um das Schweriner Schloss. Diesmal erinnert sich Peter Sense an die Stasi-Überprüfung der Abgeordneten des ersten Landtages im Jahr 1991. Peter Sense war von 1993 bis 1998 Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen in Mecklenburg-Vorpommern.

Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten

Landtag beendet April-Sitzungswoche

Die Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind mit dem heute dritten Sitzungstag (16. April 2021) gegen 13.45 Uhr zu Ende gegangen. Die heutige Sitzung begann mit der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum Thema „Aktuelle Lage Corona-Virus“ und der umfassenden Debatte dazu.
Hier gelangen Sie zu Berichten und Videos von allen Sitzungstagen. 

Petitionsausschuss legt Jahresbericht 2020 vor

„Unser Tätigkeitsbericht vermittelt dem Landtag ein Bild darüber, welche Themen die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern bewegen“, so Manfred Dachner, Vorsitzender des Petitionsausschusses, anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Tätigkeitsberichtes für das Jahr 2020.
422 Petitionen gingen im Jahr 2020 beim Petitionsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern ein. Darunter befanden sich auch einige gemeinsam eingereichte Sammelpetitionen, so dass sich mehr als 11 000 Bürgerinnen und Bürger an den Petitionsausschuss gewandt haben.
Hier gelangen Sie zur vollständigen Pressemitteilung.

Wir begrüßen Thomas Grote als neues Mitglied des Landtages

Der CDU-Politiker Thomas Grote rückt für Maika Friemann-Jennert in den Landtag Mecklenburg-Vorpommern nach. Darüber hat die Landeswahlleiterin heute Landtagspräsidentin Birgit Hesse in einem Schreiben informiert. Grote habe das Mandat angenommen und sei somit ab heute Mitglied des 7. Landtages.
Der neue Abgeordnete ist langjähriges Mitglied des Kreistages Nordwestmecklenburg und wurde Mitte März zum Kreistagspräsidenten gewählt. 

Maika Friemann-Jennert hatte gestern ihren Mandatsverzicht erklärt, um für die kürzlich verstorbene Karin Strenz in den Deutschen Bundestag nachzurücken.  

Maika Friemann-Jennert erklärt Verzicht auf Mandat

Die langjährige Abgeordnete Maika Friemann-Jennert hat gestern (7. April 2021) gegenüber Landtagspräsidentin Birgit Hesse formal den Verzicht auf ihr Landtagsmandat erklärt. Die 56-Jährige nun ehemalige Abgeordnete zog am 3. Januar 2006 erstmals in den Landtag ein. Im Ergebnis der Landtagswahl vom 4. September 2016 war Maika Friemann-Jennert über die Landesliste ihrer Partei, der Christlich Demokratischen Union, ins Parlament gelangt.

Heute: Öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission

Die Mitglieder der Enquete-Kommission treten am Donnerstag, den 8. April 2021 (Beginn: 16.00 Uhr) zu einer öffentlichen Anhörung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zusammen. Angesetzt ist unter anderem die Vorstellung eines Gutachtens zum aktuellen Stand und zur Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Unterrichtung zu Corona-Maßnahmen übermittelt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist die Unterrichtung der Landesregierung mit dem Titel „Weitere Corona-Maßnahmen“ zugeleitet worden.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Dokument.

Schlossinnenhof über Ostern geöffnet

Am Osterwochenende (2. - 5. April 2021) steht der Innenhof des Schweriner Schlosses wieder interessierten Besucherinnen und Besuchern offen. Von 12.00 Uhr bis 16.30 Uhr kann der Schlossinnenhof über das Stadtportal betreten werden. Der Eintritt ist frei.
Es wird um Beachtung der geltenden Abstandsregeln gebeten.

Mittwoch: Finanzausschuss berät zu MV Werften

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beraten am morgigen Mittwoch (31. März 2021) in nichtöffentlicher Sitzung zur aktuellen Situation auf den MV Werften. Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schloss beginnt um 11 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Arbeitsgruppe der Ostseeparlamentarierkonferenz tagte digital

Die 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Beate Schlupp und der Abgeordnete Philipp da Cunha vertraten den Landtag am 15. März 2021 bei der zweiten Sitzung der BSPC-Arbeitsgruppe „Klimawandel und Biodiversität“. Die Mitglieder der international besetzten Arbeitsgruppe tauschten sich insbesondere über aktuelle Initiativen zur Erreichung eines guten ökologischen Zustandes der Meeresumwelt aus.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Video und Bericht zur Dringlichkeitssitzung

