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Moderner Plenarsaal des Landtags Mecklenburg-Vorpommern mit weißen Tischen und schwarzen Stühlen in halbrunder Anordnung

Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC)

Seit 1991 unterstützt die Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference, BSPC) die grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Ostseeraum. Die Konferenz setzt sich aus Vertreterinnen und Vertretern nationaler sowie regionaler Parlamente zusammen. Als repräsentatives Gremium dient die Konferenz der Stärkung der gemeinsamen Identität des Ostseeraumes. Die Ostseeparlamentarierkonferenz leitet politische Maßnahmen zum Nutzen der Region ein und begleitet diese. Sie fördert die Zusammenarbeit staatlicher und nichtstaatlicher Institutionen – insbesondere mit dem Ostseerat – und dient als Forum für Meinungsbildung und Informationsaustausch zwischen Parlamenten sowie anderen Gremien und Organisationen auf internationaler und interregionaler Ebene.

Mitglieder der Delegation des Landtages

Birgit Hesse

SPD

Beate Schlupp

CDU

Thomas Krüger

SPD

Philipp da Cunha

SPD

Jens-Holger Schneider

AfD

Katy Hoffmeister

CDU

Rainer Albrecht

SPD

Anne Shepley

GRÜNE

Beobachter, Berichterstatter und Arbeitsgruppen

Die Abgeordneten des Landtages setzten sich auch im Rahmen zahlreicher Sondermandate des Landtages aktiv für die Förderung des interregionalen Austausches und Dialogs im Rahmen der Ostseeparlamentarierkonferenz ein. Zur inhaltlichen Aufbereitung und thematischen Untergliederung von Arbeitsschwerpunkten werden darüber hinaus wechselnde Arbeitsgruppen gebildet.

  • Landtagspräsidentin Birgit Hesse verfolgt als Berichterstatterin für nachhaltigen Tourismus in der Ostseeregion die nationalen und internationalen Entwicklungen in diesem Bereich und stellt diese auf der Jahreskonferenz vor.
  • Die Ostseeparlamentarierkonferenz hat seit 2002 einen Beobachterstatus bei der Helsinki Kommission zum Schutz der Meeresumwelt des Ostseegebiets (HELCOM), den momentan die Erste Vizepräsidentin Beate Schlupp ausübt, wobei sie die maßgeblichen Aktivitäten der HELCOM-Gremien mitverfolgt.
  • Der Abgeordnete Philipp da Cunha stellt als ehemaliger Vorsitzender der Arbeitsgruppe für Klimawandel und Biodiversität die aktuellen politischen Entwicklungen und Entscheidungen in diesem Bereich jährlich der Konferenz vor.
  • Der Abgeordnete Philipp da Cunha ist als Mitglied und die Erste Vizepräsidentin Beate Schlupp ist als stellvertretendes Mitglied in der aktuellen Arbeitsgruppe für Energiesicherheit und -unabhängigkeit, Resilienz und Konnektivität aktiv. 

Resolutionen der Ostseeparlamentarierkonferenz

Die Resolutionen der Ostseeparlamentarierkonferenz, die Ausdruck eines Konsenses der Abgeordneten aus 10 nationalen, 7 regionalen Parlamenten sowie 5 parlamentarischen Organisationen der Ostseeregion sind, werden traditionell im Landtag abgestimmt. In den Entschließungen wird gleichzeitig die Landesregierung aufgefordert, sich im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für die einschlägigen Forderungen und Maßnahmenvorschläge einzusetzen und den Landtag über diese zu informieren.

Die Entschließungen zur Umsetzung der Beschlüsse der jeweiligen Ostseeparlamentarierkonferenzen sowie die entsprechenden Stellungnahmen der Landesregierung sind in der Parlamentsdatenbank öffentlich zugänglich.

Mehr zur Ostseeparlamentarierkonferenz unter: www.bspc.net

Kontakt

Landtag Mecklenburg-Vorpommern
Sekretariat für Internationale Angelegenheiten des Landtages
Lennéstraße 1
19053 Schwerin

Referatsleitung: Georg Strätker

Telefon: 0385 525-1530
Telefax: 0385 525-1535
E-Mail: international@landtag-mv.de