Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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Landtag beendet Dringlichkeitssitzung

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Freitag (3. Dezember 2021) ist gegen kurz vor 14:00 Uhr zu Ende gegangen. Unter der Überschrift des einzigen Tagesordnungspunktes „Aktuelle Lage 'Corona-Virus'“ befassten sich die Abgeordneten mit einem Antrag der Landesregierung sowie zwei Anträgen der Fraktionen des Landtages.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Das Video der Sitzung lässt sich hier aufrufen.

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Diese Ausgabe der LandtagsNachrichten stellt die Fraktionen sowie die Abgeordneten des Landtages vor und dokumentiert den Weg zum neuen Landtag. Mit einem Blick zurück beleuchtet die aktuelle Ausgabe die Konstituierende Landtagssitzung, informiert über die Mitglieder des Präsidiums und beinhaltet den Zeitplan für das Jahr 2022.

Rechtsausschuss der neuen Wahlperiode tagte erstmals

Am 1. Dezember 2021 hat der Rechtsausschuss der neuen Wahlperiode ein erstes Mal getagt. Der Abgeordnete Michael Noetzel wurde zum Vorsitzenden bestimmt, der Abgeordnete Prof. Dr. Robert Northoff zu seinem Stellvertreter. In der kommenden Woche wir der Ausschuss - vorbehaltlich der Zustimmung der Präsidentin - zu einer Sondersitzung zusammenkommen.
Lesen Sie hier mehr zur ersten Sitzung.

Gegen Gewalt an Frauen -
Schloss erstrahlt in Orange

Der Schutz vor Gewalt ist ein wesentliches Element von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. Anlässlich der Anti-Gewalt-Wochen 2021 und der sogenannten Orange Days leuchtet das Schweriner Schloss seit dem Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen (25. November) bis einschließlich Sonntag in Orange. Wie wichtig es ist, für das Thema zu sensibilisieren, zeigt die Statistik: Allein die Zahl der gemeldeten Fälle von Gewalt in der Partnerschaft ist 2020 um 4,9 Prozent gestiegen. Die Orange Days machen auf die Benachteiligung von Frauen und Gewalt gegen Frauen aufmerksam. Die Aktionstage enden mit dem Tag der Menschenrechte am 10. Dezember. 

Ausschüsse des Landtages tagen Anfang Dezember erstmals / Tag der offenen Tür am 19. Juni 2022

Die Ausschüsse des Landtages Mecklenburg-Vorpommern der 8. Wahlperiode werden sich am 1. und 2. Dezember 2021 konstituieren. Heute (17. November 2021) hat der Ältestenrat die Zuordnungen bezogen auf die Ausschussvorsitzenden sowie die stellvertretenden Ausschussvorsitzenden vorgenommen.  Verständigt wurde sich zudem darauf, dass der nächste Tag der offenen Tür des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 19. Juni 2022 stattfinden soll.
Lesen Sie hier mehr dazu.

Welt-Frühgeborenentag -
Schloss leuchtet lila

Zum heutigen (17.11.2021) Welt-Frühgeborenentag leuchtet das Schweriner Schloss am Abend und in der Nacht in der Farbe lila. Der Aktionstag soll auf die kleinen Patientinnen und Patienten, ihre Familien sowie die Folgen und Risiken für die weitere Entwicklung zu früh geborener Kinder aufmerksam machen. Um ein sichtbares Zeichen für ihre Belange zu setzen, werden weltweit regionale Wahrzeichen lila angestrahlt. Ins Leben gerufen hat den Aktionstag die EFCNI (European Foundation for the Care of  Newborn Infants).

Landtag beendet zweiten Sitzungstag der neuen Wahlperiode / Manuela Schwesig erneut Ministerpräsidentin

Die zweite Landtagssitzung der neuen Wahlperiode ist heute (15. November 2021) gegen kurz nach 16.15 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt vier Tagesordnungspunkten – zunächst mit der Wahl der Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Aktualisierter Zeitplan des Landtages für das Jahr 2021 liegt vor

Der überarbeitete Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern für das laufende Jahr liegt vor. Die Übersicht für den Rest des Kalenderjahres 2021 weist in bewährter Form die Sitzungstermine des Landtages sowie der Ausschüsse des Landesparlamentes aus. Der Ältestenrat hatte sich zuvor dazu verständigt. Die Übersicht in Form einer PDF-Datei zum Herunterladen finden Sie hier:
Aktualisierter Zeitplan 2021

Mittwoch: Vorläufiger Ausschuss tagt

Am Mittwoch (10. November 2021) kommen die Mitglieder des während der konstituierenden Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern eingesetzten vorläufigen Ausschusses zu einer zweiten Beratung zusammen. Die Sitzung beginnt um 13.00 Uhr.
Informationen dazu finden Sie hier.

Konstituierende Sitzung zum Nachlesen

Die Reden, Debatten und Wahlen der Konstituierenden Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 26. Oktober 2021 lassen sich ab sofort online nachlesen. Das Plenarprotokoll zur Sitzung liegt vor. Begonnen hatte die erste Landtagssitzung der 8. Wahlperiode traditionell mit einer Eröffnungsrede des Alterspräsidenten. Anschließend befassten sich die Abgeordneten mit der Geschäftsordnung und wählten das Präsidium.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Plenarprotokoll.

Vorläufiger Ausschuss tagte

Am heutigen Montag (1. November 2021) sind die Mitglieder des während der konstituierenden Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern eingesetzten vorläufigen Ausschusses zu einer ersten Beratung zusammengekommen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Erklärung der Landtagsverwaltung zu Vorwürfen gegen den Haussicherheitsdienst des Landtages Mecklenburg-Vorpommern

Im Internet wird seit knapp zwei Wochen öffentlich der Vorwurf erhoben, es habe Fehlverhalten des Haussicherheitsdienstes des Landtages gegeben. Dazu hat die Landtagsverwaltung heute eine Erklärung abgegeben.
Hier gelangen Sie zur Presseerklärung.

Neue Wahlperiode hat begonnen / Birgit Hesse erneut Landtagspräsidentin

Nach knapp 3 ½ -stündigen Beratungen ist gestern (26. Oktober 2021) die Konstituierende Sitzung des Landtages der 8. Wahlperiode gegen kurz vor 17.30 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten unter anderem mit der Geschäftsordnung, dem Abgeordnetengesetz sowie der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Außerdem wählten die Parlamentarier Birgit Hesse erneut zur Präsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Beate Schlupp (1. Vizepräsidentin) und Elke-Annette Schmidt (2. Vizepräsidentin) komplettieren das Präsidium.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Das Video der Sitzung finden Sie hier.

Heute: Bildungsausschuss tagt

Die Mitglieder des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern treten am heutigen Mittwoch (13. Oktober 2021) zu einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen, um sich durch den Aufsichtsratsvorsitzenden über personelle Veränderungen der Universitätsmedizin Rostock unterrichten zu lassen. Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 11 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Europäische Fachkommission für Natürliche Ressourcen tagte

Am Montag, den 27. September 2021 vertrat der Abgeordnete Tilo Gundlack das Land Mecklenburg-Vorpommern bei der 9. Sitzung der Fachkommission für Natürliche Ressourcen (NAT) des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR). Im Mittelpunkt der Beratungen standen die Themen ökologische Landwirtschaft, Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum, Krebsbekämpfung sowie nachhaltige Meereswirtschaft.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Stabilitätsbericht MV 2021 liegt vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist seitens der Landesregierung der Stabilitätsbericht Mecklenburg-Vorpommern 2021 übermittelt worden. Gegenstand ist die aktuelle Haushaltslage und die Finanzplanung des Landes. Der Bericht thematisiert u.a. die Ausgaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie sowie die Einhaltung der Regelungen zur Schuldenbremse.
Den vollständigen Bericht finden Sie hier.

