Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

zum Seitenanfang zum Seitenanfang

Öffentliche Anhörungen des Sozialausschusses

Die meisten Sitzungen des Sozialausschusses dienen dem internen Austausch oder der internen Information. Diese Sitzungen sind nicht öffentlich, um die Meinungsbildung oder auch die Kompromissfindung zu erleichtern.

In öffentlichen Anhörungen geben Dritte ihre Stellungnahmen ab, darunter Sachverständige oder Interessenvertreter. Hier finden Sie die vorab eingereichten schriftlichen Stellungnahmen ebenso wie das Protokoll der Anhörung und schließlich den für das Plenum verfassten Ausschussbericht über die Gesetzesberatungen.

Zu öffentlichen Anhörungen können Interessierte Zugang über das Hauptportal des Schweriner Schlosses erhalten. Bitte bringen Sie dazu einen Lichtbildausweis mit.

55. Sitzung am 9. Januar 2019

Anhörung zur Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes

Diese Anhörung betrifft den Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landesbehindertengleichstellungsgesetzes" (LT-Drs. 7/2683, pdf).

Der Gesetzentwurf setzt Vorgaben aus dem Recht der Europäischen Union um. Dabei geht es um den barrierearmen Zugang zu Internet- und Intranetangeboten von Behörden. 

Hier finden Sie die Mitteilung zur Anhörung mit dem Fragen- und Sachverständigenkatalog:

(liegt noch nicht vor)

Hier finden Sie die schriftlichen Stellungnahmen der Anzuhörenden:

(liegen noch nicht vor)

Hier finden Sie das Protokoll der öffentlichen Anhörung:

(liegt noch nicht vor)

50. Sitzung am 7. November 2018

Anhörung zur Änderung des Landespflegegesetzes

Diese Anhörung betrifft den Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Landespflegegesetzes" (LT-Drs. 7/2681, pdf). Der Gesetzentwurf soll die Rolle der Kommunen bei der Pflege stärken und die umlagefähigen Kosten der Pflegeeinrichtungen präziser festschreiben. Neue Regelungen sollen künftig Modellvorhaben zur kommunalen Beratung Pflegebedürftiger und deren Angehörigen befördern.

Hier finden Sie die Mitteilung zur Anhörung mit dem Fragen- und Sachverständigenkatalog (pdf).

Hier finden Sie die schriftlichen Stellungnahmen der Anzuhörenden:

Landesseniorenbeirat M-V e. V.

Städte- und Gemeindetag M-V e. V.

bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e. V.

unaufgeforderte Stellungnahme der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in M-V e. V.

Hier finden Sie das Protokoll der öffentlichen Anhörung (KP 50, pdf).

Hier finden Sie die Beschlussempfehlung und den Bericht (LT-Drs. 7/2941,pdf).

49. Sitzung am 17. Oktober 2018

Anhörung zum verfassungsrechtlichen Status der Menschen mit Behinderungen

Gemeinsam mit dem Rechtsausschuss des Landtages hat der Sozialausschuss eine Anhörung durchgeführt zum Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und CDU "Entwurf eines xx-ten Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern" (LT-Drs. 7/2575, pdf). Der gemeinsame Teil der Anhörung bezog sich auf die im Gesetzentwurf vorgesehene Änderung in Artikel 17 a. Dieser Artikel regelt die Inklusion von Menschen mit Behinderungen und Teilhabe von Senioren. Der Gesetzentwurf rückt die gleichberechtigte Teilhabe in den Vordergrund gegenüber dem besonderen Schutz und soll damit die UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen. Kritische Einwände gehen dahin, dass gerade für die gleichberechtigte Teilhabe weiter ein besonderer Schutz nötig sei und dieser Schutz durch die Verfassungsänderung geschwächt werde. 

Hier finden Sie die Tagesordnung der Anhörung mit dem Sachverständigen- und Fragenkatalog (pdf).

Hier finden Sie die eingereichten Stellungnahmen der Sachverständigen:

Stellungnahmen des Bürgerbeauftragten, des Landesseniorenbeirates und des Städte- und Gemeindetages (ADrs. 7/363, pdf)

Stellungnahme des Dachverbandes Selbsthilfe Mecklenburg-Vorpommern e. V. (ADrs. 7/363-1, pdf)

Stelllungnahme des Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 7/363-2, pdf)

Stellungnahme von Professor Dr. Felix Welti (ADrs. 7/363-3, pdf)

Hier finden Sie das Protokoll der öffentlichen Anhörung (KP 49, pdf).

