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Öffentliche Anhörungen des Sozialausschusses

Die meisten Sitzungen des Sozialausschusses dienen dem internen Austausch oder der internen Information. Diese Sitzungen sind nicht öffentlich, um die Meinungsbildung oder auch die Kompromissfindung zu erleichtern.

In öffentlichen Anhörungen geben Dritte ihre Stellungnahmen ab, darunter sachverständige Personen oder Interessenvertreterinnen und -vertreter. Hier finden Sie die eingereichten schriftlichen Stellungnahmen ebenso wie das Protokoll der Anhörung und schließlich den für das Plenum verfassten Ausschussbericht über die Gesetzesberatungen.

Zu öffentlichen Anhörungen können Interessierte Zugang über das Hauptportal des Schweriner Schlosses erhalten. Bitte bringen Sie dazu einen Lichtbildausweis mit.

Anhörungen des Sozialausschusses in der 8. Wahlperiode

 

Anhörung zum Antrag der Fraktion der FDP

Digitalisierung als Lebensretter auf dem Land - Ersthelfer schneller alarmieren

Hier finden Sie die Drucksache 8/251 zum Antrag.

Fragen und Sachverständigenkatalog (ADrs. 8/35)

Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:

Eigenbetrieb Rettungsdienst LK VG (ADrs. 8/35-1)

Institut für Community Medicine (ADrs. 8/35-2)

Landesverband ärztlicher Leiter Rettungsdienst M-V (ADrs. 8/35-3)

BARMER M-V (ADrs. 8/35-4)

Krankenhausgesellschaft M-V e. V. (ADrs. 8/35-5

DRK Landesverband M-V e. V. (ADrs. 8/35-6)

Landkreistag M-V e. V. (ADrs. 8/35-7)

Universitätsmedizin Greifswald (ADrs. 8/35-8)

Verband der Ersatzkassen e. V. (ADrs. 8/35-9)

Telenotarztdienst Stadt Aachen (ADrs. 8/35-10

Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit (ADrs. 8/35-11

Städte- und Gemeindetag M-V e. V. (ADrs. 8/35-12)

Rettungsdienst Hanse- und Universitätsstadt Rostock (ADrs. 8/35-13)

Notärztlicher Dienst MV gGmbH (ADrs. 8/35-14)

Hier finden Sie das Protokoll der Anhörung sowie die Beschlussempfehlung.

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Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Pflegeberufereform 

im Land Mecklenburg-Vorpommern

Hier finden Sie die Drucksache 8/622 zum Gesetzentwurf.

Fragen- und Sachverständigenkatalog

Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:

Krankenhausgesellschaft M-V e. V. (ADrs. 8/95)

Landesverband Geriatrie M-V (ADrs. 8/96)

Verband der Ersatzkassen M-V e. V. (ADrs. 8/97)

Der PARITÄTISCHE Landesverband M-V (ADrs. 8/98)

Landkreistag M-V (ADrs. 8/99)

LIGA M-V (ADrs. 8/100)

Hier finden Sie den Protokollauszug der Anhörung (öffentlicher Teil) sowie die Beschlussempfehlung.

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Anhörung zum Antrag der Fraktion der CDU

Palliativ- und Hospizversorgung in Mecklenburg-Vorpommern zukunftsfest gestalten

Hier finden Sie die Drucksache 8/396 zum Antrag.

Fragen- und Sachverständigenkatalog

Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:

Hospiz Schloss Bernstorf gGmbH (ADrs. 8/105)

Verband der Ersatzkassen M-V e. V. (ADrs. 8/106)

Institut für Community Medicine (ADrs. 8/107)

Deutsche Gesellschaft für Palliativmedizin (ADrs. 8/123)

Hausärzteverband M-V e. V. (ADrs. 8/127)

Hier finden Sie den Protokollauszug der Anhörung (öffentlicher Teil) sowie die Beschlussempfehlung.

