Hier können Sie Beschlussempfehlungen einsehen, die der Finanzausschuss federführend für den Landtag erarbeitet hat.

Drucksache 8/3580
Beschlussempfehlung zur Unterrichtung durch den Landesrechnungshof "Jahresbericht 2023 (Teil 2) - Kommunalfinanzbericht 2023"

Drucksache 8/3485
Beschlussempfehlung zum Antrag der Fraktion der FDP "Keine Besteuerung der Energiehilfen: Bürgerinnen und Bürger nicht unnötig belasten - Finanzämter vor dem Kollaps bewahren"

Drucksache 8/3408
Beschlussempfehlung zum Antrag des Finanzministers "Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2021 - Vorlage der Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht" sowie zur Unterrichtung durch den Landesrechnungshof "Jahresbericht 2023 (Teil 1) - Landesfinanzbericht 2023"

Drucksache 8/2618
Beschlussempfehlung zur Unterrichtung durch die Landesregierung "Beteiligungsbericht des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Geschäftsjahre 2019 bis 2021)"

Drucksache 8/2617
Beschlussempfehlung zur Aufteilung der Mittel sowie der Einzelprojekte zum Globalvolumen des Sondervermögens "Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern" gemäß dem Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern"

Drucksache 8/2357
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP "Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesrechnungshofgesetzes"

Drucksache 8/2121
Beschlussempfehlung zur Unterrichtung durch den Landesrechnungshof "Jahresbericht 2022 (Teil 2) - Kommunalfinanzbericht 2022"

Drucksache 8/1959
Beschlussempfehlung zur Unterrichtung des Landesrechnungshofes "Sonderbericht MV-Schutzfonds"

Drucksache 8/1644
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalt des Haushaltsjahres 2023" und dem "Zahlenwerk zum Nachtrag zum Haushaltsplan 2023"

Drucksache 8/1643
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes zum Nachtragshaushaltsgesetz 2023"

Drucksache 8/1608
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Gesetzes über die Anpassung von Besoldungs- und Beamtenversorgungsbezügen 2022 und zur Änderung weiterer besoldungs- und versorgungsrechtlicher Vorschriften des Landes Mecklenburg-Vorpommern

Drucksache 8/1533
Beschlussempfehlung zur Unterrichtung durch den Landesrechnungshof "Jahresbericht 2022 (Teil 1) - Landesfinanzbericht 2022" und zum Antrag des Finanzministers "Entlastung der Landesregierung für das Haushaltsjahr 2020 - Vorlage der Haushaltsrechnung und Vermögensübersicht"

Drucksache 8/818
Bericht über die Haushaltsberatungen zum Doppelhaushalt 2022/2023

Drucksache 8/817
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Gesetzentwurf zur Feststellung des Haushaltsplans des Landes Mecklenburg-Vorpommern der Haushaltsjahre 2022 und 2023" sowie zur Unterrichtung der Landesregierung "Mittelfristige Finanzplanung 2021 bis 2026 des Landes Mecklenburg-Vorpommern einschließlich Investitionsplanung" 

Drucksache 8/816
Beschlussempfehlung zu den Stellenplänen

Drucksache 8/815
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 15 (Energieministerium)

Drucksache 8/814
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 14 (Landesverfassungsgericht)

Drucksache 8/813
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 13 (Wissenschafts- und Kulturministerium)

Drucksache 8/812
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 12 (Hochbaumaßnahmen des Landes)

Drucksache 8/811
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 11 (Allgemeine Finanzverwaltung)

Drucksache 8/810
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 10 (Sozialministerium)

Drucksache 8/809
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 09 (Justizministerium)

Drucksache 8/808
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 08 (Landwirtschaftsministerium)

Drucksache 8/807
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 07 (Bildungsministerium)

Drucksache 8/806
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 06 (Wirtschaftsministerium)

Drucksache 8/805
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 05 (Finanzministerium)

Drucksache 8/804
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 04 (Innenministerium)

Drucksache 8/803
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 03 (Ministerpräsidentin - Staatskanzlei)

Drucksache 8/802
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 02 (Landesrechnungshof)

Drucksache 8/801
Beschlussempfehlung zum Einzelplan 01 (Landtag)

Drucksache 8/800
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes 2022/2023

Drucksache 8/645
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Gesetzes zur Festsetzung des gewerbesteuerlichen Hebesatzes in gemeindefreien Gebieten des Landes Mecklenburg-Vorpommern und zur Aufhebung der Landesverordnung zur Bestimmung der gewerbesteuerlichen Hebeberechtigung in gemeindefreien Hoheitsgebieten des Landes Mecklenburg-Vorpommern"

Drucksache 8/644
Beschlussempfehlung zur Aufteilung der Mittel sowie der Einzelprojekte zum Globalvolumen des Sondervermögens "Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern" gemäß dem Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Strategiefonds des Landes Mecklenburg-Vorpommern"

Drucksache 8/517
Beschlussempfehlung zur Unterrichtung durch den Landesrechnungshof auf Drucksache 8/148 "Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2021 (Teil 2) - Kommunalfinanzbericht 2021"

Drucksache 8/439
Beschlussempfehlung zum Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drs. 8/236 "Entwurf eines Gesetzes über eine einmalige Sonderzahlung aus Anlass der COVID-19-Pandemie in Mecklenburg-Vorpommern"