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27.09.2023, 18:38 Uhr

Verbot rechtsextremer «Artgemeinschaft»: Durchsuchung

Bei bundesweiten Razzien nach dem Verbot der rechtsextremen «Artgemeinschaft» hat es in Mecklenburg-Vorpommern laut Schweriner Innenministerium eine Durchsuchung auf Usedom gegeben. Genauer wurde eine Sprecherin von Minister Christian Pegel (SPD) am Mittwoch nicht. Medien berichteten, die Durchsuchung habe in Lütow auf Usedom stattgefunden. Der Ministeriumssprecherin zufolge wurde Vereinsvermögen beschlagnahmt, außerdem seien verschiedene Devotionalien mit Vereins- und NS-Bezug sowie Speichermedien sichergestellt worden. Rund 30 Polizisten waren demnach im Einsatz.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte die «Artgemeinschaft» zuvor verboten. Bundesweit durchsuchten Einsatzkräfte der Polizei am Mittwochmorgen 26 Wohnungen von 39 Mitgliedern sowie Räume des Vereins «Die Artgemeinschaft - Germanische Glaubens-Gemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung» in zwölf Bundesländern, wie das Innenministerium in Berlin mitteilte.

Das Verbot der Vereinigung, die sich häufig in einem Hotel in Thüringen traf, wurde nach Angaben des Ministeriums seit mehr als einem Jahr vorbereitet. Maßgeblich seien hierbei Erkenntnisse des Verfassungsschutzes gewesen. Die Vereinigung richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung und den Gedanken der Völkerverständigung.

MV-Innenminister Christian Pegel (SPD) zeigte sich erleichtert. «An dieser Organisation ist besonders, dass sie die Kinder- und Jugenderziehung auf klaren nationalsozialistischen Tugenden aufbaut. Das ist auch einer der wesentlichen Verbotsgründe», erklärte er.

Der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, Michael Noetzel, kritisierte, das Verbot der «Artgemeinschaft» komme wie auch schon das vor einigen Tagen erfolgte Verbot der ebenfalls rechtsextremen «Hammerskins» zu spät. «Seit Jahrzehnten bietet der elitäre Rassistenclub den Deckmantel, unter dem sich militante Neonazis mit Verbindung zu rechtsterroristischen Strukturen versammeln und vernetzen», so Noetzel. «Die Artgemeinschaft taucht auch regelmäßig in den Untersuchungen zum NSU-Komplex auf.»

Noetzel ist Obmann seiner Partei im Untersuchungsausschuss des Landtags MV zur Rechtsterror-Zelle NSU (Nationalsozialistischer Untergrund). Bis zur Selbstenttarnung 2011 waren der Gruppe bundesweit zehn Menschen zum Opfer gefallen.