47. Sitzung am 17. Oktober 2018

Anhörung zum 6. Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes

Regelungsgegenstand dieses Gesetzentwurfes der Landesregierung sind die Beitragsbefreiung für Geschwisterkinder und die Zahnpflege in Kindertagesstätten. Als Anzuhörende standen zur Verfügung:

1. Annett Lindner und Erik von Malottki, Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft Mecklenburg-Vorpommern
2. Petra Dubbe und Sebastian Penk, Ver.di Landesbezirk Nord
3. Christina Hömke und Isabelle Kaiser, LIGA der Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e.V.
4.  Henrike Regenstein, Diakonisches Werk Mecklenburg-Vorpommern e.V.
5. Claudia Schophius, Erzbischöfliches Amt
6. Andreas Wellmann und Thomas Deiters, Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern e.V.
7. Matthias Köpp und Stefanie Homp, Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern e.V.
8. Michael Freiberg, Leiter der Kindertagesstätte „Lütte Swölken“ in Rastow
9. Kerstin Hanisch, Dresden

Die Mehrheit der Anzuhörenden begrüßte die geplante Entlastung der Eltern von Elternbeiträgen für Geschwisterkinder. Die Anzuhörenden betonten jedoch, dass diese Maßnahme nicht ausreichend sei, sondern dass es insbesondere notwendig sei, den Betreuungsschlüssel zu verbessern, um die Qualität in der Kindertagesförderung zu erhöhen. In der Diskussion mit den Abgeordneten ging es ebenfalls im Kern um Fragen der Qualitätsverbesserung sowie um den Personalschlüssel in den Kindertagesstätten. Außerdem wurde die Umsetzung des Gesetzentwurfs, ein möglicher Fachkräftemangel, die Arbeitsbedingungen und Entlohnung der Erzieherinnen und Erzieher sowie die Umsetzung der „Praxisintegrierten Ausbildung (PiA)“ mit den Anzuhörenden diskutiert. Vorrangig unter dem Aspekt der Bürokratievermeidung wurde erörtert, inwieweit bei einer allgemeinen Beitragsfreiheit der Kita weiterhin für Empfänger von SGB-II-Leistungen eine Übernahme der tatsächlichen Kosten durch die Sozialhilfeträger erforderlich ist. Alternativ wären diese Kosten durch das Land zu tragen, wie bei den anderen Kindern auch.  

Hier finden Sie die Mitteilung zur Anhörung mit dem Sachverständigen- und Fragenkatalog (pdf).

Hier finden Sie die eingereichten Stellungnahmen der Sachverständigen:

Stellungnahme der LIGA Mecklenburg-Vorpommern (ADrs. 7/359-1, pdf)

Stellungnahme des Erzbischöflichen Amtes (ADrs. 7/359-2, pdf)

Stellungnahme der Diakonie (ADrs. 7/359-3, pdf)

Stellungnahme der Vereinigung der Unternehmensverbände (Adrs. 7/359-4, pdf)

Stellungnahme der Gewerkschaft GEW (ADrs. 7/359-5, pdf)

Stellungnahme des Städte-und Gemeindetages (ADrs. 7/359-6, pdf)

Stellungnahme des Landkreistages (ADrs. 7/359-7, pdf)

Stellungnahme der Elternräte Mecklenburgische Seenplatte/ Hansestadt Rostock (unaufgefordert eingereicht, ADrs. 7/359-8, pdf)

Stellungnahme des ver.di Landesbezirk Nord (ADrs. 7/359-9)

Hier finden Sie das Protokoll der Anhörung:

Kurzprotokoll Nr. 47

Hier finden Sie Beschlussempfehlung und Bericht zum Sechsten Gesetz zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes (LT-Drs. 7/2940, pdf)

Öffentliche Anhörung am 29. August 2018 um 9 Uhr

Soziale Integration von Migrantinnen und Migranten in Mecklenburg-Vorpommern im Allgemeinen sowie von Schutzsuchenden im Besonderen

Diese öffentliche Anhörung in der 43. Sitzung beleuchtete Fragen der sozialen Integration von Zugewanderten näher. Dabei ging es um die Grundsatzfragen, wovon Integration abhängt und wie diese unterstützt werden kann. Außerdem erörtert wurden die Beschulung von Geflüchteten unabhängig von einer Bleibeperspektive, die Sprachkursangebote und spezifische Schwierigkeiten und Chancen des Spracherwerbs bei Arbeitsaufnahme oder für Frauen.

Hier finden Sie die Tagesordnung der Anhörung mit dem Sachverständigen- und Fragenkatalog.

Hier finden Sie das Kurzprotokoll der Anhörung (pdf).

