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Kommissionsdrucksachen

Anträge

KDrs. 8/92 Stellungnahme der Schulleiterin des Gymnasiums Reutershagen zur öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission am 19. April 2024 zum zweiten Themencluster "formale und non-formale Bildung" 
Themenbereich - Berufliche Orientierung, Hochschule und Übergänge - hierzu KDrs. 8/85

KDrs. 8/91 Antrag des Kommissionsvorsitzenden Verschiebung des Praxisbesuches bei der bernsteinSchule in Ribnitz-Damgarten

KDrs. 8/90 Antrag des Kommissionsvorsitzenden Aufhebung der Kooperation betreffend der Sonderveranstaltung zum Film 'Bildungsgang'

KDrs. 8/89 Bericht der Landesregierung an die Enquete-Kommission "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern" zum dritten Themencluster "Gesundes und sicheres Aufwachsen"

KDrs. 8/88 Antrag der Fraktionen der CDU, FDP, SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Praxisbesuche der Enquete-Kommission in Ribnitz-Damgarten

KDrs. 8/87 Antrag des Kommissionsvorsitzenden Sonderveranstaltung der Enquete-Kommission "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern" zum Film 'Bildungsgang'

KDrs. 8/85 Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Öffentliche Anhörungen zum Themencluster „Formale und Non-Formale Bildung“

KDrs. 8/84 Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Praxisbesuch zum Themencluster „Formale und Non-Formale Bildung“

KDrs. 8/83 Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE Bearbeitung des Zwischenberichts der Enquete-Kommission

KDrs. 8/82 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU Kurzfassung des Zwischenberichts  zum Themencluster 1

KDrs. 8/81 Antrag des Kommissionsvorsitzenden Praxisbericht von jungen Menschen zum non-formalen bzw. außerschulischen Bildungsbereich in Mecklenburg-Vorpommern

KDrs. 8/80 Antrag des Kommissionsvorsitzenden Fachgespräch zum Thema Lehrer:innenausbildung/Lehrplanentwicklung am 19.01.2024

KDrs. 8/79n Antrag des Vorsitzenden Praxisbericht von jungen Menschen zum formalen Bildungssystem in Mecklenburg-Vorpommern

KDrs. 8/79  Antrag des Vorsitzenden Praxisbericht von Kindern und Jugendlichen zum formalen Bildungssystem in Mecklenburg-Vorpommern

KDrs. 8/78  Antrag des Kommissionsvorsitzenden: Fragenkatalog zum Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand "gesunden und sicheren Aufwachsens" junger Menschen in M-V

KDrs. 8/75-1 Änderungsantrag der Fraktionen SPD und DIE LINKE zu dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Kommissionsdrucksache 8/75 - eingegangen am 28.11.2023, Informationen zu den Themen der Enquete-Kommission im Entwurf des Doppelhaushaltes 2024/2025 durch die Landesregierung

KDrs. 8/77 Antrag des Kommissionsvorsitzenden Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand‚ gesunden und sicheren Aufwachsens‘ junger Menschen in M-V

KDrs. 8/76 Antrag des Kommissionsvorsitzenden Beschlussvorlage zur Beauftragung eines Gutachtens zum zweiten Themencluster „formale und non-formale Bildung“ in M-V

KDrs. 8/75 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Informationen zu den Themen der Enquete-Kommission im Entwurf des Doppelhaushalts 2024/2025 durch die Landesregierung

KDrs. 8/71-2 Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und FDP zum Antrag des Kommissionsvorsitzenden 
- KDrs. 8/71 - eingegangen am 06.10.2023
Beschlussfassung zur Gliederung des Zwischenberichts der Enquete-Kommission „Jung sein in MV“

KDrs. 8/71-1 Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu dem Antrag des Kommissionsvorsitzenden 
- KDrs. 8/71 - eingegangen am 05.10.2023
Beschlussfassung zur Gliederung des Zwischenberichtes der Enquete-Kommission „Jung sein in MV“

KDrs. 8/73 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingegangen am 02.10.2023
Anhörung zur Lage der Jugendkunstschulen

KDrs. 8/72 Antrag des Kommissionsvorsitzenden eingegangen am 29.09.2023
Anhörung des Bürgerbeauftragten Matthias Crone zum Themencluster 1 "Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen in MV"

