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Willkommen auf der Seite des 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika

Ich freue mich über Ihr Interesse an unserer Arbeit.

Der Landtag hat in seiner 13. Sitzung am 9. März 2022 beschlossen, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika, mit 9 Mitgliedern einzusetzen.

Auf unserer Internetseite erhalten Sie im Rahmen der geltenden Vorschriften fortlaufend Informationen über die Arbeit des Untersuchungsausschusses. Sie können hier die Tagesordnung der Ausschusssitzungen abrufen, sich über die Ausschussmitglieder und über die geplanten Anhörungen informieren.

Das Ausschusssekretariat erreichen Sie über die nebenstehenden Kontaktdaten.

Thomas de Jesus Fernandes, MdL

10. Sitzung am 24.04.2023

Im Anschluss an die öffentliche Sachverständigenvernehmung tagte der 2. Parlamentarische Untersuchungsausschuss in einer nichtöffentlichen Beratungssitzung. Der Untersuchungsausschuss beriet zu einem Schreiben der Beauftragten der Landesregierung.

Die nächste Sitzung des Ausschusses findet am 5. Juni 2023 um 11:00 Uhr statt.

9. Sitzung am 24.04.2023

Der 2. Parlamentarische Untersuchungsausschuss setzt die Sachverständigenvernehmung fort

Der 2. Parlamentarische Untersuchungsausschuss kam am Montag, dem 24.04.2023, zu einer weiteren öffentlichen Sitzung zum Beweisthema der Darstellung des strukturellen Aufbaus und der rechtlichen und gesundheitsökonomischen Rahmenbedingungen der Universitätsmedizinen zusammen.  

Der Sachverständige Prof. Dr. Dr. Scholz ist Vorstandsvorsitzender des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein und seit 2021 Vorsitzender des Verbands der Universitätsklinika Deutschland e.V. Überdies war Prof. Dr. Dr. Scholz u.a. bereits als Gutachter der Expertenkommission „Unimed MV 2030“ tätig, sodass er die beiden Universitätsmedizinen Rostock und Greifswald bestens kennt. In der Befragung stellte er nicht nur die Organisationsstruktur von Vorständen und Aufsichtsräten und deren Zuständigkeiten dar, sondern erläuterte u.a. auch die dezentrale Struktur der Universitätsmedizin Rostock und den sich daraus in der Vergangenheit resultierenden Planungs- und Zuständigkeitsschwierigkeiten.

Der Sachverständige Prof. Dr. Dr. emerit. Sandberger bekleidete von 1979-2003 das Amt des Universitätskanzlers der Eberhard-Karls-Universität zu Tübingen und war Mitglied der Ethikkommission der Medizinischen Fakultät der Universität. Er führte u.a. zu den verschiedenen Organisationsmodellen von Universitätsmedizinen aus und zeigte rechtliche Rahmenbedingungen der Universitätsmedizinen in Bezug zum Landeshochschulgesetz Mecklenburg-Vorpommern auf. Hierzu gehörte auch der Aspekt der Finanzierungsmöglichkeit durch die Landesregierung.

8. Sitzung am 13. März 2023

Im Anschluss an die 7. Sitzung kam der Ausschuss zu seiner 8. Sitzung zusammen, um u.a. einen weiteren Beweisantrag zu beraten und zu beschließen.

7. Sitzung am 13. März 2023

Mitglieder des Ausschusses tauschen sich mit Sachverständigen aus

Der 2. Parlamentarische Untersuchungsausschuss tagte in seiner 7. Sitzung am 13. März 2023 zum ersten Mal öffentlich. Auf der Tagesordnung stand die Vernehmung des Sachverständigen Prof. Dr. Zeuzem vom Universitätsklinikum Frankfurt/Main, der dem Ausschuss online zugeschaltet war. Thema war die Darstellung des strukturellen Aufbaus und der rechtlichen und gesundheitsökonomischen Rahmenbedingungen der Universitätsmedizinen. Prof. Dr. Zeuzem ist Dekan des Fachbereichs Medizin der Goethe Universität, geschäftsführender Direktor des Zentrums Innere Medizin und Direktor der Klinik 1 des Universitätsklinikums Frankfurt/Main und verfügt über eine fundierte Expertise zum Beweisthema. Nach einem Eingangsstatement stand der Sachverständige dem Ausschuss Rede und Antwort zu den Strukturen von Universitätsmedizinen, deren Finanzierungsmodellen sowie den Voraussetzungen der ärztlichen Aus- und Weiterbildung in den Kliniken. Mit Blick auf die Universitätsmedizinen Rostock und Greifswald sind u.a. auch die Perspektiven der Digitalisierung, die regionale Einbindung als Maximalversorger der Häuser in die Region sowie die Zusammenarbeit der Ministerien und den Universitätsmedizinen beleuchtet worden.

