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Herzlich Willkommen beim Bildungsausschuss!

Der Bildungsausschuss begleitet als Fachgremium die Tätigkeit des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur in Mecklenburg-Vorpommern. Er beschäftigt sich dabei mit den Themen allgemeinbildende Schulen, insbesondere Schulgestaltung, Schulaufsicht und Schulentwicklung, berufliche Schulen und Erwachsenenbildung, Wissenschaft und Forschung, Hochschulen sowie Sport, politischer Bildung und allen kulturpolitischen Aspekten in unserem Land.

Auf unserer Seite können Sie sich über die Zusammensetzung des Ausschusses sowie aktuelle Themen und Hintergründe der Arbeit des Bildungsausschusses informieren. Dafür stehen Ihnen fortlaufend die Tagesordnungen und Beschlussempfehlungen sowie die Berichte zu Schwerpunktthemen und Ausschusssitzungen zur Verfügung.

Sollten Sie weitergehende Fragen oder Anregungen haben, können Sie sich gern an das Ausschusssekretariat wenden.

31. Sitzung am 23. Mai 2018

Informationsbesuch beim Landesförderzentrum für den Förderschwerpunkt „Hören“ Mecklenburg-Vorpommern in Güstrow

Der Bildungsausschuss hat im Rahmen seiner 31. Sitzung eine Informationsfahrt nach Güstrow zum Landesförderzentrum Hören durchgeführt. Anlass für den Besuch bildete ein Schreiben des Elternverbandes hörgeschädigter Kinder Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e. V. zur Gebärdensprache und die daraufhin zusammen mit dem Sozialausschuss erfolgte Ausschusssitzung.

Die Ausschussmitglieder konnten in insgesamt 10 Klassen hospitieren, um sich selbst einen Eindruck von der Situation am Förderzentrum zu verschaffen. Die Hospitation ermöglichte den Abgeordneten einen Einblick in den Schulalltag sowie die unterschiedlichen Grade der Hörschädigungen und die entsprechend eingesetzten Kommunikationsformen. So werden am Landesförderzentrum beispielsweise schwerhörige oder gehörlose Kinder sowie Kinder mit auditiven Verarbeitungs- und Wahrnehmungsstörungen unterrichtet. Je nach Hörschädigung wird der Unterricht durch die Lehrkräfte mit Lautsprache, lautsprachebegleitender Gebärde oder Gebärdensprache gestaltet.

In Mecklenburg-Vorpommern werden derzeit ca. 560 Schülerinnen und Schüler aus den Klassenstufen 1 bis 13 an 240 Schulen wegen Hörschädigungen gefördert.

Im Anschluss an die Hospitation gab es eine Gesprächsrunde aus Abgeordneten, der Schulleitung Frau Fischer und Frau Schaub sowie der Schulrätin des Landkreises Rostock Frau Plümer.

29. und 30. Sitzung am 16. Mai 2018

Öffentliche Anhörung zu „Verpflichtende Erste-Hilfe-Kurse an Schulen“ und Beratung zu Europapolitischen Schwerpunkten des Landes im Jahr 2018

Der Bildungsausschuss hat in seiner 29. Sitzung mit verschiedenen Sachverständigen zu einem Antrag der BMV-Fraktion auf „Verpflichtende Erste-Hilfe-Kurse“ an Schulen (Drs. 7/1810) beraten. Die Mehrzahl der Sachverständigen äußerte übereinstimmend, dass die Durchführung von Erste-Hilfe-Kursen sinnvoll sei. Herr Körner (Direktor der Unfallkasse Mecklenburg-Vorpommern) erklärte, aus Sicht der Unfallkasse sei die Ersthelferausbildung für Lehrkräfte wichtig. Mecklenburg-Vorpommern verfüge über einen hohen Anteil an ausgebildeten Ersthelfern. So seien etwa 50 Prozent der Lehrkräfte ausgebildet. 

Frau Meyer und Herr Espenhain vom DRK Landesverband M-V führten aus, dass neben der Vermittlung von Kenntnissen in erster Hilfe überaus wichtig sei, die bestehenden Hemmschwellen abzubauen, diese Kenntnisse auch im Ernstfall anzuwenden. Insbesondere da Personen, die erste Hilfe leisten, ein wichtiges Glied in der Rettungskette seien. Eine jährliche Wiederholung von sogenannten Erste-Hilfe-Modulen sei sinnvoll. Herr Dr. Kittler (Vereinigung der Schulleiter der Gymnasien) erklärte ebenfalls, die Durchführung entsprechender Kurse sei notwendig und sinnvoll, aber im Rahmen des normalen Schulunterrichts kaum durchführbar, da die Rahmenpläne der einzelnen Unterrichtsfächer ausgelastet seien. Denkbar sei die Einbindung solcher Kurse in den Schulunterricht im Rahmen von Projekttagen.

In der anschließenden 30. Sitzung haben die Mitglieder des Bildungsausschusses abschließend zu den Europapolitischen Schwerpunkten des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2018 beraten und eine mitberatende Stellungnahme erarbeitet.

28. Sitzung am 9. Mai 2018

Beratung zum 23. Bericht des Bürgerbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern und zu den Europapolitischen Schwerpunkten des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2018

Der Bürgerbeauftragte Matthias Crone hat seinen 23. Bericht zum Jahr 2017 in Auszügen vorgestellt. Er führte aus, dass die eingegangenen Beschwerden sowohl hinsichtlich der Themen als auch der Anzahl mit den Vorjahren vergleichbar gewesen seien. Die wesentlichen Schwerpunkte der Eingaben seien folgende gewesen: der Besuch einer örtlich unzuständigen Schule, die Herausforderungen der Inklusion sowie die Schülerbeförderung. Insbesondere hinsichtlich des Besuchs einer unzuständigen Schule regte Herr Crone an, dass in diesem Bereich Ausnahmen flexibel gehandhabt und eventuell Gesetzesänderungen erwogen werden sollten.