Heute: Landtagswahl live
auf www.landtag-mv.de

Wenn am heutigen Sonntag (26. September 2021) die Wahllokale schließen, wird der Verlauf des Abends zeigen, wen die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern in den nächsten Landtag gewählt haben. Wer den Ausgang der Wahl live verfolgen möchte, der kann das hier auf der Internetseite des Landtages tun: Ab 18 Uhr werden die jeweils aktuellen Hochrechnungen und Ergebnisse zu sehen sein. Die Daten und Grafiken dafür kommen von der Deutschen Presseagentur (dpa), welche amtliche Daten der Landeswahlleiterin aufbereitet. Auch detailliertere Ansichten, wie etwa die Stimmverteilung in den Wahlkreisen und die Sitzverteilung im Parlament werden wir auf unserer Homepage zur Verfügung stellen. Reinklicken lohnt sich!

Finanzausschuss tagte

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben am Donnerstag (23. September 2021) unter anderem zu drei Anträgen des Finanzministeriums zur Freigabe und Umschichtung von Mitteln aus dem MV-Schutzfonds beraten.
Lesen Sie hier mehr über die gestrige Sitzung.

„Sukkot XXL“ im Burggarten

Im Burggarten läuft aktuell die Festwoche SUKKOT XXL unter der Schirmherrschaft von Landtagspräsidentin Birgit Hesse. Nachdem heute die „Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Mecklenburg-Vorpommern" unter der Leitung ihrer Vorsitzenden Maria Schümann im Jüdisch-Christlichen Dialog für eine weltoffene Gesellschaft geworben hat, spielt am Nachmittag das Landespolizeiorchester gemeinsam mit Alexander Zakharenko, dem Kantor der Jüdischen Gemeinde Magdeburg, im Schlossinnenhof. Zum traditionellen Laubhüttenfest lädt die Jüdische Gemeinde Schwerin gemeinsam mit dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern noch bis Dienstag, 28. September, zu Konzerten, Dialogen und Diskussionen in und um die Sukka ein.
Lesen Sie hier das komplette Programm.

Kultur im Innenhof des Schweriner Schlosses

Landtagspräsidentin Birgit Hesse:
Veranstaltungsreihe „AufgeSCHLOSSen. Eine Bühne in MV“ ist Zeichen der Zuversicht!

Unter der Überschrift „AufgeSCHLOSSen. Eine Bühne in MV“ wird das Schweriner Schloss ab 15. Juli 2021 erneut Schauplatz einer Veranstaltungsreihe, die Kulturschaffenden eine Bühne gibt. Dies kündigte Landtagspräsidentin Birgit Hesse heute (13. Juli 2021) in Schwerin an. Unter ihrer Schirmherrschaft werden im Innenhof des Schlosses in der Zeit vom 15. Juli bis zum 3. Oktober Künstlerinnen und Künstler unterschiedlicher Genres zu erleben sein, die aufgrund der Corona-Krise lange Zeit wenige bis gar keine Möglichkeiten hatten, vor Publikum aufzutreten. Geplant sind derzeit 41 öffentliche Veranstaltungen – darunter auch Filmvorführungen, Veranstaltungen des Landtages und ein Gastronomie-Event. Landtagspräsidentin Birgit Hesse: „Mit unserem Vorhaben möchten wir vor allem zwei Dinge miteinander verbinden: Künstlerinnen und Künstler sollen auftreten können und dem Publikum möchten wir die Möglichkeit bieten, Kultur in einer besonderen Umgebung zu erleben. Zugleich soll unser Format ein Zeichen der Zuversicht aussenden und signalisieren, dass wieder etwas geht. Ich freue mich drauf!“
Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung.
Hier gelangen Sie zur Programmansicht.

Bildungs- und Wirtschaftsausschuss beraten zur Universitätsmedizin Rostock

Die Mitglieder des Bildungsausschusses und des Wirtschaftsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beraten am Dienstag (21. September 2021) in gemeinsamer nichtöffentlicher Sitzung zur Situation der Universitätsmedizin Rostock. Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 11 Uhr. Darüber hinaus treten am Donnerstag (23. September 2021) um 9 Uhr die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses ein weiteres Mal zusammen, um über die Corona-Maßnahmen der Landesregierung zu beraten.
Hier gelangen Sie zu den Tagesordnungen.

Bericht zur Lage der mittelständischen Wirtschaft im Land

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist seitens der Landesregierung der Bericht über die Lage der mittelständischen Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern übermittelt worden. Der Bericht stellt unter anderem die Mittelstandspolitik der Landesregierung mit den eingeleiteten und durchgeführten Fördermaßnahmen, ihrer jeweiligen Zielsetzung und ihres finanziellen Umfangs sowie deren Ergebnisse und Auswirkungen für den Berichtszeitraum ab 2019 dar.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Dokument.

„Butter bei die Fische“- Jugend tischt auf

Am gestrigen Abend (14.09.) ging es im Landtag um die Themen, die die jungen Menschen in Mecklenburg-Vorpommern bewegen. Zusammen mit 13 Abgeordneten aus allen vier Fraktionen diskutierten sie über Bildung, Umwelt, Mitwirkung und Vielfalt. Am späten Nachmittag begrüßte Landtagspräsidentin Birgit Hesse alle Jugendlichen und Abgeordneten im Innenhof des Schlosses.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Viel Unterstützung für Schwerins Welterbe-Bewerbung

Gestern Abend auf dem Schlossinnenhof trafen Schwerins Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier, Stralsunds Oberbürgermeister Dr. Alexander Badrow, Landtagspräsidentin Birgit Hesse und der Vorsitzende des Welterbe Fördervereins Schwerin, Joachim Brenncke zusammen, um über den aktuellen Stand der Bewerbung Schwerins für das UNESCO-Welterbe zu sprechen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

30 Jahre Kooperation im Ostseeraum

Am 30. August 2021 kamen mehr als 150 Abgeordnete, hochrangige Gäste und Sachverständige in digitalem Rahmen zusammen, um das 30. Jubiläum der Ostseeparlamentarierkonferenz zu begehen und die aktuellsten politischen, gesellschaftlichen und ökologischen Herausforderungen im Ostseeraum zu besprechen. Auch Abgeordnete des Landtages Mecklenburg-Vorpommern waren dabei.
Lesen Sie hier einen Bericht.

„Jugend debattiert mit Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten“

Landtagspräsidentin Birgit Hesse:
Demokratie lebt von Reibung!

Anlässlich der heutigen (8. September 2021) Veranstaltung „Jugend debattiert mit Spitzenkandidatinnen und Spitzenkandidaten im Rahmen der Juniorwahl zur Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern“ im Plenarsaal des Schweriner Schlosses erklärt Landtagspräsidentin Birgit Hesse: „Demokratie lebt von Reibung – nur so kann sie ihre ganze Energie entfachen, nur so wird sie für uns alle spürbar, greifbar, erfahrbar. Wir haben in den vergangenen Jahren erlebt, wie sich Streitkultur und Meinungsbildung mitunter in eine Richtung entwickelt haben, die nicht nur unschön, sondern gefährlich ist – für unser gesellschaftliches Miteinander, für unsere demokratischen Grundwerte und manchmal sogar für das Wohlergehen und die Unversehrtheit Einzelner. Zu lernen und zu erfahren, dass friedliches Erörtern, ein sachlicher Austausch und Zuhören können viel mehr bringen als Häme, Hass und Hetze, ist ein wertvoller Baustein für die eigene Persönlichkeit, unser Urteilsvermögen und unseren Umgang mit anderen."
Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung.

