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Herzlich Willkommen auf der Internetseite des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport

Der Sozialausschuss beschäftigt sich mit den Themen Soziales, Gesundheit, Pflege, Inklusion, Familie, Senioren, Jugend und Sport.

Als einer von neun Fachausschüssen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern kontrolliert er die Regierungstätigkeit des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Sport.

Im Gesetzgebungsverfahren kann das Parlament dem Ausschuss eine Gesetzesvorlage zur vertiefenden Beratung überweisen. Der Ausschuss fertigt dann nach seiner Beratung eine Beschlussvorlage für das Plenum des Landtages. Ebenso kann sich der Ausschuss aus eigener Initiative mit Themen aus seinem Zuständigkeitsbereich befassen. Er kann sich dazu vom Sozialministerium entsprechend informieren lassen oder auch sogenannte Expertengespräche oder öffentliche Anhörungen mit außerparlamentarischen Personen, Initiativen, Vereinen oder Verbände durchführen.

Auf dieser Internetseite erhalten Sie Informationen über aktuelle Themen und Beratungsgegenstände des Sozialausschusses. Sie können die Tagesordnungen der Ausschusssitzungen und Stellungnahmen zu den öffentlichen Anhörungen lesen sowie sich über die Ausschussmitglieder informieren.

Bei weiteren Fragen oder Anregungen wenden Sie sich bitte an das Ausschusssekretariat.

13. Sitzung des Sozialausschusses

Der Sozialausschuss schließt die Anhörungen zum Haushalt ab.

Am 16. Mai 2022 hörte der Sozialausschuss im Rahmen seiner Beratung zum Doppelhaushalt 2022/2023 zum Thema Migration und Integration folgende sachverständige Personen:

Stefan Semjank

Fachausschuss Migration,

Ulrike Seemann-Katz

Flüchtlingsrat

Mecklenburg-Vorpommern e. V.,

Stephanie Nelles

Büro für Integration, Hanse- und Universitätsstadt Rostock,

Seyhmus Atay-Lichtermann

Migrantenrat Rostock und

Alla Winkler

Interkultur und Diversity Akademie 

Mecklenburg-Vorpommern.

 

Im Anschluss fand ein Expertengespräch zum Thema Selbsthilfe MV e.V. statt. Der Ausschuss beriet sich dabei mit folgenden Expertinnen und Experten:

Rainer Siedelberg

Landeskoordinierungsstelle für Suchtthemen M-V,

Sabine Klemm

 

Kontakt-, Informations- und Beratungsstelle für Selbsthilfegruppen Schwerin,

Marlies Schulz

SELBSTHILFE M-V e. V. und

Anja Schießer

SELBSTHILFE M-V e. V.

 

Das abschließende Expertengespräch im Rahmen der Haushaltsdebatte wurde zum Thema Geriatrische Versorgung und Sozialpädiatrische Zentren in M-V durchgeführt. Folgende sachverständige Personen informierten dazu den Ausschuss:

Prof. Dr. Maik Gollasch

Universitätsmedizin Greifswald,

Prof. Dr. Astrid Bertsche

Universitätsmedizin Rostock,

Dr. Tilmann Köhler

 

Sozialpädiatrisches Zentrum (Kinderzentrum Mecklenburg gGmbH), Leiter,

Kristina Timmermann

 

Sozialpädiatrisches Zentrum (Kinderzentrum Mecklenburg gGmbH), Geschäftsführerin und

Jörg Gröpler

 

Sozialpädiatrisches Zentrum (Kinderzentrum Mecklenburg gGmbH), Kaufmännischer Leiter.

12. Sitzung des Sozialausschusses

Am Mittwoch, dem 11.05.2022, hat der Sozialausschuss im Rahmen der Haushaltsberatungen seine ersten beiden Anhörungen zum Doppelhaushalt 2022/2023 durchgeführt.

Angehört wurden zum Thema Sportförderung und Programm „MV kann schwimmen“:

Andreas Bluhm

Landessportbund M-V e. V.,

Torsten Haverland

Landessportbund M-V e. V.,

Renaldo Hocher

DRLG e. V.,

Michael Krüger

DRK Kreisverband Parchim e. V. und

Andreas Röhl

Stadtsportbund Rostock.