KDrs. 8/71 Antrag des Kommissionsvorsitzenden eingegangen am 29.09.2023
Beschlussfassung zur Gliederung des Zwischenberichts der Enquete-Kommission "Jung sein in MV"

KDrs. 8/70 Änderungsantrag der CDU Fraktion, eingegangen am 15. September 2023
Beschlussfassung zur Kommentierung des Entwurfs zum Gesetz zur Stärkung und Förderung von Vorhaben der Kinder- und Jugendbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern (KiJuBG M-V) durch die Enquete-Kommission "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern", abgebenen im Rahmen der Verbandsanhörung

KDrs. 8/69 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingegangen am 11. September 2023
Eingang der Ergebnisse der Beteiligung junger Menschen und der Handlungsempfehlungen der Enquete-Kommission in die parlamentarische Beratung des Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetzes

KDrs. 8/67 Dokumentation der Erkenntnisse der Enquete-Kommission "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern" zur Beteiligung junger Menschen in Mecklenburg-Vorpommern

KDrs. 8/66 Antrag des Kommissionsvorsitzenden, eingegangen am 6. September 2023
Beschlussfassung zur Kommentierung des Entwurfs zum Gesetz zur Stärkung und Förderung von Vorhaben der Kinder- und Jugendbeteiligung in Mecklenburg-Vorpommern (KiJuBG M-V) durch die Enquete-Kommission "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern", abgebenen im Rahmen der Verbandsanhörung

KDrs. 8/65n-1 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingegangen am 6. Juli 2023
Beschlussfassung zur Protokollart

KDrs. 8/65n - Antrag des Kommissionsvorsitzenden, eingegangen am 3. Juli 2023
Beschlussfassung zur Protokollart

KDrs. 8/65 - Antrag des Kommissionsvorsitzenden, eingegangen am 3. Juli 2023
Beschlussfassung zur Protokollart

KDrs. 8/64 - Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingegangen am 3. Juli 2023
Erkenntnisinteresse und Ausschreibung der wissenschaftlichen Gutachten für das Themencluster 2

KDrs. 8/63-1 Änderungsantrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und CDU, eingegangen am 7. Juli 2023
Sicherstellung der Beteiligung junger Menschen an der Erarbeitung eines Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetzes über #mitmischenMV

KDrs. 8/63 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingegangen am 3. Juli 2023
Sicherstellung der Beteiligung junger Menschen an der Erarbeitung eines Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetz über #mitmischenMV

KDrs. 8/62  (zurückgezogen) Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, eingegangen am 3. Juli 2023
Weiteres Verfahren zur Vergabe wissenschaftlicher Gutachten für das Themencluster 2

KDrs. 8/61 (zurückgezogen) - Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Antrag zur Tagesordnung der 13. Sitzung: Vorzug des Tagesordnungspunktes 5 „Bericht aus dem Sekretariat“ als neuen Tagesordnungspunkt 1

KDrs. 8/60 - Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Standardverfahren zur Abstimmung und Ausschreibung der wissenschaftlichen Gutachten

KDrs. 8/59  (zurückgezogen) Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Standardverfahren zur Präzisierung des jeweiligen Erkenntnisinteresses für die kommenden Themencluster

KDrs. 8/56-2 - Änderungsantrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE zum Antrag des Kommissionsvorsitzenden: Gesamtkonzept Öffentlichkeitsarbeit (KDrs. 8/56)

KDrs. 8/56-1 (zurückgezogen) - Änderungsantrag des Kommissionsvorsitzenden zum Antrag des Kommissionsvorsitzenden: Gesamtkonzept Öffentlichkeitsarbeit (KDrs. 8/56)

KDrs. 8/56 (Änderung in KDrs. 8/56-2) - Antrag des Kommissionsvorsitzenden: Gesamtkonzept Öffentlichkeitsarbeit

KDrs. 8/55 - Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE: Finanzierung von Öffentlichkeitsarbeit und Arbeitsmaterialien für die Arbeit der Enquete-Kommission und den Beteiligungsprozess #mitmischenMV

KDrs. 8/54n - Antrag der Fraktionen der FDP, CDU, SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Missbilligung der Benennung von Mitgliedern der rechtsextremistischen Jugendorganisation „Junge Alternative“

