Öffentliche Anhörungen des Wissenschafts- und Europaausschusses
Die Sitzungen des Wissenschafts- und Europaausschusses dienen dem internen Austausch oder der internen Information und finden in der Regel nicht öffentlich statt, um die Meinungsbildung oder auch die Kompromissfindung zu erleichtern. Im Rahmen von beispielsweise Gesetzgebungsverfahren beauftragt der Landtag in der Regel die fachlich zuständigen Ausschüsse mit der Detailberatung. Um sich ein umfassendes Bild von dem Thema und den möglichen Konsequenzen von Entscheidungen machen zu können, laden sich die Ausschüsse im Rahmen von öffentlichen Anhörungen Sachverständige zu ihren Beratungen ein. Diese legen dann ihre Sicht auf die geplante Entscheidung dar. Alle Fraktionen können für diese Anhörung einzuladende Sachverständige benennen. Die Statements und eingereichten Stellungnahmen der Sachverständigen werden seitens der Ausschussmitglieder gegeneinander abgewogen und bei der Beschlussempfehlung für den Landtag mit einbezogen. Der Wissenschafts- und Europaausschuss hat in der 8. Wahlperiode bisher zu folgenden Themen öffentliche Anhörungen durchgeführt. Die hierzu vorliegenden schriftlichen Stellungnahmen der eingeladenen Sachverständigen können Sie den jeweils zugeordneten Links entnehmen.
Öffentliche Anhörung zum Gesetzentwurf der Landesregierung
"Entwurf eines Ersten Gesetzes über die Bildung von Berufsakademien
in Mecklenburg-Vorpommern (Berufsakademiegesetz Mecklenburg-Vorpommern - BAG M-V)"
Die Tagesordnung mitsamt der Liste der Sachverständigen finden Sie hier
Stellungnahmen der Sachverständigen
Nadine Bähre Stellungnahme
(Niedersächsisches Ministerium für Wissenschaft und Kultur)
Berit Heintz Stellungnahme und Präsentation
(IHK zu Rostock)
Sabine K. Lauffer Stellungnahme
(Wirtschaftsförderung Mecklenburgische Seenplatte GmbH)
Prof. Dr. Gabriele Taube Stellungnahme
(Fachhochschule des Mittelstands Rostock)
Peter Todt Stellungnahme
(IHK zu Schwerin)
Dr. Jens-Peter Gaul Stellungnahme
(Hochschulrektorenkonferenz)
Jens Matschenz Stellungnahme
(Vereinigung der Unternehmensverbände Mecklenburg-Vorpommern e. V.)
Prof. Dr. Bodo Wiegand-Hoffmeister Stellungnahme
(Landeskonferenz der Rektorinnen und Rektoren Mecklenburg-Vorpommern)
Öffentliche Anhörung zum Thema
"Mehr DDR-Vergangenheit vermitteln - mehr Diktaturgeschichte erklären" mit Bezug zu
den Empfehlungen der Resolution der Konferenz der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung
der SED-Diktatur und der Folgen der kommunistischen Diktatur im Rahmen des 27. Bundes-
kongresses zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Die Tagesordnung mitsamt der Liste der Sachverständigen und des Fragenkatalogs finden Sie hier
Stellungnahmen der Sachverständigen
Dr. Steffi Brüning Stellungnahme
(Dokumentations- und Gedenkstätte in der ehemaligen Untersuchungshaftanstalt
der Staatssicherheit Rostock)
Heino Bosselmann Stellungnahme
(Publizist)
Prof. Dr. Stefan Creuzberger Stellungnahme
(Historisches Institut der Universität Rostock)
Dr. Gudrun Heinrich Stellungnahme
(Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften der Universität Rostock)
Dr. Volker Höffer Stellungnahme
(Außenstelle Stasi-Unterlagen-Archiv Rostock des Bundesarchivs)
Dr. Anja Mihr Stellungnahme
(Center on Governance through Human Rights of the Berlin Governance Platform gGmbH)
Öffentliche Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
"Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderungdes Aufarbeitungsbeauftragtengesetzes"
auf Drucksache 8/2593
Die Tagesordnung mitsamt der Liste der Sachverständigen und des Fragenkatalogs finden Sie hier
