Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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Öffentliche Anhörungen des Sozialausschusses

Die meisten Sitzungen des Sozialausschusses dienen dem internen Austausch oder der internen Information. Diese Sitzungen sind nicht öffentlich, um die Meinungsbildung oder auch die Kompromissfindung zu erleichtern.

In öffentlichen Anhörungen geben Dritte ihre Stellungnahmen ab, darunter Sachverständige oder Interessenvertreter. Hier finden Sie die vorab eingereichten schriftlichen Stellungnahmen ebenso wie das Protokoll der Anhörung und schließlich den für das Plenum verfassten Ausschussbericht über die Gesetzesberatungen.

Zu öffentlichen Anhörungen können Interessierte Zugang über das Hauptportal des Schweriner Schlosses erhalten. Bitte bringen Sie dazu einen Lichtbildausweis mit.

40. Sitzung am 13. Juni

Zähne putzen in Kitas?!

Gegenstand dieser Anhörung war die Zahnpflege in Kindertagesstätten. Dabei wurden auch die baulichen Voraussetzungen im Hinblick auf Anzahl der Waschbecken und die Personalschlüssel angesprochen. Weil eine steigende Zahl an Kindertagesstätten kein Putzen der Zähne mehr vorsieht, soll mit klareren Regeln die Notwendigkeit dieser Gesundheitsvorsorge deutlich gemacht werden. Im Anschluss an die Anhörung erklärte Sozialministerin Stefanie Drese, bereits das zeitgleich dem Landtag zugeleitete Änderungsgesetz zum Kindertagesförderungsgesetz sehe eine solche Präzisierung vor.

Anhörungsreihe "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern"

Thema am 23. Mai 2018: Übergangsmanagement Schule, Bildung und Beruf

Der Sozialausschuss informiert sich in den kommenden beiden Jahren in insgesamt sechs thematischen Anhörungen umfassend über "Jung sein Mecklenburg-Vorpommern". Diese Anhörungen sollen kontinuierlich begleitet werden von zehn Jugendlichen, die mit den elf Abgeordneten und den jeweiligen, für das spezielle Thema eingeladenen Sachverständigen zusammen die verschiedenen Themen beraten. Außerdem wird es zwei weitere öffentliche Anhörungen geben, in denen diese zehn Jugendlichen zusammen mit den Abgeordneten die gewonnenen Erkenntnisse auswerten. Die öffentlichen Anhörungen werden voraussichtlich jeweils um 9 Uhr beginnen und im Schloss Schwerin stattfinden.

37. Sitzung am 16. Mai

Altersfeststellung und Clearingverfahren bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern

Professorin Dr. Britta Bockholdt, Ernst-Ludwig Iskenius vom IPPNW/Ärzte in sozialer Verantwortung, Ulrike Seemann-Katz vom Flüchtlingsrat Mecklenburg-Vorpommern e.V. und Sarah Grodzycki vom Landkreistag Mecklenburg-Vorpommern e.V. sind der Einladung zur öffentlichen Anhörung im Sozialausschuss gefolgt und haben ihre Stellungnahmen zum Thema „Altersfeststellung und Clearingverfahren bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern“ mündlich dargelegt und standen für Rückfragen der Abgeordneten zur Verfügung. Im Kern der Diskussion mit den Abgeordneten standen die Methoden zur Altersfeststellung und deren Genauigkeit, die in Mecklenburg-Vorpommern vorhandenen Strukturen zur Altersfeststellung und die Vorgehensweise der zuständigen Behörden. Dabei wurde auch darüber diskutiert, inwieweit Integrationsmaßnahmen vom Alter abhängen und welche gesetzlichen Fürsorgepflichten auch bei Volljährigen bestehen.

34. Sitzung am 11. April 2018

Anhörung zur Anpassung des Landesrechts im Bereich der Ausführung der Schwangerschaftskonfliktberatung an die Verordnung (EU) 2016/679

Eingeladen zur öffentlichen Anhörung sind der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Vertreter der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e.V., des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern e.V., des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V., des Landesjugendrings, des Landesfrauenrates Mecklenburg-Vorpommern und der AWO Landesverbandes Mecklenburg-Vorpommern.  

Hier finden Sie den Gesetzentwurf der Landesregierung "Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Landesrechts im Bereich der Ausführung der Schwangerschaftskonfliktberatung an die Verordnung (EU) 2016/679" (Drucksache 7/1581, pdf).   

Hier finden Sie die Beschlussempfehlung und den Bericht des Sozialausschusses (LT-Drs. 7/2037, pdf).

Hier finden Sie die Tagesordnung zur Anhörung mit dem Sachverständigen- und dem Fragenkatalog (pdf).

Hier finden Sie in das Protokoll der öffentlichen Anhörung (pdf).