Außerdem wurde der Ausschuss durch Frau Dr. Völzer Referentin für Forschung, Innovation, Kultur, Bildung, Jugend, Sport vom Informationsbüro in Brüssel über die geplanten Europapolitischen Schwerpunkte des Landes und dem Arbeitsprogramm 2018 der Europäischen Kommission im Zuständigkeitsbereich des Ausschusses informiert. Sie berichtete unter anderem, dass der Vorschlag für den mehrjährigen Finanzrahmen nach 2020 einen Mittelzuwachs um ca. 20 Prozent für den Bereich Bildung und Hochschulen vorsehe. Daneben sei geplant, das Programm Erasmus+ im Bereich der Antragstellung zu vereinfachen und eine Schwerpunktsetzung zu fördern. Ebenso solle das Interrail-Programm mit 700 Millionen Euro gefördert werden. Außerdem solle das europäische Forschungsrahmenprogramm Horizont 2020 neugestaltet werden, das heißt neben der Förderung der Forschung solle auch ein starker Fokus auf die Innovation gelegt werden.

Ferner hat das Bildungsministerium den Ausschuss zum Thema Umsetzung der aktuellen Kontingentstundentafel und Gewährleistung eines angemessenen Ganztagesunterrichts an Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ unterrichtet.

Hinsichtlich der Anträge der Fraktionen DIE LINKE „Unterrichtung der Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur über strukturelle Änderungen an der Mecklenburgischen Staatstheater GmbH in Hinsicht auf den Standort Parchim“ und „Unterrichtung der Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur über strukturelle Änderungen an der Universität Greifswald bezüglich der geplanten Trennung vom Studienkolleg“ hat sich der Ausschuss darauf verständigt, dass das Bildungsministerium als Erstes schriftlich Stellung nimmt.

27. Sitzung am 18. April 2018

200ster Todestag einer Prinzessin aus Mecklenburg-Strelitz – von der Seenplatte zur englischen Königin

Der Bildungsausschuss hat in seiner 27. Sitzung ein Expertengespräch mit Frau Dr. Friederike Drinkuth von der oberen Landesbehörde „Staatliche Schlösser, Gärten und Kunstsammlungen Mecklenburg-Vorpommern“ durchgeführt. Der Ausschuss hat sich in Form eines Vortrages über das Leben von Sophie Charlotte Herzogin zu Mecklenburg-Strelitz unterrichten lassen.

 

Sophie Charlotte Herzogin zu Mecklenburg-Strelitz (19. Mai 1744 – 17. November 1818) war eine deutsche Prinzessin, die durch die Heirat mit König George III. zur Königin von Großbritannien und Irland wurde. Ihre Kindheit hat sie in der Abgeschiedenheit der Mecklenburgischen Seenplatte in relativ bescheidenen Verhältnissen verlebt. Am 8. September 1761– noch am Tage ihrer Ankunft in London – heiratete Sophie Charlotte den ihr bis dahin unbekannten Prinz Georg im St. James Palace. Zwei Wochen später wurde das Paar in der Westminster Abbey gekrönt. Sophie Charlotte wurde von Zeitgenossen nachgesagt, dass sie nicht belesen und kaum Kenntnisse gehabt habe. Tatsächlich hat sie sich unter anderem für Bildung und Kultur eingesetzt und beispielsweise Krankenhäuser gestiftet, eine Stickschule für Waisenmädchen errichten lassen und diverse Künstlerinnen gefördert. Der Bestand ihrer privaten Bibliothek soll ca. 2.000 Bücher umfasst haben. Ferner interessierte sie sich sehr für Botanik und trug mit dazu bei, dass der Royal Botanic Gardens, Kew eine umfangreiche Samenbank aufbauen konnte. Im Jahre 1773 wurde eine Pflanzengattung durch den Leiter des Botanischen Gartens von London Joseph Banks nach Königin Sophie Charlotte als Strelitzie benannt.

 

Königin Charlotte war zu keiner Zeit in den Vereinigten Staaten von Amerika, dennoch wurde ihr zu Ehren von Auswanderern mehrere Orte z.B. in der Partnerregion des Landes Mecklenburg County nach ihr benannt, u.a. die heutige Metropole Charlotte in North Carolina.

 

Sie starb am 17. November 1818 im Kew Palace und wurde anschließende in der St. Georges Chapel im Windsor Castle beerdigt. Zu ihren Lebzeiten sagte man über sie unter anderem, dass sie „zu Freundschaften fähig sei“. Dies lässt sich auch auf die Beziehungen zwischen Mecklenburg-Vorpommern und Mecklenburg County übertragen, die schon im Jahre 1994 eine offizielle Partnerschaft eingegangen sind. Die US-amerikanische Region wurde zur Pflege der partnerschaftlichen Beziehungen zuletzt im Jahre 2009 vom Bildungsausschuss besucht.

 

Frau Dr. Drinkuth hat die Lebensgeschichte dieser bedeutenden Frau in ihrem Buch „Königin Charlotte – Eine Prinzessin aus Mecklenburg Strelitz besteigt den englischen Thron“ verarbeitet.

26. Sitzung am 11. April 2018

Beratungen zur EU-Datenschutzgrundverordnung, zu „Verpflichtenden Erste-Hilfe-Kursen an Schulen“, über die Durchführung einer Anhörung von Schulleiterinnen und Schulleitern sowie einem Vor-Ort-Termin am Landesförderzentrum in Güstrow

Der Bildungsausschuss hat in seiner 26. Sitzung abschließend über einen Gesetzentwurf zur Anpassung datenschutzrechtlicher Vorschriften im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur (LT-Drs. 7/1569) zur Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung beraten. Daneben wurde sich mit dem Antrag der Fraktion der BMV hinsichtlich „Verpflichtender Erste-Hilfe-Kurse an Schulen“ sowie einem Antrag der Fraktion DIE LINKE bzgl. einer „Anhörung von Schulleiterinnen und Schulleitern von öffentlichen Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt ‚geistige Entwicklung‘ zum Thema Umsetzung der aktuellen Kontingentsstundentafel und Gewährleistung eines angemessenen Ganztagsunterrichts an Förderschulen“ befasst. Es stand außerdem die Beratung und Beschlussfassung über einen Vor-Ort-Termin am Landesförderzentrum Hören in Güstrow auf der Tagesordnung. Dieser Termin resultiert unter anderem aus der Durchführung einer gemeinsamen Sitzung mit dem Sozialausschuss.

