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17.04.2014

Tipp für den Osterspaziergang: die Schweriner Schlossinsel

Im und am Schweriner Schloss ist immer etwas los – auch während der Ostertage. Sie wollen einen Gottesdienst unter dem Sternenhimmel der Schlosskirche besuchen, Gästen das Schloss zeigen, an einem besonderen Ort etwas essen oder einfach nur einen Spaziergang im Burggarten unternehmen? Kein Problem: Schlosskirche, Schlossmuseum, Schlossgastronomie und auch der Burggarten haben in den kommenden Tagen einiges zu bieten.

Die Schlosskirchengemeinde feiert in der über das Hauptportal des Schlosses zu erreichenden Schlosskirche am Karfreitag (18. April 2014) und am Ostersonntag (20. April 2014) jeweils um 10 Uhr Gottesdienste. Der Sonntag beginnt zudem mit einer Osterlichtandacht. Weitere Informationen zu den Gottesdiensten und auch der Gemeinde finden Sie hier.

Ein Spaziergang durch den Burggarten des Schweriner Schlosses ist während des gesamten Osterwochenendes möglich. Die Tore bleiben an allen Tagen bis zum Einbruch der Dämmerung geöffnet. Vielleicht nutzen Sie ja die Gelegenheit zu einem Foto vor oder hinter dem überdimensionalen Bilderrahmen, an dem der Rundweg über die Schlossinsel vorbeiführt. Das Kunstwerk ist nicht zu übersehen – versprochen. In der Vergangenheit hat sich der Bilderrahmen zu einem der wohl meistfotografierten Objekte rund um das Schloss entwickelt. Der Eintritt in den Burggarten ist frei.

Ob nun im Anschluss an einen Spaziergang angesteuert oder gezielt direkt aufgesucht: Während des Osterwochenendes haben in der Orangerie des Schlosses die „Schweriner Schloss Localitäten“ geöffnet. Am Karfreitag und Samstag können Gäste das besondere Ambiente ab 10 Uhr genießen. Ostersonntag und Ostermontag ist ab 11 Uhr geöffnet, wobei telefonisch nachfragen sollte, wer sich an diesen Tagen für den morgendlichen Osterbrunch interessiert. Ein Besuch zu späterer Zeit lohne gleichwohl, versprechen die Inhaber. Geöffnet bleibt die Orangerie an allen Tag bis die Sonne sich verabschiedet.

Auch das Schlossmuseum ist zweifellos immer einen Besuch wert und wird an allen Tagen zwischen 10 und 18 Uhr geöffnet haben. Informationen zu den Ausstellungsräumen und auch die Eintrittspreise finden Sie hier.

11.04.2014

Landtag beendet April-Sitzungswoche

Gegen 12.30 Uhr ist heute (11. April 2014) der dritte und damit letzte Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat zu Ende gegangen. Auf der Tagesordnung standen vier Anträge der Fraktionen sowie der Entwurf eines Nachtragshaushaltsgesetzes für die Jahre 2014 und 2015.

Zu Beginn der Sitzung berieten die Abgeordneten zum Gesetz über den Nachtragshaushalt. Der Gesetzentwurf war am Mittwoch in den Landtag eingebracht worden und nach erster Lesung noch am selben Tag im Finanz- sowie Innenausschuss beraten worden. Heute nun folgte der Landtag der Beschlussempfehlung der Finanzpolitiker und verabschiedete das Gesetz.

Mehrheitlich angenommen wurde zudem der Antrag der Fraktionen der CDU und SPD "Zusammenarbeit mit Polen weiter vertiefen" (Drucksache 6/2831).

Die Oppositionsfraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stellten heute insgesamt drei eigene Anträge zur Abstimmung, konnten sich jedoch in keinem Fall durchsetzen.

Der Fraktion DIE LINKE gelang es weder für den Antrag „Rechtliche Regelungen zur Kinder- und Jugendgesundheit konsequent anwenden – schulärztliche Untersuchungen umfassend und flächendeckend durchführen“ (Drucksache 6/2825) noch für die Vorlage „Patientenrechte bei elektronischer Gesundheitskarte gewährleisten“ (Drucksache 6/2827) die Unterstützung durch eine Mehrheit der Abgeordneten zu erreichen. Vielmehr wurden beide Anträge mehrheitlich abgelehnt.