KDrs. 8/54  (zurückgezogen) Antrag der Fraktionen der FDP und CDU: Missbilligung der Benennung eines Mitglieds einer rechtsextremistischen Jugendorganisation („Junge Alternative“ – JA)

KDrs. 8/53-1  (zurückgezogen) Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Effektive Bewerbung der Arbeit der Enquete-Kommission und des Beteiligungsprozesses #mitmischenMV (KDrs. 8/53)

KDrs. 8/53 (Änderung in KDrs. 8/53-1) - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Effektive Bewerbung der Arbeit der Enquete-Kommission und des Beteiligungsprozesses #mitmischenMV

KDrs. 8/52z - Beantwortung der Nachfragen zum Bericht der Landesregierung an die Enquete-Kommission "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern" zum zweiten Themencluster "Formale und non-formale Bildung"

KDrs. 8/52 - Bericht der Landesregierung an die Enquete-Kommission "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern" zum zweiten Themencluster "Formale und non-formale Bildung"

KDrs. 8/50-1 (zurückgezogen) - Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE zum Antrag des Kommissionsvorsitzenden: Beschluss zum Social-Media-Konzept im Rahmen des Beteiligungsprozesses #mitmischenMV (KDrs. 8/50)

KDrs. 8/50 (Änderung in KDrs. 8/50-1) - Antrag des Kommissionsvorsitzenden: Beschluss zum Social-Media-Konzept im Rahmen des Beteiligungsprozesses #mitmischenMV

KDrs. 8/46-1 - Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE zum Antrag des Kommissionsvorsitzenden: Ergänzungen zur Durchführung einer Sitzung außerhalb des ständigen Sitzungsortes am 5. Mai 2023 in Balow (KDrs. 8/46)

KDrs. 8/46 (Änderung in KDrs. 8/46-1) - Antrag des Kommissionsvorsitzenden: Durchführung einer Sitzung außerhalb des ständigen Sitzungsortes am 5. Mai 2023 in Balow

KDrs. 8/45 - Antrag des Kommissionsvorsitzenden: Beauftragung der wissenschaftlichen Begleitung des Beteiligungsprozesses #mitmischenMV der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“

KDrs. 8/44 - Antrag der Fraktionen der CDU, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE: Praxisbericht zur Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Mecklenburg-Vorpommern

KDrs. 8/43 - Antrag der Fraktion der AfD: Persönliche Vorstellung bzw. Vertretung relevanter Angebote für Gutachten vor der Enquete-Kommission „Jung sein in M-V“

KDrs. 8/40 - Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Informationen der Landesregierung zum zweiten Themencluster

KDrs. 8/39 (zurückgezogen) - Antrag der Fraktionen CDU und FDP: Praxisbericht zur Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in M-V

KDrs. 8/38-1 - Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag des Kommissionsvorsitzenden: Nachreichung eines schriftlichen Berichts zum aktuellen Stand der politischen und gesellschaftlichen Beteiligung junger Menschen in M-V

KDrs. 8/38 (Änderung in KDrs. 8/38-1) - Antrag des Kommissionsvorsitzenden: Nachreichung eines schriftlichen Berichts zum aktuellen Stand der politischen und gesellschaftlichen Beteiligung junger Menschen in M-V

KDrs. 8/36 - Antrag des Kommissionsvorsitzenden: Redebeiträge junger Menschen im Rahmen des erweiterten Besucherprogramms zu Beginn der Sitzungen der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“

KDrs. 8/32 - Änderungsantrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE: Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand der politischen und gesellschaftlichen Beteiligung junger Menschen in M-V

KDrs. 8/29 (ergänzt durch KDrs. 8/32) - Antrag der Fraktionen der SPD und DIE LINKE: Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand der politischen und gesellschaftlichen Beteiligung junger Menschen in M-V

KDrs. 8/30 - Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Impulsvortrag durch die Ehrenamtsstiftung zum Thema "Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement junger Menschen in MV"

KDrs. 8/25 - Antrag der AfD-Fraktion: Erläuterung und Aussprache zur Thematik „Strukturrunde“, gerade auch vor dem Hintergrund der Beteiligung, des Demokratieverständnisses und der Vorbildwirkung

