Weniger unerlaubte Einreisen nach Deutschland
Die Zahl der unerlaubten Einreisen nach Deutschland ist im November im Vergleich zum Vormonat stark zurückgegangen. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Abgeordneten Clara Bünger (Linke) hervorgeht, stellte die Bundespolizei vom 1. bis zum 23. November an den Landgrenzen insgesamt 4353 unerlaubt eingereiste Ausländer fest und ordnete 2299 Zurückweisungen an. Im Monat Oktober waren an den deutschen Landgrenzen 18 384 unerlaubte Einreisen gezählt worden - davon der Großteil in der ersten Monatshälfte.
Einen erheblichen Rückgang gab es in den ersten November-Wochen den Angaben zufolge nicht nur an den Grenzen zu Polen, Tschechien und der Schweiz, wo es seit dem 16. Oktober feste Grenzkontrollen gibt, sondern auch an der Grenze zu Österreich. Dort waren solche stationären Kontrollen bereits im Herbst 2015 angeordnet und seither immer wieder verlängert worden. Laut vorläufigen Zahlen der Bundespolizei wurden an der deutsch-österreichischen Landgrenze zwischen dem 1. und dem 23. November 921 unerlaubt eingereiste Menschen festgestellt und 493 Zurückweisungen angeordnet. Im Monat Oktober waren dort noch mehr als 6921 unerlaubt Eingereiste angetroffen worden.
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) vermutet allerdings, dass der starke Rückgang in den vergangenen Wochen nur zu einem geringen Teil auf die von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Mitte Oktober angeordneten Grenzkontrollen zurückzuführen ist.
«Grenzkontrollen verhindern nicht, dass Menschen Asyl brauchen, sie machen die Fluchtwege nur noch gefährlicher», sagte Bünger. Dass Schutzsuchende nun bei Minusgraden und Schneechaos auf andere Routen ausweichen müssten, sei schon aus humanitären Gründen untragbar.