Die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN fand heute für den von ihr eingebrachten Antrag „Zwischenlagerung von Castor-Behältern aus Sellafield am Standort Lubmin eine klare Absage erteilen“ (Drucksache 6/2836) ebenfalls keine parlamentarische Mehrheit.

Im Landtag Mecklenburg-Vorpommern stellen die die Regierung tragenden Fraktionen von SPD und CDU 45 der insgesamt 71 Landtagsabgeordneten. Auf die beiden genannten Oppositionsfraktionen entfallen hingegen 14 Abgeordnete (DIE LINKE) bzw. 7 Abgeordnete (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN).

Am 14. Mai 2014 tritt der Landtag Mecklenburg-Vorpommern zu seiner nächsten Sitzung zusammen.

Das Beschlussprotokoll zur heutigen Sitzung finden Sie .

10.04.2014

Landtag beendet zweiten Sitzungstag

Nach rund 11-stündigen Beratungen ist heute (10. April 2014) der zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat zu Ende gegangen. Auf der Tagesordnung fanden sich insgesamt 13 Tagesordnungspunkte. Begonnen hatte die Sitzung mit der Fragestunde an die Landesregierung.

Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Foto: Uwe Balewski

Im Anschluss an die Fragestunde ist zunächst eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Gerkan und Jürgen Suhr (beide BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) zur Rechtsprechung bezogen auf Ferienwohnungen in Wohngebieten worden.

Danach wurde zu seitens der Fraktionen eingebrachten Anträge beraten. Mehrheitlich nahm das Parlament den von den Fraktionen der CDU und SPD eingebrachten Antrag „Spitzenqualifikationen in Industrie, Handel und Handwerk sichern und stärken" (Drucksache 6/2830) an.

Die Oppositionsfraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN konnten sich heute hingegen mit keinen eigenen Anträgen durchsetzen. Im Landtag Mecklenburg-Vorpommern stellen die die Regierung tragenden Fraktionen von SPD und CDU 45 der insgesamt 71 Landtagsabgeordneten. Auf die beiden genannten Oppositionsfraktionen entfallen hingegen 14 Abgeordnete (DIE LINKE) bzw. 7 Abgeordnete (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN).

Die Fraktion DIE LINKE scheiterte während der Sitzung mit den Anträgen "EEG-Novelle muss Kommunal- und Bürgerbeteiligungsmodelle stärken – nicht ausbremsen" (Drucksache 6/2821), "Karenzzeiten für Mitglieder der Landesregierung einführen" (Drucksache 6/2823), "Freihandelsabkommen TTIP – Bedenken öffentlicher Verbände und Behörden ernst nehmen" (Drucksache 6/2824), "Einführung eines Prädikates ‚Landeskulturerbe Mecklenburg-Vorpommern'" (Drucksache 6/2826) sowie "Ländliche Räume mit besonderen demografischen Herausforderungen stärken"(Drucksache 6/2828).

Die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN konnte sich mit folgenden Anträgen nicht durchsetzen: "Bundesweit einheitliches Netzentgelt einführen: Kosten für den Netzausbau regional fair verteilen" (Drucksache 6/2837), "Rechtssicherheit schaffen – Änderung der Privatschulverordnung vom Landesverfassungsgericht prüfen lassen" (Drucksache 6/2833) und "Lebensräume und Arten brauchen mehr Schutz – Europäisches Naturschutznetz NATURA 2000 zum Erfolg führen" (Drucksache 6/2834).

Ebenfalls keine Mehrheit fand der von acht Abgeordneten dreier Fraktionen vorgelegte Antrag "Erhalt der Südbahn" (Drucksache 6/2829).

Wegen ihres Verhaltens im Plenarsaal erhielten drei NPD-Abgeordnete während der Sitzung insgesamt fünf Ordnungsrufe. Der bereits gestern mit einer Ordnungsmaßnahme belegte Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs musste heute insgesamt dreimal zur Ordnung gerufen werden. Im Ergebnis verlor er für den Sitzungstag das Rederecht. Die Abgeordneten David Petereit und Stefan Köster erhielten je einen Ordnungsruf. Ordnungsrufe gegen Mitglieder anderer Fraktionen ergingen nicht. Geschlossen lehnten die Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE und BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN den heute einzigen Antrag der NPD-Fraktion ab.

