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Herzlich Willkommen auf der Internetseite des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Sport!

Der Sozialausschuss beschäftigt sich mit den Themen Soziales, Gesundheit, Pflege, Inklusion, Familie, Senioren, Jugend und Sport.

Als einer von neun Fachausschüssen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern kontrolliert er die Regierungstätigkeit des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Sport.

Im Gesetzgebungsverfahren kann das Parlament dem Ausschuss eine Gesetzesvorlage zur vertiefenden Beratung überweisen. Der Ausschuss fertigt dann nach seiner Beratung eine Beschlussvorlage für das Plenum des Landtages. Ebenso kann sich der Ausschuss aus eigener Initiative mit Themen aus seinem Zuständigkeitsbereich befassen. Er kann sich dazu vom Sozialministerium entsprechend informieren lassen oder auch sogenannte Expertengespräche oder öffentliche Anhörungen mit außerparlamentarischen Personen, Initiativen, Vereinen oder Verbände durchführen.

Auf dieser Internetseite erhalten Sie Informationen über aktuelle Themen und Beratungsgegenstände des Sozialausschusses. Sie können die Tagesordnungen der Ausschusssitzungen und Stellungnahmen zu den öffentlichen Anhörungen lesen sowie sich über die Ausschussmitglieder informieren.

Bei weiteren Fragen oder Anregungen wenden Sie sich bitte an das Ausschusssekretariat.

Aktuelle Informationen

23. Sitzung des Sozialausschusses

Am 27.09.2022 führte der Sozialausschuss eine nichtöffentliche Sondersitzung zu den folgenden Themen durch: 

Bericht der Landesregierung zur Schließung der Kinder- und Jugendstation an der Asklepios Klinik Parchim

in Verbindung mit

Bericht der Landesregierung zur Schließung der neonatologischen Intensivstation am Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum Neubrandenburg.

Diese Sitzung wurde von der Fraktion der CDU beantragt. Die Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport hatte zu den Themen berichtet und die Fragen der Mitglieder des Sozialausschusses beantwortet. 

22. Sitzung des Sozialausschusses

Der Sozialausschuss hatte in seiner 22. Sitzung die Präsidentin des Landesrechnungshofes zu Gast, die den Landesfinanzbericht 2022 vorstellte. Des Weiteren hatte ein Vertreter des Jusitzministeriums zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Betreuungsrechtsausführungsgesetzes und weiterer Gesetze zur Anpassung an das Betreuungsrecht des Bundes" (Drucksache 8/1253) ausgeführt. Außerdem hatte die Staatssekretärin des Sozialministeriums zu den Themen Suchtberatung und -prävention und Einsamkeit in Mecklenburg-Vorpommern berichtet.

20. und 21. Sitzung des Sozialausschusses

Der Sozialausschuss tagte am 31. August 2022 zum ersten Mal in dieser Wahlperiode zusammen mit dem Landesjugendhilfeausschuss. Diese Kooperation zwischen dem Landtag und dem Landesjugendhilfeausschuss schreibt das Landesjugendhilfeorganisationsgesetz (KJHG-Org MV) vor.

Folgende Themen waren dabei vorgesehen:

  • Pandemiebedingte Situation für Kinder und Jugendliche im Herbst/Winter 2022/2023, insbesondere zum Thema Kontaktbeschränkungen,
  • Kinder und Jugendliche: Mental Health/psychische Gesundheit, insbesondere vor dem Hintergrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie,
  • Fachkräftemangel in M-V und Notwendigkeit von Lösungen zur Beseitigung des Fachkräftemangels und
  • Umsetzung der SGB VIII-Reform – inklusive Kinder- und Jugendhilfe mit ihren strukturellen und finanziellen Anforderungen.

Im Anschluss an die gemeinsame Sitzung führte der Sozialausschuss seine 21. Sitzung durch. Themen waren hier die aktuelle Corona-Situation, die Berichte der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege nach dem Wohlfahrtsfinanzierungs- und -transparenzgesetz und die Auswirkung der Energiekrise auf den Gesundheits- und Sozialbereich.

19. Sitzung des Sozialausschusses

Abschließende Beratung zur Palliativ- und Hospizversorgung in Mecklenburg-Vorpommern im Ausschuss

Folgende Themen standen hierbei im Fokus: die geburtshilfliche, pädiatrische und spezialisierte Versorgung, die Wahlalterabsenkung bei Landtagswahlen, die Beratungslandschaft und die Betreuungsvereine im Land. Daneben führte der Ausschuss seine abschließende Beratung zum Antrag der CDU „Palliativ- und Hospizversorgung in Mecklenburg-Vorpommern zukunftsfest gestalten“durch. Ebenso ließen sich die Mitglieder des Ausschusses über die aktuelle Corona-Situation und die dazugehörigen Maßnahmen der Landesregierung informieren.

