In dieser Woche galt es einige im Ältestenrat abgestimmte Personalentscheidungen zu vollziehen. Es ging um neu zugewiesene Aufgaben und eine Versetzung in den Ruhestand. Eine Ernennung betraf die Hausspitze. Landtagspräsidentin Birgit Hesse (vorn) übertrug Kathrin Herrmann (2. von links), Leiterin der Abteilung Zentrale Verwaltung, zusätzlich die Funktion der Stellvertreterin von Landtagsdirektor Armin Tebben (2. von rechts).

Die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2 befragen am kommenden Freitag (10. März 2023) weitere Sachverständige. Die öffentliche Vernehmung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Am kommenden Donnerstag (9. März 2023) tagen mehrere Ausschüsse des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Der Bildungsausschuss wird sich dem Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes zuwenden. Die Mitglieder des Innenausschusses werden indes mit der Erarbeitung einer mitberatenden Stellungnahme zum Kommunalfinanzbericht 2022, welcher ebenfalls im Finanzausschuss Thema sein wird, befasst sein. Zudem werden sich die Mitglieder des Rechtsausschusses mit dem Landesrichtergesetz und die Mitglieder des Wissenschafts- und Europaausschusses mit dem Landesgraduiertenförderungsgesetz auseinandersetzen. Darüber hinaus wird der Wirtschaftsausschuss verschiedene Expertinnen und Experten zum Thema „Zukünftig richtige Anzahl der Freiberufler für die Daseinsvorsorge für Bürger und Gemeinwesen durch Ausbildungskapazitäten im Land sicherstellen!“ hören.
Hier finden Sie alle Informationen zu den Sitzungsterminen.

Anlässlich eines Arbeitstreffens des Ständigen Ausschusses der Ostseeparlamentarierkonferenz in Brüssel hat die 1. Vizepräsidentin des Landtages, Beate Schlupp, die Vertretung des Landes Mecklenburg-Vorpommern bei der Europäischen Union besucht.
Lesen Sie hier mehr dazu.

Heute (24. Februar 2023) vor einem Jahr begann der Angriff der russischen Armee auf die Ukraine, seither herrscht dort Krieg. Hierzu erklärt Landtagspräsidentin Birgit Hesse:

„Seit 365 Tagen herrscht in Europa wieder Krieg. Begonnen hat ihn Wladimir Putin mit seinem Befehl, die Ukraine anzugreifen. Das daraus erwachsene Leid der Menschen in der Ukraine führen uns seither Fernsehbilder, Fotos und Berichte vor Augen – und doch können wir nicht annähernd nachempfinden, was Krieg insbesondere für die Zivilbevölkerung heißt. Menschen sterben – an der Front, auf der Straße, in Kellern und Wohnungen. Das muss aufhören!

Mecklenburg-Vorpommern wird die Menschen in der Ukraine nicht alleine lassen. Wir werden weiterhelfen und unterstützen. Der Landtag wird die hierfür erforderlichen Entscheidungen herbeiführen. Besonders dankbar bin ich den unzähligen Menschen in unserem Bundesland, die humanitäre Hilfe leisten, um die Folgen des Krieges für dessen Opfer zu lindern: Spendensammlungen, Hilfstransporte und direkte Hilfe vor Ort oder auch der Beistand für diejenigen, die nach Mecklenburg-Vorpommern geflohen sind. Ihnen gilt mein besonderer Dank.“

Am 24. Februar wird als Zeichen der Solidarität mit dem ukrainischen Volk die Nationalflagge der Ukraine vor dem Landtag gehisst.

Auf Einladung von Landtagspräsidentin Birgit Hesse besuchten heute Schülerinnen und Schüler der Integrierten Gesamtschule "Bertolt Brecht" Schwerin den Landtag. Anlass des Besuches war die Vorstellung der Publikation „Das Schweriner Märchenschloss von A bis Z“, welche die Schülerinnen und Schüler im Rahmen ihres UNESCO-Wahlpflicht-Kurses „denkmal.aktiv“ entwickelten. Die Publikation enthält neben Fotos auch gemalte Bilder. Diese stammen von Schülerinnen und Schülern der John-Brinckman-Grundschule Schwerin. Die Publikation wird demnächst vom Landtag herausgegeben und im Schloss verfügbar sein.

Dirk Bruhn aus Siedenbrünzow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) ist seit heute (1. Februar 2023) Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Er rückte für Eva-Maria Kröger nach, die mit Ablauf des 31. Januar 2023 ihren Verzicht auf ihr Landtagsmandat erklärt hatte.

Der Landeswahlleiter Dr. Christian Boden hat Dirk Bruhn als Listennachfolger der Landesliste der Partei DIE LINKE bestimmt und Landtagspräsidentin Birgit Hesse darüber unterrichtet. Das Schreiben erreichte heute den Landtag. Der 50-jährige Dirk Bruhn gehört erstmals dem Parlament an.

Die Januar-Ausgabe der LandtagsNachrichten gibt die Aktuelle Stunde zum Thema „Gerade jetzt: Polizei und Justiz den Rücken stärken“ auf Antrag der Fraktion der CDU wieder. Zudem fasst das Heft die Debatten zu dem Umgang mit Netzentgelten, dem Luftrettungsstandort Güstrow sowie zur Finanzierung des Childhood-Hauses in Schwerin zusammen. Als Schwerpunkt wird der Nachtragshaushalt behandelt.

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Am heutigen Dienstag (24. Januar 2023) gedenkt der Landtag Mecklenburg-Vorpommern im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der Opfer des Nationalsozialismus. Landtagspräsidentin Birgit Hesse und der Beauftragte für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, Nikolaus Voss, werden zu Beginn der Gedenkstunde zu den Gästen sprechen. Daran schließen sich ein Podiumsgespräch und ein Vortrag zum Thema „Levy. Eine Familie aus Bad Sülze“ an. Leon Gerber, der Sohn Hans Levys, wird zugegen sein. Die Gedenkstunde beginnt um 18 Uhr und kann über den Livestream auf der Internetseite des Landtages unmittelbar verfolgt werden.

Die Abgeordnete Anna-Konstanze Schröder wird am Mittwoch (25. Januar 2023) vor der 42. Plenarsitzung des Landtages die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche halten. Beginn ist um 8.00 Uhr.

Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages treten am morgigen Freitag (20. Januar 2023) zu ihrer achten Sitzung zusammen. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Landtages beginnt um 11:00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen. Die Sitzung wird zudem per Livestream auf der Internetseite des Landtages übertragen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2“ beginnen am morgigen Freitag (18. Januar 2023) mit der Befragung erster Zeugen. Die öffentliche Sitzung in der Hofdornitz des Schweriner Schlosses beginnt um 09.00 Uhr. Interessierte Besucherinnen und Besucher melden sich bitte im Vorfeld der Sitzung über das Ausschusssekreatariat an. Wird ein barrierefreier Zugang benötigt, wird um eine entsprechende Information bei der Anmeldung gebeten.
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Die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2 befragen am morgigen Freitag (13. Januar 2023) die ersten beiden Sachverständigen. Die öffentliche Vernehmung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Die Mitglieder des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am heutigen Donnerstag (12. Januar 2023) verschiedene Sachverständige zum Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes der Fraktionen DIE LINKE und SPD an. Die öffentliche Sitzung in der Hofdornitz beginnt um 9 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zum Tagungsort. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Die Abgeordnete Eva-Maria Kröger hat heute (10. Januar 2023) gegenüber Landtagspräsidentin Birgit Hesse formal den Verzicht auf ihr Mandat als Landtagsabgeordnete erklärt. Mit Ablauf des 31. Januar 2023 wird sie aus dem Parlament ausscheiden.

Eva-Maria Kröger gehört seit der Landtagswahl im Jahr 2016 dem Landtag an und ist Mitglied der Fraktion DIE LINKE. Voraussichtlich am 1. Februar 2023 wird sie das Amt der Oberbürgermeisterin der Hansestadt Rostock übernehmen.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat am heutigen Dreikönigstag Kinder aus katholischen Kirchgemeinden Stralsund, der Region Rostock, Wismar, Ludwigslust sowie der Montessori-Schule Schwerin am Sitz des Landesparlaments begrüßt. Die Sternsinger brachten den traditionellen Dreikönigssegen für das neue Jahr „20+C+M+B+23“ Christus Mansionem Benedicat = Christus segne dieses Haus) am Portal des Landtages und am Büro der Präsidentin an.
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Die neue Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert die Regierungserklärung zur aktuellen Situation der Energieversorgung, fasst Berichte u. a. zur Förderung des ländlichen Raumes, zur Infrastrukturpauschale sowie zum Parlamentsinformationsgesetz zusammen und informiert über die Gedenkveranstaltung vom 9. November, über Jugend im Landtag 2022 und den Volkstrauertag.
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Am heutigen Mittwoch (14. Dezember 2022) sind im Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern die Bewerbungsunterlagen bezüglich der Aufnahme des Schweriner Residenzensembles in die Welterbeliste der UNESCO feierlich übergeben worden. Im Beisein von Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier (Landeshauptstadt Schwerin) und Landtagspräsidentin Birgit Hesse unterzeichnete Kulturministerin Bettina Martin das Bewerbungsdossier. Im Zuge des Festaktes wurde auch der wissenschaftliche Beirat für die Welterbe-Bewerbung verabschiedet.
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Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hörten am vergangenen Freitag (2. Dezember 2022) verschiedene Sachverständige zum Nachtragshaushalt 2023 des Landes Mecklenburg-Vorpommern an. Einen Bericht über die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses können Sie hier nachlesen.

