Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Direkt zum Hauptinhalt dieser Seite.Zum Randinhalt dieser Seite.

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Zeitplan und Tagesordnung zur anstehenden Landtagssitzungswoche liegen vor

Nach der gestern veröffentlichten Tagesordnung liegt nun auch der Zeitplan zu den insgesamt drei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in der kommenden Woche vor. Die Beratungen beginnen am Mittwoch (23. September 2020). Ab 10 Uhr debattieren die Abgeordneten zunächst im Rahmen der Aktuellen Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion zum Thema "30 Jahre Mecklenburg-Vorpommern – Starkes Land mit klarem Kurs". Die Tagesordnung weist 34 Tagesordnungspunkte aus. Beraten werden unter anderem 15 Anträge der Fraktionen und sechs Gesetzentwürfe. Am Donnerstag und Freitag (24. und 25. September 2020) beginnen die Beratungen jeweils um 9 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.
Zeitplan

Morgen: Weitere Zeugenvernehmungen des „NSU“-Untersuchungsausschusses

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern befragen am morgigen Freitag (18. September 2020) weitere Zeugen. Die öffentlichen Vernehmungen im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnen um 9.30 Uhr.

Lesen Sie hier mehr zur Sitzung.

Rechtsausschuss beriet zu Drohnen über Haftanstalten

Während der gestrigen (16. September 2020) Sitzung des Rechtsausschusses haben sich dessen Mitglieder unter anderem über das Thema "Drohnen über den Haftanstalten des Landes" informiert.
Lesen Sie hier mehr über die Sitzung.

Morgen: Öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission

Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ befragen morgen (16. September 2020) Vertreter verschiedener Krankenhäuser und der Krankenhausgesellschaft M-V unter anderem zum aktuellen Stand der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern. Die öffentliche Anhörung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 15.30 Uhr.

Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Morgen: Weitere Zeugenvernehmungen des „NSU“-Untersuchungsausschusses

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern befragen am morgigen Freitag (11. September 2020) weitere Zeugen. Die öffentlichen Vernehmungen im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnen um 9.30 Uhr, wobei die Vernehmung zu TOP 1 von den Besucherinnen und Besuchern lediglich akustisch im Café Niklot mitverfolgt werden kann. Die im Anschluss stattfindenden öffentlichen Vernehmungen zu TOP 2 (ab 13.00 Uhr) und TOP 3 (ab 14.00 Uhr) können dann auf den Besuchertribünen des Plenarsaals mitverfolgt werden.

Lesen Sie hier mehr zur Sitzung.

Wahl stellvertretender Verfassungsrichter vorbereitet

Die Mitglieder des so genannten besonderen Ausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben heute (9. September 2020) entlang ihres Auftrages die Wahl zweier stellvertretender Mitglieder des Landesverfassungsgerichtes vorbereitet.
Lesen Sie hier mehr dazu.

Morgen: Öffentliche Anhörung der Enquete-Kommission

Die Mitglieder der Enquete-Kommission "Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern" befragen morgen (9. September 2020) Vertreter des Wirtschaftsministeriums und der Krankenkassen unter anderem zum aktuellen Stand der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern. Die öffentliche Anhörung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 15.30 Uhr.

Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Finanzausschuss in Ludwigsburg und Hohenzieritz

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern (7. September 2020)  auswärts getagt und sich in den Schlössern Ludwigsburg (Landkreis Vorpommern-Greifswald) und Hohenzieritz (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) unter anderem über erfolgte und bevorstehende Bau- und Sanierungsarbeiten informiert.

Lesen Sie hier einen Bericht.

Aktuelle Stunde nachlesen

Im Rahmen der Aktuellen Stunde haben die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zu Beginn der Landtagssitzung am Mittwoch, den 26. August 2020 auf Antrag der CDU-Fraktion zum Thema „Mecklenburg-Vorpommern in Zeiten der Pandemie – Erreichtes und Herausforderungen“ debattiert. Mittlerweile liegt zusätzlich zum Video der betreffenden Sitzung auch der vorläufige Protokollauszug der Debatte vor.

Hier können Sie die Debatte nachlesen.

Freitag: Feuerwehr-Übung am Schweriner Schloss

Am Freitag (4. September 2020) erfolgt ab ca. 19 Uhr eine Übung der Freiwilligen Feuerwehren am und im Schweriner Schloss. Mehrere Feuerwehr-Fahrzeuge werden das Schloss anfahren, das Bekämpfen eines Brandes simulieren und in diesem Zusammenhang unter anderem die Löschwasserentnahmestellen auf der Schlossinsel prüfen.

Heute: Energieausschuss befragt Wiener Experten zu Wohnungsbau und Stadtentwicklung

Die Mitglieder des auch für den Städte- und Wohnungsbau zuständigen Energieausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern hören heute (2. September 2020) Experten zum Thema „Sozialer Wohnungsbau und Stadtentwicklung am Beispiel der österreichischen Hauptstadt Wien“ an. Die Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses hat um 9.30 Uhr begonnen. Vertreter des Magistrats der Stadt Wien und des Unternehmens Wiener Wohnen werden per Videokonferenz dazugeschaltet.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

August-Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die August-Ausgabe der LandtagsNachrichten dokumentiert die Parlamentsdebatte zu ersten Schlussfolgerungen aus der Corona-Krise. Zudem berichtet das Heft über die Unterstützung der MV Werften, die Debatte der Abgeordneten zur Unternehmensnachfolge sowie über 30 Jahre Nationalparks in Mecklenburg-Vorpommern. Landtagspräsidentin Birgit Hesse blickt im Interview zurück auf knapp sechs Monate Parlamentsarbeit unter dem Einfluss des Coronavirus. Die aktuelle Ausgabe beleuchtet auch diesmal die Geschehnisse vor 30 Jahren im und rund um das Schweriner Schloss während der politischen Wende in der ehemaligen DDR in den Jahren 1989/1990. Hans-Jochen Waack beschreibt, wie er gemeinsam mit seinem Team die erste konstituierende Sitzung des Landtages vorbereitete.

Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten

Hier können sie die LandtagsNachrichten bestellen.

Finanzausschuss berät zu MV Werften

Die Mitglieder des Finanzausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern beraten heute (28. August 2020) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses in nichtöffentlicher Sitzung zur aktuellen Situation auf den MV Werften. Die Sitzung hat um 10 Uhr begonnen.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Landtagssitzungswoche endet

Nach rund 11 ½ -stündigen Beratungen ist heute (27. August 2020) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses der in dieser Woche zweite Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern gegen 21.50 Uhr zu Ende gegangen. Damit endete zugleich die aktuelle Sitzungswoche. Debattiert haben die Abgeordneten vor allem zu Anträgen der Fraktionen. Beraten wurde zu 15 Tagesordnungspunkten.
Lesen Sie hier eine Bericht.

Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 10-stündigen Beratungen ist heute (26. August 2020) der erste von zwei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 20 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 16 Tagesordnungspunkten. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten zunächst Rahmen der Aktuellen Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "Mecklenburg-Vorpommern in Zeiten der Pandemie – Erreichtes und Herausforderungen". Daran schlossen sich die Beratungen zu verschiedenen Gesetzentwürfen und Anträgen an. Morgen Setzen die Abgeordneten ab 9 Uhr fort.
Lesen Sie hier einen Bericht über die heutige Sitzung.

Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Pilot-Projekt: Livestream mit Untertiteln

Die aus dem Plenarsaal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern übertragenen Live-Bilder des Sitzungsgeschehens (Livestream) werden heute (26. August 2020) und morgen im Rahmen eines Pilotprojektes live untertitelt. Unmittelbar auf der Internetseite des Landtages ist die Untertitelung allerdings in dieser Probephase nicht sichtbar. Interessierte können den Livestream samt Ton und Untertitelung jedoch hier aufrufen: https://landtag.amberscript.com/ Hinweis: Derzeit kann das Angebot paralle lediglich von 50 Rechnern bzw. mobilen Endgeräten gleichzeitig aufgerufen werden.

Ehemaliger Abgeordneter Hans-Heinrich Jarchow verstorben

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern trauert um den ehemaligen Abgeordneten Hans-Heinrich Jarchow, der am Montag im Alter von 65 Jahren verstorben ist. Landtagspräsidentin Birgit Hesse sprach heute (26. August 2020) im Namen des Parlamentes den Angehörigen von Hans-Heinrich Jarchow ihr Beileid aus. Der Landtag werde sein Andenken in Ehren halten, so Birgit Hesse. Das Parlament gedachte des verstorbenen Abgeordneten heute zu Beginn der Landtagssitzung mit einer Gedenkminute. Hans-Heinrich Jarchow gehörte dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern während der 4. Wahlperiode (2002 – 2006) an. Für die SPD-Fraktion wirkte er während dieser Zeit im Umweltausschuss mit. Von 2009 bis 2017 war er als Leiter des Geschäftsbereichs „WIR. Erfolg braucht Vielfalt“ der Akademie für Politik, Wirtschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern dem Landtag eng verbunden. Hervorzuheben ist sein ehrenamtliches Engagement als Mitglied der Synode der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Mecklenburgs (1994 bis 2011) sowie der Kirchenleitung (1997 bis 2002). Noch am 10. Juni 2020 hat er in seiner von ihm so geliebten plattdeutschen Sprache die traditionelle ökumenische Andacht vor Beginn der Landtagssitzung gehalten.

Ostseeparlamentarier tagten digital

Gestern (24. August 2020) tagte die 29. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC) - unter Beteiligung von Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Da das Treffen im litauischen Vilnius aufgrund der Corona-Beschränkungen abgesagt werden musste, wurde die Konferenz zum ersten Mal seit ihrer Gründung im Jahr 1991 in digitaler Form abgehalten. Trotz des ungewöhnlichen Formats und der damit verbundenen Einschränkungen kamen insgesamt 140 Vertreterinnen und Vertreter der Regierungen, Parlamente, internationalen und regionalen Organisationen und Institutionen zusammen, um über die aktuellsten Herausforderungen im Ostseeraum zu diskutieren. Mit dabei: Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern und der Abgeordnete Jochen Schulte.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Jahresbericht 2019 zu ehemaligen militärischen Liegenschaften übermittelt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung der Konversionsbericht Mecklenburg-Vorpommern 2019 übermittelt worden. Der Bericht beschreibt den Umgang mit ehemaligen militärischen Liegenschaften. So wurden laut Bericht im Jahr 2019 für zwölf ehemalige oder aktuelle Konversionsstandorte circa 34,8 Millionen Euro Finanzhilfen aus den Programmen der Städtebau-förderung gewährt, um den Strukturwandel zu begleiten.
Hier gelangen Sie zum Bericht.

Der Innenhof des Schweriner Schlosses bleibt aufgeSCHLOSSen – für noch mehr Kultur!

Die Veranstaltungsreihe im Innenhof des Schweriner Schlosses läuft auch nach dem Finale der SchlossKonzerte, bei dem gestern (22. August 2020) erneut das Andreas-Pasternack-Trio aufspielt hat, weiter. Ab dem heutigen Sonntag steht die Bühne dann bis mindestens Ende September für ganz unterschiedliche Künstlerinnen, Künstler und Formate zur Verfügung – vom Metal-Konzert, über Kabarett-Formate, den Sänger Heinz Rudolf Kunze bis zum einem Poetry Slam. Kinovorführungen sind ebenfalls in Vorbereitung. Zum Auftakt heute wird es laut: Dann lassen die beiden Bands „Vae Victis“ und „Full Assault“ Metal-Herzen höher schlagen.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Corona-Tests im Landtag weisen erneut keine akuten Infektionen nach

Bei in der vergangenen Woche im Schweriner Schloss im Zusammenhang mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) erfolgten Tests sind keine akuten Corona-Infektionen festgestellt worden. Insgesamt 281 Personen hatten sich so genannten PCR-Test - einem Rachenabstrich-Test - unterzogen. Der Landtagsverwaltung wurde ebenfalls das Gesamtergebnis der vorgenommenen Bluttests auf Antikörper gegen das genannte Virus übermittelt. Bei keiner der in diesem Fall 262 Proben konnten Antikörper nachgewiesen werden.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Rechtsausschuss tagte

Die Mitglieder des Rechtsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben gestern unter anderem zum Jahresbericht 2019 der Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur sowie zum E-Government-Gesetz des Landes beraten.
Lesen Sie hier mehr zur gestrigen Sitzung.

Doppelsitzung des Innen- und Europaausschusses

Am morgigen Donnerstag (20. August 2020) führen die Mitglieder des Innen- und Europaausschusses ein nicht öffentliches Expertengespräch zu der Thematik „Prepper“-Strukturen und deren Verbindungen zur Bundeswehr sowie dem Reservistenverband Mecklenburg-Vorpommern. Im Anschluss an diese Sitzung berät der Ausschuss in seiner 89. Sitzung unter anderem zu verschiedenen Gesetzentwürfen der Landesregierung.
Lesen Sie hier mehr zu den Sitzungen.

Freitag: Weitere Zeugenvernehmungen des „NSU“-Untersuchungsausschusses

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern befragen am Freitag (21. August 2020) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses, weitere Zeugen. Die öffentlichen Vernehmungen beginnen um 9.30 Uhr.
Lesen Sie hier mehr zur Sitzung.

