Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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Zeitplan und Tagesordnung zur anstehenden Landtagssitzungswoche liegen vor

Zusätzlich zur Tagesordnung liegt nun auch der Zeitplan zu den dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in der kommenden Woche (25. - 27. April 2018) vor. Die Abgeordneten werden zu insgesamt 39 Tagesordnungspunkten beraten - darunter 14 Gesetzentwürfe, 26 Anträge und 2 Aussprachen. Der erste Sitzungstag beginnt um 10 Uhr mit der Aktuellen Stunde. Auf Antrag der SPD-Fraktion debattieren die Abgeordneten zum Thema „Die Partnerschaft zwischen dem Leningrader Gebiet und Mecklenburg-Vorpommern auch in schwierigen Zeiten weiter pflegen und verstärken“.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.
Den Zeitplan können Sie hier einsehen.

Russischer Botschafter zu Gast im Landtag

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (20. April 2018) den Botschafter der Russischen Föderation,  S.E. Sergej J. Netschajew, im Schweriner Schloss empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch des Landtages tauschten sich Beate Schlupp und ihr Gast unter anderem zu aktuellen politischen Fragen aus. Bezogen auf Mecklenburg-Vorpommern ging es dabei um Themen aus den Bereichen Wirtschaft und Landwirtschaft. Vom Sitz des Landtages zeigte sich der Botschafter nach Blicken in den Plenarsaal, das Schlossmuseum und den Innenhof des Schweriner Schlosses begeistert. Interessiert ließ er sich den Stand der Welterbe-Bewerbung und auch die diesjährige Kooperation mit dem Mecklenburgischen Staatstheater erläutern.

Bildungsausschuss hörte Expertin

Die Mitglieder des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich während ihrer gestrigen Sitzung (18. April 2018) Sitzung im Rahmen eines Expertengespräches über das Leben von Sophie Charlotte Herzogin zu Mecklenburg-Strelitz unterrichten lassen. Dr. Friederike Drinkuth von der oberen Landesbehörde „Staatliche Schlösser, Gärten und Kunstsammlungen Mecklenburg-Vorpommern“ trug dazu vor.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Heute: Ausschüsse tagen im Schweriner Schloss

Drei Ausschüsse des Landtages Mecklenburg-Vorpommern und ein Unterausschuss tagen am heutigen Donnerstag (19. April 2018) im Schweriner Schloss.

Der Finanzausschuss befasst sich unter anderem mit dem Kommunalfinanzbericht 2017 des Landesrechnungshofes und dem denkmalgerechten Umgang mit dem Areal Schlossberg Neustrelitz. Der Wirtschaftsausschuss berät neben anderen Themen zur Förderung des Kinder- und Jugendtourismus in Mecklenburg-Vorpommern sowie zur Wasserverkehrs- und Hafensicherheit. Der Petitionsausschuss befasst sich mit Vorschlägen, Bitten und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern. Weitere Informationen zu den heutigen Sitzungen finden Sie hier:
Tagesordnung Petitionsausschuss
Tagesordnung Finanzausschuss
Tagesordnung Wirtschaftsausschuss

Agrarausschuss informiert sich vor Ort über Landesforschungsanstalt für Landwirtschaft und Fischerei

Die Mitglieder des Agrarausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern informieren sich am Donnerstag (19. April 2018) im Rahmen eines Informationsbesuchs über die Landesforschungsanstalt für Landwirtschaft und Fischerei. Die auswärtige Sitzung des Ausschusses führt an die Standorte der Forschungsanstalt in Gülzow-Prüzen (Landkreis Rostock) und Hohen Wangelin (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte).
Weitere Informationen zur Sitzung finden Sie hier.

Sozialausschuss tagte zu Schwangerschaftskonfliktberatung und Kita-Themen

Die Mitglieder des Sozialausschusses haben sich während ihrer heutigen Sitzung (18. April 2018) unter anderem mit der Kita-Betreuung sowie der Schwangerschaftskonfliktberatung befasst. Auch eine öffentliche Anhörung zur Zahlpflege in Kitas wurde beschlossen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Volksinitiative übergibt Unterschriftenlisten

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat heute (17. April 2018) im Schweriner Schloss von Vertreterinnen und Vertretern der „Volksinitiative für eine kostenfreie Schülerbeförderung in Mecklenburg-Vorpommern“ zwei Kartons mit Unterschriftenlisten entgegengenommen. Die im Landkreis Vorpommern-Rügen auf den Weg gebrachte Initiative will landesweit Änderungen bei Beförderung von Schülerinnen, Schülern und Auszubildenden erreichen. Nach Angaben von Mitinitiatorin Claudia Metz wurden insgesamt rund 17.720 Unterschriften gesammelt. Beate Schlupp kündigte die unmittelbare Weitergabe der Listen an die Landeswahlleiterin an. Dort wird geprüft, ob die erforderliche Unterstützung der Volksinitiative erreicht werden konnte. Gemäß Artikel 59 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern „kann der Landtag durch Volksinitiative mit Gegenständen der politischen Willensbildung befasst werden“. Erforderlich hierfür ist, dass mindestens 15.000 Wahlberechtigte die Volksinitiative unterzeichnen.

Morgen: Expertengespräch zum Netzausbau

Die Mitglieder des Energieausschusses des Landtages befragen morgen (18. April 2018) verschiedene Experten zum Thema „Übertragungsnetze und Netzausbau in Mecklenburg-Vorpommern“. Die nichtöffentliche Sitzung im Schweriner Schloss beginnt um 10 Uhr.
Hier finden Sie weitere Informationen zur anstehenden Sitzung.

Französische Botschafterin zu Gast im Landtag

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (16. April 2018) die Botschafterin der Französischen Republik,  I.E. Anne-Marie Descôtes, im Schweriner Schloss empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch des Landtages tauschten sich Beate Schlupp und der Gast aus dem westlichen Nachbarland der Bundesrepublik zunächst zur europäischen Agrarpolitik aus. Zur Sprache kamen hier auch die Herausforderungen, welche beispielsweise die Populationen von Biber, Kormoran und Wolf für die Land- und Fischereiwirtschaft mit sich bringen. Besonders interessiert zeigte sich die Botschafterin an den Metropolregionen Hamburg und Stettin sowie den sich daraus ergebenden Chancen für Mecklenburg-Vorpommern. Die demografische Entwicklung und der Fachkräftemangel wurden im weiteren Gesprächsverlauf ebenso erörtert wie Fragen der Inneren Sicherheit und der Bildungspolitik. Unmittelbar vor der Ankunft im Landtag hatte die Botschafterin die Landwirtschaftliche Erzeuger-Genossenschaft Rastow e.G besucht. Anne-Marie Descôtes ist seit dem 6. Juni 2017 Botschafterin Frankreichs in Deutschland.