Morgen (11. April 2014) setzen die Abgeordneten ihre Beratungen ab 9 Uhr fort. Hier gelangen Sie zum Zeitplan.

Das Beschlussprotokoll zur heutigen Sitzung finden Sie .

09.04.2014

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach rund 9 ½-stündigen Beratungen ist heute (9. April 2014) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 19.30 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten zu insgesamt 13 Tagesordnungspunkten. Zu Beginn der Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses debattierten die Parlamentarier auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zunächst im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Thema „Keine Angst vor Mindestlohn auch in Mecklenburg-Vorpommern“.

Im Anschluss an die Aktuelle Stunde berieten die Abgeordneten zu insgesamt vier Gesetzentwürfen der Landesregierung. Nach heute zweiter Lesung wurde ein Gesetzentwurf zur Umsetzung einer Europäischen Richtlinie zu Patientenrechten entlang einer Beschlussempfehlung des Sozialausschusses des Landtages angenommen. Nach erster Lesung im Plenum sind folgende Gesetzentwürfe der Landesregierung zur weiteren Beratung in die Fachausschüsse des Parlamentes überwiesen worden: Gesetzentwurf zur Änderung besoldungs- und versorgungsrechtlicher Bestimmungen des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Gesetzentwurf zum Staatsvertrag zwischen dem Land Brandenburg und dem Land Mecklenburg-Vorpommern über die Bildung eines Vollzugsverbundes in der Sicherungsverwahrung sowie der Entwurf eines Nachtragshaushaltsgesetzes 2014 und 2015.

Mit großer Mehrheit angenommen wurde nach einer Aussprache dazu die Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses zum Umgang mit verschiedenen Vorschlägen, Bitten und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern. Mehrheitlich angenommen wurde zudem eine Beschlussempfehlung des Europa- und Rechtsausschusses zum Jahresbericht der Landesregierung zur Zusammenarbeit im Ostseeraum in den Jahren 2012 und 2013.

Unmittelbar danach erfolgte auf Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN eine Aussprache zur Reform des Gesetzes für den Vorrang Erneuerbarer Energien (Erneuerbare-Energien-Gesetz - EEG).

Für erledigt erklärt wurde nach einer Debatte unter Beteiligung aller Fraktionen sowie der Sozialministerin die Stellungnahme der Landesregierung zur Studie „Erfolgsfaktoren und Hemmnisse bei der Einbeziehung junger Eltern in existenzsichernde Formen der Erwerbsarbeit in Mecklenburg-Vorpommern“.

Auf der Tagesordnung fanden sich heute zudem drei Anträge. Keine Mehrheit fand die Fraktion DIE LINKE für ihren Antrag „Mietpreisbremse flächendeckend einführen und wirksam ausgestalten“. Die Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN scheiterte mit den Anträgen „Justizdienstgebäude als Sammel- und Verteilerstellen für das Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform zulassen“ und „Erarbeitung eines Landesgesetzes zur Gemeindeverkehrsfinanzierung".  

Im Landtag Mecklenburg-Vorpommern stellen die die Regierung tragenden Fraktionen von SPD und CDU 45 der insgesamt 71 Landtagsabgeordneten. Auf die beiden genannten Oppositionsfraktionen entfallen hingegen 14 Abgeordnete (DIE LINKE) bzw. 7 Abgeordnete (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN).

Wegen seines Verhaltens im Plenarsaal musste der NPD-Abgeordnete und Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs heute einmal zur Ordnung gerufen werden. Ein von seiner Fraktion vorgelegter Gesetzentwurf zum Abgeordnetengesetz wird nach spätestens drei Monaten erneut auf die Tagesordnung gesetzt.

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern setzt am morgigen Donnerstag (10. April 2014) seine Beratungen ab 9 Uhr fort. Zum Zeitplan der Sitzung gelangen Sie hier.

Hier finden Sie das Beschlussprotokoll der heutigen Sitzung.

31.03.2014

Erster restaurierter Fensterschmuck im Thronsaal angebracht

Im Thronsaal des Schweriner Schlosses ist heute (31. März 2014) eine erste restaurierte Fensterdekoration, eine so genannte Schabracke, am ursprünglichen Platz angebracht worden. Restauriert haben das einst passgenau in die Fensterlaibung eingearbeitete Element eine Papier- sowie eine Textil-Restauratorin. Im Thronsaal waren einst vier solcher Schabracken mit dazugehörigen Seitenschals vorhanden, wovon noch drei existieren.

