Willkommen auf der Seite des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika
Ich freue mich über Ihr Interesse an unserer Arbeit.
Der Landtag hat in seiner 13. Sitzung am 9. März 2022 beschlossen, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika, mit 9 Mitgliedern einzusetzen.
Auf unserer Internetseite erhalten Sie im Rahmen der geltenden Vorschriften fortlaufend Informationen über die Arbeit des Untersuchungsausschusses. Sie können hier die Tagesordnung der Ausschusssitzungen abrufen, sich über die Ausschussmitglieder und über die geplanten Anhörungen informieren.
Das Ausschusssekretariat erreichen Sie über die nebenstehenden Kontaktdaten.
Thomas de Jesus Fernandes, MdL
6. Sitzung
Der Untersuchungsausschuss "Universitätsmedizin" hat am 16. Januar 2023 seine sechste nichtöffentliche Sitzung durchgeführt und insgesamt neun Beweisbeschlüsse gefasst. Darüber hinaus verständigte sich der Ausschuss auf eine Sachverständigenanhörung am 13. März 2023 sowie am 24. April 2023. Die eingeladenen Sachverständigen Herr Prof. Dr. Zeuzem, Herr Prof. Dr. Scholz und Herr Prof. Dr. Frosch werden ein umfassendes Bild zu dem strukturellen Aufbau sowie der rechtlichen und gesundheitsökonomischen Rahmenbedingungen der Universitätsmedizinen Rostock und Greifswald geben.
5. Sitzung
Der 2. Parlamentarische Untersuchungsausschuss kam am Montag, dem 28. November 2022, zu seiner fünften nichtöffentlichen Beratungssitzung zusammen. Der Ausschuss fasste u.a. zwei Beweisbeschlüsse, um im nächsten Jahr vier Sachverständige anzuhören. Ein Termin steht noch nicht fest. Auch besprach der Ausschuss den Sachstand zur Aktenvorlage und verständigte sich auf die weiteren Sitzungstermine im ersten Halbjahr.
4. Sitzung
In seiner vierten Sitzung am Montag, dem 26. September 2022, hat der Ausschuss seine Verfahrensgrundsätze für die weitere Arbeit und die Beweisaufnahme beschlossen. Überdies hat der Ausschuss 8 Beweisbeschlüsse gefasst.
Die nächste nichtöffentliche Beratungssitzung findet am 28. November 2022 statt.
3. Sitzung
Der Ausschuss hat sich in seiner dritten Sitzung am 29. August 2022 unter anderem die Kurzbezeichnung „Universitätsmedizin“ gegeben. Außerdem stellte sich die Beauftragte der Landesregierung dem Ausschuss kurz vor.
2. Sitzung
Der Ausschuss hat am Montag, dem 27. Juni 2022, in seiner zweiten nichtöffentlichen Sitzung den Zeitplan für die nächsten Sitzungen festgelegt und insgesamt 12 Beweisbeschlüsse gefasst.
Konstituierende und erste Sitzung
Der 2. Parlamentarische Untersuchungsausschuss der 8. Wahlperiode hat sich am Montag, dem 13. Juni 2022, konstituiert und seine Arbeit aufgenommen. Auf Vorschlag der jeweiligen Fraktion sind der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes zum Vorsitzenden und der Abgeordnete Torsten Koplin zu seinem Stellvertreter bestimmt worden.
Auf Antrag der Fraktionen der CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte der Landtag Mecklenburg-Vorpommern in seiner 13. Sitzung am 9. März 2022 die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika, beschlossen. Sein Auftrag ergibt sich aus seinem Einsetzungsbeschluss.
