Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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01.04.2015

Vorbereitungen für das Parlamentsforum Südliche Ostsee

Unter Leitung von Vizepräsidentin Beate Schlupp (Foto) arbeitete am 26. und 27. März eine Delegation des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in Kiel an der Vorbereitung des
13. Parlamentsforums Südliche Ostsee mit. Das diesjährige Parlamentsforum widmet sich der „Wissenschafts- und Hochschulkooperation im Ostseeraum“.

Die Parlamentarier erarbeiteten im Rahmen des Vorbereitungstreffens einen ersten Resolutionsentwurf, der auf der Jahreskonferenz, die vom 19. bis 21. April 2015 von der Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg ausgerichtet werden wird, weiter konkretisiert werden soll.
Einen Bericht zu diesem Vorbereitungstreffen können Sie hier lesen.

31.03.2015

Jugend fragt nach 2015

Große Ereignisse werfen ihre Schatten voraus: vom 6. bis 9. Juli werden rund 40 junge Leute aus ganz M-V frischen Wind ins Schweriner Schloss bringen. Bei ihrem Projekt "Jugend fragt nach" wollen sie schauen, was aus den Vorschlägen und Forderungen von "Jugend im Landtag 2014" geworden ist, und zugleich auch mit den Abgeordneten über neue Themen diskutieren.

Viel Spaß gab´s schon beim Vorbereitungstreffen für "Jugend fragt nach 2015". Foto: JMMV

Das Vorbereitungsteam traf sich in der vergangenen Woche in Rostock bereits zum zweiten Mal. Wichtige Themenfelder sind benannt: Schule und Medien, Migration sowie Jung sein in MV. Damit es wieder vier rundum tolle Tage für die Teilnehmenden werden, gibt es aber noch viel zu tun. Die ersten "Safe the Date"-Briefe an die Abgeordneten haben die Orgas übrigens bereits im Januar verschickt. Neu in diesem Jahr: an das Jugendprojekt schließt sich nahtlos ein "Generationenforum" an. Dabei wollen Jugendliche und Mitglieder des Altenparlaments ausloten, für welche gemeinsamen Interessen sie sich künftig auch gemeinsam engagieren wollen.

Arbeiten an der Baumkrone.
Arbeiten an der Baumkrone. Foto: Landtag M-V

30.03.2015

Regelmäßige Baumkontrollen im Burggarten

Regelmäßige Kontrollen der Bäume des Burggartens auf der Schweriner Schlossinsel durch Fachleute sorgen für Sicherheit.

Das derzeit windige Wetters muss niemanden von einem Spaziergang rund um das Schweriner Schloss abhalten: Im Rahmen der so genannten Verkehrssicherungspflicht kontrollieren Mitarbeiter der Landtagsverwaltung - unterstützt von Baumsachverständigen - regelmäßig den Baumbestand der Gartenanlage. Besonderes im Blick haben die Experten dabei die älteren Bäume. Um Windbruch und damit eine Gefährdung von Menschen zu verhindern, werden zuweilen Äste oder ganze Kronen eingekürzt.

Ende vergangener Woche war dies beispielsweise bei einer Platane nahe des Südportals des Schlosses erforderlich. Ein Baumsachverständiger hatte empfohlen, die Krone des knapp 30 Meter hohen Baumes spürbar zu beschneiden.

Informationen zum Burggarten finden Sie hier.

28.03.2015

"Tag der offenen Tür" im Landtag am 21. Juni 2015

Für Tausende ein fester Termin im Jahreskalender - der "Tag der offenen Tür" im Landtag. Schließlich bietet sich die einmalige Gelegenheit, die Arbeit des Landesparlaments besser kennenzulernen, mit Abgeordneten zu diskutieren und nicht zuletzt das Schweriner Schloss als einstige Herzogsresidenz und heutiges politisches Zentrum des Landes zu erleben.

Tausende nutzten im vergangenen Jahr den "Tag der offenen Tür" im Landtag für einen Blick hinter die Kulissen der Landespolitik. Foto: Angelika Lindenbeck

In diesem Jahr lädt der Landtag am Sonntag, dem 21. Juni 2015, zur Begegnung mit der Landespolitik im "schönsten Landtagssitz Deutschlands" ein. 2014 hatte das bunte Programm mit seiner Mischung aus Information und Unterhaltung rund 20.000 Besucherinnen und Besucher angelockt.

Zum Programm
Appetit-Macher: der Film vom Tag der offenen Tür 2014 auf unserem YouTube-Kanal


An diesem Wochenende lohnt es sich, schon ab Freitag (19. Juni 2015) auf der Schlossinsel vorbeizuschauen. Unter dem Motto "Schweriner Schlossfest" lädt die Stadt zu einem bunten, dreitägigen Fest mit vielfältigen Unterhaltungs- und Informationsangeboten ein. Das Festwochenende startet am Freitag mit einem romantischen Lichtspektakel am Schloss, am Sonnabend lädt der Verein der Freunde des Schweriner Schlosses die Besucher zu einer Zeitreise ins 19. Jahrhundert ein, und am Sonntag beim "Tag der offenen Tür" im Landtag kann man die heutige Nutzung des Schlosses erleben.