Auf Vorschlag der Fraktionen DIE LINKE und SPD ist heute (7. Dezember 2022) Sebastian Schmidt mit der erforderlichen Mehrheit der abgegebenen Stimmen zum Datenschutzbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern gewählt worden. 43 Mitglieder des Landtages stimmten für den Kandidaten. Landtagspräsidentin Birgit Hesse beglückwünschte Sebastian Schmidt zu dem von ihm erzielten Wahlergebnis und richtete zugleich den Dank des Parlaments an seinen ebenfalls anwesenden Vorgänger und ehemaligen Abgeordneten, Heinz Müller, der das Amt sechs Jahre innehatte.

Die Brüder von Taizé und die Landtagsabgeordnete, Katy Hoffmeister, werden am morgigen Mittwoch (7. Dezember 2022) vor der 39. Plenarsitzung des Landtages die traditionelle Morgenandacht gemeinsam in der Schweriner Schlosskirche halten. Beginn ist um 8.00 Uhr.

Die Mitglieder der Enquete-Kommission des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am morgigen Freitag (2. Dezember 2022) verschiedene Sachverständige zum Themencluster „Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen“ an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Landtages beginnt um 11:00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Darüber hinaus kann das Sitzungsgeschehen durchgängig über den Livestream auf der Internetseite des Landtages verfolgt werden.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am morgigen Freitag (2. Dezember 2022) verschiedene Sachverständige zum Nachtragshaushalt 2023 des Landes Mecklenburg-Vorpommern an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Landtages beginnt um 8:00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am morgigen Mittwoch (30. November 2022) verschiedene Sachverständige zum Thema „Gewährleistung der Pflege im abgelegenen ländlichen Raum“ an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Landtages beginnt um 15:30 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Am heutigen Montag (28. November 2022) treten die Mitglieder des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika zusammen, um über verschiedene Eingaben und Beweisanträge zu beraten. Die nichtöffentliche Sitzung im Hofdornitz des Schweriner Schlosses beginnt um 11 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Die Mitglieder des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten sowie weiterer militant rechter und rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern befragen am heutigen Montag (28. November 2022) weitere Zeugen. Die öffentliche Zeugenvernehmung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10.00 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Vom 15. bis zum 17. November 2022 befanden sich die Mitglieder des Finanzausschusses sowie des Wissenschafts- und Europaausschusses des Landtages in Brüssel, um sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Europäischen Kommission, der Ständigen Vertretung der Bundesrepublik Deutschland, des Europäischen Rates und des Informationsbüros des Landes über die aktuellsten Entwicklungen in den für das Land Mecklenburg-Vorpommern besonders wichtigen Themenfeldern auszutauschen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Die Mitglieder des Agrarausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am kommenden Mittwoch (23. November 2022) verschiedene Sachverständige zum Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Regelung der naturschutzrechtlichen Zuständigkeit zur Beschleunigung des Ausbaus der Windenergie in Mecklenburg-Vorpommern an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Landtages beginnt um 13:00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Die Mitglieder des Innenausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am morgigen Freitag (18. November 2022) verschiedene Sachverständige zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Optimierung der IT-Landschaft in der Landesverwaltung an. Die öffentliche Sitzung im Hofdornitz beginnt um 9:30 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zum Tagungsort. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Am morgigen Freitag (28. Oktober 2022) treten die Mitglieder des 3. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2 zusammen, um über verschiedene Beweisanträge zu beraten. Die nichtöffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Vom 25. bis 28. Oktober 2022 heißt es im Schweriner Schloss: „Wir sind wieder da!“ Unter diesem Motto kommen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Projektes „Jugend im Landtag 2022“ zusammen, das der Landtag Mecklenburg-Vorpommern in Kooperation mit dem Landesjugendring verantwortet.
Lesen Sie hier eine vollständige Pressemitteilung.

Am gestrigen Dienstag (18. Oktober 2022) brachen die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages zu zwei Informationsbesuchen auf. Zunächst ließ sich der Ausschuss beim Finanzamt Schwerin u. a. über die aktuellen Herausforderungen im Zusammenhang mit der Grundsteuerreform informieren. Im weiteren Tagesverlauf tauschten sich dann die Mitglieder des Gremiums zur künftigen Repräsentation des Schlosses Ludwigslust mit den Zuständigen vor Ort aus.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Noch bis zum 31. Dezember 2022 können sich Einzelpersonen, Gruppen, Verbände sowie juristische Personen, Körperschaften, Unternehmen sowie wissenschaftliche Einrichtungen am Wettbewerb um den 18. Ernst-Boll-Umweltpreis des Landtages zum Thema „Strategien für nachhaltiges Handeln – Für einen schonenden Umgang mit Ressourcen“ beteiligen.
Lesen Sie hier einen Bericht vom 12. Juli 2022.

Die Oktober-Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert die Regierungserklärung mit dem Titel „Aktuelle Situation der Energieversorgung”. Zudem fasst das Heft die Debatten zum modernen Campingtourismus, zur aktuellen Lage der Landwirtschaft und zum Auslaufen der einrichtungsbezogenen Impfpflicht zusammen. Mit der Serie „Wege ins Schloss“ stellt das Heft die Möglichkeiten vor, das Schloss sowie den Landtag in Form von Führungen zu besuchen. Diesmal werden die Burggartenführungen vorgestellt.
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Der Beauftragte der Erzbischöfe von Berlin und Hamburg am Sitz der Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern, Herr Dr. Norbert Nagler, und der Abgeordnete, Herr Prof. Dr. Robert Northoff, werden am kommenden Mittwoch (5. Oktober 2022) vor der 32. Plenarsitzung des Landtages die traditionelle Morgenandacht gemeinsam in der Schweriner Schlosskirche halten. Beginn ist um 8.00 Uhr.

Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages treten am morgigen Freitag (30. September 2022) zu ihrer vierten Sitzung zusammen. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Landtages beginnt um 11:00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Im Plenarsaal des Schweriner Schlosses würdigten am heutigen Montagvormittag (29.08.2022) der Landtag und die Landesregierung die Verdienste der Bundeswehr in und für Mecklenburg-Vorpommern. In ihrer Rede zu Beginn der Veranstaltung betonte Landtagspräsidentin Birgit Hesse die Verbundenheit des Parlaments wie auch die der Bevölkerung mit den Kameradinnen und Kameraden, für die auch der Kommandeur des Landeskommandos Mecklenburg-Vorpommern, Markus Kurczyk, einschlägige Worte fand: „Schweiß und Uniform verbinden. Blut und Tränen noch mehr.“ Ebenfalls bewegende Worte fand die Schlussrednerin, Hauptfeldwebel Steffi Schenke. Sie thematisierte die psychischen Folgen ihrer Einsätze in Afghanistan und den immer noch gehemmten Umgang unserer Gesellschaft mit ihren Veteraninnen und Veteranen.

Mit einer öffentlichen Kooperationsveranstaltung im Innenhof des Schweriner Schlosses erinnerten am gestrigen Mittwochabend (24.08.2022) das Filmkunstfest MV, die Initiative „WIR. Erfolg braucht Vielfalt“ und der Landtag Mecklenburg-Vorpommern an den 30. Jahrestag der Ausschreitungen von Rostock-Lichtenhagen. Im Rahmen eines Podiumsgespräches zu Beginn der gestrigen Kooperationsveranstaltung berichtete der damalige Ausländerbeauftragte und Augenzeuge Wolfgang Richter über die Gewaltexzesse. Auch den Regisseur Burhan Qurbani prägten die Ereignisse von damals nachhaltig – auf dem Podium erläuterte er seine Motivation für den Film „Wir sind jung. Wir sind stark.“, welcher im Anschluss an das Podiumsgespräch vorgestellt wurde. Die 2. Vizepräsidentin des Landtags, Elke-Annette Schmidt, betonte die Bedeutsamkeit des Gedenkens an die tagelangen rassistischen Attacken vor 30 Jahren: „In einer unruhigen und krisenhaften Zeit wie unserer ist es umso wichtiger, sich an das Unvorstellbare zu erinnern. Denn wir lernen immer wieder auf schmerzliche Weise, wie fragil oder gar brüchig Frieden, Freiheit, Anstand und Menschlichkeit sein können.“

Am Donnerstagabend (04.08.2022) begrüßte Landtagspräsidentin Birgit Hesse Gäste der Informationsveranstaltung „Schwerin auf dem Weg zum Welterbe“ und würdigte in diesem Zusammenhang das Engagement der Unterstützerinnen und Unterstützer der Bewerbung des „Residenzensemble Schwerin“. Die öffentliche Veranstaltung im Innenhof des Schweriner Schlosses gab Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, sich über den aktuellen Stand der Bewerbung zu informieren. Beschriebenes Ziel ist es, der UNESCO das offizielle Bewerbungsdossier im Frühjahr 2023 zu übergeben.