Enquete-Kommission: Öffentlicher Vortrag am Mittwoch

Die Mitglieder der Enquete-Kommission „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ des Landtages kommen am Mittwoch (19. August 2020) zu ihrer 3. Sitzung zusammen. Die öffentlichen Beratungen beginnen - so das Wetter es zulässt - um 15.30 Uhr im Innenhof des Schweriner Schlosses mit einem Vortrag von Prof. Dr. med. Giovanni Maio - Universität Freiburg. Daran schließt sich eine Diskussion an. Genutzt werden hierfür die für die aktuellen Kulturveranstaltungen im Schweriner Schloss aufgebaute Bühne sowie die Bestuhlung. Interessierte erhalten über den Eingang des Landtages (Stadtportal) Zugang zum Innenhof. Im Anschluss an Vortrag und Diskussion berät die Kommission dann im Café Niklot zur weiteren Arbeit.

Untersuchungsausschuss zu Wohlfahrtsverbänden setzt Vernehmungen fort

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Klärung der Förderstruktur, des Förderverfahrens und der Zuwendungspraxis für Zuschüsse aus Landesmitteln sowie der Verwendung dieser Landesmittel durch die in dem Verein "LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e. V." zusammengeschlossenen Spitzenverbände im Zeitraum von 2010 bis Ende 2016 befragen am Montag (10. August 2020) drei Zeuginnen. Die öffentliche Zeugenvernehmung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 10 Uhr. Unmittelbar im Anschluss an die Befragung tagt der Untersuchungsausschuss in gesonderter Sitzung nichtöffentlich.
Die Tagesordnungen der Sitzungen finden Sie hier:
Tagesordnung 55. Sitzung (Öffentliche Zeugenvernehmung)
Tagesordnung 56. Sitzung

Vorsitzender des Petitionsausschusses zieht Halbjahresbilanz

Ein gegenüber dem Vorjahr erhöhtes Petitionsaufkommen in der ersten Jahreshälfte 2020 ist vor allem auf die Corona-Pandemie zurückzuführen. Seit dem Beginn des sogenannten Lockdowns im März sind mehr als 80 Petitionen im Petitionsausschuss des Landtages Mecklenburg-Vorpommern eingegangen, die allein die Maßnahmen der Landesregierung zur Einschränkung der Pandemie zum Gegenstand haben.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse:
Landtag trauert um William Wolff

Anlässlich der Nachricht vom Tode des langjährigen Landesrabbiners von Mecklenburg-Vorpommern, William Wolff, erklärt Landtagspräsidentin Birgit Hesse:

„Der Landtag trauert um William Wolff. Er steht wie kein anderer für den Wiederaufbau jüdischen Lebens in Mecklenburg-Vorpommern. William Wolff bleibt uns in Erinnerung als lebensfreudiger Mensch voller Energie und stets mit einem Lächeln im Gesicht. William Wolff suchte das Verbindende zwischen den Menschen und prägte so maßgeblich den interreligiösen Dialog. Sein einmaliger Charme und seine in die Zukunft blickende Art werden uns fehlen. Meine Gedanken sind bei der Familie des Verstorbenen.“

Abgeordneter vertritt Land bei aktuellen Beratungen des Ausschusses der Regionen der EU

Vom 30. Juni bis 2. Juli 2020 nimmt der Landtagsabgeordnete Tilo Gundlack an der online stattfindenden 139. Plenartagung des Ausschusses der Regionen (AdR) der Europäischen Union (EU) teil. Diese steht im Zeichen der Ausgestaltung des Europäischen Green Deal und der Bewältigung der COVID-19-Krise. Während ihrer Beratungen werden die AdR-Mitglieder über Stellungnahmeentwürfe zur EU-Wasserrahmenrichtlinie, zum EU-Klimapaket sowie zum Fahrplan für sauberen Wasserstoff abstimmen. Außerdem stehen Stellungnahmeentwürfe zu den EU-Freihandelsabkommen aus regionaler und lokaler Sicht, über das EU-Dienstleistungspaket sowie zum Europäischen Mehrjährigen Finanzrahmen und zum COVID-19-Krisenmanagement im Zentrum der Betrachtungen.
Lesen Sie hier mehr zur aktuellen Plenartagung des AdR.

Zurück auf die Bühne – Landtag ist aufgeSCHLOSSen für Kultur

Schweriner SchlossKonzerte eröffnet

Unter der Überschrift „Schweriner Schloss-Konzerte. AufgeSCHLOSSen. Eine Bühne für MV“ wird der Innenhof des Schweriner Schlosses in diesem Sommer Schauplatz einer Veranstaltungsreihe, die Künstlerinnen und Künstlern wieder eine Bühne gibt. Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat heute Abend (25. Juni 2020) das Auftaktkonzert eröffnet. Das Andreas Pasternack-Trio trat gemeinsam mit Gastmusikern auf. Unter der Schirmherrschaft der Präsidentin werden im Innenhof des Schlosses bis mindestens zum 2. August Musikerinnen und Musiker zu erleben sein, die in den vergangenen Monaten aufgrund der Corona-Krise auf Auftritte verzichten mussten.

Derzeit sind bereits mehr als 100 Künstlerinnen und Künstler dabei. Hier gibt es Karten für alle anstehenden Konzerte. Am morgigen Freitag gibt es Musik von Bruce Springsteen zu hören, am Samstag dann von Karat.

Lesen Sie hier mehr zur Konzertreihe.

Hier gelangen Sie zum aktuellen Spielplan.

Heute: Dringlichkeitssitzung des Landtages

Die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern sind am heutigen Donnerstag (18. Juni 2020) im Plenarsaal des Schweriner Schlosses auf Antrag der Landesregierung zu einer Dringlichkeitssitzung zusammengekommen. Einziger Punkt der Tagesordnung: Zukunft der MV Werften/Liquiditätshilfe für die MV Werften. Nach knapp 1 1/2-stündiger Debatte nahm das Parlament den von der Landesregierung vorgelegten Antrag "Zukunftsperspektive sichern: Liquiditätshilfe für die MV Werften" an.
Sie interessieren sich für die Debatte im Original? Hier gelangen Sie zum Video der Sitzung.

Heute: Enquete-Kommission konstituiert sich

Im Anschluss an die Dringlichkeitssitzung zur Zukunft der M-V-Werften kam heute die Enquete-Kommission „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammen. Landtagspräsidentin Birgit Hesse begrüßte die 21 Mitglieder des Gremiums, dem der SPD-Abgeordnete Jörg Heydorn vorsitzt. In seiner Sitzung am 14. Mai hatte der Landtag beschlossen, die Enquete-Kommission einzusetzen. Die Fraktionen haben daraufhin 12 parlamentarische und neun nicht parlamentarische Mitglieder für die Kommission benannt.