 

Beim zweiten Thema der Sitzung, Kinderklinik Hanse- und Universitätsstadt Rostock, haben folgende sachverständige Personen vorgetragen:

Steffen Vollrath

Klinikum Südstadt Rostock,

Prof. Dr. Jan-P. Roesner

Klinikum Südstadt Rostock,

Hagen Straßburger

Berufsverband Kinder- und Jugendärzte e. V.,

Christian Petersen

Universitätsmedizin Rostock,

Prof. Dr. Astrid Bertsche

Universitätsmedizin Rostock,

Prof. Dr. Manfred Ballmann

Universitätsmedizin Rostock und

Prof. Bernd Krause

Universitätsmedizin Rostock.

11. Sitzung des Sozialausschusses am 04.05.2022 mit zwei Expertengesprächen

Heute setzt der Sozialausschuss seine Arbeit mit zwei nichtöffentlichen Expertengesprächen fort.

Als erstes werden Frau Prof. Dr. Anke Steinmetz, Universitätsmedizin Greifswald, Frau Dr. Jördis Frommhold, MEDIAN Klinik Heiligendamm und Frau Dr. Cordula Warlitz, Asklepios Klinik Parchim zum Thema „Aufklärung zu Long Covid und Finanzierung von Gesundheitsstudien“ gehört. Danach führen Bernd Tünker (AWO), Henrike Regenstein (Diakonie), Christina Hömke (Paritäter), Burghardt Siperko (Caritas im Norden) und Jörg Leibinger (DRK) zum Thema „Sozialpolitische Herausforderungen aus Sicht der LIGA der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e. V.“ aus.

Beratung Doppelhaushalt 2022/2023

Der Sozialausschuss hat mit der Beratung des Doppelhaushaltes 2022/2023 begonnen. Die Beratung des Ausschusses umfasste den Einzelplan 10 des Haushaltsentwurfes. Nach dem ersten Bericht des Sozialministeriums zu den Haushaltsplanungen des Ressorts hat der Sozialausschuss sechs öffentliche Anhörungen respektive Expertengespräche beschlossen: Die einzelnen Themen und Termine für diese Veranstaltungen finden Sie hier: 

 

Anhörung am 11. Mai 2022 ab 15:30 Uhr                       Sportförderung und Programm

                                                                                 „MV kann schwimmen“

Anhörung am 11. Mai 2022 ab 18:30 Uhr                       Kinderklinik Hanse- und

                                                                                  Universitätsstadt 

                                                                                  Rostock

Expertengespräch am 16. Mai 2022 ab 10:00 Uhr          Migration und Integration

Expertengespräch am 16. Mai 2022 ab 13:00 Uhr          Selbsthilfe MV e.V.

Expertengespräch am 16. Mai 2022 ab 16:00 Uhr          Geriatrische Versorgung

                                                                                  und 

                                                                                  Sozialpädiatrische

                                                                                  Zentren in M-V

Schriftliche Anhörung zum Thema Krankenhauszukunftsfonds

 

Alle genannten Sitzungen finden im Plenarsaal statt und sind öffentlich. Zugang zum Plenarsaal erhalten Sie über den Besuchereingang des Schlosses. Bitte halten Sie Ihren Personalausweis bereit.

8. und 9. Sitzung am 30. März 2022

Öffentliche Anhörung "Digitalisierung als Lebensretter auf dem Land – Ersthelfer schneller alarmieren“

Am Mittwoch hört der Sozialausschuss in seiner Funktion als Gesundheitsausschuss fünfzehn sachverständige Personen zu den neuen Formen der Lebensrettung auf dem Land. (Drs. 8/251)

Im Anschluss an die Anhörung setzen die Abgeordneten Ihre Arbeit - u. a. mit dem Thema Corona -  mit der 9.  Sitzung des Sozialausschusses fort.  

7. Sitzung am 23. März 2022

Der Sozialausschuss lädt Expertinnen und Experten zu einer nichtöffentlichen Sitzung zum Thema „Zukünftige Finanzierung der Jugendsozialarbeit in Mecklenburg-Vorpommern“ ein. Ebenso wird die Beauftragte der Landesregierung für Integration über die Situation der Flüchtenden vor dem Krieg aus der Ukraine berichten. 

Des Weiteren wird der Bericht des Datenschutzbeauftragten 2020 abschließend beraten und das Ministerium berichtet zur aktuellen Corona-Situation und Maßnahmen der Landesregierung. 

6. Sitzung am 2. März 2022

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wird seinen Bericht für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2020 im Ausschuss vorstellen und erläutern. (Drs. 7/6311, Drs. 8/238)

Zudem berichtet die Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport zur aktuellen Corona-Situation und zu dem Antrag der FDP auf Drucksache 8/251“ Digitalisierung als Lebensretter auf dem Land – Ersthelfer schneller alarmieren.