25. Sitzung am 7. März 2018

Beratung zur EU-Datenschutzgrundverordnung und Auswertung der gemeinsamen Sitzung mit dem Sozialausschuss am 28. Februar 2018

Der Bildungsausschuss hat in seiner 25. Sitzung über einen Gesetzentwurf zur Anpassung datenschutzrechtlicher Vorschriften im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur beraten (LT-Drs. 7/1569). Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit nahm auch an der Beratung teil. Außerdem wurde die gemeinsame Sitzung mit dem Sozialausschuss am 28. Februar 2018 zum Thema Gebärdensprache am Landesförderzentrum Hören ausgewertet. Auf der Tagesordnung standen ferner Beratungen zur geplanten Informationsfahrt sowie zur Arbeitsplanung des Ausschusses im Jahr 2018.

23. Sitzung und 24. Sitzung am 28. Februar 2018

Gemeinsame Sitzung mit dem Sozialausschuss und anschließendes Expertengespräch zur Auswertung von „Jugend fragt nach“ und „2. Generationendialog M-V“

Am 28. Februar 2018 standen für den Bildungsausschuss zwei Sitzungen auf der Agenda. In seiner 23. Sitzung wurde der Bildungsausschuss gemeinsam mit dem Sozialausschuss und Vertretern des Gehörlosen Landesverband M-V e. V. sowie dem Elternverband hörgeschädigter Kinder Landesverband M-V e. V. zum Thema "Gebärdensprache am Landesförderzentrum Hören" beraten.

In der anschließenden 24. Sitzung führte der Ausschuss ein Expertengespräch zur Auswertung von „Jugend fragt nach“ sowie des „2. Generationendialogs M-V“ durch. Ferner wurde sich mit dem Gesetzentwurf der Landesregierung zur Anpassung datenschutzrechtlicher Vorschriften im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur an die Verordnung (EU) 2016/679 (Landtags-Drs. 7/1569) beschäftigt.

22. Sitzung am 17. Januar 2018

Gerichtsurteil zum Denkmalschutz und „Umgestaltung der gymnasialen Oberstufe“ beschäftigten Ausschuss

In seiner 22. Sitzung hat das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur den Ausschuss über ein Urteil des Verwaltungsgerichts Schwerin (Az. 2 A 3548-15 SN) zur Rechtmäßigkeit denkmalschutzrechtlicher Nebenbestimmungen und möglichen Konsequenzen für das Denkmalschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern unterrichtet. Das Verwaltungsgericht hat entschieden, dass das Denkmalschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern keine Ermächtigungsgrundlage für Auflagen zur Sicherstellung und Bergung vermuteter Bodendenkmale zu Lasten des Bauherrn enthält. Das Ministerium hat darauf hingewiesen, dass es sich um ein erstinstanzliches Urteil handele, welches eine Bindungswirkung nur im konkreten Einzelfall entfalte. Im Hinblick auf die geplante Novellierung des Denkmalschutzgesetzes Mecklenburg-Vorpommern werde eine Gesetzesänderung und Schaffung einer entsprechenden Ermächtigungsgrundlage in diesem Punkt in Erwägung gezogen. In zehn Bundesländern gebe es bereits ähnliche Regelungen. Eine abschließende Entscheidung sei noch nicht getroffen worden.

 Weiterhin hat der Ausschuss zu einem Protestbrief, worin sich Gymnasiallehrer gegen eine Aufhebung der Gleichwertigkeit der Fächer ausgesprochen hatten, beraten und sich über den Sachstand vom Ministerium unterrichten lassen.

Des Weiteren hat der Ausschuss ferner beschlossen, eine gemeinsame Sitzung mit dem Sozialausschuss durchzuführen. Gegenstand der gemeinsamen Sitzung wird die Situation am Landesförderzentrum mit dem Förderschwerpunkt Hören sein. Dazu soll auch der Elternverband hörgeschädigter Kinder und der Verband der Hörbehinderten eingeladen werden.

21. Sitzung am 10. Januar 2018

Kulturkonferenz, Klassenbücher und Schulwanderungen

In der ersten Sitzung des Jahres 2018 berichtete das Bildungsministerium dem Ausschuss über die Landeskulturkonferenz. Im November 2017 wurde unter dem Titel „Kulturland Mecklenburg-Vorpommern – Perspektiven für die neue Wahlperiode“ ein Prozess initiiert, mit dem Kunst und Kultur noch stärker in das Bewusstsein der Menschen gerückt werden soll. Im Anschluss diskutierten die Abgeordneten mit dem Ministerium die Verwaltungsvorschriften zu Schulwanderungen und Schulfahrten sowie zum Umgang mit Klassenbüchern, Kurs- und Nachweisheften sowie Notenbüchern- und listen. Im Einzelnen ging es u. a. um die Nutzung privater Fahrzeuge für Schulfahrten und um datenschutzrechtliche bzw. schulpraktische Argumente im Umgang mit den Klassenbüchern.

20. Sitzung am 6. Dezember 2017

Bericht des Ministeriums über die Sicherung des Lehrkräftebedarfs

In Fortsetzung der Beratung in der 19. Sitzung am 29. November berichtete das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur über die Sicherung des Lehrkräftebedarfs in Mecklenburg-Vorpommern.

In den letzten Jahren sei es gelungen, den Unterrichtsausfall konstant zu halten, obwohl die Umstellung von einer Situation mit Personalüberhang auf einen knappen Lehrerarbeitsmarkt mit vielen Herausforderungen verbunden gewesen sei.

Bis zum Jahr 2030 müssten aufgrund der altersbedingten Fluktuation etwa 75 Prozent des Lehrpersonals an den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen ersetzt werden. Bis 2020 seien jährlich durchschnittlich 300 Neueinstellung erforderlich, ab 2021 steige der Bedarf an. In Reaktion darauf seien die Ausbildungskapazitäten auf aktuell 860 Stellen im Vorbereitungsdienst bereits mehr als verdoppelt worden. Sollten diese langfristig nicht ausreichen, könne das Land zusätzliche Mittel einsetzen.

Wesentliche Instrumente des Ministeriums für die Sicherung des Lehrkräftebedarfs in Mecklenburg-Vorpommern seien eine differenzierte Lehrerbedarfsprognose, der Einsatz von Vertretungsstellen, die Möglichkeit vorgezogener Einstellungen und die Qualifizierung von Seiteneinsteigern gemäß Lehrerbildungsgesetz und Lehrbefähigungsanerkennungsverordnung.