Hier finden Sie die von den geladenen Anzuhörenden eingereichten Stellungnahmen:

Stellungnahme der LIGA (ADrs. 7/283, pdf), der sich die AWO angeschlossen hat.
Stellungnahme des Landesfrauenrates M-V e.V. (ADrs. 7/283-1, pdf).
Stellungnahme des Landkreistages M-V (ADrs. 7/283-3, pdf).

25. Sitzung am 6. Dezember 2017

Anhörung zur Änderung des Landesausführungsgesetzes SGB XII

An der öffentlichen Anhörung haben teilgenommen Vertreter des Landesseniorenbeirates, des Landkreistages M-V, des Städte- und Gemeindetages M-V, der Diakonie Mecklenburg-Vorpommern e. V., der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in M-V e. V., des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. und der Hansestadt Rostock.

2018 bis 2019

Anhörungsreihe "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern"

Der Sozialausschuss informiert sich in den kommenden beiden Jahren in insgesamt sechs thematischen Anhörungen umfassend über "Jung sein Mecklenburg-Vorpommern". Diese Anhörungen sollen kontinuierlich begleitet werden von zehn Jugendlichen, die mit den elf Abgeordneten und den jeweiligen, für das spezielle Thema eingeladenen Sachverständigen zusammen die verschiedenen Themen beraten. Außerdem wird es zwei weitere öffentliche Anhörungen geben, in denen diese zehn Jugendlichen zusammen mit den Abgeordneten die gewonnenen Erkenntnisse auswerten. Die öffentlichen Anhörungen werden voraussichtlich jeweils um 9 Uhr beginnen und im Schloss Schwerin stattfinden.

Termine und Themen im Jahr 2018:

17. Januar 2018           Teilhabe und Mitwirkung von Jugendlichen

23. Mai 2018                Übergangsmanagement Schule, Bildung und Beruf

26. September 2018     Medienbildung für junge Leute im Kontext der Digitalisierung

5. Dezember 2018        Anhörung zur Zwischenauswertung

Hier finden Sie weitere Informationen zur Anhörungsreihe (interner link)

23. Sitzung am 29. November 2017

Anhörung zu Armut und Reichtum

Zu der öffentlichen Anhörung sind eingeladen Professor Dr. Georg Cremer, Professor Dr. Michael Klundt (Hochschule Magdeburg-Stendal), Dr. Markus Promberger (Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung), Ingo Schlüter (DGB Bezirk Nord), Irina Rimkus (Landesarmutskonferenz Mecklenburg-Vorpommern) und Jörg Böhm (Arbeitslosenverbandes Deutschland, Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e. V.). Darüber hinaus wurden schriftliche Stellungnahmen angefordert von der Deutsche Rentenversicherung Nord, der Hamburgischen WeltWirtschaftsInstitut gGmbH, dem Landesfrauenrat M-V e. V. und dem Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung der Hans-Böckler-Stiftung.

18. Sitzung am 11. Oktober 2017

Anhörung zum Thema Kindertagesförderung in Mecklenburg-Vorpommern

Zu der öffentlichen Anhörung wurden eingeladen Sachverständige der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in M-V e. V., der Hochschule Magdeburg-Stendal - Kompetenzzentrum Frühkindliche Bildung, des Diakonischen Werkes M-V e. V., des Landesverbandes Deutscher Privatschulen, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft M-V, des Kita-Elternrates Mecklenburgische Seenplatte, des ver.di Landesbezirk Nord und der Beruflichen Schule "Alexander Schmorell".

Hier finden Sie das Protokoll der Anhörung vom 11. Oktober 2017

Hier finden Sie die von den geladenen Anzuhörenden eingereichten Stellungnahmen:

ADrs. 7/149 - VDP Nord - Landesverband Deutscher Privatschulen

ADrs. 7/155 - LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege

ADrs. 7/158 - Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, Landesverband M-V

ADrs. 7/159 - Berufliche Schule "Alexander Schmorell", Diakonisches Werk M-V e. V., Kita-Elternrat Mecklenburgische Seenplatte

 

Hier finden Sie die unaufgefordert eingereichten Stellungnahmen:

ADrs. 7/146

11. Sitzung am 10. Mai 2017

Anhörung zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes

Zu der öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD und CDU zur Änderung des Kindertagesförderungsgesetzes wurden eingeladen Sachverständige vom AWO-Sozialdienst Rostock gGmbH, dem Diakonischen Bildungszentrum Schwerin, dem Institut für Sozialforschung und berufliche Weiterbildung Neustrelitz, dem Verband Deutscher Privatschulen, Landesverband Nord (VdP Nord), der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e.V., der Hochschule Magdeburg - Stendal, Kompetenzzentrum Frühe Bildung, der Volkssolidarität Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e.V., des Städte- und Gemeindetages Mecklenburg-Vorpommern e.V. sowie des Landkreistages Mecklenburg-Vorpommern und der Senator für Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule der Hansestadt Rostock.