Die nächste öffentliche Sitzung zur Beweisaufnahme findet am 24.04.2023 statt, in der weitere Sachverständige zu diesem Beweisthema angehört werden. Interessierte Besucher und Besucherinnen können sich für die Sitzung beim Ausschusssekretariat unter pu2wp8@landtag-mv.de anmelden.

 

 

 

6. Sitzung

Der Untersuchungsausschuss "Universitätsmedizin" hat am 16. Januar 2023 seine sechste nichtöffentliche Sitzung durchgeführt und insgesamt neun Beweisbeschlüsse gefasst. Darüber hinaus verständigte sich der Ausschuss auf eine Sachverständigenanhörung am 13. März 2023 sowie am 24. April 2023. Die eingeladenen Sachverständigen Herr Prof. Dr. Zeuzem, Herr Prof. Dr. Scholz und Herr Prof. Dr. Frosch werden ein umfassendes Bild zu dem strukturellen Aufbau sowie der rechtlichen und gesundheitsökonomischen Rahmenbedingungen der Universitätsmedizinen Rostock und Greifswald geben.  

5. Sitzung

Der 2. Parlamentarische Untersuchungsausschuss kam am Montag, dem 28. November 2022, zu seiner fünften nichtöffentlichen Beratungssitzung zusammen. Der Ausschuss fasste u.a. zwei Beweisbeschlüsse, um im nächsten Jahr vier Sachverständige anzuhören. Ein Termin steht noch nicht fest. Auch besprach der Ausschuss den Sachstand zur Aktenvorlage und verständigte sich auf die weiteren Sitzungstermine im ersten Halbjahr.

4. Sitzung

In seiner vierten Sitzung am Montag, dem 26. September 2022, hat der Ausschuss seine Verfahrensgrundsätze für die weitere Arbeit und die Beweisaufnahme beschlossen. Überdies hat der Ausschuss 8 Beweisbeschlüsse gefasst.

Die nächste nichtöffentliche Beratungssitzung findet am 28. November 2022 statt.

 

3. Sitzung

Der Ausschuss hat sich in seiner dritten Sitzung am 29. August 2022 unter anderem die Kurzbezeichnung „Universitätsmedizin“ gegeben. Außerdem stellte sich die Beauftragte der Landesregierung dem Ausschuss kurz vor.

 

2. Sitzung

Der Ausschuss hat am Montag, dem 27. Juni 2022, in seiner zweiten nichtöffentlichen Sitzung den Zeitplan für die nächsten Sitzungen festgelegt und insgesamt 12 Beweisbeschlüsse gefasst.

Konstituierende und erste Sitzung

Der 2. Parlamentarische Untersuchungsausschuss der 8. Wahlperiode hat sich am Montag, dem 13. Juni 2022, konstituiert und seine Arbeit aufgenommen.  Auf Vorschlag der jeweiligen Fraktion sind der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes zum Vorsitzenden und der Abgeordnete Torsten Koplin zu seinem Stellvertreter bestimmt worden. 

Auf Antrag der Fraktionen der CDU, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatte der Landtag Mecklenburg-Vorpommern in seiner 13. Sitzung am 9. März 2022 die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Klärung von Vorgängen vor allem im Bereich des Bildungsministeriums zu Fragen der medizinischen Versorgung, insbesondere im Verantwortungsbereich der Universitätsklinika, beschlossen. Sein Auftrag ergibt sich aus seinem Einsetzungsbeschluss.

Ausschüsse

Ausschuss

Dokumente

Untersuchungsausschüsse

Der Landtag hat das Recht und auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder die Pflicht, zur Aufklärung von Tatbeständen im öffentlichen Interesse einen Untersuchungsausschuss einzusetzen.

Ein Untersuchungsausschuss hat weitreichende Befugnisse und gilt als schärfste Waffe des Parlamentes zur Kontrolle der Regierung. Der Ausschuss erhebt in öffentlicher Verhandlung Beweise. Er kann Zeugen und Sachverständige laden sowie Akten herbeiziehen. Seine Arbeit ähnelt der von Gerichten, es gibt aber keine Angeklagten. Ziel ist allein die Aufklärung des Sachverhaltes.

In einem Untersuchungsausschuss sind alle Fraktionen mit mindestens einem Mitglied vertreten. Im Übrigen werden die Sitze nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen verteilt. (vgl. insgesamt Artikel 34 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern)

Parlamentarische Untersuchungsausschüsse beim Landtag M-V seit 1990

Kontakt

Landtag Mecklenburg-Vorpommern
2. Parlamentarischer Untersuchungsausschuss 
Lennéstraße 1
19053 Schwerin

Telefon: 0385/525 1641 / 1642
Telefax: 0385/525 1659

pu2wp8@landtag-mv.de

Referatsleiterin:
Carolin Kieling


Referentinnen und Referenten:
Sarah Thiele, Nicole Kehrhahn von Leesen, Juliane Schmiel, Stefan Lange


Bürosachbearbeiter /-in: 
Saskia Klocke