Mit der Möglichkeit der Verbeamtung, der Anhebung von Vergütungen, Beförderungsmöglichkeiten und der Verbesserung von Rahmenbedingungen für die Lehrtätigkeit sei das Land im Vergleich mit anderen Bundesländern wieder konkurrenzfähig. Die Lehrerwerbekampagne, die inzwischen von anderen Ländern aufgegriffen worden sei, werde bis 2020 und voraussichtlich auch darüber hinaus fortgesetzt.

19. Sitzung am 29. November 2017

Auswertung der auswärtigen Sitzung in Stettin und schulpolitische Themen

Als Ergebnis der Auswertung der 2. Gemeinsamen Sitzung mit Vertretern des Sejmik der Woiwodschaft Westpommern am 24. November 2017 in Stettin hat der Ausschuss vereinbart, die Treffen im jährlichen Rhythmus fortzusetzen. Die nächste Sitzung soll im Frühjahr 2018 in Schwerin stattfinden. Ein thematischer Schwerpunkt soll zukünftig auf bestehenden oder geplanten Kooperationen liegen.

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE hat der Ausschuss außerdem beschlossen, am 10. Januar 2018 ein Expertengespräch zum Thema "Auswertung von 'Jugend fragt nach' und '2. Generationendialog M-V'" durchzuführen.

In weiteren Tagesordnungspunkten hat der Ausschuss zu den Themen Digitalisierung und Medienbildung in Schulen beraten.
Das Bildungsministerium berichtete über die Umsetzung der Strategie der Kultusministerkonferenz "Bildung in der digitalen Welt". Wesentliche Elemente für Mecklenburg-Vorpommern sind hierbei Medienentwicklungspläne und Medienbildungskonzepte. Hervorgehoben wurde, dass pädagogische Aspekte leitend sein sollen. Das Land wird mit einem Medienbildungsplan dazu beitragen, die Medienbildungskonzepte der Schulen landesweit zu vereinheitlichen.

Das neue Unterrichtsfach "Informatik und Medienbildung" soll durchgängig ab der 5. Klasse unterrichtet werden. Dazu startet zunächst ein Modellprojekt an 21 Schulen. Das Curriculum sieht eine jährliche Vertiefung und somit eine dauerhafte Beschäftigung der Schülerinnen und Schüler mit Schwerpunktthemen vor. Für die Förderung von Medienbildung und -kompetenz soll ein digitaler Rahmenplan als Muster für die Überarbeitung sämtlicher fachbezogener Rahmenpläne dienen. Dabei wird Medienbildung als fächerübergreifende Aufgabe gesehen.

Die Fortsetzung der Beratung zur Sicherung des Lehrkräftebedarfs wurde auf die nächste Sitzung am 6. Dezember vertagt.

18. Sitzung am 24. November 2017 in Stettin

2. Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport des Woiwodschaftstages Westpommern und des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern

Nachdem der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport des Woiwodschaftstages Westpommern und der Bildungsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern am 13. April 2016 in Löcknitz eine erste gemeinsame Sitzung abgehalten haben, fand die 2. Gemeinsame Sitzung am 24. November 2017 in Stettin statt.

Auf der Tagesordnung standen die aktuelle Situation der Kultureinrichtungen, Methoden der Kulturförderung und das deutsche System der dualen Berufsbildung. Dazu informierten Experten aus der Woiwodschaft Westpommern und aus Mecklenburg-Vorpommern.

Der designierte Intendant des Staatstheaters Nordost Dirk Löschner schilderte Vor- und Nachteile eines Ensembletheaters im Vergleich mit einem Bespieltheater, welches jeweils einzelne Veranstaltungen einkauft. Mit einem Ensembletheater könne ein regelmäßigeres und breiteres Programm geboten werden, welches einen regionalen Bezug und eine ausdifferenzierte Zielgruppenansprache erlaube. Bei einem zu kleinen Ensemble aber entfielen diese Vorteile weitgehend und es blieben allein die höheren Fixkosten im Vergleich zum Bespieltheater. Besonders wichtig seien Theaterangebote für Jugendlichen. Wer nach Kinderaufführungen das Theater nicht mehr besuche, sei als Erwachsener nur schwer wieder für das Theater zu gewinnen. Deshalb würden gezielt Aufführungen für Schulklassen und Kooperationen mit Schulen organisiert.

Der Direktor der Kulturabteilung der Wojewodschaft Bartlomiej Mroczkowski erläuterte die Struktur der polnischen Kultureinrichtungen. Neben den zentralen Einrichtungen in Stettin gebe es ein eigenes Programm, um mit kleineren Veranstaltungen von Stettin aus auch die ländliche Fläche zu bedienen. Jede Kultureinrichtung sei eine selbstständige juristische Person, die eigenständig Maßnahmen bei der Wojewodschaft beantragen könne. Deren Auswahl durch die Verwaltung berücksichtige das politische Ziel eines regionalen Kulturangebotes.  

David Adler vom Kunst- und Kulturrat Vorpommern-Rügen erläuterte Aufgaben, Erfolge und Herausforderungen der ehrenamtlichen Kunst- und Kulturräte in den Kreisen und kreisfreien Städten in Mecklenburg-Vorpommern. Diese dienten als Netzwerk zwischen allen Kunst- und Kulturschaffenden, aber auch als Ansprechpartner für Politik und Verwaltung. Probleme bereiteten im Landkreis Vorpommern-Rügen wie in allen Flächenkreisen die großen Entfernungen, welche die ehrenamtliche Tätigkeit an ihre Grenzen bringe. Für eine effiziente Arbeit benötigten die Kreiskulturräte außerdem eine Förderung für eine Geschäftestelle mit einer halben Vollzeitkraft.

Der Direktor der Pommerschen Bibliothek Lucjan Babolewski schilderte die Veranstaltungen, mit denen die Bibliothek Menschen an sich binde. Sie solle ein attraktiver Treffpunkt auch für Kinder sein, zu dem man komme, um entspannt zu lesen und darüber hinaus z.B. Vorträge anzuhören. Ebenso gebe es Wettbewerbe für Kinder und Senioren sowie Kunstausstellungen. Neben den Veranstaltungen in der zentralen Bibliothek in Stettin würden Bildungsaktivitäten für die Region angeboten. Auch die Gemeinde seien gesetzlich verpflichtet, eigene Bibliotheken zu betreiben. Diese würden durch die Wojewodschaft beaufsichtigt und im Sinne eines modernen Bibliothekswesens gefördert

Der Hauptgeschäftsführer der IHK Neubrandenburg Torsten Haasch stellte zusammen mit Ellen Grull das deutsche System der dualen Berufsbildung vor. Das Hauptproblem der Wirtschaft sei inzwischen der Fachkräftemangel. 

