Aktuelles
Tagesordnung zur anstehenden Sitzungswoche des Landtages liegt vor
Die Tagesordnung zu den zu den Plenarsitzungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in der kommenden Woche liegt vor. Die insgesamt dreitägigen Beratungen im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnen am Mittwoch (13. Dezember 2023) um 10 Uhr mit mehreren Wahlen und der anschließenden Zweiten Lesung und Schlussabstimmung des Landeshaushaltes für die Jahre 2024 und 2025. Der zweite Sitzungstag am Donnerstag (14. Dezember 2023) startet um 9 Uhr mit der Befragung der Landesregierung. Den Auftakt der Sitzung am Freitag (15. Dezember 2023) um 9 Uhr bildet eine Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses zur Behandlung von Vorschlägen, Bitten und Beschwerden der Bürgerinnen und Bürger. Die Tagesordnung weist insgesamt 44 Tagesordnungspunkte aus – darunter 14 Gesetzentwürfe und 21 Anträge der Fraktionen. Das Sitzungsgeschehen kann durchgängig über den Livestream auf der Internetseite des Landtages verfolgt werden.
Freitag: Öffentliche Sitzung der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“
Am morgigen Freitag (8. Dezember 2023) kommen die Mitglieder der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem ein Expertengespräch zum Themengebiet „formale und non-formale Bildung“. Die öffentliche Sitzung beginnt um 11:00 Uhr. Interessierte erhalten bei Vorlage eines Personalausweises oder Reisepasses über das Stadtportal des Schweriner Schlosses Zutritt zu den Besuchertribünen. Eine vorherige Anmeldung ist nicht erforderlich, wird jedoch aufgrund begrenzter Platzkapazitäten empfohlen. Die Sitzung wird zudem per Livestream auf der Internetseite des Landtages übertragen.
Untersuchungsausschuss zu Fragen der medizinischen Versorgung hört drei weitere Zeugen
Die Mitglieder des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika befragen am heutigen Montag (4. Dezember 2023) drei weitere Zeugen. Die öffentliche Vernehmung in der Martinstraße 12 (Schwerin) beginnt um 10 Uhr.