KDrs. 8/20 - Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, SPD und DIE LINKE: Video-Aufzeichnung und Veröffentlichung der Mitschnitte der öffentlichen Sitzungen der Enquete-Kommission

KDrs. 8/14 - Antrag der Fraktionen der CDU, FDP, SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Impulsvortrag durch das Deutsche Kinderhilfswerk zum Thema "Kinderrechte-Index"

KDrs. 8/11-1 - Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE, CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Teilnahme an der Abschlussveranstaltung „Europäisches Jahr der Jugend (EJdJ) 2022“

KDrs. 8/10 - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Beauftragung eines wissenschaftlichen Grundlagenpapiers zur „Lebenssituation junger Menschen in Mecklenburg-Vorpommern heute“

KDrs. 8/9 - Antrag der Fraktionen der SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Themen der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“

KDrs. 8/8 - Antrag der Fraktionen der CDU und FDP: Hinzuziehung der Unterlagen aus der Anhörungsreihe „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ im Sozialausschuss 2018 bis 2019

KDrs. 8/7 - Antrag der Fraktionen der CDU und FDP: Themen der Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“

KDrs. 8/6n - Vermerk des Kommissionssekretariats: Beteiligungskonzept #mitmischenMV

KDrs. 8/2-1 - Antrag der Fraktionen SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CDU und FDP: Beteiligung junger Menschen im Rahmen der Arbeit der Enquete-Kommission

KDrs. 8/1 - Antrag der AfD-Fraktion: Anhörungen im Rahmen der Arbeit der Enquete-Kommission – Themen und Anzuhörende

Stellungnahmen

KDrs. 8/52 - Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport M-V: Bericht der Landesregierung an die Enquete-Kommission „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ zum zweiten Themencluster „Formale und non-formale Bildung“

Im Bericht führt die Landesregierung zu formalen, non-formalen und informellen Bildungsangeboten in Mecklenburg-Vorpommern aus. Diesem gingen Fragestellungen von Mitgliedern der Enquete-Kommission voraus (s. KDrs. 8/40), die im jeweiligen Themenzusammenhang beantwortet werden.

KDrs. 8/48 - Stellungnahme von Mya Saguan, Lena Jacobs und Maxim Schieck der Jugendgruppe des Vereins Amnesty International e. V. zum Antrag „Praxisbericht zur Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen in Mecklenburg-Vorpommern“ (KDrs. 8/44)

KDrs. 8/47 - Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport M-V: Bericht der Landesregierung zum aktuellen Stand der politischen und gesellschaftlichen Beteiligung junger Menschen in M-V

Die Landesregierung berichtet über die politische Beteiligung junger Menschen, ehrenamtliches Engagement sowie über Beteiligung in Kita und Schule in Mecklenburg-Vorpommern. Dem Bericht gingen Fragestellungen von Mitgliedern der Enquete-Kommission voraus (s. KDrs. 8/29 und 8/32), die im jeweiligen Themenzusammenhang beantwortet werden.

KDrs. 8/42 - Antwort des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e. V. zu den nachgereichten Fragen aus der öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission am 4. November 2022 zum ersten Themencluster „Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen“

Die Stellungnahme geht ausführlich auf die rechtlichen Grundlagen für politische Beteiligung ein und gibt Empfehlungen zur Verbesserung. Weiterhin wird dargestellt, welche Bedingungen die Bereitschaft zur Beteiligung junger Menschen fördern können, dazu zählen Demokratieabbau und Vergünstigungen im ÖPNV.

KDrs. 8/35 - Handout des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Sport zur Sitzung der Enquete-Kommission am 20. Januar 2023 zum ersten Themencluster „Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen“

KDrs. 8/33 - Antwort der Landeskonferenz der Studierendenschaft Mecklenburg-Vorpommern zu den nachgereichten Fragen aus der öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission am 4. November 2022 zum ersten Themencluster „Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen“