Auch Urszula Berlinska vom Schulamt Westpommern bekräftigte, die berufliche Ausbildung müsse im Vergleich zum Hochschulstudium an Attraktivität gewinnen. Dazu skizzierte sie die aktuellen Reformen im polnischen Berufsschulwesen.

Abschließend wurde über den aktuellen Stand der Anerkennungsverfahren in Sozialberufen und den momentanen Stand des Kooperationsprogramms Interreg VA (grenzübergreifende Zusammenarbeit der Bundesländer Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg sowie der Woiwodschaft Westpommern) berichtet.

Die Reihe gemeinsamer Sitzungen soll auch im Jahr 2018 fortgesetzt werden.

17. Sitzung am 8. November 2017

Auswertung der öffentlichen Anhörung am 1. November und Abschluss der Haushaltsberatungen

In einem ersten Tagesordnungspunkt hat der Ausschuss die öffentliche Anhörung zu den im Rahmen des Doppelhaushalts 2018/2019 vorgesehenen Vorschriften zur Rücklagenbildung bei den Hochschulen und Universitäten ausgewertet, die am 1. November durchgeführt wurde. Dazu wurde das Bildungsministerium befragt, dass einen Kompromiss in Aussicht stellte.

Hier finden Sie den Sachverständigenkatalog zur Anhörung.

Hier finden Sie weitere Informationen zu Anhörungen des Bildungsausschusses, zum Beispiel eingereichte Stellungnahmen.

Anschließend hat der Ausschuss die Beratungen zum geplanten Doppelhaushalt 2018/2019 abgeschlossen (Drs. 7/898, 7/899, 7/900). Während die zahlreichen Änderungsanträge der Fraktionen der AfD und DIE LINKE abgelehnt wurden, wurde auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU der Haushaltsentwurf in der Maßnahmegruppe zur Kulturförderung des Landes an zwei Stellen verändert. Danach werden die Zuwendungen für das Thünen-Museum Tellow erhöht und Zuschüsse für die ehrenamtliche Bodendenkmalpflege aufgenommen zugunsten der Archäologischen Gesellschaft für Mecklenburg und Vorpommern. Diese Beratungsergebnisse werden jetzt dem Finanzausschuss mitgeteilt, der dem Plenum des Landtags dazu eine Beschlussempfehlung vorlegen wird.

Außerdem hat der Ausschuss über den Gesetzentwurf der Landesregierung zum Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur Qualitätssicherung in Studium und Lehre an deutschen Hochschulen beraten (Drs. 7/1042). Dazu wird er dem Plenum des Landtags die unveränderte Annahme empfehlen.

14. Sitzung - Jörg Kröger übernimmt Ausschussvorsitz am 1. November 2017

Neuer Ausschussvorsitz

Nachdem vier Abgeordnet aus der Fraktion der AfD sich nunmehr als Fraktion der "Bürger für Mecklenburg-Vorpommern" zusammengeschlossen haben, gab es im Ältestenrat des Landtages eine neue Verständigung über die Vorsitze in den neun Fachausschüssen des Landtages. Danach wurde bereits mit Wirkung vom 18. Oktober der bisherige Vorsitzende des Bildungsausschusses Marc Reinhardt (Fraktion der CDU) als neuer Vorsitzender des Innenausschusses bestimmt. In einer eigens dafür anberaumten nicht öffentlichen Sitzung wurde am 1. November Jörg Kröger (Fraktion der AfD) zum neuen Vorsitzenden des Bildungsausschusses bestimmt. Anschließend konnte er die öffentliche Anhörung der Hochschulleitungen bereits in seinem neuen Amt leiten.

15. und 16. Sitzung am 1. November 2017

Anhörung der Hochschulleitungen zu Rücklagen

Der Bildungsausschuss führte am 1. November 2017 eine öffentliche Anhörung zu den im Rahmen des Doppelhaushalts 2018/2019 vorgesehenen Vorschriften zur Rücklagenbildung bei den Hochschulen durch. Eingeladen waren die fünf Rektoren der Universitäten Rostock und Greifswald sowie der Hochschulen Neubrandenburg, Stralsund und Wismar sowie der Hochschule für Musik und Theater in Rostock sowie der studentische Prorektor aus Rostock sowie für die Landeskanzlerkonferenz der Kanzler der Universität Greifswald.

Hier finden Sie den Sachverständigenkatalog zur Anhörung (pdf).

Hier finden Sie weitere Informationen zu Anhörungen des Bildungsausschusses, z.B. eingereichte Stellungnahmen (interner Link).

Im Anschluss an die öffentliche Anhörung fand eine nicht öffentliche Beratungssitzung des Bildungsausschusses statt. Darin ging es um einen Bericht des Bildungsministeriums zur Zugänglichkeit der Plansammlungen des Landeshauptarchivs.

13. Sitzung am 11. Oktober 2017

Bildungsausschuss setzte Beratung zum Doppelhaushalt 2018/2019 fort

Nachdem der Bildungsausschuss die Beratungen zum geplanten Doppelhaushalt 2018/2019 am 4. Oktober 2017 aufgenommen hatte, befasste er sich in der 13. Sitzung unter anderem mit dem Stellenplan und Stellenübersicht im Haushaltsplan des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur sowie mit der Mittelfristige Finanzplanung 2017 bis 2022 des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

12. Sitzung am 4. Oktober 2017

Bildungsausschuss nimmt Einzelberatung zum Doppelhaushalt auf

 In seiner 12. Sitzung am Mittwoch, 4. Oktober, hat der Bildungsausschuss die Detailberatungen zum geplanten Doppelhaushalt 2018/2019 begonnen. Dazu stand in erster Linie der Einzelplan 07 auf der Tagesordnung, der den Geschäftsbereich des Bildungsministeriums betrifft. Der Ausschuss hat zudem auf Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen, am 1. November eine öffentliche Anhörung der Hochschulleitungen des Landes zu der im Zuge des Doppelhaushaltes geplanten verpflichtenden Rücklage für die Universitäten und Hochschulen durchzuführen.