18. Sitzung des Sozialausschusses

Sondersitzung zur Sportförderung

Der Sozialausschuss führte am 10. August 2022 eine Sondersitzung zur Sportförderung - hier insbesondere zu den Zuschüssen für die hauptamtlichen Trainerstellen im Land - durch. Diese Sitzung war von der Fraktion der CDU beantragt worden. Die Staatssekretärin Sylvia Grimm berichtete zum Thema und beantwortete die Fragen der Mitglieder des Ausschusses. 

17. Sitzung des Sozialausschusses

Der Sozialausschuss kam gestern zu seiner letzten Sitzung vor der politischen Sommerpause zusammen. Im Vordergrund stand dabei die medizinische Versorgung des ländlichen Raumes. Ebenso hatte sich der Ausschuss zusammen mit dem Finanzausschuss mit den Berichten der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege beschäftigt. Diese Berichte wurden erstmals nach der Einführung des Wohlfahrtsfinanzierungs- und -transparenzgesetz in Mecklenburg-Vorpommern dem Parlament vorgelegt. Ebenso hatte der Ausschuss seine Stellungnahme zum 27. Bericht des Bürgerbeauftragten beschlossen.

16. Sitzung des Sozialausschusses

Der Landtag hat dem Sozialausschuss den Antrag der Fraktion der CDU

Palliativ- und Hospizversorgung in Mecklenburg-Vorpommern zukunftsfest gestalten
- Drucksache 8/396 -

zur weiteren Beratung überwiesen.

 

Der Sozialausschuss führte daraufhin am Mittwoch, den 15. Juni 2022, in seiner 16. Sitzung zu diesem Thema eine öffentliche Anhörung mit folgenden Sachverständigen durch:

 

Prof. Christian Junghanß

Universitätsmedizin Rostock,

Dr. Wolfgang Röhr

Hospiz Schloss Bernstorf gGmbH,

Prof. Dr. Neeltje van den Berg

Institut für Community Medicine,

Dr. Andreas Jülich

Palliativmediziner,

Sven Horn

AOK Nordost, Die Gesundheitskasse,

Kirsten Jüttner

Verband der Ersatzkassen M-V e. V.,

Anette Winkler

Kassenärztliche Vereinigung M-V,

Prof. Dr. Carl-Friedrich Classen

Kinder- und Jugendklinik der Universitätsmedizin Rostock und

Dr. Jens-Peter Keil

Dietrich-Bonhoeffer-Klinikum.

 

In seiner nichtöffentlichen Sitzung hatte der Ausschuss den Bürgerbeauftragten Matthias Crone zu Gast, der seinen aktuellen Bericht vorstellte. Danach standen noch zwei abschließende Beratungen auf der Tagesordnung zum Entwurf eines Gesetzes der Landesregierung zur Reform der Ausbildung des Pflegeberufes in Mecklenburg-Vorpommern und zum Antrag der Fraktion der FDP zum Thema „digitale Lebensrettung“ in Mecklenburg-Vorpommern.

15. Sitzung des Sozialausschusses

Öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Pflegeberufereform im Land Mecklenburg-Vorpommern

Der Landtag hat den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/622 während seiner 22. Sitzung am 18. Mai 2022 beraten und federführend an den Sozialausschuss sowie zur Mitberatung an den Bildungsschuss überwiesen. In seiner Sitzung 10. Sitzung am 27. April 2022 hat der Ausschuss den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/622 vorbehaltlich der Überweisung durch den Landtag erstmalig beraten.

Der Sozialausschuss führte am Mittwoch, den 1. Juni 2022, in seiner 15. Sitzung zu dem Entwurf eine Anhörung mit folgenden Sachverständigen durch:

 

Lydia Ahlig

Der PARITÄTISCHE Landesverband M-V e. V.,

Anna Tieth

Diakonie Evangelische Pflegeschule Schwerin,

Dr. Antje Kloth

Landesverband Geriatrie M-V e. V.,

Sarah Loewe

Landkreistag M-V e. V.,

Svenja Tweer

LIGA der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege,

Steffen Althorn

Verband der Ersatzkassen e. V.,

Uwe Borchmann

Krankenhausgesellschaft M-V e. V. und

Dr. Brita Ristau-Grzebelko

DRK-Bildungszentrum Teterow gGmbH

 

