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Materialien zu Anhörungen des Bildungsausschusses

Die meisten Ausschusssitzungen dienen dem internen Austausch oder der internen Information. Diese Sitzungen sind nicht öffentlich, um die Meinungsbildung oder auch die Kompromissfindung zu erleichtern. In öffentlichen Anhörungen geben Dritte ihre Stellungnahmen ab, darunter Sachverständige oder Interessenvertreter. In der Regel reichen diese auch schriftliche Stellungnahmen ein, die Sie dann hier als pdf-Dokumente finden. Außerdem stellen wir Ihnen auf dieser Seite auch das Protokoll der Anhörung zur Verfügung.

Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hochschulrechts (Drs. 7/3556)

Zwei Öffentliche Anhörungen am 11. und 23. September 2019

Zur anstehenden Novellierung des Landeshochschulrechts (Drs. 7/3556) hat der Bildungsausschuss eine Vielzahl von Vertretern der Hochschulen und Verbänden zu einer in zwei Teilen stattfindenden Anhörung am 11. September und am 23. September in den Plenarsaal eingeladen.

Hier finden Sie die Mitteilungen mit Fragenkatalog und eine aktualisierte Sachverständigenliste (11.09.) und Sachverständigenliste (23.09.).

Beide Sitzungen werden im Livestream übertragen.
Die Sitzungen sind öffentlich. Interessierte Besucher erhalten nach Vorlage eines Lichtbildausweises Zutritt zum Plenarsaal.

Die Stellungnahmen der eingeladenen Sachverständigen können Sie hier einsehen:

- HMT Rostock (ADrs. 7/262-1)
- Vereinigung der Unternehmensverbände M-V e.V. (ADrs. 7/262-4)
- gemeinsame Stellungnahme StuRa und AStA der Universität Rostock (ADrs. 7/262-5)
- Juso-Hochschulgruppe Rostock (ADrs. 7/262-6)
- LakoF der Gleichstellungsbeauftragten der Hochschulen
  und Forschungseinrichtungen M-V (ADrs. 7/262-8)
- Deutscher Hochschulverband - Landesverband M-V (ADrs. 7/262-9)
- Landeskonferenz der Studierendenschaften M-V (ADrs. 7/262-10)
- Hochschullehrerbund - Landesverband M-V (hlb) (ADrs- 7/262-11)   
- Juso-Hochschulgruppe Greifswald (ADrs. 7/262-12)   
- Personalräte Universität Rostock (ADrs. 7/262-13)  
- Studierendenparlament Hochschule Neubrandenburg (ADrs. 7/262-14)   
- gemeinsame Stellungnahme der Personalräte der Universitätsmedizinen Greifswald und Rostock          (ADrs. 7/262-15)  
- Gewerkschaft Erziehung & Wissenschaft - Landesverband M-V (ADrs. 7/262-16)  
- Universität Greifswald (ADrs. 7/262-17)
- Universität Rostock (ADrs. 7/262-18)  
- Hochschule Stralsund (ADrs. 7/262-19)
- Universitätsmedizin Greifswald, Dekanat (ADrs. 7/262-20)  
- Gesamtpersonalrat Hochschule Neubrandenburg (ADrs. 7/262-21)  
- ver. di Landesbezirk Nord (ADrs. 7/262-22)  
- DGB Bezirk Nord (ADrs. 7/262-24)  
- Allgemeiner Studierendenausschuss Hochschule Wismar (ADrs. 7/262-25
- Allgemeiner Studierendenausschuss & Studierendenparlament Universität Greifswald (ADrs. 7/262-26)  
- Gesamtpersonalrat Universitätsmedizin Rostock (ADrs. 7/262-27)  
- Verband Hochschule und Wissenschaft (vhw) Landesverband M-V (ADrs. 7/262-28)  
- Dekanat Universitätsmedizin Rostock (ADrs. 7/262-29)  
- Universität Greifswald; Lehrstuhl f. öffentl. Recht, Europa- u. Völkerrecht (ADrs. 7/262-30
- Allgemeiner Studierendenausschuss & Studierendenparlament Hochschule Stralsund (ADrs. 7/262-31)
- Rektor der Hochschule Neubrandenburg (ADrs. 7/262-32)  
- Studierendenrat der Hochschule für Musik und Theater Rostock (ADrs. 7/262-33
- Marburger Bund Landesverband M-V (ADrs. 7/262-34
- Rektor Hochschule Wismar (ADrs. 7/262-35
- Freier Zusammenschluss von Student*innenschaften (fzs) (ADrs. 7/262-36
- Fachhochschule f. öffentl. Verwaltung, Polizei und Rechtspflege des Landes M-V (ADrs. 7/262-37)  
- Direktor Institut für ImplantatTechnologie und Biomaterialien e.V. (IIB e.V.) (ADrs. 7/262-38)  

Die Protokolle der beiden Anhörungen finden Sie hier:

54. Sitzung am 11. September 2019
56. Sitzung am 23. September 2019

48. Sitzung am 15. Mai 2019

Öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion der BMV "Gesundes Leben lernen: Schulgärten aktiv in den Unterricht einbinden" (Drs. 7/2818)

Auf Antrag der Fraktion der BMV auf Drucksache 7/2818 werden heute Sachverständige zum Thema "Gesundes Leben lernen: Schulgärten aktiv in den Unterricht einbinden" angehört.

