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Interregionale Zusammenarbeit der Parlamente im südlichen Ostseeraum

"Parlamentsforum Südliche Ostsee"

2004 wurde das Parlamentsforum Südliche Ostsee auf Initiative des Landtages Mecklenburg-Vorpommern ins Leben gerufen. Gegründet wurde das Parlamentsforum mit dem Ziel, existierende bilaterale Partnerschaften und sonstigen parlamentarische Beziehungen auf regionaler Ebene stärker miteinander zu vernetzen.

Heute arbeiten die Landtage Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, die Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg, die regionalen polnischen Vertretungskörperschaften (Sejmiks) der Woiwodschaften Westpommern, Pommern und Ermland-Masuren sowie die Kaliningrader Gebietsduma der Russischen Föderation im Parlamentsforum Südliche Ostsee zusammen. Als Beobachter ist darüber hinaus die schwedische Region Schonen assoziiert.

Im Rahmen der jährlichen Parlamentsforen werden aktuelle, regionalspezifische Themen aufgegriffen, diskutiert und entsprechende Resolutionen verabschiedet.

Konferenzen

XVII. Parlamentsforum 2019 in Schwerin (23.6.-25.6.19)

XVI. Parlamentsforum 2018 in Allenstein

XV. Parlamentsforum 2017 in Stettin

XIV. Parlamentsforum 2016 in Kiel

XIII. Parlamentsforum 2015 in Hamburg

XII. Parlamentsforum 2014 Kaliningrad

XI. Parlamentsforum 2013 in Schwerin

X. Parlamentsforum 2012 in Kiel

IX. Parlamentsforum 2011 in Danzig

VIII. Parlamentsforum 2010 in Elbing

VII. Parlamentsforum 2009 in Schwerin

VI. Parlamentsforum 2008 in Kołobrzeg

V. Parlamentsforum 2007 in Gdynia

IV. Parlamentsforum 2006 in Kiel

III. Parlamentsforum 2005 in Binz

II. Parlamentsforum 2004 in Misdroy

Benennung der Delegation des Landtages Mecklenburg-Vorpommern für die 8. Wahlperiode

Der Landtag arbeitet vor dem Hintergrund des Artikels 11 der Verfassung des Landes im Rahmen seiner internationalen Zusammenarbeit intensiv u.a. in zwei parlamentarischen Kooperationsformen im Ostseeraum mit.

Zu Beginn jeder Wahlperiode ist eine Neubesetzung der jeweiligen Delegationen des Landtages erforderlich.

Das Parlamentsforum Südliche Ostsee wurde auf Initiative des Landtages gegründet.

Mittlerweile arbeiten hier gewählte Vertretungskörperschaften aus Deutschland

(Schleswig-Holstein,          Hamburg       und         Mecklenburg-Vorpommern),      Polen
(Westpommern, Pommern, Ermland-Masuren) und Russland (Kaliningrader Oblast) zusammen. Die schwedische Region „Schonen" hat einen Beobachterstatus. Das Engagement des Landtages und die Arbeit dieser Konferenz wurde zuletzt dokumentiert in der 7. Wahlperiode durch die Annahme der interfraktionellen Entschließung auf Drs. 7/4610 zu den Ergebnissen der vergangenen Jahreskonferenz in Schwerin.

Inhaltlich geht es hauptsächlich um die vom Gastgeber vorgeschlagenen Schwerpunkte, die regelmäßig Themen betreffen, die für unsere Regionen von gemeinsamem Interesse sind. So wurde im Jahr 2019 in Schwerin das Thema „Die Digitalisierung der Südlichen Ostseeregion - South Baltic goes digital - Chancen und Risiken" vertieft. Derzeit ist Pommern (Danzig) der Ausrichter.

Die Benennung der Fraktionen lautete wie folgt:

Fraktion

Parlamentsforum Südliche Ostsee (PSO)

SPD

 

Präsidentin Birgit Hesse

Beatrix Hegenkötter

Marcel Falk

Thomas Krüger

AfD

Nikolaus Kramer

CDU

Erste Vizepräsidentin Beate Schlupp

DIE LINKE

Christian Albrecht

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hannes Damm

FDP

Sandy van Baal