Abgeordneter vertritt Land in EU-Fachkommission

Tilo Gundlack, Abgeordneter des Landtages und Mitglied des Ausschusses der Regionen (AdR) der Europäischen Union, vertritt heute (16. April 2018) in Nantes (Frankreich) das Land Mecklenburg-Vorpommern bei einer Sitzung der Fachkommission für natürliche Ressourcen (NAT) des Ausschusses der Regionen. Beraten wird zu regionaler Lebensmittelerzeugung und Direktvermarktung. Der Ausschuss der Regionen ist eine beratende Einrichtung, die die Belange von regionalen und lokalen Gebietskörperschaften, zum Beispiel Bundesländer, Landkreise, Städte und Gemeinden, in der Europäischen Union vertritt.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Aktuelle Stellenausschreibungen

Im Landtag Mecklenburg-Vorpommern werden zum frühestmöglichen Zeitpunkt zur Bearbeitung von im Justitiariat anfallenden Arbeiten sowie zur Mitarbeit bei der Erledigung der Aufgaben im Sekretariat des Rechtsausschusses sowie Internationale Angelegenheiten des Parlamentes je eine Volljuristin/ ein Volljurist gesucht. Ausgeschrieben sind zwei Stellen in Vollzeit, befristet bis zum 31.12.2019. Bewerbungen sind bis zum 3. Mai 2018 möglich.
Hier finden Sie weitere Informationen.

Bericht zu Sitzungen des Sozialausschusses

Die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben heute (11. April 2018) im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mehrere Sachverständige zum Gesetzentwurf zur Anpassung des Landesrechts im Bereich der Ausführung der Schwangerschaftskonfliktberatung befragt. Erarbeitet hat den Gesetzentwurf die Landesregierung. Vor der Anhörung hatte der Ausschuss in einer gesonderten Sitzung unter anderem zur Gleichstellungskonzeption der Landesregierung beraten.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutigen Sitzungen.

Siegerinnen und Sieger des Landesfinales "Jugend debattiert" stehen fest

Vier Jugendliche aus Grevesmühlen, Neubrandenburg, Schwerin und Wismar haben sich heute (10. April 2018) im Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern für das Bundesfinale des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ in Berlin qualifiziert. Dort treten die Siegerinnen und Sieger am 16. Juni 2018 gegen Konkurrenz aus allen anderen Bundesländern an.

„Gute Debatten lenken Aufmerksamkeit auf Themen, beantworten Fragen und zeigen Alternativen auf. Darum geht es bei jeder Debatte eines Parlamentes. Zu guten Debatten gehört eine klare und verständliche Sprache. Besonders wichtig sind gute Argumente. Diese dürfen auch scharf formuliert werden, wenn die Fairness gewahrt bleibt. All das haben wir beim heutigen Landesfinale von „Jugend debattiert“ erlebt. Die Kraft des Wortes und der freien Rede standen im Mittelpunkt. Gewonnen haben heute alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, denn sie haben sich hervorragend geschlagen. Den Erstplatzierten wünsche ich viel Glück für das Bundesfinale in Berlin“, so das Fazit von Dr. Mignon Schwenke, 2. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern und Gastgeberin des heutigen Landesfinales.

Lesen Sie hier einen Bericht über das heutige Landesfinale.

Jahresbericht 2017 des Bürgerbeauftragten liegt vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist der Jahresbericht 2017 des Bürgerbeauftragten des Landes übermittelt worden. Die Unterrichtung wurde als Drucksache veröffentlicht und kann online eingesehen werden.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Bericht.

Broschüre dokumentiert Gedenkstunde des Landtages

Eine neue Broschüre dokumentiert die Gedenkstunde des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vom 25. Januar 2018 anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus. Nachzulesen sind die Reden der 1. Vizepräsidentin des Landtages Beate Schlupp und des Gastredners Jens-Jürgen Ventzki, dessen Vater - Mitglied der Waffen-SS und Gauamtsleiter - nach der Besetzung der polnischen Stadt Łódź durch deutsche Truppen von den Nationalsozialisten als Oberbürgermeister eingesetzt worden war. Teil der von den Besatzern im Frühjahr 1940 in „Litzmannstadt“ umbenannten Stadt war das so genannte „Ghetto Litzmannstadt“.
Die Broschüre kann hier kostenfrei bestellt oder auch online heruntergeladen werden.
Hier gelangen Sie unmittelbar zur Broschüre.

Stellungnahme zur Resolution des Parlamentsforums Südliche Ostsee übermittelt

Mitte Mai 2018 treffen sich die Partner des „Parlamentsforums Südliche Ostsee“ zum dann 16. Mal. Auf den jährlichen Parlamentsforen werden aktuelle Themen der Ostseeregion aufgegriffen, diskutiert und Resolutionen verabschiedet. Die Landesregierung hat dem Landtag jetzt eine Stellungnahme zu der im vergangenen Jahr während des 15. Parlamentsforums in Stettin angenommenen Resolution übermittelt.
Die Stellungnahme der Landesregierung können Sie hier nachlesen.

AdR-Mitglied Tilo Gundlack informiert

EU-Fördergutscheine zum Ausbau des Internetzugangs in den Kommunen

Um Fördergutscheine für Wifi-Hotspots können sich jetzt Gemeinden und Gemeindeverbände bewerben. Wie Landtagsabgeordneter Tilo Gundlack, Mitglied im EU-Ausschuss der Regionen (AdR), informiert, fördert die Europäische Kommission im Rahmen des WiFi4EU-Programms mittels Gutscheinen im Wert von 15.000 Euro WiFi-Hotspots. Seit dem 20. März 2018 ist dazu ein Registrierungsportal geöffnet. Dort müssen sich interessierte Gemeinden und Städte zunächst anmelden. Der erste Aufruf zur Bewerbung beginnt am 15. Mai 2018 um 13:00 MEZ. Registrierte Gemeinden können dann im sogenannten Windhund-Verfahren ihre Bewerbung um einen WiFi4EU-Gutschein einreichen. Einen ausführlichen Bericht finden Sie hier.

Videos der März-Landtagssitzungen online

Die drei Plenarsitzungstage des Landtages Mecklenburg-Vorpommern der vergangenen Woche (14., 15. und 16. März 2018) stehen seit heute im YouTube-Kanal des Landtages zur Verfügung und können jederzeit aufgerufen werden. Über die Navigation lassen sich gezielt die Debatten zu einzelnen Tagesordnungspunkten abspielen.
Hier gelangen Sie zu den Videos.

Schweriner Schloss setzt Zeichen für Klimaschutz

Morgen Abend (24. März 2018) bleibt das Schweriner Schloss zwischen 20.30 Uhr und 21.30 Uhr dunkel. Besser gesagt: Der Sitz des Landtages Mecklenburg-Vorpommern wird nicht angestrahlt. Hintergrund hierfür ist die Beteiligung an der so genannten „Earth Hour“, einer weltweiten Klima- und Umweltschutzaktion des WWF. Ihren Anfang nahm die jährlich jeweils im März stattfindende Aktion im Jahr 2007 in Sydney. Das Schweriner Schloss ist zum wiederholten Mal dabei. Nach Angaben der Veranstalter nehmen in Deutschland in diesem Jahr mehr als 360 Städte an der Aktion teil.

Stellenausschreibung

Im Landtag Mecklenburg-Vorpommern wird zum frühestmöglichen Zeitpunkt zur Unterstützung der Abteilung Zentrale Verwaltung ein/e Bürosachbearbeiter/in gesucht. Bewerbungen sind bis zum 21. April 2018 möglich.
Hier finden Sie weitere Informationen.
Unmittelbar zum Stellenangebot gelangen Sie hier.