Stellungnahme zur Anhörung in der Kommission „Jung sein in M-V“
Als Landeskonferenz der Studierendenschaften M-V vertreten wir die Studierenden im Land. Dadurch profitieren wir in dem Sinne von der Kinder- und Jugendarbeit, an welcher wir dann anknüpfen. Es klingt sehr einfach, die Strukturen zu nutzen, die schon existieren. Allerdings merken wir aus unserer Arbeit, dass sehr viel Luft nach oben ist.
Was es braucht, sind zentrale und dezentrale Anlaufstellen, um den Beteiligungsprozess koordinieren und unterstützen zu können. Diese Anlaufstellen können dann als Vernetzungspunkt zwischen den einzelnen Akteur*innen in den unterschiedlichen Altersgruppen dienen. Gerade die Studierenden brauchen die Vernetzungsmöglichkeit, da die Hälfte der Studierenden neu in unser Bundesland kommen. Es braucht finanzielle Unterstützung, um die Beteiligungsprozesse anzustoßen, damit das Interesse geweckt werden kann. So schaffen wir es auch, dass mehr zugezogene Studierende unserem Land erhalten bleiben.

KDrs. 8/31 - Antwort des Landesverbandes der Lebenshilfe M-V e. V. zu den nachgereichten Fragen aus der öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission am 4. November 2022 zum ersten Themencluster „Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen“

Teilhabe statt Ausgrenzung, dafür steht die Lebenshilfe in M-V
Wir als Landesverband der Lebenshilfe Mecklenburg-Vorpommern e. V., sprechen uns für die Stärkung
und konsequenten Umsetzung der Kinderrechte aus und fordern:

- Beteiligung aller Kinder und Jugendlichen in den notwendigen Prozessen,
- Kinderrechte ins GG und in alle landesrechtlichen Gesetzgebungen verankern,
- Bereitstellung von personellen Assistenzsystemen für Kinder und Jugendliche mit geistiger
  Behinderung / Schwerstmehrfachbehinderungen,
- Freizeitangebote müssen inklusiv und barrierefrei sein,
- Bürgerliches Engagement in M-V beruft sich fast ausschließlich auf Elterninitiative bzw. auf
  familiäres Engagement im Kontext geistiger und schwerer Mehrfachbehinderung. Es gibt keine
  Ferien- und Freizeitbetreuung für diesen Personenkreis. Dieses stellt eine massive Ausgrenzung
  und Benachteiligung dar,
- Politische und gesellschaftliche Beteiligungsformate müssen inklusiv und barrierefrei sein.

KDrs. 8/28 - Stellungnahme des Kompetenzzentrums Kinder- und Jugendbeteiligung Brandenburg zur öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission am 2. Dezember 2022 zum ersten Themencluster „Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen“

Das Kompetenzzentrum Kinder- und Jugendbeteiligung Brandenburg (KiJuBB www.jugendbeteiligung-brandenburg.de) setzt sich seit vielen Jahren für mehr Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im Bundesland Brandenburg ein. Dort gibt es seit 5 Jahren ein Gesetz, das den Dörfern und Städten sagt, dass sie Kinder und Jugendliche beteiligen müssen. Es geht dabei um Themen, an denen Kinder und Jugendliche interessiert sind und zu denen sie ihre Meinung sagen möchten. Seit es dieses Gesetz gibt, hat sich die Situation für junge Menschen verbessert. Es gibt zum Beispiel mehr Kinder- und Jugendparlamente und Menschen, die Kinder und Jugendliche dabei unterstützen ihre Meinung zu sagen. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es so ein Gesetz noch nicht. Es wäre schön, wenn es in der Zukunft ein solches Gesetz geben könnte, damit Kinder und Jugendliche mehr Mitsprache bei Themen bekommen, die für sie wichtig sind.

KDrs. 8/27 - Stellungnahme des Ökohauses e. V. zur öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission am 2. Dezember 2022 zum ersten Themencluster „Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen“

Das Ökohaus betreibt seit langem eine kommunale Gemeinschaftsunterkunft für Asylsuchende. Dort werden u. a. Kindern und Jugendlichen mit Fluchthintergrund betreut. Um die Beteiligung dieser Gruppe zu ermöglichen, ist es in erster Linie notwendig, zu erkennen, dass es diese Jugendlichen in MV gibt und ihre jeweilige Situation in den Blick zu nehmen.
In der Stellungnahme wird ein Überblick über die Lage des Ökohauses im Vergleich zur Erstaufnahmeeinrichtung in Horst gegeben. Anschließend wird die Situation der Kinder und Jugendlichen in diesen Einrichtungen erläutert.
Zum Abschluss der Stellungnahme werden Maßnahmen zu Förderung der Teilhabe von Kindern und Jugendlichen mit Fluchthintergrund empfohlen.