Heute: Bildungsausschuss berät zur Situation der Universitätsmedizin Rostock

Die Mitglieder des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beraten am heutigen Dienstag (7. September 2021) in nichtöffentlicher Sitzung zur Situation der Universitätsmedizin Rostock. Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Der Landtag beim SVZ-Lehrstellentag 2021

Am Stand mit der Nummer 60 präsentiert sich der Landtag Mecklenburg-Vorpommern beim diesjährigen SVZ-Lehrstellentag. Am Dienstag, 7. September 2021, können sich interessierte Jugendliche und deren Familien dort in der Zeit von 14 bis 18 Uhr über eine Berufsausbildung in der Parlamentsverwaltung informieren. In der „Alten Druckerei“ in Schwerin stellen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Personalreferats die Ausbildungsgänge „Kaufleute für Büromanagement“, „Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste – Bibliothek“ und „Gärtner/in - Garten- und Landschaftsbau“ vor.
Die Ausbildung junger Menschen hat im Landtag Mecklenburg-Vorpommern Tradition: Mit Beginn des aktuellen Ausbildungsjahres sind es 92, die hier gelernt haben oder derzeit ihre Ausbildung absolvieren.

Landtagpräsidentin Birgit Hesse: Kindern und Jugendlichen zuzuhören stärkt unsere Demokratie!

Landtagpräsidentin Birgit Hesse hat heute (28. August 2021) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses die 1. Konferenz der Kinder- und Jugendparlamente in Mecklenburg-Vorpommern eröffnet. Auf Einladung des Landtages kommen Mitglieder von Gremien aus verschiedenen Regionen des Landes zusammen, um sich auszutauschen und mit Abgeordneten ins Gespräch zu kommen. Kindern und Jugendlichen zuzuhören stärke unsere Demokratie, so Birgit Hesse.
Lesen Sie hier mehr zur heutigen Konferenz.

Montag: Ostseeparlamentarierkonferenz

Am 30. August 2021 wird die Ostseeparlamentarierkonferenz 30 Jahre parlamentarische Zusammenarbeit in der Ostseeregion feiern. Unter dem von der jetzigen schwedischen Präsidentschaft gewählten Motto „Nachhaltige Demokratie – Entgegnung und Anpassung an eine Welt im Wandel“ werden sich unter Beteiligung von Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern Vertreterinnen und Vertreter nationaler und regionaler Parlamente sowie parlamentarischer Organisationen in digitalem Format versammeln, um sich über die aktuellsten gemeinsamen Themen auszutauschen und Empfehlungen und Forderungen an die Regierungen der Ostseestaaten zu verabschieden. Für den Landtag ist unter anderem die 1. Vizepräsidentin und Leiterin der Delegation, Beate Schlupp, dabei.
Lesen Sie hier mehr zur anstehenden Konferenz.

"Wir wirken mit!"
1. Konferenz der Kinder- und Jugendparlamente

Am 28. August ist es so weit: Unsere 1. Konferenz der Kinder- und Jugendparlamente geht an den Start - und es werden rund 40 Teilnehmerinnen und Teilnehmer dabei sein, auf die ein intensiver Tag voller Einblicke wartet: ins Schloss, in den Plenarsaal und in das Parlamentsgeschehen. Landtagspräsidentin Birgit Hesse wird die jungen Engagierten begrüßen, und eine Reihe weiterer Abgeordneter freut sich schon darauf, mit den Kindern und Jugendlichen ins Gespräch zu kommen. Im Mittelpunkt steht die Frage, welche Eindrücke, Sorgen und Wünsche die Teilnehmenden aus ihrer Region mitgebracht haben, und was getan werden kann, um die politische Beteiligung von Kindern und Jugendlichen weiter zu fördern. An dem Austausch im Schweriner Schloss werden Beteiligungsgremien aus sieben Städten vertreten sein. Ziel ist es, die Kinder und Jugendlichen zu ermutigen, sich weiter in ihren Orten und Regionen einzubringen. 

Sondersitzung des Finanzausschusses

Der Finanzausschuss hat am 19. August 2021 eine Sondersitzung durchgeführt. In dieser 119. Sitzung haben die Ausschussmitglieder unter anderem sechs Anträge des Finanzministeriums zur Freigabe und Umschichtung von Mitteln aus dem MV-Schutzfonds behandelt.
Mehr dazu erfahren Sie hier.

Landtage von Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein erinnern gemeinsam an den Bau der Berliner Mauer vor 60 Jahren

Mit einer gemeinsamen Veranstaltung im Innenhof des Schweriner Schlosses haben heute (Freitag, 13. August 2021) der Landtag Mecklenburg-Vorpommern und der Schleswig-Holsteinische Landtag an den Bau der Berliner Mauer vor 60 Jahren erinnert. An jenem 13. August 1961 wurde für die Bürgerinnen und Bürger der damaligen DDR der letzte noch offene Weg in den Westen verschlossen. Die Vertreterinnen und Vertreter der beiden Parlamente gedachten der Ereignisse von damals. Vor rund 120 Gästen, darunter auch 40 Schülerinnen und Schüler aus Schwerin, betonten die Präsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Birgit Hesse, und die Vizepräsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtages, Aminata Touré, die schmerzlichen Folgen für die Bürgerinnen und Bürger in der DDR und erinnerten an auseinandergerissene Familien, Freundschaften, Verbindungen und an die noch immer ungezählten Todesopfer entlang der Grenze.
Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse: Landtag trauert um Norbert Baunach

Der Landtag trauert um seinen ehemaligen Abgeordneten Norbert Baunach. Er gehörte dem Parlament als Mitglied der SPD-Fraktion von 1994 bis 2011 an. In dieser Zeit hatte er unter anderem den Vorsitz des Bauausschusses inne. Ein großes Anliegen war ihm der Sport im Land: So war er beispielsweise Mitglied im Präsidium des Landessportbundes (LSB), Präsident des Boxerverbandes Mecklenburg-Vorpommern und Mitglied des Aufsichtsrats des HC Empor Rostock. Landtagspräsidentin Birgit Hesse erklärte: „Die Nachricht vom Tod Norbert Baunachs ist eine sehr traurige. Sein Engagement für den Sport in Mecklenburg-Vorpommern bleibt unvergessen. Unsere Gedanken sind bei seiner Familie.“ Baunach war am 22. Juli 2021 nach schwerer Krankheit verstorben.

„Klingende Utopien – #2021JLID“ – Bundesjazzorchester spielt im Innenhof

Am kommenden Donnerstag (12. August) wird im Schlossinnenhof der Stummfilm-Klassiker „Das Cabinet des Dr. Caligari“ zu sehen sein. Das Besondere: Das renommierte Bundesjazzorchester spielt dazu erstmals die Neuvertonung des Hollywood-Filmkomponisten Jeff Beal. Unter dem Titel „Klingende Utopien – #2021JLID“ würdigt die junge Jazz-Avantgarde die frühen jüdischen Filmschaffenden mit einer spannenden Multimedia-Mischung aus Stummfilm, Orchester und Vokalensemble. Der Auftritt ist eingebettet in das Festjahr „#2021JLID – Jüdisches Leben in Deutschland“, das gerade bis Ende Juli 2022 verlängert wurde. Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat die Schirmherrschaft für die Veranstaltung übernommen.
Die Tickets für das Konzert sind kostenlos beim Stadtmarketing Schwerin erhältlich.