Hier finden Sie die Stellungnahmen der Sachverständigen.

- Industrie- und Handelskammer zu Schwerin (Adrs. 7/332)

- Städte- und Gemeindetag M-V e. V. (Adrs. 7/332-1)

- Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion Nord (Adrs. 7/332-2)

- Landkreistag M-V e. V. (Adrs. 7/332-3)

- Landesseniorenbeirat M-V e. V. (Adrs. 7/332-4)

- MIGRANET M-V (Adrs. 7/332-5) 

- Landesjugendring M-V e. V. (Adrs. 7/332-6)

- Flüchtlingsrat M-V e. V. (Adrs. 7/332-7)

40. Sitzung am 13. Juni

Zähne putzen in Kitas?!

Gegenstand dieser Anhörung war die Zahnpflege in Kindertagesstätten. Dabei wurden auch die baulichen Voraussetzungen im Hinblick auf Anzahl der Waschbecken und die Personalschlüssel angesprochen. Weil eine steigende Zahl an Kindertagesstätten kein Putzen der Zähne mehr vorsieht, soll mit klareren Regeln die Notwendigkeit dieser Gesundheitsvorsorge deutlich gemacht werden. Im Anschluss an die Anhörung erklärte Sozialministerin Stefanie Drese, bereits das zeitgleich dem Landtag zugeleitete Änderungsgesetz zum Kindertagesförderungsgesetz sehe eine solche Präzisierung vor.

Anhörungsreihe "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern"

Thema am 23. Mai 2018: Übergangsmanagement Schule, Bildung und Beruf

Der Sozialausschuss informiert sich in den kommenden beiden Jahren in insgesamt sechs thematischen Anhörungen umfassend über "Jung sein Mecklenburg-Vorpommern". Diese Anhörungen sollen kontinuierlich begleitet werden von zehn Jugendlichen, die mit den elf Abgeordneten und den jeweiligen, für das spezielle Thema eingeladenen Sachverständigen zusammen die verschiedenen Themen beraten. Außerdem wird es zwei weitere öffentliche Anhörungen geben, in denen diese zehn Jugendlichen zusammen mit den Abgeordneten die gewonnenen Erkenntnisse auswerten. Die öffentlichen Anhörungen werden voraussichtlich jeweils um 9 Uhr beginnen und im Schloss Schwerin stattfinden.

37. Sitzung am 16. Mai

Altersfeststellung und Clearingverfahren bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern

Professorin Dr. Britta Bockholdt, Ernst-Ludwig Iskenius vom IPPNW/Ärzte in sozialer Verantwortung, Ulrike Seemann-Katz vom Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern e.V. und Sarah Grodzycki vom Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern e.V. sind der Einladung zur öffentlichen Anhörung im Sozialausschuss gefolgt und haben ihre Stellungnahmen zum Thema „Altersfeststellung und Clearingverfahren bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern“ mündlich dargelegt und standen für Rückfragen der Abgeordneten zur Verfügung. Im Kern der Diskussion mit den Abgeordneten standen die Methoden zur Altersfeststellung und deren Genauigkeit, die in Mecklenburg-Vorpommern vorhandenen Strukturen zur Altersfeststellung und die Vorgehensweise der zuständigen Behörden. Dabei wurde auch darüber diskutiert, inwieweit Integrationsmaßnahmen vom Alter abhängen und welche gesetzlichen Fürsorgepflichten auch bei Volljährigen bestehen.

34. Sitzung am 11. April 2018

Anhörung zur Anpassung des Landesrechts im Bereich der Ausführung der Schwangerschaftskonfliktberatung an die Verordnung (EU) 2016/679

Eingeladen zur öffentlichen Anhörung sind der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Vertreter der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e.V., des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern e.V., des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V., des Landesjugendrings, des Landesfrauenrates Mecklenburg-Vorpommern und der AWO Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern.  

Hier finden Sie den Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Landesrechts im Bereich der Ausführung der Schwangerschaftskonfliktberatung an die Verordnung (EU) 2016/679" (Drucksache 7/1581, pdf).   

Hier finden Sie die Beschlussempfehlung und den Bericht des Sozialausschusses (LT-Drs. 7/2037, pdf).

Hier finden Sie die Tagesordnung zur Anhörung mit dem Sachverständigen- und dem Fragenkatalog (pdf).

Hier finden Sie in das Protokoll der öffentlichen Anhörung (pdf).