KDrs. 8/26 - Stellungnahme der Sportjugend Mecklenburg-Vorpommern im Landessportbund Mecklenburg-Vorpommern e. V. zur öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission am 2. Dezember 2022 zum ersten Themencluster „Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen“

Junge Menschen werden in Jugendverbänden durch ihr hohes Maß an Selbstorganisation und Verantwortungsübernahme nicht „beteiligt“, sondern sie werden von sich aus tätig und „beteiligen“ sich. Sie sind somit auch ein Garant für gesellschaftliches Engagement junger Menschen. Pädagogische Fachkräfte sind in ihnen tätig, zeichnen sich durch eine beteiligungsfreundliche Haltung aus, bilden sich fort und weisen eine hohe Methodenkompetenz vor. Die Teilnahme an Angeboten in Jugendverbänden ist freiwillig, Gestaltung durch junge Menschen wird zugelassen und die Ergebnisse sind offen.
Anstatt neue Beteiligungsstrukturen zu schaffen, müssen Jugendverbandsstrukturen gestärkt werden, nicht zuletzt durch die Aufstockung des Landesjugendplans.
Ein verpflichtendes Jahr im Sinne einer gesellschaftlichen Beteiligung junger Menschen darf es nicht geben. Zu wenig Möglichkeit der Selbstorganisation und die fehlende Freiwilligkeit der Tätigkeit sprächen gegen eine gelungene Beteiligung.
Die Freiwilligendienste bieten heute schon das, was von einem Gesellschaftsjahr erwartet wird: Sich freiwillig und nachhaltig für die Gesellschaft zu engagieren, unterstützt von Bildungsseminaren und einer pädagogischen Begleitung.

KDrs. 8/23 - Stellungnahme des Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern e. V. zur öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission am 4. November 2022 zum ersten Themencluster „Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen“

In der Stellungnahme werden Erfahrungen und Empfehlungen aus kommunaler Perspektive (hier Rostock) dargestellt. Es wird u. a. beschrieben, welche Chancen und Kriterien ein Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetz erfüllen sollte, welche Qualitätskriterien Mitwirkung junger Menschen fördern/begünstigen, wie man Beteiligung inklusiv gestalten kann und was es bisher schon konkret gibt. Es wird aufgezeigt welche Voraussetzungen und Maßnahmen geschaffen werden müssen und wie die Zugänge gestaltet sein sollten. Abschließend wird eine Einschätzung zur digitalen Beteiligung und weitere Hinweise für die Enquete-Kommission gegeben.

KDrs. 8/22 - Stellungnahme des Landesverbandes der Lebenshilfe Mecklenburg-Vorpommern e. V. zur öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission am 4. November 2022 zum ersten Themencluster „Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen“

Wir als Landesverband der Lebenshilfe Mecklenburg-Vorpommern e. V., sprechen uns für die Stärkung und konsequenten Umsetzung der Kinderrechte aus und fordern:

  • Beteiligung aller Kinder und Jugendlichen in den notwendigen Prozessen,
  • Kinderrechte ins GG und in alle landesrechtlichen Gesetzgebungen verankern,
  • Bereitstellung von personellen Assistenzsystemen für Kinder und Jugendliche mit geistiger Behinderung/Schwerstmehrfachbehinderungen,
  • Freizeitangebote müssen inklusiv und barrierefrei sein,
  • Bürgerliches Engagement in M-V beruft sich fast ausschließlich auf Elterninitiative bzw. auf familiäres Engagement im Kontext geistiger und schwerer Mehrfachbehinderung. Es gibt keine Ferien- und Freizeitbetreuung für diesen Personenkreis. Dieses stellt eine massive Ausgrenzung und Benachteiligung dar,
  • Politische und gesellschaftliche Beteiligungsformate müssen inklusiv und barrierefrei sein.