Kühlungsborn: Abgeordnete diskutieren zu Munitionsbergung in der Ostsee

Im Rahmen der internationalen Aktivitäten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern werden die 1. Vizepräsidentin des Landtages Beate Schlupp – als Beobachterin bei HELCOM - sowie der Abgeordnete Philipp da Cunha als Mitglied der Arbeitsgruppe „Klimawandel und Biodiversität“ der Ostseeparlamentarierkonferenz am kommenden Donnerstag (12. August 2021) in Kühlungsborn an einer Veranstaltung zum Thema "Altmunition und Munitionsbergung in der Ostsee" teilnehmen. Veranstalter ist die vom Landtag gegründete Stiftung Klima- und Umweltschutz MV.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die neue Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert die Aktuelle Stunde der Juni-Sitzungswoche zum Thema „Gute Ideen für gute Arbeit - Mecklenburg-Vorpommern weiter voranbringen“. Beantragt hatte das Thema die Fraktion der SPD. Zudem berichtet das Heft über die Debatten zu Tourismusorten in Mecklenburg-Vorpommern, zu Konzepten gegen Lernlücken sowie zu Solaranlagen auf Ackerflächen. Zum Start der Reihe „AufgeSCHLOSSen. Eine Bühne in MV“ im Innenhof des Schweriner Schlosses gibt die Ausgabe einen Überblick über die geplanten Veranstaltungen von Juli bis September.

Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten.

Hier können Sie die LandtagsNachrichten bestellen.

Landtag trauert um Wolfgang Remer

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern trauert um Wolfgang Remer, den langjährigen Präsidenten und Ehrenpräsident des Landessportbundes Mecklenburg-Vorpommern.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse: Wolfgang Remer war lange Jahre das Gesicht des organisierten Sports in Mecklenburg-Vorpommern und hat viele Dinge im Sinne der Sportlerinnen und Sportler aller Sparten bewegt. Meinungsstark, streitbar und stets auf der Suche nach der besten Lösung für den Sport im Land hat er sich engagiert. Für seine Arbeit erfuhr er viel Wertschätzung. Mit Wolfgang Remer verlieren wir zugleich einen Menschen, der jenseits des Sports Haltung bewies. Über Jahre unterstützte er das landesweite Bündnis „WIR. Erfolg braucht Vielfalt“ und hat dort immer wieder Projekte im Sinne eines demokratischen, freiheitlichen und weltoffenen Mecklenburg- Vorpommern befördert. Auch dafür gebührt ihm Dank. Wir werden Wolfgang Remer ein ehrendes Andenken bewahren. Unsere Gedanken sind heute bei seiner Familie.“

Bericht zur Medienlandschaft im Land

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist seitens der Landesregierung der Bericht zur Entwicklung der Medienlandschaft in Mecklenburg-Vorpommern (2016 bis 2020) übermittelt worden. Die Unterrichtung enthält auch einen Exkurs zu den Auswirkungen der Corona-Krise.
Den Bericht finden Sie hier.

Austausch zu EU-weitem Regelwerk für digitalen Raum

In der vergangenen Woche hat der Landtagsabgeordnete Tilo Gundlack in seiner Funktion als Mitglied im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) gemeinsam mit dem Landesverband der Europa-Union eine digitale Veranstaltung mit dem Titel „Gesetz über digitale Dienste und Märkte – Digitale Maßnahmenpakete der EU ordnen das Netz?“ ausgerichtet.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Ostseeparlamentarier und Stiftung im Gespräch

Am Freitag (11. Juni 2021 trafen sich im Schweriner Schloss auf Einladung von Landtagspräsidentin Birgit Hesse und Initiative von Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages, Vertreter der vom Landtag eingesetzten Stiftung Klima- und Umweltschutz MV und Mitglieder der Delegation des Landtages bei der Ostseeparlamentarierkonferenz. Im Gespräch ging es unter anderem um eine mögliche Unterstützung lokaler Projekte und Initiativen bei der Beseitigung der in der Ostsee versenkten Munition. Gesprochen wurde auch darüber, die Stiftung im Rahmen der diesjährigen Ostseeparlamentarierkonferenz vorzustellen.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Mehrere Petitionen abgeschlossen

809 Petitionen, mit denen sich die Petenten gegen den Bau von Windkraftanlagen in der Friedländer Große Wiese wandten, sowie 494 Petitionen, mit denen die Petenten die Streichung konkreter Windeignungsgebiete in der Friedländer Großen Wiese und im Moldenhauer Bruch sowie die Unterschutzstellung der Friedländer Großen Wiese forderten, sind vom Landtag abschließend behandelt worden.
Lesen Sie hier mehr dazu.

Landtag beendet letzten Sitzungstag der Wahlperiode

Der regulär letzte Sitzungstag des Landtages der 7. Legislaturperiode ist heute (11. Juni 2021) gegen kurz vor 16.30 Uhr zu Ende gegangen. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der SPD-Fraktion zunächst zum Thema „Gute Ideen für gute Arbeit - Mecklenburg-Vorpommern weiter voranbringen“. Unmittelbar im Anschluss daran befasste sich der Landtag mit einer Unterrichtung der Landesregierung, einem Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen sowie acht Anträgen der Opposition.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der heutigen Sitzung.

Digitale Baustelle über vier Etagen zu entdecken

Interessierten ist es ab sofort möglich, die sich über vier Etagen des Schweriner Schlosses erstreckende Baustelle im Burgseeflügel virtuell zu besichtigen. Über einen auf verschiedenen Bannern rund um das Schloss ausgewiesenen QR-Code gelangen Interessierte direkt zur 360° Baustellen-Tour. Per Klick auf die leuchtenden Kreise erhalten Besucherinnen und Besucher dann einen exklusiven Einblick in die verschiedenen Gebäudeteile. Die dort an verschiedener Stelle aufzufindenden blinkenden Infopunkte enthalten weitere Hintergrundinformationen.
Hier gelangen Sie zur 360° Baustellen-Tour.

Zweiter Sitzungstag beendet

Nach rund 11 ½ -stündigen Beratungen ist heute (10. Juni 2021) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gegen kurz nach 20.30 Uhr zu Ende gegangen. Die heutige Sitzung begann zunächst mit der Befragung der Landesregierung. Im Anschluss berieten die Abgeordneten mehrere Anträge der Fraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der heutigen Sitzung.

Juni-Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die aktuelle Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert unter anderem die Aktuelle Stunde der Mai-Sitzungswoche zum Thema „Zukunft gestalten - Freiheit der Kinder und Jugendlichen bewahren und Familien fördern“ auf Antrag der Fraktion der AfD. Zudem berichtet das Heft über die Debatte zum Landesbehindertengleichstellungsgesetz sowie über die Dringlichkeitssitzung am 31. Mai anlässlich der Zukunft der MV Werften. Mit einem Blick zurück beleuchtet die aktuelle Ausgabe die Geschehnisse vor 30 Jahren im und rund um das Schweriner Schloss. Diesmal erinnern sich vier Mitglieder des ersten Landtages nach der Wiedervereinigung an politische Themen sowie den Umgang im Parlament.

Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten:

Hier können Sie die LandtagsNachrichten bestellen.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach mehr als 13-stündigen Beratungen ist heute (9. Juni 2021) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 23.15 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 31 Tagesordnungspunkten. Die Sitzung begann um 10 Uhr mit einem Rückblick von Landtagspräsidentin Birgit Hesse auf die zu Ende gehende Wahlperiode.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Ein Video der heutigen Sitzung finden Sie hier (Teil 1) bzw. hier (Teil 2).​​​​​​​​​​​​​​

Video und Bericht zur Dringlichkeitssitzung

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Montag (31. Mai 2021) ist gegen 13:15 Uhr zu Ende gegangen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Tag der Menschen mit Behinderungen – diesmal digital

Der Landtag richtet am morgigen Freitag (28. Mai 2021) den „Tag der Menschen mit Behinderungen“ aus. Wegen der Corona-Pandemie kann die Veranstaltung allerdings nicht so stattfinden, wie es ursprünglich geplant war. Die vorgesehene Inklusionsmeile mit Ständen von Vereinen und Verbänden für Menschen mit Behinderungen ist abgesagt, stattdessen werden Menschen mit Behinderungen sich und ihre Tätigkeit in einem Film vorstellen.

„Der Tag der Menschen mit Behinderungen ist wichtig, weil er ein Schlaglicht auf die Lebenswirklichkeit der Betroffenen wirft. Gleichzeitig geht es darum, an diesem Tag zu zeigen, was wir in MV noch schaffen müssen, um eine inklusive Gesellschaft ohne Barrieren und Vorurteile zu ermöglichen“, betont Landtagspräsidentin Birgit Hesse die Bedeutung der Initiative des Landtages.

Um den „Tag der Menschen mit Behinderungen“ trotz aller Einschränkungen Wirklichkeit werden zu lassen, haben mehrere Arbeitsgruppen eine digitale Variante erarbeitet. Die inhaltlichen Schwerpunkte liegen auf den Themen Gesundheit, Barrierefreiheit, Bildung und politische Partizipation.

Der Landtag überträgt die Veranstaltung ab 10 Uhr im Livestream.
Mehr zum „Tag der Menschen mit Behinderungen“ erfahren Sie hier.

Hier gelangen Sie zu einer Videoeinladung.

Öffentliche Sitzung der Enquete-Kommission

Die Mitglieder der Enquete-Kommission treten am morgigen Mittwoch (26. Mai 2021) zu einer öffentlichen Sitzung zusammen. Die Abgeordneten werden unter anderem zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission und den dazu erarbeiteten Handlungsempfehlungen der Fraktionen beraten. Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 15.30 Uhr und kann über den Livestream auf der Internetseite des Landtages verfolgt werden.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Abgeordneter vertrat Land in Fachgremium des Rates der Gemeinden und Regionen Europas

Der Landtagsabgeordnete Tilo Gundlack beteiligte sich an den Arbeiten des Governance-Ausschusses des Kongresses der Gemeinden und Regionen beim Europarat, der am 12. Mai 2021 in digitaler Form zusammentrat. Die Mitglieder des Ausschusses verabschiedeten zwei Berichte zu den Themen „Territoriale Solidarität und die Rolle der Regionen“ und „Zukunft des Gemeinderats“, zu denen jeweils ein Entschließungsentwurf und eine Empfehlung folgten.
Näheres dazu können Sie hier nachlesen.

Landtag beendet Mai-Sitzungswoche

Die zweitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (6. Mai 2021) gegen kurz nach 18 Uhr zu Ende gegangen. Die heutige Sitzung begann zunächst mit der Befragung der Landesregierung. Im Anschluss berieten die Abgeordneten zu mehreren Anträgen der Fraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der heutigen Sitzung.

Vizepräsidentin Beate Schlupp: Keine Selbstverständlichkeit, in einer Demokratie zu leben!

Mit Blick auf den Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkrieges, welcher sich am kommenden Samstag (8. Mai 2021) zum 76. Mal jährt, richtete die 1. Vizepräsidentin des Landtages, Beate Schlupp, zu Beginn der heutigen Landtagssitzung einige Worte ans Parlament.
Die vollständige Rede können Sie hier nachlesen.

Mai-Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die Mai-Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert die Aktuelle Stunde der April-Sitzungswoche zum Thema „Aus Respekt vor der Schöpfung - in Tierwohl investieren“ auf Antrag der Fraktion der CDU. Zudem berichtet das Heft über die Debatten zur Schließung der Majorel-Callcenter-Standorte sowie zur Thematik „1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland“. Mit einem Blick zurück beleuchtet die aktuelle Ausgabe die Geschehnisse vor 30 Jahren im und rund um das Schweriner Schloss. Diesmal erinnert sich Armin Tebben, der Direktor des Landtages, an seine Mitarbeit als zweiter Sekretär beim Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Vorfälle in Rostock-Lichtenhagen im Jahr 1992.

Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten:

Hier können Sie die LandtagsNachrichten bestellen.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 7 ½ -stündigen Beratungen ist heute (5. Mai 2021) der erste von zwei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz nach 17.30 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 21 Tagesordnungspunkten. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der AfD-Fraktion zunächst zum Thema „Zukunft gestalten - Freiheit der Kinder und Jugendlichen bewahren und Familien fördern“. Unmittelbar im Anschluss daran beriet das Parlament zu mehreren Gesetzentwürfen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der heutigen Sitzung.

Abgeordneter vertritt Landtag im Europäischen Ausschuss der Regionen

Der Abgeordnete Tilo Gundlack vertritt das Land Mecklenburg-Vorpommern beim digital stattfindenden 144. Plenum des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR). Im Mittelpunkt der dreitägigen Beratungen (5. bis 7. Mai 2021) der Regional- und Kommunalvertreter der EU stehen die Themen Gesundheit und digitale Bildung.
Näheres dazu finden Sie hier.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse erleidet Sprunggelenksfraktur

Landtagspräsidentin Birgit Hesse kann an den Landtagssitzungen am Mittwoch und Donnerstag (5. und 6. Mai 2021) aus gesundheitlichen Gründen nicht teilnehmen. Die Leitung der Landtagssitzungen teilen sich deshalb die Vizepräsidentinnen Beate Schlupp und Dr. Mignon Schwenke. Bei einem Reitunfall hatte sich Birgit Hesse in der vergangenen Woche einen Bruch des Sprunggelenks zugezogen. Dieser wird am Mittwoch im Sana HANSE-Klinikum Wismar operiert.

Heute: Anhörung des „NSU“-Untersuchungsausschusses

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern treten am heutigen Freitag (23. April 2021) ab 9.30 Uhr im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zu einer öffentlichen Anhörung zusammen.
Lesen Sie hier mehr zur Sitzung.

Rechtsausschuss hörte Sachverständige zum Landesministergesetz

Der Rechtsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat am gestrigen Mittwoch (21. April 2021) im Rahmen einer öffentlichen Anhörung insgesamt vier Sachverständige zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesministergesetzes und des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse Parlamentarischer Staatssekretäre“ befragt.
Lesen Sie hier einen Bericht.

April-Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die April-Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert sowohl die Aktuelle Stunde der März-Sitzungswoche als auch die Dringlichkeitssitzung am 25. März. In der Aktuellen Stunde hatten die Abgeordneten zum Thema „Kosten der Corona-Pandemie gerecht verteilen – Vermögensabgabe jetzt“ auf Antrag der Fraktion DIE LINKE debattiert. Zudem berichtet das Heft über die Debatten zum Bestattungsgesetz sowie zu den Plänen, die Zusammenarbeit in der Metropolregion Stettin zu intensivieren.

Mit einem Blick zurück beleuchtet die aktuelle Ausgabe die Geschehnisse vor 30 Jahren im und rund um das Schweriner Schloss. Diesmal erinnert sich Peter Sense an die Stasi-Überprüfung der Abgeordneten des ersten Landtages im Jahr 1991. Peter Sense war von 1993 bis 1998 Landesbeauftragter für die Stasi-Unterlagen in Mecklenburg-Vorpommern.

Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten

Landtag beendet April-Sitzungswoche

Die Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind mit dem heute dritten Sitzungstag (16. April 2021) gegen 13.45 Uhr zu Ende gegangen. Die heutige Sitzung begann mit der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum Thema „Aktuelle Lage Corona-Virus“ und der umfassenden Debatte dazu.
Hier gelangen Sie zu Berichten und Videos von allen Sitzungstagen. 

Petitionsausschuss legt Jahresbericht 2020 vor

„Unser Tätigkeitsbericht vermittelt dem Landtag ein Bild darüber, welche Themen die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern bewegen“, so Manfred Dachner, Vorsitzender des Petitionsausschusses, anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Tätigkeitsberichtes für das Jahr 2020.
422 Petitionen gingen im Jahr 2020 beim Petitionsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern ein. Darunter befanden sich auch einige gemeinsam eingereichte Sammelpetitionen, so dass sich mehr als 11 000 Bürgerinnen und Bürger an den Petitionsausschuss gewandt haben.
Hier gelangen Sie zur vollständigen Pressemitteilung.

Wir begrüßen Thomas Grote als neues Mitglied des Landtages

Der CDU-Politiker Thomas Grote rückt für Maika Friemann-Jennert in den Landtag Mecklenburg-Vorpommern nach. Darüber hat die Landeswahlleiterin heute Landtagspräsidentin Birgit Hesse in einem Schreiben informiert. Grote habe das Mandat angenommen und sei somit ab heute Mitglied des 7. Landtages.
Der neue Abgeordnete ist langjähriges Mitglied des Kreistages Nordwestmecklenburg und wurde Mitte März zum Kreistagspräsidenten gewählt. 

Maika Friemann-Jennert hatte gestern ihren Mandatsverzicht erklärt, um für die kürzlich verstorbene Karin Strenz in den Deutschen Bundestag nachzurücken.  

Maika Friemann-Jennert erklärt Verzicht auf Mandat

Die langjährige Abgeordnete Maika Friemann-Jennert hat gestern (7. April 2021) gegenüber Landtagspräsidentin Birgit Hesse formal den Verzicht auf ihr Landtagsmandat erklärt. Die 56-Jährige nun ehemalige Abgeordnete zog am 3. Januar 2006 erstmals in den Landtag ein. Im Ergebnis der Landtagswahl vom 4. September 2016 war Maika Friemann-Jennert über die Landesliste ihrer Partei, der Christlich Demokratischen Union, ins Parlament gelangt.

Heute: Öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission

Die Mitglieder der Enquete-Kommission treten am Donnerstag, den 8. April 2021 (Beginn: 16.00 Uhr) zu einer öffentlichen Anhörung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zusammen. Angesetzt ist unter anderem die Vorstellung eines Gutachtens zum aktuellen Stand und zur Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Unterrichtung zu Corona-Maßnahmen übermittelt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist die Unterrichtung der Landesregierung mit dem Titel „Weitere Corona-Maßnahmen“ zugeleitet worden.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Dokument.

Schlossinnenhof über Ostern geöffnet

Am Osterwochenende (2. - 5. April 2021) steht der Innenhof des Schweriner Schlosses wieder interessierten Besucherinnen und Besuchern offen. Von 12.00 Uhr bis 16.30 Uhr kann der Schlossinnenhof über das Stadtportal betreten werden. Der Eintritt ist frei.
Es wird um Beachtung der geltenden Abstandsregeln gebeten.

Mittwoch: Finanzausschuss berät zu MV Werften

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beraten am morgigen Mittwoch (31. März 2021) in nichtöffentlicher Sitzung zur aktuellen Situation auf den MV Werften. Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schloss beginnt um 11 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Arbeitsgruppe der Ostseeparlamentarierkonferenz tagte digital

Die 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Beate Schlupp und der Abgeordnete Philipp da Cunha vertraten den Landtag am 15. März 2021 bei der zweiten Sitzung der BSPC-Arbeitsgruppe „Klimawandel und Biodiversität“. Die Mitglieder der international besetzten Arbeitsgruppe tauschten sich insbesondere über aktuelle Initiativen zur Erreichung eines guten ökologischen Zustandes der Meeresumwelt aus.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Schweriner Schloss setzt Zeichen für Klimaschutz

Morgen Abend (27. März 2021) bleibt das Schweriner Schloss zwischen 20.30 Uhr und 21.30 Uhr dunkel. Besser gesagt: Der Sitz des Landtages Mecklenburg-Vorpommern wird nicht angestrahlt. Hintergrund hierfür ist die Beteiligung an der so genannten „Earth Hour“, einer weltweiten Umwelt- und Klimaschutzaktion des WWF. Ihren Anfang nahm die jährlich jeweils im März stattfindende Aktion im Jahr 2007 in Sydney. Das Schweriner Schloss ist zum wiederholten Mal dabei.

Video und Bericht zur Dringlichkeitssitzung

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am gestrigen Donnerstag (25. März 2021) ist um kurz nach 16 Uhr zu Ende gegangen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Landtagspräsidentin kondoliert im Namen des Parlamentes

Landtagspräsidentin Birgit Hesse erklärt anlässlich der Nachricht vom Tode der ehemaligen Landtagsabgeordneten Karin Strenz:
„Karin Strenz gehörte in der 4. und 5. Wahlperiode dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern an, ehe sie ein Bundestagsmandat annahm. Mit nur 53 Jahren verstarb sie viel zu früh. Im Namen des Landtages spreche ich der Familie der Verstorbenen mein Beileid aus. Ihnen wünsche ich viel Kraft in diesen schweren Stunden.“

Schülerwettbewerb „30 Jahre Friedliche Revolution 1989“ - Landtag hat Preise vergeben

Die Gewinnerinnen und Gewinner des vom Landtag Mecklenburg-Vorpommern ausgelobten Schülerwettbewerbs „30 Jahre Friedliche Revolution 1989“ stehen fest. Unter allen Einsendungen hat die Jury zwei 1. Preise, einen 2. Preis, zwei 3. Preise und einen Sonderpreis vergeben.
Hier gelangen Sie zur vollständigen Pressemitteilung.

Vizepräsidentin Beate Schlupp im Gespräch zum Schutz der Meeresumwelt der Ostsee

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern und Beobachterin der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) bei der Helsinki Kommission zum Schutz der Meeresumwelt der Ostsee (HELCOM), hat sich mit dem Staatssekretär im Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Jürgen Buchwald, und dem bevorstehenden HELCOM-Vizevorsitzenden Dr. Andreas Röpke zu aktuellen Fragen ausgetauscht.
Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Abgeordneter vertritt Landtag im Europäischen Ausschuss der Regionen

Der Abgeordnete Tilo Gundlack vertritt das Land Mecklenburg-Vorpommern beim 143. Plenum des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR). Im Mittelpunkt der dreitägigen Beratungen der Regional- und Kommunalvertreter der EU stehen acht Stellungnahmen aus den Bereichen Asyl und Migration, Bildung sowie Wirtschaft, Arbeit und Soziales.
Näheres dazu finden Sie hier.

Landtag beendet März-Sitzungswoche

Die dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (12. März 2021) gegen kurz vor 14 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten am dritten und letzten Sitzungstag zu vier Anträgen der Opposition sowie zu einem Antrag der Koalitionsfraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier finden Sie ein Video der heutigen Sitzung.