Die Mitteilung mit der Sachverständigenliste und dem Fragenkatalog finden Sie hier.


Die eingereichten Stellungnahmen können Sie hier lesen:

- Prof. Dr. Carolin Retzlaff-Fürst, Universität Rostock (ADrs. 7/237-4)

- Sabine Hoffmann, Regionale Schule mit Grundschule Schönberg (ADrs. 7/237-6)

- Robert Kröger, Landesverband der Gartenfreunde Mecklenburg und Vorpommern e.V. (ADrs. 7/237-7)


Zum Protokoll der Anhörung gelangen Sie hier:

42. Sitzung am 27. Februar 2019

Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung Sechste Änderung des Schulgesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Drucksache (7/3012)

Die Tagesordnung mit der Sachverständigenliste und die aktualisierte Sachverständigenliste (Stand: 25.02.2019) finden Sie hier.

Zu den eingereichten Stellungnahmen gelangen Sie hier:
VDP Nord e.V. - Landesverband Deutscher Privatschulen (ADrs. 7/234-4)
Städte- u. Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern e.V. (ADrs. 7/234-5)
Lehrerin und Autorin Frau Petra Paulsen (ADrs. 7/234-6)
Philologenverband Mecklenburg-Vorpommern e.V.  (ADrs. 7/234-7)
Vereinigung der Schulleiter der Gymnasien in Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 7/234-8)
Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 7/234-9)
Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen in Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 7/234-10)
Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 7/234-11)
Landeselternrat Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 7/234-12)
Evangelisch-Lutherische Kirche in Norddeutschland (ADrs. 7/234-13)
Verband Bildung & Erziehung Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 7/234-14)
Landesschülerrat Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 7/234-15)
Schulleitungsvereinigung Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 7/234-16)

Das Protokoll der öffentliche Anhörung ist hier abrufbar.

29. Sitzung am 16. Mai 2018

Anhörung zu "Verpflichtende Erste-Hilfe-Kurse an Schulen"

Der Bildungsausschuss hat am 16. Mai eine öffentliche Anhörung zum Thema "Verpflichtende Erste-Hilfe-Kurse an Schulen" durchgeführt. Das Thema hatte die Fraktion der BMV mit Ihrem Antrag auf Drucksache 7/1810 in der März-Landtagssitzung eingebracht. Sachverständige vom Deutschen Roten Kreuz, der Unfallkasse M-V und der Schulleitungsvereinigung M-V berichteten und standen den Abgeordneten für Fragen zur Verfügung.

Hier finden Sie die Tagesordnung mit der Liste der Sachverständigen.

Hier finden Sie die schriftlichen Stellungnahmen zur Anhörung:
DRK Landesverband M-V e.V. - ADrs. 7/157-4
Dr. Lutz Fischer - Ärztlicher Leiter Rettungsdienst LK Vorpommern-Greifswald - ADrs. 7/157-6

Hier finden Sie das Protokoll der öffentlichen Anhörung.

15. Sitzung am 1. November 2017

Anhörung der Hochschulleitungen zu Rücklagen

Der Bildungsausschuss führte am 1. November 2017 eine öffentliche Anhörung zu den im Rahmen des Doppelhaushalts 2018/2019 vorgesehenen Vorschriften zur Rücklagenbildung bei den Hochschulen und Universitäten durch. Eingeladen waren die fünf Rektoren der Universitäten Rostock und Greifswald sowie der Hochschulen Neubrandenburg, Stralsund und Wismar sowie der Hochschule für Musik und Theater in Rostock sowie der studentische Prorektor aus Rostock sowie für die Landeskanzlerkonferenz der Kanzler der Universität Greifswald.

Hier finden Sie den Tagesordnung und den Sachverständigenkatalog zur Anhörung (pdf).

Hier finden Sie die schriftlichen Stellungnahmen zur Anhörung:
ADrs. 7/96 - Prof. Wolfgang Schareck, Rektor der Universität Rostock
ADrs. 7/97 - Dr. Matthias Straetling, Rektor der Hochschule Stralsund; Dr. Wolfgang Flieger, Kanzler der Universität Greifswald; Prof. Johanna Eleonore Weber, Rektorin der Universität Greifswald; Prof. Gerd Teschke, Rektor der Hochschule Neubrandenburg; Prof. Bodo Wiegand-Hoffmeister, Rektor der Hochschule Wismar; Prof. Susanne Winnacker, Rektorin der Hochschule f. Musik & Theater Rostock
ADrs. 7/100 - Marcus Neick, studentischer Prorektor der Universität Rostock

Hier finden Sie das Protokoll der öffentlichen Anhörung.