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Materialien zu Anhörungen des Bildungsausschusses

Die meisten Ausschusssitzungen dienen dem internen Austausch oder der internen Information. Diese Sitzungen sind nicht öffentlich, um die Meinungsbildung oder auch die Kompromissfindung zu erleichtern. In öffentlichen Anhörungen geben Dritte ihre Stellungnahmen ab, darunter Sachverständige oder Interessenvertreter. In der Regel reichen diese auch schriftliche Stellungnahmen ein, die Sie dann hier als pdf-Dokumente finden. Außerdem stellen wir Ihnen auf dieser Seite auch das Protokoll der Anhörung zur Verfügung.

Sachverständige werden um schriftliche Stellungnahmen gebeten

Anhörung zum Lehrerbildungsgesetz

Aufgrund der aktuellen Situation in Folge des Coronavirus hat sich der Ausschuss darauf verständigt, eine schriftliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Lehrerbildungsgesetzes sowie weiterer dienstrechtlicher Vorschriften (Drs. 7/4800) durchzuführen. Hierzu wurden 11 Sachverständige um Einreichung einer Stellungnahme gebeten. Der Gesetzentwurf wurde dem Ausschuss in der Landtagssitzung am 1. April 2020 überwiesen, mitberatender Ausschuss ist der Finanzausschuss.

Den Fragenkatalog sowie die Sachverständigenliste und die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier:

Institut für Schulpädagogik und Bildungsforschung der Universität Rostock, Univ.-Prof. Dr. Falk Radisch (ADrs. 7/336)

Schulstiftung der Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland, Pastor Kai Gusek - unaufgeforderte Stellungnahme (ADrs. 7/336-1)

dbb Beamtenbund und Tarifunion Landesbund MV, Landesvorsitzender Dietmar Knecht (ADrs. 7/336-2)

VBE Verband Bildung & Erziehung Landesverband MV, Landesvorsitzender Michael Blanck (ADrs. 7/336-3)

Evangelisch-Lutherischen Kirche in Norddeutschland, Kirchenrat Markus Wiechert (ADrs. 7/336-4)

Philologenverband MV e.V., Landesvorsitzender Jörg Seifert (ADrs. 7/336-5)

Landesarbeitsgemeinschaft Freier Schulen in MV, Sprecher Pastor Kai Gusek - unaufgeforderte Stellungnahme (ADrs. 7/336-6)

Institut für Schulpädagogik und Bildungsforschung der Universität Rostock, Institutsleiter Prof. Dr. Thomas Häcker (ADrs. 7/336-8)

Gewerkschaft Erziehung & Wissenschaft MV, Landesvorsitzende Annett Lindner & stell. Vors. Maik Walm (ADrs. 7/336-9)
 

Öffentliche Anhörung am 27. November 2019

Antrag der Fraktion Freie Wähler/BMV "Stärkung der externen Evaluation von Schulen in M-V" (Drs. 7/3713)

Für die am 27. November 2019, ab 13 Uhr im Plenarsaal stattgefundene öffentliche Anhörung zum o.g. Thema wurden Sachverständige des Instituts für Qualitätsentwicklung M-V, des Philologenverbandes M-V, der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg und der Schulleitungsvereinigung M-V eingeladen.

Hier finden Sie die Mitteilung mit dem Sachverständigen- und Fragenkatalog. Der Antrag auf Landtagsdrucksache 7/3713 ist hier zum nachlesen einsehbar.

Die eingereichten Stellungnahmen können Sie hier einsehen:

Philologenverband Mecklenburg-Vorpommern e.V. (ADrs. 7/300)

Institut für Qualitätsentwicklung Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 7/300-1)

Carl von Ossietzky Universität Oldenburg (ADrs. 7/300-2)

Das Protokoll der Anhörung finden Sie hier.

Antrag der Fraktion Freie Wähler/BMV "Schwimmfertigkeiten der Grundschüler sofort verbessern" (Drs. 7/3716)

Öffentliche Anhörung zum Thema "Schwimmfertigkeiten"

Für die am 20. November 2019, ab 13 Uhr im Plenarsaal stattgefundene öffentliche Anhörung zum o.g. Thema wurden Sachverständige des Deutschen Roten Kreuzes Mecklenburg-Vorpommern, der Schulleitungsvereinigung Mecklenburg-Vorpommern und der Landesstelle für Schulsport bei der Bezirksregierung Düsseldorf eingeladen.

Hier finden Sie die Mitteilung mit dem Sachverständigen- und Fragenkatalog. Der Antrag auf Landtagsdrucksache 7/3716 ist hier zum nachlesen einsehbar.

Die eingereichten Stellungnahmen können Sie hier einsehen:

- Landesstelle für Schulsport bei der Bezirksregierung Düsseldorf (ADrs. 7/275-1)

- Schulleitungsvereinigung M-V e.V. (ADrs. 7/275-2)

Das Protokoll der Anhörung finden Sie hier.

Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Hochschulrechts (Drs. 7/3556)

Zwei Öffentliche Anhörungen am 11. und 23. September 2019

Zur anstehenden Novellierung des Landeshochschulrechts (Drs. 7/3556) hat der Bildungsausschuss eine Vielzahl von Vertretern der Hochschulen und Verbänden zu einer in zwei Teilen stattfindenden Anhörung am 11. September und am 23. September in den Plenarsaal eingeladen.

Hier finden Sie die Mitteilungen mit Fragenkatalog und eine aktualisierte Sachverständigenliste (11.09.) und Sachverständigenliste (23.09.).

Beide Sitzungen werden im Livestream übertragen.
Die Sitzungen sind öffentlich. Interessierte Besucher erhalten nach Vorlage eines Lichtbildausweises Zutritt zum Plenarsaal.

Die Stellungnahmen der eingeladenen Sachverständigen können Sie hier einsehen:

- HMT Rostock (ADrs. 7/262-1)
- Vereinigung der Unternehmensverbände M-V e.V. (ADrs. 7/262-4)
- gemeinsame Stellungnahme StuRa und AStA der Universität Rostock (ADrs. 7/262-5)
- Juso-Hochschulgruppe Rostock (ADrs. 7/262-6)
- LakoF der Gleichstellungsbeauftragten der Hochschulen
  und Forschungseinrichtungen M-V (ADrs. 7/262-8)
- Deutscher Hochschulverband - Landesverband M-V (ADrs. 7/262-9)
- Landeskonferenz der Studierendenschaften M-V (ADrs. 7/262-10)
- Hochschullehrerbund - Landesverband M-V (hlb) (ADrs- 7/262-11)   
- Juso-Hochschulgruppe Greifswald (ADrs. 7/262-12)   
- Personalräte Universität Rostock (ADrs. 7/262-13)  
- Studierendenparlament Hochschule Neubrandenburg (ADrs. 7/262-14)   
- gemeinsame Stellungnahme der Personalräte der Universitätsmedizinen Greifswald und Rostock          (ADrs. 7/262-15)  
- Gewerkschaft Erziehung & Wissenschaft - Landesverband M-V (ADrs. 7/262-16)  
- Universität Greifswald (ADrs. 7/262-17)
- Universität Rostock (ADrs. 7/262-18)  
- Hochschule Stralsund (ADrs. 7/262-19)
- Universitätsmedizin Greifswald, Dekanat (ADrs. 7/262-20)  
- Gesamtpersonalrat Hochschule Neubrandenburg (ADrs. 7/262-21)  
- ver. di Landesbezirk Nord (ADrs. 7/262-22)  
- DGB Bezirk Nord (ADrs. 7/262-24)  
- Allgemeiner Studierendenausschuss Hochschule Wismar (ADrs. 7/262-25
- Allgemeiner Studierendenausschuss & Studierendenparlament Universität Greifswald (ADrs. 7/262-26)  
- Gesamtpersonalrat Universitätsmedizin Rostock (ADrs. 7/262-27)  
- Verband Hochschule und Wissenschaft (vhw) Landesverband M-V (ADrs. 7/262-28)  
- Dekanat Universitätsmedizin Rostock (ADrs. 7/262-29)  
- Universität Greifswald; Lehrstuhl f. öffentl. Recht, Europa- u. Völkerrecht (ADrs. 7/262-30
- Allgemeiner Studierendenausschuss & Studierendenparlament Hochschule Stralsund (ADrs. 7/262-31)
- Rektor der Hochschule Neubrandenburg (ADrs. 7/262-32)  
- Studierendenrat der Hochschule für Musik und Theater Rostock (ADrs. 7/262-33
- Marburger Bund Landesverband M-V (ADrs. 7/262-34
- Rektor Hochschule Wismar (ADrs. 7/262-35
- Freier Zusammenschluss von Student*innenschaften (fzs) (ADrs. 7/262-36
- Fachhochschule f. öffentl. Verwaltung, Polizei und Rechtspflege des Landes M-V (ADrs. 7/262-37)  
- Direktor Institut für ImplantatTechnologie und Biomaterialien e.V. (IIB e.V.) (ADrs. 7/262-38)  

Die Protokolle der beiden Anhörungen finden Sie hier:

54. Sitzung am 11. September 2019
56. Sitzung am 23. September 2019

48. Sitzung am 15. Mai 2019

Öffentliche Anhörung zum Antrag der Fraktion der BMV "Gesundes Leben lernen: Schulgärten aktiv in den Unterricht einbinden" (Drs. 7/2818)

Auf Antrag der Fraktion der BMV auf Drucksache 7/2818 werden heute Sachverständige zum Thema "Gesundes Leben lernen: Schulgärten aktiv in den Unterricht einbinden" angehört.