KDrs. 8/21-1 - Eingangsstatement der Akademie für Kinder- und Jugendparlamente in Mecklenburg-Vorpommern zur öffentlichen Anhörung am 4. November 2022 zum ersten Themencluster „Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen“

KDrs. 8/21 - Stellungnahme der Akademie für Kinder- und Jugendparlamente in Mecklenburg-Vorpommern zur öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission am 4. November 2022 zum ersten Themencluster „Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen“

Kinder und Jugendliche zu beteiligen, heißt Ihnen Rechte zu geben und dafür zu sorgen, dass sie diese ausüben können.
Kinder- und Jugendbeteiligung gesetzlich in M-V zu verankern bedeutet Verbindlichkeit und einen klaren Rahmen für die Ausführung auf kommunaler Ebene. Bei Planungen und Vorhaben der Kommunen, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, müssen diese in angemessener Weise beteiligt werden.
Für eine wirksame Beteiligung junger Menschen müssen die notwendigen strukturellen Voraussetzungen geschaffen und sichergestellt werden.
Es braucht Zeit, Raum, finanzielle Budgets, qualifizierte Fachkräfte und Ansprechpersonen sowie eine kinder- und jugendbeteiligungsfreundliche Haltung in Verwaltung und Politik.
Es muss in lokale Strukturen und Fachkräfte investiert werden, um eine nachhaltige Beteiligungskultur zu ermöglichen. Dafür sollen Menschen der Kinder- und Jugendhilfe sowie Mitarbeiter*innen aus Verwaltung und Politik aus- und fortgebildet werden. Partizipation von jungen Menschen ist eine Haltungsfrage, die gelernt werden kann. Machtabgabe muss gewollt sein.
Die Bildungsstätte Schabernack e. V. setzt gemeinsam mit dem Beteiligungsnetzwerk des Landesjugendringes M-V e. V. das Projekt „Akademie für Kinder- und Jugendparlamente“ in unserem Bundesland mit dem Ziel um, mit politischer Bildung den Aufbau, das Wirken und die Kontinuität von Kinder- und Jugendbeteiligungsgremien zu unterstützen und somit demokratische Teilhabe zu stärken.

KDrs. 8/19 - Stellungnahme des Rostocker Freizeitzentrums e. V. in Koorperation mit dem Rostocker Stadtjugendring e. V. und der „Initiativgruppe Kinder- und Jugendbeteiligung HRO“ zur öffentlichen Anhörung am 4. November 2022 zum ersten Themencluster „Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen“

Die Stellungnahme geht ausführlich auf die rechtlichen Grundlagen für politische Beteiligung ein und gibt Empfehlungen zur Verbesserung. Weiterhin wird dargestellt, welche Bedingungen die Bereitschaft zur Beteiligung junger Menschen fördern können, dazu zählen Demokratieabbau und Vergünstigungen im ÖPNV.

KDrs. 8/18 - Stellungnahme des Landesschülerrates M-V zur öffentlichen Anhörung am 4. November 2022 zum ersten Themencluster „Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen“

Der Landesschülerrat begrüßt die gesellschaftliche Beteiligung von jungen Menschen, merkt jedoch an, dass die Anzahl der engagierten Jugendlichen ausbaufähig ist. Ziel sollte sein, junge Menschen stärker in die Politik zu integrieren und ihnen somit die Mitsprache zu ermöglichen.

Er fordert die Enquete-Kommission auf:

  • die bereits bestehenden Angebote auszuweiten und zu fördern
  • zentrale Anlaufstellen zu schaffen
  • öffentlichen Nahverkehr zu vergünstigen und politischen Bildung in Schulen zu stärken
  • Kinder- und Jugendliche mit geistiger und körperlicher Behinderung einzubinden
  • Freistellung für bürgerliches Ehrenamt anzustreben.

Abschließend schlägt er einen groben Zeitplan für die zukünftige Umsetzung von gelungener Jugendbeteiligung vor.