Vizepräsidentin bei Arbeitsgruppe "Migration und Integration" der Ostseeparlamentarierkonferenz

Am Sonntag und Montag (18./19. März 2018) ist die Arbeitsgruppe „Migration und Integration“ der Ostseeparlamentarierkonferenz in Stockholm (Schweden) zu einer Beratung zusammengekommen. Auf Einladung des Schwedischen Parlaments ( „Riksdagen“) haben rund 30 Abgeordnete mit Experten dazu beraten, wie den Herausforderungen von Migration und Integration noch besser begegnet werden kann. Die 1. Vizepräsidentin Beate Schlupp wirkt für den Landtag Mecklenburg-Vorpommern in der Arbeitsgruppe mit.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Aktuelle Stunde nachlesen

Im Rahmen der Aktuellen Stunde haben die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zu Beginn der Landtagssitzung am vergangenen Mittwoch (14. März 2018) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema „Neue Bundesregierung: stabile Verhältnisse - wichtig für Mecklenburg-Vorpommern"“ debattiert. Seit heute liegt der vorläufige Protokollauszug der Debatte vor.
Hier können Sie die Debatte nachlesen.

Landtag beendet März-Sitzungswoche

Die insgesamt dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (16. März 2018) gegen 18.30 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten zu neu Tagesordnungspunkten – darunter acht Anträge der Fraktionen. Begonnen hatte der Sitzungstag im Schweriner Schloss um 9 Uhr.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Sitzung.

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die März-Ausgabe der "LandtagsNachrichten" informiert über die Plenarsitzungen des Landtages im Januar 2018. In der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der Fraktion DIE LINKE das Thema „Keine Rüstungsexporte aus Mecklenburg-Vorpommern - Alternativen für betroffene Werftstandorte schaffen". Debatten-Zusammenfassungen gibt es zum Finanzausgleichsgesetz, zu den Elternbeiträgen für die Kita-Betreuung, zum Wahlalter 16 bei Landtagswahlen, zur staatlichen Parteienfinanzierung der NPD und zur EU-Regionalförderung ab 2020. Darüber hinaus berichtet das Heft über die erste öffentliche Anhörung des Sozialausschusses zum Thema "Jung sein in M-V" sowie über die Gedenkveranstaltung des Landtages anlässlich des Internationalen Holocaust-Gedenktages. Als Gastredner sprach Jens-Jürgen Ventzki, dessen Vater als NS-Bürgermeister von Łódź auch verantwortlich war für das zweitgrößte Ghetto in Polen.

Zur aktuelle Ausgabe der Landtagsnachrichten

Hier können Sie die aktuelle Ausgabe als gedrucktes Exemplar bestellen.

Sitzungswoche des Landtages

Zweiter Sitzungstag beendet

Nach rund 11-stündigen Beratungen ist heute (15. März 2018) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zu Ende gegangen. Begonnen hatte die Sitzung mit der Fragestunde an die Landesregierung. Im Anschluss debattierten die Abgeordneten vor allem zu Anträgen der Fraktionen. Der Landtag setzt am morgigen Freitag (16. März 2018) seine Beratungen ab 9 Uhr fort.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Ehemaliger Abgeordneter Sebastian Ratjen verstorben

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern trauert um den ehemaligen Abgeordneten Sebastian Ratjen, der im Alter von 45 Jahren verstorben ist. Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages, sprach heute (14. März 2018) im Namen des Parlamentes den Angehörigen von Sebastian Ratjen ihr Beileid aus. Der Landtag werde sein Andenken in Ehren halten, so Beate Schlupp. Das Parlament gedachte des verstorbenen Abgeordneten heute zu Beginn der Landtagssitzung mit einer Gedenkminute. Sebastian Ratjen gehörte dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern während der 5. Wahlperiode (2006 – 2011) an. Für die FDP-Fraktion wirkte er während dieser Zeit unter anderem als stellvertretender Vorsitzender des Europa- und Rechtsausschusses. Viele Jahre engagierte sich Sebastian Ratjen für die Ernst-Moritz-Arndt-Universität in Greifswald und war kommunalpolitisch aktiv in der Bürgerschaft der Hansestadt Greifswald.

Sitzungswoche des Landtages

Parlament beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 12 1/2-stündigen Beratungen ist heute (14. März 2018) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen kurz nach 22.30 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten zu insgesamt 17 Tagesordnungspunkten. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der CDU-Fraktion debattierten die Abgeordneten zum Thema "Neue Bundesregierung: stabile Verhältnisse - wichtig für Mecklenburg-Vorpommern". Im Anschluss befasste sich das Parlament zunächst mit mehreren Gesetzentwürfen.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Spanische Botschafterin besucht Landtag

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (12. März 2018) die Botschafterin des Königreichs Spanien, I.E. María Victoria Morera Villuendas, im Schweriner Schloss empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch des Landtages sprachen Beate Schlupp und ihr Gast zunächst über die Schweriner Welterbebewerbung. Botschafterin I.E. María Victoria Morera Villuendas war heute erstmals in Schwerin und zeigte sich beeindruckt vom Schloss, dem Residenzensemble und der Stadt insgesamt. Die Botschafterin stellte die Themen Energie und Digitalisierung als zentrale Themen des europäischen Binnenmarktes dar, woraufhin  sich Gastgerberin und Gast zu erneuerbaren Energien austauschten. Weitere Themen des Gesprächs waren: der Tourismus in  Spanien und Mecklenburg-Vorpommern, die Unabhängigkeitsbestrebungen Kataloniens sowie Fragen der Deregulierung, Bürgernähe und Transparenz behördlicher Entscheidungen. 

Mitglieder des Finanzausschusses informierten sich in Rostock

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich am vergangenen Donnerstag (8. März 2018) in Rostock bei der Universitätsmedizin Rostock, beim Leibniz-Institut für Ostseeforschung sowie beim dortigen Finanzamt über deren Arbeit, Herausforderungen und künftige Vorhaben informiert.
Lesen Sie hier einen Bericht. 

Heute: Abgeordneter vertritt Land in EU-Fachkommission

Tilo Gundlack, Abgeordneter des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, vertritt heute (9. März 2018) im belgischen Brüssel bei der Sitzung der „Fachkommission für Natürliche Ressourcen" des Ausschusses der Regionen (AdR) der Europäischen Union (EU) die Interessen des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Der AdR ist eine beratende Einrichtung der EU, die sich aus lokal und regional gewählten Vertretern aller 28 Mitgliedsländer zusammensetzt. Diese können über den Ausschuss Stellungnahmen zu denjenigen EU-Rechtsvorschriften abgeben, die sich direkt auf ihre Regionen und Städte auswirken.
Lesen Sie hier mehr zur heutigen Sitzung der Fachkommission.

Bulgarischer Botschafter zu Gast im Landtag

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (8. März 2018) den Botschafter der Republik Bulgarien,  S.E. Radi Naidenov, im Schweriner Schloss empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch des Landtages tauschten sich Beate Schlupp und ihr Gast unter anderem zu folgenden Themen aus: Entwicklung der Parteien in Bulgarien und Vergleich mit der Situation in Deutschland, Beitritt Bulgariens zum Schengen-Raum und zur Eurozone und den damit zusammenhängenden Anforderungen, Entwicklung und Stellung Bulgariens in der Europäischen Union (EU), Digitalisierung. Vor seinem Gespräch mit Beate Schlupp hatte der Botschafter bereits den Mitgliedern des Innen- und Europaausschusses die Schwerpunkte des EU-Ratsvorsitzes seines Landes erläutert.

