Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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Materialien zu Anhörungen des Bildungsausschusses

Die meisten Ausschusssitzungen dienen dem internen Austausch oder der internen Information. Diese Sitzungen sind nicht öffentlich, um die Meinungsbildung oder auch die Kompromissfindung zu erleichtern. Im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren oder bei der Vorbereitung sonstiger Entscheidungen des Landtages beauftragt der Landtag in der Regel die fachlich zuständigen Ausschüsse mit der Detailberatung. Um sich ein umfassendes Bild von dem Thema und den möglichen Konsequenzen von Entscheidungen machen zu können, laden sich die Ausschüsse häufig Sachverständige und von der Entscheidung direkt Betroffene zu ihren Beratungen ein. In den öffentlichen oder auch nicht öffentlichen Anhörungen legen die Experten dann ihre Sicht auf die geplante Entscheidung dar. Alle Fraktionen können für diese Anhörung einzuladende Experten benennen. Die Statements der Sachverständigen werden in den Folgeberatungen des Ausschusses gegeneinander abgewogen und bei der Beschlussempfehlung für den Landtag einbezogen.

Öffentliche Anhörung am 12. Mai 2022 zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes 

Hier finden Sie die Drucksache 8/610 zum Gesetzentwurf.

Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:

Kita gGmbH - ADrs. 8/32-4
Städte- u. Gemeindetag M-V e.V. - ADrs. 8/32-6
Verband der Kleinen u. Mittelgroßen Kitaträger Berlin e.V. - ADrs. 8/32-7
Ver.di Landesbezirk Nord - ADrs. 8/32-8
Landkreis Ludwigslust-Parchim - ADrs. 8/32-9
Landkreistag M-V - ADrs. 8/32-10
LIGA M-V e.V. - ADrs. 8/32-11

Hier finden Sie das Wortprotokoll zur Sitzung.