27.03.2015

Enquete-Kommission hörte Experten an

Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ haben heute (27. März 2015) verschiedene Experten zum Thema „Alter und Gesundheit und Pflege“ angehört.
Lesen Sie hier einen Bericht.

27.03.2015

Finanzpolitiker besichtigen Flughafen Rostock-Laage und Hubschrauberstaffel der Polizei

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (26. März 2015) den Flughafen Rostock-Laage sowie die Hubschrauberstaffel der Polizei besichtigt.
Lesen Sie hier einen Bericht.

26.03.2015

Europa- und Rechtsausschuss beriet in zwei Sitzungen zum Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform

Die Mitglieder des Europa- und Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (25. März 2015) zum Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform beraten. Zunächst ließen sich die Abgeordneten durch die Justizministerin zum Stand der Umsetzung des Gerichtsstrukturneuordnungsgesetzes unterrichten. Später befragte der Ausschuss in öffentlicher Sitzung einen ersten Sachverständigen zum Gesetzentwurf des Volksbegehrens.
Lesen Sie hier einen Bericht über die gestrigen Sitzungen.

26.03.2015

Hochschulfinanzierung Thema im Bildungsausschuss

Die Mitglieder des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (25. März 2015) unter anderem zum "Sonderbericht über die Prüfung der Hochschulfinanzierung" des Landesrechnungshofes beraten.
Lesen Sie hier einen Bericht.

26.03.2015

Landtagspräsidentin warb für HELCOM-Aktionsplan gegen Meeres-Müll

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider. Foto: Landtag M-V

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider hat am vergangenen Wochenende während einer Veranstaltung des Verbandes „Die Küsten Union Deutschland e.V.“ in Neubrandenburg dafür geworben, gegen die Verschmutzung der Ostsee durch so genannten Meeres-Müll vorzugehen. Die Helsinki-Kommission für den Schutz der Meeres-Umwelt im Ostseeraum (HELCOM) wolle sich noch in diesem Jahr über einen Aktionsplan verständigen.

Lesen Sie hier einen Bericht.

25.03.2015

Öffentliche Anhörung zum Infektionsschutz

Die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern befragen am heutigen Mittwoch (25. März 2015) im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mehrere Sachverständige zu beabsichtigten Änderungen des Infektionsschutzausführungsgesetzes. Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 9 Uhr. Interessierte erhalten gegen Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses Zutritt zum Sitzungsaal.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung, einer Übersicht der Sachverständigen sowie zum Fragenkatalog.

24.03.2015

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider:
Volksbund leistet wichtigen Beitrag zum Abbau von Hass

Anlässlich des Parlamentarischen Abends des Landesverbandes Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. am heutigen Dienstag (24. März 2015) in Schwerin erklärt Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider:

„Unter dem Leitwort: Versöhnung über den Gräbern – Arbeit für den Frieden, leistet der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. einen wichtigen Beitrag, Hass abzubauen, damit dieser nie wieder weite Teile Europas und der Welt in den Abgrund stürzen kann.

Bald schon gibt es keine Zeitzeugen mehr, die von den grausigen Kriegen auf europäischem Boden berichten können. Die Kriegsgräberfürsorge ist eine Möglichkeit, Statistiken zu Opferzahlen, die unser Verstand kaum begreifen kann, über Gedenkstätten zu visualisieren. Wir müssen die Sinne schärfen, damit der Mensch hinter dem Feindbild wahrgenommen wird. So kann aus Angst und Feindschaft Versöhnung und Freundschaft werden.“

Botschafter Luis de Almeida Sampaio trug sich im Beisein von Vizepräsidentin Beate Schlupp ins Gästebuch des Landtages ein.
Botschafter Luis de Almeida Sampaio trug sich im Beisein von Vizepräsidentin Beate Schlupp ins Gästebuch des Landtages ein. Foto: Landtag M-V

23.03.2015

Botschafter Portugals zu Gast im Schweriner Schloss

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (23. März 2015) in Schwerin den Botschafter der Portugiesischen Republik, Luis de Almeida Sampaio, empfangen. Ausgetauscht haben sich beide zu bestehenden Kooperationen zwischen Deutschland und Portugal sowie deren Relevanz für unser Bundesland - etwa bei der Ausbildung junger Leute. Die Deutsch-Portugiesische Industrie-und Handelskammer (DPIHK) leiste hier hervorragende Arbeit, so ein Fazit.