Eine erste Schabracke ziert wieder ein Fenster des Thronsaales des Schweriner Schlosses. Weitere sollen folgen.
Eine erste Schabracke ziert wieder ein Fenster des Thronsaales des Schweriner Schlosses. Weitere sollen folgen. Foto: Landtag M-V

Die Seitenschals gingen vollständig verloren. Die nunmehr restaurierte erste Schabracke dient nach Angaben der Textil-Restauratorin Ulrike Herrklotsch auch als Vorlage für die anderen noch zu restaurierenden Fensterdekorationen. In den 1970er Jahren erfolgte im Thronsaal eine umfangreiche Restaurierung der textilen Wandflächen. Es wird angenommen, dass die Schabracken zu diesem Zeitpunkt abgenommen und auf den Dachboden des Schlosses eingelagert worden sind. Gelagert wurden die Schabracken im zusammengerollten, liegenden Zustand bis zum Jahr 2011. Entlang eines im Januar 2012 vorgestellten Konzepts zur Restaurierung der Schabracken begann schließlich deren Restaurierung. In einem ersten Schritt sind Abformungen und Nachbildungen des Pappmachés hergestellt worden, um fehlende Teile zu ergänzen. Nach der Reinigung und Glättung des Samtstoffes wurden beispielsweise ein neues Futter aufgebracht und die rekonstruierten Pappmaché-Teile aufgenäht. Eine erste Schabracke ist nun fertiggestellt. Die Finanzierung der Restaurierung der Schabracken wird durch Spenden der FELDTMANN Kulturell gemeinnützige GmbH (Hamburg) möglich.

03.01.2014

Besucherzahl der Internetseite des Landtages legt deutlich zu

Das Online-Angebot des Landtages Mecklenburg-Vorpommern erfreut sich wachsender Beliebtheit. Mehr als 143.000 Besucher verzeichnete die Internetseite des Landesparlamentes im Jahr 2013 – eine Steigerung um rund 20 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Landtagsdirektor Armin Tebben wertet die Zahlen als Beleg dafür, dass das hinter dem Auftritt stehende Konzept funktioniert.

Landtagsdirektor Armin Tebben: „Aktualität und Umfang der Informationen zum Landtag sowie zum Schweriner Schloss sprechen die Internetnutzer ganz offensichtlich an. Wir möchten erste Anlaufstelle für all diejenigen sein, die sich für Politik in Mecklenburg-Vorpommern interessieren. Zu bieten haben wir eine Menge: Täglich wechselnde Meldungen informieren über das Geschehen im Landtag. Online besteht Zugriff auf aktuelle wie ältere Unterlagen der Parlamentsarbeit, Zeitpläne und Kalender, Hintergrundinformationen zum Landtag und seinen Abgeordneten, Links zu den Fraktionen oder Informationen zum Besuch des Landtages sowie zu besonderen Veranstaltungen und Projekten.

Publikationen lassen sich mit wenigen Klicks herunterladen oder in Papierform bestellen. Wir erläutern zudem ausführlich die Arbeit der Ausschüsse und versuchen auch hier, stets aktuell zu sein. Über die Homepage des Landtages lassen sich Vorschläge, Bitten und Beschwerden unmittelbar dem Petitionsausschuss übermitteln. Möglich wird das Internetangebot in der derzeitigen Form vor allem durch eine starke Teamleistung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung, die sich an verschiedensten Stellen einbringen und so zum Gelingen beitragen.“

Bemerkenswert seien die Zugriffe auf die Live-Bilder der Landtagssitzungen, erläutert Armin Tebben. Über Tausend Zugriffe verzeichne der Livestream an manchen Tagen.

Die Internetseite des Parlamentes biete darüber hinaus zahlreiche Informationen zum Schweriner Schloss, dem Sitz des Parlamentes, betont der Landtagsdirektor. Heutige Nutzung und Historie des Schlosses sowie des Burggartens und auch der Orangerie stellen die Seiten der Rubrik "Schloss" ausführlich vor. Dort finden sich auch Informationen zu den Bemühungen um eine mögliche Aufnahme in die Welterbeliste der UNESCO. Eigens dargestellt werden die Arbeiten rund um den Bau des neuen Plenarsaals. Webcam-Blicke vom und auf das Schweriner Schloss sind bei Besuchern sehr beliebt.