Ihre Arbeit mündet in einem Bericht, den das Gremium dem Parlament zum Ende dieser Legislaturperiode vorlegen soll.

Landtag beendet Juni-Sitzungswoche

Die dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (12. Juni 2020) gegen 14.45 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten am letzten Sitzungstag mehrere Anträge der Fraktionen. Hier gelangen sie zu den Beschlussprotokollen der drei Sitzungstage des Landtages in dieser Woche.

Protokoll der Sitzung vom 10. Juni 2020 (Mittwoch)

Protokoll der Sitzung vom 11. Juni 2020 (Donnerstag)

Protokoll der Sitzung vom 12. Juni 2020 (Freitag)

Die nächste Sitzung des Landtages wurde für den 26. August 2020 einberufen.

Landtag wählt Vorsitzende der Enquete-Kommission

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat heute (11.06.20) in geheimer Abstimmung den Abgeordneten Jörg Heydorn zum Vorsitzenden sowie den Abgeordneten Torsten Koplin zum stellvertretenden Vorsitzenden der Enquete-Kommission „Zukunft der medizinischen Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern“ mit der erforderlichen Mehrheit der abgegebenen Stimmen gewählt. Das Gremium wird voraussichtlich in der kommenden Woche zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten.

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die Juni-Ausgabe der LandtagsNachrichten berichtet über die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin zur Bewältigung der Corona-Krise in Mecklenburg-Vorpommern sowie über den Beschluss zur Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Zukunft der medizinischen Versorgung im Land.

Die Abgeordneten diskutierten im Mai ebenfalls darüber, ob nach dem Prinzip des Elterngeldes auch ein Pflegegeld eingeführt werden sollte.

Außerdem berieten sie über die Errichtung eines gemeinschaftlichen Krebsforschungszentrums der Unikliniken Rostock und Greifwald. Die LandtagsNachrichten blicken auch diesmal auf die Geschehnisse vor 30 Jahren im und rund um das Schweriner Schloss zur Zeit der Wende 1989/1990. In der Juni-Ausgabe erinnert sich Walter Goldbeck, der das Schloss als Landtagssitz vorbereitete.

Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten:

Sozialausschuss bestätigt Bericht zur Anhörungsreihe „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“

Der Sozialausschuss hat am vergangenen Mittwoch seinen knapp 60 Seiten starken Bericht zur Anhörungsreihe „Jung sein in Mecklenburg-Vorpommern“ bestätigt. Er stellt das Ergebnis einer Reihe von thematischen Anhörungen dar, die in den Jahren 2018 und 2019 stattgefunden haben.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Landesbeauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit legt Berichte vor

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern sind durch den Landesbeauftragten für  Datenschutz  und  Informationsfreiheit der Tätigkeitsbericht für das Jahr 2019 gemäß europäischer Datenschutz-Grundverordnung sowie der Tätigkeitsbericht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Mecklenburg-Vorpommern für die Jahre 2018 und 2019 übermittelt worden.
Hier gelangen Sie unmittelbar zu dieser Unterrichtung.

Innenhof und Burggarten des Schweriner Schlosses am Pfingstwochenende geöffnet

Am Pfingstwochenende (30. Mai bis 1. Juni 2020) stehen stehen Besucherinnen und Besuchern der Schweriner Schlossinsel der Burggarten wie auch der Innenhof des Schlosses offen. Der Burggarten hat täglich 8 Uhr bis Sonnenuntergang geöffnet, der Schlossinnenhof kann an allen drei Tagen zwischen 12.00 Uhr und 17.30 Uhr besichtigt werden. Der Eintritt ist frei. Auch die Orangerie des Schweriner Schloss Restaurant hat an allen drei Tagen des langen Wochenendes geöffnet.

Eindrücke und Informationen vom Schweriner Schloss finden Sie hier und aktuell auch auf der Facebook-Seite des Landtages Mecklenburg-Vorpommern.

Montag: Untersuchungsausschuss zu Wohlfahrtsverbänden hört Zeugen

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Klärung der Förderstruktur, des Förderverfahrens und der Zuwendungspraxis für Zuschüsse aus Landesmitteln sowie der Verwendung dieser Landesmittel durch die in dem Verein "LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e. V." zusammengeschlossenen Spitzenverbände im Zeitraum von 2010 bis Ende 2016 befragen am Montag (25. Mai 2020) zwei Zeugen. Die öffentliche Zeugenvernehmung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 11 Uhr. Unmittelbar im Anschluss an die Befragung tagt der Untersuchungsausschuss in gesonderter Sitzung nichtöffentlich.
Die Tagesordnungen der Sitzungen finden Sie hier:
Tagesordnung 53. Sitzung (Öffentliche Zeugenvernehmung)
Tagesordnung 54. Sitzung

Ergebnis der Corona-Tests im Landtag liegt vor

Das Endergebnis der am Mittwoch (13. Mai 2020) und Donnerstag (14. Mai 2020) vergangener Woche im Schweriner Schloss im Zusammenhang mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) erfolgten Tests liegt vor. Landtagspräsidentin Birgit Hesse hatte bereits zum Ende der Sitzungswoche des Landtages am Freitag (15. Mai 2020) mitgeteilt, dass keine akuten Corona-Infektionen festgestellt wurden. Insgesamt 321 Personen hatten sich dem so genannten PCR-Test - einem Rachenabstrich-Test - unterzogen. Heute wurde der Landtagsverwaltung das Gesamtergebnis der ebenfalls vorgenommenen Bluttests auf Antikörper gegen das genannte Virus übermittelt. Bei keiner der insgesamt 348 Proben konnten Antikörper nachgewiesen werden.
Lesen Sie hier mehr zum Thema.

Landtag beendet Mai-Sitzungswoche

Die dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (15. Mai 2020) gegen 15.15 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten am letzten Sitzungstag mehrere Anträge der Fraktionen. Auch erfolgten Wahlen zur Neubesetzung des Landesverfassungsgerichtes. Hier gelangen sie zu den Beschlussprotokollen der drei Sitzungstage des Landtages in dieser Woche.

Protokoll der Sitzung vom 13. Mai 2020 (Mittwoch)

Protokoll der Sitzung vom 14. Mai 2020 (Donnerstag)

Protokoll der Sitzung vom 15. Mai 2020 (Freitag)

Die nächste Sitzung des Landtages wurde für den 10. Juni 2020 einberufen.

