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Herzlich willkommen auf der Internetseite des Ausschusses für Wirtschaft, Infrastruktur, Energie, Tourismus und Arbeit!

Der Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Energie, Tourismus und Arbeit beschäftigt sich u. a. mit den Themen Wirtschafts- und Strukturpolitik, Existenzgründungen, Unternehmensansiedlungen, -erweiterungen und -nachfolge, Wirtschaftsförderung, Handwerk, Handel, Freie Berufe, berufliche Bildung, Dienstleistungen, (Verbund-)Forschung, Entwicklung und Innovation, Technologie, maritime Wirtschaft, Gesundheitswirtschaft, Infrastruktur, Raumordnung, Energie, Tourismus und Arbeit.

Als Fachgremium des Landtages Mecklenburg-Vorpommern kontrolliert der Ausschuss die Regierungstätigkeit des Ministeriums für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Auf diesen Seiten haben Sie die Möglichkeit, sich über die Mitglieder des Gremiums, Tagesordnungen und Beschlussempfehlungen zu informieren. Darüber hinaus erhalten Sie regemäßig einen aktuellen Überblick über die wichtigsten Beratungsergebnisse und Aktivitäten.

AKTUELLE INFORMATIONEN

2. Sitzung

Informationen über Umsatzeinbrüche im Hotel- und Gastgewerbe, Wirtschaftshilfen sowie Impf- und Testinfrastruktur

Der Wirtschaftsausschuss hat sich auf Antrag der Fraktion der CDU in einer Sondersitzung am 9. Dezember 2021 durch das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit über den aktuellen Stand bereits angezeigter Umsatzeinbrüche und Stornierungen im Bereich der Gastronomie und Hotellerie seit Anordnung der „2G-Plus-Regelung“, des Auszahlungsstandes bereits in 2021 beantragter Wirtschaftshilfen und der Planung weiterer Hilfen zur Überbrückung der Folgen der Corona-Pandemie für den Zeitraum vom 1. November 2021 bis 31. März 2022 unterrichten lassen. Zudem hat das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport über die Inanspruchnahme der öffentlichen Testinfrastruktur zu Zwecken des Arbeitnehmernachweises nach Anordnung der 3G-Regelung am Arbeitsplatz und des Wiederaufbaus der Impf- und Testinfrastruktur im Land Mecklenburg-Vorpommern mit Blick auf die durch die neuen Anordnungen zu verzeichnende Überlastung der aktuell bestehenden Strukturen und der in Rede stehenden Einführung der Impfpflicht für ausgewählte Tätigkeitsfelder informiert.

1. Sitzung

Konstituierung des Wirtschaftsausschusses

Der Ausschuss für Wirtschaft, Infrastruktur, Energie, Tourismus und Arbeit hat sich am
1. Dezember 2021 konstituiert. Der Abgeordnete Martin Schmidt, Fraktion der AfD, wurde zum Vorsitzenden bestimmt. Stellvertretender Vorsitzender ist der Abgeordnete Rainer Albrecht, Fraktion der SPD. Zudem wurden die grundsätzlichen Verfahrensweisen der Ausschussarbeit in der 8. Wahlperiode festgelegt. 

Überblick über die 7. Wahlperiode

In der 7. Wahlperiode hat der Wirtschaftsausschuss 115 Sitzungen durchgeführt. 15 Gesetzgebungsverfahren wurden unter seiner Federführung abgeschlossen. Im Rahmen der Mitberatung von Gesetzentwürfen hat der Wirtschaftsausschuss insgesamt 18 Stellungnahmen erarbeitet, wovon vier den Innen- und Europaausschuss, acht den Finanzausschuss, zwei den Bildungsausschuss, drei den Energieausschuss und eine den Sozialausschuss zum Adressaten hatten. Darüber hinaus hat sich der Wirtschaftsausschuss federführend mit 48 Unterrichtungen befasst und zu 23 Unterrichtungen mitberatende Stellungnahmen beschlossen, wovon elf an den Petitionsausschuss, drei an den Innen- und Europaausschuss, acht an den Finanzausschuss und eine an den Energieausschuss gerichtet waren. Überdies standen zwei Anträge zur federführenden Beratung sowie drei Anträge zur Mitberatung auf den Tagesordnungen.

Ausschüsse

Wirtschaftsausschuss der 8. Wahlperiode

Kontakt

Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Sekretariat des Wirtschaftsausschusses
Lennéstraße 1
19053 Schwerin

Telefon 0385/525-1550/1551
Telefax 0385/525-1555

wirtschaftsausschuss@landtag-mv.de

Referatsleiterin:
Cornelia Gottschalk

Sekretärin:
Theresa Gehrmann