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Anhörung des Sozialausschusses zum Thema:

Kindeswohlgefährdung in Mecklenburg-Vorpommern - wirksame Handlungserfordernisse zum Schutz der Kinder und Jugendlichen (insbesondere nach den Corona-Einschränkungen) 

Fragen- und Sachverständigenkatalog (ADrs. 8/158)

Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:

Jugendamt Mecklenburgische Seenplatte (ADrs. 8/164)

Landesjugendring Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 8/167)

Childhood-Haus Schwerin (ADrs. 8/169)

Landeskoordinierungsstelle CORA (ADrs. 8/170)

Der Kinderschutzbund Landesverband M-V (ADrs. 8/179)

Hier finden Sie das Protokoll der Anhörung.

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Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung

Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesausführungsgesetzes SGB IX und anderer Gesetze

Hier finden Sie die Drucksache 8/1401 zum Gesetzentwurf.

Fragen- und Sachverständigenkatalog (ADrs. 8/195)

Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:

Kommunaler Sozialverband M-V (ADrs. 8/206)

Dreescher Werkstätten gGmbH und Der PARITÄTISCHE Wohlfahrtsverband M-V (ADrs. 8/209)

Landkreistag M-V (ADrs. 8/210)

Landkreis Rostock (ADrs. 8/212)

Diakonisches Werk M-V (ADrs. 8/213)

Städte- und Gemeindetag M-V e. V. (ADrs. 8/214, ADrs. 8/214-1)

Hier finden Sie das Protokoll der Anhörung sowie die Beschlussempfehlung.

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Anhörung des Sozialausschusses zum Thema:

Gewährleistung der Pflege im abgelegenen ländlichen Raum

Fragen- und Sachverständigenkatalog (ADrs. 8/220)

Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:

Diakonisches Werk M-V (ADrs. 8/239)

Der PARITÄTISCHE M-V (ADrs. 8/240)

Landesseniorenbeirat M-V (ADrs. 8/241)

DRK Landesverband M-V (ADrs. 8/242)

Verband der Ersatzkassen (ADrs. 8/245)

Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (ADrs. 8/251)

Hier finden Sie das Protokoll der Anhörung.

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Anhörung des Sozialausschusses zum Thema:

Situation und Teilhabe von Gehörlosen in Mecklenburg-Vorpommern

Fragen- und Sachverständigenkatalog (ADrs. 8/259)

Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:

Elternverband horgeschädigter Kinder M-V e. V. (ADrs. 8/269)

SELBSTHILFE M-V e. V. (ADrs. 8/270)

Gebärdensprachdolmetscher M-V (ADrs. 8/271)

Landesverband des Deutschen Schwerhörigenbundes (ADrs. 8/273)

Verband der Ersatzkassen, Landesvertretung M-V (ADrs. 8/274)

Gehörlosen Landesverband M-V e. V. (ADrs. 8/275)

Hier finden Sie das Protokoll der Anhörung.

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Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung

Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Personalbemessung in vollstationären Pflegeeinrichtungen gemäß § 113c Elftes Buch Sozial­gesetzbuch

Hier finden Sie die Drucksache 8/1885 zum Gesetzentwurf.

Fragen- und Sachverständigenkatalog (ADrs. 8/305)

Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:

LIGA M-V (ADrs. 8/312)

Augustenstift zu Schwerin (ADrs. 8/313)

Verband der Ersatzkassen (Landesvertretung M-V) (ADrs. 8/315)

Kommunaler Arbeitgeberverband M-V (ADrs. 8/316)

Landkreistag M-V (ADrs. 8/318)

Städte- und Gemeindetag M-V (ADrs. 8/319 und 8/319-1)

Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V. (ADrs. 8/321)

Deutscher Berufsverband für Pflegeberufe Nordost e. V. (ADrs. 8/322)

Hier finden Sie das Protokoll der Anhörung sowie die Beschlussempfehlung.

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Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung

Entwurf eines Gesetzes zur Jugendbeteiligung und Integration von Menschen mit Einwanderungsgeschichte sowie zur Änderung anderer Gesetze (Jugendbeteiligungs- und Vielfaltsgesetz – JVG M-V)

Hier finden Sie die Drucksache 8/2714 zum Gesetzentwurf.