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die Mai-Ausgabe der LandtagsNachrichten fasst die eintägigen Beratungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vom 1. April2020  zusammen. Neben dem durch die Corona-Pandemie bedingten Nachtragshaushalt wurde zum Finanzausgleichsgesetz sowie zur Bezahlung von Grundschullehrern beraten. Zudem blicken die LandtagsNachrichten auf die Geschehnisse vor 30 Jahren im und rund um das Schweriner Schloss zur Zeit der Wende 1989/1990 zurück. Im Heft erinnert sich die ehemalige Direktorin des Staatlichen Museums Schwerin, Lisa Jürß. Außerdem gibt die Ausgabe einen Ausblick auf die Bauvorhaben im und am Schweriner Schloss im Jahr 2020.

Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten

Gedenken zum Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren

Heute vor 75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg und mit ihm die Schreckensherrschaft der Nationalsozialisten. Beate Schlupp, 1. Vizepräsidentin des Landtages Mecklenburg-Vorpommern, hat am Vormittag während der Gedenkveranstaltung zum Tag der Befreiung in Raben Steinfeld am Mahnmal „Die Mutter“ für das Landesparlament einen Kranz niedergelegt. Die bronzefarbene Statue erinnert an den Todesmarsch der Häftlinge des Konzentrationslagers Sachsenhausen, der im Mai 1945 durch alliierte Soldaten gestoppt wurde.

Der 8. Mai ist in Mecklenburg-Vorpommern seit 2002 offizieller Landesgedenktag als Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und Beendigung des Zweiten Weltkriegs.

Foto: Landtag MV

Morgen: NSU-Untersuchungsausschuss hört Zeugen

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern befragen am morgigen Freitag (8. Mai 2020)  im Plenarsaal des Schweriner Schlosses einen weiteren Zeugen. Die öffentliche Sitzung beginnt um 10 Uhr.
Hier finden Sie weitere Informationen zur Sitzung.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse: Landtag tagt planmäßig, Parlament weiter handlungsfähig!

Die Mitglieder des Ältestenrates des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich während ihrer heutigen Sitzung (22. April 2020) im Schweriner Schloss zur parlamentarischen Arbeit bis zur sitzungsfreien Zeit im Sommer dieses Jahres verständigt. Landtagspräsidentin Birgit Hesse äußert sich dazu in einer aktuellen Pressemitteilung.
Hier gelangen Sie zur Pressemitteilung.

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die April-Ausgabe der LandtagsNachrichten berichtet über die Auswirkungen der Corona-Pandemie für Mecklenburg-Vorpommern sowie über den Beschluss des Nachtragshaushalts am 1. April.

Während der März-Sitzung diskutierten die Abgeordneten darüber, zukünftig der Polizei mehr Befugnisse einzuräumen. Außerdem berieten sie über eine Enquete-Kommission zur Zukunft der medizinischen Versorgung in MV sowie über den Umgang mit Rechtsextremismus.

Zudem blicken die LandtagsNachrichten auf die Geschehnisse vor 30 Jahren im und rund um das Schweriner Schloss zur Zeit der Wende 1989/1990. In der April-Ausgabe erinnern sich die Macher der Mecklenburgischen Volkszeitung (MVZ).

 

Zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten:

Hier können Sie gedruckte Exemplare bestellen.

Finanz- und Wirtschaftsausschuss beraten zu MV Werften

Die Mitglieder des Finanzausschusses und des Wirtschaftsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern kommen am Donnerstag (23. April 2020) zu einer gemeinsamen Sitzung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses zusammen. Die Abgeordneten lassen sich von der Landesregierung über die aktuelle Situation auf den MV Werften unterrichten. Die nichtöffentliche Sitzung beginnt um 11 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Sitzung.

Abgeordnete informieren sich in Erstaufnahmeeinrichtung

Mitglieder des Innen- und Europaausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern besuchen am Donnerstag (16. April 2020) die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Mecklenburg-Vorpommern am Standort Stern Buchholz in Schwerin. Der Informationsbesuch beginnt um 14:00 Uhr.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Videos der Landtagssitzung vom 1. April 2020 online

Im Youtube-Kanal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern stehen nun die Videos der beiden Sitzungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vom 1. April 2020 zur Verfügung. Die Videos der beiden Sitzungen finden Sie hier. Im Video der 86. lässt sich die Aussprache zum Nachtragshaushalt, welcher darauf zielt, der Wirtschaft im Land durch die aktuelle Krise zu helfen, nachverfolgen.

Die Sitzung fand unter besonderen Rahmenbedingungen statt. Insbesondere galt es, verschiedene Hygiene-Maßnahmen zu beachten. Sehen Sie hier ein Video dazu.

Landtag beschließt Nachtragshaushalt

Nach knapp dreistündigen Beratungen ist heute (1. April 2020) ein außergewöhnlicher Sitzungstag des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zu Ende gegangen. Die Abgeordneten kamen ab 10 Uhr zu insgesamt zwei Landtagssitzungen zusammen. Zwischen den beiden Sitzungen tagten zeitweilig der Finanz- sowie der Wirtschaftsausschuss gemeinsam, um Beschlussempfehlungen für den Landtag zu erarbeiten. Am Ende beschloss das Parlament einen Nachtragshaushalt, welcher darauf zielt, der Wirtschaft im Land durch die aktuelle Krise zu helfen.
Lesen Sie hier einen Bericht.

Heute: Landtagssitzung

Am heutigen Mittwoch (1. April 2020) tagt der Landtag Mecklenburg-Vorpommern. Vorgesehen sind zwei Sitzungen. Die erste Sitzung im Plenarsaal beginnt um 10 Uhr. Im Anschluss daran kommen die Mitglieder des Finanz- sowie des Wirtschaftsausschusses zu einer Beratung zu sammen. Darauf folgt dann die zweite Landtagssitzung. Die Landtagssitzungen können unmittelbar über den Livestream auf der Internetseite des Landtages verfolgt werden.
Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.
Den Zeitplan finden Sie hier. 

Burggarten lädt zum Frühjahrsspaziergang ein

Der Burggarten am Schweriner Schloss ist wieder geöffnet und lädt tagsüber zu einem Frühjahrsspaziergang ein. Möglich ist dies tagsüber bis zum Einbruch der Dunkelheit an allen Wochentagen. Aufgrund von Gartenarbeiten war die Grünanlage Mitte dieser Woche kurzzeitig geschlossen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung hatten Frühjahrsblumen gepflanzt.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse: Parlament bleibt handlungsfähig!