Heute: Ausschüsse tagen

Drei Ausschüsse des Landtages Mecklenburg-Vorpommern tagen am heutigen Donnerstag (8. März 2018) im Schweriner Schloss.

Die Mitglieder des Agrarausschusses beraten mit Experten zum Tierschutz in der Sauenhaltung. Im Innen- und Europaausschuss stellt der Botschafter der Republik Bulgarien die Schwerpunkte des EU-Ratsvorsitzes seines Landes vor. Beraten werden zudem mehrere Gesetzentwürfe der Landesregierung. Der Petitionsausschuss befasst sich mit Vorschlägen, Bitten und Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern. Weitere Informationen zu den heutigen Sitzungen finden Sie hier:
Tagesordnung Petitionsausschuss
Tagesordnung Innen- und Europaausschuss
Tagesordnung Agrarausschuss

Wirtschafts- und Finanzpolitiker informieren sich in Rostock und Berlin

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern informieren sich heute (8. März 2018) in Rostock bei der Universitätsmedizin Rostock, beim Leibniz-Institut für Ostseeforschung sowie beim dortigen Finanzamt über deren Arbeit, Herausforderungen und künftige Vorhaben. Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses besuchen die Internationale Tourismusbörse in Berlin (ITB).
Tagesordnung Finanzausschuss
Tagesordnung Wirtschaftsausschuss  

Bericht zur Sitzung des Rechtsausschusses

Ein Bericht über die heutige (7. März 2018) Sitzung des Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern fasst auf unserer Internetseite die erfolgten Beratungen zusammen.
Hier gelangen Sie zum Bericht.

Schwedischer Botschafter zu Gast im Landtag

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (6. März 2018) den Botschafters des Königreichs Schweden, S.E. Per Anders Thöresson, im Schweriner Schloss empfangen. Nach dem Eintrag ins Gästebuch des Landtages tauschten sich Beate Schlupp und ihr Gast zu verschiedenen politischen Themen aus.

So zeigte sich der Botschafter interessiert an bestehenden Kooperationen zwischen Schweden und Mecklenburg-Vorpommern. Beate Schlupp schilderte in diesem Zusammenhang das Engagement des Landtages innerhalb der Ostseeparlamentarierkonferenz, der auch das schwedische Parlament angehört. Die Vizepräsidentin nannte ebenso das Parlamentsforum Südliche Ostsee, in dem sich neben weiteren Partnerregionen aus dem Ostseeraum auch Abgeordnete aus Mecklenburg-Vorpommern und der schwedischen Region Schonen engagieren. S.E. Per Anders Thöresson wies seinerseits darauf hin, dass Schweden aktuell den Vorsitz im Ostseerat führe.

Diskutiert haben Beate Schlupp und der schwedische Botschafter zudem über Projekte im Energiebereich – hier insbesondere zum deutsch-schwedischen Projekt „Hansa Power Bridge“, einem geplantes Seekabel zwischen Deutschland und Schweden zur Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragung durch die Ostsee.

Finanzausschuss beriet zu Werftstandorten

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (1. März 2018)  unter anderem mit Vertretern der MV Werften zur aktuellen Situation auf den Werftstandorten im Land beraten.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Sitzung.

Wirtschaftsausschuss beriet zu Arbeitsmarkt und Tourismusmesse ITB

Die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (1. März 2018) die Vorsitzende der Geschäftsführung der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit zur aktuellen Arbeitsmarktsituation befragt. Im Verlauf der Sitzung gab zudem der Geschäftsführer des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern e.V. einen Ausblick auf die Internationale Tourismusbörse 2018. Mecklenburg-Vorpommern ist in diesem Jahr 2018 als erstes Bundesland Partnerland der ITB, die vom 7. bis 11. März 2018 in Berlin geöffnet sein wird.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Sitzung.

Vizepräsidentin ernennt Bürgerbeauftragten

Die 1. Vizepräsidentin des Landtages, Beate Schlupp, hat heute Matthias Crone offiziell für eine weitere Amtszeit zum Bürgerbeauftragten des Landes Mecklenburg-Vorpommern ernannt. Im Turmzimmer des Schlosses überreichte Beate Schlupp dem bisherigen und neuen Bürgerbeauftragten die Ernennungsurkunde. Matthias Crone wurde während der Landtagssitzung am 14. Dezember 2017 auf Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, DIE LINKE und BMV (siehe Drucksache 7/1508) mit 54 von 64 abgegebenen Stimmen für weitere sechs Jahre gewählt. Acht Abgeordnete stimmten mit Nein, zwei Stimmen waren ungültig. Matthias Crone ist seit dem 1. März 2012 Bürgerbeauftragter des Landes. 

Das Plenarprotokoll des 14. Dezember 2017 können Sie hier einsehen. 

Rechtsausschuss beriet zur EU-Datenschutzgrundverordnung

Während ihrer heutigen Sitzung (28. Februar 2018) haben die Mitglieder des Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern unter anderem zu mehreren Gesetzentwürfen beraten, von denen zwei der Umsetzung der EU-Datenschutzgrundverordnung dienen.
Lesen Sie hier einen Bericht über die Sitzung.

Vizepräsidentin des Landtages wirbt in Brüssel für Aufnahme des Schweriner Schlosses in UNESCO-Welterbeliste

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat gestern Abend (27. Februar 2018) in Brüssel (Belgien) die Veranstaltung „Schöne Verwandte – Die Schlösser Schwerin und Chambord“ dazu genutzt, um auf internationalem Parkett für die Aufnahme des Schweriner Schlosses und weiterer Teile des Residenzensembles der Landeshauptstadt in die UNESCO-Welterbeliste zu werben. Etwa 130 Gäste waren einer Einladung des Informationsbüros des Landes bei der Europäischen Union (EU) zu diesem besonderen Themenabend im Rahmen des Europäischen Kulturerbejahres 2018 gefolgt. Geschichte, Gemeinsamkeiten und Perspektiven des Schweriner Schlosses sowie des in Frankreich gelegenen Schlosses Chambord kamen in einer Rede der Vizepräsidentin wie auch während eines Podiumsgesprächs - hier vertrat Armin Tebben, Direktor des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, die Landtagsverwaltung - immer wieder zur Sprache.
Lesen Sie hier die Rede der 1. Vizepräsidentin.

Mittwoch: Bildungsausschuss mit zwei Sitzungen

Am Mittwoch (28. Februar 2018) beraten die Mitglieder des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zunächst mit den im Sozialausschuss des Landtages vertretenen Abgeordneten sowie Vertretern des Gehörlosen Landesverband M-V e. V. und dem Elternverband hörgeschädigter Kinder Landesverband M-V e. V. zum Thema Gebärdensprache am Landesförderzentrum Hören. In einer zweiten Sitzung des Bildungsausschusses an diesem Tag erfolgt ein Expertengespräch zur Auswertung von „Jugend fragt nach“ sowie des „2. Generationendialogs M-V“.
Lesen Sie hier weitere Informationen zu beiden Sitzungen.

