Zum Ende der 8. Wahlperiode zieht der Landtag Mecklenburg-Vorpommern Bilanz seiner parlamentarischen Arbeit. Die Zahlen zeigen eine arbeitsintensive Wahlperiode mit zahlreichen Plenarsitzungen, parlamentarischen Initiativen, Ausschusssitzungen, Anhörungen und Besuchergruppen.
Landtagspräsidentin Birgit Hesse erklärt dazu:
„Die zu Ende gehende Wahlperiode ist in vielerlei Hinsicht besonders. Noch nie gehörten dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern sechs Fraktionen und 79 Abgeordnete an. Auch innerhalb des Parlamentes gab es neue Entwicklungen. So wurde beispielsweise erstmals der Status einer parlamentarischen Gruppe geschaffen. Zudem arbeiteten in dieser Wahlperiode vier Sondergremien – drei Parlamentarische Untersuchungsausschüsse und eine Enquete-Kommission. Dass bei der Anzahl der Landtagsdrucksachen in dieser Wahlperiode ein Höchststand erreicht wurde, überrascht daher nicht.“
Plenum, Drucksachen und parlamentarische Initiativen
In der 8. Wahlperiode kam der Landtag Mecklenburg-Vorpommern nach vorläufiger Auswertung auf eine Gesamtzeit von 1.293 Stunden und 25 Minuten in Plenarsitzungen. Im Plenum wurden nach derzeitigem Stand 9.035 Reden gehalten.
Auch die Zahl der parlamentarischen Drucksachen erreichte einen neuen Rekord: Insgesamt wurden in der 8. Wahlperiode 6.723 Landtagsdrucksachen erfasst. Verabschiedet wurden insgesamt 137 Gesetze. Zu Gesetzesinitiativen brachten die Fraktionen 1.797 Änderungsanträge ein.
Im Rahmen der Regierungsbefragung wurden 798 Fragen eingereicht. Davon wurden 531 Fragen im Plenum behandelt, 188 schriftlich beantwortet, 76 zurückgezogen und drei von der Tagesordnung abgesetzt. Hinzu kamen 3.351 Kleine Anfragen der Abgeordneten.
Ausschüsse, Anhörungen und Sondergremien
Auch in den Ausschüssen und weiteren parlamentarischen Gremien wurde umfangreich gearbeitet. Insgesamt fanden 1.339 Sitzungen statt. Erfasst sind dabei die Sitzungen der ständigen Ausschüsse, der Enquete-Kommission, der drei Parlamentarischen Untersuchungsausschüsse, der beiden Unterausschüsse sowie des Besonderen Ausschusses gemäß § 52 Absatz 3 der Landesverfassung Mecklenburg-Vorpommern.
Darüber hinaus wurden 374 öffentliche Anhörungen im Rahmen von 298 Ausschusssitzungen durchgeführt. Sie dienten dazu, Sachverständige, Verbände, Institutionen und weitere Beteiligte in die parlamentarische Beratung einzubeziehen.
Auch der Petitionsausschuss bearbeitete zahlreiche Anliegen von Bürgerinnen und Bürgern. Insgesamt wurden in der 8. Wahlperiode 1.107 Petitionen abgeschlossen. Bei 303 Petitionen wurde gemäß § 2 PetBüG M-V von einer Behandlung beziehungsweise sachlichen Prüfung abgesehen, weil sie entweder das Schrifterfordernis nicht erfüllten oder privatrechtliche Angelegenheiten beziehungsweise Beschwerden über gerichtliche Entscheidungen betrafen. An den Deutschen Bundestag oder andere Landtage wurden zuständigkeitshalber 96 Petitionen abgegeben.
Großes Interesse an der Arbeit des Landtages
Die 8. Wahlperiode war zudem durch ein großes Besucherinteresse geprägt. Insgesamt nahmen 2.166 Gruppen mit 60.754 Personen am Besuchsprogramm des Landtages teil. 738 Gruppen mit rund 22.140 Personen besuchten eine Landtagssitzung. Einschließlich der Tagesgäste auf der Tribüne haben damit mehr als 23.000 Menschen eine Plenarsitzung im Schweriner Schloss verfolgt.
Mit Blick auf die Besucherzahlen erklärte Landtagspräsidentin Birgit Hesse: „Besonders freue ich mich über das Interesse der Menschen im Land an unserer Arbeit – ob bei den Tagen der offenen Tür oder insbesondere bei den täglich im Hause betreuten Besuchergruppen. Besonders heraus sticht für mich, dass knapp die Hälfte der Gäste des parlamentarischen Besucherdienstes Kinder und Jugendliche waren.“
Mit diesem parlamentarischen Rückblick geht die 8. Wahlperiode in ihre Schlussphase. Am 20. September 2026 wird der Landtag Mecklenburg-Vorpommern neu gewählt.