Die Mitteilung mit der Sachverständigenliste und dem Fragenkatalog finden Sie hier.


Die eingereichten Stellungnahmen können Sie hier lesen:

- Prof. Dr. Carolin Retzlaff-Fürst, Universität Rostock (ADrs. 7/237-4)

- Sabine Hoffmann, Regionale Schule mit Grundschule Schönberg (ADrs. 7/237-6)

- Robert Kröger, Landesverband der Gartenfreunde Mecklenburg und Vorpommern e.V. (ADrs. 7/237-7)


Zum Protokoll der Anhörung gelangen Sie hier:

42. Sitzung am 27. Februar 2019

Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung Sechste Änderung des Schulgesetzes des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Drucksache (7/3012)

Die Tagesordnung mit der Sachverständigenliste und die aktualisierte Sachverständigenliste (Stand: 25.02.2019) finden Sie hier.

Zu den eingereichten Stellungnahmen gelangen Sie hier:
VDP Nord e.V. - Landesverband Deutscher Privatschulen (ADrs. 7/234-4)
Städte- u. Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern e.V. (ADrs. 7/234-5)
Lehrerin und Autorin Frau Petra Paulsen (ADrs. 7/234-6)
Philologenverband Mecklenburg-Vorpommern e.V.  (ADrs. 7/234-7)
Vereinigung der Schulleiter der Gymnasien in Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 7/234-8)
Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 7/234-9)
Arbeitsgemeinschaft Freier Schulen in Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 7/234-10)
Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 7/234-11)
Landeselternrat Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 7/234-12)
Evangelisch-Lutherische Kirche in Norddeutschland (ADrs. 7/234-13)
Verband Bildung & Erziehung Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 7/234-14)
Landesschülerrat Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 7/234-15)
Schulleitungsvereinigung Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 7/234-16)

Das Protokoll der öffentliche Anhörung ist hier abrufbar.

29. Sitzung am 16. Mai 2018

Anhörung zu "Verpflichtende Erste-Hilfe-Kurse an Schulen"

Der Bildungsausschuss hat am 16. Mai eine öffentliche Anhörung zum Thema "Verpflichtende Erste-Hilfe-Kurse an Schulen" durchgeführt. Das Thema hatte die Fraktion der BMV mit Ihrem Antrag auf Drucksache 7/1810 in der März-Landtagssitzung eingebracht. Sachverständige vom Deutschen Roten Kreuz, der Unfallkasse M-V und der Schulleitungsvereinigung M-V berichteten und standen den Abgeordneten für Fragen zur Verfügung.

Hier finden Sie die Tagesordnung mit der Liste der Sachverständigen.

Hier finden Sie die schriftlichen Stellungnahmen zur Anhörung:
DRK Landesverband M-V e.V. - ADrs. 7/157-4
Dr. Lutz Fischer - Ärztlicher Leiter Rettungsdienst LK Vorpommern-Greifswald - ADrs. 7/157-6

Hier finden Sie das Protokoll der öffentlichen Anhörung.

15. Sitzung am 1. November 2017

Anhörung der Hochschulleitungen zu Rücklagen

Der Bildungsausschuss führte am 1. November 2017 eine öffentliche Anhörung zu den im Rahmen des Doppelhaushalts 2018/2019 vorgesehenen Vorschriften zur Rücklagenbildung bei den Hochschulen und Universitäten durch. Eingeladen waren die fünf Rektoren der Universitäten Rostock und Greifswald sowie der Hochschulen Neubrandenburg, Stralsund und Wismar sowie der Hochschule für Musik und Theater in Rostock sowie der studentische Prorektor aus Rostock sowie für die Landeskanzlerkonferenz der Kanzler der Universität Greifswald.

Hier finden Sie den Tagesordnung und den Sachverständigenkatalog zur Anhörung (pdf).

Hier finden Sie die schriftlichen Stellungnahmen zur Anhörung:
ADrs. 7/96 - Prof. Wolfgang Schareck, Rektor der Universität Rostock
ADrs. 7/97 - Dr. Matthias Straetling, Rektor der Hochschule Stralsund; Dr. Wolfgang Flieger, Kanzler der Universität Greifswald; Prof. Johanna Eleonore Weber, Rektorin der Universität Greifswald; Prof. Gerd Teschke, Rektor der Hochschule Neubrandenburg; Prof. Bodo Wiegand-Hoffmeister, Rektor der Hochschule Wismar; Prof. Susanne Winnacker, Rektorin der Hochschule f. Musik & Theater Rostock
ADrs. 7/100 - Marcus Neick, studentischer Prorektor der Universität Rostock

Hier finden Sie das Protokoll der öffentlichen Anhörung.