Stellungnahmen der Sachverständigen
Anne Drescher (ehem. Landesbeauftragte für Mecklenburg-Vorpommern
für die Aufarbeitung der SED-Diktatur) Stellungnahme
Dr. Maria Nooke (Beauftragte des Landes Brandenburg zur Aufarbeitung
der Folgen der SED-Diktatur) Stellungnahme
Niels Schwiderski (Leiter der Geschäftsstelle
der SED-Opferbeauftragten beim Deutschen Bundestag) Stellungnahme
Martin Klähn (Politische Memoriale M-V e. V.) Stellungnahme
Öffentliche Anhörung zu den Vorlagen zum Entwurf des Haushalts 2024/2025
auf den Drucksachen 8/2398, 8/2399 und 8/2400 und insbesondere zu dem Thema
"Maßnahmen im Bereich der Wissenschaft, Forschung und Hochschulen"
Die Tagesordnung mitsamt der Liste der Sachverständigen und des Fragenkatalogs finden Sie hier
Stellungnahmen der Sachverständigen
Prof. Dr. Ursula van Rienen (Universität Rostock) StellungnahmePräsentation
Janne Döscher (Universität Rostock) Stellungnahme
Kai Hörig (Studierendenwerk Rostock-Wismar) StellungnahmePräsentation
Dr. Jan Tamm (Universität Rostock) Stellungnahme
Peter Todt (IHK zu Schwerin) Stellungnahme
Prof. Dr. Bodo Wiegand-Hoffmeister (Landesrektorenkonferenz M-V) Stellungnahme
Öffentliche Anhörung zu den Vorlagen zum Entwurf des Haushalts 2024/2025
auf den Drucksachen 8/2398, 8/2399 und 8/2400 und insbesondere zu dem Thema
"Maßnahmen im Bereich Kultur, vor allem zu Theatern, Museen,
Musik- und Jugendkunstschulen sowie Denkmale und dem Heimatverband"
Die Tagesordnung mitsamt der Liste der Sachverständigen und des Fragenkatalogs finden Sie hier
Stellungnahmen der Sachverständigen
Frauke Lietz (Kultur- und Projektmanagerin) Stellungnahme
Elke Schanz (Archäologische Gesellschaft für Mecklenburg-Vorpommern) Stellungnahme
Dr. Martin Buchsteiner (Heimatverband Mecklenburg-Vorpommern e. V.) Stellungnahme
Thomas Häntzschel - Kunst.Schule.Rostock Stellungnahme
Hendrik Menzl - Kultur Land MV gGmbH Stellungnahme Präsentation
Marco Zabel - Deutsche Tanzkompanie Stellungnahme
Gemeinsame öffentliche Anhörung des Wirtschafts- sowie Wissenschafts- und Europaausschusses
auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema
„Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien und Denkmalschutz“
Die Tagesordnung mitsamt der Liste der Sachverständigen und des Fragenkatalogs finden Sie hier
An der Anhörung haben teilgenommen:
Dr. Ramona Dornbusch,
Landeskonservatorin vom Landesamt für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern
Dr. Detlef Jantzen,
Landesarchäologe vom Landesamt für Kultur und Denkmalpflege Mecklenburg-Vorpommern
Hans Behn,
Präsident der Archäologischen Gesellschaft für Mecklenburg und Vorpommern e. V.
Prof. Dr. Sabine Schlacke,
Lehrstuhl für Öffentl. Recht, insbes. Verwaltungs- und Umweltrecht, Universität Greifswald
Prof. Dr. Hans-Jörg Karlsen,
Lehrstuhl für Ur- und Frühgeschichte, Universität Rostock
Dr. Mahand Vogt,
Rechtsanwältin und Fachanwältin für Verwaltungsrecht
Johann-Georg Jaeger,
Vorstandsvorsitzender des Landesverbandes Erneuerbare Energien Mecklenburg-Vorpommern e. V.
Jörn Kolbe,
Landesvorsitzender für Mecklenburg-Vorpommern des Bundesverbandes WindEnergie e. V.
Prof. Dr.-Ing. Sabine Bock, Architekturhistorikerin
Robert Vogt, Regionalleiter Mecklenburg-Vorpommern von ENERTRAG SE
Stellungnahmen der Sachverständigen
Archäologische Gesellschaft für Mecklenburg und Vorpommern e. V.
Prof. Dr.-Ing. Sabine Bock, Architekturhistorikerin
Dr. Mahand Vogt, Rechtsanwältin und Fachanwältin für Verwaltungsrecht
Prof. Dr. Sabine Schlacke, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Universität Greifswald
Bundesverband WindEnergie e. V. Landesverband Mecklenburg-Vorpommern