In einem weiteren Tagesordnungspunkt hat das Bildungsministerium über den Bericht des Europaparlamentes (EP) über akademische Weiterbildung und Fernstudium als Teil der europäischen Strategie zum lebenslangen Lernen (A8-0252/2017, pdf)

informiert. In der Berichterstattung vor dem EP wird auf die Notwendigkeit eines lebenslangen Lernens in der heutigen dynamischen, komplexen und technologisch immer anspruchsvolleren Gesellschaft hingewiesen. Daher müssten die Bildungssysteme den kontinuierlichen Erwerb von Wissen, Erfahrungen und Kompetenzen nicht nur im beruflichen, sondern auch im privaten und öffentlichen Leben ermöglichen und fördern. Der Berichterstatter empfiehlt unter anderem, die Zusammenarbeit zwischen den Bildungssystemen der Mitgliedsstaaten zu vertiefen und eine nutzerfreundliche Online-Plattform einzurichten.

Weitere Themen der Sitzung waren eine geplante Informationsfahrt des Bildungsausschusses im Jahr 2018 in die Partnerregion Mecklenburg County/North Carolina, USA, sowie der Gesetzentwurf zum Staatsvertrag über die Organisation eines gemeinsamen Akkreditierungssystems zur Qualitätssicherung in Studium und Lehre an deutschen Hochschulen (Drucksache 7/1042, pdf)

11. Sitzung am 13. September 2017

Petitionen, Volkskunde und Haushalt beschäftigen Bildungsausschuss

Vor allem Probleme im Zusammenhang mit dem Thema Schule haben im vergangenen Jahr die Bürgerinnen und Bürger des Landes bei Eingaben an den Bürgerbeauftragten im Bereich Bildung beschäftigt. Das geht aus dem 22. Bericht des Bürgerbeauftragten, Matthias Crone, hervor, den der Bürgerbeauftragte im Bildungsausschuss auszugsweise vorgestellt hat. Danach betrafen rund ein Drittel der Petitionen aus dem Bereich Bildung, Wissenschaft und Kultur die Beförderungssituation der Schülerinnen und Schüler im Land, gefährliche Wege zur Schule oder die engen gesetzlichen Vorgaben bei der Genehmigung für den Besuch einer Schule außerhalb des verbindlichen Einzugsbereiches. Beim Thema Inklusion, zu dem ebenfalls Petitionen im vergangenen Jahr eingegangen sind, forderte der Bürgerbeauftragte zum Handeln mit dem „richtigen Maß“ auf und mahnte insgesamt zu mehr Bürgernähe und Lebenswirklichkeit. Zum Tagesordnungspunkt „Drohende Abwicklung der Volkskunde an der Universität Rostock“ erklärte Bildungsministerin Birgit Hesse, dass sie im Gespräch mit der Universität sei und dort deutlich ihre Vorstellungen, der Verbleib der Volkskunde auf dem jetzigen Niveau, erklärt habe. Die Bildungsministerin erläuterte zudem die Grundzüge des geplanten Doppelhaushaltes 2018/19 aus bildungspolitischer Sicht mit den Schwerpunkten Sport, Kultur, Schulen und Hochschulen.

10. Sitzung des Bildungsausschusses vom 5. Juli 2017

Abgeordnete diskutierten Qualifizierung von Lehrkräften

Die Qualifizierung von Lehrkräften ohne Lehrbefähigung war unter anderem Thema auf der 10. Sitzung des Bildungsausschusses im Schloss. Das Bildungsministerium hat dazu einen Verordnungsentwurf vorgestellt, der die grundlegende pädagogische Qualifizierung regelt. Zudem stimmten die Abgeordneten einvernehmlich bei Stimmenthaltung seitens der Fraktion DIE LINKE für den Gesetzentwurf zur Modernisierung der staatlichen Schlösser-, Gärten- und Museumsverwaltung im Land und empfahlen ihn in seiner vorliegenden Form an den Finanzausschuss weiter.

Zum Landesfinanzbericht 2016 – Drucksache 7/565 – erläuterte der Landesrechnungshof unter anderem seine Kritik zum Beispiel an der Projektförderung für den Betrieb eines Museums mit landeseigenen Sammlungsgegenständen, an der Führung eines Museumsbetriebes durch eine gemeinnützige Betriebsgesellschaft und an den Zuwendungen an ein institutionell gefördertes Forschungsinstitut.

Die nächste Sitzung des Bildungsausschusses findet nach der parlamentarischen Sommerpause am 13. September statt, dann voraussichtlich mit dem Bericht des Bürgerbeauftragten.

9. Sitzung am 28. Juni 2017

Anerkennung für Bodendenkmalpfleger in MV

Die Bodendenkmalpflege in Mecklenburg-Vorpommern leistet eine hervorragende Arbeit. Darin waren sich alle Teilnehmenden des Expertengesprächs zum Thema Bodendenkmalpflege auf der 9. Sitzung des Bildungsausschusses im Schloss einig. Sowohl die Abgeordneten als auch die Vertreterinnen und Vertreter des Bildungsministeriums und die geladenen Experten aus Hamburg, Rostock, Klütz und Barth würdigten vor allem das Engagement der ehrenamtlichen Bodendenkmalpfleger. Carsten Schmoldt, ehrenamtlicher Bodendenkmalpfleger, spielte den Ball Richtung Landesamt für Kultur und Denkmalpflege zurück und betonte, dass Ehrenamt ohne Hauptamt jedoch nicht möglich sei. Zudem sei die Wiederetablierung des Archäologischen Landesmuseums in Rostock eine positive Entwicklung. Darüber hinaus dürften aber auch kleinere Museen nicht vernachlässigt werden, so die Experten einstimmig. Bemängelt wurde seitens der Experten die personelle und finanzielle Situation der Bodendenkmalpflege im Land. Das kulturelle Erbe des Landes sei etwas ganz Besonderes in Mecklenburg-Vorpommern und müsse geschützt werden.

„Tag der offenen Tür des Landtages“ 2017

Zum „Tag der offenen Tür des Landtages“ 2017 können sich interessierte Besucherinnen und Besucher am Sonntag, 18. Juni im Schloss über die Arbeit des Bildungsausschusses informieren. Dazu werden von 15.15 Uhr bis ca. 16.45 Uhr Mitglieder des Ausschusses im Raum 357 Rede und Antwort stehen. Informationsmaterial und eine kleine Präsentation werden zudem die Vielfalt der Themen des Bildungsausschusses zeigen. So befasst sich der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur in dieser 7. Legislaturperiode nicht nur mit dem Schulgesetz, der Inklusion, den Hochschulen oder der Erwachsenenbildung, sondern auch mit Forschungsthemen, der Denkmalpflege oder der Theater- und Kulturlandschaft. Aber auch der Sport gehört mit zu den Bereichen des Ausschusses. Der „Tag des offenen Landtages 2017“ findet statt von 10 bis 17 Uhr.

