Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

zum Seitenanfang zum Seitenanfang

Herzlich Willkommen beim Bildungsausschuss!

Der Ausschuss für Bildung und Kindertagesstätten (kurz: Bildungsausschuss) ist einer von neun Fachausschüssen im Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Der Bildungsausschuss ist unter anderem zuständig für die Themen allgemeinbildende Schulen, insbesondere Schulgestaltung, Schulaufsicht und Schulentwicklung, berufliche Schulen sowie Kindertagesstätten, Kindertagesförderung und frühkindliche Bildung.

Auf unserer Seite können Sie sich über die Zusammensetzung des Ausschusses sowie aktuelle Themen und Hintergründe der Arbeit des Bildungsausschusses informieren. Dafür stehen Ihnen fortlaufend die Tagesordnungen und Beschlussempfehlungen sowie die Berichte zu Schwerpunktthemen und Ausschusssitzungen zur Verfügung.

Sollten sich Ihre Fragen nicht durch die Informationen auf unserer Internetseite beantwortet haben, wenden Sie sich bitte an das Ausschusssekretariat.

14. Sitzung am 9. Juni 2022

Bildungsausschuss erarbeitet Beschlussempfehlung zum KiföG

Der Bildungsausschuss hat in seiner heutigen eine Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes“ auf Landtagsdrucksache 8/610 erarbeitet. Des Weiteren hat der Ausschuss eine mitberatende Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Pflegeberufereform im Land Mecklenburg-Vorpommern“ auf Landtagsdrucksache 8/622 erarbeitet. Außerdem hat das Bildungsministerium zum Thema Neuorganisation des Schulschwimmens berichtet.

13.05.2022

Zwei öffentliche Anhörungen im Bildungsausschuss zum Thema Kindertagesförderung am 12.05.2022

In seiner 10. Sitzung hat der Bildungsausschuss in seiner 11. Sitzung zum Doppelhaushalt 2022/2023 zum Thema Kindertagesförderungsgesetz eine öffentliche Anhörung durchführt. Teilgenommen hat Schabernack - Zentrum für Praxis und Theorie der Jugendhilfe e.V., der Kita-Landeselternrat sowie der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Die Anzuhörenden betonten das Problem des Fachkräftemangels und sprachen sich dafür aus, das Thema „Qualität der Betreuung“ anzugehen. Die Vertreterin von Schabernack erklärte, dass es erforderlich sei, das Berufsfeld attraktiver zu gestalten, um Fachkräfte zu gewinnen. Dazu gehöre neben einer guten Bezahlung auch die Verbesserung der Arbeitsbedingungen. So müsse die Verbesserung der Fachkraft-Kind-Relation jetzt angegangen werden. Der Vertreter des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte begrüßte den Doppelhaushalt 2022/2023 im Bereich der Kindertagesförderung, der zur Bewältigung der geplanten Themen grundsätzlich gut aufgestellt sei. Die Investitionskosten seien jedoch nicht ausreichend. Der Kita-Landeselternrat hat angeregt, darüber nachzudenken, wieder Elternbeiträge für Eltern mit hohen oder sehr hohen Einkommen einzuführen, um mit diesen Mitteln die Qualität der Betreuung zu verbessern.

 