Inhalt des Gesetzentwurfes:

Das Pflegeberufereformgesetz vom 17. Juli 2017 reformiert die Berufsausbildung in der Pflege. Die drei bisherigen Ausbildungsgänge Altenpflege, Gesundheits- und Kinderkrankenpflege sowie Gesundheits- und Krankenpflege werden nunmehr einheitlich in eine generalistische Ausbildung zur Pflegefachfrau und zum Pflegefachmann zusammengeführt. Für ein effektives Verwaltungshandeln bietet sich daher an, die das Bundesrecht ergänzenden Landesregelungen weitgehend als Rechtsverordnungen zu gestalten, da dadurch eine schnelle und zielgerechte Handlungsmöglichkeit der zuständigen Exekutive gewährleistet werden kann.

14. Sitzung des Sozialausschusses

Der Ausschuss schloss am Mittwoch, den 25.05.2022, seine Haushaltsberatung ab. Die Fraktionen hatten dafür 29 Änderungsanträge für den Einzelplan 10 des Haushaltsentwurfes eingereicht. Die  Änderungsanträge wurden abgelehnt. Somit hat der Ausschuss mehrheitlich beschlossen, keine Änderungen zu dem Haushaltsentwurf 2022/2023 zu empfehlen. Der Einzelplan 10 umfasst den Geschäftsbereich des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Sport. Die Beschlüsse des Sozialausschusses wurden dem Finanzausschuss zugeleitet, der für die zweite Lesung des Doppelhaushaltes in der Juni-Sitzung des Landtages eine Beschlussempfehlung vorlegen wird.

13. Sitzung des Sozialausschusses

Der Sozialausschuss schließt die Anhörungen zum Haushalt ab.

Am 16. Mai 2022 hörte der Sozialausschuss im Rahmen seiner Beratung zum Doppelhaushalt 2022/2023 zum Thema Migration und Integration folgende sachverständige Personen:

Stefan Semjank

Fachausschuss Migration,

Ulrike Seemann-Katz

Flüchtlingsrat

Mecklenburg-Vorpommern e. V.,

Stephanie Nelles

Büro für Integration, Hanse- und Universitätsstadt Rostock,

Seyhmus Atay-Lichtermann

Migrantenrat Rostock und

Alla Winkler

Interkultur und Diversity Akademie 

Mecklenburg-Vorpommern.

 

Im Anschluss fand ein Expertengespräch zum Thema Selbsthilfe MV e.V. statt. Der Ausschuss beriet sich dabei mit folgenden Expertinnen und Experten:

Rainer Siedelberg

Landeskoordinierungsstelle für Suchtthemen M-V,

Sabine Klemm

 

Kontakt-, Informations- und Beratungsstelle für Selbsthilfegruppen Schwerin,

Marlies Schulz

SELBSTHILFE M-V e. V. und

Anja Schießer

SELBSTHILFE M-V e. V.

 

Das abschließende Expertengespräch im Rahmen der Haushaltsdebatte wurde zum Thema Geriatrische Versorgung und Sozialpädiatrische Zentren in M-V durchgeführt. Folgende sachverständige Personen informierten dazu den Ausschuss:

Prof. Dr. Maik Gollasch

Universitätsmedizin Greifswald,

Prof. Dr. Astrid Bertsche

Universitätsmedizin Rostock,

Dr. Tilmann Köhler

 

Sozialpädiatrisches Zentrum (Kinderzentrum Mecklenburg gGmbH), Leiter,

Kristina Timmermann

 

Sozialpädiatrisches Zentrum (Kinderzentrum Mecklenburg gGmbH), Geschäftsführerin und

Jörg Gröpler

 

Sozialpädiatrisches Zentrum (Kinderzentrum Mecklenburg gGmbH), Kaufmännischer Leiter.

12. Sitzung des Sozialausschusses

Am Mittwoch, dem 11.05.2022, hat der Sozialausschuss im Rahmen der Haushaltsberatungen seine ersten beiden Anhörungen zum Doppelhaushalt 2022/2023 durchgeführt.

 

Angehört wurden zum Thema Sportförderung und Programm „MV kann schwimmen“:

 

Andreas Bluhm

Landessportbund M-V e. V.,

Torsten Haverland

Landessportbund M-V e. V.,

Renaldo Hocher

DRLG e. V.,

Michael Krüger

DRK Kreisverband Parchim e. V. und

Andreas Röhl

Stadtsportbund Rostock.