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am gestrigen Donnerstag (25. März 2021) ist um kurz nach 16 Uhr zu Ende gegangen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Landtagspräsidentin kondoliert im Namen des Parlamentes

Landtagspräsidentin Birgit Hesse erklärt anlässlich der Nachricht vom Tode der ehemaligen Landtagsabgeordneten Karin Strenz:
„Karin Strenz gehörte in der 4. und 5. Wahlperiode dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern an, ehe sie ein Bundestagsmandat annahm. Mit nur 53 Jahren verstarb sie viel zu früh. Im Namen des Landtages spreche ich der Familie der Verstorbenen mein Beileid aus. Ihnen wünsche ich viel Kraft in diesen schweren Stunden.“

Schülerwettbewerb „30 Jahre Friedliche Revolution 1989“ - Landtag hat Preise vergeben

Die Gewinnerinnen und Gewinner des vom Landtag Mecklenburg-Vorpommern ausgelobten Schülerwettbewerbs „30 Jahre Friedliche Revolution 1989“ stehen fest. Unter allen Einsendungen hat die Jury zwei 1. Preise, einen 2. Preis, zwei 3. Preise und einen Sonderpreis vergeben.
Hier gelangen Sie zur vollständigen Pressemitteilung.

Vizepräsidentin Beate Schlupp im Gespräch zum Schutz der Meeresumwelt der Ostsee

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern und Beobachterin der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) bei der Helsinki Kommission zum Schutz der Meeresumwelt der Ostsee (HELCOM), hat sich mit dem Staatssekretär im Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Jürgen Buchwald, und dem bevorstehenden HELCOM-Vizevorsitzenden Dr. Andreas Röpke zu aktuellen Fragen ausgetauscht.
Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Abgeordneter vertritt Landtag im Europäischen Ausschuss der Regionen

Der Abgeordnete Tilo Gundlack vertritt das Land Mecklenburg-Vorpommern beim 143. Plenum des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR). Im Mittelpunkt der dreitägigen Beratungen der Regional- und Kommunalvertreter der EU stehen acht Stellungnahmen aus den Bereichen Asyl und Migration, Bildung sowie Wirtschaft, Arbeit und Soziales.
Näheres dazu finden Sie hier.

Landtag beendet März-Sitzungswoche

Die dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (12. März 2021) gegen kurz vor 14 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten am dritten und letzten Sitzungstag zu vier Anträgen der Opposition sowie zu einem Antrag der Koalitionsfraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier finden Sie ein Video der heutigen Sitzung.

März-Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die März-Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert sowohl die Aktuelle Stunde der Januar-Sitzungswoche als auch die zwei Dringlichkeitssitzungen, die seit der letzten regulären Sitzungswoche stattgefunden haben. Während der Aktuellen Stunde hatten die Abgeordneten zum Thema „Neustart nach der Krise: Wirtschaft zügig hochfahren, Arbeitsplätze sichern“ auf Antrag der Fraktion der SPD debattiert. Zudem berichtet das Heft über die Debatten zum Klimaschutz im Land sowie zur Sicherung der Stromversorgung. Mit einem Blick zurück beleuchtet die aktuelle Ausgabe die Geschehnisse vor 30 Jahren im und rund um das Schweriner Schloss.

Diesmal erinnern sich die beiden Journalisten, Jürgen Hingst und Max-Stefan Koslik.

Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten.

Hier können Sie die LandtagsNachrichten bestellen.

Zweiter Sitzungstag beendet

Nach rund 13-stündigen Beratungen ist heute (11. März 2021) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gegen kurz vor 22 Uhr zu Ende gegangen. Debattiert haben die Abgeordneten vorwiegend zu Anträgen der Fraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Ein Video der heutigen Sitzung finden Sie hier (Teil 1) bzw. hier (Teil 2).

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 10 ½ -stündigen Beratungen ist heute (10. März 2021) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz vor 20.30 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 20 Tagesordnungspunkten. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zunächst zum Thema „Kosten der Corona-Pandemie gerecht verteilen - Vermögensabgabe jetzt“. Im Anschluss berieten die Parlamentarier mehrere Gesetzentwürfe.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der heutigen Sitzung. 