Die neue Ausgabe der LandtagsNachrichten berichtet unter anderem über die seitens der SPD-Fraktion beantragte Aktuelle Stunde der Mai-Sitzungswoche zum Thema „Bezahlbare Mobilität, bezahlbare Energie, sichere Versorgung: Kurzfristige Unterstützung und langfristige Perspektiven“ und die damit verbundene Aussprache. Daneben behandelt das Heft die Einsetzung des „3. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2“.
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Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages Mecklenburg-Vorpommern treten am kommenden Freitag (24. Juni 2022) zu ihrer zweiten Sitzung zusammen. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Landtages beginnt um 11:00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Rund 15.000 Besucherinnen und Besucher nutzten am vergangenen Sonntag (19. Juni 2022) die Gelegenheit, einen Blick hinter die Türen des Schweriner Schlosses zu werfen, die sonst üblicherweise verschlossen sind. Ein besonderes Highlight war auch in diesem Jahr der Plenarsaal als »Herzkammer der Demokratie« des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Die Möglichkeit, einmal auf dem Platz einer Abgeordneten oder eines Abgeordneten zu sitzen und den modernen Saal ganz in Ruhe zu betrachten, ließ sich kaum jemand entgehen. Aber auch in den Fraktionen und im Innenhof herrschte reges Treiben – der Mix aus Information und Unterhaltung kam bei den Akteuren und Gästen gleichermaßen gut an.
Hier finden Sie einige Impressionen des diesjährigen Tages der offenen Tür.

Mehr als 150 Delegierte aus den Staaten und Regionen des gesamten Ostseeraumes haben während der 31. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) in der vergangenen Woche im schwedischen Stockholm insbesondere über die Zukunft der Ostseeregion im Zeichen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine beraten. Unter Leitung der 1. Vizepräsidentin Beate Schlupp hatte eine Delegation des Landtages Mecklenburg-Vorpommern an den Beratungen teilgenommen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Die 2. Vizepräsidentin des Landtages, Elke-Annette Schmidt, hat am heutigen Freitag (17. Juni 2022) den „3. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klärung von Vorgängen und Entscheidungen rund um die ‚Stiftung des Landes Mecklenburg-Vorpommern für Klimaschutz und Bewahrung der Natur – Stiftung Klima- und Umweltschutz MV’, insbesondere im Hinblick auf die Fertigstellung der Pipeline Nord Stream 2“ konstituiert. Der Abgeordnete Sebastian Ehlers hat auf Vorschlag der CDU-Fraktion im Anschluss an einleitende Worte der 2. Vizepräsidentin den Vorsitz des Gremiums übernommen. Stellvertretender Vorsitzender ist auf Vorschlag der SPD-Fraktion der Abgeordnete Philipp da Cunha. Der Landtag hatte am 18. Mai 2022 während seiner 22. Sitzung die Einsetzung des Gremiums beschlossen. Den vom Parlament angenommen Antrag finden Sie hier.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat am heutigen Montag (13. Juni 2022) den „2. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika“ konstituiert. Der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes hat auf Vorschlag der AfD-Fraktion im Anschluss an einleitende Worte der Präsidentin den Vorsitz des Gremiums übernommen. Stellvertretender Vorsitzender ist auf Vorschlag der Fraktion DIE LINKE der Abgeordnete Torsten Koplin.

Der Landtag hatte am 9. März 2022 während seiner 13. Sitzung die Einsetzung des Gremiums beschlossen. Den vom Parlament angenommen Antrag finden Sie hier.

Die Mai-Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert die Debatte zur 100-Tage-Bilanz der Landesregierung. Zudem berichtet das Heft über die Aktuelle Stunde anlässlich des anhaltenden Ukraine-Konflikts sowie über die Debatten zur Ökologisierung der Landwirtschaft und über die Nutzung des Stiftungskapitals der Umwelt- und Klimastiftung MV.

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Nach rund 11 ½-stündigen Beratungen ist heute (18. Mai 2022) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz vor 21.45 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 16 Tagesordnungspunkten, darunter unter anderem mit einem Antrag auf Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses und dem Tätigkeitsbericht 2021 des Petitionsausschusses.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Zu Beginn der heutigen Landtagssitzung erhoben sich die Anwesenden auf Bitten von Landtagspräsidentin Birgit Hesse von ihren Plätzen, um der kürzlich jeweils im Alter von 69 Jahren verstorbenen ehemaligen Abgeordneten des Landtages, Bärbel Nehring-Kleedehn und Dr. Klaus-Michael Körner, zu gedenken. In ihrer der Schweigeminute vorausgegangenen Rede würdigte sie das Engagement der beiden ehemaligen Parlamentarier im Rahmen ihrer jeweiligen politischen und gesellschaftlichen Funktion – als erste Finanzministerin (1990 bis 1996) und spätere Umweltministerin (bis 1998) des Landes erwarb sich Bärbel Nehring-Kleedehn große Verdienste bei der Gestaltung des ökonomischen Neubeginns in Mecklenburg-Vorpommern. Große Verdienste um das Land Mecklenburg-Vorpommern erwarb sich auch der promovierte Theologe Dr. Klaus-Michael Körner, welcher die Aufarbeitung der SED-Diktatur zu seiner Herzensangelegenheit machte und sich stets »gegen das Vergessen« stemmte – sei es als Zeitzeuge der Friedlichen Revolution 1998, als aktiver Abgeordneter (1998 bis 2011) oder auch als späterer Vorsitzender des Landeskulturrates.

Am 16. Mai hat die Enquete-Kommission "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern" ihre Arbeit aufgenommen. Den Auftakt bildete die konsituierende Sitzung des Gremiums mit 13 Abgeordneten der sechs Fraktionen des Landtages und 12 nicht parlamentarischen Mitgliedern aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen. 

Nach einer kurzen Vorstellungsrunde sowie Aussprache und Abstimmung über allgemeine Kommissionsangelegenheiten gab der Vorsitzende Christian Winter am Ende bekannt, dass die Enquete-Kommission voraussichtlich einmal im Monat tagen wird.

Herr Friedrich Straetmanns, Staatssekretär des Ministeriums für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern, hält am kommenden Mittwoch (18. Mai 2022) vor der 22. Plenarsitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche. Beginn ist um 8.00 Uhr.

Die Greifswalderin Dr. Monique Wölk ist seit heute (10. Mai 2022) Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Sie rückte für Elisabeth Aßmann nach, die mit Ablauf des 30. April 2022 ihren Verzicht auf ihr Landtagsmandat erklärt hatte. Die Landeswahlleiterin hat Dr. Monique Wölk als Listennachfolgerin der Landesliste der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) bestimmt und Landtagspräsidentin Birgit Hesse darüber unterrichtet. Das Schreiben erreichte heute den Landtag. Die 46-jährige Dr. Monique Wölk gehört erstmals dem Parlament an.

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat heute (27. April 2022) mit einer Gedenkstunde der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Aufgrund der Corona-Pandemie hatte die für Ende Januar vorbereitete Veranstaltung nicht stattfinden können und wurde bewusst am Vorabend des israelischen Nationalfeiertages „Jom haSchoá“ nachgeholt. Landtagspräsidentin Birgit Hesse erinnerte in ihrer Gedenkrede an das Leid der Opfer und der sich daraus ergebenden Verpflichtung für die nachfolgenden Generationen. „Wo Parlamente und demokratische Willensbildung ausgehebelt werden, wo sie scheitern, wird Willkür möglich! Das muss unsere Lehre aus der Vergangenheit sein!“, mahnte Birgit Hesse. Deshalb gelte es, jungen Menschen den Wert der Demokratie wie auch deren Zerbrechlichkeit zu vermitteln.
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Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Montag (25. April 2022) ist kurz nach 18 Uhr zu Ende gegangen. Unter der Überschrift des ersten Tagesordnungspunktes „Aktuelle Lage 'Corona-Virus'“ befassten sich die Abgeordneten unter anderem mit einem Antrag der Koalitionsfraktionen von SPD und DIE LINKE. Darüber hinaus beriet der Landtag heute in 1. Lesung zum Landesetat für die Jahre 2022/2023 sowie zum Kindertagesförderungsgesetz.
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Jugendliche der Evangelischen Jugend Mecklenburg halten am heutigen Mittwoch (6. April 2022) vor der 18. Plenarsitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche. Beginn ist um 8.00 Uhr.

