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8. Konferenz „Parlamentsforum Südliche Ostsee“

Vom 21. bis 23. Mai 2010 fand im polnischen Elbing das 8. Parlamentsforum Südliche Ostsee statt. Anlässlich der Jahreskonferenz beriet das Forum mit rund 60 Vertretern aus den deutschen Länderparlamenten Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Schleswig-Holstein, den polnischen Sejmiks Westpommern, Pommern und Ermland-Masuren, der russischen Kaliningrader Gebietsduma sowie des schwedischen Regionalrates Schonen über Möglichkeiten zur Verbesserung der Lebensbedingungen in den einzelnen Regionen der südlichen Ostsee.

Bereits im Vorfeld wurden die Konferenzthemen im Hinblick auf die politischen Schwerpunkte der EU-Ostseestrategie sowie die Integrierte Maritime Politik der Europäischen Union als Schwerpunktthemen des 8. PSO in Form von „Infrastruktur und Verkehrsentwicklung“, „Maritime Raumordnung und integriertes Küstenzonenmanagement“ sowie „Regionalentwicklung und Umwelt“ mit Wissenschaftlern und Sachverständigen aus allen teilnehmenden Regionen in Arbeitsgruppensitzungen (Allenstein/Olsztyn 4.-6. November 2009; Kadinen/Kadyny 21.-23. Februar 2010; Hamburg 24.-26. März 2010; Kiel 21.-23. April 2010) erörtert, analysiert und diskutiert. Die Vorarbeit bildete den Rahmen für die Erarbeitung der in der Resolution enthaltenen Handlungsempfehlungen. 

Der inhaltliche Fokus war auf die Entwicklung und den Ausbau der Infrastruktur von Häfen, ihrer Hinterlandanbindungen und Vernetzung sowie deren Anbindung and die Transeuropäischen Verkehrsachsen (TEN-T) und die Meeresautobahnen (MoS) ausgerichtet. Hinsichtlich der anstehenden Revision der TEN-Leitlinien auf europäischer Ebene wurde es vom Forum als notwendig angesehen, zwischen den Verkehrskorridoren und Aufkommenspunkten eine effiziente Vernetzung anzustreben sowie die südliche Ostseeregion durch einen Ost-West-Korridor zu ergänzen, wobei weitestgehend bestehende Trassen, Konzepte der „Grünen Korridore“ und „Ko-Modalität“ sowie umweltfreundliche Projekte genutzt werden sollen. Im Bereich der Infrastruktur- und Verkehrsentwicklung wurden die Verbindung prioritärer TEN-Projekte, die Ergänzung von Lücken und die Zusammenfassung zu einem Kernnetz als Leitlinien angesehen. Des Weiteren sollen zusätzliche Meeresautobahnen zur Entlastung des Straßenverkehrs beitragen. In diesem Zusammenhang wurde die Stärkung der Häfen und ihrer Hinterlandanbindungen insbesondere durch umweltfreundliche Schienenwege und Binnenwasserstraßen, als Ziel herausgestellt, das die EU bei der Entwicklung neuer Förderrichtlinien berücksichtigt.
Um die Ostsee bis zum Jahr 2015 zu einer erfolgreichen Modellregion auszubauen, wurden gemeinsame Initiativen auf internationaler und auf europäischer Ebene gefordert, die die Reduzierung von Umweltbelastungen in den Häfen voranbringen, zum Beispiel durch eine freiwillige Stromversorgung der Schiffe über einen Landanschluss. Zudem sollen vor dem Hintergrund der international verbindlichen stufenweisen Absenkung des Schwefelanteils in Schiffstreibstoffen mögliche Wettbewerbsverzerrungen vermieden werden, die dazu führen, dass Gütertransporte verstärkt auf die Straße verlagert werden. Für den Bereich der Maritimen Raumordnung (MRO) und das Integrierte Küstenzonenmanagement (IKZM) wurden verbindliche Regelungen gefordert, um Nutzungskonflikte so weit wie möglich zu minimieren. Freie Seewege und der möglichst uneingeschränkte Zugang der Häfen zu seeschifftiefem Wasser wurden als elementare Standortbedingungen definiert. Zudem sollen bei der MRO die Interessen benachbarter Regionen besser als bisher aufeinander abgestimmt werden. So sollen auch die MRO und das IKZM ganzheitlich miteinander verbunden werden. Verbindlichkeit erlangen soll das IKZM durch freiwillig abgeschlossene Vereinbarungen auf der Grundlage bi- und multilateraler Verträge zwischen den Akteuren. In Bezug auf die Regionalentwicklung und Umwelt wurde es als notwendig angesehen, dass der Fähr- und Kreuzfahrttourismus durch attraktive Angebote und gemeinsame Vermarktungskonzepte gestärkt wird, wobei insbesondere auf den Segelsport fokussiert wird. Gleichzeitig wurden zusätzliche Maßnahmen gegen die Überfischung der Ostsee gefordert. Im Hinblick auf mögliche Maßnahmen in den Bereichen Lärmschutz und Luftreinhaltung wurde die Einrichtung eines Netzwerkes gefordert, das den Austausch von diesbezüglichen Informationen und Projekten fördert. 

Das Parlamentsforum trifft sich vom 20. bis 21. Mai 2011 in Danzig zu seiner 9. Konferenz.

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