Weiterhin wird der Ausschuss über weitere Verfahrensfragen und Anhörungen im Jahr 2022 entscheiden.

5. Sitzung am 23. Februar 2022

Der Sozialausschuss beriet im Austausch mit Vertreterinnen des Landesjugendring MV e. V. über jugendpolitische Themen des Landes und Schwerpunktsetzung für die Zusammenarbeit in der 8. Wahlperiode.

Zudem berichtete die Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport über die aktuelle Corona-Situation und Maßnahmen.

Darüber hinaus beschäftigten sich die Abgeordneten mit Verfahrensfragen zur weiteren Behandlung des Antrages der Fraktion der FDP „Digitalisierung als Lebensretter auf dem Land - Ersthelfer schneller alarmieren“ auf Drucksache 8/251. Hierzu gab es einen Beschluss zur Durchführung einer Anhörung.

4. Sitzung am 19. Januar 2022

Der Sozialausschuss befasst sich an diesem Mittwoch wieder mit dem  Thema Corona-Maßnahmen der Landesregierung. Ebenso stehen erneut die Vorhaben des Sozialministeriums in der aktuellen Wahlperiode und die Neuordnung des Ministeriums auf der Tagesordnung. 

3. Sitzung am 12. Januar 2022

Der Sozialausschuss tagte am Mittwoch zum Thema Aktuelle Corona-Situation und Maßnahmen der Landesregierung. Eingeladen war zu diesem Tagesordnungspunkt der Bürgerbeauftragte des Landes, Matthias Crone. Der Bürgerbeauftragte berichtete über Eingaben der Bürgerinnen und Bürger zum Thema Corona und die Pandemiebekämpfung respektive über Gespräche, die er selbst oder seine Mitarbeitenden dazu geführt haben. Ebenso stellte die Staatssekretärin, Sylvia Grimm, in Vertretung der Ministerin Stefanie Drese die Vorhaben des Sozialministeriums in der aktuellen Wahlperiode und die Neuordnung des Ministeriums vor. 

Vertreter Landesjugendhilfeausschuss entsandt

2. Sitzung am 15. Dezember 2021  

In seiner 2. Sitzung, die als Sondersitzung am 15. Dezember 2021 stattfand, hat der Sozialausschuss als beratendes Mitglied Michel-Friedrich Schiefler für den Landesjugendhilfeausschuss und als stellvertretendes Mitglied Christian Albrecht für die 8. Wahlperiode bestimmt. Der Sozialausschuss entsendet ein beratendes Mitglied in dieses Gremium.

Der Landesjugendhilfeausschuss befasst sich mit allen Angelegenheiten der Jugendhilfe, insbesondere der aktuellen Lage junger Menschen in Mecklenburg-Vorpommern, unter anderem durch:

  • Erörterung aktueller Problemlagen junger Menschen und ihrer Familien
  • Anregungen und Vorschläge zur Weiterentwicklung der Jugendhilfe
  • Jugendhilfeplanung
  • Förderung der freien Jugendhilfe

Ihm gehören 15 stimmberechtigte sowie beratende Mitglieder aus unterschiedlichen Institutionen und Behörden an. 

Quelle: Kommunaler Sozialverband Mecklenburg-Vorpommern

Sozialausschuss konstituiert

Die konstituierende und 1. Sitzung des Sozialausschusses fand am Donnerstag, 2. Dezember 2021, 15:00 Uhr, Schwerin, Schloss, Plenarsaal statt.

Zum Vorsitzenden wurde die Abgeordnete Katy Hoffmeister, Fraktion der CDU, gewählt. Zur stellv. Vorsitzenden wurde die Abgeordnete der Fraktion der SPD, Christine Klingohr, bestimmt.

Der Sozialausschuss hat sich ferner auf einige Verfahrensgrundsätze für seine weitere Arbeit verständigt. So werden die Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport, Stefanie Drese, und die Staatssekretärin, Frauke Hilgemann, regelmäßig über den Stand der aktuellen Corona-Situation und Maßnahmen im Ausschuss berichten.

Landtag setzt Sozialausschuss ein

In der 2. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 15. November 2021 wurde der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport  (Sozialausschuss) der 8. Wahlperiode eingesetzt (LT-Drs. 8/42, pdf).

 

Ausschüsse

Ausschusszusammensetzung

Kontakt

Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport
Lennéstraße 1
19053 Schwerin

Telefon: 0385 525-1590
Fax: 0385 525-1595

sozialausschuss@landtag-mv.de 

Referatsleiter: Rolf Reil

Bürosachbearbeiterin: Rebecca Winter

Sitzungstermine

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