Am gestrigen Dienstag (29. März 2022) fand im Plenarsaal des Schweriner Schlosses das Landesfinale von „Jugend debattiert 2022“ statt. Landtagspräsidentin Birgit Hesse begrüßte als Schirmherrin die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Unter ca. 1.400 Schulen aus ganz Deutschland sind acht Finalistinnen und Finalisten aus unterschiedlichen Teilen Mecklenburg-Vorpommerns zu uns in den Landtag gekommen, um ihr Können unter Beweis zu stellen.
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Die Mitglieder des Innenausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am morgigen Donnerstag (31. März 2022) auf Antrag der FDP-Fraktion verschiedene Sachverständige zum Thema „Cyberkriminalität verhindern - Mecklenburg-Vorpommerns kritische Infrastruktur vor Angriffen aus dem Netz schützen“ an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Landtages beginnt um 9 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses sowie eines tagesaktuellen Testnachweises über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Aufgrund der begrenzten Platzkapazitäten, die sich aus den aktuell zu beachtenden Abstandsregeln ergeben, wird eine vorherige Anmeldung über das Sekretariat des Innenausschusses empfohlen.
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Weitere Informationen finden Sie hier.

Die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören am heutigen Mittwoch (30. März 2022) auf Antrag der FDP-Fraktion verschiedene Sachverständige zum Thema „Digitalisierung als Lebensretter auf dem Land – Ersthelfer schneller alarmieren“ an. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Landtages beginnt um 15:30 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses sowie eines tagesaktuellen Testnachweises über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Aufgrund der begrenzten Platzkapazitäten, die sich aus den aktuell zu beachtenden Abstandsregeln ergeben, wird eine vorherige Anmeldung über das Sekretariat des Sozialausschusses empfohlen.
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Morgen Abend (26. März 2022) bleibt das Schweriner Schloss zwischen 20.30 Uhr und 21.30 Uhr dunkel und der Sitz des Landtages Mecklenburg-Vorpommern wird nicht angestrahlt. Hintergrund hierfür ist die Beteiligung an der „Earth Hour“, einer weltweiten Umwelt- und Klimaschutzaktion. Ihren Anfang nahm die jährlich jeweils im März stattfindende Aktion im Jahr 2007 in Sydney. Das Schweriner Schloss ist zum wiederholten Mal dabei.

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Donnerstag (24. März 2022) ist kurz vor 12.30 Uhr zu Ende gegangen. Unter der Überschrift des einzigen Tagesordnungspunktes „Aktuelle Lage 'Corona-Virus'“ befassten sich die Abgeordneten mit einem Antrag der Landesregierung sowie einem Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

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Zu Beginn der Landtagssitzung haben die Abgeordneten mit einer Schweigeminute der Opfer terroristischer Gewalt gedacht. Landtagspräsidentin Birgit Hesse betonte in ihrer Eröffnungsrede die Bedeutung des heutigen Gedenktags: „Der 11. März steht für den Kampf gegen Extremismus und Terrorismus sowie gegen verfassungsfeindliche und gewaltbereite Bestrebungen. Es ist unsere gemeinsame Verantwortung, dafür zu sorgen, dass die Opfer nicht allein gelassen oder vergessen werden.“

Der 11. März wird ab diesem Jahr jährlich als nationaler Gedenktag begangen. Damit knüpft Deutschland an den Europäischen Gedenktag für die Opfer des Terrorismus an, den die EU nach den Anschlägen in Madrid 2004 eingeführt hatte. 
Hier können Sie die Rede nachlesen.

Herr Volkmar Seyffert, Pastor der Schlosskirchengemeinde, und Diakon Klaus Schmidt, Fachreferent Beratungsdienste und seit vielen Jahren verbunden mit der Communauté von Taizé, halten am heutigen Mittwoch (9. März 2022) vor der 13. Plenarsitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gemeinsam die traditionelle Morgenandacht in der Schweriner Schlosskirche. Beginn ist um 8.00 Uhr.

Gestern (03.03.22) empfing Landtagspräsidentin Birgit Hesse den Gesandten der Botschaft des Staates Israel, Aaron Sagui, zu einem Arbeitsgespräch im Schweriner Schloss. Bestimmendes Thema war der gegenwärtig in der Ukraine herrschende Krieg und dessen Auswirkungen. Beide bekräftigten außerdem ihr Bestreben, den Austausch zwischen beiden Ländern noch weiter zu intensivieren, insbesondere durch Austauschprogramme auf Ebene der Schulen. Abschließend führte Landtagspräsidentin Birgit Hesse den Botschaftsgesandten, Aaron Sagui, noch durch den Plenarsaal und die Schlosskirche, welcher sich vom Residenzensemble beeindruckt zeigte.

Die seitens der Fraktionen der CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Dienstag (1. März 2022) ist gegen kurz nach 14 Uhr zu Ende gegangen. Unter der Überschrift des einzigen Tagesordnungspunktes „Klare Haltung einnehmen zum militärischen Vorgehen Russlands gegen die Ukraine und dessen Konsequenzen für die Landespolitik“ befassten sich die Abgeordneten mit zwei Anträgen der Fraktionen des Landtages. Die Sitzung begann mit einer Rede von Landtagspräsidentin Birgit Hesse. Sie verurteilte den am 24. Februar erfolgten Angriff der russischen Armee auf die Ukraine als Bruch des Völkerrechts, welcher durch nichts zu rechtfertigen sei.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Ein Video der heutigen Sitzung finden Sie hier (Teil 1) bzw. hier (Teil 2).

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Montag (21. Februar 2022) ist gegen kurz nach 15 Uhr zu Ende gegangen. Unter der Überschrift des einzigen Tagesordnungspunktes „Aktuelle Lage 'Corona-Virus'“ befassten sich die Abgeordneten mit einem Antrag der Landesregierung sowie zwei Anträgen der Fraktionen des Landtages.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Die aktuelle Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin zu Beginn der Sitzungswoche im Januar. Zudem berichtet das Heft über die Einsetzung des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten sowie weiterer militant rechter und rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern sowie über die Debatten zu den Themen „Mehr Studienplätze in der Humanmedizin“ und „Demonstrationskultur“. Außerdem erfahren Sie alles über die Bibliothek des Landtages.
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Die während der 89. Sitzung des 7. Landtages am 14. Mai 2020 eingesetzte Enquete-Kommission „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ hatte dem Parlament zum Ende der vergangenen Legislaturperiode den Abschlussbericht zu ihrer Tätigkeit übermittelt. Nun liegt der Bericht als Broschüre vor. Aufgabe der Kommission war es, unter Beteiligung der für den Bereich der medizinischen Versorgung relevanten Akteure die derzeitigen Rahmenbedingungen zu skizzieren und Handlungsempfehlungen abzuleiten, um langfristig eine bedarfsgerechte, leistungsfähige und flächendeckende Gesundheitsversorgung in Mecklenburg-Vorpommern sicherzustellen.
Die Bericht können Sie hier einsehen.

„Tausend Jobs im Märchenschloss - Die guten Geister von Schwerin“ lautet der Titel einer Reportage im Rahmen des NDR-Formats „die nordstory“, die heute (4. Februar 2022) ab 20:15 Uhr im NDR Fernsehen und danach in der ARD-Mediathek zu sehen ist. Die Autorin und ihr Team waren über Monate immer wieder am bzw. im Schweriner Schloss und haben Geschichten eingesammelt und weitererzählt.
Hier geht es unmittelbar zum Film.

Heute hat sich der besondere Ausschuss konstituiert. Diesen sieht die Landesverfassung vor, um dem Parlament Mitglieder und stellvertretende Mitglieder für das Landesverfassungsgericht vorzuschlagen. Elke-Annette Schmidt, 2. Vizepräsidentin des Landtages, eröffnete die Sitzung des Gremiums. Die Mitglieder tagten Corona-bedingt in einer Präsenz- und Videokonferenz. Den Vorsitz des Ausschusses hat Michael Noetzel (Fraktion DIE LINKE) übernommen, der gleichzeitig Vorsitzender des Rechtsausschusses ist.
Lesen Sie hier den Bericht.

In Anwesenheit von Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat sich am gestrigen Montag (17. Januar 2022) der 1. Parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtages zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten sowie weiterer militant rechter und rechtsterroristischer Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern konstituiert. Die Abgeordnete Martina Tegtmeier wurde auf Vorschlag der SPD-Fraktion kurz nach Beginn der Sitzung zur Vorsitzenden des Gremiums bestimmt. Der Landtag hatte am 16. Dezember 2021 während seiner 5. Sitzung die Einsetzung des Gremiums beschlossen. Den vom Parlament angenommenen Antrag finden Sie hier.

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Donnerstag (13. Januar 2022) ist gegen kurz nach 15:30 Uhr zu Ende gegangen. Unter der Überschrift des einzigen Tagesordnungspunktes „Aktuelle Situation auf den MV Werften“ befassten sich die Abgeordneten mit einem Bericht der Landesregierung sowie zwei Anträgen der Fraktionen des Landtages.

Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat am heutigen Dreikönigstag (6. Januar 2022) Kinder der Kindertagesstätte St. Anna im Schweriner Schloss begrüßt - stellvertretend für alle derzeit in Mecklenburg-Vorpommern für Kinderprojekte Spenden sammelnde Sternsingerinnen und Sternsinger. Die Kinder brachten den traditionellen Dreikönigssegen für das neue Jahr „20+C+M+B+22“ (Christus Mansionem Benedicat = Christus segne dieses Haus) am Portal des Landtages sowie am Büro der Präsidentin an. Anschließend lud die Landtagspräsidentin sie zu Lebkuchen und einem wärmenden Fruchtpunsch in den Bischofskeller ein. Begleitet wurden die Kinder von ihrer Erzieherin und dem Leiter des Katholischen Büros Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Norbert Nagler.
Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung.

Steffi Pulz-Debler aus Parchim ist seit dem 4. Januar 2022 Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Sie rückte für Simone Oldenburg nach, die mit Ablauf des 31. Dezember 2021 den Verzicht auf ihr Landtagsmandat erklärt hatte. Die Landeswahlleiterin hat Steffi Pulz-Debler als Listennachfolgerin der Landesliste der Partei DIE LINKE bestimmt und Landtagspräsidentin Birgit Hesse darüber unterrichtet. Das Schreiben erreichte gestern den Landtag. Die 40-jährige Steffi Pulz-Debler gehört erstmals dem Parlament an.

Der Greifswalder Daniel Seiffert ist für Jacqueline Bernhardt, die mit Ablauf des 31. Dezember 2021 den Verzicht auf ihr Landtagsmandat erklärt hatte, in den Landtag Mecklenburg-Vorpommern nachgerückt. Die Landeswahlleiterin hat Landtagspräsidentin Birgit Hesse darüber informiert, dass der 38-Jährige mit Wirkung zum 4. Januar 2022 dem Parlament angehört. Daniel Seiffert ist erstmals Mitglied des Landtages.

Die Schlosskirchengemeinde lädt auch in diesem Jahr zu den Feiertagen in den Schlossinnenhof und in die Schlosskirche. An Heiligabend können Sie unter freiem Himmel, umringt vom Schweriner Schloss, mit einer Christvesper um 16.30 Uhr und um 18.30 Uhr besinnlich in die Weihnachtsfeierlichkeiten starten. An den beiden Weihnachtstagen, an Silvester und Neujahr öffnen sich dann die Türen der Schlosskirche für weitere Gottesdienste.
Hier finden Sie alle Informationen dazu.

Die langjährige Abgeordnete Simone Oldenburg hat heute (17. Dezember 2021) gegenüber Landtagspräsidentin Birgit Hesse formal den Verzicht auf ihr Landtagsmandat zum 31. Dezember 2021 erklärt. Die ehemalige Fraktionsvorsitzende zog am 4. Oktober 2011 erstmals in den Landtag ein. Im Ergebnis der Landtagswahl vom 26. September 2021 war Simone Oldenburg über die Landesliste ihrer Partei, DIE LINKE, ins Parlament gelangt. Seit dem 15. November 2021 bekleidet die studierte Pädagogin und Gymnasiallehrerin das Amt der Ministerin für Bildung und Kindertagesförderung sowie der stellvertretenden Ministerpräsidentin.

Die Dezember-Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert die Wahl der Ministerpräsidentin und stellt das neue Kabinett sowie die neuen ständigen Ausschüsse des Landtages der 8. Wahlperiode vor. Zudem berichtet das Heft über die Dringlichkeitssitzung am 3. Dezember zum Thema „Aktuelle Lage ‚Corona-Virus‘“.

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Die langjährige Abgeordnete Jacqueline Bernhardt hat heute (16. Dezember 2021) gegenüber Landtagspräsidentin Birgit Hesse formal den Verzicht auf ihr Landtagsmandat zum 31. Dezember 2021 erklärt. Die 44-Jährige nun ehemalige Abgeordnete zog am 4. Oktober 2011 erstmals in den Landtag ein. Im Ergebnis der Landtagswahl vom 26. September 2021 war Jacqueline Bernhardt über die Landesliste ihrer Partei, DIE LINKE, ins Parlament gelangt. Seit dem 15. November 2021 bekleidet die studierte Volljuristin das Amt der Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Anna-Konstanze Schröder aus Sassen-Trantow (Landkreis Vorpommern-Greifswald) ist seit dem 8. Dezember 2021 Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Sie rückte für Jochen Schulte nach, der mit Ablauf des 30. November 2021 seinen Verzicht auf sein Landtagsmandat erklärt hatte. Die Landeswahlleiterin hat Anna-Konstanze Schröder als Listennachfolgerin der Landesliste der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) bestimmt und Landtagspräsidentin Birgit Hesse darüber unterrichtet. Das Schreiben erreichte heute den Landtag. Die 41-jährige Anna-Konstanze Schröder gehört erstmals dem Parlament an.

Diese Ausgabe der LandtagsNachrichten stellt die Fraktionen sowie die Abgeordneten des Landtages vor und dokumentiert den Weg zum neuen Landtag. Mit einem Blick zurück beleuchtet die aktuelle Ausgabe die Konstituierende Landtagssitzung, informiert über die Mitglieder des Präsidiums und beinhaltet den Zeitplan für das Jahr 2022.

Der Schutz vor Gewalt ist ein wesentliches Element von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Anlässlich der Anti-Gewalt-Wochen 2021 und der sogenannten Orange Days leuchtet das Schweriner Schloss seit dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen (25. November) bis einschließlich Sonntag in Orange. Wie wichtig es ist, für das Thema zu sensibilisieren, zeigt die Statistik: Allein die Zahl der gemeldeten Fälle von Gewalt in der Partnerschaft ist 2020 um 4,9 Prozent gestiegen. Die Orange Days machen auf die Benachteiligung von Frauen und Gewalt gegen Frauen aufmerksam. Die Aktionstage enden mit dem Tag der Menschenrechte am 10. Dezember. 

Zum heutigen (17.11.2021) Welt-Frühgeborenentag leuchtet das Schweriner Schloss am Abend und in der Nacht in der Farbe lila. Der Aktionstag soll auf die kleinen Patientinnen und Patienten, ihre Familien sowie die Folgen und Risiken für die weitere Entwicklung zu früh geborener Kinder aufmerksam machen. Um ein sichtbares Zeichen für ihre Belange zu setzen, werden weltweit regionale Wahrzeichen lila angestrahlt. Ins Leben gerufen hat den Aktionstag die EFCNI (European Foundation for the Care of  Newborn Infants).

Die zweite Landtagssitzung der neuen Wahlperiode ist heute (15. November 2021) gegen kurz nach 16.15 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt vier Tagesordnungspunkten – zunächst mit der Wahl der Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Der überarbeitete Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern für das laufende Jahr liegt vor. Die Übersicht für den Rest des Kalenderjahres 2021 weist in bewährter Form die Sitzungstermine des Landtages sowie der Ausschüsse des Landesparlamentes aus. Der Ältestenrat hatte sich zuvor dazu verständigt. Die Übersicht in Form einer PDF-Datei zum Herunterladen finden Sie hier:
Aktualisierter Zeitplan 2021

Am Mittwoch (10. November 2021) kommen die Mitglieder des während der konstituierenden Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern eingesetzten vorläufigen Ausschusses zu einer zweiten Beratung zusammen. Die Sitzung beginnt um 13.00 Uhr.
Informationen dazu finden Sie hier.

Die Reden, Debatten und Wahlen der Konstituierenden Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 26. Oktober 2021 lassen sich ab sofort online nachlesen. Das Plenarprotokoll zur Sitzung liegt vor. Begonnen hatte die erste Landtagssitzung der 8. Wahlperiode traditionell mit einer Eröffnungsrede des Alterspräsidenten. Anschließend befassten sich die Abgeordneten mit der Geschäftsordnung und wählten das Präsidium.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Plenarprotokoll.

Nach knapp 3 ½ -stündigen Beratungen ist gestern (26. Oktober 2021) die Konstituierende Sitzung des Landtages der 8. Wahlperiode gegen kurz vor 17.30 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten unter anderem mit der Geschäftsordnung, dem Abgeordnetengesetz sowie der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Außerdem wählten die Parlamentarier Birgit Hesse erneut zur Präsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Beate Schlupp (1. Vizepräsidentin) und Elke-Annette Schmidt (2. Vizepräsidentin) komplettieren das Präsidium.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Das Video der Sitzung finden Sie hier.