Mittwoch: Sozialausschuss befasst sich mit Vorwürfen gegen DRK-Kreisverband

Der Sozialausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern befasst sich morgen (28. Februar 2018) unter anderem mit gegen den Kreisverband Mecklenburgische Seenplatte des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) erhobenen Vorwürfen. Vertreter des DRK-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e. V. und das Ministerium für Soziales, Integration und Gleichstellung des Landes werden dazu berichten.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Energieausschuss berät Breitbandausbau in Landkreisen

Die Mitglieder des Energieausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern informieren sich während ihrer Sitzung am morgigen Mittwoch (28. Februar 2018) unter anderem über den Stand des Breitbandausbaus in den Landkreisen Mecklenburg-Vorpommerns.
Die vollständige Tagesordnung der Sitzung finden Sie hier. 

Untersuchungsausschuss befragte Zeugen

Die Mitglieder des Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben heute (26. Februar 2018) erste Zeugen zu Prüfungen im Land tätiger Wohlfahrtsverbände durch den Landesrechnungshof Mecklenburg-Vorpommern befragt. Aufgabe des Ausschusses ist die Klärung der Förderstruktur, des Förderverfahrens und der Zuwendungspraxis für Zuschüsse aus Landesmitteln sowie der Verwendung dieser Landesmittel durch die in dem Verein "LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e. V." zusammengeschlossenen Spitzenverbände im Zeitraum von 2010 bis Ende 2016.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Internationale Anhörung in Kaliningrad

Im Rahmen einer internationalen Anhörung in Kaliningrad hat die Erste Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Beate Schlupp, die Regionale Innovationsstrategie des Landes vorgestellt. Auf Einladung der Kaliningrader Gebietsduma hatten sich dort am 19. und 20. Februar 2018 parlamentarische Delegationen aus den sieben Mitgliedsregionen des Parlamentsforums Südliche Ostsee versammelt. Sie berieten zu forschungs- und entwicklungspolitischen Schwerpunkten im Zusammenhang mit der Vergabe europäischer Fördermittel. Neben der Vizepräsidentin vertraten die Abgeordneten Dirk Friedriszik, Nikolaus Kramer und Karsten Kolbe den Landtag.
Lesen Sie einen Bericht auf der Seite Blickpunkt Europa und Internationales.

Projekttag "Israel anders kennen lernen"

Heute findet gemeinsam mit dem israelischen Botschafter in Deutschland Jeremy Issacharoff der Projekttag „Israel anders kennen lernen“ an der Hochschule Neubrandenburg statt. Beate Schlupp, Erste Vizepräsidentin des Landtages, begrüßte zu Beginn die rund 300 teilnehmenden Schülerinnen und Schüler aus Mecklenburg-Vorpommern. Sie bekämen mit dieser Veranstaltung die Chance, den Facettenreichtum und die Vielfalt eines spannenden aber auch mitunter widersprüchlichen Landes zu erleben, so Beate Schlupp. Der Projekttag findet jährlich immer in einem anderen Bundesland statt und soll helfen, Vorurteile abzubauen und gegenseitiges Verständnis zu fördern.

Agrarausschuss auf Praxisexkursion zur Sauenhaltung

Aktuell steht der Antrag der Fraktion DIE LINKE "Mehr Tierschutz in der Sauenhaltung" (Drucksache 7/1031) auf der Agenda des Agrarausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Der eigentlichen Beratung sind ein Besuch in der Armin Roder & Söhne GbR in Viecheln (Amt Gnoien), der am 1. März 2018 stattfindet, sowie ein öffentliches Expertengespräch am 8. März 2018 vorgeschaltet.
Näheres zum Thema finden Sie auf der Seite des Agrarausschusses.

Delegation des Landtages kommende Woche in Kaliningrad

Unter Leitung der 1. Vizepräsidentin Beate Schlupp wird eine Delegation des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vom 19. bis 21. Februar 2018 in Kaliningrad an einer internationalen Anhörung mitwirken. Auf Einladung der dortigen Gebietsduma kommen parlamentarische Delegationen aus den sieben Mitgliedsregionen des Parlamentsforums Südliche Ostsee zusammen und beraten zu forschungs- und entwicklungspolitischen Schwerpunkten im Zusammenhang mit der Vergabe europäischer Fördermittel.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Europapolitische Schwerpunkte des Landes dargelegt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist eine Unterrichtung der Landesregierung zu den Europapolitischen Schwerpunkten des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2018 zugeleitet worden. In deren Mittelpunkt steht die Auswertung des Arbeitsprogramms 2018 der Europäischen Kommission.
Hier gelangen Sie unmittelbar zur Unterrichtung.

Jahresbericht 2017 der Landesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist der Jahresbericht 2017 der Landesbeauftragten für Mecklenburg-Vorpommern für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR übermittelt worden. Die Unterrichtung wurde als Drucksache veröffentlicht und steht ab sofort auch in der Online-Datenbank des Landtages zur Verfügung. 
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Jahresbericht.

Gemälde "Niklots Tod" wieder am angestammten Platz

Das Gemälde „Niklots Tod“ befindet sich seit heute (30. Januar 2018) wieder am angestammten Platz im 3. Obergeschoss des Schweriner Schlosses. Es war im Oktober 2013 mit Beginn der Bauarbeiten zum neuen Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern abgehängt und fachgerecht eingelagert worden. Das Gemälde markiert ab sofort wieder den Abschluss eines jeden Rundgangs durch das Schlossmuseum. Besucherinnen und Besucher gelangen im Anschluss über die so genannte Rote Marmortreppe aus dem Gebäude. Auf dem Weg zur Treppe können sie aufgrund der Wegeführung nun einen Blick in den neuen Plenarsaal werfen, der im September vergangenen Jahres eingeweiht wurde.
Lesen Sie hier Informationen zum Gemälde.

Aktuelle Stunde nachlesen

Im Rahmen der Aktuellen Stunde haben die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zu Beginn der Landtagssitzung am vergangenen Mittwoch (24. Januar 2018) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema „Keine Rüstungsexporte aus Mecklenburg-Vorpommern - Alternativen für betroffene Wirtschaftsstandorte schaffen“ debattiert. Seit heute liegt der vorläufige Protokollauszug der Debatte vor.
Hier können Sie die Debatte nachlesen.

Videos aller drei Sitzungstage der vergangenen Woche online

Nachdem am Freitag bereits Videos der ersten beiden Plenarsitzungstage des Landtages Mecklenburg-Vorpommern der vergangenen Woche (24. und 25. Januar 2018) im YouTube-Kanal des Landtages zur Verfügung standen, kann seit heute auch das Video des dritten Sitzungstages (26. Januar 2018) aufgerufen werden. Über die Navigation lassen sich gezielt die Debatten zu einzelnen Tagesordnungspunkten abspielen.
Hier gelangen Sie zu den Videos.   

