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5. Konferenz "Parlamentsforum Südliche Ostsee"

Vom 20. bis 22. Mai 2007 fand im polnischen Gdynia in der Woiwodschaft Pommern das 5. Parlamentsforum Südliche Ostsee statt. Thema „Tradition und Innovation in der Ostseeregion“. Über 100 Delegierte der Landtage Schleswig-Holsteins und Mecklenburg-Vorpommerns, der Sejmiks der Woiwodschaften Pommern und Westpommern sowie Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Wirtschaft kamen im Pommerschen Wissenschafts- und Technologiepark – Innovationszentrum Gdynia zusammen, um einen gemeinsamen Beitrag der südlichen Ostsee zu den Themen „Innovative Politik in der Maritimen Wirtschaft“, „Kulturerbe und dessen Vielfältigkeit“ und „Umweltverträgliche und wettbewerbsfähige Energieversorgung“ in Plenarvorträgen und drei Workshops zu erarbeiten. Als assoziierte Partner nahmen Delegierte der Woiwodschaft Ermland-Masuren, der Kaliningrader Gebietsduma und des Regionalrates der Region Schonen teil.
Bereits beim 3. und 4. Parlamentsforum hat sich die Vorbereitung der Jahreskonferenz innerhalb einer eigenen Arbeitsgruppe bewährt. Diese Methode wurde auch beim 5. Parlamentsforum Südliche Ostsee angewandt. Wie bei den vorangegangenen Foren konnten positive Erfahrungen bei der Zusammenarbeit mit Jugendvertretern gemacht werden. Diese Tradition der Einbeziehung von Jugendvertretern in die Beratungen wurde beim 5. Parlamentsforum fortgeführt und vertieft. Jugendvertreter aus den einzelnen Partnerregionen beteiligten sich aktiv und konnten Informationen austauschen, Hintergrunde des Parlamentsforums, der Problematik von Jugendpolitik sowie der kaschubischen Traditionen kennenlernen. Die Konferenzteilnehmer verständigten sich auf gezielte Handlungsempfehlungen und verankerten diese in der Schlussresolution.

Handlungsempfehlungen

Dazu gehörten: die Etablierung der Ostseeregion als Modellregion für die Vereinbarkeit einer wettbewerbsfähigen maritimen Wirtschaft mit einem wirksamen Schutz der marinen Ökosysteme; die an den Ostseerat gerichtete Bitte, eine Task Force Maritime Policy einrichten zu lassen; die Unterstützung des transnationalen Interreg-Projektes „Maritimes Cluster Ostseeraum“; die Entwicklung und Umsetzung eines European Clean-Ship- und eines European Clean Port-Projektes; die Erhöhung der maritimen Sicherheit durch die Einführung innovativer Techniken. Als notwendig wurden unterstützende Maßnahmen im Bereich der zusätzlichen Simulationsschulungen für Schiffskapitäne und Lotsen in der Ostseeregion, unter besonderer Berücksichtigung der Beförderung gefährlicher Güter bezeichnet. Weiterhin stimmte das Forum dem Ziel der Europäischen Union zu, die Klima- und Energiepolitik in einem integrierten Konzept zu verbinden, Europa dabei zu einer Volkswirtschaft mit einer hohen Energieeffizienz und geringen Treibhausgasemission umzugestalten und den Anteil der erneuerbaren Energien am Gesamtenergieverbrauch der Europäischen Union bis 2020 signifikant zu erhöhen.

Arbeitsgruppe "Energieversorgung"

In Vorbereitung des 6. Parlamentsforums Südliche Ostsee wurde eine Arbeitsgruppe zum Themenkomplex „Energieversorgung“ konstituiert, um auf der Grundlage internationaler Expertenanhörungen eine gemeinsame Position der Mitgliedsregionen auf diesem wichtigen Gebiet auszuarbeiten.Die Federführung der nach der Konferenz einberufenen Themengruppe lag beim Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Mit einer Entschließung hat der Landtag Mecklenburg-Vorpommern der Resolution zugestimmt.
Die Ergebnisse des 5. Parlamentsforums Südliche Ostsee wurden in der Publikation Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Bd. XI vom Landtag Mecklenburg-Vorpommern veröffentlicht und liegen in deutscher und polnischer Sprache vor.

Anhörungen der Arbeitsgruppe Energie

Anhörung in Schwerin am 19. und 20. Dezember 2007 und in Szczecin/Stettin am 24. und 25. Januar 2008. Die Fachvorträge, Diskussionen und Ergebnisse der beiden internationalen Expertenanhörungen sind vom Landtag Mecklenburg-Vorpommern dokumentiert und in deutscher, polnischer und englischer Sprache veröffentlicht worden.

Ausschüsse

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