Die Mitglieder des Ältestenrates des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben sich heute (25. März 2020) zu den geplanten Plenarberatungen des Parlamentes in der kommenden Woche verständigt. Hierzu erklärt Landtagspräsidentin Birgit Hesse:

„Am kommenden Mittwoch (1. April 2020) tritt der Landtag Mecklenburg-Vorpommern im Schweriner Schloss planmäßig zusammen. Die Sitzung beginnt um 10 Uhr. Darauf haben sich heute die Mitglieder des Ältestenrat während einer Telefonschaltkonferenz verständigt. Die stark reduzierte Tagesordnung wird vier Tagesordnungspunkte umfassen – darunter den Entwurf eines Nachtragshaushaltsgesetzes für das laufende Jahr, mit dem die Folgen der Corona-Krise für die Wirtschaft des Landes gemildert werden sollen. Lediglich zu diesem Tagesordnungspunkt sind Redebeiträge vorgesehen. Nach der Ersten Lesung des Entwurfs endet die erste von zwei geplanten Landtagssitzungen an diesem Tag. Im Anschluss beraten Finanz- und Wirtschaftsausschuss in einer gemeinsamen Sitzung zum Nachtragshaushalt. An die Ausschussberatung schließt sich dann eine weitere Sitzung des Landtages an, in der die Zweite Lesung sowie voraussichtlich der Beschluss des Nachtragshaushaltes erfolgen soll – ohne weitere Aussprache. Ich freue mich, dass diese Vorgehensweise von allen Fraktionen mitgetragen wird. Zur Wahrung des Mindestabstandes untereinander wird am Sitzungstag unter anderem die Zahl der im Saal anwesenden Abgeordneten sowie der Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung reduziert. Bei erforderlichen Abstimmungen werden gleichwohl in jedem Fall mindestens 36 Abgeordnete im Saal sein. Das Parlament muss auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig bleiben, zumal gerade jetzt wichtige Entscheidungen getroffen werden müssen. Wir stehen gegenüber den Menschen im Land in der Pflicht, die derzeitige Krise zu bewältigen. Dem kommen wir nach.“

Hier gelangen Sie zur Tagesordnung der Landtagssitzungen am 1. April 2020.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse: Landtag trauert um Alfred Gomolka

Anlässlich der Nachricht vom Tode des ehemaligen Abgeordneten und ersten Ministerpräsidenten des Landes Mecklenburg-Vorpommern erklärt Landtagspräsidentin Birgit Hesse:

„Der Landtag trauert um Prof. Dr. Alfred Gomolka. Als Abgeordneter der ersten Wahlperiode des Landtages Mecklenburg-Vorpommern und erster frei gewählter Ministerpräsident unseres Bundeslandes hat er sich mit seinem Wirken um den Aufbau der parlamentarischen Demokratie in Mecklenburg-Vorpommern in besonderer Weise verdient gemacht. Als Politikerin wie Repräsentantin unseres Landesparlamentes trauere ich um einen über die Parteigrenzen hinweg geschätzten Politiker, dessen Stimme auch nach seiner aktiven Zeit Gewicht hatte. Meine Gedanken sind in diesen Stunden bei der Familie des Verstorbenen.“

Burggarten schließt für einige Tage

Der Burggarten des Schweriner Schlosses wird ab morgen (24. März 2020) für einige Tage geschlossen. Grund hierfür sind Gartenarbeiten. Spätestens ab Samstag (28. März 2020) wird die Grünanlage für Besucherinnen und Besucher wieder wie gewohnt zugänglich sein.

Verständigung zu Ausschusssitzungen

In Absprache mit den Fraktionsvorsitzenden und Parlamentarischen Geschäftsführern hat Landtagspräsidentin Birgit Hesse heute (16. März 2020) den Vorsitzenden der Ausschüsse mitgeteilt, dass bis zum 20. April 2020 keine Ausschusssitzungen stattfinden sollen. Im Benehmen mit den Obleuten können Ausschussvorsitzende bei Bedarf gleichwohl Sitzungen beantragen. Während der heutigen Beratung wurde sich zudem darauf verständigt, während der kommenden Landtagssitzung nur unaufschiebbare Beratungsgegenstände zu behandeln. Gegenwärtig ist deshalb mit einer eintägigen Sitzung zu rechnen. Eine Verständigung dazu wird am kommenden Mittwoch (25. März 2020)  im Ältestenrat erfolgen.

Landtag verzichtet vorübergehend auf Veranstaltungen und Besuchergruppen

Landtagspräsidentin Birgit Hesse hat heute (12. März 2020) entlang des aktuellen Erlasses des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit des Landes Mecklenburg-Vorpommern zum so genannten Coronavirus (SARS-CoV-2) folgende Festlegungen getroffen, mit denen Parlament und Landtagsverwaltung dazu beitragen sollen, die Ausbreitung des Virus zeitlich und räumlich zu verlangsamen:

  • Zunächst bis zum 19. April 2020 verzichtet der Landtag darauf, zu Veranstaltungen ins Schweriner Schloss einzuladen.
     
  • Der Besucherdienst des Landtages betreut zunächst bis zu diesem Zeitpunkt keine Besuchergruppen.
     
  • Die von der Landtagsverwaltung mitverantworteten Schlossführungen entfallen ebenfalls bis zum 19. Apri 2020.

Festgelegt wurde ebenso, dass das Altenparlament am 23. April 2020 nicht zusammentreten wird.

Landtagspräsidentin Birgit Hesse erklärt hierzu:

„In der aktuellen Situation gilt es, in allen gesellschaftlichen Bereichen kritisch zu prüfen, wie sich unnötige Reisen und Begegnungen größerer Menschengruppen reduzieren lassen, um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen. Die beschriebenen Maßnahmen tragen dem Rechnung. Der Parlamentsbetrieb bleibt gleichwohl aufrecht erhalten und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landtagsverwaltung gehen weiter ihrer Arbeit nach. Rechtzeitig vor dem 19. April 2020 erfolgt eine erneute Bewertung der sich dann darstellenden Situation.“

Heute: Landtag setzt Beratungen fort

Am heutigen Donnerstag (12. März 2020) setzen die Abgeordneten des Landtages Mecklenburg-Vorpommern ihre gestern begonnenen Plenarberatungen im Schweriner Schloss fort. Der zweite Sitzungstag hat um 9 Uhr mit der Befragung der Landesregierung begonnen. Das Sitzungsgeschehen kann über den Livestream auf der Internetseite des Landtages verfolgt werden.

Hier gelangen Sie zur Tagesordnung.

Den Zeitplan können Sie hier einsehen.

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die März-Ausgabe der LandtagsNachrichten berichtet unter anderem über die Debatte zu Auswirkungen des Klimpaketes auf Mecklenburg-Vorpommern. Zudem diskutierten die Abgeordneten während der Januar-Sitzung darüber, zukünftig auch niederdeutsche Ortsnamen auf Ortsschildern anzubringen. Weitere Debattenthemen waren unter anderem das kostenfreie Azubi-Ticket sowie die Folgen des Austritts Großbritanniens aus der Europäischen Union, die Forderung nach einem Landesgehörlosengeld und die Aufforderung an die Landesregierung, die papierlose Verwaltung zu stärken.

