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Beschlussempfehlungen und Berichte

Hier können Sie Beschlussempfehlungen einsehen, die der Finanzausschuss federführend für den Landtag erarbeitet hat.

Drucksache 7/5032
Beschlussempfehlung zur "Aufteilung der Mittel sowie der Einzelprojekte zum Globalvolumen des Sondervermögens 'Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern' gemäß dem Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens 'Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern'"

Drucksache 7/4942
Beschlussempfehlung zur Unterrichtung des Landesrechnungshofes "Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2019 (Teil 2) - Kommunalfinanzbericht 2019"

Drucksache 7/4855
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalt für das Haushaltsjahr 2020" sowie zur Unterrichtung durch die Landesregierung "Bericht der Landesregierung über Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus SARS-CoV-2 sowie zur Stärkung und Sicherung der Gesundheitsversorgung und zur Stabilisierung der Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern"


Drucksache 7/4854
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes zum Nachtragshaushaltsgesetz 2020"
 

Drucksache 7/4808
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und CDU "Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens 'Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern'"
 

Drucksache 7/4763
Beschlussempfehlung zum Antrag der Fraktion Freie Wähler/BMV "Änderung der Gewinnthesaurierung nach § 34a Einkommensteuergesetz"
 

Drucksache 7/4456
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Gesetzes zur Zustimmung zum Staatsvertrag zwischen dem Land Niedersachsen, dem Land Sachsen-Anhalt und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Norddeutsche Landesbank - Girozentrale"

Drucksache 7/4416
Bericht über die Haushaltsberatungen

Drucksache 7/4415
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 15 "Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung"

Drucksache 7/4414
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 14 "Landesverfassungsgericht"

Drucksache 7/4413
Beschlussempfehlung zu den Stellenplänen

Drucksache 7/4412
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 12 "Hochbaumaßnahmen des Landes"

Drucksache 7/4411
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 11 "Allgemeine Finanzverwaltung"

Drucksache 7/4410
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 10 "Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung"

Drucksache 7/4409
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 09 "Justizministerium"

Drucksache 7/4408
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 08 "Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt"

Drucksache 7/4407
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 07 "Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur"

Drucksache 7/4406
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 06 "Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit"

Drucksache 7/4405
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 05 "Finanzministerium"

Drucksache 7/4404
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 04 "Ministerium für Inneres und Europa"

Drucksache 7/4403
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 03 "Ministerpräsidentin - Staatskanzlei"

Drucksache 7/4402
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 02 "Landesrechnungshof"

Drucksache 7/4401
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 01 "Landtag"

Drucksache 7/4400
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Haushaltsplanes des Landes Mecklenburg-Vorpommern für die Haushaltsjahre 2020 und 2021"

Drucksache 7/4399
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2020/2021"

Drucksache 7/4291
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Gesetzes über die Anpassung von Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezügen 2019, 2020 und 2021 und zur Änderung weiterer besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften des Landes Mecklenburg-Vorpommern"

Drucksache 7/4163
Beschlussempfehlung zur Unterrichtung durch die Landesregierung "Beteiligungsbericht des Landes Mecklenburg-Vorpommern für die Geschäftsjahre 2014 bis 2016"

Drucksache 7/4162
Beschlussempfehlung zum Antrag des Finanzministers "Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2017 - Vorlage der Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht des Landes"
in Verbindung mit
der Unterrichtung durch den Landesrechnungshof "Jahresbericht 2019 (Teil 1) - Landesfinanzbericht 2019"

Drucksache 7/4084
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Staatshochbau- und Liegenschaftsverwaltung des Landes Mecklenburg-Vorpommern"

Drucksache 7/3582
Beschlussempfehlung zur Unterrichtung durch den Landesrechnungshof - Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2018 (Teil 2) - Kommunalfinanzbericht 2018

Drucksache 7/2937
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalt für das Haushaltsjahr 2019"

Drucksache 7/2936
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes zum Nachtragshaushaltsgesetz 2019"

Drucksache 7/2895
Beschlussempfehlung zur Unterrichtung durch den Landesrechnungshof - Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2018 (Teil1) - Landesfinanzbericht 2018 
und zum
Antrag des Finanzministers auf Entlastung der Landesregierung
sowie zur
Unterrichtung durch die Landesregierung - Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2016 - Vorlage des geprüften Jahresabschlusses 2016 des Betriebes für Bau und Liegenschaften Mecklenburg-Vorpommern an den Landtag

Drucksache 7/2169
Beschlussempfehlung zur Unterrichtung durch den Landesrechnungshof - Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2017 (Teil 1) - Kommunalfinanzbericht 2017

Drucksache 7/2033
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Kirchensteuergesetzes Mecklenburg-Vorpommern (KiStÄG M-V)

Drucksache 7/1633
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Entwurf eines Gesetzes über die Anpassung von Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezügen 2018 und zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften

Drucksache 7/1632
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Entwurf eines Gesetzes zum Staatsvertrag zwischen der Freien Hansestadt Bremen, dem Land Mecklenburg-Vorpommern, dem Land Niedersachsen, dem Land Sachsen-Anhalt und dem Land Schleswig-Holstein zur Begründung einer länderübergreifenden gebündelten Verfahrensbetreuung durch die Steuerverwaltung

Drucksache 7/1523
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und CDU - Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kommunalprüfungsgesetzes

Drucksache 7/1316
Bericht über die Haushaltsberatungen

Drucksache 7/1315
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 15 (Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung)

Drucksache 7/1314
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 14 (Landesverfassungsgericht)

Drucksache 7/1313
Beschlussempfehlung zu den Stellenplänen

Drucksache 7/1312
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 12 (Hochbaumaßnahmen des Landes)

Drucksache 7/1311
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 11 (Allgemeine Finanzverwaltung)

Drucksache 7/1310
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 10 (Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung)

Drucksache 7/1309
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 09 (Justizministerium)

Drucksache 7/1308
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 08 (Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt)

Drucksache 7/1307
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 07 (Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur)

Drucksache 7/1306
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 06 (Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit)

Drucksache 7/1305
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 05 (Finanzministerium)

Drucksache 7/1304
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 04 (Ministerium für Inneres und Europa)

Drucksache 7/1303
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 03 (Ministerpräsidentin - Staatskanzlei)

Drucksache 7/1302
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 02 (Landesrechnungshof)

Drucksache 7/1301
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 01 (Landtag)

Drucksache 7/1300
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Entwurf eines Haushaltsgesetzes 2018/2019 und eines Verbundquotenfestlegungsgesetzes 2018/2019

Drucksache 7/1299
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2018/2019

Drucksache 7/1136
Beschlussempfehlung zum Kommunalfinanzbericht 2016 und zum Landesfinanzbericht 2016 des Landesrechnungshofes sowie zum Antrag des Finanzministers auf Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2015

Drucksache 7/1073
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der staatlichen Schlösser-, Gärten- und Museumsverwaltung Mecklenburg-Vorpommern  

Drucksache 7/734
Beschlussempfehlung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE - Sozialverbände besser prüfen und unterstützen


Drucksache 7/508
Beschlussempfehlung zur Unterrichtung durch den Landesrechnungshof - Sonderbericht "Kommunale Sozialausgaben"