 

Beim zweiten Thema der Sitzung, Kinderklinik Hanse- und Universitätsstadt Rostock, haben folgende sachverständige Personen vorgetragen:

 

Steffen Vollrath

Klinikum Südstadt Rostock,

Prof. Dr. Jan-P. Roesner

Klinikum Südstadt Rostock,

Hagen Straßburger

Berufsverband Kinder- und Jugendärzte e. V.,

Christian Petersen

Universitätsmedizin Rostock,

Prof. Dr. Astrid Bertsche

Universitätsmedizin Rostock,

Prof. Dr. Manfred Ballmann

Universitätsmedizin Rostock und

Prof. Bernd Krause

Universitätsmedizin Rostock.

11. Sitzung des Sozialausschusses

Heute setzte der Sozialausschuss seine Arbeit mit zwei nichtöffentlichen Expertengesprächen fort.

Als erstes hatte der Ausschuss Frau Prof. Dr. Anke Steinmetz (Universitätsmedizin Greifswald), Frau Dr. Jördis Frommhold (MEDIAN Klinik Heiligendamm) und Frau Dr. Cordula Warlitz (Asklepios Klinik Parchim) zum Thema „Aufklärung zu Long Covid und Finanzierung von Gesundheitsstudien“ gehört. Danach führten Bernd Tünker (AWO), Henrike Regenstein (Diakonie), Christina Hömke (Paritäter), Burghardt Siperko (Caritas im Norden) und Jörg Leibinger (DRK) zum Thema „Sozialpolitische Herausforderungen aus Sicht der LIGA der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e. V.“ aus.

10. Sitzung des Sozialausschusses

Beratung Doppelhaushalt 2022/2023

Der Sozialausschuss hat mit der Beratung des Doppelhaushaltes 2022/2023 begonnen. Die Beratung des Ausschusses umfasste den Einzelplan 10 des Haushaltsentwurfes. Nach dem ersten Bericht des Sozialministeriums zu den Haushaltsplanungen des Ressorts hat der Sozialausschuss sechs öffentliche Anhörungen respektive Expertengespräche beschlossen: Die einzelnen Themen und Termine für diese Veranstaltungen finden Sie hier: 

 

Anhörung am 11. Mai 2022 ab 15:30 Uhr

Sportförderung und Programm „MV kann schwimmen“

Anhörung am 11. Mai 2022 ab 18:30 Uhr

Kinderklinik Hanse- und Universitätsstadt Rostock

Expertengespräch am 16. Mai 2022 ab 10:00 Uhr

Migration und Integration

Expertengespräch am 16. Mai 2022 ab 13:00 Uhr

Selbsthilfe MV e. V.

Expertengespräch am 16. Mai 2022 ab 16:00 Uhr

Geriatrische Versorgung und Sozialpädiatrische Zentren in M-V

Schriftliche Anhörung zum Thema

Krankenhauszukunftsfonds

 

Alle genannten Sitzungen finden im Plenarsaal statt und sind öffentlich. Zugang zum Plenarsaal erhalten Sie über den Besuchereingang des Schlosses. Bitte halten Sie Ihren Personalausweis bereit.

8. und 9. Sitzung des Sozialausschusses

Öffentliche Anhörung "Digitalisierung als Lebensretter auf dem Land – Ersthelfer schneller alarmieren“

Am Mittwoch hörte der Sozialausschuss in seiner Funktion als Gesundheitsausschuss fünfzehn sachverständige Personen zu den neuen Formen der Lebensrettung auf dem Land. (Drs. 8/251)

Im Anschluss an die Anhörung setzten die Abgeordneten Ihre Arbeit (u. a. mit dem Thema Corona) mit der 9. Sitzung des Sozialausschusses fort.  

7. Sitzung des Sozialausschusses

Der Sozialausschuss hatte Expertinnen und Experten zu einer nichtöffentlichen Sitzung zum Thema „Zukünftige Finanzierung der Jugendsozialarbeit in Mecklenburg-Vorpommern“ eingeladen. Ebenso hatte die Beauftragte der Landesregierung für Integration über die Situation der Flüchtenden vor dem Krieg aus der Ukraine berichtet. 

Des Weiteren wurde der Bericht des Datenschutzbeauftragten 2020 abschließend beraten und das Ministerium berichtete zur aktuellen Corona-Situation und Maßnahmen der Landesregierung. 