Zur Sprache kamen ebenso die Herausforderungen der demographischen Entwicklung, die für Portugal wie Mecklenburg-Vorpommern wichtige Tourismuswirtschaft sowie die Zusammenarbeit im Ostseeraum. Der Botschafter erinnerte zudem daran, dass sein Land in diesem Jahr Partnerland der von Mecklenburg-Vorpommern ausgerichteten Nationalen Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft sei.

23.03.2015

Untersuchungsausschuss befragte weitere Zeugen

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH haben heute (23. März 2015) in öffentlicher Sitzung zwei weitere Zeugen vernommen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Regine Lück, 2. Vizepräsidentin, Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider und Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin (v.l.n.r.), legten an der Erschießungsmauer des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz zum Gedenken an die Opfer einen Kranz ab.
Regine Lück, 2. Vizepräsidentin, Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider und Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin (v.l.n.r.), legten an der Erschießungsmauer des ehemaligen Konzentrationslagers Auschwitz zum Gedenken an die Opfer einen Kranz ab. Foto: Landtag M-V

20.03.2015

Ältestenrat des Landtages besuchte Krakau und Auschwitz

Die Mitglieder des Ältestenrates des Landtages Mecklenburg-Vorpommern sind gestern (19. März 2015) von einer dreitägigen Delegationsreise nach Krakau und Auschwitz (Polen) zurückgekehrt.

Die Abgeordneten haben im Rahmen der Reise unter anderem das ehemalige Konzentrationslager Auschwitz besucht und dort im Namen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern der Opfer gedacht.

Zum Abschluss des Aufenthaltes in Krakau traf die Delegation aus Mecklenburg-Vorpommern Abgeordnete des Sejmik.

Lesen Sie hier einen Bericht.

Zeitplan des Landtages 2016. Foto: Landtag M-V

19.03.2015

Zeitplan des Landtages für 2016 liegt vor

Die Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern für das kommende Jahr liegt vor. Der Ältestenrat hat sich abschließend darüber verständigt. Dem Zeitplan lassen sich die Sitzungswochen des Landtages sowie der Fachausschüsse entnehmen.
Hier gelangen Sie zum Zeitplan.

18.03.2015

Untersuchungsausschuss befragte weitere Zeugen

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Klärung von Sachverhalten im Zusammenhang mit der finanziellen Unterstützung der P+S Werften GmbH haben heute (18. März 2015) zwei weitere Zeugen befragt.
Lesen Sie hier mehr zur Sitzung.

18. März 2015

Landtagspräsidentin trägt Forderungen zu Schiffsabwässern vor

Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider  hat in ihrer Funktion als Vorsitzende der Ostseeparlamentarierkonferenz jüngst in Brüssel während des ersten paneuropäischen Dialogs mit Vertretern der Kreuzfahrtbranche, der europäischen Seehäfen und des Küsten- und Meerestourismus auf Forderungen der Ostseeparlamentarier im Zusammenhang mit der Beseitigung der Schiffsabwässer und der Entsorgung in den Häfen hingewiesen. Über 200 Akteure waren einer Einladung der Europäischen Kommission zu dem Treffen gefolgt und diskutierten mit den europäischen Institutionen über die Chancen und Herausforderungen der Branche.
Lesen Sie hier einen Bericht.

18.03.2015

Landtagsdebatte zur Impfpflicht nachlesbar

Die in der vergangenen Woche im Rahmen der Aktuellen Stunde geführte Debatte des Landtages zu einer möglichen Impfpflicht kann ab sofort online nachgelesen werden. Auf Antrag der CDU-Fraktion hatten die Abgeordneten in der vergangenen Woche zum Thema „Impfbereitschaft verbessern – Impfpflicht schützt die Gesundheit und rettet Leben“ debattiert. Die zum Auftakt des ersten Sitzungstages (11. März 2015) geführte Debatte liegt mittlerweile als vorläufiger Protokollauszug vor.
Hier können Sie alle Reden zum Thema nachlesen.

13.03.2015

Aktuelle Ausgabe der LandtagsNachrichten

Die März-Ausgabe der LandtagsNachrichten informiert über die Januar-Plenarsitzungen des Landtages. In der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten über die gemeinsame Verantwortung für die Aufnahme von Flüchtlingen. Zu einer kontroversen Debatte kam es zum Bericht des Innenministers darüber, inwieweit die Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages in Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt werden. Die LandtagsNachrichten dokumentieren die Originaldebatte in Auszügen. Das Heft berichtet außerdem über die Gedenkveranstaltung des Landtages am 27. Januar für die Opfer des Nationalsozialismus, bei der der Holocaust-Überlebende Horst Selbiger über sein Schicksal berichtete. Schließlich gibt es aktuelle Informationen zum Stand des Plenarsaal-Neubaus.
 
Hier gelangen Sie zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten.

Frühere Ausgaben finden Sie in der Mediathek.