Wenn am heutigen Sonntag (26. September 2021) die Wahllokale schließen, wird der Verlauf des Abends zeigen, wen die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern in den nächsten Landtag gewählt haben. Wer den Ausgang der Wahl live verfolgen möchte, der kann das hier auf der Internetseite des Landtages tun: Ab 18 Uhr werden die jeweils aktuellen Hochrechnungen und Ergebnisse zu sehen sein. Die Daten und Grafiken dafür kommen von der Deutschen Presseagentur (dpa), welche amtliche Daten der Landeswahlleiterin aufbereitet. Auch detailliertere Ansichten, wie etwa die Stimmverteilung in den Wahlkreisen und die Sitzverteilung im Parlament werden wir auf unserer Homepage zur Verfügung stellen. Reinklicken lohnt sich!

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben am Donnerstag (23. September 2021) unter anderem zu drei Anträgen des Finanzministeriums zur Freigabe und Umschichtung von Mitteln aus dem MV-Schutzfonds beraten.
Lesen Sie hier mehr über die gestrige Sitzung.

Im Burggarten läuft aktuell die Festwoche SUKKOT XXL unter der Schirmherrschaft von Landtagspräsidentin Birgit Hesse. Nachdem heute die „Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Mecklenburg-Vorpommern" unter der Leitung ihrer Vorsitzenden Maria Schümann im Jüdisch-Christlichen Dialog für eine weltoffene Gesellschaft geworben hat, spielt am Nachmittag das Landespolizeiorchester gemeinsam mit Alexander Zakharenko, dem Kantor der Jüdischen Gemeinde Magdeburg, im Schlossinnenhof. Zum traditionellen Laubhüttenfest lädt die Jüdische Gemeinde Schwerin gemeinsam mit dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern noch bis Dienstag, 28. September, zu Konzerten, Dialogen und Diskussionen in und um die Sukka ein.
Lesen Sie hier das komplette Programm.

Unter der Überschrift „AufgeSCHLOSSen. Eine Bühne in MV“ wird das Schweriner Schloss ab 15. Juli 2021 erneut Schauplatz einer Veranstaltungsreihe, die Kulturschaffenden eine Bühne gibt. Dies kündigte Landtagspräsidentin Birgit Hesse heute (13. Juli 2021) in Schwerin an. Unter ihrer Schirmherrschaft werden im Innenhof des Schlosses in der Zeit vom 15. Juli bis zum 3. Oktober Künstlerinnen und Künstler unterschiedlicher Genres zu erleben sein, die aufgrund der Corona-Krise lange Zeit wenige bis gar keine Möglichkeiten hatten, vor Publikum aufzutreten. Geplant sind derzeit 41 öffentliche Veranstaltungen – darunter auch Filmvorführungen, Veranstaltungen des Landtages und ein Gastronomie-Event. Landtagspräsidentin Birgit Hesse: „Mit unserem Vorhaben möchten wir vor allem zwei Dinge miteinander verbinden: Künstlerinnen und Künstler sollen auftreten können und dem Publikum möchten wir die Möglichkeit bieten, Kultur in einer besonderen Umgebung zu erleben. Zugleich soll unser Format ein Zeichen der Zuversicht aussenden und signalisieren, dass wieder etwas geht. Ich freue mich drauf!“
Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung.
Hier gelangen Sie zur Programmansicht.

Am gestrigen Abend (14.09.) ging es im Landtag um die Themen, die die jungen Menschen in Mecklenburg-Vorpommern bewegen. Zusammen mit 13 Abgeordneten aus allen vier Fraktionen diskutierten sie über Bildung, Umwelt, Mitwirkung und Vielfalt. Am späten Nachmittag begrüßte Landtagspräsidentin Birgit Hesse alle Jugendlichen und Abgeordneten im Innenhof des Schlosses.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Gestern Abend auf dem Schlossinnenhof trafen Schwerins Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier, Stralsunds Oberbürgermeister Dr. Alexander Badrow, Landtagspräsidentin Birgit Hesse und der Vorsitzende des Welterbe Fördervereins Schwerin, Joachim Brenncke zusammen, um über den aktuellen Stand der Bewerbung Schwerins für das UNESCO-Welterbe zu sprechen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Anlässlich der heutigen (8. September 2021) Veranstaltung „Jugend debattiert mit Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten im Rahmen der Juniorwahl zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern“ im Plenarsaal des Schweriner Schlosses erklärt Landtagspräsidentin Birgit Hesse: „Demokratie lebt von Reibung – nur so kann sie ihre ganze Energie entfachen, nur so wird sie für uns alle spürbar, greifbar, erfahrbar. Wir haben in den vergangenen Jahren erlebt, wie sich Streitkultur und Meinungsbildung mitunter in eine Richtung entwickelt haben, die nicht nur unschön, sondern gefährlich ist – für unser gesellschaftliches Miteinander, für unsere demokratischen Grundwerte und manchmal sogar für das Wohlergehen und die Unversehrtheit Einzelner. Zu lernen und zu erfahren, dass friedliches Erörtern, ein sachlicher Austausch und Zuhören können viel mehr bringen als Häme, Hass und Hetze, ist ein wertvoller Baustein für die eigene Persönlichkeit, unser Urteilsvermögen und unseren Umgang mit anderen."
Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung.

Am Stand mit der Nummer 60 präsentiert sich der Landtag Mecklenburg-Vorpommern beim diesjährigen SVZ-Lehrstellentag. Am Dienstag, 7. September 2021, können sich interessierte Jugendliche und deren Familien dort in der Zeit von 14 bis 18 Uhr über eine Berufsausbildung in der Parlamentsverwaltung informieren. In der „Alten Druckerei“ in Schwerin stellen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Personalreferats die Ausbildungsgänge „Kaufleute für Büromanagement“, „Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste – Bibliothek“ und „Gärtner/in - Garten- und Landschaftsbau“ vor.
Die Ausbildung junger Menschen hat im Landtag Mecklenburg-Vorpommern Tradition: Mit Beginn des aktuellen Ausbildungsjahres sind es 92, die hier gelernt haben oder derzeit ihre Ausbildung absolvieren.

Landtagpräsidentin Birgit Hesse hat heute (28. August 2021) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses die 1. Konferenz der Kinder- und Jugendparlamente in Mecklenburg-Vorpommern eröffnet. Auf Einladung des Landtages kommen Mitglieder von Gremien aus verschiedenen Regionen des Landes zusammen, um sich auszutauschen und mit Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Kindern und Jugendlichen zuzuhören stärke unsere Demokratie, so Birgit Hesse.
Lesen Sie hier mehr zur heutigen Konferenz.

Am 28. August ist es so weit: Unsere 1. Konferenz der Kinder- und Jugendparlamente geht an den Start - und es werden rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer dabei sein, auf die ein intensiver Tag voller Einblicke wartet: ins Schloss, in den Plenarsaal und in das Parlamentsgeschehen. Landtagspräsidentin Birgit Hesse wird die jungen Engagierten begrüßen, und eine Reihe weiterer Abgeordneter freut sich schon darauf, mit den Kindern und Jugendlichen ins Gespräch zu kommen. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Eindrücke, Sorgen und Wünsche die Teilnehmenden aus ihrer Region mitgebracht haben, und was getan werden kann, um die politische Beteiligung von Kindern und Jugendlichen weiter zu fördern. An dem Austausch im Schweriner Schloss werden Beteiligungsgremien aus sieben Städten vertreten sein. Ziel ist es, die Kinder und Jugendlichen zu ermutigen, sich weiter in ihren Orten und Regionen einzubringen. 

Mit einer gemeinsamen Veranstaltung im Innenhof des Schweriner Schlosses haben heute (Freitag, 13. August 2021) der Landtag Mecklenburg-Vorpommern und der Schleswig-Holsteinische Landtag an den Bau der Berliner Mauer vor 60 Jahren erinnert. An jenem 13. August 1961 wurde für die Bürgerinnen und Bürger der damaligen DDR der letzte noch offene Weg in den Westen verschlossen. Die Vertreterinnen und Vertreter der beiden Parlamente gedachten der Ereignisse von damals. Vor rund 120 Gästen, darunter auch 40 Schülerinnen und Schüler aus Schwerin, betonten die Präsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Birgit Hesse, und die Vizepräsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Aminata Touré, die schmerzlichen Folgen für die Bürgerinnen und Bürger in der DDR und erinnerten an auseinandergerissene Familien, Freundschaften, Verbindungen und an die noch immer ungezählten Todesopfer entlang der Grenze.
Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung.

Der Landtag trauert um seinen ehemaligen Abgeordneten Norbert Baunach. Er gehörte dem Parlament als Mitglied der SPD-Fraktion von 1994 bis 2011 an. In dieser Zeit hatte er unter anderem den Vorsitz des Bauausschusses inne. Ein großes Anliegen war ihm der Sport im Land: So war er beispielsweise Mitglied im Präsidium des Landessportbundes (LSB), Präsident des Boxerverbandes Mecklenburg-Vorpommern und Mitglied des Aufsichtsrats des HC Empor Rostock. Landtagspräsidentin Birgit Hesse erklärte: „Die Nachricht vom Tod Norbert Baunachs ist eine sehr traurige. Sein Engagement für den Sport in Mecklenburg-Vorpommern bleibt unvergessen. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie.“ Baunach war am 22. Juli 2021 nach schwerer Krankheit verstorben.

