Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

zum Seitenanfang zum Seitenanfang

Öffentliche Anhörungen

Im Rahmen von Gesetzgebungsverfahren oder bei der Vorbereitung sonstiger Entscheidungen des Landtages beauftragt der Landtag in der Regel die fachlich zuständigen Ausschüsse mit der Detailberatung. Um sich ein umfassendes Bild von dem Thema und den möglichen Konsequenzen von Entscheidungen machen zu können, laden sich die Ausschüsse sehr oft Sachverständige und von der Entscheidung direkt Betroffene zu ihren Beratungen ein.

In den öffentlichen oder auch nicht öffentlichen Anhörungen legen die Experten dann ihre Sicht auf die geplante Entscheidung dar. Alle Fraktionen können für diese Anhörung einzuladende Experten benennen. Die Statements der Sachverständigen werden in den Folgeberatungen des Ausschusses gegeneinander abgewogen und bei der Beschlussempfehlung für den Landtag einbezogen.

Hier können Sie Informationen zu den seitens des Finanzausschusses des Landtages durchgeführten öffentlichen Anhörungen einsehen.

Sofern die seitens des Finanzausschusses für die jeweilige öffentliche Anhörung benannten Sachverständigen deren Stellungnahmen schriftlich einreichen, werden diese hier mit den entsprechenden Ausschussdrucksachen per Link veröffentlicht.

Öffentliche Anhörung zu den Drucksachen 7/2684 und 7/2685

Öffentliche Anhörung anlässlich der Beratung der folgenden Gesetzentwürfe der Landesregierung

"Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushalt für das Haushaltsjahr 2019 (Nachtragshaushaltsgesetz 2019)" auf Drucksache 7/2685

"Entwurf eines Haushaltsbegleitgesetzes zum Nachtragshaushaltsgesetz 2019" auf Drucksache 7/2684

Der Finanzausschuss wird am 9. November 2018 eine öffentliche Anhörung durchführen. Hier können Sie die seitens der durch den Finanzausschuss benannten Anzuhörenden eingereichten Stellungnahmen nachlesen.

Ausschussdrucksache 7/488
Ausschussdrucksache 7/488-1
Ausschussdrucksache 7/488-2
Ausschussdrucksache 7/488-3

Öffentliche Anhörung zur Drucksache 7/2151

Öffentliche Anhörung anlässlich der Beratung des Antrages der Fraktion der BMV "Indexierung des Kindergeldes für im EU-Ausland lebende Kinder" auf Drucksache 7/2151

Der Finanzausschuss wird am 8. November 2018 eine öffentliche Anhörung durchführen. Hier können Sie die seitens der durch den Finanzausschuss benannten Anzuhörenden eingereichten Stellungnahmen nachlesen.

 Ausschussdrucksache 7/481

Öffentliche Anhörung zur Drucksache 7/413

Öffentliche Anhörung anlässlich der Beratung zum Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und CDU "Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Kommunalprüfungsgesetzes" auf Drucksache 7/413

Der Finanzausschuss hat am 23. Mai 2017 eine öffentliche Anhörung durchgeführt. Hier können Sie die seitens der durch den Finanzausschuss benannten Anzuhörenden eingereichten Stellungnahmen nachlesen.

Ausschussdrucksache 7/80
Ausschussdrucksache 7/80-1
Ausschussdrucksache 7/80-2
Ausschussdrucksache 7/80-3

öffentliche Anhörung zur Drucksache 7/77

Öffentliche Anhörung anlässlich der Beratung des Antrages der Fraktion DIE LINKE "Sozialverbände besser prüfen und unterstützen" auf Drucksache 7/77

Der Finanzausschuss hat am 30. März 2017 eine öffentliche Anhörung zum vorgenannten Antrag durchgeführt. Hier können Sie die schriftlich zugesandten Stellungnahmen der seitens des Ausschusses benannten Anzuhörenden einsehen:

Ausschussdrucksache 7/49
Ausschussdrucksache 7/49-1
Ausschussdrucksache 7/49-2
Ausschussdrucksache 7/49-3

öffentliche Anhörung zur Drucksache 7/128

Öffentliche Anhörung anlässlich der Beratungen zur Unterrichtung durch den Landesrechnungshof "Sonderbericht - Kommunale Sozialausgaben" auf Drucksache 7/128

Der Finanzausschuss hat am 2. März 2017 eine öffentliche Anhörung zur vorgenannten Drucksache durchgeführt. Hier können Sie die vorab schriftlich eingereichten Stellungnahmen der Sachverständigen nachlesen:

Ausschussdrucksache 7/35
Ausschussdrucksache 7/35-1