Ergebnis aktueller Corona-Tests im Landtag liegt vor

Das Ergebnis der am Montag (8. März 2021) und Dienstag (9. März 2021) im Schweriner Schloss im Zusammenhang mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) erfolgten Tests liegt vor. Es wurden keine akuten Corona-Infektionen festgestellt. Insgesamt 278 Personen hatten sich einem so genannten PCR-Test - einem Rachenabstrich-Test - unterzogen. Heute wurde der Landtagsverwaltung auch das Gesamtergebnis der ebenfalls vorgenommenen Bluttests auf Antikörper gegen das genannte Virus übermittelt. Hier konnten bei 17 der insgesamt 228 Proben Antikörper nachgewiesen werden. Personenbezogene Testergebnisse wurden der Landtagsverwaltung nicht übermittelt. Diese gehen allein den Teilnehmerinnen und Teilnehmern persönlich per Post zu.

Den Anstoß zu den freiwilligen Tests im Landtag knapp ein Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie hatte der Ältestenrat gegeben. Die Landtagsverwaltung bereitete daraufhin die Testungen vor. Neben den Abgeordneten des Landtages wurden die Untersuchungen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung, der Fraktionen, des Bürgerbeauftragten, des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, der Gastronomie, der Schlosswache der Polizei, der am Schloss tätigen Bau- und Reinigungsfirmen, des Schlossmuseums, der Schlosskirchengemeinde sowie den Mitgliedern der Landespressekonferenz angeboten.

Das Labor MVZ Westmecklenburg (https://www.labor-schwerin.de/) verantwortete in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) die Tests und deren Auswertung. Zwischen dem Labor und der Landtagsverwaltung wurde im Rahmen der hierzu erfolgten Verhandlungen ein Pauschalpreis vereinbart. Getragen werden die Kosten aus dem Haushalt des Landtages (Haushaltstitel 546.97 – Ausgaben für Maßnahmen des Gesundheitsmanagements).

Im Mai 2020 waren beide Tests demselben Personenkreis angeboten worden. Alle 321 PCR-Tests fielen negativ aus. Bei keiner der 348 Blutproben konnten sich Antikörper nachgewiesen werden.

Landtagsdirektor Armin Tebben: „Wir haben die Tests auf Wunsch des Ältestenrates sowie unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angeboten. Nicht ganz ein Jahr nach der ersten Testreihe ging es um eine Standortbestimmung. Die Reaktionen auf unser Angebot fielen durchgehend positiv aus.“

Landtagspräsidentin Birgit Hesse: Vor allem Frauen bringen uns durch die Krise!

In diesem Jahr sei der Frauentag ein anderer, ein besonderer, erklärt Landtagspräsidentin Birgit Hesse anlässlich des Internationalen Frauentages am morgigen Montag (8. März 2021). "Die zurückliegenden Monate haben gerade die Frauen in unserer Gesellschaft beansprucht, gefordert und belastet. Deshalb ist dieser Tag ein guter Anlass, genau diese Frauen ganz bewusst zu feiern", so die Präsidentin. 
Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung.

Landtag beendet Dringlichkeitssitzung

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Freitag (5. März 2021) ist um kurz vor 14 Uhr zu Ende gegangen.
Lesen Sie hier eine Zusammenfassung.

Landtag verzichtet 2021 auf "Tag der offenen Tür"

Traditionell lädt der Landtag Mecklenburg-Vorpommern einmal im Jahr zum „Tag der offenen Tür“ ein. Der für dieses Jahr geplante Tag am 30. Mai 2021 wird aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden.
Hier finden Sie weitere Informationen.

Donnerstag: Petitionsausschuss berät öffentlich

Die Mitglieder des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beraten am morgigen Donnerstag (4. März 2021) öffentlich eine Petition zur Wassermühle in Rüting (Landkreis Nordwestmecklenburg). Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 13 Uhr.
Lesen Sie hier mehr zur Sitzung.

Freitag: Untersuchungsausschuss befragt Zeugen

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern befragen am Freitag, dem 26. Februar 2021, im Plenarsaal des Schweriner Schlosses, zwei weitere Zeugen.
Lesen Sie hier mehr zur morgigen Sitzung.

Rechtsausschuss tagte

Die Mitglieder des Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (24.02.2021) unter anderem zum Tätigkeitsbericht 2019 des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit beraten. Darüber hinaus sind zwei Gesetzentwürfe der Landesregierung, zwei Anträge der Fraktionen sowie verschiedene Verfassungsrechtsstreitigkeiten im Rechtsausschuss behandelt worden.
Lesen Sie hier mehr zur gestrigen Sitzung.