Zudem blicken die LandtagsNachrichten zurück auf die Geschehnisse vor 30 Jahren im und rund um das Schweriner Schloss zur Zeit der Wende 1989/1990. In der März-Ausgabe erinnert sich Rainer Sendzik an die Zeit, als er beim Runden Tisch Schwerin mitwirkte.

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Landtag beendet ersten Sitzungstag

Nach knapp 11-stündigen Beratungen ist heute (11. März 2020) der erste von zwei Sitzungstagen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in dieser Woche gegen 21 Uhr zu Ende gegangen. Befasst haben sich die Abgeordneten mit insgesamt 12 Tagesordnungspunkten. Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierten die Abgeordneten zunächst Rahmen der Aktuellen Stunde auf Antrag der CDU-Fraktion zum Thema "Mit Corona professionell und sachlich umgehen". Daran schlossen sich die Beratungen zu verschiedenen Gesetzentwürfen und Anträgen an. Morgen setzt das Parlament seine Beratungen ab 9 Uhr fort.

Lesen Sie hier einen Bericht.

Morgige Landtagssitzung findet statt

Die Pressestelle des Landtages Mecklenburg-Vorpommern haben im Laufe des heutigen Tages (10. März 2020) zahlreiche Medienanfragen zur mutmaßlichen Infektion eines Abgeordneten oder Mitarbeiters der AfD-Fraktion mit dem so genannten Coronavirus erreicht. Dazu erklärt der Pressesprecher des Landtages Dirk Lange:

„Die Landtagsverwaltung hat in der Angelegenheit die zuständigen Gesundheitsbehörden kontaktiert. Diese haben sich mit dem Sachverhalt befasst. Auf Grundlage der Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes gibt es aus Sicht der Gesundheitsbehörden keinen Anlass für eine Vertagung der morgigen Landtagssitzung. Die öffentliche Sitzung des Landtages im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt wie geplant um 10 Uhr.“

Morgen: NSU-Untersuchungsausschuss hört weitere Zeugen

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern befragen am morgigen Freitag (6. März 2020)  im Plenarsaal des Schweriner Schlosses weitere Zeugen. Die öffentliche Sitzung beginnt um 9.30 Uhr.

Hier finden Sie weitere Informationen zur Sitzung.

Daniel Peters in den Landtag nachgerückt

Der Rostocker Daniel Peters ist seit heute (3. März 2020) Mitglied des Landtages Mecklenburg-Vorpommern. Er rückte für Vincent Kokert nach, der zum Ablauf des 2. März 2020 den Verzicht auf sein Landtagsmandat erklärt hatte. Die Landeswahlleiterin hat Daniel Peters als Listennachfolger der Landesliste der Christlich Demokratischen Union Deutschlands bestimmt und Landtagspräsidentin Birgit Hesse heute darüber unterrichtet. Der 38-jährige Daniel Peters gehört erstmals dem Parlament an.

Weitere Zeugenbefragungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses NSU

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Aufklärung der NSU-Aktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern befragen am Freitag, dem 28. Februar 2020, im Plenarsaal des Schweriner Schlosses, in ihrer 34. Ausschusssitzung weitere Zeugen.

Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses NSU.

Vincent Kokert erklärt Verzicht auf Mandat

Vincent Kokert, langjähriger Abgeordneter und Vorsitzender der CDU-Fraktion im Landtag Mecklenburg-Vorpommern, hat heute (25. Februar 2020) am späten Nachmittag gegenüber Landtagspräsidentin Birgit Hesse formal den Verzicht auf sein Landtagsmandat erklärt. Der 41-Jährige nun ehemalige Abgeordnete zog 2002 erstmals in den Landtag ein. Im Ergebnis der Landtagswahl vom 4. September 2016 war Vincent Kokert über die Landesliste seiner Partei ins Parlament gelangt. Der CDU-Fraktion stand er seit Oktober 2011 vor.

Montag: Untersuchungsausschuss zu Wohlfahrtsverbänden hört Zeugen

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Klärung der Förderstruktur, des Förderverfahrens und der Zuwendungspraxis für Zuschüsse aus Landesmitteln sowie der Verwendung dieser Landesmittel durch die in dem Verein "LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e. V." zusammengeschlossenen Spitzenverbände im Zeitraum von 2010 bis Ende 2016 befragen am Montag (24. Februar 2020) vier weitere Zeugen. Die öffentliche Zeugenvernehmung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 11 Uhr. Unmittelbar im Anschluss an die Befragung tagt der Untersuchungsausschuss in gesonderter Sitzung nichtöffentlich.
Die Tagesordnungen der Sitzungen finden Sie hier:

Tagesordnung 43. Sitzung (Öffentliche Zeugenvernehmung)
Tagesordnung 44. Sitzung

Unterrichtung des Landtages gemäß Sicherheits- und Ordnungsgesetz erfolgt

Dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern ist durch die Landesregierung gemäß Sicherheits- und Ordnungsgesetzes des Landes der Bericht über die im Jahr 2018 erfolgten Einsätze technischer Mittel zur Erhebung personenbezogener Daten aus Vertrauensverhältnissen, zum Schutz der bei einem polizeilichen Einsatz tätigen Personen, zur Überwachung der Telekommunikation, zur Wohnraumüberwachung sowie zur akustischen Wohnraumüberwachung übermittelt worden.

Hier gelangen Sie zum Bericht.

Alle Videos der jüngsten Landtagssitzungswoche online

Im YouTube-Kanal des Landtages Mecklenburg-Vorpommern stehen die Videos zu den dreitägigen Plenarberatungen des Landtages (29. bis 31. Januar 2020) aus der vergangenen Woche zur Verfügung. Über die Navigation lassen sich gezielt die Debatten zu einzelnen Tagesordnungspunkten abspielen.

Hier gelangen Sie zu den Videos.

Landtag beendet Januar-Sitzungswoche

Die dreitägigen Plenarberatungen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern in diesem Monat sind heute (31. Januar 2020) gegen 13 Uhr zu Ende gegangen. Beraten haben die Abgeordneten am letzten Sitzungstag mehrere Anträge der Fraktionen. Hier gelangen sie zu den Beschlussprotokollen der drei Sitzungstage des Landtages in dieser Woche.

Protokoll der Sitzung vom 29. Januar 2020 (Mittwoch)

Protokoll der Sitzung vom 30. Januar 2020 (Donnerstag)

Protokoll der Sitzung vom 31. Januar 2020 (Freitag)

Die nächste Sitzung des Landtages wurde für den 11. März 2020 einberufen.