8. Sitzung am 3. Mai 2017

Europa und Zensuren Thema im Bildungsausschuss

Das Bildungs- sowie das Innen- und Europaministerium hat auf der Sitzung des Bildungsausschusses vom 3. Mai die Mitglieder über die aktuellen Europapolitischen Schwerpunkte des Landes Mecklenburg-Vorpommern informiert. Danach stehe derzeit so gut wie jede Entscheidung im Zeichen der Brexit-Verhandlungen zwischen der Europäischen Kommission und Großbritannien. Daher sei es wichtig, so das Innen- und Europaministerium, dass sich alle Länder an den Verhandlungen beteiligten. Im Bereich Bildung umfasst das Arbeitsprogramm 2017 der Europäischen Kommission 21 Punkte. Der Bildungsausschuss hat einstimmig dem Innen- und Europaausschuss empfohlen, gegenüber dem Landtagsplenum zu empfehlen, die Unterrichtung "verfahrensmäßig für erledigt zu erklären" (LT-Drs. 7/307).

Die Bewertungsmaßstäbe an allgemeinbildenden Schulen sowie die Anzahl der Klassenarbeiten und die Gewichtung der Zensuren werden in einer späteren Ausschusssitzung wieder Thema sein - das haben die Mitglieder des Ausschusses ebenfalls erklärt. Bis dahin wird die Fraktion DIE LINKE ihre Änderungsanforderungen detailliert beim Bildungsministerium vorlegen. Das Ministerium erklärte, einer Überprüfung positiv gegenüberzustehen. Vor Beginn des Schuljahres 2018/2019 werde aber eine mögliche Änderung nicht umsetzbar sein.

Die kommende 9. Sitzung findet am Mittwoch, 28. Juni 2017 u.a. mit einer Expertenanhörung und einer Beratung zum Thema Bodendenkmalpflege statt. 

7. Sitzung am 22. März 2017

Beratungen zum Schulgesetz abgeschlossen

In der Sitzung am 22. März 2017 hat der Bildungsausschuss seine Beratungen zum 5. Änderungsgesetz zum Schulgesetz abschließen. Dabei ging es insbesondere um die im Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und CDU (LT-Drs. 7/144) vorgesehene Option für eine Direktwahl des Schülersprechers und um die Regelung zu Schülerbeförderung in kreisfreien Städten. Der Ausschuss hat in seiner Schlussberatung auf Antrag der Fraktion DIE LINKE Regelungen zur Jahrgangsstufenzugehörigkeit der Schülersprecherinnen und Schülersprecher aufgenommen. Außerdem hat der Ausschuss auf Antrag der Fraktionen der CDU und SPD beschlossen, dem Landtag zu empfehlen, mit einer Entschließung auf die Änderung der als rechtswidrig eingestuften Praxis der Schülerbeförderung in dem Landkreis Vorpommern-Rügen hinzuwirken.

Hier finden Sie die Beschlussempfehlung des Ausschusses an den Landtag mit näheren Angaben zum Beratungsverlauf und auch zu den Anhörungsergebnissen (LT-Drs. 7/441, pdf).  

Hier finden Sie den Gesetzentwurf und Informationen zur dazu durchgeführten Anhörung (interner link).

Außerdem hat der Ausschuss entschieden, dass am 28. Juni 2017 ein Expertengespräch zur Bodendenkmalpfleg durchgeführt wird.

Die Sitzungen des Bildungsausschusses dienen der internen Information und Meinungsbildung der Abgeordneten und sind nicht öffentlich.

Hier finden Sie die Tagesordnungen des Bildungsausschusses (interner link).

6. Sitzung am 1. März begann schon um 11 Uhr

Ausschuss traf sich an Aschermittwoch

Die für diese Sitzung vorgesehene Auswertung der Ergebnisse der öffentlichen Anhörung zum Schulgesetz entfiel, da es dazu keine Redebedarf seitens der Fraktionen gab. 

Eine Verständigung wurde erzielt zur Vorbereitung des Expertengesprächs zur Bodendenkmalpflege. Dazu werden die Fraktionen bis zum 7. April insgesamt bis zu 6 Experten benennen. Ein Termin für das Expertengespräch steht noch nicht fest.  

4. Sitzung am 22. Febrar 2017

Anhörung zur Änderung des Schulgesetzes

In der Sitzung am 22. Februar hat der Ausschuss eine Anhörung zu Änderungen im Schulgesetz durchgeführt. Der dazu vorgelegte Gesetzentwurf der Landesregierung (Landtagsdrucksache 7/144, pdf) sieht neben einer Ausweitung der Erstattung von Schülerbeförderungskosten in kreisfreien Städten auch eine Option für eine Direktwahl der Schülersprecher vor. Dabei wurde unter anderem das Modell eines landesweiten Schülertickets erörtert.

Hier finden Sie weitere Informationen zur Anhörung, insbesondere das Protokoll und die eingegangenen schriftlichen Stellungnahmen (interner link).

Im Anschluss an die Anhörung hat sich der Ausschuss in nicht öffentlicher Sitzung über den Sachstand zur Umbenennung der Universität Greifswald informiert. Außerdem hat der Ausschuss auf Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen, ein Expertengespräch zur Bodendenkmalpflege durchzuführen. Die Beratung über die Grundsätze der Zensierung und Bewertung an allgemeinbildenden Schulen wird der Ausschuss im Mai fortsetzen.  

3. Sitzung am 11. Januar 2017

Bildungsausschuss befasste sich mit Datenschutz und Leistungssport

In der ersten Sitzung des Jahres 2017 hat sich der Bildungsausschuss unter anderem mit dem aktuellen Tätigkeitsbericht des Datenschutzbeauftragten und der dazu vorgelegten Stellungnahme der Landesregierung befasst (LT-Drs. 6/5356neu und 6/5916). Außerdem beriet der Ausschuss zu den im Landesrecht erforderlichen Anpassungen an die europäische Datenschutz-Grundverordnung. Das Bildungsministerium berichtete zum aktuellen Stand der Förderung von Leistungssport und über die Verwaltungsvorschrift zu "Lernen am anderen Ort". Schließlich bereitete der Ausschuss auch das Verfahren zur Änderung des Schulgesetzes vor. Der entsprechende Gesetzentwurf der Landesregierung ist zur nächsten Landtagssitzung eingereicht worden.