März-Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die März-Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert sowohl die Aktuelle Stunde der Januar-Sitzungswoche als auch die zwei Dringlichkeitssitzungen, die seit der letzten regulären Sitzungswoche stattgefunden haben. Während der Aktuellen Stunde hatten die Abgeordneten zum Thema „Neustart nach der Krise: Wirtschaft zügig hochfahren, Arbeitsplätze sichern“ auf Antrag der Fraktion der SPD debattiert. Zudem berichtet das Heft über die Debatten zum Klimaschutz im Land sowie zur Sicherung der Stromversorgung. Mit einem Blick zurück beleuchtet die aktuelle Ausgabe die Geschehnisse vor 30 Jahren im und rund um das Schweriner Schloss.

Diesmal erinnern sich die beiden Journalisten, Jürgen Hingst und Max-Stefan Koslik.

Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten.

Hier können Sie die LandtagsNachrichten bestellen.

Zweiter Sitzungstag beendet

Nach rund 13-stündigen Beratungen ist heute (11. März 2021) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gegen kurz vor 22 Uhr zu Ende gegangen. Debattiert haben die Abgeordneten vorwiegend zu Anträgen der Fraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Ein Video der heutigen Sitzung finden Sie hier (Teil 1) bzw. hier (Teil 2).

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 10 ½ -stündigen Beratungen ist heute (10. März 2021) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz vor 20.30 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 20 Tagesordnungspunkten. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zunächst zum Thema „Kosten der Corona-Pandemie gerecht verteilen - Vermögensabgabe jetzt“. Im Anschluss berieten die Parlamentarier mehrere Gesetzentwürfe.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier gelangen Sie zum Video der heutigen Sitzung. 

Ergebnis aktueller Corona-Tests im Landtag liegt vor

Das Ergebnis der am Montag (8. März 2021) und Dienstag (9. März 2021) im Schweriner Schloss im Zusammenhang mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) erfolgten Tests liegt vor. Es wurden keine akuten Corona-Infektionen festgestellt. Insgesamt 278 Personen hatten sich einem so genannten PCR-Test - einem Rachenabstrich-Test - unterzogen. Heute wurde der Landtagsverwaltung auch das Gesamtergebnis der ebenfalls vorgenommenen Bluttests auf Antikörper gegen das genannte Virus übermittelt. Hier konnten bei 17 der insgesamt 228 Proben Antikörper nachgewiesen werden. Personenbezogene Testergebnisse wurden der Landtagsverwaltung nicht übermittelt. Diese gehen allein den Teilnehmerinnen und Teilnehmern persönlich per Post zu.

Den Anstoß zu den freiwilligen Tests im Landtag knapp ein Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie hatte der Ältestenrat gegeben. Die Landtagsverwaltung bereitete daraufhin die Testungen vor. Neben den Abgeordneten des Landtages wurden die Untersuchungen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Landtagsverwaltung, der Fraktionen, des Bürgerbeauftragten, des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, der Gastronomie, der Schlosswache der Polizei, der am Schloss tätigen Bau- und Reinigungsfirmen, des Schlossmuseums, der Schlosskirchengemeinde sowie den Mitgliedern der Landespressekonferenz angeboten.

Das Labor MVZ Westmecklenburg (https://www.labor-schwerin.de/) verantwortete in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Roten Kreuz (DRK) die Tests und deren Auswertung. Zwischen dem Labor und der Landtagsverwaltung wurde im Rahmen der hierzu erfolgten Verhandlungen ein Pauschalpreis vereinbart. Getragen werden die Kosten aus dem Haushalt des Landtages (Haushaltstitel 546.97 – Ausgaben für Maßnahmen des Gesundheitsmanagements).

Im Mai 2020 waren beide Tests demselben Personenkreis angeboten worden. Alle 321 PCR-Tests fielen negativ aus. Bei keiner der 348 Blutproben konnten sich Antikörper nachgewiesen werden.

Landtagsdirektor Armin Tebben: „Wir haben die Tests auf Wunsch des Ältestenrates sowie unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter angeboten. Nicht ganz ein Jahr nach der ersten Testreihe ging es um eine Standortbestimmung. Die Reaktionen auf unser Angebot fielen durchgehend positiv aus.“

Landtagspräsidentin Birgit Hesse: Vor allem Frauen bringen uns durch die Krise!

In diesem Jahr sei der Frauentag ein anderer, ein besonderer, erklärt Landtagspräsidentin Birgit Hesse anlässlich des Internationalen Frauentages am morgigen Montag (8. März 2021). "Die zurückliegenden Monate haben gerade die Frauen in unserer Gesellschaft beansprucht, gefordert und belastet. Deshalb ist dieser Tag ein guter Anlass, genau diese Frauen ganz bewusst zu feiern", so die Präsidentin. 
Lesen Sie hier die vollständige Pressemitteilung.

Landtag beendet Dringlichkeitssitzung

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Freitag (5. März 2021) ist um kurz vor 14 Uhr zu Ende gegangen.
Lesen Sie hier eine Zusammenfassung.

Landtag verzichtet 2021 auf "Tag der offenen Tür"

Traditionell lädt der Landtag Mecklenburg-Vorpommern einmal im Jahr zum „Tag der offenen Tür“ ein. Der für dieses Jahr geplante Tag am 30. Mai 2021 wird aufgrund der Corona-Pandemie nicht stattfinden.
Hier finden Sie weitere Informationen.

Donnerstag: Petitionsausschuss berät öffentlich

Die Mitglieder des Petitionsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beraten am morgigen Donnerstag (4. März 2021) öffentlich eine Petition zur Wassermühle in Rüting (Landkreis Nordwestmecklenburg). Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 13 Uhr.
Lesen Sie hier mehr zur Sitzung.

Freitag: Untersuchungsausschuss befragt Zeugen

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern befragen am Freitag, dem 26. Februar 2021, im Plenarsaal des Schweriner Schlosses, zwei weitere Zeugen.
Lesen Sie hier mehr zur morgigen Sitzung.

Rechtsausschuss tagte

Die Mitglieder des Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (24.02.2021) unter anderem zum Tätigkeitsbericht 2019 des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit beraten. Darüber hinaus sind zwei Gesetzentwürfe der Landesregierung, zwei Anträge der Fraktionen sowie verschiedene Verfassungsrechtsstreitigkeiten im Rechtsausschuss behandelt worden.
Lesen Sie hier mehr zur gestrigen Sitzung.

Vizepräsidentin Beate Schlupp bei der Sitzung des Ständigen Ausschusses der Ostseeparlamentarierkonferenz

Die 1. Vizepräsidentin des Landtages, Beate Schlupp, hat zu Wochenbeginn an der digitalen Sitzung des Ständigen Ausschusses der Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) teilgenommen. Dabei kam die Leiterin der Organisation HELCOM, Frau Dr. Lilian Busse, einer Einladung der Vizepräsidentin nach und informierte über die aktuelle Arbeit der Helsinki Kommission. Neben organisatorischen Fragen bezüglich der inhaltlichen Schwerpunkte und der technischen Gestaltung der 30. BSPC-Jubiläumskonferenz in Stockholm hatten die Delegationsleiterinnen und -leiter auch die Möglichkeit, sich mit eingeladenen Expertinnen und Experten über den Umgang mit der COVID-19-Pandemie auszutauschen.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Sitzung.

Mittwoch: Öffentliche Anhörung zu Wohnraum in Mecklenburg-Vorpommern

Die Mitglieder des Energieausschusses des Landtages befragen am Mittwoch (24. Februar 2021) verschiedene Sachverständige zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Entwurf eines Gesetzes über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum in Mecklenburg-Vorpommern“. Die öffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 9.30 Uhr. Das Sitzungsgeschehen kann über den Livestream auf der Internetseite des Landtages verfolgt werden.
Lesen Sie hier mehr zur Sitzung.