Am kommenden Donnerstag (12. August) wird im Schlossinnenhof der Stummfilm-Klassiker „Das Cabinet des Dr. Caligari“ zu sehen sein. Das Besondere: Das renommierte Bundesjazzorchester spielt dazu erstmals die Neuvertonung des Hollywood-Filmkomponisten Jeff Beal. Unter dem Titel „Klingende Utopien – #2021JLID“ würdigt die junge Jazz-Avantgarde die frühen jüdischen Filmschaffenden mit einer spannenden Multimedia-Mischung aus Stummfilm, Orchester und Vokalensemble. Der Auftritt ist eingebettet in das Festjahr „#2021JLID – Jüdisches Leben in Deutschland“, das gerade bis Ende Juli 2022 verlängert wurde. Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat die Schirmherrschaft für die Veranstaltung übernommen.
Die Tickets für das Konzert sind kostenlos beim Stadtmarketing Schwerin erhältlich.

Die neue Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert die Aktuelle Stunde der Juni-Sitzungswoche zum Thema „Gute Ideen für gute Arbeit - Mecklenburg-Vorpommern weiter voranbringen“. Beantragt hatte das Thema die Fraktion der SPD. Zudem berichtet das Heft über die Debatten zu Tourismusorten in Mecklenburg-Vorpommern, zu Konzepten gegen Lernlücken sowie zu Solaranlagen auf Ackerflächen. Zum Start der Reihe „AufgeSCHLOSSen. Eine Bühne in MV“ im Innenhof des Schweriner Schlosses gibt die Ausgabe einen Überblick über die geplanten Veranstaltungen von Juli bis September.

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Der regulär letzte Sitzungstag des Landtages der 7. Legislaturperiode ist heute (11. Juni 2021) gegen kurz vor 16.30 Uhr zu Ende gegangen. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der SPD-Fraktion zunächst zum Thema „Gute Ideen für gute Arbeit - Mecklenburg-Vorpommern weiter voranbringen“. Unmittelbar im Anschluss daran befasste sich der Landtag mit einer Unterrichtung der Landesregierung, einem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen sowie acht Anträgen der Opposition.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der heutigen Sitzung.

Interessierten ist es ab sofort möglich, die sich über vier Etagen des Schweriner Schlosses erstreckende Baustelle im Burgseeflügel virtuell zu besichtigen. Über einen auf verschiedenen Bannern rund um das Schloss ausgewiesenen QR-Code gelangen Interessierte direkt zur 360° Baustellen-Tour. Per Klick auf die leuchtenden Kreise erhalten Besucherinnen und Besucher dann einen exklusiven Einblick in die verschiedenen Gebäudeteile. Die dort an verschiedener Stelle aufzufindenden blinkenden Infopunkte enthalten weitere Hintergrundinformationen.
Hier gelangen Sie zur 360° Baustellen-Tour.

Nach rund 11 ½ -stündigen Beratungen ist heute (10. Juni 2021) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gegen kurz nach 20.30 Uhr zu Ende gegangen. Die heutige Sitzung begann zunächst mit der Befragung der Landesregierung. Im Anschluss berieten die Abgeordneten mehrere Anträge der Fraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der heutigen Sitzung.

Die aktuelle Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert unter anderem die Aktuelle Stunde der Mai-Sitzungswoche zum Thema „Zukunft gestalten - Freiheit der Kinder und Jugendlichen bewahren und Familien fördern“ auf Antrag der Fraktion der AfD. Zudem berichtet das Heft über die Debatte zum Landesbehindertengleichstellungsgesetz sowie über die Dringlichkeitssitzung am 31. Mai anlässlich der Zukunft der MV Werften. Mit einem Blick zurück beleuchtet die aktuelle Ausgabe die Geschehnisse vor 30 Jahren im und rund um das Schweriner Schloss. Diesmal erinnern sich vier Mitglieder des ersten Landtages nach der Wiedervereinigung an politische Themen sowie den Umgang im Parlament.

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Nach mehr als 13-stündigen Beratungen ist heute (9. Juni 2021) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 23.15 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 31 Tagesordnungspunkten. Die Sitzung begann um 10 Uhr mit einem Rückblick von Landtagspräsidentin Birgit Hesse auf die zu Ende gehende Wahlperiode.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Ein Video der heutigen Sitzung finden Sie hier (Teil 1) bzw. hier (Teil 2).​​​​​​​​​​​​​​

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Montag (31. Mai 2021) ist gegen 13:15 Uhr zu Ende gegangen.
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Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Der Landtag richtet am morgigen Freitag (28. Mai 2021) den „Tag der Menschen mit Behinderungen“ aus. Wegen der Corona-Pandemie kann die Veranstaltung allerdings nicht so stattfinden, wie es ursprünglich geplant war. Die vorgesehene Inklusionsmeile mit Ständen von Vereinen und Verbänden für Menschen mit Behinderungen ist abgesagt, stattdessen werden Menschen mit Behinderungen sich und ihre Tätigkeit in einem Film vorstellen.

„Der Tag der Menschen mit Behinderungen ist wichtig, weil er ein Schlaglicht auf die Lebenswirklichkeit der Betroffenen wirft. Gleichzeitig geht es darum, an diesem Tag zu zeigen, was wir in MV noch schaffen müssen, um eine inklusive Gesellschaft ohne Barrieren und Vorurteile zu ermöglichen“, betont Landtagspräsidentin Birgit Hesse die Bedeutung der Initiative des Landtages.

Um den „Tag der Menschen mit Behinderungen“ trotz aller Einschränkungen Wirklichkeit werden zu lassen, haben mehrere Arbeitsgruppen eine digitale Variante erarbeitet. Die inhaltlichen Schwerpunkte liegen auf den Themen Gesundheit, Barrierefreiheit, Bildung und politische Partizipation.

Der Landtag überträgt die Veranstaltung ab 10 Uhr im Livestream.
Mehr zum „Tag der Menschen mit Behinderungen“ erfahren Sie hier.

Hier gelangen Sie zu einer Videoeinladung.

Die Mitglieder der Enquete-Kommission treten am morgigen Mittwoch (26. Mai 2021) zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Abgeordneten werden unter anderem zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission und den dazu erarbeiteten Handlungsempfehlungen der Fraktionen beraten. Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 15.30 Uhr und kann über den Livestream auf der Internetseite des Landtages verfolgt werden.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Der Landtagsabgeordnete Tilo Gundlack beteiligte sich an den Arbeiten des Governance-Ausschusses des Kongresses der Gemeinden und Regionen beim Europarat, der am 12. Mai 2021 in digitaler Form zusammentrat. Die Mitglieder des Ausschusses verabschiedeten zwei Berichte zu den Themen „Territoriale Solidarität und die Rolle der Regionen“ und „Zukunft des Gemeinderats“, zu denen jeweils ein Entschließungsentwurf und eine Empfehlung folgten.
Näheres dazu können Sie hier nachlesen.

Die zweitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (6. Mai 2021) gegen kurz nach 18 Uhr zu Ende gegangen. Die heutige Sitzung begann zunächst mit der Befragung der Landesregierung. Im Anschluss berieten die Abgeordneten zu mehreren Anträgen der Fraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der heutigen Sitzung.

Mit Blick auf den Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkrieges, welcher sich am kommenden Samstag (8. Mai 2021) zum 76. Mal jährt, richtete die 1. Vizepräsidentin des Landtages, Beate Schlupp, zu Beginn der heutigen Landtagssitzung einige Worte ans Parlament.
Die vollständige Rede können Sie hier nachlesen.

Nach knapp 7 ½ -stündigen Beratungen ist heute (5. Mai 2021) der erste von zwei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz nach 17.30 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 21 Tagesordnungspunkten. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der AfD-Fraktion zunächst zum Thema „Zukunft gestalten - Freiheit der Kinder und Jugendlichen bewahren und Familien fördern“. Unmittelbar im Anschluss daran beriet das Parlament zu mehreren Gesetzentwürfen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der heutigen Sitzung.

Der Abgeordnete Tilo Gundlack vertritt das Land Mecklenburg-Vorpommern beim digital stattfindenden 144. Plenum des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR). Im Mittelpunkt der dreitägigen Beratungen (5. bis 7. Mai 2021) der Regional- und Kommunalvertreter der EU stehen die Themen Gesundheit und digitale Bildung.
Näheres dazu finden Sie hier.

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern treten am heutigen Freitag (23. April 2021) ab 9.30 Uhr im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zu einer öffentlichen Anhörung zusammen.
Lesen Sie hier mehr zur Sitzung.