Landtag beendet Januar-Sitzungswoche

Die insgesamt dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (26. Januar 2018) gegen 17.15 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten zu zehn Tagesordnungspunkten – darunter acht Anträge der Fraktionen. Begonnen hatte der Sitzungstag im Schweriner Schloss um 9 Uhr.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Neuauflage des Handbuches der 7. Wahlperiode liegt vor

Das Handbuch des Landtages Mecklenburg-Vorpommern der 7. Wahlperiode (2016 - 2021) liegt als Neuauflage vor und kann ab sofort als gedruckte Ausgabe bestellt oder online abgerufen werden. Das Handbuch informiert über die Abgeordneten des aktuellen Landtages, stellt die Fachausschüsse und weitere Gremien vor und enthält ausgewählte Daten zur Landtagswahl 2016. Die Neuauflage war unter anderen wegen zwischenzeitlicher erfolgter Mandatsniederlegungen und dem daraus resultierenden Nachrücken neuer Abgeordneter, der Bildung einer neuen Fraktion sowie Änderungen der Zusammensetzung mehrerer Ausschüsse erforderlich geworden.

Hier kann die Broschüre kostenlos bestellt werden.

Hier lässt sich das Handbuch online herunterladen.  

Sitzungswoche des Landtages

Parlament beendet zweiten Sitzungstag

Nach etwas mehr als 9-stündigen Beratungen ist heute (25. Januar 2018) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zu Ende gegangen. Begonnen hatte die Sitzung mit der Fragestunde an die Landesregierung. Im Anschluss debattierten die Abgeordneten vor allem zu Anträgen der Fraktionen. Am morgigem Freitag (26. Januar 2018) setzt der Landtag seine Beratungen ab 9 Uhr fort.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Landtag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus

Vizepräsidentin Beate Schlupp: Wachsam bleiben!

Anlässlich des bevorstehenden Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus hat Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, heute Abend (25. Januar 2018) während einer Gedenkstunde des Parlamentes im Schweriner Schloss eingefordert, stets wachsam zu bleiben gegenüber Entwicklungen, die im Ergebnis in Hass, Ausgrenzung oder gar Gewalt gegen Minderheiten münden können. Als Gastredner sprach Jens-Jürgen Ventzki, dessen Vater - Mitglied der Waffen-SS und Gauamtsleiter - nach der Besetzung der polnischen Stadt Łódź durch deutsche Truppen von den Nationalsozialisten als Oberbürgermeister eingesetzt worden war. Teil der von den Besatzern im Frühjahr 1940 in „Litzmannstadt“ umbenannten Stadt war das so genannte „Ghetto Litzmannstadt“.

Unmittelbar vor der Gedenkstunde hatte Beate Schlupp in der Nähe des neuen Plenarsaals eine Gedenktafel enthüllt. Die Bronzeplatte trägt die Aufschrift "Zum ehrenden Gedenken an die Abgeordneten des Landtages, die nach 1933 Opfer totalitärer Verfolgung wurden".

Lesen Sie hier mehr zur heutigen Gedenkstunde.

Sitzungswoche des Landtages

Parlament beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 11-stündigen Beratungen ist heute (24. Januar 2018) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 21 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten zu insgesamt 19 Tagesordnungspunkten. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zunächst zum Thema „Keine Rüstungsexporte aus Mecklenburg-Vorpommern - Alternativen für betroffene Wirtschaftsstandorte schaffen“. Unmittelbar im Anschluss befasste sich das Parlament zunächst mit mehreren Gesetzentwürfen. Der Landtag setzt am morgigem Donnerstag (25. Januar 2018) seine Beratungen ab 9 Uhr fort.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Ukrainische Arbeitgeberdelegation zu Gast im Landtag

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, und Philipp da Cunha, Vorsitzender des auch für internationale Angelegenheiten zuständigen Rechtsausschusses, haben heute (24. Januar 2018) Vertreterinnen und Vertreter ukrainischer Arbeitgeberverbände im Schloss empfangen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Anhörung des Sozialausschusses im Livestream

Jung sein in M-V

Der Sozialausschuss startet am heutigen Mittwoch (17. Januar 2018) seine Anhörungsreihe zum Thema "Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern". Diese Anhörungen sollen kontinuierlich begleitet werden von zehn Jugendlichen, die mit den elf Abgeordneten und den jeweiligen, für das spezielle Thema eingeladenen Sachverständigen zusammen die verschiedenen Themen beraten. Am Mittwoch steht der Themenkomplex "Teilhabe und Mitwirkung von Jugendlichen" auf der Tagesordnung. Die Anhörung ist öffentlich und findet im Plenarsaal statt.

Der Sozialausschuss hat insgesamt sechs thematische Anhörungen geplant. Dabei sollen folgende Themen zur Sprache kommen:

17.01.2018

Teilhabe und Mitwirkung von Jugendlichen 

23.05.2018

Übergangsmanagement Schule, Bildung und Beruf

26.09.2018

Medienbildung für junge Leute im Kontext der Digitalisierung

2019

Mobilität im ländlichen Raum

2019

Ehrenamt und Erprobungsräume

2019

Kinderarmut und Chancengleichheit

Außerdem sind zwei weitere öffentliche Anhörungen vorgesehen, in denen die benannten jugendlichen Sachverständigen zusammen mit den Abgeordneten die gewonnenen Erkenntnisse auswerten.

Sachverständigenliste und Fragenkatalog

Hier gibt es weitere Informationen

Vizepräsidentin des Landtages beim Strategic BSTC-Meeting in Kopenhagen

Die 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Beate Schlupp, vertritt das Parlament am 15. und 16. Januar 2018 während des „Strategischen Baltic Sea Tourism Center (BSTC)-Meetings“ im dänischen Kopenhagen und stellt die Arbeit der von Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider geleiteten Arbeitsgruppe Nachhaltiger Tourismus der Ostseeparlamentarierkonferenz vor.

Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Finanzausschuss mit neuem Vorsitzenden

Der Abgeordnete Dr. Gunter Jess steht seit gestern (11. Januar 2018) dem Finanzausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vor. Während der gestrigen Ausschusssitzung wurde der neue Vorsitzende auf Vorschlag der AfD-Fraktion eingesetzt. In der 7. Wahlperiode des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hat die Fraktion der AfD das Vorschlagsrecht für den Vorsitz im Finanzausschuss. Erarbeitet hat der Finanzausschuss gestern auch zwei Beschlussempfehlungen für den Landtag.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Sozialausschuss beriet zum Teilhabegesetz

Die Mitglieder des Sozialausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich gestern (10. Januar 2018) unter anderem mit einem Gesetzentwurf befasst, der die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes auf Landesebene regeln soll.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Bildungsausschuss hat Bericht über heutige Sitzung vorgelegt

Die Mitglieder des Bildungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich heute (10. Januar 2018) unter anderem von der Landesregierung über die vergangene Landeskultur­konferenz berichten lassen.

Lesen Sie hier einen kurzen Bericht zur heutigen Sitzung des Ausschusses.

Sternsinger zu Gast im Landtag

Etwa 100 Sternsinger aus Kirchgemeinden in ganz Mecklenburg-Vorpommern haben heute (9. Januar 2018) den Landtag besucht.  Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages, begrüßte die Jungen und Mädchen im Plenarsaal des Schweriner Schlosses. "Indem ihr über das Schicksal von Altersgefährten in Indien und in anderen Ländern sprecht und Spenden für sie sammelt, zeigt ihr Mitgefühl und Hilfsbereitschaft. Darüber bin ich sehr froh, und ich möchte euch ermutigen, auch weiterhin mitfühlend und hilfsbereit zu sein", sagte Beate Schlupp zu den Sternsingern. Bischof Dr. Andreas von Maltzahn und Stefan Krinke, Propst der katholischen Propsteigemeinde St. Anna in Schwerin, sprachen ebenfalls zu den Kindern. Zum Programm der jungen Gäste gehörte auch ein Parlamentsspiel.