Neue Ausgabe der LandtagsNachrichten erschienen

Die Januar-Ausgabe der LandtagsNachrichten berichtet über die Debatte zum Haushalt 2020/2021.

Zudem diskutierten die Abgeordneten in der Dezember-Sitzung über soziale Aspekte der Energiewende. Weitere Debatten drehten sich um die Finanzierung und Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes, den Umgang mit Wölfen sowie die Chancen des Außenhandels. Zudem blicken die LandtagsNachrichten auf die Geschehnisse vor 30 Jahren im und rund um das Schweriner Schloss zurück: In der Januar-Ausgabe erinnern sich der ehemalige Pastor der Schlosskirchengemeinde, Peter Voß, und Wulf Kawan, der ehemalige Baubeauftragte der Schlosskirchengemeinde, an die Zeit der Wende 1989/1990.

Hier gelangen Sie zur direkt zur aktuellen Ausgabe der LandtagsNachrichten.
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Landtagspräsidentin Birgit Hesse: Demokratie ist zerbrechlich!

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hat heute (28. Januar 2020) mit einer Gedenkstunde der Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Anlässlich des gestrigen Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus hatte Landtagspräsidentin Birgit Hesse Abgeordnete und Gäste in den Plenarsaal eingeladen. Ehrengast und Gedenkredner der heutigen Gedenkstunde war Yochanan Ron Singer (Jahrgang 1940), Überlebender der Shoah und Präsident des Weltverbandes der Bukowiner Juden. Er hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Erinnerung wach zu halten und regelmäßig in Schulen mit Jugendlichen über seine Geschichte zu sprechen. Birgit Hesse hob in ihrer Rede die Zerbrechlichkeit einer demokratisch verfassten Gesellschaft hervor.

Lesen Sie hier mehr zur heutigen Gedenkstunde.

Zeitplan des Landtages für das Jahr 2021 abgestimmt

Der Zeitplan des Landtages Mecklenburg-Vorpommern für das kommende Jahr liegt vor. Die Übersicht für das Kalenderjahr 2021 weist in bewährter Form die Sitzungswochen des Landtages sowie der Ausschüsse des Landesparlamentes aus. Der Ältestenrat hatte sich zuvor dazu verständigt. Die Übersicht in Form eines Jahreskalenders zum Herunterladen finden Sie hier: Zeitplan 2021 (pdf)

Montag: Untersuchungsausschuss zu Wohlfahrtsverbänden hört Zeugen

Die Mitglieder des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zur Klärung der Förderstruktur, des Förderverfahrens und der Zuwendungspraxis für Zuschüsse aus Landesmitteln sowie der Verwendung dieser Landesmittel durch die in dem Verein "LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege in Mecklenburg-Vorpommern e. V." zusammengeschlossenen Spitzenverbände im Zeitraum von 2010 bis Ende 2016 befragen am Montag (20. Januar 2020) drei weitere Zeugen. Die öffentliche Zeugenvernehmung im Plenarsaal des Schweriner Schlosses beginnt um 14 Uhr. Unmittelbar im Anschluss an die Befragung tagt der Untersuchungsausschuss in gesonderter Sitzung nichtöffentlich.
Die Tagesordnungen der Sitzungen finden Sie hier:

Tagesordnung 41. Sitzung (Öffentliche Zeugenvernehmung)
Tagesordnung 42. Sitzung

Broschüre „30 Jahre Friedliche Revolution“ liegt vor

Eine neue Broschüre „30 Jahre Friedliche Revolution“ dokumentiert die Festveranstaltung des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vom 16. Oktober 2019 in Waren (Müritz). In der Stadt hatte es auf den Tag genau im Herbst vor 30 Jahren den ersten größeren Demonstrationszug im Norden gegeben – unter dem Motto „Eine Hoffnung lernt laufen“. Die Broschüre kann in gedruckter Form hier kostenfrei bestellt werden. Unmittelbar herunterladen können Sie die Broschüre hier.

Ein Video zur Gedenkveranstaltung finden Sie hier.

Erste Ausschussberatungen im Jahr 2020

Am heutigen Mittwoch kommen die Mitglieder von vier Ausschüssen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern zu ihren ersten Sitzungen im neuen Jahr zusammen. Hier gelangen Sie zu den Tagesordnungen:

Tagesordnung Rechtsausschuss
Tagesordnung Bildungsausschuss
Tagesordnung Energieausschuss
Tagesordnung Sozialausschuss

Gastronomie im Schweriner Schloss neu aufgestellt

Seit dem 1. Januar 2020 verantwortet die Schweriner Schloss Restaurant GmbH die Gastronomie am und im Schweriner Schloss. Die landeseigene Gesellschaft betreibt alle drei bisherigen Standorte im Bereich der Orangerie, dem Bischofskeller und dem Schlosscafé weiter – allerdings mit einer veränderten Konzeption. Der zur Gründung der GmbH erforderliche Gesellschaftervertrag wurde am 16. Dezember 2019 notariell beurkundet, die notwendigen registerrechtlichen Eintragungen sind auf den Weg gebracht, weshalb das Unternehmen derzeit als GmbH in Gründung (i.G.) firmiert. Zum Geschäftsführer wurde der Schweriner Gastronom Arne Lawrenz bestimmt. Voraussichtlich Ende Januar konstituiert sich der Aufsichtsrat der Gesellschaft, in dem alle Fraktionen des Landtages Mecklenburg-Vorpommern vertreten sein werden.

Hier gelangen Sie zur Pressesmitteilung.

Dienstag: Sternsinger im Schweriner Schloss

Auf Einladung von Landtagspräsidentin Birgit Hesse besuchen am Dienstag (7. Januar 2020) rund 90 Sternsingerinnen und Sternsinger aus allen Teilen Mecklenburg-Vorpommerns das Schweriner Schloss. Mit dem Empfang soll den Jungen und Mädchen aus katholischen wie evangelischen Kirchgemeinden für deren Einsatz im Rahmen der aktuell 62. Sternsinger-Aktion unter dem Motto „Frieden! Im Libanon und weltweit“ gedankt werden. An das Anbringen des Segens am Portal des Landtages im Beisein von Landtagspräsidentin Birgit Hesse (10.15 Uhr) schließt sich eine Andacht in der Schlosskirche an. Um 11.30 Uhr treffen die Gäste im Plenarsaal neben der Präsidentin weitere Abgeordnete. Angemeldet haben sich unter anderem Sternsingerinnen und Sternsinger aus Bützow, Dabel, Demmin, Graal-Müritz, Greifswald, Hoppenwalde, Lübz, Neukloster, Plau am See, Ribnitz-Damgarten, Rehna, Rostock, Schwerin, Waren (Müritz) und Wismar.

Lesen Sie hier die Pressemitteilung zum Termin.

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