In den Internetauftritt einbezogen sei auch der Youtube-Kanal des Landtages. Die dort gespeicherten Videos werden teilweise unmittelbar in die Internetseite eingebunden. Ein Link weist überdies den Weg zu allen vorhandenen Youtube-Videos des Landtages. Seit einiger Zeit steht der Landtag zudem in Kontakt mit haupt- und ehrenamtlichen Unterstützern der Internet-Enzyklopädie ‚Wikipedia‘. Nach dem im Sommer 2013 erfolgreich verlaufenen Projekt ‚Wikipedia im Landtag Mecklenburg-Vorpommern‘ und gemeinsamer Arbeit an Einträgen im Online-Lexikon wird in diesem Jahr das deutsche Wikipedia-Jahrestreffen in Schwerin stattfinden.

30.12.2013

Bilanz 2013: Parlamentarische Arbeit zog 30.000 Besucher an

Rund 30.000 parlamentarisch interessierte Besucher haben sich laut Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider im zu Ende gehenden Jahr 2013 unmittelbar im Schweriner Schloss, dem Sitz des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, über die Arbeit des Parlamentes informiert. Knapp 20.000 von ihnen nutzten hierzu den Tag der offenen Tür des Landtages am 2. Juni 2013, hieß es heute (30. Dezember 2013) in Schwerin. Betreut von Mitarbeiterinnen des Besucherdienstes sahen sich im Jahr 2013 insgesamt weitere 8.800 Gäste während des Parlamentsbetriebes im Landtag um. Über Jugendprojekte gelangten weitere rund 1.200 Jugendliche ins Schweriner Schloss. Im Jahr 2012 hatten insgesamt knapp 26.000 parlamentarisch interessierte Gäste das Landesparlament besucht.

Sylvia Bretschneider: „Die Zahlen zeigen, dass die Menschen in Mecklenburg-Vorpommern sich für ihre Abgeordneten und ihr Parlament interessieren. Insbesondere der Zuspruch zu unseren Jugendprojekten freut mich sehr und belegt, dass junge Menschen unserer Demokratie und politischen Entscheidungsprozessen einen hohen Wert zumessen.“

Insgesamt 321 Besuchergruppen (Vorjahr: 309) seien Aufgaben, Zusammensetzung sowie Arbeitsweise des Landtages erläutert und - so der Besuch in einer Sitzungswoche des Landtages stattfand - die Teilnahme an der Plenarsitzung ermöglicht worden, so die Landtagspräsidentin. Die Mehrzahl der Gruppen reiste aus Mecklenburg-Vorpommern an. 46 Gruppen kamen aus dem Ausland. Jeder zweite mit einer Gruppe in den Landtag gelangte Besucher ging noch zur Schule, lernte einen Beruf oder studierte.

Etwa 1.200 weitere Jugendliche nutzten 2013 besondere Angebote des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, um sich dem politischen Geschehen im Schloss zu nähern. So hielten sich vom 26. bis 28. September 2013 Jugendliche im Rahmen des Projekts „Jugend fragt nach“ im Schloss auf, debattierten untereinander politische Themen, beobachteten die parlamentarische Arbeit und diskutierten mit Abgeordneten. Knapp 200 Schülerinnen und Schüler nahmen an Parlamentsspielen teil, auf die sie sich zuvor im Unterricht vorbereitet hatten. Debattiert wurde dabei zum Abschluss stets im Plenarsaal des Landtages.

Über Formate wie den „Jugendgeschichtstag“, das Landesfinale „Jugend debattiert“, das „Europäische Jugendforum“ oder den Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten „Jugend forscht vor Ort“ lernten knapp 600 junge Leute den Landtag Mecklenburg-Vorpommern kennen. Zudem begegneten 110 Jugendliche im November während eines Zeitzeugentreffens mehreren Holocaust-Überlebenden.

Besuche im Landtag Mecklenburg-Vorpommern können unter den Telefonnummern 0385 – 525 2103 oder 0385 – 525 2105 mit dem Besucherdienst abgestimmt werden.

Ausführliche Informationen zum Besucherdienst des Landtages finden Sie hier.