Hier können Sie einen ausführlichen Bericht lesen.

Wikipedia-Artikel zum Residenzensemble Schwerin

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat als aktives Mitglied der unabhängigen Online-Enzyklopädie Wikipedia einen Wikipedia-Artikel unter der Überschrift „Residenzensemble Schwerin“ veröffentlicht. Der Beitrag ist seit gestern aufrufbar. Es wird das Ensemble als Kulturlandschaft des romantischen Historismus beschrieben und der zurückzulegende Weg zur Aufnahme in die UNESCO-Liste des Welterbes dargestellt.

Der Landtag unterstützt gemeinsam mit der Landeshauptstadt Schwerin und dem Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Mecklenburg-Vorpommern den Antrag für das "Weltkulturerbe Schlossensemble Schwerin". Seit dem Jahr 2014 steht das Residenzensemble auf der deutschen Kandidatenliste. Die Aufnahme in diese Liste ist Voraussetzung, um die Bewerbung vor das Welterbekomitee der UNESCO zu bringen. Neben der fachlich-fundierten Arbeit an den Antragsunterlagen kommt der Öffentlichkeitsarbeit eine wichtige Rolle zu. Veranstaltungen, Flyer und Broschüren informieren über das Vorhaben.
Hier gelangen Sie zum Wikipedia-Artikel.

Neue Grafik zeigt Sitzordnung des Landtages

Eine neue Grafik auf unserer Internetseite zeigt die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern entsprechend der Sitzordnung im neuen Plenarsaal. Antworten auf Fragen danach, wer wo oder auch neben wem sitzt und welcher Fraktion die oder der Abgeordnete angehört, lassen sich mit wenigen Klicks beantworten. Durch einen Klick auf die jeweilige Fraktion lassen sich die Profile der einzelnen Abgeordneten im Detail anschauen.
Hier gelangen Sie unmittelbar zur Sitzordnung.

Zeitplan des Landtages für das Jahr 2018

Der Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern 2018 weist die Sitzungswochen des Landtages sowie der Ausschüsse des Landesparlamentes im laufenden Kalenderjahr aus. Die Übersicht in Form eines Jahreskalenders finden Sie hier.

Landtag spendet Einnahmen des Weihnachtsfestes

Die Einnahmen des diesjährigen Weihnachtsfestes des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vom 14. Dezember 2017 in Höhe von insgesamt 2169 Euro werden an zwei Vereine gespendet. Einen Teil des Erlöses erhält der Förderverein Kleinkunst Insel Usedom e.V. für das in den Kaiserbädern zu Pfingsten 2018 zum bereits 19. Mal stattfindende und ehrenamtlich organisierte Kleinkunstfestival. Unterstützt wird ebenfalls der Verein der Freunde des Schweriner Schlosses e.V., dessen Mitglieder seit Jahren eine Vielzahl an kulturellen Projekten und Veranstaltungen verantworten. Künftig beabsichtigt der Verein zudem Angebote für Kinder und Jugendliche mit Bezug zum kulturellen Erbe der Region Schwerin zu unterbreiten.

Videos zeigen Landtagsdebatten der vergangenen Woche

Drei neue Videos im YouTube-Kanal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern dokumentieren die Sitzungstage des Parlamentes am Mittwoch, Donnerstag und Freitag der vergangenen Woche (13., 14. und 15. Dezember 2017).
Nach Aufruf eines Videos lassen sich die Debatten der Abgeordneten zu allen Tagesordnungspunkten unkompliziert direkt auswählen. Unmittelbar unter dem Videobild findet sich die entsprechende Übersicht. Interessierte müssen lediglich den Button "Mehr anzeigen" klicken.
Hier gelangen Sie zu den Videos.

Korrektur

Stasi-Überprüfungskommission legt Abschlussbericht vor

Aufgrund eines Büroversehens sind falsche Angaben bezogen auf die Anzahl der aus Altersgründen für eine Überprüfung nicht infrage kommenden Abgeordneten sowie hinsichtlich der angeschriebenen Mitglieder des Landtages im Abschlussbericht der Kommission aufgeführt. Ein Zahlendreher war Ursache hierfür. Die falschen Angaben wurden berichtigt. Der Abschlussbericht der Kommission des Landtages gemäß § 48 Abgeordnetengesetz Mecklenburg-Vorpommern steht ab sofort in korrigierter Form online zur Verfügung.

Hier gelangen Sie zum Bericht.

Stasi-Überprüfungskommission legt Abschlussbericht vor

Die Kommission des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gemäß § 48 Abgeordnetengesetz Mecklenburg-Vorpommern hat dem Landtag den Abschlussbericht zur ihrer Tätigkeit übermittelt. Der Bericht wurde heute (19. Dezember 2017) veröffentlicht. Die Kommission prüft auf Antrag, ob Landtagsabgeordnete hauptamtlich oder inoffiziell für den Staatssicherheitsdienst der DDR tätig waren.

Den Bericht finden Sie hier:

Landtag beendet Dezember-Sitzungswoche

Die insgesamt dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (15. Dezember 2017) gegen 17 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten zu zehn Tagesordnungspunkten – darunter acht Anträge der Fraktionen. Begonnen hatte der Sitzungstag im Schweriner Schloss um 9 Uhr.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Video der Haushaltsdebatte online

Im YouTube-Kanal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern steht seit heute (15. Dezember 2017) ein aktuelles Video der Beratungen des Parlamentes zum Haushalt des Landes für die Jahre 2018 und 2019 zur Verfügung. Am Mittwoch hatten die Abgeordneten knapp zehn Stunden zur Finanzplanung debattiert und den Haushalt im Ergebnis verabschiedet. Abgestimmt worden waren zuvor unter anderem 128 Änderungsanträge.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Video. 

Kommunalfinanzbericht des Landesrechnungshofes liegt vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist der Jahresbericht des Landesrechnungshofes 2017 - hier: Kommunalfinanzbericht 2017 - zugeleitet worden. Die Unterrichtung wurde als Drucksache des Landtages (Drs. 7/1511) veröffentlicht.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Bericht. 