KDrs. 8/17 - Stellungnahme des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern zur öffentlichen Anhörung am 4. November 2022 zum ersten Themencluster „Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen“

Der Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern hebt in seiner Stellungnahme hervor, dass gesellschaftliche Teilhabe und Engagement zum Wohle der Gemeinschaft von Kindesbeinen an eingeübt werden müssen. Die Erfahrung von Gestaltungswirksamkeit im eigenen Lebenskontext erhöht die Bereitschaft dafür, sich auch im Erwachsenenleben, für eine demokratische Gesellschaft und das Gemeinwohl zu engagieren. Kommunal- und Landespolitik müssen einerseits diese Strukturen stärken und andererseits selbst politische Mitwirkung junger Menschen ermöglichen.
Besondere Herausforderungen stellen sich im ländlichen Raum, wo lange Wege, eine geringere Angebotsdichte in der Jugendarbeit und fehlende Ressourcen, die Einbindung von Kindern und Jugendlichen erschweren. Es gibt hier in- und außerhalb unseres Bundeslandes vielversprechende Modellprojekte aus denen funktionierende Strategien abgeleitet werden können, hierzu gehören digitale Beteiligungsformen, Niederschwelligkeit und Barrierefreiheit.

KDrs. 8/16 - Stellungnahme des Landesjugendrings M-V e. V. zur öffentlichen Anhörung am 4. November 2022 zum ersten Themencluster „Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen“

Damit junge Menschen auch in ihren Städten und Gemeinden beteiligt werden bedarf es einer gesetzlichen Grundlage. Es muss in der Kommunalverfassung von Mecklenburg-Vorpommern gesetzlich verankert werden, dass bei Planungen und Vorhaben der Gemeinden, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, diese in angemessener Weise beteiligt werden müssen. Für die entsprechenden Rahmenbedingungen und notwendigen Ressourcen sind die notwendigen finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen.
Es muss dafür gesorgt werden, dass allen jungen Menschen der gleiche Zugang zu Beteiligungs- und Mitwirkungsrechten, unabhängig von ihrem Wohnort und dem politischen Wohlwollen vor Ort, eröffnet wird.
Zudem benötigt die Vielfalt der Lebenswelten junger Menschen allgemeine Anerkennung und Unterstützung. Dies kann unter anderem durch eine angemessene, bedarfsgerechte Finanzierung von Angeboten und Orten der Jugendarbeit geschehen, um jugendlichen Lebenswelten Raum in unserer Gesellschaft zu geben. Junge Menschen wollen Mecklenburg-Vorpommern verantwortlich mitgestalten. Dazu brauchen sie einen Teil der Macht, Räume und freie Zeiten.

KDrs. 8/15 - Stellungnahme der Landeskonferenz der Studierendenschaften M-V zur öffentlichen Anhörung am 4. November 2022 zum ersten Themencluster „Gesellschaftliche Beteiligung junger Menschen“

Als Landeskonferenz der Studierendenschaften M-V vertreten wir die Studierenden im Land. Dadurch profitieren wir in dem Sinne von der Kinder- und Jugendarbeit, an welcher wir dann anknüpfen. Es klingt sehr einfach, die Strukturen zu nutzen, die schon existieren. Allerdings merken wir aus unserer Arbeit, dass sehr viel Luft nach oben ist.
Was es braucht, sind zentrale und dezentrale Anlaufstellen, um den Beteiligungsprozess koordinieren und unterstützen zu können. Diese Anlaufstellen können dann als Vernetzungspunkt zwischen den einzelnen Akteur*innen in den unterschiedlichen Altersgruppen dienen. Gerade die Studierenden brauchen die Vernetzungsmöglichkeit, da die Hälfte der Studierenden neu in unser Bundesland kommen. Es braucht finanzielle Unterstützung, um die Beteiligungsprozesse anzustoßen, damit das Interesse geweckt werden kann. So schaffen wir es auch, dass mehr zugezogene Studierende unserem Land erhalten bleiben.

    Gutachten

    KDrs. 8/74 Zusammenfassung der Ergebnisse aus dem Prozess  #mitmischenMV
    zum Themencluster politische und gesellschaftliche Beteiligung durch IRIS e. V.

    KDrs. 8/68n Gutachten zum 1. Themencluster des Deutschen Jugendinstituts e. V.
    "Engagement und politische Beteiligung junger Menschen in Mecklenburg-Vorpommern"

    KDrs. 8/51-n - Wissenschaftliches Grundlagenpapier des Rostocker Instituts für Sozialforschung und gesellschaftliche Praxis e. V.  zur Lebenssituation junger Menschen in Mecklenburg-Vorpommern