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Willkommen auf der Seite des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses der 8. Wahlperiode zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Uni

Ich freue mich über Ihr Interesse an unserer Arbeit.

Der Landtag hat in seiner 13. Sitzung am 9. März 2022 beschlossen, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika, mit 9 Mitgliedern einzusetzen.

Auf unserer Internetseite erhalten Sie im Rahmen der geltenden Vorschriften fortlaufend Informationen über die Arbeit des Untersuchungsausschusses. Sie können hier die Tagesordnung der Ausschusssitzungen abrufen, sich über die Ausschussmitglieder und über die geplanten Anhörungen informieren.

Das Ausschusssekretariat erreichen Sie über die nebenstehenden Kontaktdaten.

Thomas de Jesus Fernandes, MdL

Ausschüsse

Ausschuss

Dokumente

Untersuchungsausschüsse

Der Landtag hat das Recht und auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder die Pflicht, zur Aufklärung von Tatbeständen im öffentlichen Interesse einen Untersuchungsausschuss einzusetzen.

Ein Untersuchungsausschuss hat weitreichende Befugnisse und gilt als schärfste Waffe des Parlamentes zur Kontrolle der Regierung. Der Ausschuss erhebt in öffentlicher Verhandlung Beweise. Er kann Zeugen und Sachverständige laden sowie Akten herbeiziehen. Seine Arbeit ähnelt der von Gerichten, es gibt aber keine Angeklagten. Ziel ist allein die Aufklärung des Sachverhaltes.

In einem Untersuchungsausschuss sind alle Fraktionen mit mindestens einem Mitglied vertreten. Im Übrigen werden die Sitze nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen verteilt. (vgl. insgesamt Artikel 34 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern)

Parlamentarische Untersuchungsausschüsse beim Landtag M-V seit 1990

Kontakt

Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Parlamentarischer Untersuchungsausschuss
Lennéstraße 1
19053 Schwerin

Referatsleitung: Carolin Kieling
Referentinnen: Sarah Thiele, Nicole Kehrhahn von Leesen, Juliane Schmiel, Richard Albrecht
Bürosachbearbeiter: Saskia Klocke, Matthias Schröder

Telefon: 0385/525 1644
Fax: 0385/525 1535 (derzeit)

Emailadresse: pu2wp8@landtag-mv.de