Landtag beendet zweiten Sitzungstag

Nach rund 9-stündigen Beratungen ist heute (14. Dezember 2017) der zweite von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 18.00 Uhr zu Ende gegangen. Im Anschluss besuchten Abgeordnete und Gäste ein vorweihnachtliches Konzert in der Schlosskirche und die traditionelle Weihnachtsfeier im Innenhof des Schlosses. Beraten hatten die Abgeordneten zuvor zu insgesamt 17 Tagesordnungspunkten. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Parlamentarier zu Beginn auf Antrag der SPD-Fraktion zunächst zum Thema „Wer nach vorne will, muss auf die Überholspur wechseln – Mehr Wettbewerbsfähigkeit durch höhere Löhne“.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 13 1/2-stündigen Beratungen ist heute (13. November 2017) der erste von drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 23.25 Uhr zu Ende gegangen. Intensiv befasst haben sich die Abgeordneten mit dem Haushalt des Landes Mecklenburg-Vorpommern für die Jahre 2018 und 2019.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Finanzausschuss informiert sich über aktuellen Stand zum Bürgschaftsverfahren betreffend die MV Werften

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich heute (7. Dezember 2017) unter anderem von der Landesregierung über den aktuellen Stand zum Bürgschaftsverfahren betreffend die MV Werften berichten lassen. Auf der Internetseite des Finanzausschusses fasst der stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses, Tilo Gundlack, das Ergebnis der Beratung zusammen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Migration und Integration: Arbeitsgruppe der Ostseeparlamentarierkonferenz nimmt Arbeit auf

Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (5. Dezember 2017) in Hamburg den Landtag bei der konstituierenden Sitzung der Arbeitsgruppe „Migration und Integration“ der Ostseeparlamentarierkonferenz vertreten. Erörtert wurden Themenschwerpunkte für die Arbeit der kommenden zwei Jahre. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer verständigten sich auf ein umfangreiches Arbeitsprogramm. Seit 1991 unterstützt die Ostseeparlamentarierkonferenz die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Ostseeraum. Die Konferenz setzt sich aus Vertretern nationaler sowie regionaler Parlamente zusammen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Nachrücker für ausgeschiedene Abgeordnete benannt

Horst Förster aus Penzlin (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) und der Schweriner Jens-Holger Schneider sind seit heute (5. Dezember 2017) Abgeordnete des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Landeswahlleiterin Doris Petersen-Goes hat beide als Listennachfolger der Landesliste der Partei Alternative für Deutschland bestimmt und die 1. Vizepräsidentin des Landtages Beate Schlupp am heutigen Tag darüber unterrichtet. Horst Förster ist für Leif-Erik Holm und Jens-Holger Schneider für Enrico Komning in den Landtag Mecklenburg-Vorpommern nachgerückt. Die bisherigen Abgeordneten Leif-Erik Holm und Enrico Komning, beide Mitglieder der AfD-Fraktion, hatten mit Ablauf des 30. November 2017 auf ihre Landtagsmandate verzichtet.

Abgeordneter vertritt Land in EU-Fachkommission

Tilo Gundlack, Abgeordneter des Landtages und Mitglied des Ausschusses der Regionen (AdR) der Europäischen Union, ist zurzeit in Brüssel, um das Land Mecklenburg-Vorpommern bei der 16. Sitzung der Fachkommission für natürliche Ressourcen (NAT) des Ausschusses der Regionen zu vertreten. Diskutiert wird heute über Themen zum Verbraucherschutz und zu Ausführungen des Vertreters der Weltgesundheitsorganisation (WHO) bei der EU zur Absichtserklärung zwischen der WHO und dem AdR. Zudem gibt es eine Unterrichtung über die Sturmkatastrophe in Polen. Der Ausschuss der Regionen ist eine beratende Einrichtung, die die Belange von regionalen und lokalen Gebietskörperschaften, zum Beispiel Bundesländer, Landkreise, Städte und Gemeinden, in der Europäischen Union vertritt.

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Umweltpreis des Landtages verliehen

Die 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, Beate Schlupp, hat heute (8. November 2017) in Schwerin den Umweltpreis 2016/2017 des Landtages Mecklenburg-Vorpommern verliehen. Im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zeichnete sie gemeinsam mit der Vorsitzenden des Agrarausschusses des Landtages und Jury-Vorsitzenden, Elisabeth Aßmann, jeweils drei Preisträger in den Kategorien „Umweltpreis" und „Jugendumweltpreis" aus. Seit 1992 lobt der Landtag Mecklenburg-Vorpommern den Umweltpreis aus - zum Gedenken an Ernst Boll, einem bedeutenden Naturforscher und Historiker aus Neubrandenburg (1817 – 1868). Der mit insgesamt 25.000 Euro dotierte Preis ist bis heute der einzige deutsche Umweltpreis, der von einem Parlament vergeben wird.
Pressemitteilung zur Preisverleihung.
Bericht in den Landtagsnachrichten 8-2017

Internationale Fachtagung des Deutschen Nationalkomitees von ICOMOS im Schweriner Schloss

Vom 5. - 7. November 2017 werden Teilnehmerinnen und Teilnehmer der internationale Fachtagung „SCHLOSS - STADT - GARTEN. DIE RESIDENZ ALS HISTORISCHE KULTURLANDSCHAFT“ des Deutschen Nationalkomitees von ICOMOS im Schweriner Schloss tagen. ICOMOS, der Internationale Rat für Denkmalpflege, setzt sich weltweit für den Schutz und Erhalt von Denkmälern, historischen Anlagen, Ensembles und Gebäuden ein.

Seit 2014 ist das „Residenzensemble Schwerin – Kulturlandschaft des romantischen Historismus“ als einmaliges Beispiel für die letzte Blüte höfischer Kultur im 19. Jahrhundert in Europa auf der deutschen Tentativliste für künftige Bewerbungen verzeichnet. Die Aufnahme in die nationale Tentativliste ist Voraussetzung für eine Nominierung als UNESCO-Weltkulturerbe. Ein wichtiger Schritt auf dem weiteren Weg zum Welterbe ist die international ausgerichtete ICOMOS-Fachtagung im neuen Plenarsaal des Schweriner Schlosses.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Video zeigt erste Landtagssitzung im neuen Plenarsaal

Ein neues Video im YouTube-Kanal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern dokumentiert den ersten Sitzungstag (27. September 2017) des Landtages der gestern zu Ende gegangenen Sitzungswoche des Parlamentes. Am Mittwoch tagten die Abgeordneten erstmals im neuen Plenarsaal des Landtages.
Hier gelangen Sie unmittelbar zum Video.

Heute: Neuer Plenarsaal wird eingeweiht

Am heutigen Dienstag (26. September 2017) wird der neue Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern mit einer Festveranstaltung feierlich eingeweiht. Neben den Mitgliedern des Landtages wurden eine Vielzahl von Repräsentanten des öffentlichen Lebens dazu eingeladen. Alle ehemaligen Landtagspräsidenten haben ihre Teilnahme zugesagt. Den Festvortrag wird der Präsident des Deutschen Bundestages, Prof. Dr. Norbert Lammert, halten. Die Feierstunde beginnt um 11 Uhr.

„Das Volk ist in einer Demokratie der Souverän. Dass die Bürgerinnen und Bürger die ersten sind, die noch vor der offiziellen Eröffnung einen Blick in diese zentrale Stätte der demokratischen Auseinandersetzung werfen, ist daher konsequent,“ so Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider.

Das Geschehen im Plenarsaal kann ab 11 Uhr über den Livestream auf unserer Internetseite verfolgt werden.

Landtag Mecklenburg-Vorpommern bei Facebook

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist nun auch bei Facebook vertreten. Dadurch sollen neue Zielgruppen erreicht werden, die sich auch über politische Themen eher aus sozialen Medien informieren. Doch der Landtag will auf Facebook nicht nur über das parlamentarische Geschehen im Schweriner Schloss informieren, sondern interessierte Bürgerinnen und Bürger auch über das Baugeschehen auf dem Laufenden halten und weiteres Interessantes rund ums Schloss berichten. Die Adresse auf Facebook lautet: Landtag Mecklenburg-Vorpommern / Schweriner Schloss.

Nächste Landtagssitzung:
25. April 2018 (Beginn: 10 Uhr)

Webcam vom Schweriner Schloss

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