Hier finden Sie die von den geladenen Anzuhörenden eingereichten Stellungnahmen:

Stellungnahme der LIGA (ADrs. 7/283, pdf), der sich die AWO angeschlossen hat.
Stellungnahme des Landesfrauenrates M-V e.V. (ADrs. 7/283-1, pdf).
Stellungnahme des Landkreistages M-V (ADrs. 7/283-3, pdf).

25. Sitzung am 6. Dezember 2017

Anhörung zur Änderung des Landesausführungsgesetzes SGB XII

An der öffentlichen Anhörung haben teilgenommen Vertreter des Landesseniorenbeirates, des Landkreistages M-V, des Städte- und Gemeindetages M-V, der Diakonie Mecklenburg-Vorpommern e. V., der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in M-V e. V., des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. und der Hansestadt Rostock.

2018 bis 2019

Anhörungsreihe "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern"

Der Sozialausschuss informiert sich in den kommenden beiden Jahren in insgesamt sechs thematischen Anhörungen umfassend über "Jung sein Mecklenburg-Vorpommern". Diese Anhörungen sollen kontinuierlich begleitet werden von zehn Jugendlichen, die mit den elf Abgeordneten und den jeweiligen, für das spezielle Thema eingeladenen Sachverständigen zusammen die verschiedenen Themen beraten. Außerdem wird es zwei weitere öffentliche Anhörungen geben, in denen diese zehn Jugendlichen zusammen mit den Abgeordneten die gewonnenen Erkenntnisse auswerten. Die öffentlichen Anhörungen werden voraussichtlich jeweils um 9 Uhr beginnen und im Schloss Schwerin stattfinden.

Termine und Themen im Jahr 2018:

17. Januar 2018           Teilhabe und Mitwirkung von Jugendlichen

23. Mai 2018                Übergangsmanagement Schule, Bildung und Beruf

26. September 2018     Medienbildung für junge Leute im Kontext der Digitalisierung

5. Dezember 2018        Anhörung zur Zwischenauswertung

Hier finden Sie weitere Informationen zur Anhörungsreihe (interner link)

23. Sitzung am 29. November 2017

Anhörung zu Armut und Reichtum

Zu der öffentlichen Anhörung sind eingeladen Professor Dr. Georg Cremer, Professor Dr. Michael Klundt (Hochschule Magdeburg-Stendal), Dr. Markus Promberger (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung), Ingo Schlüter (DGB Bezirk Nord), Irina Rimkus (Landesarmutskonferenz Mecklenburg-Vorpommern) und Jörg Böhm (Arbeitslosenverbandes Deutschland, Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e. V.). Darüber hinaus wurden schriftliche Stellungnahmen angefordert von der Deutsche Rentenversicherung Nord, der Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut gGmbH, dem Landesfrauenrat M-V e. V. und dem Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung.

18. Sitzung am 11. Oktober 2017

Anhörung zum Thema Kindertagesförderung in Mecklenburg-Vorpommern

Zu der öffentlichen Anhörung wurden eingeladen Sachverständige der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in M-V e. V., der Hochschule Magdeburg-Stendal - Kompetenzzentrum Frühkindliche Bildung, des Diakonischen Werkes M-V e. V., des Landesverbandes Deutscher Privatschulen, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft M-V, des Kita-Elternrates Mecklenburgische Seenplatte, des ver.di Landesbezirk Nord und der Beruflichen Schule "Alexander Schmorell".

Hier finden Sie das Protokoll der Anhörung vom 11. Oktober 2017

Hier finden Sie die von den geladenen Anzuhörenden eingereichten Stellungnahmen:

ADrs. 7/149 - VDP Nord - Landesverband Deutscher Privatschulen

ADrs. 7/155 - LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege

ADrs. 7/158 - Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Landesverband M-V

ADrs. 7/159 - Berufliche Schule "Alexander Schmorell", Diakonisches Werk M-V e. V., Kita-Elternrat Mecklenburgische Seenplatte

 

Hier finden Sie die unaufgefordert eingereichten Stellungnahmen:

ADrs. 7/146

11. Sitzung am 10. Mai 2017

Anhörung zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes

Zu der öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und CDU zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes wurden eingeladen Sachverständige vom AWO-Sozialdienst Rostock gGmbH, dem Diakonischen Bildungszentrum Schwerin, dem Institut für Sozialforschung und berufliche Weiterbildung Neustrelitz, dem Verband Deutscher Privatschulen, Landesverband Nord (VdP Nord), der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e.V., der Hochschule Magdeburg - Stendal, Kompetenzzentrum Frühe Bildung, der Volkssolidarität Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e.V., des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V. sowie des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern und der Senator für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule der Hansestadt Rostock.