Landesbeauftragte für die Aufarbeitung der SED-Diktatur legt Jahresbericht vor

Dem Landtag ist durch die Landesbeauftragte für Mecklenburg-Vorpommern für die Aufarbeitung der SED-Diktatur der Tätigkeitsbericht nach dem Aufarbeitungsbeauftragtengesetz M-V für das Jahr 2020 übermittelt worden.
Hier gelangen Sie unmittelbar zu dieser Unterrichtung.

Freitag: Wirtschaftsausschuss berät zum Werftstandort Stralsund

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschsuses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern lassen sich am Freitag (19. Februar 2021) durch den Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit zur Zukunft des Werftstandortes Stralsund informieren. Die nichtöffentliche Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 14 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Dringlichkeitssitzung des Landtages beendet

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Tag (11. Februar 2021) ist nach etwas mehr als 2 1/2-stündigen Beratungen gegen 15.40 Uhr zu Ende gegangen. Begonnen hatte sie mit einer Regierungserklärung der Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern.
Lesen Sie hier einen Bericht.
Zum Video der heutigen Sitzung gelangen Sie hier.

Abgeordneter vertritt Landtag im Ausschuss der Regionen

Der Abgeordnete Tilo Gundlack vertritt das Land Mecklenburg-Vorpommern beim 142. Plenum des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR). Im Mittelpunkt der Online-Tagung stehen unter anderem Stellungnahmen zur Flexibilität bei grenzüberschreitenden öffentlichen Dienstleistungen und Infrastrukturprojekten, der Förderung der Jugendbeschäftigung und dem Neustart der Kultur- und Kreativwirtschaft. An den drei Sitzungstagen werden sich die Regional- und Kommunalvertreter der EU mit acht Stellungnahmeentwürfen und einer Entschließung befassen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Landtag beendet Januar-Sitzungswoche

Die zweitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (28. Januar 2021) gegen kurz vor 16.30 Uhr zu Ende gegangen.
Die Sitzung begann zunächst mit der Befragung der Landesregierung. Im Anschluss daran berieten die Abgeordneten zu Anträgen der Fraktionen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Januar-Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die Januar-Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert sowohl die Aktuelle Stunde der Dezember-Sitzungswoche als auch die drei Dringlichkeitssitzungen, die auf Antrag der Landesregierung zusätzlich stattgefunden haben. In der Aktuellen Stunde der Dezember-Sitzung hatten die Abgeordneten zum Thema „Islamistischer Terror – Wen schützt der Verfassungsschutz?“ auf Antrag der AfD-Fraktion debattiert. Zudem berichtet das Heft über die Debatten zum Nachtragshaushalt, zur Unterstützung von Start-up-Unternehmen und zur Digitalisierung an Schulen. Die aktuelle Ausgabe beleuchtet auch die Geschehnisse vor 30 Jahren im und rund um das Schweriner Schloss während der politischen Wende in der ehemaligen DDR und in der Anfangszeit des noch jungen Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern. Diesmal erinnern sich drei Abgeordnete der ersten Stunde. In einem Gastkomentar gibt der Vorsitzende der Landespressekonferenz Mecklenburg-Vorpommern e.V., Max-Stefan Koslik, einen Ausblick auf das Wahljahr 2021.

Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten:

Hier können Sie die LandtagsNachrichten bestellen.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach rund 9- stündigen Beratungen ist heute (27. Januar 2021) der erste von zwei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz nach 19 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 19 Tagesordnungspunkten. Vor Eintritt in die Tagesordnung mahnte Landtagspräsidentin Birgit Hesse zunächst in einer Rede anlässlich des heutigen Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus die Erinnerung an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte wach zu halten und die im Grundgesetz verankerte Unantastbarbeit der Menschenwürde zu verteidigen. Im Anschluss erhoben sich die Abgeordneten sowie Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung von ihren Plätzen, um mit einer Schweigeminute der Opfer des Nationalsozialismus zu gedenken. Im Rahmen der sich anschließenden Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der SPD-Fraktion zzunächst zum Thema „Neustart nach der Krise: Wirtschaft zügig hochfahren, Arbeitsplätze sichern“.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Abgeordneter vertrat Land bei Beratung europäischer Fachkommission

Der Abgeordnete Tilo Gundlack  hat bei der 6. Sitzung der Fachkommission für Wirtschaft (ECON) des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR) die Interessen des Landes vertreten. Im Mittelpunkt standen Stellungnahmen zu den zentralen Regelungsgegenständen der Kommission, dem Gesetz über digitale Dienste (DSA) und dem Gesetz über digitale Märkte (DMA).
Lesen Sie hier einen Bericht.

Information über kurzzeitige Sperrung der Drehbrücke am Schweriner Schloss

Wegen der Ausfahrt eines Pontons aus dem Schweriner Burgsee wird die Drehbrücke auf der Schweriner Schlossinsel am morgigen Dienstag (26. Januar 2021) von 8:30 bis 9:00 Uhr geöffnet. Zu dieser Zeit wird die Lennéstraße dann gesperrt sein. Von dem Ponton aus wurden in der vergangenen Woche Sondierungen entlang der Kaimauer unterhalb der Lennéstraße vorgenommen.

Dringlichkeitssitzung des Landtages beendet

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Tag (21. Januar 2021) ist gegen 14.20 Uhr zu Ende gegangen. Die Sitzung begann einer Regierungserklärung des Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum Thema „Aktuelle Lage ‚Corona-Virus‘“. Die anschließende Aussprache dazu wurde mit drei seitens der Fraktionen vorgelegten Anträgen verbunden.
Hier gelangen Sie zu einem Bericht, dem Beschlussprotokoll und dem Video der heutigen Sitzung.

Morgen: Zeugenvernehmungen des „NSU“-Untersuchungsausschusses

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern befragen am morgigen Freitag (22. Januar 2021) ab 9.30 Uhr im Plenarsaal des Schweriner Schlosses vier weitere Zeugen.
Lesen Sie hier mehr zur Sitzung.

Finanzausschuss hörte Experten zum Besoldungsrecht

Der Finanzausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat am Donnerstag (14. Januar 2021) im Rahmen einer öffentlichen Anhörung insgesamt elf Sachverständige zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Besoldungsrechts und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ befragt.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Rechtsausschuss tagte

Die Mitglieder des Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern unter anderem zur Änderung der Geschäftsordnung des Landtages sowie zum Petitions- und Bürgerbeauftragtengesetz beraten.
Lesen Sie hier mehr zur gestrigen Sitzung.

Dringlichkeitssitzung des Landtages beendet

Die seitens der Landesregierung beantragte Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am heutigen Donnerstag (7. Januar 2021) ist gegen kurz nach 15 Uhr zu Ende gegangen. Beraten hat das Parlament zum Thema "Aktuelle Lage 'Corona-Virus'" sowie zum Tagesordnungspunkt "Errichtung der Stiftung 'Klima- und Umweltschutz MV'".
Lesen Sie hier einen Bericht.
Hier finden Sie ein Video der Sitzung.

Dringlichkeitssitzung zum Nachlesen

Die Debatten während der Dringlichkeitssitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 15. Dezember 2020 lassen sich jetzt nachlesen. Das Plenarprotokoll zur Sitzung liegt vor. Begonnen hatte die auf Antrag der Landesregierung kurzfristig einberufene Landtagssitzung mit einer Regierungserklärung der Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur „Aktuellen Lage 'Corona-Virus'“. Anschließend befassten sich die Abgeordneten mit Anträgen der Fraktionen zum Thema "Corona" sowie den "MV Werften".
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Plenarprotokoll.

Dringlichkeitssitzung
des Landtages am
3. Dezember 2021

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