Mit speziellem Gerät werden die Stahlbeton-Elemente zerschnitten.
Mit speziellem Gerät werden die Stahlbeton-Elemente zerschnitten. Foto: Landtag M-V

10.03.2015

Plenarsaal-Baustelle: Erster Stahlbeton herausgeschnitten

Auf der Baustelle des künftigen Plenarsaales des Landtages Mecklenburg-Vorpommern werden aktuell die ersten größeren Betonelemente entfernt. Im Bereich der Decke des Raumes sind Bauarbeiter damit beschäftigt, einen tonnenschweren so genannten Stahlbeton-Unterzug zu zerschneiden und abzutransportieren. Ein erster solcher Betonriegel wurde bereits zerlegt und Stück für Stück abtransportiert.

Eingesetzt wird auf der Baustelle spezielles Arbeitsgerät, mit dem die Betonteile in knapp 300 Kilogramm schwere Scheiben bzw. Blöcke zugeschnitten werden können. Ein 6 Meter langes und speziell beschichtetes Stahlseil fräst sich durch das Material. Wasser mindert die Staubentwicklung.

Lesen Sie hier einen Bericht.

09.03.2015

Enquete-Kommission beriet Potenziale Älterer in der Arbeitswelt und Selbsthilfestrukturen

Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Älter werden in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben am Freitag (6. März 2015) im Schweriner Schloss zu Potenzialen der Älteren in der Arbeitswelt, zu gesundheitlichen Selbsthilfestrukturen in Mecklenburg-Vorpommern sowie zum Thema „Alternde Gesellschaft und lebenslanges Lernen" beraten.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Die Anhörung wurde als Livestream auf der Internetseite des Landtages übertragen. Foto: Landtag M-V

09.03.2015

Finanzausschuss hörte Sachverständige zu Hochschulfinanzen

Am vergangenen Donnerstag (5. März 2015) haben die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern Sachverständige zur Finanzierung der Hochschulen im Land angehört. Anlass hierfür waren die Beratungen des Ausschusses zum Sonderbericht des Landesrechnungshofes über die Prüfung der Hochschulfinanzierung.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Anhörung.

06.03.2015

Informationsabend zur Rolle des Pay-TV

Abgeordnete des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich jüngst mit dem Thema "Pay-TV" (Bezahlfernsehen) und dessen Rolle innerhalb des in Deutschland verfügbaren Medienangebots befasst. Anlass war ein Parlamentarischer Informationsabend der Sky Deutschland Service Center GmbH. Das Unternehmen mit Sitz in Schwerin hatte Ende Februar Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Verbänden zur Diskussion in das Schweriner Schloss eingeladen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

11.02.2015

Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern 2015

Der Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern 2015 weist für das laufende Jahre sämtliche Sitzungswochen des Landesparlamentes und seiner Ausschüsse aus. Aufgeführt sind ebenso die Tagungswochen des Deutschen Bundestages sowie die Plenarsitzungen des Bundesrates.
Der Zeitplan des Landtages kann hier unmittelbar heruntergeladen werden.

Webcam vom Schweriner Schloss

Das Schweriner Schloss. Foto: Jörn Lehmann

Rundum-Blick

Weitere Live-Eindrücke liefert die Webcam der Schweriner IT- und Service GmbH aus 70 Metern Höhe vom Hauptturm des Schweriner Schlosses.

Die Webcam der Schweriner Stadtwerke gewährt einen aktuellen Blick vom Alten Garten auf das Schloss, das Staatliche Museum, das Theater und den Schweriner See.

Termin der nächsten Landtagssitzung:

22. April 2015 (Beginn: 10.00 Uhr)

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09:00 Uhr - 12:00 Uhr

Hier: Tagesordnung der 64. Sitzung

10:00 Uhr - 18:00 Uhr

Der Ausschuss wird ab 10:00 Uhr Herrn Ministerpräsident Erwin Sellering anhören. Die öffentlichen...

10:00 Uhr - 18:00 Uhr

In seiner 62. Sitzung wird der Ausschuss über Allgemeine Ausschussangelegenheiten beraten.

Mi15 Anhörungen, Ausschüsse 83. Sitzung des Europa- und Rechtsausschusses
13:00 Uhr - 17:00 Uhr

Die Tagesordnung sowie eine Auflistung der Sachverständigen zur öffentlichen Anhörung bezüglich des...

Alle Termine anzeigen

88., 89. + 90. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 11., 12. + 13. März 2015

Tagesordnung
Zeitplan
Beschlussprotokoll 88. Sitzung
Beschlussprotokoll 89. Sitzung
Beschlussprotokoll 90. Sitzung

86. + 87. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 28. + 29. Januar 2015

Tagesordnung
Zeitplan
Beschlussprotokoll 86. Sitzung
Beschlussprotokoll 87. Sitzung

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