Der Rechtsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat am gestrigen Mittwoch (21. April 2021) im Rahmen einer öffentlichen Anhörung insgesamt vier Sachverständige zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesministergesetzes und des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse Parlamentarischer Staatssekretäre“ befragt.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Die April-Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert sowohl die Aktuelle Stunde der März-Sitzungswoche als auch die Dringlichkeitssitzung am 25. März. In der Aktuellen Stunde hatten die Abgeordneten zum Thema „Kosten der Corona-Pandemie gerecht verteilen – Vermögensabgabe jetzt“ auf Antrag der Fraktion DIE LINKE debattiert. Zudem berichtet das Heft über die Debatten zum Bestattungsgesetz sowie zu den Plänen, die Zusammenarbeit in der Metropolregion Stettin zu intensivieren.

Mit einem Blick zurück beleuchtet die aktuelle Ausgabe die Geschehnisse vor 30 Jahren im und rund um das Schweriner Schloss. Diesmal erinnert sich Peter Sense an die Stasi-Überprüfung der Abgeordneten des ersten Landtages im Jahr 1991. Peter Sense war von 1993 bis 1998 Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen in Mecklenburg-Vorpommern.

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„Unser Tätigkeitsbericht vermittelt dem Landtag ein Bild darüber, welche Themen die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern bewegen“, so Manfred Dachner, Vorsitzender des Petitionsausschusses, anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Tätigkeitsberichtes für das Jahr 2020.
422 Petitionen gingen im Jahr 2020 beim Petitionsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern ein. Darunter befanden sich auch einige gemeinsam eingereichte Sammelpetitionen, so dass sich mehr als 11 000 Bürgerinnen und Bürger an den Petitionsausschuss gewandt haben.
Hier gelangen Sie zur vollständigen Pressemitteilung.

Der CDU-Politiker Thomas Grote rückt für Maika Friemann-Jennert in den Landtag Mecklenburg-Vorpommern nach. Darüber hat die Landeswahlleiterin heute Landtagspräsidentin Birgit Hesse in einem Schreiben informiert. Grote habe das Mandat angenommen und sei somit ab heute Mitglied des 7. Landtages.
Der neue Abgeordnete ist langjähriges Mitglied des Kreistages Nordwestmecklenburg und wurde Mitte März zum Kreistagspräsidenten gewählt. 

Maika Friemann-Jennert hatte gestern ihren Mandatsverzicht erklärt, um für die kürzlich verstorbene Karin Strenz in den Deutschen Bundestag nachzurücken.  

Die langjährige Abgeordnete Maika Friemann-Jennert hat gestern (7. April 2021) gegenüber Landtagspräsidentin Birgit Hesse formal den Verzicht auf ihr Landtagsmandat erklärt. Die 56-Jährige nun ehemalige Abgeordnete zog am 3. Januar 2006 erstmals in den Landtag ein. Im Ergebnis der Landtagswahl vom 4. September 2016 war Maika Friemann-Jennert über die Landesliste ihrer Partei, der Christlich Demokratischen Union, ins Parlament gelangt.

Die Mitglieder der Enquete-Kommission treten am Donnerstag, den 8. April 2021 (Beginn: 16.00 Uhr) zu einer öffentlichen Anhörung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zusammen. Angesetzt ist unter anderem die Vorstellung eines Gutachtens zum aktuellen Stand und zur Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern.
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Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist die Unterrichtung der Landesregierung mit dem Titel „Weitere Corona-Maßnahmen“ zugeleitet worden.
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Am Osterwochenende (2. - 5. April 2021) steht der Innenhof des Schweriner Schlosses wieder interessierten Besucherinnen und Besuchern offen. Von 12.00 Uhr bis 16.30 Uhr kann der Schlossinnenhof über das Stadtportal betreten werden. Der Eintritt ist frei.
Es wird um Beachtung der geltenden Abstandsregeln gebeten.

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beraten am morgigen Mittwoch (31. März 2021) in nichtöffentlicher Sitzung zur aktuellen Situation auf den MV Werften. Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schloss beginnt um 11 Uhr.
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Die 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Beate Schlupp und der Abgeordnete Philipp da Cunha vertraten den Landtag am 15. März 2021 bei der zweiten Sitzung der BSPC-Arbeitsgruppe „Klimawandel und Biodiversität“. Die Mitglieder der international besetzten Arbeitsgruppe tauschten sich insbesondere über aktuelle Initiativen zur Erreichung eines guten ökologischen Zustandes der Meeresumwelt aus.
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Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am gestrigen Donnerstag (25. März 2021) ist um kurz nach 16 Uhr zu Ende gegangen.
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Die Gewinnerinnen und Gewinner des vom Landtag Mecklenburg-Vorpommern ausgelobten Schülerwettbewerbs „30 Jahre Friedliche Revolution 1989“ stehen fest. Unter allen Einsendungen hat die Jury zwei 1. Preise, einen 2. Preis, zwei 3. Preise und einen Sonderpreis vergeben.
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Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern und Beobachterin der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) bei der Helsinki Kommission zum Schutz der Meeresumwelt der Ostsee (HELCOM), hat sich mit dem Staatssekretär im Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Jürgen Buchwald, und dem bevorstehenden HELCOM-Vizevorsitzenden Dr. Andreas Röpke zu aktuellen Fragen ausgetauscht.
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Der Abgeordnete Tilo Gundlack vertritt das Land Mecklenburg-Vorpommern beim 143. Plenum des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR). Im Mittelpunkt der dreitägigen Beratungen der Regional- und Kommunalvertreter der EU stehen acht Stellungnahmen aus den Bereichen Asyl und Migration, Bildung sowie Wirtschaft, Arbeit und Soziales.
Näheres dazu finden Sie hier.

Die dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (12. März 2021) gegen kurz vor 14 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten am dritten und letzten Sitzungstag zu vier Anträgen der Opposition sowie zu einem Antrag der Koalitionsfraktionen.
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Die März-Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert sowohl die Aktuelle Stunde der Januar-Sitzungswoche als auch die zwei Dringlichkeitssitzungen, die seit der letzten regulären Sitzungswoche stattgefunden haben. Während der Aktuellen Stunde hatten die Abgeordneten zum Thema „Neustart nach der Krise: Wirtschaft zügig hochfahren, Arbeitsplätze sichern“ auf Antrag der Fraktion der SPD debattiert. Zudem berichtet das Heft über die Debatten zum Klimaschutz im Land sowie zur Sicherung der Stromversorgung. Mit einem Blick zurück beleuchtet die aktuelle Ausgabe die Geschehnisse vor 30 Jahren im und rund um das Schweriner Schloss.

Diesmal erinnern sich die beiden Journalisten, Jürgen Hingst und Max-Stefan Koslik.

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Nach rund 13-stündigen Beratungen ist heute (11. März 2021) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gegen kurz vor 22 Uhr zu Ende gegangen. Debattiert haben die Abgeordneten vorwiegend zu Anträgen der Fraktionen.
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Ein Video der heutigen Sitzung finden Sie hier (Teil 1) bzw. hier (Teil 2).

Nach knapp 10 ½ -stündigen Beratungen ist heute (10. März 2021) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz vor 20.30 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 20 Tagesordnungspunkten. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zunächst zum Thema „Kosten der Corona-Pandemie gerecht verteilen - Vermögensabgabe jetzt“. Im Anschluss berieten die Parlamentarier mehrere Gesetzentwürfe.
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In diesem Jahr sei der Frauentag ein anderer, ein besonderer, erklärt Landtagspräsidentin Birgit Hesse anlässlich des Internationalen Frauentages am morgigen Montag (8. März 2021). "Die zurückliegenden Monate haben gerade die Frauen in unserer Gesellschaft beansprucht, gefordert und belastet. Deshalb ist dieser Tag ein guter Anlass, genau diese Frauen ganz bewusst zu feiern", so die Präsidentin. 
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Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Freitag (5. März 2021) ist um kurz vor 14 Uhr zu Ende gegangen.
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Die Januar-Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert sowohl die Aktuelle Stunde der Dezember-Sitzungswoche als auch die drei Dringlichkeitssitzungen, die auf Antrag der Landesregierung zusätzlich stattgefunden haben. In der Aktuellen Stunde der Dezember-Sitzung hatten die Abgeordneten zum Thema „Islamistischer Terror – Wen schützt der Verfassungsschutz?“ auf Antrag der AfD-Fraktion debattiert. Zudem berichtet das Heft über die Debatten zum Nachtragshaushalt, zur Unterstützung von Start-up-Unternehmen und zur Digitalisierung an Schulen. Die aktuelle Ausgabe beleuchtet auch die Geschehnisse vor 30 Jahren im und rund um das Schweriner Schloss während der politischen Wende in der ehemaligen DDR und in der Anfangszeit des noch jungen Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern. Diesmal erinnern sich drei Abgeordnete der ersten Stunde. In einem Gastkomentar gibt der Vorsitzende der Landespressekonferenz Mecklenburg-Vorpommern e.V., Max-Stefan Koslik, einen Ausblick auf das Wahljahr 2021.

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