Unmittelbar im Anschluss hat der Bildungsausschuss eine öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung „Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes“ auf Landtagsdrucksache 8/610 durchgeführt. An dieser Anhörung haben der Verband der Kleinen und Mittelgroßen Kitaträger e.V., der Landkreis Ludwigslust-Parchim (Fachdienst Jugend) zugleich in Vertretung für den Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern e.V., der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte sowie die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di (Landesbezirk Nord) teilgenommen. Weitere eingeladene Sachverständige haben schriftlich Stellung genommen. Die Mitglieder des Ausschusses diskutierten mit den Anzuhörenden u.a. den Zeitpunkt der Umsetzung des Gesetzentwurfs, das Problem des Fachkräftemangels sowie das Thema der Betreuungsqualität. Der Vertreter des Verbands der Kleinen und Mittelgroßen Kitaträger e.V. bezweifelte, dass mit dem Gesetzentwurf die Bildungsgerechtigkeit verbessert werde. Erforderlich sei es stattdessen, zunächst Maßnahmen zur Verbesserung der Qualität der Betreuung und zur Gewinnung von Fachpersonal umzusetzen und hierfür eine Strategie zu entwickeln. Die geplante Umsetzung des Gesetzentwurfs im Sommer 2022 sei zu kurzfristig. Der Vertreter vom Landkreis Mecklenburgische Seenplatte hingegen begrüßte den Gesetzentwurf und hielt den Zeitpunkt der Umsetzung für herausfordernd, aber realisierbar. Der Vertreter vom Landkreis Ludwigslust-Parchim sowie vom Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern e.V. kritisierte die Kurzfristigkeit sowie die Tatsache, dass der Gesetzentwurf neue Aufgaben schaffe, ohne dass das Hauptproblem, der Fachkräftemangel, angegangen werde. Auch er sprach sich für eine Verbesserung in der Qualität der Betreuung aus. Die Vertreterin von ver.di begrüßte das Vorhaben im Grundsatz, betonte aber, dass die Umsetzung des Gesetzes nicht zulasten der Qualität in der Betreuung führen dürfe und es erforderlich sei, hierfür ausreichend Fachpersonal zur Verfügung zu haben. Wichtig sei es, gute Arbeitsbedingungen zu schaffen.

Nähere Informationen zu der öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf, insbesondere die schriftlichen Stellungnahmen, finden Sie hier.

 

Expertengespräch im Rahmen der Beratungen zum Doppelhaushalt 2022/2023

9. Sitzung am 5. Mai 2022

Der Bildungsausschuss hat in seiner heutigen 9. Sitzung im Rahmen der Mitberatung des Doppelhaushaltes 2022/2023 ein Expertengespräch zum Thema „Steigerung der Attraktivität des Lehrerberufs“ durchgeführt. Daran teilgenommen haben der Lehrstuhl für Schulpädagogik an der Universität Greifswald, der Verband Bildung und Erziehung Mecklenburg-Vorpommern, die Fachgruppe „Lehrkräfte im Seiteneinstieg“ der Gewerkschaft Erziehung & Wissenschaft Mecklenburg-Vorpommern, die Vereinigung der Schulleiter der Gymnasien in Mecklenburg-Vorpommern, der Berufsverband der Lehrer Beruflicher Schulen Mecklenburg-Vorpommern, der Philologenverband Mecklenburg-Vorpommern, die Schulleitungsvereinigung Mecklenburg-Vorpommern sowie Fiedler-Consulting. Inhaltlich wurden verschiedene Themen angesprochen und mit den Ausschussmitgliedern diskutiert, u.a. die Arbeitsbedingungen der Lehrkräfte, die Arbeit in multiprofessionellen Teams, Räumlichkeiten, die Ausbildung der Lehrkräfte und der Seiteneinstieg.

Des Weiteren hat der Ausschuss in seiner 9. Sitzung den Einzelplan 07 kapitelweise sowie die Einzelpläne 11 und 12 im Rahmen seiner Zuständigkeit beraten.

Konstituierende und 1. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kindertagesstätten

Am 2. Dezember 2021 ist der Ausschuss für Bildung und Kindertagesstätten zu seiner konstituierenden und ersten Sitzung zusammengetreten. Der Abgeordnete Andreas Butzki (SPD) wurde zum Vorsitzenden und die Abgeordnete Nadine Julitz (SPD) zu seiner Stellvertreterin bestimmt. Anschließend haben sich die Ausschussmitglieder zu verschiedenen organisatorischen Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Arbeit des Ausschusses in der 8. Wahlperiode abgestimmt.

Ausschüsse

Ausschuss

Kontakt

Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Ausschuss für Bildung und Kindertagesstätten
Lennéstraße 1
19053 Schwerin

Telefon: 0385 525-1570/-1571
Telefax: 0385 525-1575  

Referatsleitung: Dr. Katrin Thomsen

Bürosachbearbeiterin: Jana Behnke

bildungsausschuss@landtag-mv.de