Aktuelles

Tagesordnung zur anstehenden Sitzungswoche des Landtages liegt vor

Die Tagesordnung zu den zu den Plenarsitzungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in der kommenden Woche liegt vor. Die insgesamt dreitägigen Beratungen im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnen am Mittwoch (13. Dezember 2023) um 10 Uhr mit mehreren Wahlen und der anschließenden Zweiten Lesung und Schlussabstimmung des Landeshaushaltes für die Jahre 2024 und 2025. Der zweite Sitzungstag am Donnerstag (14. Dezember 2023) startet um 9 Uhr mit der Befragung der Landesregierung. Den Auftakt der Sitzung am Freitag (15. Dezember 2023) um 9 Uhr bildet eine Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses zur Behandlung von Vorschlägen, Bitten und Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger. Die Tagesordnung weist insgesamt 44 Tagesordnungspunkte aus – darunter 14 Gesetzentwürfe und 21 Anträge der Fraktionen. Das Sitzungsgeschehen kann durchgängig über den Livestream auf der Internetseite des Landtages verfolgt werden.

Freitag: Öffentliche Sitzung der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“

Am morgigen Freitag (8. Dezember 2023) kommen die Mitglieder der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Expertengespräch zum Themengebiet „formale und non-formale Bildung“. Die öffentliche Sitzung beginnt um 11:00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen. Die Sitzung wird zudem per Livestream auf der Internetseite des Landtages übertragen.

Untersuchungsausschuss zu Fragen der medizinischen Versorgung hört drei weitere Zeugen

Die Mitglieder des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika befragen am heutigen Montag (4. Dezember 2023) drei weitere Zeugen. Die öffentliche Vernehmung in der Martinstraße 12 (Schwerin) beginnt um 10 Uhr.

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Weitere Statistiken zur Landtagswahl 2021

November-Ausgabe der LANDTAGSNACHRICHTEN

Die November-Ausgabe der LandtagsNachrichten fasst die Aktuelle Stunde der September-Sitzung zum Thema „Asylpolitik in der Sackgasse – Bürgerwillen ernst nehmen“ zusammen. Weitere Themen sind die Handelsbeziehungen zu Polen, Künstliche Intelligenz an Schulen und die meteorologischen Auswirkungen von Windkraftanlagen.

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Virtueller Rundgang durchs Schloss

Kommen Sie mit auf 360ᵒ-Tour, und erkunden Sie den Plenarsaal und das Schweriner Schloss.

dpa Nachrichten

17:18 Uhr

Backhaus: Genehmigungsverfahren nicht bis Jahresende fertig

Schwerin (dpa/mv) -

Das Genehmigungsverfahren für das umstrittene LNG-Terminal im Hafen von Mukran auf Rügen kann nach Einschätzung von Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Till Backhaus (SPD) nicht bis Jahresende abgeschlossen werden. Die Frist für Einwendungen laufe bis 11. Dezember, hieß es bei der Jahresend-Pressekonferenz des Ministers am Donnerstag in Schwerin. Es werde…

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16:52 Uhr

Ozeaneum verzeichnet dank regnerischem Sommer viele Gäste

Stralsund (dpa/mv) -

Das Ozeaneum in Stralsund hat in diesem Jahr besonders von regnerischen Sommermonaten profitiert. «Noch nie hatten wir Ende Juli und Anfang August gleich mehrere sehr besucherstarke Tage so dicht aufeinander», erklärte Direktor Andreas Tanschus am Donnerstag. «Mit 8559 Gästen lag der 7. August sogar auf Platz zwei der bestbesuchten Tage seit der Eröffnung…

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15:56 Uhr

Warnstreik: Große Einschränkungen im Bahnverkehr erwartet

Schwerin (dpa/mv) -

Glatte Straßen und ein erneuter Warnstreik der Lokführer - wer kann sollte am Freitag auch in Mecklenburg-Vorpommern zu Hause bleiben. Wegen des 24-stündigen Warnstreiks der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) rechnet die Deutsche Bahn nach eigenen Angaben damit, dass kaum eigene Züge in Mecklenburg-Vorpommern unterwegs sein werden.Im…

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