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Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC)

Seit 1991 unterstützt die Ostseeparlamentarierkonferenz die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Ostseeraum. Die Konferenz setzt sich aus Vertretern nationaler sowie regionaler Parlamente zusammen.

Als repräsentatives Gremium dient die Konferenz der Stärkung der gemeinsamen Identität des Ostseeraumes. Die Ostseeparlamentarierkonferenz leitet politische Maßnahmen zum Nutzen der Region ein und begleitet diese. Sie fördert die Zusammenarbeit staatlicher und nichtstaatlicher Institutionen - insbesondere mit dem Ostseerat - und dient als Forum für Meinungsbildung und Informationsaustausch zwischen Parlamenten sowie anderen Gremien und Organisationen auf internationaler und interregionaler Ebene.

Die Resolutionen der Ostseeparlamentarierkonferenz, die Ausdruck eines Konsenses der Abgeordneten aus 11 nationalen, 11 regionalen Parlamenten sowie 5 parlamentarischen Organisationen der Ostseeregion sind, werden traditionell im Landtag abgestimmt. In den Entschließungen wird gleichzeitig die Landesregierung aufgefordert, sich für die einschlägigen Forderungen und Maßnahmenvorschläge einzusetzen und die Abgeordneten über diese zu informieren.

Die Abgeordneten des Landtages setzten sich auch im Rahmen zahlreicher Sondermandate des Landtages aktiv für die Förderung des interregionalen Austausches und Dialogs ein. So verfolgt die Landtagspräsidentin Birgit Hesse als Berichterstatterin für nachhaltigen Tourismus in der Ostseeregion die nationalen und internationalen Entwicklungen in diesem Bereich und stellt diese auf der Jahreskonferenz vor. Zudem hat die Ostseeparlamentarierkonferenz seit 2002 einen Beobachterstatus bei der Helsinki Kommission zum Schutze der Meeresumwelt des Ostseegebiets (HELCOM), den momentan die Erste Vizepräsidentin Beate Schlupp ausübt, wobei sie die maßgeblichen Aktivitäten der HELCOM-Gremien mitverfolgt. Außerdem nimmt der Abgeordnete Jochen Schulte die Rolle des sogenannten Maritimen Berichterstatters wahr und informiert die Konferenz über aktuelle Herausforderungen der integrierten Meerespolitik.

Zur inhaltlichen Aufbereitung und thematischen Untergliederung von Arbeitsschwerpunkten werden darüber hinaus wechselnde Arbeitsgruppen gebildet. Aktuell sind beispielsweise der Abgeordnete Philipp da Cunha als Mitglied und die Erste Vizepräsidentin Beate Schlupp als stellvertretendes Mitglied in der Arbeitsgruppe „Klimawandel und Biodiversität“ aktiv.

Mehr zur Ostseeparlamentarierkonferenz unter: www.bspc.net

Benennung der Delegation des Landtages Mecklenburg-Vorpommern für die 8. Wahlperiode

Der Landtag arbeitet vor dem Hintergrund des Artikels 11 der Verfassung des Landes im Rahmen seiner internationalen Zusammenarbeit intensiv u.a. in zwei parlamentarischen Kooperationsformen im Ostseeraum mit.

Zu Beginn jeder Wahlperiode ist eine Neubesetzung der jeweiligen Delegationen des Landtages erforderlich.

In der Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference - BSPC) arbeiten 24 nationale und regionale Parlamente aus dem Ostseeraum zusammen. Das Engagement des Landtages ist zuletzt dokumentiert in der 8. Wahlperiode durch die Annahme der fraktionsübergreifenden Entschließung auf Drs. 8/109 zu den Ergebnissen der 30. Jahreskonferenz, die online stattgefunden hat.

Inhaltlich geht es im Rahmen der Jahreskonferenzen stets um die Zusammenarbeit im Ostseeraum, daneben werden weitere Schwerpunktthemen der Konferenz und des jeweiligen Gastgebers beraten. Derzeit verhandelt eine Arbeitsgruppe der Konferenz zum Thema „Klimawandel und Biodiversität".

Die Benennung der Fraktionen lautete wie folgt:

Fraktion

Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC)

 

SPD

 

Präsidentin Birgit Hesse (Sondermandat)

Thomas Krüger

Philipp da Cunha (Sondermandat)

AfD

Nikolaus Kramer

CDU

 

Katy Hoffmeister

Erste Vizepräsidentin Beate Schlupp (Sondermandat)

DIE LINKE

Christian Albrecht

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anne Shepley

FDP

Sabine Enseleit

 

Ausschüsse

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