2. Sitzung am 23.11.2016

Bildungsausschuss befasst sich mit Anerkennung der Lehrbefähigung

In seiner zweiten Sitzung hat sich der Ausschuss von der Bildungsministerin Birgit Hesse deren Vorhaben und Schwerpunkte für die 7. Legislaturperiode vorstellen lassen. Außerdem hat sich der Ausschuss mit Lehrbefähigungs-Anerkennungs-Verordnung befasst.

Bildungsausschuss der 7. Wahlperiode konstituiert sich

Der Bildungsausschuss der 7. Wahlperiode hat sich heute - am 9. November 2016 - in seiner konstituierenden und 1. Sitzung konstituiert.

Zum Vorsitzenden wurde der Abgeordnete Marc Reinhardt, Fraktion der CDU, und zum stellvertretenden Vorsitzenden der Abgeordnete Andreas Butzki, Fraktion der SPD, bestimmt. In seiner ersten Sitzung hat der Bildungsausschuss zunächst verschiedene Beschlüsse gefasst, die die Grundlage seiner Arbeit in den kommenden fünf Jahren bilden. Dies betrifft beispielsweise die Frage der Sitzungsleitung, wenn mal der Vorsitzende und auch der stellv. Vorsitzende zeitgleich für die Sitzungsleitung verhindert sein sollten, sowie organisatorische Fragen etwa im Hinblick auf die Art und Weise der Verteilung von Materialien der Ausschussarbeit.

Bildungsausschuss absolvierte umfangreiches Arbeitspensum

In der 6. Wahlperiode des Landtages Mecklenburg-Vorpommern absolvierte der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Bildungsausschuss) ein umfangreiches Arbeitspensum. Im Mittelpunkt seiner Arbeit standen insbesondere die Themen Inklusion und Theaterreform.

Zahlen und Fakten

Der Bildungsausschuss führte insgesamt 98 Sitzungen durch, davon fünf gemeinsam mit anderen Fachausschüssen, eine mit dem Bildungsausschuss des Sejmik der Wojewodschaft Westpommern und 12 außerhalb des Schweriner Schlosses.

Zu 10 Gesetzentwürfen, einer Volksinitiative und einer Unterrichtung wurden Beschlussempfehlungen und Berichte erarbeitet und darüber hinaus zu 10 Gesetzentwürfen und 28 Unterrichtungen mitberatende Stellungnahmen an die jeweils federführenden Fachausschüsse abgegeben.

Ferner haben sich die Ausschussmitglieder im Rahmen ihrer Sitzungen regelmäßig durch die Landesregierung auf der Grundlage entsprechender Anträge der einzelnen Fraktionen zu unterschiedlichen Themen wie etwa zur digitalen Landesbibliothek, Filmförderung, Hochschulfinanzierung, Kulturförderung, Lehrkräfteentwicklung, politischen Bildung, Schülerbeförderung, Umsetzung des inklusiven Schulsystems und Weiterentwicklung der Theater- und Orchesterstruktur sowie zu diversen Verwaltungsvorschriften wie zu der "Lernen am anderen Ort" berichten lassen.

Darüber hinaus führte der Bildungsausschuss 17 Anhörungen durch, davon neun öffentliche sowie eine nichtöffentliche zu überwiesenen Vorlagen und im Rahmen des Selbstbefassungsrechts zwei öffentliche sowie fünf nicht öffentliche.

Auswärtige Sitzungen

Während seiner auswärtigen Sitzungen besuchte der Bildungsausschuss diverse Museen, wie beispielsweise in Peenemünde das Historisch-Technische Museum, informierte sich in Greifswald über die Arbeit der Außenstelle des Landesarchivs und in Ludwigslust über die bisher erfolgte Sanierung und Neugestaltung des Ostflügels des Schlosses Ludwigslust. In Prora auf der Insel Rügen diskutierten die Ausschussmitglieder gemeinsam mit zuständigen kommunalen Vertretern sowie Vereinen über die weitere Gewährleistung von historisch-politischer Bildung an diesem Standort als authentischen Erinnerungsort.

Über die Möglichkeiten des durchgängigen Erwerbs der Nachbarsprache in der Grenzregion des Landkreises Vorpommern-Greifswald und der Wojewodschaft Westpommern informierte sich der Bildungsausschuss gemeinsam mit dem Bildungsausschuss des Sejmik der Wojewodschaft Westpommern in Löcknitz.

Inhaltliche Arbeitsschwerpunkte

Inhaltliche Arbeitsschwerpunkte waren das Schulgesetz, das Gesetz über die Bewertung und Anerkennung im Ausland erworbener Qualifikationen in Mecklenburg-Vorpommern, das Bildungsfreistellungsgesetz, das Lehrerbildungsgesetz, das Gesetz zur Ausführung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes, das Studierendenwerksgesetz, das Berufsqualifikationsfeststellungsgesetz und das Gesetz zum Staatsvertrag über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung sowie zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes.

Einen besonderen Schwerpunkt bildete die Strategie der Landesregierung zur Umsetzung der Inklusion im Bildungssystem in Mecklenburg-Vorpommern bis zum Jahr 2020. Vom Bildungsausschuss wurde dazu eine geänderte Fassung mit einer Perspektive bis zum Jahr 2023 erarbeitet und dem Landtag als Beschlussempfehlung vorgelegt. Bereits zu Beginn der Wahlperiode hatten sich die Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema Inklusion, das sich wie ein roter Faden durch die gesamte fünfjährige Ausschussarbeit zog, mit dem Bildungsminister zunächst auf ein gemeinsames Vorgehen ("Schulfrieden") verständigt.

Letztlich stand das Thema Inklusion auch im Fokus seiner Auslandsreise, die der Bildungsausschuss nach Italien unternahm, weil es dort bereits seit 35 Jahren keine Sonderschulen mehr gibt und 99 Prozent aller behinderten Kinder in Regelschulen lernen.

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