6. Sitzung des Sozialausschusses

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit hatte seinen Bericht für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2020 im Ausschuss vorgestellt und erläutert. (Drs. 7/6311, Drs. 8/238)

Zudem berichtete die Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport zur aktuellen Corona-Situation und zu dem Antrag der FDP auf Drucksache 8/251“ Digitalisierung als Lebensretter auf dem Land – Ersthelfer schneller alarmieren.

Weiterhin hatte der Ausschuss über weitere Verfahrensfragen und Anhörungen im Jahr 2022 entschieden.

5. Sitzung des Sozialausschusses

Der Sozialausschuss beriet im Austausch mit Vertreterinnen des Landesjugendring M-V e. V. über jugendpolitische Themen des Landes und Schwerpunktsetzung für die Zusammenarbeit in der 8. Wahlperiode.

Zudem berichtete die Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport über die aktuelle Corona-Situation und Maßnahmen.

Darüber hinaus beschäftigten sich die Abgeordneten mit Verfahrensfragen zur weiteren Behandlung des Antrages der Fraktion der FDP „Digitalisierung als Lebensretter auf dem Land - Ersthelfer schneller alarmieren“ auf Drucksache 8/251. Hierzu gab es einen Beschluss zur Durchführung einer Anhörung.

4. Sitzung des Sozialausschusses

Der Sozialausschuss befasste sich an diesem Mittwoch wieder mit dem Thema Corona-Maßnahmen der Landesregierung. Ebenso standen erneut die Vorhaben des Sozialministeriums in der aktuellen Wahlperiode und die Neuordnung des Ministeriums auf der Tagesordnung. 

3. Sitzung des Sozialausschusses

Der Sozialausschuss tagte am Mittwoch zum Thema Aktuelle Corona-Situation und Maßnahmen der Landesregierung. Eingeladen war zu diesem Tagesordnungspunkt der Bürgerbeauftragte des Landes, Matthias Crone. Der Bürgerbeauftragte berichtete über Eingaben der Bürgerinnen und Bürger zum Thema Corona und die Pandemiebekämpfung respektive über Gespräche, die er selbst oder seine Mitarbeitenden dazu geführt haben. Ebenso stellte die Staatssekretärin, Sylvia Grimm, in Vertretung der Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport die Vorhaben des Sozialministeriums in der aktuellen Wahlperiode und die Neuordnung des Ministeriums vor. 

2. Sitzung des Sozialausschusses  

Vertreter Landesjugendhilfeausschuss entsandt

In seiner 2. Sitzung, die als Sondersitzung am 15. Dezember 2021 stattfand, hat der Sozialausschuss als beratendes Mitglied Michel-Friedrich Schiefler für den Landesjugendhilfeausschuss und als stellvertretendes Mitglied Christian Albrecht für die 8. Wahlperiode bestimmt. Der Sozialausschuss entsendet ein beratendes Mitglied in dieses Gremium.

Der Landesjugendhilfeausschuss befasst sich mit allen Angelegenheiten der Jugendhilfe, insbesondere der aktuellen Lage junger Menschen in Mecklenburg-Vorpommern, unter anderem durch:

  • Erörterung aktueller Problemlagen junger Menschen und ihrer Familien
  • Anregungen und Vorschläge zur Weiterentwicklung der Jugendhilfe
  • Jugendhilfeplanung
  • Förderung der freien Jugendhilfe

Ihm gehören 15 stimmberechtigte sowie beratende Mitglieder aus unterschiedlichen Institutionen und Behörden an. 

Quelle: Kommunaler Sozialverband Mecklenburg-Vorpommern

Sozialausschuss konstituiert

Die konstituierende und 1. Sitzung des Sozialausschusses fand am Donnerstag, 2. Dezember 2021, 15:00 Uhr, Schwerin, Schloss, Plenarsaal statt.

Zum Vorsitzenden wurde die Abgeordnete Katy Hoffmeister, Fraktion der CDU, gewählt. Zur stellv. Vorsitzenden wurde die Abgeordnete der Fraktion der SPD, Christine Klingohr, bestimmt.

Der Sozialausschuss hat sich ferner auf einige Verfahrensgrundsätze für seine weitere Arbeit verständigt. So werden die Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport, Stefanie Drese, und die Staatssekretärin, Frauke Hilgemann, regelmäßig über den Stand der aktuellen Corona-Situation und Maßnahmen im Ausschuss berichten.

Landtag setzt Sozialausschuss ein

In der 2. Sitzung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 15. November 2021 wurde der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport  (Sozialausschuss) der 8. Wahlperiode eingesetzt (LT-Drs. 8/42, pdf).