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Rechtsausschuss nahm an der Jahresarbeitstagung der Verwaltungsgerichtsbarkeit 2024 teil

Vors. des Rechtsausschusses Michael Noetzel © Landtag MV

Auf Einladung des Präsidenten des Oberverwaltungsgerichts Mecklenburg-Vorpommern Herrn Eckard Corsmeyer nahm der Ausschussvorsitzende Herr Michael Noetzel an der Jahresarbeitstagung der Verwaltungsgerichtsbarkeit am 21.11.2024 teil. Diese Jahresarbeitstagung fand mit ca. fünfzig Richterinnen und Richtern vom Oberverwaltungsgericht in Greifswald und von den Verwaltungsgerichten in Greifswald und Schwerin vom 21.11.2024 bis zum 22.11.2024 in Güstrow statt.

Die Justizministerin Jacqueline Bernhardt sprach das Begrüßungswort, gefolgt von einem Redebeitrag des Vorsitzenden Herrn Michael Noetzel zum Thema „Arbeit des Rechtsausschusses und Zusammenspiel der Staatsgewalten“. Im weiteren Verlauf diskutierten die Teilnehmenden intensiv zum Thema der „(Über-)Komplexität der Rechtsordnung“ und zum Thema der Rede des Ausschussvorsitzenden. Dabei standen aktuelle Entwicklungen der Gesetzgebung und Rechtsprechung ebenfalls im Fokus. Der Ausschussvorsitzende Herr Michael Noetzel äußerte sich im Anschluss sehr positiv zu der dort herrschenden Atmosphäre: „Es war aus meiner Sicht zielführend, den Richterinnen und Richtern die Gesetzgebung ganz praktisch vor Augen zu führen. Gerne habe ich noch für Fragen zur Verfügung gestanden.“

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