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Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC)

Seit 1991 unterstützt die Ostseeparlamentarierkonferenz die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Ostseeraum. Die Konferenz setzt sich aus Vertretern nationaler sowie regionaler Parlamente zusammen.

Als repräsentatives Gremium dient die Konferenz der Stärkung der gemeinsamen Identität des Ostseeraumes. Die Ostseeparlamentarierkonferenz leitet politische Maßnahmen zum Nutzen der Region ein und begleitet diese. Sie fördert die Zusammenarbeit staatlicher und nichtstaatlicher Institutionen - insbesondere mit dem Ostseerat - und dient als Forum für Meinungsbildung und Informationsaustausch zwischen Parlamenten sowie anderen Gremien und Organisationen auf internationaler und interregionaler Ebene.

Die Resolutionen der Ostseeparlamentarierkonferenz, die Ausdruck eines Konsenses der Abgeordneten aus 11 nationalen, 11 regionalen Parlamenten sowie 5 parlamentarischen Organisationen der Ostseeregion sind, werden traditionell im Landtag abgestimmt. In den Entschließungen wird gleichzeitig die Landesregierung aufgefordert, sich für die einschlägigen Forderungen und Maßnahmenvorschläge einzusetzen und die Abgeordneten über diese zu informieren.

Die Abgeordneten des Landtages setzten sich auch im Rahmen zahlreicher Sondermandate des Landtages aktiv für die Förderung des interregionalen Austausches und Dialogs ein. So verfolgt die Landtagspräsidentin Birgit Hesse als Berichterstatterin für nachhaltigen Tourismus in der Ostseeregion die nationalen und internationalen Entwicklungen in diesem Bereich und stellt diese auf der Jahreskonferenz vor. Zudem hat die Ostseeparlamentarierkonferenz seit 2002 einen Beobachterstatus bei der Helsinki Kommission zum Schutze der Meeresumwelt des Ostseegebiets (HELCOM), den momentan die Erste Vizepräsidentin Beate Schlupp ausübt, wobei sie die maßgeblichen Aktivitäten der HELCOM-Gremien mitverfolgt. Außerdem nimmt der Abgeordnete Jochen Schulte die Rolle des sogenannten Maritimen Berichterstatters wahr und informiert die Konferenz über aktuelle Herausforderungen der integrierten Meerespolitik.

Zur inhaltlichen Aufbereitung und thematischen Untergliederung von Arbeitsschwerpunkten werden darüber hinaus wechselnde Arbeitsgruppen gebildet. Aktuell sind beispielsweise der Abgeordnete Philipp da Cunha als Mitglied und die Erste Vizepräsidentin Beate Schlupp als stellvertretendes Mitglied in der Arbeitsgruppe „Klimawandel und Biodiversität“ aktiv.

Mehr zur Ostseeparlamentarierkonferenz unter: www.bspc.net

Ausschüsse

Kontakt

Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Ausschuss für Justiz, Verfassung, Geschäftsordnung, Wahlprüfung, Immunitätsangelegenheiten, Bundesangelegenheiten und internationale Angelegenheiten (Rechtsausschuss)
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