Vizepräsidentin Beate Schlupp bei der Sitzung des Ständigen Ausschusses der Ostseeparlamentarierkonferenz

Die 1. Vizepräsidentin des Landtages, Beate Schlupp, hat zu Wochenbeginn an der digitalen Sitzung des Ständigen Ausschusses der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) teilgenommen. Dabei kam die Leiterin der Organisation HELCOM, Frau Dr. Lilian Busse, einer Einladung der Vizepräsidentin nach und informierte über die aktuelle Arbeit der Helsinki Kommission. Neben organisatorischen Fragen bezüglich der inhaltlichen Schwerpunkte und der technischen Gestaltung der 30. BSPC-Jubiläumskonferenz in Stockholm hatten die Delegationsleiterinnen und -leiter auch die Möglichkeit, sich mit eingeladenen Expertinnen und Experten über den Umgang mit der COVID-19-Pandemie auszutauschen.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Sitzung.

Mittwoch: Öffentliche Anhörung zu Wohnraum in Mecklenburg-Vorpommern

Die Mitglieder des Energieausschusses des Landtages befragen am Mittwoch (24. Februar 2021) verschiedene Sachverständige zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Mecklenburg-Vorpommern“. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 9.30 Uhr. Das Sitzungsgeschehen kann über den Livestream auf der Internetseite des Landtages verfolgt werden.
Lesen Sie hier mehr zur Sitzung.

Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur legt Jahresbericht vor

Dem Landtag ist durch die Landesbeauftragte für Mecklenburg-Vorpommern für die Aufarbeitung der SED-Diktatur der Tätigkeitsbericht nach dem Aufarbeitungsbeauftragtengesetz M-V für das Jahr 2020 übermittelt worden.
Hier gelangen Sie unmittelbar zu dieser Unterrichtung.

Freitag: Wirtschaftsausschuss berät zum Werftstandort Stralsund

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschsuses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern lassen sich am Freitag (19. Februar 2021) durch den Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zur Zukunft des Werftstandortes Stralsund informieren. Die nichtöffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 14 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Dringlichkeitssitzung des Landtages beendet

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Tag (11. Februar 2021) ist nach etwas mehr als 2 1/2-stündigen Beratungen gegen 15.40 Uhr zu Ende gegangen. Begonnen hatte sie mit einer Regierungserklärung der Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Zum Video der heutigen Sitzung gelangen Sie hier.

Abgeordneter vertritt Landtag im Ausschuss der Regionen

Der Abgeordnete Tilo Gundlack vertritt das Land Mecklenburg-Vorpommern beim 142. Plenum des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR). Im Mittelpunkt der Online-Tagung stehen unter anderem Stellungnahmen zur Flexibilität bei grenzüberschreitenden öffentlichen Dienstleistungen und Infrastrukturprojekten, der Förderung der Jugendbeschäftigung und dem Neustart der Kultur- und Kreativwirtschaft. An den drei Sitzungstagen werden sich die Regional- und Kommunalvertreter der EU mit acht Stellungnahmeentwürfen und einer Entschließung befassen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Landtag beendet Januar-Sitzungswoche

Die zweitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (28. Januar 2021) gegen kurz vor 16.30 Uhr zu Ende gegangen.
Die Sitzung begann zunächst mit der Befragung der Landesregierung. Im Anschluss daran berieten die Abgeordneten zu Anträgen der Fraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Januar-Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die Januar-Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert sowohl die Aktuelle Stunde der Dezember-Sitzungswoche als auch die drei Dringlichkeitssitzungen, die auf Antrag der Landesregierung zusätzlich stattgefunden haben. In der Aktuellen Stunde der Dezember-Sitzung hatten die Abgeordneten zum Thema „Islamistischer Terror – Wen schützt der Verfassungsschutz?“ auf Antrag der AfD-Fraktion debattiert. Zudem berichtet das Heft über die Debatten zum Nachtragshaushalt, zur Unterstützung von Start-up-Unternehmen und zur Digitalisierung an Schulen. Die aktuelle Ausgabe beleuchtet auch die Geschehnisse vor 30 Jahren im und rund um das Schweriner Schloss während der politischen Wende in der ehemaligen DDR und in der Anfangszeit des noch jungen Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern. Diesmal erinnern sich drei Abgeordnete der ersten Stunde. In einem Gastkomentar gibt der Vorsitzende der Landespressekonferenz Mecklenburg-Vorpommern e.V., Max-Stefan Koslik, einen Ausblick auf das Wahljahr 2021.

Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten:

Hier können Sie die LandtagsNachrichten bestellen.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach rund 9- stündigen Beratungen ist heute (27. Januar 2021) der erste von zwei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz nach 19 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 19 Tagesordnungspunkten. Vor Eintritt in die Tagesordnung mahnte Landtagspräsidentin Birgit Hesse zunächst in einer Rede anlässlich des heutigen Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus die Erinnerung an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte wach zu halten und die im Grundgesetz verankerte Unantastbarbeit der Menschenwürde zu verteidigen. Im Anschluss erhoben sich die Abgeordneten sowie Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung von ihren Plätzen, um mit einer Schweigeminute der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken. Im Rahmen der sich anschließenden Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der SPD-Fraktion zzunächst zum Thema „Neustart nach der Krise: Wirtschaft zügig hochfahren, Arbeitsplätze sichern“.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Abgeordneter vertrat Land bei Beratung europäischer Fachkommission

Der Abgeordnete Tilo Gundlack  hat bei der 6. Sitzung der Fachkommission für Wirtschaft (ECON) des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) die Interessen des Landes vertreten. Im Mittelpunkt standen Stellungnahmen zu den zentralen Regelungsgegenständen der Kommission, dem Gesetz über digitale Dienste (DSA) und dem Gesetz über digitale Märkte (DMA).
Lesen Sie hier einen Bericht.

Information über kurzzeitige Sperrung der Drehbrücke am Schweriner Schloss

Wegen der Ausfahrt eines Pontons aus dem Schweriner Burgsee wird die Drehbrücke auf der Schweriner Schlossinsel am morgigen Dienstag (26. Januar 2021) von 8:30 bis 9:00 Uhr geöffnet. Zu dieser Zeit wird die Lennéstraße dann gesperrt sein. Von dem Ponton aus wurden in der vergangenen Woche Sondierungen entlang der Kaimauer unterhalb der Lennéstraße vorgenommen.

Dringlichkeitssitzung des Landtages beendet

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Tag (21. Januar 2021) ist gegen 14.20 Uhr zu Ende gegangen. Die Sitzung begann einer Regierungserklärung des Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum Thema „Aktuelle Lage ‚Corona-Virus‘“. Die anschließende Aussprache dazu wurde mit drei seitens der Fraktionen vorgelegten Anträgen verbunden.
Hier gelangen Sie zu einem Bericht, dem Beschlussprotokoll und dem Video der heutigen Sitzung.

Morgen: Zeugenvernehmungen des „NSU“-Untersuchungsausschusses

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern befragen am morgigen Freitag (22. Januar 2021) ab 9.30 Uhr im Plenarsaal des Schweriner Schlosses vier weitere Zeugen.
Lesen Sie hier mehr zur Sitzung.

Finanzausschuss hörte Experten zum Besoldungsrecht

Der Finanzausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat am Donnerstag (14. Januar 2021) im Rahmen einer öffentlichen Anhörung insgesamt elf Sachverständige zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ befragt.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Rechtsausschuss tagte

Die Mitglieder des Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern unter anderem zur Änderung der Geschäftsordnung des Landtages sowie zum Petitions- und Bürgerbeauftragtengesetz beraten.
Lesen Sie hier mehr zur gestrigen Sitzung.

Dringlichkeitssitzung des Landtages beendet

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Donnerstag (7. Januar 2021) ist gegen kurz nach 15 Uhr zu Ende gegangen. Beraten hat das Parlament zum Thema "Aktuelle Lage 'Corona-Virus'" sowie zum Tagesordnungspunkt "Errichtung der Stiftung 'Klima- und Umweltschutz MV'".
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier finden Sie ein Video der Sitzung.

Dringlichkeitssitzung zum Nachlesen

Die Debatten während der Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 15. Dezember 2020 lassen sich jetzt nachlesen. Das Plenarprotokoll zur Sitzung liegt vor. Begonnen hatte die auf Antrag der Landesregierung kurzfristig einberufene Landtagssitzung mit einer Regierungserklärung der Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur „Aktuellen Lage 'Corona-Virus'“. Anschließend befassten sich die Abgeordneten mit Anträgen der Fraktionen zum Thema "Corona" sowie den "MV Werften".
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Plenarprotokoll.

Unterlagen zum Entwurf des Landes-
haushaltes für die Jahre 2022/2023

Sitzungsplan des Landtages 2022

Sitzungsplan des Landtages 2023

Besuchen Sie uns bei

vorheriger Monatnächster Monat Juni 2022
Mo Di Mi Do Fr Sa So
30 31 12 3 4 5
6 7 89 10 11 12
13 14 151617 18 19
20 21 2223 24 25 26
27282930 1 2 3
Do30
Landtagssitzung
27. Sitzung des Landtages

Alle Termine anzeigen

Webcam vom Schweriner Schloss

Alle News. Alle Infos.

Aus dem Landtag M-V.

Jetzt zum Newsletter anmelden.


Link zum Datenschutz