Fragen- und Sachverständigenkatalog (ADrs. 8/506)

Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:

SELBSTHILFE M-V (ADrs. 8/517)

Hochschule Neubrandenburg (ADrs. 8/521)

Landesjugendring M-V (ADrs. 8/522)

Landkreistag M-V (ADrs. 8/523, 8/531)

Städte- und Gemeindetag M-V (ADrs. 8/524)

Integrationsbeauftragte Stadt Schwerin (ADrs. 8/525)

Deutsches Kinderhilfswerk (ADrs. 8/526)

Arbeitsstelle Eigentständige Jugendpolitik (ADrs. 8/528)

LIGA M-V (ADrs. 8/529)

Landesseniorenbeirat M-V (ADrs. 8/530)

Sachverständigenrat für Integration und Migration (ADrs. 8/535)

unaufgeforderte Stellungnahme: MIGRANET M-V (ADrs. 8/537)

Hier finden Sie das Protokoll der Anhörung.

Beratungen zum Doppelhaushalt 2024/2025

Hier finden Sie die Drucksachen zum Doppelhaushalt 2024/2025 sowie den Einzelplan 10:

LT-Drs. 8/2398, LT-Drs. 8/2399 und LT-Drs. 8/2400

Einzelplan 10

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Anhörung zum Thema Soziales

Fragen- und Sachverständigenkatalog

Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:

LIGA M-V (ADrs. 8/387)

Allgemeiner Behindertenverband (ADrs. 8/382)

Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste (ADrs. 8/393)

Netzwerk Pflege in Not (ADrs. 8/395)

Selbsthilfe M-V (ADrs. 8/389)

Landkreistag M-V (ADrs. 8/384)

Inklusionsförderrat (ADrs. 8/403)

Landesseniorenbeirat (ADrs. 8/413)

Flüchtlingsrat M-V (ADrs. 8/419)

unaufgeforderte Stellungnahme:

Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfekontaktstellen (ADrs. 8/391)

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Anhörung zum Thema Jugend und Familie

Fragen- und Sachverständigenkatalog

Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:

Familienzentrum Neustrelitz (ADrs. 8/380)

FASD-Beratungsstelle (ADrs. 8/390)

Landkreistag M- V (ADrs. 8/392)

Landesfrauenrat M-V (ADrs. 8/400)

Landesrat der Stadt- und Jugendkreisringe (ADrs. 8/401)

Städte- und Gemeindetag (ADrs. 8/404)

 

unaufgeforderte Stellungnahmen:

Kommunaler Sozialverband M-V (ADrs. 8/376)

DJH-Landesverband M-V (ADrs. 8/377)

Landeshauptstadt Schwerin (ADrs. 8/417)

Hier finden Sie das Wortprotokoll der beiden Anhörungen.

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Anhörung zum Thema Gesundheit

Fragen- und Sachverständigenkatalog

Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:

Krankenhausgesellschaft M-V (ADrs. 8/394)

Marburger Bund (ADrs. 8/385)

Landkreistag M-V (ADrs. 8/412) (ADrs. 8/412-1)

Städte- und Gemeindetag M-V (ADrs. 8/407)

TK-Landesvertretung (ADrs. 8/418)

Verband der Ärzte im Öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes M-V 
(Aktionsbündnis für Gesundheit M-V) (ADrs. 8/420)

Universitätsmedizin Greifswald (ADrs. 8/421)

Netzwerk Pflege in Not (ADrs. 8/422)

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Anhörung zum Thema Sport

Fragen- und Sachverständigenkatalog

Die eingereichten Stellungnahmen finden Sie hier aufgelistet:

Landessportbund M-V (Sportjugend) (ADrs. 8/381)

Landkreistag M-V (ADrs. 8/410)

Städte- und Gemeindetag M-V (ADrs. 8/405)

Hier finden Sie das Wortprotokoll der beiden Anhörungen.